Streiks u.a. in der internationalen Textilindustrie in China nehmen angesichts von Verlagerungen, Schließungen und Lohnschulden zu

Dossier

China: Streik in Texilindustrie Pinghu, Arbeitende streiten mit Management über fehlende Löhne Nike, Crocs, New Balance, Adidas und Co lassen ihre Produkte oder zumindest Teile davon in chinesischen Provinzen wie Zhejiang und Hunan produzieren. Angesichts der wachsenden globalen Spannungen werden auch die Lieferketten zunehmen neu verlagert, wovon nun bisher scheinbare sichere Betriebe wie die Textilindustrie, aber auch Elektronik, Autozulieferer und andere betroffen sind, die in einigen Regionen sogar als Vorbildarbeitgeber galten. Jetzt werden häufig Löhne nicht, zu spät oder viel zu niedrig ausgezahlt. Es drohen in Hunan Massenentlassungen, betroffen sind vor allem Frauen. Dagegen haben Arbeiter*innen bereits in Zhejiang und Hunan gestreikt. Die Gewerkschaften treten kaum in Erscheinung und wenn dann meist viel zu spät, wenn bereits die Schließung droht. Dazu weitere Beiträge aus fast allen Branchen Chinas:

Rund 1.000 WanderarbeiterInnen aus Myanmar protestieren gegen miese Arbeitsbedingungen in den Bekleidungsfabriken in der südchinesischen Provinz Yunnan
„Rund 1.000 Arbeiterinnen und Arbeiter, die aus Myanmar kommen, demonstrierten am 17. März in Yingjiang City in der südchinesischen Provinz Yunnan. Diese grenzt direkt an Myanmar. Die Wanderarbeiter arbeiten in den Bekleidungsfabriken Shangcheng und Xinjiahao und fordern vor allem kürzere Arbeitszeiten und einen freien Sonntag. Es geht bei dem Protest auch um höhere Löhne, denn sie erhalten oft nicht den versprochenen Lohn von 1.000.000 Kyat, umgerechnet 380 US-Dollar, sondern deutlich weniger. Sie sind weitgehend rechtlos in China, da es kein Abkommen zwischen den beiden Staaten gibt. Eine Demonstrantin wurden einfach über die Grenze abgeschoben nach Myanmar.“ Kurzmeldung vom 27.03.2024 in den Rote-Fahne-News („Yunnan: Wanderarbeiter protestieren gegen Arbeitsbedingungen“)
Arbeitskonflikte gibt es nicht nur im produzierenden Gewerbe: Proteste und Streiks von Lehrkräften und Pflegepersonal in China
„Am 2. November versammelten sich die Beschäftigten des Xiangya-Krankenhauses in Yiyang City, Provinz Hunan, um ihre Rechte zu verteidigen, nachdem sie ohne angemessene Abfindung entlassen worden waren. Das Xiangya-Krankenhaus in Yiyang wurde kürzlich vom Zentralkrankenhaus in Yiyang übernommen.
Hunderte Beschäftigte des Gesundheitswesens versammelten sich am 3. November vor dem Ruzhou Maternal and Child Healthcare Hospital in Pingdingshan City, Provinz Henan, um dagegen zu protestieren, dass das Krankenhaus ihre Gehälter bis zu ein Jahr lang nicht gezahlt hat.
Am 3. November versammelten sich weiterhin Tausende von Lehrern vor der Bezirksregierung in der Stadt Nanchang, Provinz Jiangxi, um die von der Regierung geschuldeten leistungsbezogenen Löhne einzufordern.
Am 9. November versammelten sich Hunderte von ehemaligen Privat-, Vertretungs- und Kleinkinderlehrern aus verschiedenen Bezirken in Shaanxi vor der Provinzregierung von Shaanxi, um die Regierung um eine Lösung für ihre Renten- und Krankenversicherungsprobleme zu bitten. Ein großes Polizeiaufgebot war im Einsatz, und ein Video vom Ort des Geschehens zeigt, wie eine Lehrerin nach ihrer Rede von Polizisten in Zivil abgeführt wird.
