1. Mai 2016 weltweit: Türkei, Spanien, Portugal, Israel, China, Panama und Südafrika – und Nazis, u.a. in Bochum

BOCHUM SOLIDARISCH! - 1. MAI 2016 - NAZIAUFMARSCH VERHINDERN!Neben Informationen zum 1. Mai 2016 in Deutschland (u.a. neu ein türkisch-englisch-deutscher Beitrag der Revolutionären Flüchtlingsbewegung und der Aufruf zur bundesweiten Vorabenddemo in Hamburg) im Dossier zum 1. Mai 2016 eine kleine Weltreise, der natürlich entsprechende Berichte folgen werden… Ein Land wollen wir hier hervorheben, da hier aktive Solidarität gefragt ist: Die Solidaritäts-Maikampagne mit inhaftierten chinesischen Basisgewerkschaftern! Faktische Solidarität ist auch am 1. Mai möglich mit der tapferen vio.me-Belegschaft: Ihre Seiten verkaufen und den neuen Spendenaufruf für einen dringend benötigten Transporter verteilen. Leider auch dieses Jahr ebenso auf dem Programm: Brauner 1. Mai 2016 und unser Widerstand (in Bochum , Plauen, Schwerin und Berlin) dagegen!!!

Nach dem Widerstandstag 28. April in Frankreich

Frankreich: Die Bewegung "nuit debout" im April 2016

CGT-Chef Serge Martinez auf dem besetzten Platz in Paris, neben Sprecher/inne/n von Solidaires, CNT u.a. – Ungekanntes Ausmaß an polizeilicher Gewalt und Repression, erneuter Drohneneinsatz in Paris – Hafen von Gennevilliers (bei Paris) und Stadt Le Havre blockiert – Nächste wichtige Etappe am Sonntag, den 1. Mai und am Dienstag, den 03. Mai… Artikel von Bernard Schmid vom 29. April 2016: Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 19 (!): “Seit dem gestrigen Aktionstag am Donnerstag, den 28. April 16 gibt es wieder zumindest einige Elemente, die als Anhaltspunkte für einen (bitte durch die Vernunft kontrollierten) Optimismus dienen können. Ja, es gibt gegenläufige Tendenzen, und die qualitative Entwicklung sieht vorläufig besser aus als die quantitative. Doch der totale Einbruch der Pariser Platzbesetzerbewegung vom Anfang dieser Woche – er war wohl einer Mischung aus brutalem Kälteeinbruch, Schulferien in Paris (noch diese Woche) und Verschnaufpause geschuldet – ist erst einmal überwunden…”

Metall-Tarifrunde 2016 im Warnstreik-Modus – ver.di/GEW geeinigt?

Tarifrunde der Metall- und Elektroindustrie 2016: Das Kapital ruft nach "Pakt der Vernunft" - Fotogalerie von Arbeiterfotografie, Fotos: Werner RauchDie Metallerinnen und Metaller sind empört. Auch das neue Angebot der Arbeitgeber ist “Magerkost”. Bundesweit beteiligten sich Tausende ab Null Uhr heute Nacht an Warnstreiks. “Solange die Arbeitgeber meinen, die Leistung und das Engagement der Beschäftigten mit diesem provokanten Angebot abspeisen zu können, werden wir mit Warnstreiks antworten“…” IGM-Meldung vom 29.4.2016 im Tarifticker, dort Details für einzelne Bezirke – und Hintergründe in unserem Dossier zur Metall-Tarifrunde 2016. Demgegenüber vermelden ver.di, GEW und IG BAU eine – noch anzunehmende – Tarifeinigung, siehe Infors in unserem Dossier zur Tarifrunde Bund und Kommunen 2016

