Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
3 Jahre insgesamt, so das spanische Gesetz, sei die Höchstdauer von entsprechend verlängerten Zeitarbeitsverträgen. Woran sich Tausende von Privatunternehmen nicht halten – warum auch, wenn es ihnen der spanische Staat, die spanischen Regierungen vormachen. Im öffentlichen Dienst Spaniens sind rund 800.000 Menschen in Zeitarbeit beschäftigt – auch Spanien also eines jener Länder (wie beispielsweise auch Italien und andere mehr), in denen der öffentliche Dienst eine Art Vorreiter-Rolle bei der Prekarisierung der Arbeitsverhältnisse spielt. Und da es auch in Spanien durchaus Gewerkschaften gibt, die die Zeitarbeit lieber gestalten wollen als bekämpfen, gibt es, unter anderem, eine wachsende Anzahl von Klagen der Betroffenen von der „ewigen Zeitarbeit“ im Öffentlichen Dienst, die 5 oder auch 10 oder – seltener – auch 20 Jahre in solcher Weise beschäftigt sind. So viele Tausend Klagen, dass jetzt die spanische Justiz sich gedrängt fühlte, das ganze an die Europäischen Gerichte weiter zu leiten, um zu klären, inwieweit diese Praxis gegen entsprechende EU-Richtlinien verstoße… NEU: „Leiharbeiter, Europa endet in den Pyrenäen“: Oberster Gerichtshof von Madrid lehnt die Klagen von 3 öffentlichen Bediensteten auf Entfristung entgegen der EU-Rechtsprechung ab 
Am 18.9.2018 erhob Alassa Mfoupon beim Verwaltungsgericht Stuttgart wegen des Polizeieinsatzes am 3. Mai 2018 in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen (LEA) Klage gegen das Land Baden-Württemberg – wozu es in der Pressemitteilung des Rechtsanwaltsbüros Meister & Partner am 27. Oktober 2018 unter anderem heißt: „… Die Klage richtet sich auch gegen diese Polizeimaßnahme. Am 3.5.2018 fand in der LEA ein Polizeieinsatz statt, an dem mehr als 500 Polizisten beteiligt waren. Unter anderem 11 Flüchtlinge wurden verletzt und allein 40 – nicht verschlossene! – Türen wurden durch die Polizeikräfte beschädigt, die diese rücksichtslos eintraten…“ Siehe NEU: Statt 19.1.2024 nun am 18.4. in Ellwangen: Berufungstermin von Alassa Mfouapon wegen angeblichen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Demo 
„… Mediziner stellten Erde sowohl im Mund als auch in der Lunge des 45-Jährigen fest. Es sei denkbar, dass der Mann „gewaltsam“ und für mehrere Minuten mit dem Gesicht in matschige Erde gedrückt wurde und so die Erde eingeatmet haben könnte‼ Im Polizeibericht dazu jedoch kein Wort. Warum wurde Vitali N. nicht geholfen? Welche Konsequenzen gibt es für die Polizist*innen, die ihn offenbar zu Tode erstickt haben? Welche Konsequenzen gibt es für die Anwohner*innen, die offenbar der Polizei bei der tödlichen Fixierung geholfen haben? Das Polizeipräsidium in Potsdam hat laut Tagesspiegel mitgeteilt, dass derzeit nicht etwa gegen die beteiligten Polizist*innen, sondern noch immer wegen der angeblichen Widerstandshandlungen des Getöteten (?!) Vitali N. ermittelt wird… Aus dem Thread von Death In Custody DE vom 15.4., siehe weitere Informationen und NEU: Ein Jahr nach dem Tod von Vitali Novacov bei Einsatz: Fragen an Polizei bleiben offen 
„… Die europäische Rüstungsindustrie soll mit finanziellen Anreizen in Milliardenhöhe zu einem schnellen Ausbau der Produktionskapazitäten für Munition bewegt werden. Nach einem von der EU-Kommission präsentierten Vorschlag sollen bis Mitte 2025 bis zu 500 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt zur Verfügung gestellt werden. Weitere 500 Millionen Euro sollen den Planungen zufolge als Kofinanzierung von den Mitgliedstaaten kommen. (…) Ein Ausbau der Produktion soll nun weitere Engpässe bei den ukrainischen Streitkräfte verhindern und auch dafür sorgen, dass die EU-Staaten selbst verteidigungsfähig bleiben und ausreichend Vorräte vorhalten können. (…) „Wenn es um die Verteidigung geht, muss unsere Industrie jetzt in den Modus der Kriegswirtschaft wechseln“, sagte Breton…“ Meldung vom 3. Mai 2023 bei tagesschau.de, ein Kommentar und leider NEU: Brüssel und die Rüstungsgüter: Die EU bereitet die Kriegswirtschaft vor und strebt die Führung im Wettbewerb der internationalen Rüstungsindustrie an 