Tausende von Privatlehrern, Vertretungslehrern und Erziehern aus Städten und Bezirken der Provinz Liaoning versammelten sich am Dienstag (5. Dezember) vor dem Bildungsministerium der Provinz Liaoning, um von der Regierung eine Lösung für die Probleme der Renten- und Krankenversicherung sowie eine Verbesserung der Lebenshaltungskosten zu fordern. (…)
Medizinisches Personal droht mit Sprung vom Krankenhausgebäude
Am 26. November drohte das medizinische Personal des städtischen Krankenhauses für traditionelle chinesische Medizin in Suining in der Provinz Sichuan aus Protest gegen Arbeitsrechtsfragen mit einem Sprung aus dem Krankenhausgebäude (siehe Bild oben). Online-Kommentare und anonyme Quellen, die von RFA zitiert wurden, deuteten darauf hin, dass der Grund dafür Lohnrückstände waren, während eine Erklärung des örtlichen Gesundheitsamtes dies dementierte und sagte, der Grund sei Unzufriedenheit über Managementfragen. Chinas öffentliche Krankenhäuser der zweiten und dritten Reihe sowie viele private Krankenhäuser haben seit der Pandemie einen Rückgang ihrer Einnahmen zu verzeichnen und stehen unter Druck. Auf der Streikkarte des CLB wurden 15 Proteste von medizinischem Personal im Jahr 2023 erfasst, von denen 13 auf Lohnrückstände zurückzuführen waren.“ Zusammenstellung von Pressemeldungen vom 5.2.2024 beim Forum Arbeitswelten („Lehrer und Krankenhausbeschäftigte: Arbeitskonflikte gibt es nicht nur im produzierenden Gewerbe“) mit vielen Fotos
China: Im vergangenen Jahr erreichten die Arbeitskonflikte ein Sieben-Jahres-Hoch
„… Die wirtschaftliche Erholung Chinas nach der Pandemie verlief nicht wie erwartet, und es kam zu einer Welle von Unternehmensschließungen und Entlassungen an verschiedenen Orten. Die Arbeiter werden durch Lohnrückstände, Lohnkürzungen und unbezahlte Überstunden ausgebeutet. Nach Angaben des China Labour Bulletin (CLB) (…) gab es im Jahr 2023 1.793 kollektive Aktionen von Arbeitern in China, mehr als doppelt so viele wie im Jahr 2022 und so viele wie seit fast sieben Jahren nicht mehr. Der wirtschaftliche Abschwung in China hat zu zahlreichen Arbeitskonflikten geführt, und angesichts der anhaltend hohen Jugendarbeitslosigkeit sind soziale Unruhen in China zu einem Problem geworden. (…) Die kollektiven Maßnahmen der Arbeiter begannen in der zweiten Hälfte des Jahres 2023 zuzunehmen (…), wobei allein im November 241 Fälle verzeichnet wurden, die höchste Zahl in einem Monat seit Beginn der Datenerfassung [2011] auf der Karte. Im Jahr 2023 gab es 342 Streiks, von denen über 50 Prozent mit einem Polizeieinsatz endeten. Vorfälle im Zusammenhang mit Arbeiterkonflikten waren über alle Provinzen und Städte verteilt, wobei die Provinz Guangdong mit 516 Fällen im vergangenen Jahr die meisten Fälle verzeichnete. Im Baugewerbe und in der verarbeitenden Industrie gab es mit 944 bzw. 436 Fällen die meisten Arbeitskonflikte, was vermutlich mit der Schuldenkrise führender chinesischer Immobilienunternehmen und dem schwierigen Geschäftsumfeld in der Zeit nach der Pandemie zusammenhängt. Im vergangenen Jahr betrafen 563 Fälle von Kollektivmaßnahmen der Arbeiter Lohnrückstände und 211 Fälle von Streitigkeiten, die durch die Verlagerung oder Schließung von Fabriken verursacht wurden. (…) Angesichts der Zunahme von Arbeitskonflikten im vergangenen Jahr haben die Gewerkschaften immer nur begrenzt eingegriffen und sogar die Rechte der Arbeiter verkauft, um die Vorfälle so schnell wie möglich zu beenden. Als beispielsweise im vergangenen Mai in einer Schuhfabrik in Jinjiang City in der Provinz Fujian bekannt wurde, dass sich viele Beschäftigte vor der Fabrik versammelt hatten, (…) setzte sich das CLB mit der örtlichen Gewerkschaft in Verbindung. Die Gewerkschaft drückte sich jedoch vor ihrer Verantwortung, da die Beschäftigten nicht bei ihr registriert waren. Während des Streits um die Verlagerung der Fabrik Shenzhen Yunfeng Electronics im vergangenen Mai waren die Beschäftigten mit der Regelung unzufrieden und begannen einen Streik, der 20 Tage andauerte. Damals schaltete sich die Gewerkschaft der Fabrik ein und bat die übergeordnete Gewerkschaft um Unterstützung bei den Verhandlungen. Die Antwort lautete: „Zurzeit gibt es keinen solchen Plan“…“ Hong Kong Labour Rights Monitor vom 18. Januar 2024 am 26. Januar 2024 in dt. Übersetzung im forum arbeitswelten
Arbeitskämpfe in China: Ein neues Hoch an Arbeitsniederlegungen Ende 2023