Vorreiter: Tarifvertrag Gesundheitsschutz und Mindestbesetzung an der Charité

Charite Kampagne „Berlin für mehr Krankenhauspersonal!“Lange hat es gedauert und vieler Kämpfe bedurft, nun ist er da: “Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat am 25. und 26. April 2016 ihre Mitglieder in der Charité zum Tarifvertrag über Gesundheitsschutz und Mindestbesetzungsregelungen in der Pflege befragt. Eine überwältigende Mehrheit von 89,2 Prozent hat sich für den Abschluss des Tarifwerks ausgesprochen. Auch der ver.di-Vorstand hat dem Abschluss des Tarifvertrages zugestimmt. Damit kommt eine vier Jahre andauernde Tarifauseinandersetzung endlich zu ihrem Ende. (…) ver.di fordert daneben auch weiterhin gesetzliche Regelungen für eine angemessene Personalausstattung im Krankenhaus sowie eine auskömmliche Refinanzierung. Der Tarifvertrag gilt für alle der insgesamt ca. 14.000 Beschäftigen an der Charité. ” Pressemitteilung vom 28.04.2016 von und bei ver.di Landesbezirk Berlin-Brandenburg. Siehe die Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Verhandlungen und Geschichte im Dossier. Wir gratulieren und wünschen den KollegInnen bei Vivantes ebenso viel Erfolg!

 
 

Dossier

BOCHUM SOLIDARISCH! - 1. MAI 2016 - NAZIAUFMARSCH VERHINDERN!"In mindestens sechs bundesdeutschen Städten wollen Neonazis am 1. Mai auflaufen – mit vorgeblich antikapitalistischen Tönen und mit Hetze gegen Migranten. Gleich vier Veranstaltungen plant die NPD. Die wichtigste dürfte die in Schwerin werden – auch mit Blick auf die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern im September. Dort droht der NPD der Verlust ihrer letzten Landtagsfraktion. Als Redner der „Großkundgebung“ sind neben dem Parteichef Frank Franz der Bundesvize und Landesvorsitzende Stefan Köster sowie der Schweriner Fraktionsvorsitzende und Ex-NPD-Chef Udo Pastörs vorgesehen…" Beitrag "Braune Demagogen rüsten zum 1. Mai" von Tomas Sager beim Blick nach rechts vom 07.04.2016. Siehe dazu die Gewantifa im Allgemeinen sowie Infos zu Plauen, Schwerin, Bochum und Berlin. Neu: [Bochum] Nazis marschieren, Antifa im Kessel - siehe die live-Ticker / Kessel auch anderswo: taz-Ticker für Berlin, Schwerin und Plauen » weiter
 
Brandstiftern einheizen - #NoAfDStuttgart (30.4.2016)"Fünf Tage vor dem 30. April legen die Stadt ‎Leinfelden-Echterdingen und die Polizei unseren Protesten Steine in den Weg: Die geplante Großkundgebung direkt vor dem Tagungsort der AfD wurde vorerst verboten. Der Platz vor dem ICS - Internationales Congresscenter Stuttgart sei "zu klein", zudem fehle es an Fluchtwegen. Alternativ wurde uns der Fernbusbahnhof angeboten. Wesentlich kleiner, weniger Fluchtwege und natürlich weiter weg vom Tagungsort der Rechtspopulisten…" Meldung auf der Facebook-Seite von NoPegidaStuttgart vom 25. April 2016. Mobilisiert wird trotzdem weiter zum ICS in Stuttgart - siehe dazu deren Twitter-Account und Antifaschistisches Bündnis gegen den Bundesprogrammparteitag der AfD in Stuttgart am 30. April 2016 sowie neu: AfD-Parteitag in Stuttgart: Gegendemonstrationen mit spektakulären Zwischenfällen / Blockaden, Protest, Polizeigewalt » weiter
 

Dossier

Tarifrunde Bund und Kommunen 2016Die ver.di-Bundestarifkommission für den öffentlichen Dienst (BTK öD) hat am 19. November 2015 beschlossen, die Entgelttabellen zum TVöD, zum TV-V und zu den Tarifverträgen für Auszubildende und für Praktikantinnen und Praktikanten zu kündigen und somit die Tarifrunde 2016 für den öffentlichen Dienst (Bund und Kommunen) eingeleitet. Die erste Verhandlungsrunde mit den Arbeitgebern von Bund und Kommunen ist für den 21. März 2016 in Potsdam verabredet. Weitere Verhandlungen sind für den 28. und 29. April ebenfalls in Potsdam vorgesehen. Siehe dazu neu: Einigung: Tariferhöhung in zwei Schritten, Altersversorgung und neue Entgeltordnung » weiter
 

