Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„In einem Bericht fordert die Menschenrechtsorganisation AI große Daten-Konzerne dazu auf, ihre Geschäftsmodelle der unbeschränkten Überwachung und Datenausbeutung radikal zu ändern, da sie sie unvereinbar sind mit dem Recht auf Privatsphäre und informationelle Selbstbestimmung. EU und Bundesregierung müssen ihrer Schutzpflicht nachkommen und elementare Menschenrechte auch für die digitale Moderne gewährleisten. Die Dominanz von Onlinediensten, die u.a. Google und Facebook anbieten, geben diesen Unternehmen eine nie dagewesene Macht über die persönlichsten Daten von Millionen Menschen (…) Das Internet ist eine grundlegende Infrastruktur für die Ausübung zahlreicher Menschenrechte. (…) „Es braucht eine digitale Infrastruktur und Angebote, die Selbstbestimmung, Privatsphäre und Autonomie der Menschen respektieren und schützen…“ Pressemitteilung von Amnesty International in Deutschland vom 21. November 2019 und dazu NEU: Digitale Gemeingüter: EU unterstützt Initiative für Unabhängigkeit von Big Tech 
“Lieferdienste als Modell: Zu neuen Beschäftigungsformen auf digitalen Plattformen wie Uber, Deliveroo oder Amazon Mechanical Turk gibt es eine breite öffentliche Diskussion. Manche sehen darin eine Form des »digitalen Tagelöhnertums«. (…) Crowdsourcing-Plattformen bieten ihre Dienstleistungen inzwischen auch für internes Crowdsourcing innerhalb von Unternehmen an. Management per Algorithmus gibt es nicht nur im Bereich der Plattformarbeit, auch wenn es dort am deutlichsten in Erscheinung tritt und am besten erforscht ist. Deshalb befasst sich dieser Report nicht nur mit der Plattformarbeit im engeren Sinne, sondern auch mit dem Arbeiten auf digitalen Plattformen im Allgemeinen…“ Studie von Stefan Lücking als Report 5 vom September 2019 bei der Hans Böckler Stiftung. Siehe zum komplexen Thema hier unter dem Aspekt der Arbeitsbedingungen NEU: [Bericht der Veranstaltung am 10.07.2025 in Berlin über Lieferplattformen: Ausbeutung per App] Schuldknechtschaft in Berlin 
„Nach dem Rückzug der Telekom aus Diversity-Programmen in den USA haben mehr als 200.000 Menschen innerhalb weniger Tage den Appell „Telekom vs. Trump: Vielfalt verteidigen!“ unterzeichnet. Sie fordern von Telekom-Chef Tim Höttges, die in den USA gestrichenen Programme zu Diversität, Gleichberechtigung und Inklusion wieder aufzunehmen und sich öffentlich gegen diskriminierende Aussagen der Trump-Regierung zu stellen. Der Appell wurde von der Kampagnen-Organisation Campact gemeinsam mit CSD Deutschland e.V. und LSVD⁺ – Verband Queere Vielfalt am vergangenen Freitag gestartet. Unter dem Druck der neuen US-Regierung hat die Telekom angekündigt, den Großteil ihrer Anti-Diskriminierungs-Programme in den USA teils zurückzufahren oder gar einzustellen. Das steht in starkem Kontrast zum Auftreten in Deutschland. Hier versucht der Konzern sich weiterhin als vielfältig und queerfreundlich zu geben – beispielsweise durch die Unterstützung verschiedener CSD-Demonstrationen in deutschen Städten…“ Pressemitteilung vom 16.06.2025 von LSVD⁺ – Verband Queere Vielfalt – siehe Hintergründe und NEU: US-Behörde genehmigt T-Mobile milliardenschwere Übernahmen – nach dem Ende der Diversitäts-, Gerechtigkeits- und Inklusionsprogramme 