Zweifellos ist richtig, dass (qualitativer und ökologischer) Wohlstand für alle und eine gerechte Sozialpolitik – ohnehin im Osten wie Westen dringend erforderlich – rechte Bewegungen schwächen können. Dies war z.B. in den 60ger und 70ger Jahren der Fall – als auch die sog. „Gastarbeiter“ weitgehend willkommen, weil sie Drecksarbeiten verrichteten, die kein einheimischer Mensch machen wollte und auch keinen Druck hierzu bekam. Bloß warum war dann plötzlich das „Boot so voll“, dass es nicht nur zu rassistischem Terror, sondern auch starker Asylrechteinschränkung Anfang der 90ger kam? Weil der zeitweilige relative Wohlstand (natürlich nie für alle) durch die unterlassene Entnazifizierung nur zu einer Verdrängung genau jener Ideologie führte, der z.B. die AfD heute anhängt. Wenn der Kapitalismus seine Gerechtigkeitsversprechen nicht mehr realisieren kann oder will tritt der Rassismus zu Tage, der nie weg war und mit etwas mehr Sozialpolitik eben nur kaschiert werden könnte – würde ihr Mangel nicht sonst die antikapitalistische Bewegung stärken? Siehe im neuen Dossier einige erste Hinweise zur hoffentlich breiten Debatte und NEU: Die ökologische Krise, die materiellen Bedingungen sozialer Reproduktion und der Aufstieg des Postfaschismus 
„Nachdem die Bezahlkarte nun bei den Geflüchteten durchgesetzt wurde, kommen die ersten Forderungen auf, die Bezahlkarte auf Bürgergeldbeziehen auszuweiten. „Missbrauch staatlicher Hilfen würde man so entgegenwirken“. Für Bezahlkarten im Bürgergeld (und überhaupt) gibt es keinen sachlichen und nachvollziehbaren Grund, außer die pure Freude daran, armen Menschen das Leben maximal schwer zu machen, deren Menschenrechte mit Füßen zu treten und sie maximal diskriminieren zu wollen. Auch dürfte eine Bezahlkartengewährung juristisch nicht haltbar sein. Dazu eine erfreulich klare und richtige Stellungnahme von dem Geschäftsführer Markus Biercher von der Arbeitsagentur Nord. Hier ist eine absolut klare Position von der Bundesregierung zu erwarten.“ Aus dem Thomé Newsletter 08/2024 vom 03.03.2024 – siehe eine weitere Bewertung und historische Hintergründe. NEU: Die „Fleißigen“ und die „Faulen“: Über gefährliche Schlagseiten des Arbeitsbegriffs und Sozialstaatsdebatten 
„Unter dem Eindruck des aktuellen Bahnstreiks fordern Wirtschaftsexperten aus den Unionsparteien eine Verschärfung des Streikrechts. (…) Zuvor berichtete die „Bild“ über Pläne der Unions-Mittelstandsvereinigung, das Streikrecht zu verschärfen. In einem Beschluss, welcher der Zeitung vorliegt, heißt es demnach, dass in einzelnen Bereichen wie dem Bahn- und Luftverkehr, aber auch der medizinischen Versorgung und Pflege künftig andere Arbeitskampfregeln gelten sollen, um zu verhindern, dass „unbeteiligte Dritte übermäßig belastet werden“. Laut der Zeitung zählen zu den Forderungen eine Ankündigungspflicht von mindestens vier Tagen vor Arbeitskämpfen, klare Regeln zur Aufrechterhaltung einer Grundversorgung und ein verpflichtendes Schlichtungsverfahren vor dem Scheitern von Tarifverhandlungen…“ Aus dem Beitrag „Streit über Streikrecht entbrannt“ am 4. September 2021 bei ntv – solche Vorstöße v.a. im Logistikbereich sind uns weltweit bekannt. Siehe zu diesem erneut in 2014: Aktuelle Versuche, das Streikrecht einzuschränken, und gewerkschaftliche Gegenstrategien: »Das Problem ist das Machtungleichgewicht« 
