Strategisch gut durchdacht, drohte die RMT (National Union of Rail, Maritime and Transport Workers) damit, ausgerechnet am 3. Juni 2022 die Londoner U-Bahnen zu bestreiken. An diesem Tag soll einmalig ein Feiertag zum 70. Thronjubiläum der Queen eingerichtet werden. In London sind verschiedene Groß-Events geplant, der Streik hätte diese gefährdet. Mittlerweile gab es durch den Druck erste Fortschritte in den Verhandlungen und die RMT hat angekündigt, den Streik am 3. Juni 2022 abzusagen. Am 6. Juni 2022 ist jedoch weiterhin ein Streik geplant. In 17 Urabstimmungen in England und Schottland stimmten 89 Prozent von den 40.000 aufgerufenen Kolleg:innen für Streikaktionen. Wir dokumentieren den Verlauf der Auseinandersetzung um das Streikrecht in strategisch wichtigen Infrastrukturen und den Kampf gegen die geplante Streikreform der britischen Regierung im Verkehrswesen. NEU: Bei der East Midlands Railway streikt die britische Bahngewerkschaft RMT wiederholt am 8. August wegen Sicherheitsbedenken bei vielen nicht betriebsfähigen Zügen
“GKN, ein britisches multinationales Unternehmen, das Achswellen für mehrere Automobilhersteller produziert, hat heute Freitag, den 9. Juli 2021 die Arbeiter*innen über die sofortige Schliessung des Standorts Campi Bisenzio in der Provinz Florenz informiert. 450 Arbeiter*innen verlieren somit von einem Tag auf den anderen ihren Job. Die Kommunikation über die Betriebsschliessung erfolgte über eine interne E-Mail an die Arbeiter*innen; die Öffentlichkeit konnte in einem Facebook-Post der Metallarbeiter*innengewerkschaft FIOM darüber lesen. (...) Die Massenentlassung bei GKN ist ein weiterer Fall von Kündigungen, die unmittelbar nach Abschluss der Vereinbarung zwischen Regierung, Gewerkschaften und Unternehmensverband Confindustria Ende Juni 2021 erfolgt...” Aus dem Beitrag von Maurizio Coppola vom 9.7.2021 – wir danken! Siehe den Volltext ganz unten und weitere Informationen zur nachfolgenden Fabrikbesetzung und Selbstorganisierung. NEU: Das Fabrikkollektiv ex-GKN hat die Fabrik für permanente Versammlung davor geräumt - bis die neuen Eigentümer*innen mit dem Plan eines Logistikzentrums auf dem Gelände scheitern...
"Als Teamsters-Präsident Sean O'Brien im September schließlich ankündigte, dass die Gewerkschaft niemanden für das Amt des US-Präsidenten unterstützen würde - ein Ergebnis, das immer wahrscheinlicher wurde -, war ein unabhängiges Basisnetzwerk namens Teamsters Against Trump bereit, in die Bresche zu springen. (...) Die Intervention ist dringend notwendig, da sich die Republikaner zur neuen Partei der arbeitenden Bevölkerung stilisieren, die sich nicht auf die Unterstützung der Gewerkschaften, die Besteuerung der Reichen oder die Bereitstellung einer allgemeinen Kinderbetreuung stützt (...) Umfragen zeigen, dass viele Arbeitnehmer - nicht nur die Teamsters - diese Lügen glauben." engl. Beitrag von Alexandra Bradbury vom 23. Oktober 2024 in LaborNotes ("These Teamsters Don’t Buy Trump’s Lies"), der am Beispiel der Teamsters die komplizierte Gemengelage der USamerikanischen Gewerkschaftsbewegung symbolisiert. Siehe weitere Beiträge zu (heterogenen) Position der Gewerkschaften und Angriffen auf diese nun unter Trump 2.0. NEU: Midterms: Wie Gewerkschafter:innen Trump gefährlich werden könnten
"Deutschland will bauen. Bezahlbarer Wohnraum, neue Kitas und Schulen, ein flächendeckendes Glasfasernetz – die Liste der Vorhaben im Land ist lang, der politische Wille seit dem "Bau-Turbo"-Gesetz vom Herbst 2025 groß. Doch kaum jemand fragt: Wer legt eigentlich die Kabel, gießt den Asphalt, schuftet täglich unter hohem Druck dafür – und unter welchen Bedingungen? Der von der Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt geförderte Dokumentarfilm "Auf’m Bau / Pe Șantier" der Medienwerkstatt Franken erzählt, wie rumänische Bauarbeiter um ihren Lohn betrogen wurden. Zwei Männer, ein System: Im Zentrum des Films stehen Cosmin Istina und Gheorghe Demyan, die auf Baustellen in Franken Glasfaser- und Asphaltarbeiten verrichteten..." Besprechung von Frank Steger vom August 2026 im Blog der Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt mit mehr Informationen