Zehnter Kino-Streik im Babylon Berlin: „Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat die Mitarbeiter der Kino Babylon Berlin GmbH am Rosa-Luxemburg-Platz in 10178 Berlin am heutigen Dienstag, dem 23. Juni 2015 in der Zeit von 16:00 Uhr bis 24:00 Uhr zum Streik aufgerufen. „Diese Aktion wird in den nächsten Tagen sporadisch fortgesetzt bis die Geschäftsführung ein verhandlungsfähiges Angebot vorlegt“ so Andreas Köhn, ver.di Verhandlungsführer. „Anlass ist eine Tarifauseinandersetzung. Seit fünf Jahren gab es im Bereich der Filmvorführer (Stundenlohn 9,03 Euro) keine Entgelterhöhung mehr. Lediglich der Stundenlohn für Platzanweiser usw. wurde zum 01. Januar 2014 auf den jetzt geltenden gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro erhöht. Gleichzeitig sind die Eintrittspreise und die Preise für Einmietung in diesem Zeitraum um teilweise 20 Prozent gestiegen. Das Kino Babylon Berlin erhält vom Senat eine jährliche Grundförderung von 358.000,00 Euro. Auch die Anzahl der Besucher hat sich in den letzten Jahren deutlich erhöht…“ Pressemitteilung vom 23.06.2015 beim ver.di-Landesbezirk Berlin-Brandenburg („Streikaufruf Kino Babylon Berlin“). Siehe dazu NEU: Berlin: Streik im Kino, Punk im Theater. Die Volksbühne erinnert an den Arbeitskampf im Berliner Kino »Babylon« vor 15 Jahren 
„… Dass mißliebige ausländische Medien, mit dem Fernsehsender“Al-Jazeera“ an der Spitze, in Israel verboten werden sollen, war der „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ vor einigen Tagen nur eine kurze Meldung im hinteren Teil des Feuilliton wert. (…) Noch weniger Erwähnung findet die Tatsache, dass die Armee von Benjamin Netanjahu, seinem neuen Kompagnon und Ex-General Benny Gantz sowie ihren rechtsextremen Kameraden Ben-Gvir, Smotrich & Co. bei ihren massiven Bombardements bislang 21 Journalisten umgebracht und etliche andere verletzt hat. Weitere Medienschaffende werden im Gazastreifen vermisst oder wurden verhaftet. Außerdem wurden die Büros und Gebäude mehrerer palästinensischer Medien in Gaza durch israelische Bomben dem Erdboden gleichgemacht oder schwer beschädigt…“ Aus dem Überblick des Gewerkschaftsforum Hannover vom 25.10.2023 den wir nachfolgend komplett und dankend dokumentieren und ergänzen. NEU: Im Westjordanland greifen radikale israelische Siedler zwei Journalist*innen der Deutschen Welle an – DW: „Israel muss Sicherheit von Journalisten gewährleisten“ 
„Deutschland will 13.500 Menschen in die Türkei abschieben. Grundlage dafür ist ein Deal zwischen Scholz und Erdogan. Die ersten Flüge sind bereits gestartet. Die Bundesregierung hat nach monatelangen Verhandlungen mit der Regierung in Ankara damit begonnen, eine große Zahl von türkischen Staatsbürgern in ihr Heimatland abzuschieben. (…) Die Türkei ist unter Erdogan zum Unrechtsstaat geworden, in dem die Opposition mit Strafverfahren politisch verfolgt wird. Das zeigt eine gerade erst von PRO ASYL herausgegebene Studie. Aber genau das verkennt oft das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und verweigert Asylsuchenden aus der Türkei den notwendigen Schutz – besonders Kurd*innen. Wir befürchten, dass so jetzt auch politisch Verfolgten die Abschiebung in dir Türkei droht“, so Wiebke Judith, rechtspolitische Sprecherin von PRO ASYL..“ Artikel von Erkan Pehlivan vom 27.09.2024 in der FR online („Deal zwischen Scholz und Erdogan: Deutschland schiebt Hunderte Asylbewerber in die Türkei ab“) – siehe mehr Kritik und NEU: Kurdischer Aktivist Mehmet Çakas – wegen Mitgliedschaft in der PKK zu Freiheitsstrafe verurteilt – nun akut von Abschiebung in die Türkei und dort Folter bedroht 
