Interventionen gegen die neoliberale EU

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Unsere Solidarität ist nötiger denn je! Bitte um Spenden für die 8. Solidaritätsreise nach Griechenland (Ende September/Anfang Oktober 2019)
Persönliche Reiseeindrücke aus Griechenland von Rainer ThomannLiebe Unterstützerinnen, wir von der Griechenland-Solireisegruppe bereiten unsere neue Reise nach Griechenland vor, die wieder Ende September/Anfang Oktober stattfinden und uns nach Athen, Ioannina und Saloniki führen wird. Nach dem Wahlsieg der konservativen Nea Demokratia verschärft sich die politische Situation. Angekündigt sind Angriffe auf linke und solidarische Projekte, in Athen haben bereits erste Räumungen von besetzten Häusern stattgefunden. Privatisierung von Staatsvermögen soll verschärft weiter gehen. Auch der umweltzerstörerische Goldabbau in Chaldikiki, der vor zwei Jahren wegen des Widerstands aus der Bevölkerung abgebrochen wurde, soll wieder aufgenommen werden. Unsere Solidarität ist nötiger denn je! Wenn ihr unser Anliegen unterstützen wollt, den lokalen Initiativen in Griechenland, die wir besuchen werden, auch materielle Hilfe zukommen zu lassen, dann könnt ihr auf unser Spendenkonto überweisen: Manfred Klingele-Pape, Haspa, IBAN: DE81 2005 0550 1211 4789 10, BIC HASPDEHHXXX” Aufruf vom 7.9.19, den wir unterstützen – und eine Veranstaltung dazu in Hamburg am 14.9.19 sowie nun  Solireisegruppe Griechenland: „Gegen Spardiktate und Nationalismus!“ Herbstreise 2019 – Reisebericht, Teil 2 weiterlesen »

Persönliche Reiseeindrücke aus Griechenland von Rainer Thomann

Solireisegruppe Griechenland: „Gegen Spardiktate und Nationalismus!“ Herbstreise 2019 – Reisebericht, Teil 2
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Zehn Jahre „Uni brennt“ – Machtkampf im Audimax
Freie Bildung für Alle - Uni-Streiks 2009“Besetzte Hörsäle in ganz Europa, weltweite Solidarität, selbstorganisierte Küchen und Vorlesungen, Konzerte im Audimax. Vor zehn Jahren erhob die Student*innenbewegung auch in Deutschland ihr Haupt. (…) November 2009. Wolfgang Heubisch, bayerischer Staatsminster für Wissenschaft, Forschung und Kunst, ist schon seit über einer Stunde im besetzten Audimax der Münchner LMU. (…) Auf den Treppen sitzend, an den Wänden lehnend – die Münchner Student*innen lassen keinen Quadratmeter ungenutzt. Die Türen stehen weit offen, die Diskussion muss in andere Hörsäle übertragen werden. Auch Heubisch hat kaum Platz. Er sitzt an einem der Tische, die sonst in den Seminarräumen stehen, weit zurück an die Wand gedrängt. So kann er den Raum nicht einnehmen, der einem Staatsminister normalerweise zugestanden wird. Er ist jetzt nur noch einer von Vielen. Für den Moment seiner Autorität beraubt, wirkt seine Stimme unsicher, überschlägt sich manchmal. Die Geschlossenheit der anwesenden Studierenden imponiert ihm sichtlich. Er kommt weder mit neuen Argumenten noch mit neuen Angeboten. „Die Studiengebühren bleiben, basta!“. Derlei Szenen wiederholen sich in den bayerischen Hochschulen. Die rebellierenden Student*innen sind unübersehbar in den Tagesthemen, dominieren die bundesweite Innenpolitik – und Heubisch hetzt von einem Audimax in den nächsten. Es ist dieser Moment, der sich mir für mein ganzes Leben lang eingeprägt hat, der mich wirklich politisiert hat. Seit zwei Wochen kam es zu einer Welle von Besetzungen großer Hörsäle. Zuerst in Österreich, dann in Heidelberg und München. Ein Kern von aktiven Student*innen hatte um den Audimax herum sehr schnell eine Infrastruktur aufgebaut, um die Besetzung tagsüber und nachts aufrecht zu erhalten. Mit Sachspenden aus der ganzen Stadt wurde eine gemeinschaftliche Küche organisiert, Informatiker*innen hatten ein Infowiki und eine Kommunikationsplattform eingerichtet. Wir saßen abends nach den Pflichtveranstaltungen unserer Studiengänge im Audimax, diskutierten über unsere Forderungen, die Bologna-Reform, Probleme in den Fakultäten, Studiengebühren, Bachelor, Master, Diplom, Demokratie. Nebenbei lief, für jeden sichtbar an die Stirnseite des Audimax projiziert, ein liveticker mit aktuellen Meldungen und tweets zum Bildungsstreik: hashtag #unibrennt. Immer wieder mussten die Diskussionen für Jubelstürme unterbrochen werden. „Uni Marburg besetzt!“, „Gießen brennt!“, Hannover, Stuttgart, Hamburg, Berlin…” Beitrag von Benjamin Ruß (Teil 1) vom 22. November 2019 bei KlassegegenKlasse – siehe im LabourNet-Archiv dazu unsere Rubrik Schul- und Bildungsstreiks weiterlesen »