„Vom 31. Oktober bis zum 1. November streikten Hunderte von Beschäftigten der Jinyang Coal and Coking Group Co., Ltd. in Lvliang, Provinz Shanxi, an zwei aufeinander folgenden Tagen, um gegen die unter dem Deckmantel eines langen Urlaubs getarnten Entlassungen zu protestieren und eine Entschädigung durch das Unternehmen zu fordern. Mehr als 100 Beschäftigte der Kokerei Tianxing im Kreis Lingshi in der Stadt Jinzhong in der Provinz Shanxi protestierten vom 30. Oktober bis zum 2. November vier Tage lang gegen das Versäumnis des Werks, die Beschäftigten nach der Schließung des Werks zu entschädigen, und forderten, dass das Werk rückwirkend Beiträge zur Rentenversicherung leistet. Die Beschäftigten der Deli Textile Co Ltd in der Wirtschaftsentwicklungszone Xia Sha im Bezirk Qiantang von Hangzhou (Provinz Zhejiang) begannen am 2. November einen Streik, um gegen die Verlagerung der Fabrik zu protestieren, ohne die Beschäftigten zu entschädigen. Am 2. November begannen die Beschäftigten der Lai Ming Industrial Co. Ltd. im Bezirk Jimei, Xiamen City, Provinz Fujian, einen Streik, um dagegen zu protestieren, dass das Unternehmen drei Monate lang keine Löhne gezahlt hat. Am 2. November begannen die Beschäftigten der Guozheng Precision Electronic Technology Co. Ltd. in der Stadt Chang’an, Dongguan City, Provinz Guangdong, einen Streik, um gegen die Verlagerung des Werks ohne Entschädigung der Beschäftigten zu protestieren. (…) Hunderte von Beschäftigten der Yali Leather Products Co Ltd in Chang’an Town, Dongguan, Provinz Guangdong, begannen am Mittwochmorgen einen Streik und forderten von dem Unternehmen eine Lohnerhöhung, da sie mit dem Lohnniveau des Unternehmens unzufrieden waren. Den am Streik beteiligten Arbeitrn zufolge liegen ihre Löhne weit unter dem Durchschnittsniveau ihrer Branche, und sie hoffen, dass das Unternehmen ihre Arbeitsrechte respektiert und sie angemessen behandelt. Der Streik dauerte mehrere Stunden und endete, nachdem das Unternehmen der Forderung der Beschäftigten nach einer Lohnerhöhung zugestimmt hatte. Die Yali Leather Goods Company Limited, in die Geschäftsleute aus Hongkong investiert haben, wurde in den 1980er Jahren gegründet und beschäftigt heute fast 1.000 Arbeitnehmer, die hauptsächlich alle Arten von modischen Handtaschen herstellen. Anmerkung: Es handelt sich nur um einen Ausschnitt an Berichten über aktuelle Arbeitskämpfe in China. Im Allgemeinen drehen sie sich um nicht ausgezahlte Löhne und um nicht zufriedenstellende Abfindungen bei Betriebsverlagerungen. Das letzte Beispiel ist erwähnenswert, weil es sich um einen Streik handelt, der eine Lohnerhöhung fordert. Der Arbeiitkampf war erfolgreich!“ Ausschnitte aus dem reich bebilderten ausführlichen Bericht zu den Arbeitskämpfen in China in den Übersetzungen vom 3. Januar 2024 im Forum Arbeitswelten („Ein neues Hoch an Arbeitsniederlegungen“)
Proteste und Streiks gegen Werksverlagerungen ohne Entschädigung, unbezahlte Löhne und Rentenbeiträge in fast allen Branchen Chinas seit Anfang November
- Arbeitskämpfe: Ein neues Hoch an Arbeitsniederlegungen
  „Vom 31. Oktober bis zum 1. November streikten Hunderte von Beschäftigten der Jinyang Coal and Coking Group Co., Ltd. in Lvliang, Provinz Shanxi, an zwei aufeinander folgenden Tagen, um gegen die unter dem Deckmantel eines langen Urlaubs getarnten Entlassungen zu protestieren und eine Entschädigung durch das Unternehmen zu fordern.
  Mehr als 100 Beschäftigte der Kokerei Tianxing im Kreis Lingshi in der Stadt Jinzhong in der Provinz Shanxi protestierten vom 30. Oktober bis zum 2. November vier Tage lang gegen das Versäumnis des Werks, die Beschäftigten nach der Schließung des Werks zu entschädigen, und forderten, dass das Werk rückwirkend Beiträge zur Rentenversicherung leistet.
  Die Beschäftigten der Deli Textile Co Ltd in der Wirtschaftsentwicklungszone Xia Sha im Bezirk Qiantang von Hangzhou (Provinz Zhejiang) begannen am 2. November einen Streik, um gegen die Verlagerung der Fabrik zu protestieren, ohne die Beschäftigten zu entschädigen.
  Am 2. November begannen die Beschäftigten der Lai Ming Industrial Co. Ltd. im Bezirk Jimei, Xiamen City, Provinz Fujian, einen Streik, um dagegen zu protestieren, dass das Unternehmen drei Monate lang keine Löhne gezahlt hat. (…) Am 4. November setzten die Beschäftigten der Kokerei Tianxing im Kreis Lingshi, Stadt Jinzhong, Provinz Shanxi, ihre Kundgebung den sechsten Tag fort. Die Beschäftigten der Kokerei Tianxing hatten am 30. November letzten Jahres eine Aktion zur Verteidigung ihrer Rechte gestartet, um dagegen zu protestieren, dass die Fabrik es versäumt hat, die Beschäftigten nach der Schließung des Werks zu entschädigen, und um zu fordern, dass die Fabrik die Rentenversicherung zurückzahlt.