Dossier

Zeit für mehr Solidarität - DGB zum 1. Mai 2016Wenn die gesellschaftliche Problemlage drastisch genug ist, trifft man sogar DGB-Aufrufe zum 1. Mai, mit denen man sich fast anfreunden kann. So heißt es in diesem Jahr im offiziellen Aufruf des DGB: "Am 1. Mai demonstrieren wir für mehr Solidarität – zwischen den arbeitenden Menschen, den Generationen, Einheimischen und Flüchtlingen, Schwachen und Starken. Es ist an der Zeit für mehr Solidarität, und wir brauchen Zeit für mehr Solidarität!..." Wir sind trotzdem für radikalere Veränderung - und stehen damit zum Glück nicht allein, wie die (nicht vollständige, aber weiterhin aktualisierte) Sammlung alternativer Aufrufe zeigt. Neu: DER 1. MAI IST UNSER TAG DES WIDERSTANDS // [Hamburg] 30.04.16 Bundesweite Vorabenddemo zum 1. Mai - Breite Solidarität gegen Rassismus und Repression - Die Stadt gehört allen! // 1. Mai 2016 weltweit: Türkei, Spanien, Portugal, Israel, China, Panama und Südafrika » weiter
 
1 Mayis - 1. Mai in der TürkeiWie immer findet der 1. Mai in der ganzen Türkei statt. Wie immer schauen besonders viele Augen auf den Taksim-Platz in Istanbul. Denn dieser hat, seit dem Massaker am 1. Mai 1977, bei dem 34 Personen starben, 136 verwundet und über 400 festgenommen wurden, eine besondere symbolische Bedeutung. Eine Aufklärung der blutigen Übergriffe gibt es bis heute nicht, auch die AKP-Regierung verweigert sich hartnäckig. Stattdessen geht sie seit Jahren mit Polizeigewalt gegen all diejenigen vor, die trotzdem und gerade deshalb - vor allem auch unter den aktuellen Repressionen - am 1. Mai den Platz für sich fordern. Auch in diesem Jahr erklären etwa DISK, KESK und Halkevleri, dass sie sich selbstverständlich zum Taksim-Platz auf den Weg machen werden. Der andere große Treffpunkt ist eine halbe Autostunde vom Taksim-Platz entfernt: das Marmara Forum im Stadtteil Bakırköy, 11 Uhr Ortszeit... Siehe dazu eine kleine Auswahl von Stellungnahmen in unserem Beitrag » weiter
 
Frankreich: Die Bewegung "nuit debout" im April 2016CGT-Chef Serge Martinez auf dem besetzten Platz in Paris, neben Sprecher/inne/n von Solidaires, CNT u.a. – Ungekanntes Ausmaß an polizeilicher Gewalt und Repression, erneuter Drohneneinsatz in Paris – Hafen von Gennevilliers (bei Paris) und Stadt Le Havre blockiert – Nächste wichtige Etappe am Sonntag, den 1. Mai und am Dienstag, den 03. Mai... Artikel von Bernard Schmid vom 29. April 2016 » weiter
 
Gewerkschaftslinke zum Mindestlohn: Statt 8,50 für Wenige - 12 Euro für Alle - sofort! "Neben dem gesetzlichen Mindestlohn gibt es etliche Branchen-Mindestlöhne. Diese werden von Gewerkschaften und Arbeitgebern in einem Tarifvertrag ausgehandelt und von der Politik für allgemein verbindlich erklärt. Ab Mai 2016 steigen mehrere dieser Branchen-Mindestlöhne: unter anderem für Maler und Lackierer sowie Steinmetze. Im Maler- und Lackiererhandwerk gilt ab 1. Mai 2016 ein allgemein verbindlicher Mindestlohn, der für ungelernte Beschäftigte bundesweit 10,10 Euro beträgt sowie für Gesellinnen und Gesellen 13,10 Euro in Westdeutschland, 12,90 Euro in Berlin und 11,30 in Ostdeutschland. Im Steinmetzhandwerk und Steinbildhauerhandwerk steigt zum selben Datum der Mindestlohn auf 11,35 Euro in Westdeutschland und Berlin, beziehungsweise auf 11,00 Euro in Ostdeutschland..." Branchen-Mindestlöhne im Überblick vom 29.04.2016 von und bei DGB » weiter
 