Freie Bildung für Alle - Uni-Streiks 2009

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Nein zu Spardiktaten und Nationalismus! Siebte Solidaritätsreise nach Griechenland (23.-30.9.2018) bittet um Spenden für griechische KollegInnen

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Solireisegruppe Griechenland: Tagebuch September 2018Im August 2018 erklären Athen und Brüssel die Griechenlandkrise für beendet, nachdem die letzte Hilfszahlung erfolgt ist. Griechenland befinde sich wieder auf Wachstumskurs und erziele Haushaltsüberschüsse. Diese Erklärungen sind offensichtlich geschönt und sollen die harte Realität verdecken. (…) Auch auf unserer diesjährigen Reise, die wir wie immer selbst finanzieren, wollen wir uns wieder selbst ein Bild machen von den verheerenden sozialen Zuständen. Wir wollen Kontakte vertiefen und neue aufbauen mit denjenigen, die sich gegen die Spardiktate zur Wehr setzen. Wir wollen ihnen zeigen, dass es auch im relativ ruhigen Deutschland KollegInnen gibt, die sie unterstützen. Nach unserer Rückkehr werden wir die gewonnenen Erfahrungen weitergeben – damit die Idee der grenzübergreifenden Solidarität stärker wird und sich ausbreitet. Heute die griechische Bevölkerung, morgen wir – der Krisenlösung von Oben die Solidarität von Unten entgegensetzen Wir bitten um Spenden für griechische KollegInnen, die unsere Hilfe in ihrem Kampf benötigen. Über die Verwendung der gespendeten Gelder werden wir wie immer berichten.” Reiseankündigung und Spendenaufruf für die Reise 2018 und die ersten 3 Tagebücher. Siehe nun das gesamte Tagebuch zum Bestellen weiterlesen »

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Persönliche Reiseeindrücke aus Griechenland von Rainer Thomann"Im August 2018 erklären Athen und Brüssel die Griechenlandkrise für beendet, nachdem die letzte Hilfszahlung erfolgt ist. Griechenland befinde sich wieder auf Wachstumskurs und erziele Haushaltsüberschüsse. Diese Erklärungen sind offensichtlich geschönt und sollen die weiterlesen »

Solidarity without limits: Actionday against Fortress Europa - Feb6 2016Am 8.-9.6.18 wird das vierte Vernetzungstreffen „Europa in Bewegung“ – früher bekannt als „Europa für Alle“ – in Berlin stattfinden. Herzlich willkommen! Ziel ist die Vernetzung und translokale Organisierung von antirassistischen Kämpfen gegen die Ausgrenzung, Prekarisierung und Ausbeutung von EU-internen Migrant*innen. Die Situation hat sich in den letzten Jahren immer weiter verschärft. Immer mehr Menschen müssen in Armut und Obdachlosigkeit leben. Staatliche Akteure reagieren autoritär mit Repression und Zwang zur Arbeit. EU-Bürger*innen wird der Anspruch auf ein Existenzminimum in Deutschland immer weiter entzogen. Rassistische Kräfte erstarken. Gleichzeitig gibt es an vielen Orten (selbst-)organisierte Widerstandsbewegungen und Versuche, solidarische Praktiken zu entwickeln. Wir dokumentieren die weitere Einladung und das vorläufige Programm weiterlesen »
Solidarity without limits: Actionday against Fortress Europa - Feb6 2016Am 8.-9.6.18 wird das vierte Vernetzungstreffen „Europa in Bewegung“ – früher bekannt als „Europa für Alle“ – in Berlin stattfinden. Herzlich willkommen! Ziel ist die Vernetzung und translokale Organisierung von antirassistischen Kämpfen gegen die weiterlesen »