  Am 6. November begannen die Beschäftigten der Yonglong-Textilfabrik in Shaoxing, Provinz Zhejiang, einen Streik, weil sie keine Entschädigung für die Verlagerung der Fabrik erhalten hatten. (…)
  Vom 6. bis 7. November versammelten sich fast 100 Beschäftigte des Verkehrsbüros an zwei aufeinander folgenden Tagen vor dem Verkehrsbüro des Bezirks Tianjin Jizhou, um ihre seit neun Monaten ausstehenden Löhne einzufordern. (…)
  Hundert Reinigungskräfte in Tangshan, Provinz Hebei, versammelten sich tagelang, um ihren Lohn einzufordern, weil sie ihn ein halbes Jahr lang nicht erhalten hatten“ Die Firma Supply and Marketing Environmental Technology Co., Ltd. im Dorf Beijiazhuang, Bezirk Fengrun, Stadt Tangshan, Provinz Hebei, ist seit Mai dieses Jahres nicht in der Lage, ihre Löhne zu zahlen, und hundert Reinigungskräfte versammelten sich vom 13. bis 15. November drei Tage lang vor dem Unternehmen, in der Hoffnung, ihr hart verdientes Geld zurückzubekommen, bisher jedoch ohne Ergebnis. (…)
  Hunderte von arbeitslosen Arbeitern fordern Entschädigung nach dem Zusammenbruch einer Fahrzeugfabrik in Zhumadian, Provinz Henan. Die CIMC Huajun Vehicle Co., Ltd. in Zhumadian, Provinz Henan, hat vor kurzem ihre Schließung angekündigt, und da sie keine angemessene Entschädigung erhalten haben, haben Hunderte von Arbeitern am Montag (27. November) eine Klage eingereicht, um von dem Unternehmen eine angemessene Entschädigung für die Arbeiter zu fordern. Zhumadian CIMC Huajun Vehicle Co., Ltd. ist eine Tochtergesellschaft der staatlichen China International Marine Containers (Group) Co., Ltd. und ein weltweit anerkannter Lieferant von Sattelanhängern und Spezialfahrzeugen sowie eine Produktionsbasis für modifizierte Fahrzeuge verschiedener bekannter Marken von Automobilwerken im In- und Ausland mit mehr als 2.000 Beschäftigten. (…)
  Wanderarbeiter auf dem Dach (Shubo Global, Yueyang Tower District, Yueyang City, Provinz Hunan) wg. unbezahlter Löhne. 4.12.. [Anm.: Sich auf ein Dach zu stellen (manchmal verbunden mit der Drohung zu springen) ist ein häufig genutztes Druckmittel in China.] (…)
  Bauarbeiter im Disput mit der Polizei (Convenience Service Center Dancun Town, Weinan, Shaanxi Provinz) wegen unbezahlter Löhne, 2.12…“ Eine Auswahl aus den Übersetzungen aus den chinesischen Medien am 10.12.2023 im Forum Arbeitswelten mit vielen Fotos
- Lehrer und Krankenhausbeschäftigte: Arbeitskonflikte gibt es nicht nur im produzierenden Gewerbe
  „Am 2. November versammelten sich die Beschäftigten des Xiangya-Krankenhauses in Yiyang City, Provinz Hunan, um ihre Rechte zu verteidigen, nachdem sie ohne angemessene Abfindung entlassen worden waren. Das Xiangya-Krankenhaus in Yiyang wurde kürzlich vom Zentralkrankenhaus in Yiyang übernommen.
  Hunderte Beschäftigte des Gesundheitswesens versammelten sich am 3. November vor dem Ruzhou Maternal and Child Healthcare Hospital in Pingdingshan City, Provinz Henan, um dagegen zu protestieren, dass das Krankenhaus ihre Gehälter bis zu ein Jahr lang nicht gezahlt hat.
  Am 3. November versammelten sich weiterhin Tausende von Lehrern vor der Bezirksregierung in der Stadt Nanchang, Provinz Jiangxi, um die von der Regierung geschuldeten leistungsbezogenen Löhne einzufordern.