„Menschen, die Missstände aufdecken, werden gemobbt. Auch durch missbräuchliche Klagen. Ein EU-Gesetz soll dies nun verhindern (…) Für alle möglichen Arten von Einschüchterungsklagen gibt es einen Fachbegriff: SLAPP, kurz: „Strategic Lawsuits against Public Participation“, was auf Deutsch „strategische Klagen gegen öffentliche Beteiligung“ heißt. Betroffen sind Journalisten, Aktivisten, Medien und NGOs und andere engagierte Personen – all jene eben, die Missstände aufdecken und die mächtige Konzerne, Lobbyisten oder Verbände zum Schweigen bringen wollen. (…) Das europaweite Bündnis CASE will die Rechte all derer schützen, die Missstände anprangern und für umfassende Reformen kämpfen. Nun endlich scheint sich etwas zu bewegen: Am 11. November 2021 votierte die Mehrheit des EU-Parlaments für einen besseren Schutz von NGOs, Zivilgesellschaft und Journalisten vor missbräuchlichen Klagen…“ Beitrag von Susanne Aigner vom 13. November 2021 in Telepolis mit vielen Beispielen und dazu: NEU: Europaweiter SLAPP Action Day am Mittwoch 2. Juli: Gemeinsam gegen rechtliche Einschüchterung 
„Am 29.04.2018 wurden zwei Journalisten in Fretterode im Eichsfeld von Neonazis mit Messer, Baseballschläger und schwerem Schraubenschlüssel angegriffen. Neben erheblichen Verletzungen und den folglichen Verdienstausfällen, sitzen die beiden nun auch auf den Kosten des zerstörten Autos und der geklauten Kameraausrüstung fest, da die Täter bis jetzt noch nicht zu 100% identifiziert sind. Zeigt eure Solidarität gegen rechte Gewalt und unterstützt die beiden Journalisten mit einer Spende: Umweltgewerkschaft, IBAN: DE16508501500111098808, Verwendungszweck: Neonaziangriff Fretterode, Sparkasse Darmstadt“ Spendenaufruf auf leetchi und Hintergründe sowie weiterer Verlauf. NEU: Fretterode-Verfahren schleppt sich weiter hin: Sieben Jahre nach dem brutalen Neonazi-Angriff auf Journalisten gibt es immer noch kein rechtskräftiges Urteil 
„Der „typische Journalist“ in Deutschland ist weiterhin Zeitungsredakteur, doch in seinem Berufsalltag und im Kollegenkreis hat sich in den vergangenen zehn Jahren durch die Digitalisierung der Medien und gesellschaftliche Umbrüche vieles verändert. Das sind Ergebnisse der aktuellen Studie “Journalismus in Deutschland“ die jüngst veröffentlicht wurde. (…) Orientiert an den beiden repräsentativen Untersuchungen „Journalismus in Deutschland“ von 1993 und 2005 erforschten die Münchner Kommunikationswissenschaftler_innen Nina Steindl, Corinna Lauerer und Thomas Hanitzsch die Berufssituation von bundesweit 775 Journalist_innen, die hauptberuflich für Rundfunk, Print- und Online-Medien arbeiten. Diese wurden zwischen November 2014 und August 2015 entweder per Online-Fragebogen oder am Telefon interviewt…“Artikel von Bärbel Röben vom 9. Januar 2018 bei ver.di Menschen machen Medien und mehr daraus zu den Ergebnissen. NEU: 30 Jahre online: Wie das Internet den Journalismus verändert hat 