Europakongress 2018 vom 5. bis 7. Oktober in Kassel: Ein anderes Europa ist möglich! demokratisch, friedlich, ökologisch, feministisch, solidarischIn Europa geht es turbulent zu, die EU befindet sich seit zehn Jahren im Krisenmodus, der Rechtspopulismus erstarkt in vielen Ländern, der Bruch mit der Türkei erscheint irreparabel, Grenzen werden nicht mehr eingerissen, sondern eine “Festung Europa” neu errichtet, die sich latent verschärfende Konfrontation mit Russland und Aufrüstungspläne wirken verunsichernd, als gemeinsam verstandene “europäische Grundwerte” erodieren allenthalben. Das alles geschieht in einem internationalen Umfeld, das immer unübersichtlicher und konfliktträchtiger wird. Die Liste der besorgniserregenden Zustände ist lang – und wo liegt der Hoffnungsstreif am Horizont? Mit dieser Frage wollen wir uns auf dem Kongress intensiv beschäftigen – denn gleichzeitig gibt es auch viele mutmachende und hoffnungsvolle Ansätze, ein anderes Europa mit Leben zu füllen. Wir wollen uns solidarisch über die vielfältigen Kämpfe, Widerstände und alternativen Ansätze zur Verwirklichung dieser Vision austauschen: Warum nützt die aktuelle Politik in Europa und insbesondere in der EU nur den Mächtigen und Reichen und nicht den Vielen? Welche Alternativen von einem Guten Leben für Alle setzten wir ihr entgegen? Wie und mit wem wollen wir die Europäische Union und ganz Europa verändern? Dabei lenken wir den Blick auf das, was Differenzen überbrückt und wo sich Schnittstellen für gemeinsame Forderungen und politische Kampagnen ergeben, ganz im Sinne einer Mosaiklinken…” Veranstaltungshinweis der attac-Initiative “Ein anderes Europa ist möglich” vom 29. April 2018 mit weiteren Infos und Möglichkeit zur Teilnahmeanmeldung weiterlesen »
Europakongress 2018 vom 5. bis 7. Oktober in Kassel: Ein anderes Europa ist möglich! demokratisch, friedlich, ökologisch, feministisch, solidarisch"In Europa geht es turbulent zu, die EU befindet sich seit zehn Jahren im Krisenmodus, der Rechtspopulismus erstarkt in vielen Ländern, der Bruch mit weiterlesen »

FaktenCheck:EUROPA. Gegen eine EU der Banken und Konzerne – für Solidarität und Demokratie

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FaktenCheck:EUROPA [FCE] Vor einem Jahr sagten mehr als 60 Prozent der griechischen Bevölkerung „Ochi – Nein“ zum Diktat von EU, EZB und IWF (Troika), die auf einem neuen Programm mit Rentenkürzungen und Mehrwertsteuererhöhungen beharrten. Doch die Troika setzte sich durch. Syriza kapitulierte und setzt inzwischen in Griechenland das Programm der Gläubiger durch – gegen die Bevölkerung. Zunehmend wird klar: An Griechenland wurde und wird ein Exempel statuiert. Die unsoziale Austeritätspolitik ist heute das Programm derjenigen, die in der EU bestimmen: die Europäische Kommission, die Europäische Zentralbank, die deutsche Regierung – und hinter diesen die großen Konzerne und Banken…” Aus der Ankündigung des Zeitungsprojekts FaktenCheck:EUROPA. Siehe die neue Webseite des Zeitungsprojektes mit Infos zu Herausgebenden (u.a. LabourNet Germany), Redaktion und Bezugsbedingungen (günstig! Verteilen der Zeitung erwünscht…) und hier dazu neu: FaktenCheck:EUROPA Nr. 4: Gegen eine EU der Banken & Konzerne – für ein Europa der Demokratie, Ökologie und Solidarität – nun online! weiterlesen »