"... Die Rekrutierung ausländischer Pflegekräfte als ein Lösungsweg aus einem Pflegenotstand verstanden als fehlendes Personal hat - man wird nicht überrascht sein - eine lange Geschichte in unserem Land und reicht weit zurück in eine Zeit, in der Deutschland sich als alles andere verstanden hat als das, was es längst war: ein Einwanderungsland. Die Figur des "Gastarbeiters" wurde auf viele Bereiche übertragen, so auch auf das Gesundheitswesen. (...) Denn auch Spahn sollte mittlerweile wissen, dass dieser Weg keine wirkliche Lösung des eklatanten Pflegepersonalnotstands darstellt, weil ein realistisch erreichbarer Arbeitskräfteimport nur einen sehr überschaubaren Entlastungseffekt zur Folge haben wird. (...) Übrigens - dass es die Arbeitsbedingungen sind, die einen gewichtigen Einfluss darauf haben, ob es a) genügend Nachwuchskräfte für die Pflege geben wird und b) obzz und wie lange die Pflegekräfte im Beruf bleiben, ist nun wahrlich keine neue Erkenntnis..." Artikel vom 2. April 2018 von und bei Stefan Sell. Siehe zur internationalen An-/Abwerbung NEU: [„Hier gibt es keine Willkommenskultur“] Falsche Versprechen: Rassismus erschwert Ankunft im Gesundheitswesen
"Am 6. und 9. August 1945 wurden die Städte Hiroshima und Nagasaki Ziel der ersten und bislang einzigen Atombombenabwürfe. Etwa 92.000 Menschen starben sofort, 130.000 weitere Menschen starben bis zum Jahresende an den Folgeschäden. Das Netzwerk Friedenskooperative stellt anlässlich des 76. Jahrestages der Atombombenabwürfe eine umfangreiche Übersicht zu den Aktivitäten der Friedensbewegung zur Verfügung." Termine zu Hiroshimatag 2021 bei der Friedenskooperative, siehe die früheren wie nachfolgenden Jahre. NEU: 81 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki: Friedensbewegung mahnt zur nuklearen Abrüstung - bundesweite Aktionen am 6. und 9. August
"Zur morgigen Sonderkonferenz der Verkehrsministerinnen und Verkehrsminister hat Bahn für Alle einen Vorschlag erarbeitet. Das Gremium befasst sich mit den Trassenpreisen und dem Deutschlandticket. Die Streichung von Zugverbindungen und höhere Ticketpreise können verhindert werden, wenn die Deutsche Bahn (DB) per Satzung gemeinnützig wird. (...) Die Gemeinnützigkeit der DB kann Bilger durch einfache Satzungsänderung veranlassen. Vorstand und Aufsichtsrat müssen die Vorgaben dann befolgen. Dazu müssten auch die Fahrpreise grundlegend reformiert werden. Bahn für Alle hat ein bestechend einfaches Preissystem entwickelt. Ein KlimaTicket soll nicht mehr als 50 Euro pro Monat kosten und als Sozialticket nur 25 Euro pro Monat...“ Pressemitteilung vom Bündnis Bahn für Alle vom 5. August 2026 zum Konzept „Eine Zukunftsbahn für alle“
"... Dieses Wochenende ist Urlauberschichtwechsel. Einmal mehr bahnen sich in Österreich Kolonnen ihre Wege durch die Landschaften. Die Transitrouten sind voll mit den Verrückten. Die es noch nicht sind, werden es – auf der Strecke wie an der Strecke. Nirgendwo ist der Wahn, permanent mobil zu sein, ausgeprägter als im Massentourismus. (...) „Sanfter Tourismus“ ist eine Erfindung der Reklame, ohne obligate Nachhaltigkeitsplakette geht heute sowieso nichts mehr. (...) Wenn etwa die österreichische Fremdenverkehrswirtschaft meint, sie sei keine Industrie, sondern eine Dienstleistung, irrt sie. Geradezu fließbandmäßig produziert sie mit Tourismus Touren und Touristen. Der serielle Charakter ist offensichtlich und die Fabrikation von Häusern und Hütten, Chalets und Hotels, von Pools und Lifts fällt in ihre Produktpalette. Unsere disponible Zeit ist gefälligst der Freizeitindustrie zu opfern..." Artikel von Franz Schandl im Freitag online vom 2. August 2024 - siehe mehr daraus und mehr zu Spanien und anderen Ländern. NEU: Wohnungskrise in Barcelona: Hunde erlaubt, Kinder nicht