„… Die Organisation vertritt 14 Familien aus der Demokratischen Republik Kongo, die Kinder in den Minen verloren oder deren Kinder schwere Verletzungen durch die Arbeit in ungesicherten Stollen erlitten haben. Der Anklageschrift zufolge sollen die Tech-Unternehmen gewusst haben, dass das von ihnen gekaufte Kobalt aus Minen stammte, in denen Kinder arbeiten. Daher trügen die Unternehmen Mitschuld an Kinderzwangsarbeit. Die klagenden Familien berichten in den Gerichtsunterlagen von Todesfällen durch einstürzende Tunnel. Teilweise haben verschüttete oder abgestürzte Kinder zwar überlebt, aber schwere Verletzungen wie Querschnittslähmungen davongetragen. Die Kinder arbeiten teilweise für nur 0,75 US-Dollar am Tag als menschliche Packesel und tragen Kobaltsteine von den Stollen zu den Produktionsanlagen...“ – aus der Meldung „Kongolesische Familien verklagen Tech-Unternehmen“ am 17. Dezember 2019 bei Golem.de über die in den USA angestrengte Klage u.a. gegen Glencore, Apple, Dell und Microsoft. Siehe dazu NEU: Kongos Rohstoffreichtum: Preis der Nachhaltigkeit. Kinshasa verlängert Exportstopp für Kobalt. Machtkampf zwischen Regierung und Grubenkonzernen 
„… Von dem Moment an, als Trump ins Amt zurückkehrte, hat seine zweite Regierungsmannschaft einer Reihe von rechtsextremen Einflussnehmern und Nachrichtenagenturen Zugang und Status verschafft, darunter auch Persönlichkeiten mit zweifelhafter Vergangenheit und dünnen oder nicht vorhandenen journalistischen Referenzen. Auf diese Weise hat die Regierung einen Schwall schmeichelhafter Medienberichterstattung geschaffen, eine hauchdünne Blase um jede ihrer Entscheidungen, egal wie destruktiv oder inkohärent sie auch sein mag. Diese neuen staatlichen Medien zeigen bedingungslose Loyalität, und ihre Propaganda-Pipeline ist schneller als je zuvor und stellt sicher, dass jede Durchführungsverordnung oder jeder neue Schritt des Ministeriums für Regierungseffizienz in dem Moment, in dem er bekannt gegeben wird, mit begeisterter Pseudo-Berichterstattung begrüßt wird…“ Aus dem engl. Artikel von Anna Merlan vom 25. Februar 2025 in Mother Jones – siehe mehr Informationen, auch zum Widerstand. NEU: Die Demontage der US-Auslandssender geht weiter: Nach Regierungsplänen sollen fast tausend Mitarbeitende die zuständige Behörde USAGM verlassen 
„… Die Intendantin eines relativ kleinen öffentlich-rechtlichen Senders, der von den Rundfunkbeiträgen aller Bürger lebt und gerade an vielen Stellen im Programm spart, hält es ernsthaft für angemessen, sich mit einem solchen Luxusauto durch die Gegend fahren zu lassen, von zwei Chauffeuren, die ihr auch privat zur Verfügung stehen? (…) Mit dem Einkommen von führenden Vertretern des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist es immer so eine Sache: Sie lassen sich leicht skandalisieren, müssen aber attraktiv genug sein, damit nicht die guten Leute alle zum Privatfernsehen wechseln. Trotzdem ist ein Gehaltssprung von 16 Prozent auf 303.000 Euro, wie er Patricia Schlesinger zuteil wurde, mindestens erklärungsbedürftig. (…) Natürlich gibt es Kräfte, die dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk schaden wollen, nicht zuletzt auch bei Axel Springer. Aber es ist absolut legitim, bei Vorgängen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk ganz besonders genau hinzuschauen. Weil er uns allen gehört, von uns allen bezahlt wird und für uns alle da ist…“ Aus dem Kommentar von Stefan Niggemeier am 1.8.2022 in den Übermedien („Letzte Dienstfahrt für Patricia Schlesinger“) – siehe eine Materialsammlung zu unseren Hauptinteressen der rbb-KollegInnen und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und NEU: Sender RBB muss sparen, aber wie viel? Linke und Gewerkschaft fordern, angesichts von Mehreinnahmen geplante Kürzungen zu überdenken