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FaktenCheck:EUROPA [FCE] "Vor einem Jahr sagten mehr als 60 Prozent der griechischen Bevölkerung „Ochi – Nein“ zum Diktat von EU, EZB und IWF (Troika), die auf einem neuen Programm mit Rentenkürzungen und Mehrwertsteuererhöhungen beharrten. Doch die Troika setzte sich durch. Syriza weiterlesen »

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[Berlin 31.01. – 28.02.2018] Fotoausstellung: „Widerstand und Selbstorganisation in Griechenland“
[Berlin 31.01. - 28.02.2018] Fotoausstellung: „Widerstand und Selbstorganisation in Griechenland“Seit gut 9 Jahren befindet sich Griechenland in der «Krise». Das Spardiktat der Troika hält die griechische Gesellschaft seitdem im Würgegriff. Perspektivlosigkeit und soziale Unsicherheit sind zur Normalität für weite Teile der Gesellschaft geworden. Immer mehr Menschen erkennen, dass ihnen der griechische Staat und die Troika keine würdevolle Perspektive mehr bieten können und organisieren sich unabhängig. Dabei ist der Widerstand gegen die Krise und deren Auswirkungen äußerst vielfältig. Proteste gegen Privatisierungen, Zwangsversteigerungen oder den Ausverkauf von Bodenschätzen und die damit einhergehende Umweltzerstörung verzahnen sich eng mit Besetzungen von leerstehenden Häusern durch Geflüchtete, dem Aufbau solidarischer Kliniken oder Volksküchen und Nachbarschaftszentren. Der Fotograf Giovanni Lo Curto und die Journalistin Ulrike Kumpe begleiteten, die «gewerkschaftliche Reisegruppe gegen Spardiktat und Nationalismus» auf ihren letzten Delegationsreisen zu diesen Projekten jeweils im Herbst 2015 und 2016. Daraus entstand die Fotoausstellung über die Krise und den Widerstand in Griechenland. Die Ausstellung organisieren wir gemeinsam mit der Hochschulgruppe Linke Liste…” Infos beim AStA der TU Berlin zur Ausstellung im Foyer vor dem Cafe Wetterleuchten (TU-Hauptgebäude Straße des 17. Juni 135 10623 Berlin) weiterlesen »
[Berlin 31.01. - 28.02.2018] Fotoausstellung: „Widerstand und Selbstorganisation in Griechenland“"Seit gut 9 Jahren befindet sich Griechenland in der «Krise». Das Spardiktat der Troika hält die griechische Gesellschaft seitdem im Würgegriff. Perspektivlosigkeit und soziale Unsicherheit sind zur Normalität für weite Teile der Gesellschaft geworden. weiterlesen »

Persönliche Reiseeindrücke aus Griechenland von Rainer ThomannAuch in diesem Jahr hat die Reisegruppe “Gegen Spardiktate und Nationalismus!” eine Solireise nach Athen, Livadia und Saloniki vom 24.9. bis 3.10. 2017 durchgeführt. Wie immer gibt es davon einen Bericht in Fortsetzungsfolgen. Die Solidaritätsreise ist nur möglich dank der Spendenbereitschaft, dadurch konnten wieder verschiedene Initiativen und Projekte finanziell unterstützt werden. Das Spendenkonto wird weitergeführt: Manfred Klingele-Pape, IBAN DE81 2005 0550 1211 4789 10, BIC HASPDEHHXXX, Stichwort: Griechenland-Soli. Siehe die Berichte: Teil 3 weiterlesen »
Persönliche Reiseeindrücke aus Griechenland von Rainer ThomannAuch in diesem Jahr hat die Reisegruppe "Gegen Spardiktate und Nationalismus!" eine Solireise nach Athen, Livadia und Saloniki vom 24.9. bis 3.10. 2017 durchgeführt. Wie immer gibt es davon einen Bericht in Fortsetzungsfolgen. Die Solidaritätsreise ist nur weiterlesen »