  Am 9. November versammelten sich Hunderte von ehemaligen Privat-, Vertretungs- und Kleinkinderlehrern aus verschiedenen Bezirken in Shaanxi vor der Provinzregierung von Shaanxi, um die Regierung um eine Lösung für ihre Renten- und Krankenversicherungsprobleme zu bitten. Ein großes Polizeiaufgebot war im Einsatz, und ein Video vom Ort des Geschehens zeigt, wie eine Lehrerin nach ihrer Rede von Polizisten in Zivil abgeführt wird…“ Eine Auswahl aus den Übersetzungen aus den chinesischen Medien am 9.12.2023 im Forum Arbeitswelten mit vielen Fotos
Neuer Höchststand der Streiks im Herbst 2023 im chinesischen Bau- und verarbeitenden Gewerbe sowie im Dienstleistungs- und Verkehrssektor
„Die Unzufriedenheit der einfachen Menschen bleibt trotz der harten Hand der CPCh sichtbar. Die chinesische und die internationale Presse beschäftigen die deutliche Zunahme von Arbeitskämpfen. Diese Entwicklung setzt sich bereits seit Monaten fort. (…) Chinesische Hersteller in Branchen von der Elektronik bis zur Bekleidungsherstellung haben in diesem Jahr aufgrund der schwächeren weltweiten Verbrauchernachfrage mit geringeren Gewinnen zu kämpfen. Viele Fabriken haben ihre Produktion geschlossen oder eingemottet, ohne ihren Mitarbeitern Abfindungen oder andere Leistungen zu zahlen. Wieder andere haben Schwierigkeiten, ihren regulären Lohn- und Gehaltsverpflichtungen nachzukommen. Auf chinesischen Websites und in sozialen Medien wurden Beschwerden über Entlassungen und stagnierende oder sinkende Löhne gepostet sowie Beispiele für Stellenanzeigen mit diskriminierender Sprache oder illegalen Anforderungen. Infolgedessen kam es in der ersten Jahreshälfte 2023 zu einer zunehmenden Zahl kleinerer Arbeiterunruhen in Chinas industriellen Zentren an der Küste des Perlfluss- und Jangtse-Deltas, wo sich Chinas Arbeitskräfte aus ländlichen Wanderarbeitern konzentrieren. Die in Hongkong ansässige Menschenrechtsorganisation China Labor Bulletin verzeichnete von Januar bis Mai 2023 140 Streiks in ganz China, die höchste Zahl seit dem gleichen Zeitraum im Jahr 2016, als 313 Streiks gemeldet wurden. (…) Anhaltende Arbeiterunruhen auf niedrigem Niveau könnten der KPCh ebenso Kopfzerbrechen bereiten wie die öffentlichen Proteste gegen die COVID-Nullgrenze, die Ende letzten Jahres zu einer abrupten Aufhebung der Gesundheitskontrollen führten. Das chinesische Regime verteidigt sein politisches Machtmonopol zum Teil mit dem Anspruch, die chinesische Wirtschaft entwickelt und den Lebensstandard der einfachen Chinesen erhöht zu haben. Die Unruhen unter den Arbeitsmigranten in Chinas Produktionszentren stellen diese Behauptung in Frage, vor allem in Verbindung mit einem schwachen Arbeitsmarkt für Hochschulabsolventen und junge Menschen. (…) Der Druck der Bevölkerung für ein besseres Sozialsystem könnte in China ebenfalls zunehmen, da die Erwartungen der jüngeren Generationen im Zusammenhang mit dem höheren Lebensstandard steigen und sich das Wachstum in der Post-Globalisierungsära dauerhaft verlangsamt. (…) Im September 2023 verzeichnete die CLB-Streikkarte 192 Vorfälle, ein Anstieg gegenüber 189 im August und ein neuer Höchststand für 2023. Das Verhältnis nach Branchen ist stabil geblieben: 56 Prozent der Streiks fanden im Baugewerbe statt, 20 Prozent im verarbeitenden Gewerbe, 10 Prozent im Dienstleistungssektor und 6 Prozent im Verkehrssektor…“ Aus den Übersetzungen aus der chinesischen Presse am 23.10.2023 im Forum Arbeitswelten („Arbeitskämpfe nehmen wieder zu“)
Arbeitskämpfe in Elektro-, Textil-, Auto, und Spielzeugindustrie im Vergleich zum Winter 2022 verzehnfacht
- Chinal Labour Bulletin legt ausführlichen Bericht über Arbeitskonflikte im ersten Quartal 2023 vor
  „… Streiks und Protestierende im verarbeitenden Gewerbe Chinas haben seit Anfang 2023 stark zugenommen, da viele Fabriken in China mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu kämpfen haben. Im ersten Quartal 2023 verzeichnete die Streikkarte von CLB einen zehnfachen Anstieg der Vorfälle im verarbeitenden Gewerbe im Vergleich zum letzten Quartal 2022. Die Proteste konzentrieren sich auf die exportorientierte Elektronikindustrie, gefolgt von der Bekleidungsindustrie, der Spielzeugindustrie und dem Automobilsektor. Die Arbeitenden protestieren gegen nicht gezahlte Löhne und Sozialleistungen sowie gegen Entlassungen und Betriebsverlagerungen und fordern einen wirtschaftlichen Ausgleich für diese Beschäftigungsveränderungen. (…) Jüngste Handelsdaten deuten darauf hin, dass sich die globalen wirtschaftlichen Bedingungen negativ auf Chinas Exportwirtschaft auswirken. Infolgedessen ändern Fabriken und Zulieferer ihre Praktiken, um ihr Geschäft zu erhalten. In der Unterhaltungselektronikbranche senken zum Beispiel