[Fernseh-Doku] Wilde Streiks – Der heiße Herbst 1969"Im September 1969 streikten plötzlich massenhaft deutsche Arbeiter, ohne Unterstützung der Gewerkschaft und zur Überraschung der Arbeitgeber. Die Angst ging um: Schließen sich jetzt die Stahlarbeiter und Kohlekumpel den revoltierenden Studenten an? Haben Kommunisten die Finger im Spiel? Die spontane Arbeitsniederlegung verbreitete sich die wie ein Buschbrand, und dahinter steckte keine Organisation, sondern weit verbreitete Unzufriedenheit. Die Gewerkschaften hatten in den vergangenen Jahren Lohnpolitische Zurückhaltung geübt und gleichzeitig boomte die Konjunktur. Die Streikenden Arbeiter wollten ihren Anteil an den Gewinnen der blühenden Wirtschaft. Die erschrockenen Arbeitgeber vereinbarten 1969 und in den folgenden Jahren ungewohnt hohe Lohnerhöhungen, um wieder Ruhe zu schaffen. Die APO wurde in ihrem Ziel bestärkt, die Arbeiter zum Aufstand zu bewegen. Doch die Welle der Streiks blieb ein einmaliges Ereignis." Fernseh-Doku u.a. mit (stark zusammengestrichenen) Aussagen damaliger Klöckner-Kollegen... Sendedatum: Sonntag, den 1. Mai 2016 um 12:45 Uhr auf ZDFinfo. Siehe Infos, Videoclip und Bildergalerie bei der Produktionsforma docstation - unsere Empfehlung: Aufnehmen und nach der Demo (beim Aufwärmen) gucken! » weiter
 
MST Strassenblockade bei Rio de Janeiro 25.4.2016Während in mindestens neun Bundesstaaten soziale Bewegungen wie die Landlosen und die Obdachlosen Straßen blockieren, um gegen den Rechtsputsch zu demonstrieren, kommen jetzt allmählich die wirklichen Protagonisten des Sturzes der sozialdemokratischen Regierung „ans Tageslicht“: Nicht nur, aber in erster Linie ein gewisser Herr Marinho. Der Herr fühlte sich gezwungen, sein Medienimperium persönlich zu verteidigen – ein noch nie da gewesener Vorgang in der Geschichte des Globo-Imperiums. Mit der Hasskampagne gegen die PT-Regierung, so der oberste Chef der Propagandaschleuder, erfülle man lediglich journalistische Pflicht. Aber: Dass der Mann persönlich auf Artikel in der ausländischen Presse reagiert, zeigt auch, dass es schon besondere Besorgnis in den Putschreihen gibt, und Globo möchte wohl auch weiterhin als gutbürgerliches Medienkonglomerat gelten. Diejenigen, die jetzt Straßen blockieren, dürften ohnehin nicht zur Stammkundschaft gehören… Siehe dazu vier aktuelle Beiträge » weiter
 
Solidarity with NUMSADer 1. Mai 2016 ist in Südafrika von einem besonderen Ereignis geprägt: Der Workers Summitt, den im September letzten Jahres 26 Einzelgewerkschaften beschlossen und einberufen hatten, findet an diesem Wochenende statt. Rund 3.000 Delegierte aus über 50 Einzelgewerkschaften und Verbänden werden zusammenkommen, um die Eckpunkte der gemeinsamen Erklärung weiter zu diskutieren, und die Möglichkeiten und Schritte zur Bildung einer neuen Gewerkschaftsföderation zu klären. Zugleich soll der Arbeitergipfel und soll auch die gemeinsame Maidemonstration Auftakt sein für den gewerkschaftsübergreifenden Kampf gegen das „Blutbad an unseren Jobs“, das die Unternehmen in Südafrika gegenwärtig organisieren. Siehe dazu drei aktuelle Dokumente » weiter
 