„Immer mehr Lokalredaktionen werden dichtgemacht. Eine Studie unseres Autors kommt zu alarmierenden Ergebnissen: Wähler:innen in baden-württembergischen Gemeinden ohne Lokalzeitung stimmten bei der Landtagswahl 2021 signifikant häufiger für die AfD. (…) In vielen westlichen Demokratien ist zu beobachten, dass nicht nur rechtspopulistische Parteien weiter voranschreiten. Auch ein anderer Trend verbreitet sich immer mehr: das Sterben der klassischen lokalen Tageszeitung. Die viel zitierte „vierte Gewalt“ verschwindet, zumindest im Lokalen. Verleger:innen und Journalist:innen beklagen das schon seit Langem und auch lokale Politiker:innen vermissen Reporter:innen auf den Pressebänken. (…) Der deutsche Bundesverband der Digitalpublisher und Zeitungsverleger warnt bereits, dass bis 2025 bundesweit rund 4.400 Gemeinden vom Verlust ihrer Lokalzeitung bedroht sein könnten. Diese Entwicklung könnte maßgeblich zum Erfolg der AfD beitragen…“ Artikel von Maxim Flößer vom 06.03.2024 in Kontext – siehe weitere Beiträge zum Thema und NEU: Rechtsruck im Lokaljournalismus: Wie Gratiszeitungen in Lücken stoßen und Stimmung machen 
“… Angriffe von rechts auf Medienvertreter nehmen in Deutschland zu. (…) es gebe ein »erschreckendes Ausmaß an Hass« gegenüber Journalisten, Fotografen und Kameraleuten. »Reporter ohne Grenzen« rechnet damit, dass die Zahl gewalttätiger Angriffe 2018 im Vergleich zu den Vorjahren deutlich gestiegen ist. Nach Angaben des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit gab es bis Mitte September in diesem Jahr bereits 22 tätliche Übergriffe auf Journalisten. Tobias Wolf, Reporter der »Sächsischen Zeitung«, berichtet über die fremdenfeindliche »Pegida«-Bewegung seit ihren Anfängen 2015. Im August war er auch in Chemnitz vor Ort. Wolf wird dort mit Flaschen beworfen (…) »Heute müssen Sie als Journalist in Dresden, der über ‚Pegida‘ berichtet, damit rechnen, von einer lieben Oma in der Straßenbahn angegriffen zu werden.«…“ Artikel von Ellen Nebel vom 01.10.2018 in Neues Deutschland online, siehe dazu viele viele Einzelfälle und NEU: Berlin: Presse von Polizei verletzt. Ein Journalist wurde am Sonntag von Beamten gestoßen. Presseverband fordert Konsequenzen 
„40 Prozent der Belegschaft sollen Frauen sein, so lautete einst das Ziel des deutschen Software-Riesen SAP. Doch damit ist nun offenbar Schluss. Das berichtete das Handelsblatt unter Bezug auf eine interne E-Mail. Das Ziel werde man nicht mehr fortführen, teilt die SAP-Führung demnach darin den Angestellten mit. Weiter heißt es, dass der Softwarehersteller künftig die USA nicht mehr in die Quote der weiblichen Führungskräfte einbeziehe. Der Grund für die Abschaffung zentraler Elemente der firmeneigenen Diversitätspolitik sei der Druck der amerikanischen Regierung unter Präsident Donald Trump. (…) Das Unternehmen ersetzt künftig beim kurzfristigen Bonus die Kennzahl „Frauen in Führungspositionen“ durch den „Business Health Culture Index“. Statt auf Geschlechtsvielfalt als Bewertungsmaßstab soll künftig die Gesundheit der Belegschaft abgebildet werden. (…)Der amerikanische Markt gehört zu den größten für den Softwarekonzern…“ Artikel von Anabel Schröter vom 10. Mai 2025 in der WirtschaftsWoche online und nun auch Kritik daran.NEU: Ruckzuck das Ziel der Gleichberechtigung über Bord geworfen: Zeit für einen Frauenstreik bei SAP