mittlere Fabriken, die Leiterplatten herstellen, ihre Preise, um sich Aufträge zu sichern, so dass der Preis vieler Produkte um 10-15 Prozent sinkt. Große nachgelagerte Elektronikhersteller wie Wistron und Pegatron sind ebenfalls mit einem Auftragsrückgang konfrontiert. Wistron hat beschlossen, seine Fabrik in Taizhou zu schließen, während ein Teil der Pegatron-Fabriken in Kunshan geschlossen und nach Indien verlagert wird. (…) Das chinesische Arbeitsvertragsgesetz aus dem Jahr 2008 schützt die Beschäftigten durch schriftliche Arbeitsverträge. Das Gesetz unterscheidet zwischen normalen Einstellungen, Entlassungen und Kündigungen und Umständen, die einen großen Teil der Belegschaft eines Arbeitgebers betreffen. Grundsätzlich gilt, dass das Unternehmen bei größeren betrieblichen Veränderungen, die sich auf die Beschäftigung, das Entgelt oder den Arbeitsplatz auswirken, den Arbeitenden einen wirtschaftlichen Ausgleich zahlen muss. Bei Massenentlassungen oder Betriebsschließungen haben die Beschäftigten Anspruch auf eine Abfindung, die sich nach der Anzahl der im Unternehmen geleisteten Arbeitsjahre richtet (Art. 46-47). Außerdem muss der Arbeitgeber eine Kündigungsfrist von 30 Tagen einhalten (Art. 41), alle Arbeitenden oder die Gewerkschaft anhören und der örtlichen Arbeitsbehörde einen Bericht über die Entlassungen vorlegen (Art. 41). Wenn die Produktion lediglich ausgesetzt wird, muss eine Entschädigung gezahlt werden (Art. 38).
  Betriebsverlagerungen werden im Gesetz nicht ausdrücklich erwähnt, aber es gelten mehrere Bestimmungen. Erstens ist der Arbeitsort eine grundlegende Bedingung des Arbeitsvertrags (Artikel 17). Daher erfordert ein Wechsel des Arbeitsortes eine Neuverhandlung des Vertrags (Art. 35, Art. 40). Wenn ein Betrieb seinen Standort verlagert, bedeutet diese einseitige Änderung der Vertragsbedingungen – oder deren Beendigung -, dass der Arbeitnehmer entschädigt werden muss. Eine Ausnahme gilt, wenn die Verlagerung innerhalb desselben Verwaltungsbezirks erfolgt und die Arbeitenden vernünftigerweise dorthin reisen können. (…)
  Für Arbeitende, die nicht direkt bei der Fabrik, sondern über Arbeitsagenturen angestellt sind, ist der Arbeitsschutz noch unsicherer. Das Arbeitsvertragsgesetz verlangt von den Arbeitgebern, dass sie direkt mit den Arbeitenden Verträge abschließen, um den rechtlichen Schutz der Arbeitnehmer/innen zu gewährleisten (Art. 10-12), so dass die Zunahme der Leiharbeit eine gängige Methode ist, um einige Anforderungen des Gesetzes zu umgehen. Das Gesetz wurde 2013 um Bestimmungen zur Leiharbeit ergänzt (Art. 57-67), und im darauffolgenden Jahr veröffentlichte das chinesische Ministerium für Humanressourcen und soziale Sicherheit die „Interim Provisions on Agency Labour“ (Vorläufige Bestimmungen zur Leiharbeit), die einige Maßnahmen vorsahen, um den Grundsatz „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ zu gewährleisten, dass nicht mehr als zehn Prozent der Arbeitskräfte Leiharbeitnehmer sein durften und dass es sich bei den Stellen tatsächlich um befristete, Hilfs- oder Ersatzarbeitsplätze handeln musste, anstatt auf diese Weise de facto Vollzeitbeschäftigte einzustellen. (…)
  Am 15. März beschwerten sich Beschäftigte des taiwanesischen Unternehmens ITEQ (Lianmao Electronic Technology Co.) in Guangzhou darüber, dass das Unternehmen die Verlagerung als „industrielle Modernisierung“ bezeichnete und von den Arbeitenden verlangte, die Versetzung zu akzeptieren. Denjenigen, die sich weigerten, wurde gedroht, dass sie drei Tage lang der Arbeit fernbleiben würden und automatisch als gekündigt gelten würden. Die Arbeitenden schrieben online, dass das Unternehmen ihnen den Zutritt zur Fabrik verweigern würde, indem es ihre Zugangskarten sperrte, sie zwingen würde, drei Monate Urlaub zu nehmen, und dass sie auf Abruf bereitstehen müssten, um jederzeit zur Arbeit zu kommen. (…)
  Bei den jüngsten Streiks und Protestierenden in Chinas verarbeitendem Gewerbe war die Gewerkschaft jedoch weitgehend abwesend. Wenn zum Beispiel gegen das chinesische Arbeitsrecht verstoßen wird und die Arbeitenden für ihre Rechte streiken und protestieren, könnte die örtliche Gewerkschaft eingreifen und verhandeln, um sicherzustellen, dass die Arbeitgeber die Gesetze einhalten, und die örtlichen Regierungen in die Suche nach einer praktikablen Lösung einbeziehen. Tatsächlich streiken die Arbeitnehmer*innen in vielen dieser Fälle erst nach Monaten oder Jahren der Verstöße, was zeigt, dass die lokalen Gewerkschaften Zeit verschwendet haben, weil sie die Anliegen der Arbeitenden nicht verstanden haben. Die Streiks stellen eine eskalierte Situation dar, in der die Arbeitenden glauben, dass sie keinen anderen Ausweg mehr haben.