[10. – 12. November 2017] Transnationale soziale Streik-Plattform trifft sich in Berlin
Plakat TSSP Treffenj Berlin 10.-12.11.17Vom 10. bis zum 12. November 2017 trifft sich die Transnational Social Strike Platform drei Tage lang in Berlin. In dem Beitrag „BERLIN TSS Meeting: Programme, Workshops & Registration Form“ werden das Programm der Workshops der drei Tage ausführlich dargestellt und die organisatorischen Regularien der Teilnahme mitgeteilt. (Und es wird auf den ursprünglichen Aufruf zur Teilnahme verwiesen). Die Workshops, die von jeweils verschiedenen aktiven Gruppierungen organisiert werden, sollen einerseits sowohl bisherige Debatten auf den vorherigen Treffen zusammen fassen, als auch entsprechende Aktivitäten diskutieren und auf kommende vorbereiten. Siehe nun erste Berichte: Zarte Ansätze: Beschäftigte von Amazon und Foodora entwickeln transnationale Vernetzung weiterlesen »
Plakat TSSP Treffenj Berlin 10.-12.11.17Vom 10. bis zum 12. November 2017 trifft sich die Transnational Social Strike Platform drei Tage lang in Berlin. In dem Beitrag „BERLIN TSS Meeting: Programme, Workshops & Registration Formweiterlesen »

Die TSS-Plattform veröffentlicht einen Sammelband zur transnationalen Logistik und den bisherigen Erfahrungen der Organisationsarbeit
Banner-TSS-Lubiana„TSS Journal // Logistics and the Transnational Social Strike“ heißt der Sammelband, der am 18. September 2017 bei der Transnational Social Strike Platform veröffentlicht worden ist. Der TSS-These von der besonderen Bedeutung des Logistik-Sektors für den heutigen Kapitalismus folgend, sind darin Beiträge aus mehreren europäischen Ländern dokumentiert (aus Frankreich, Italien, UK, BRD, Slowenien, Österreich und Schweden) über Erfahrungen und Entwicklungen in diesem Sektor. Dass dabei in verschiedenen Beiträgen immer wieder ein Unternehmen namens Amazon auftaucht, ist sicherlich kein Zufall, sondern der Frage geschuldet, wer ein „Geschäftsmodell“ international prägt. Wie es auch kein Zufall ist, dass das Thema „immer mehr Überstunden“ nahezu in allen Beiträgen eine Rolle spielt – mit je sehr unterschiedlichen gewerkschaftlichen Reaktionen darauf. weiterlesen »

Die Plattform des Transnationalen Sozialen Streiks versammelt sich (zu ihrem vierten Treffen) in Ljubljana
Vom 19. bis zum 21. Mai 2017 versammelt sich die Plattform für den Transnationalen Sozialen Streik zum vierten Mal: In LjubljanaVom 19. bis zum 21. Mai 2017 versammelt sich die Plattform für den Transnationalen Sozialen Streik zum vierten Mal: Nach Poznan, Paris und London nun in Ljubljana im autonomen Zentrum Rog. Wie bei den drei vorherigen Treffen auch, werden für die Wahl des Ortes politische Gründe geltend gemacht. In dem Aufruf „Meeting of the TSS Platform in the Autonomous Factory Rog in Ljubljana // 19th – 21st May 2017“ seit dem 25. April 2017 auf der Webseite der Plattform wird als eine der zentralen Debatten genannt, dass es darum gehe, weder auf die Seite der neoliberalen, rassistischen EU sich zu schlagen, noch auf die der Nationalen Kräfte, die im Kern ebenfalls neoliberal sind, und erst recht rassistisch. Nun: 4. Treffen der Plattform für den transnationalen sozialen Streik (in Slowenien): Abschlusserklärung weiterlesen »
Vom 19. bis zum 21. Mai 2017 versammelt sich die Plattform für den Transnationalen Sozialen Streik zum vierten Mal: In LjubljanaVom 19. bis zum 21. Mai 2017 versammelt sich die Plattform für den Transnationalen Sozialen Streik zum vierten Mal: Nach Poznan, Paris und weiterlesen »