„… Mit dem geplanten Gesetz soll den Angaben zufolge sichergestellt werden, dass die in der Branche weit verbreiteten Subunternehmen Sozialbeiträge für ihre Paketboten zahlen. „Damit sorgen wir für fairen Wettbewerb, soziale Sicherheit und bessere Arbeitsbedingungen“, sagte Heil. Konkret soll die sogenannte Nachunternehmerhaftung auf die Paketbranche ausweitet werden. Das bedeutet, dass der eigentliche Auftraggeber für die korrekten Arbeitsbedingungen bei allen Subunternehmern verantwortlich ist. Die großen Zustelldienste müssten also bei Verstößen ihrer Subunternehmer gegen die Sozialversicherungspflicht selber einstehen und die Beiträge zahlen. In der Baubranche, wo die Nachunternehmerhaftung schon seit 2002 gelte, habe man damit gute Erfahrungen gemacht, betonte Heil…“ Meldung vom 02.03.2019 bei tagesschau.de, siehe dazu ver.di und NEU: Neuer Bericht der Generalzolldirektion bestätigt „schwere strukturelle Kriminalität“ bei Paketdiensten 
“… am Montag wird das Arbeitsgericht Berlin die Klage eines Taxifahrers verhandeln, der Opfer extremer Ausbeutung geworden ist. Im November stand er kurz vor der Obdachlosigkeit, weil ihm sein Chef ungeachtet extrem langer Arbeitszeiten seit Monaten kein Entgelt und noch viel länger nur einen Bruchteil seines Lohns gezahlt hat. (…) In dem Verfahren geht es um einen besonders schweren Fall von Lohnraub, der sich zugetragen hat, obwohl das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg im August 2018 festgestellt hatte, dass die so genannten Fiskaltaxameter für die Erfassung von Arbeitszeiten unzulässig sind (Aktenzeichen 26 Sa 1151/17). Berliner Taxibetriebe nutzen diese Art Taxameter ungeachtet des Urteils in Kombination mit einem so genannten „Pausenmodul“, um Warte- und Bereitschaftszeiten am Halteplatz als Pausen zu erfassen.…“ 
zur Pressemitteilung des Berliner Taxi-Soziallotsen vom 19.02.2021 zur Verhandlung vor dem Arbeitsgericht. Siehe auch Proteste gegen Uber in Berlin. NEU: Über Uber beschwert: Taxifahrer protestieren zum Bundespresseball gegen den Billigkonkurrenten 
„… Die GDL hat fünf zentrale Forderungen für die Tarifrunde 2023 aufgestellt, die für fünf Beschäftigtengruppen umgesetzt werden sollen („Fünf für Fünf“). Das sind Arbeitnehmer beim Netzbetrieb, der Netzinstandhaltung, der Fahrzeuginstandhaltung, des Zugpersonals sowie Auszubildende. Die zentralen Forderungen lauten: 1) 555 Euro allgemeine Entgelterhöhung sowie eine entsprechend deutliche Entgelterhöhung für Azubis und Erhöhung der Zulagen für Schichtarbeit (zum Beispiel der Nachtarbeitszulage) um 25 Prozent. 2) Absenkung der Arbeitszeit von 38 auf 35 Stunden pro Woche für Schichtarbeiter ohne anteilige Lohnabsenkung. 3) Zusätzlich: steuerfreie Inflationsausgleichsprämie in Höhe von 3.000 Euro, unabhängig ob Teilzeit- oder Vollzeitarbeitnehmer. 4) Fünf Prozent Arbeitgeberanteil für die betriebliche Altersvorsorge. 5) Einführung der Fünf-Schichten-Woche für Arbeitnehmer im Schichtdienst. Die Laufzeit soll maximal zwölf Monate betragen…“ Aus der Pressemitteilung der GDL vom 06. Juni 2023, siehe dazu Infos und Hintergründe. NEU: „Das Kleingedruckte im GDL-Tarifvertrag birgt Risiken und Nebenwirkungen“ – und einige weitere Kommentare/Bewertungen 
Seit Anfang Juni 2023 finden in San Salvador de Jujuy, der argentinischen Grenzregion zu Chile, Massendemonstrationen statt. Hier leben 400 indigene Gemeinden, denen die Regionalregierung unter Gerardo Morales momentan durch ein neues Gesetz das Land stehlen will, damit dort Lithium abgebaut werden kann – der Abbau würde nachweislich das Trinkwasser in der Region vergiften, von dessen Arbeitsbedingungen abgesehen. Zeitgleich finden Lehrer*innenstreiks gegen ein völlig unzureichendes Lohnangebot statt, die mit Straßenblockaden und Großdemonstrationen die Hauptstadt der Region in Beschlag nahmen. Die Regionalregierung hat daraufhin versucht, die Proteste zu kriminalisieren und unter Polizeiaufgebot zu verbieten. Doch das hat sie noch mehr angefacht und beide Kämpfe gegen die Regierung vereint. Siehe dazu weitere Informationen und NEU: Bericht der Umweltorganisation Farn zum Lithiumabbau in Argentinien: „Andine Feuchtgebiete und Ökosystem gefährdet“ 