  Der Gewerkschaftsverband des Distrikts Nansha in Guangzhou, in dem sich die Fabrik Nansha SAntis Substrates befindet, hat zum Beispiel seinen Schlichtungsausschuss angepriesen, der einen Warnmechanismus für Arbeitskonflikte eingerichtet hat. Bei dem Streik bei SAntis Substrates hat dieser Ausschuss jedoch keine Rolle gespielt. Stattdessen hielt der Gewerkschaftsverband auf Straßenebene in Nansha nur zehn Tage vor dem Streik einen Kongress ab, auf dem vorgeschlagen wurde, dass die Gewerkschaft „als Brücke und Bindeglied zwischen der Partei und den Massen“ fungiert und den Arbeitenden gegenüber eine dienstleistungsorientierte Einstellung an den Tag legt, um ihre Stimme zu erheben. In der Praxis hat die Gewerkschaft ihr Ziel jedoch weit verfehlt…“ Artikel von China Labour Bulletin vom 16. Mai 2023 („Surge of manufacturing protests in China deserves international attention”)
- Siehe dazu auch den Artikel von Amy Hawkins vom 21. Mai 2023 im Guardian Online („Surge in strikes at Chinese factories after Covid rules end”)
Arbeitende in einer renommierten Bekleidungsfabrik in Zhejiang streiken wegen eines Lohnstreits
„Am 14. April streikten die Arbeitenden in der Bekleidungsfabrik Quang Viet in der Provinz Zhejiang wegen Lohnkürzungen und unklarer Lohnberechnungen. In dieser Untersuchung stellt das CLB fest, dass die Bekleidungsfabrik Quang Viet den Ruf hat, die chinesischen Arbeitsgesetze zu befolgen und den Arbeitenden sogar einige zusätzliche Leistungen zu bieten. Dies erzeugte ein Gefühl der Loyalität unter den Arbeitenden, die plötzlich durch Lohnkürzungen enttäuscht wurden und in den Streik traten. Die örtliche Gewerkschaft teilte dem CLB mit, dass sie versucht habe, bei dem „Missverständnis“ der Arbeitenden zu intervenieren, aber das CLB betonte, dass die Gewerkschaft in guten wie in schlechten Zeiten für die Arbeitenden da sein sollte und dass mehr getan werden könne, um ihre Beschwerden zu verstehen. Tatsächlich könnte die Gewerkschaft bei der Kontaktaufnahme mit internationalen Marken, für die die Fabrik produziert, eine Rolle spielen und als Vermittler für die Interessen der Arbeitenden auftreten. Die Arbeitenden einer Bekleidungsfabrik in der Provinz Zhejiang, die für Adidas, New Balance und andere große internationale Marken produziert, streikten am 14. April wegen der Löhne. Die Arbeitenden der in taiwanesischem Besitz befindlichen Quang Viet Enterprise Co. Ltd. legten die Produktion für mindestens fünf Tage still und forderten von den Vertreter*innen der Fabrik eine klare Erklärung, wie ihr Lohn berechnet wird. Die Quang Viet (…) Fabrik in Pinghu, etwa 90 km südwestlich von Shanghai, beschäftigt über 1.200 Arbeitende. Die internationalen Bestellungen für die Baumwoll-Sportbekleidung und Daunenmäntel der Fabrik sind zurückgegangen, und die Arbeitenden werden schlechter bezahlt als sonst. In einem Online-Video, das in der CLB-Streikkarte erhalten ist, erklärten die Arbeitenden, dass der Monatslohn normalerweise 5.000 Yuan beträgt, aber im April verdienten die Arbeitenden weniger als 4.000 Yuan, und einige nahmen sogar nur 1.500 Yuan mit nach Hause. Laut einer Stellenanzeige der Fabrik können die Arbeitenden 7.000 bis 10.000 Yuan pro Monat verdienen, was Monatslöhne, Akkordlöhne und Prämien einschließt. Auf Douyin kritzelten Arbeitende „Fake!“ über die Stellenanzeige der Quang Viet-Fabrik und stellten damit das angegebene Einkommen von 84.000 bis 100.000 Yuan pro Jahr in Frage.