Suntracsdemo Panama City 1.5.2015Zum diesjährigen 1. Mai in Panama haben die Baugewerkschaft SUNTRACS (SINDICATO UNICO NACIONAL DE TRABAJADORES DE LA INDUSTRIA DE LA CONSTRUCCION Y SIMILARES), das politische Linksbündnis FRENADESO und das sozialpolitische Bündnis FRENTE NACIONAL POR LA DEFENSA DE LOS DERECHOS ECONOMICOS Y SOCIALES einen gemeinsamen Aufruf veröffentlicht. „Viva el Primero de Mayo!“, am 28. April 2016 bei Kaosenlared dokumentiert, geht dabei ausführlich auf die aktuelle Antisoziale Politik der Regierung Panamas ein, in deren Mittelpunkt gegenwärtig der Angriff auf die Sozialversicherungssysteme steht... » weiter
 
Maiplakat 2016 TeleAfonica BarcelonaDie komplexe und vielschichtige Gewerkschaftsbewegung in Spanien wird an diesem 1. Mai 2016 besonders deutlich werden: Da zahlreiche der unterschiedlich politisch orientierten klassenkämpferischen Alternativgewerkschaften zu den beiden großen staatstragenden Verbänden zu eigenen und gemeinsamen Aktionen aufrufen. Ein – unvollständiger – Überblick macht diese Tendenz deutlich » weiter
 
Wir haben Zeit! Heraus zum 2. Mai - Internationaler Tag der Arbeitslosen (Berlin, 2016)"Wir werden es wohl diesmal schaffen den Zwang zur Lohnarbeit zumindest soweit zu diskreditieren, dass es nur noch eine Frage der Zeit sein sollte, bis er endgültig abgeschafft wird und wir haben ja Zeit…" Minimalistischer Kurzaufruf bei Indymedia linksunten vom 20. April 2016, dem man außer Hinweisen auf Beteiligung aus dem Berliner Wedding sowie von Musik und kurzweiligen Redebeiträgen immerhin die Koordinaten entnehmen kann: 2. Mai 2016 (Montag) I 13 Uhr I Senefelder Platz, Berlin » weiter
 
PlKAT ZUM pRECFEST IN lSSABON AM 1.5.2016In Lissabon und Porto wird die „Vereinigung zum Kampf gegen die Prekarität“ am 1. Mai 2016 Aktivitäten verschiedenster Art organisieren. Sicherlich wird es nicht in der Dimension werden wie vor einigen Jahren, als diese relativ kleine Gruppierung 100.000 Menschen gegen die „grünen Quittungen“ (mit deren Unterzeichnung die „Selbstständigen“ die Bezahlung ihrer eigenen Sozialversicherung mit unterschrieben) mobilisierte – auch, weil sich seitdem einiges gebessert hat, durch diesen Kampf. Hatten die beiden großen Gewerkschaftsverbände damals noch mit einer Mischung aus Überraschung, Unverständnis und Ablehnung reagiert, so ist das Thema Prekarität inzwischen ein hochoffizielles. „Dia 1 de Maio estamos na rua em Lisboa e no Porto“ am 12. April 2016 bei der ACP  ist der Maiaufruf, der einerseits die geplante Vielfalt der Aktionen unterstreicht, andererseits und vor allen Dingen, dass das Grundproblem des prekären Lebens weiter besteht und weiter bekämpft werden muss... » weiter
 
Maiplakat 2016 Wac Maan IsraelDie unabhängige Gewerkschaft WAC-Maan wird den diesjährigen 1. Mai begehen unter dem Motto „Music and Workers“, wie in ihrem Aufruf vom 21. April 2016 betont wird. Und zwar, weil die MusiklehrerInnen von Rosh Ha'ayin, die erstmals einen Tarifvertrag errangen, gemeinsam mit anderen KollegInnen feiern werden, die ebenfalls im Laufe des vergangenen Jahres wichtige Erfolge erringen konnten, sei es mit eigenen Tarifverträgen oder mit dem durchgesetzten Recht auf gewerkschaftliche Organisierung und Vertretung. In der Maierklärung wird auch nochmals die Solidarität von Wac-Maan mit den palästinensischen LehrerInnen im Kampf um eine wirkliche Gewerkschaft unterstrichen. » weiter
 

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liv105Linke Hauptamtliche in ver.di – liv

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