Initiative: Europa neu begründenSeit einigen Wochen versammeln sich an jedem Sonntag viele Hundert Menschen, um auf öffentlichen Plätzen für den Zusammenhalt in der Europäischen Union (EU) und gegen den anwachsenden Rechtspopulismus zu demonstrieren. Zuerst in Frankfurt, mittlerweile in 15 Städten, und jede Woche werden es mehr. „Pulse of Europe“ – das ist der Name dieser Initiative. Viele Eltern mit Kindern sind dabei, es werden blaue EU-Fahnen geschwenkt, und aus den spontanen Beiträgen auf den Kundgebungen spricht eine große Sorge über den drohenden Zerfall der Europäischen Union. Angesichts des Brexit, des Demokratie-Abbaus in Ländern wie Polen oder Ungarn und der bevorstehenden Wahlen in den Niederlanden und in Frankreich mit dem bedrohlichen Anstieg fremdenfeindlicher nationalistischer Parteien sind diese Sorgen mehr als berechtigt. Vielleicht erleben wir gerade die Entstehung einer neuen zivilgesellschaftlichen Bewegung für Europa und gegen rechts. Das ist ein Hoffnungsschimmer in diesen beunruhigenden Zeiten. (…) Der Kern des Problems ist doch, dass seit über 20 Jahren ein Weg der europäischen Integration verfolgt wird, der die Länder der EU auseinandertreibt, anstatt sie zusammenzuführen. Der Maastricht-Vertrag zum EU-Binnenmarkt und die darauf aufbauende Währungsunion wurden auf dem Fundament des neoliberalen Glaubenssatzes errichtet…” Artikel von Steffen Lehndorff und Klaus Pickshaus vom 27.02.2017 bei der Frankfurter Rundschau online. Siehe hier weitere Beiträge zur Einschätzung der Initiative „Pulse of Europe“ und dabei neu: Was sollen Linke von der Bewegung »Pulse of Europe« halten? Eine deutsche Bewegung weiterlesen »
Initiative: Europa neu begründen"Seit einigen Wochen versammeln sich an jedem Sonntag viele Hundert Menschen, um auf öffentlichen Plätzen für den Zusammenhalt in der Europäischen Union (EU) und gegen den anwachsenden Rechtspopulismus zu demonstrieren. Zuerst in Frankfurt, mittlerweile in 15 Städten, und jede Woche weiterlesen »

[London, 10.-12. Februar 2017] Das dritte Treffen der ‘Transnational Social Strike Plattform’

Dossier

Transnational social strike – London assembly 10th-11th february 2017 in Vorbereitung von 20F: Transnationaler Migrant_innenstreik „Tag ohne uns“ / „a day without us“Am Wochenende 11. und 12. Februar 2017 fand in London eine Konferenz der Transnational Social Strike Platform statt, die der Vorbereitung der Beteiligung des Netzwerkes am „Tag ohne MigrantInnen“ am 20. Februar in Großbritannien dienen sollte und auch des globalen Frauenstreiks am 08. März. Es versammelten sich etwas über 160 Menschen, die 40 Gruppierungen aus neun verschiedenen Ländern repräsentierten. Aus der gesamten Entstehungsgeschichte des Netzwerkes heraus ist es naheliegend, dass die inhaltlich diskutierten Hauptthemen des Treffens die Arbeit im Logistiksektor, im Care-Bereich und Arbeit und Leben von MigrantInnen waren. Darüber wird noch berichtet werden – es gab jedoch auch zwei Neuerungen vorzustellen. Zum einen ein – als etwa zweimonatiger geplant – eigener Newsletter, der unter anderem über die jeweiligen Aktivitäten einzelner Gruppierungen ebenso informieren soll, wie zur Vorbereitung der Teilnahme an Aktionen dienen. Und zum anderen die neue Rubrik auf der Webseite des Netzwerkes mit dem Titel „Conflict Corner“, wo konkrete Kämpfe und Aktionen berichtet und analysiert werden sollen, um möglicherweise von Erfahrungen anderswo zu profitieren. Diese Rubrik gibt es seit Januar 2017 und sie wird in der Regel einmal wöchentlich mit neuem Material versehen – in der ersten Ausgabe des Newsletters sind unter anderen Artikeln auch die ersten Beiträge der Rubrik conflict corner dokumentiert. Siehe zum Hauptergebnis das Dossier 20. Februar 2017: Transnationaler Migrant_innenstreik „Tag ohne uns“ / „a day without us“ nun weitere Berichte: Politische Schlussfolgerungen vom Februartreffen der Transnational Social Strike Platform in London / Das nächste Treffen ist am 20.-21. Mai 2017 in Ljubljana weiterlesen »