Das Mittel eines Parteienverbots im Kampf gegen rechte Ideologie haben wir bisher strikt abgelehnt. Doch finden wir die Initiative von Alexander Hoffmann (siehe unten) unterstützungswert, besonders seine Zielsetzung einer stärkeren Diskussion zum Umgang mit der AfD-Ideologie, die ein Verbotsantrag auslösen kann. Denn es sollte langsam klar geworden sein, dass jedes Verständnis bei Sympathien für diese rechte "Protestpartei", diese stärkt und sicher nicht nur sozialpolitisch erklärt werden kann. Ein AfD-Verbot bleibt zwar ein allein unzureichendes Mittel (das sich zudem an den Staat richtet) und erschöpft sicher nicht den notwendigen Kampf gegen die Inhalte rechter Ideologie nicht nur in dieser Partei. Kritisch bleiben wir hinsichtlich der erfahrungsgemäßen Gefahr, dass über die Definition "extremistisch" und "verfassungsfeindlich" auch linke antikapitalistische Gruppen u.U. gleich mit und womöglich vorrangig in den Fokus geraten könnten... Siehe - in Erwartung breiter Debatte und Aktionsvorschläge - zunächst die gute Vorlage von Alexander Hoffmann und ganz unten alle Petitionen. NEU: Mittlerweile fordern über 1.000 Juristinnen und Juristen die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens beim Bundesverfassungsgericht
"Die sengende Hitze der letzten Wochen verwandelt die Kais, die Laderäume der Schiffe und die Arbeitsbereiche in regelrechte Open-Air-Öfen, was die sozialen Spannungen im Hafen von Livorno eskalieren lässt. Die Gewerkschaft USB Mare e Porti Livorno hat offiziell den Unruhezustand in allen im Hafen von Livorno tätigen Unternehmen ausgerufen und die Einleitung einer Mobilisierungsphase angekündigt, die zu einem bevorstehenden Generalstreik der Branche führen könnte. Trotz monatelanger Fachgespräche und Verhandlungen mit der Hafenbehörde des nördlichen Tyrrhenischen Meeres, der Gesundheitsbehörde USL Toscana Nord Ovest und den zuständigen Stellen beklagt die Basisgewerkschaft eine erhebliche Untätigkeit seitens der Hafenunternehmen. Auch die kürzlich von der Region Toskana erlassene Verordnung zur Einschränkung von Arbeiten im Freien während der Stunden mit der stärksten Sonneneinstrahlung hat nichts an der Situation geändert..." ital. redaktionelle Meldung vom 23.7.2026 in Testata Giornalistica - Notizie dalla Toscana - siehe umfangreicher die USB Mare e Porti Livorno. NEU: Am 31. Juli wurde bei 2 Unternehmen im Hafen von Livorno zu ersten Streiks gegen die Hitze aufgerufen: Trotz Androhung von Sanktionen mit breiter Beteiligung
„Fangen wir mit den Flüchtlingen an: An der EU-Außengrenze zwischen Bosnien-Herzegowina und Kroatien sitzen derzeit Hunderte Flüchtlinge fest, wie die deutsch-europäische Presseschau “Eurotopics” meldet. Die Polizei hindert sie daran, in die EU zu gelangen. In Kroatien ist eine Debatte über den Umgang mit den Migranten entbrannt. Ein Lokalpolitiker forderte, sie mit Stacheldraht und Maschinengewehren vom Grenzübertritt abzuhalten. In Kroatien ist das ein Riesen-Thema, in der EU nicht. Lieber befassen wir uns mit den Flüchtlingen, die von Mexiko in die USA ziehen wollen. Es ist ja auch einfacher, sich über US-Präsident Trump zu erregen, als über unsere eigenen Leute…“ – aus dem Beitrag „Auf dem Balkan brodelt es“ am 07. November 2018 bei Lost in Europe, worin die sehr unterschiedliche „Popularität“ der Karawanen in Mexiko und auf dem Balkan deutlich gemacht wird. Siehe dazu weitere Beiträge aus den betroffenen Ländern und NEU: Ohne jede Spur – vom Sterben und Verschwinden auf der Balkanroute
"Die französischen Behörden setzen Erwachsene und Kinder von Migranten, die in provisorischen Lagern in der Region Calais leben, routinemäßig einer erniedrigenden Behandlung aus, wie Human Rights Watch in einem heute veröffentlichten Bericht feststellt. Fünf Jahre nachdem die französischen Behörden das riesige Migrantenlager, das oft als "Dschungel" bezeichnet wird, abgerissen haben, leben immer noch mehr als 1.000 Menschen in Lagern in und um die Stadt. Der 86-seitige Bericht "Enforced Misery: The Degrading Treatment of Migrant Children and Adults in Northern France" wurde im Oktober 2009 veröffentlicht ("Die erniedrigende Behandlung von Migrantenkindern und -erwachsenen in Nordfrankreich"), dokumentiert wiederholte Massenabschiebungen, fast tägliche Schikanen der Polizei und Einschränkungen bei der Bereitstellung von und dem Zugang zu humanitärer Hilfe..." Aus der (fr.) Meldung vom 7.10.21 von Human Rights Watch zu deren (engl.) Bericht. Siehe dazu NEU: Die EU-Kommission hat einen Aktionsplan vorgelegt, um Überfahrten von Migrant*innen über den Ärmelkanal nach Großbritannien einzudämmen