Diese Art von Vorfällen ist kein Einzelfall in Pinghu, sondern hängt mit den allgemeinen wirtschaftlichen Veränderungen in Chinas verarbeitendem Gewerbe und dem Rückgang der internationalen Nachfrage nach chinesischen Produkten zusammen. Pinghu ist jedoch berühmt für seine Bekleidungsindustrie, die an der Spitze der chinesischen Exportgebiete steht und etwa 80 Prozent der Daunenfederkleidung in China produziert. Die Arbeitenden protestierten vor der Fabrik, und die Polizei wurde zur Schlichtung hinzugezogen. Etwa ein Dutzend Polizisten waren vor der Fabrik stationiert, und einige Arbeitende wurden Berichten zufolge von der Polizei abgeführt…“ Artikel von China Labour Bulletin vom 28. April 2023 („In an about-face, workers at a reputable Zhejiang garment factory strike over wage dispute”)
Kolleg*innen aus Pinghu streiten mit Management über Löhne
“Über 1.200 Arbeitende streikten am 14. April 2023 in einer renommierten Bekleidungsfabrik in Zhejiang. Mehrere Videos tauchten in den sozialen Medien auf, die hitzige Diskussionen zwischen der Geschäftsführung und den Arbeitenden an diesem Wochenende zeigen. Die Arbeitenden streiken für höhere Löhne in einer taiwanesischen Bekleidungsfabrik in Pinghu, Zhejian“ Thread von @handongfang vom 28. April 2023 (engl.)
Streiks in der Schuhindustrie: über hundert Arbeitende streiken in Hunan
„Am 16. Februar streikten die Arbeitenden der Kaisheng Shoe Factory in der Provinz Hunan wegen Entlassungen und ausstehender Löhne, woraufhin die Polizei zum Tatort geschickt wurde (…) Währenddessen hatte die örtliche Regierung die Fabrik kürzlich für ihre „Inspiration“ für die Stadt gelobt, und die örtliche Gewerkschaft organisierte leere Aktivitäten zum Internationalen Frauentag und politische Sitzungen, anstatt die Bedürfnisse der Arbeitenden zu verstehen und sie angesichts der laufenden Entlassungen zu vertreten; Kaisheng beliefert internationale Marken wie Nike und Crocs, die ihre Lieferketten angesichts des sich verändernden wirtschaftlichen Umfelds in China verantwortungsvoll betreiben sollten. Als Kaisheng im Jahr 2010 seine Schuhproduktion von Guangdong an den Rand der kleinen Stadt Yongzhou in der Provinz Hunan verlegte, war das ein stolzer Erfolg für die lokale Regierung, die damit die Stadt auf die Landkarte der ausländischen Investitionen setzte: Kaisheng ist ein großer Schuhhersteller für multinationale Marken wie Nike und Crocs. Am 31. Januar dieses Jahres bedankte sich die Stadtverwaltung bei Kaisheng im Rahmen einer öffentlichen Preisverleihung und ernannte das Unternehmen zu einem der zehn Top-Unternehmen, die „die Stadt von Grund auf inspiriert haben“, wie es hieß. Aber es war nicht alles gut. Etwas mehr als zwei Wochen später traten fast hundert Arbeitende von Kaisheng in den Streik, um gegen Entlassungen und unbezahlte Löhne zu protestieren. Ein in den sozialen Medien veröffentlichtes Video zeigt, wie sich die Arbeitenden am 16. Februar vor der Fabrik versammeln und die Arbeit verweigern, während die Polizei geschickt wird, um mit der Menge zu reden. „Alle Arbeitenden sind in den Streik getreten, da viele von uns von Entlassungen bedroht sind“, heißt es im Titel des Videos. Die Arbeitenden sagten, die Fabrik zahle ihre Löhne nicht und sie vermuten, dass der Chef wieder eine Verlagerung plant. Nach Angaben der Zulieferer beschäftigte Kaisheng zuletzt etwa 3.400 Arbeitende, von denen fast drei Viertel Frauen sind.
Die Streiks im verarbeitenden Gewerbe stiegen laut der CLB-Streikkarte von etwa 3,5 Prozent im Dezember 2022 auf über 25 Prozent im letzten Monat. Geringere Auslandsaufträge beschleunigten Fabrikverlagerungen und -schließungen, und Chinas Exporte gingen im Januar und Februar weiter zurück, da die Auslandsnachfrage schwach blieb. Die lokale Regierung verspricht bei ihrem jüngsten Besuch in Kaisheng eine „hochwertige Entwicklung“, während die Arbeitenden mit minderwertigen Arbeitsbedingungen und Entlassungen konfrontiert sind. (…) Am Internationalen Frauentag in diesem Jahr organisierte die Gemeindegewerkschaft Volleyballspiele und Aktivitäten zur Zahnpflege. In der Zwischenzeit mussten viele weibliche Arbeitende bei Kaisheng mit Lohnkürzungen rechnen oder hatten bereits ihren Arbeitsplatz verloren, und sie wurden nicht vertreten…“ Artikel von China Labour Bulletin vom 28. März 2023 („Over a hundred workers at foreign shoe supplier go on strike in Hunan”)
Siehe dazu auch den Artikel vom Forum Arbeitswelten vom 15. April 2023 – „Anstieg an Streiks, insbesondere im verarbeitenden Gewerbe“

Siehe zum Thema in China auch im LabourNet Germany:

Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=211407 nach oben