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Transnational social strike – London assembly 10th-11th february 2017 in Vorbereitung von 20F: Transnationaler Migrant_innenstreik „Tag ohne uns“ / „a day without us“Am Wochenende 11. und 12. Februar 2017 fand in London eine Konferenz der Transnational Social Strike Platform statt, weiterlesen »

In the gloomy sky of Europe, Resistance is the shining light – City Plaza ruft zu europäischem Aktionstag am 18. März 2017 auf

Dossier

In the gloomy sky of Europe, Resistance is the shining light - City Plaza ruft zu europäischem Aktionstag am 18. März 2017 auf… Als Versammlung des City Plaza, als Ort des Widerstands im Europa der unendlich vielen Vorhöllen, im Land der Prekarität, rufen wir auf zu einer Europäischen Mobilisierung am 18. März 2017, dem Jahrestag der Unterzeichnung des EU-Türkei-Deals, aber auch dem Jahrestag gemeinsamer Kämpfe für unsere gemeinsame Zukunft. Das City Plaza ist Heimat für hunderte Geflüchtete und internationales Zuhause für die Kämpfe für Bewegungsfreiheit und die soziale Integration Geflüchteter. Das City Plaza allein kann aber die verlorenen Sommer nicht zurückbringen: Das Mittelmeer bleibt nasses Grab für tausende Flüchtende, die inneren und äußeren Grenzen Europas wirken als Apartheid-Zonen für Menschenrechte, während Europa im Irrsinn der Austerität versinkt, sich in einen expansiven sozialen Hotspot verwandelt, in einen Open Space für faschistische Praxis und Stimmung, wo menschliches Leben Stück für Stück seine Bedeutung verliert. Der Kampf gegen jede Form der Unterdrückung ist global und anhaltend. Denn jeder Kampf für Frieden, Freiheit und Würde, wo auch immer er stattfindet, ist ein Kampf um Menschlichkeit als Ganzes. Denn im grau-trüben Himmel Europas ist Widerstand das strahlende Licht…” Auszugsweise Übersetzung des Aufrufs der Versammlung vom City Plaza vom 22. November 2016. Neu dazu: Ein Bericht über Aktionen am 18. März 2017 – nun auch in der BRD weiterlesen »

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Bei den Protesten in Rom zeigt die EU ihr Gesicht: Schwere Bewaffnung, überall Kontrollen – und jede Menge Stacheldraht
[25. März 2017] Zwei Aufrufe – zwei Demonstrationen gegen EU-Gipfel in RomAus Angst vor Ausschreitungen waren viele Geschäfte in Rom geschlossen oder verbarrikadiert. Die Polizei beschlagnahmte im Vorfeld unter anderem Gasmasken, Messer, Eisenstangen und Stacheldraht. 5.000 Sicherheitskräfte waren im Einsatz und kontrollierten das Stadtzentrum um das Kapitol, wo die Staats- und Regierungschefs aus 27 EU-Ländern das 60. Jubiläum der Römischen Verträge feierten. Allein am Morgen wurden 1.500 Kontrollen durchgeführt, erklärte die Polizei auf Twitter. Befürchtet wird, dass gewaltbereite Protestierer des sogenannten Schwarzen Blocks Gegendemos unterwandern könnten. Bis zum Mittag gab es keine Festnahmen, so ein Polizeisprecher“ – aus „Tausende demonstrieren in Rom“ – eine dpa-Meldung hier am 25. März 2017 bei der taz dokumentiert – woraus sich zum einen direkt die Frage ergibt, ob denn dann die ganzen beschlagnahmten „Waffen“ legal sind, wenn denn niemand festgenommen wurde und bei der im weiteren Verlauf der Berichterstattung deutlich wird, dass die politischen Orientierungen verschiedener Demonstrationen etwas durcheinander gebracht wurden… Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
[25. März 2017] Zwei Aufrufe – zwei Demonstrationen gegen EU-Gipfel in RomAus Angst vor Ausschreitungen waren viele Geschäfte in Rom geschlossen oder verbarrikadiert. Die Polizei beschlagnahmte im Vorfeld unter anderem Gasmasken, Messer, Eisenstangen und Stacheldraht. 5.000 Sicherheitskräfte waren im Einsatz und kontrollierten weiterlesen »

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