"Artikel 1 GG: “Die Würde aller Menschen, die über ein mittleres oder hohes Einkommen verfügen, ist unantastbar”. Kommt Ihnen an diesem Satz etwas merkwürdig vor? Richtig: Eigentlich heißt es: “Die Würde des Menschen” – aller Menschen. Da ja niemand so gemein wäre, die zuständigen Behörden und die Stromlieferanten des Verfassungsbruchs zu bezichtigen, können wir daraus nur eine Schlussfolgerung ziehen: Personen, die es aus sozialer Not heraus nicht mehr schaffen, ihren Strom zu bezahlen, sind überhaupt keine Menschen. Denn ist es etwa “würdig”, ohne warmes Wasser und warme Mahlzeiten zu leben, ohne Telefon, Internet, Radio und Fernsehen, mit ungebügelter Wäsche, frierend und im Dunkeln? In Anlehung an Marie Antoinette könnte man da vielleicht raten: “Wenn sie keinen Strom mehr haben, sollen sie halt Kerzen aufstellen!” Holdger Platta weist in seinem erschütternden und hervorragend recherchierten Artikel auf einen alltäglichen Skandal hin, der selbst in “linken” und sozial engagierten Kreisen viel zu selten, viel zu wenig vehement kritisiert wird…" Artikel von Holdger Platta vom 22. Mai 2014 in Konstantin Weckers Webmagazin und dazu NEU: Steigende Energiearmut: Verbraucherzentralen fordern Schutz vor Sperren
"Die neue Regierung unter Rodrigo Paz hat ein Dekret erlassen, das die Subventionen für Kraftstoffe abschafft. Diese Maßnahme, die die Kaufkraft der Löhne beeinträchtigt, hat direkte Auswirkungen auf die Lebenshaltungskosten von Millionen Menschen und hat bereits zu Protesten geführt. Das am Mittwochabend von der neuen Regierung unter Rodrigo Paz in Bolivien unterzeichnete Dekret Nr. 5503 hat bereits Proteste ausgelöst. Die Streichung der Subventionen für Kraftstoffe bedeutet einen direkten Angriff auf die Kaufkraft der Löhne der Arbeitnehmer und der bolivianischen Bevölkerung. Am Freitag standen mehrere Städte des Landes aufgrund von Streiks und Blockaden ohne öffentliche Verkehrsmittel da. Bereits seit Donnerstag gibt es Blockaden auf der Autobahn La Paz-El Alto, um gegen die „de facto”-Erhöhung der Fahrpreise im öffentlichen Nahverkehr zu protestieren..." span. Meldung der Redaktion LID Bolivien vom 19. Dezember in La Izquierda Diario (maschinenübersetzt) mit Fotos - siehe mehr Informationen und NEU: Bolivien: Haftbefehl gegen Morales und andere Protestführer der 53-tägigen Proteste von Mai bis Juni
"Seit Januar hat Thoughtworks Deutschland, ein weltweit tätiges Softwareberatungsunternehmen, die Kündigung der Betriebsratsmitglieder Olesya, Mohamed und Charlotte beantragt. Drei Kündigungen in drei Monaten. Mohamed ist seit April ohne Bezahlung suspendiert. Die Kündigungsgründe sind unterschiedlich: DSGVO, Äußerungen zur Rüstungsindustrie und zu Kriegsverbrechen der USA, Solidarität mit Palästina in einem anderen Fall. Der rote Faden ist die Vergeltung gegen Tech-Mitarbeiter, die sich an ihrem Arbeitsplatz organisieren. Am 27. Mai findet vor dem Berliner Arbeitsgericht die erste Verhandlung im Fall von Olesya statt. Diese Fälle werden entscheiden, ob Unternehmen in Deutschland Betriebsratsmitglieder entlassen dürfen, weil sie ihre Meinung sagen. Kommt vorbei. Teilt den Beitrag auf Instagram. Bringt ein Schild mit. Steht Olesya, Mohamed und Charlotte bei." engl. Aufruf der Berlin Tech Worker auf Telegram zur Kundgebung am 27. Mai 2026 vor dem Berliner Arbeitsgericht - siehe 2 Berichte mit Hintergründen und ein Video. NEU: Der Eilantrag auf Lohnfortzahlung durch Thoughtworks scheitert - über Abbas’ Kündigungsverfahren wird erst im nächsten Jahr verhandelt