„… Das Ergebnis zeigt, dass Milei nicht nur die Stimmen aus der ersten Runde halten konnte, sondern auch die Mehrheit der Stimmen von Patricia Bullrich vom oppositionellen Parteienbündnis Juntos por el Cambio und eventuell von anderen kleineren Parteien summieren konnte. (…) Es stellt sich jetzt die Frage, was von seinem extremen Programm Milei tatsächlich durchführen wird, da er sich zuletzt sehr oft widersprach. Seine wichtigsten Versprechen waren, die Zentralbank abzuschaffen und die eigene Währung, den Peso, durch den US-Dollar als legales Zahlungsmittel abzulösen, so wie es Ecuador im Jahr 2000 gemacht hat. Zudem hat er einen massiven Rückbau des Staatsapparats angekündigt, darunter die Abschaffung mehrerer Ministerien, die Streichung von zahlreichen Hilfs- und Sozialprogrammen, die Privatisierung staatlicher Firmen, des Gesundheitswesens und sogar der Erziehung und Bildung…“ Beitrag von Miguel Arndt am 20.11.2023 in amerika21 – siehe Analysen, Hintergründe und Perspektiven. NEU: „Nieder mit Entlassungen, nieder mit dem neuen Omnibusgesetz!“ Erneute Proteste in Argentinien am 12. April und der Aufruf der CGT zum neuen Generalstreik am 9. Mai 
Die Klimakrise gefährdet die LandarbeiterInnen in den USA, die bei großer Hitze im Freien arbeiten, ohne dass es einen staatlichen Schutz vor Hitze am Arbeitsplatz gibt. Nezahualcoyotl Xiuhtecutli, Generalkoordinator der Farmworker Association of Florida, sagt „Eines der größten Probleme ist die Art und Weise, wie die Farmarbeiter bezahlt werden. Wenn sie nach Stücklohn bezahlt werden, ermutigt das die Arbeiter, sich noch mehr anzustrengen. Wenn sie Teil einer Mannschaft sind, wird derjenige, der langsamer wird, weil er eine Wasserpause machen oder auf die Toilette gehen muss, zu demjenigen, der die ganze Mannschaft ausbremst.“ Die „Pineros y Campesinos Unidos del Noroeste“ (PCUN) hat die Oregon Occupational Safety and Health Administration (Osha) aufgefordert, vor den jüngsten Hitzewellen in der Region Hitzeschutzvorschriften zu erlassen einschließlich ausreichender Schattenplätze, Wasser und Ruhepausen… Zusammenfassung des engl. Artikels von Michael Sainato vom 16.7.2021 in The Guardian online, siehe u.a. eine Studie dazu und auch andere Branchen. NEU: „Das ist ungerecht“: Floridas Gouverneur DeSantis unterzeichnet Gesetzentwurf zum Verbot lokaler Sicherheits- und Lohngesetze für Hitze 
Am Montag hat das National Labor Relations Board (NLRB) der USA bestätigt, dass eine neue Kampagne von Lagerarbeiter*innen in den vier Lagerhäusern von Amazon in Staten Island NY genug Stimmen für die Abhaltung von Wahlen zur Gründung einer Gewerkschaft gesammelt hat. Insgesamt wollen 5000 Arbeiter*innen in den vier Lagerhäusern Teil der Gewerkschaft werden. Der Erfolg beim NLRB ist das Produkt von sechs Monaten Graswurzel-Gewerkschaftsarbeit, von Arbeiter*innen in den Lagerhäusern, ohne Unterstützung größerer Gewerkschaften wie in Alabama. Bis Mitte November werden sich Amazon und die Arbeiter*innen auf die Größe der Tarifeinheit und den Ablauf einer Wahl einigen, bevor es dann in Staten Island zur Urwahl kommt. Aus dem englischen Artikel von Karen Weise vom 25.10.2021 in der NYT („Amazon workers on Staten Island show they have enough support to hold a union election“) – siehe zu dieser und weiteren Kampagnen und ihren Hintergründen weitere Informationen. NEU: Amazon bezahlte gewerkschaftsfeindlichen Beratern in Zentralflorida Hunderttausende von Dollar im Jahr 2023 – und Anwendungberichte aus Kalifornien 
“… Amazon kontrolliert permanent die Leistung der Arbeiter. Und so funktioniert das Programm zur Leistungskontrolle: Der Amazon-Mitarbeiter scannt jedes Teil, das er einlagert, heraussucht oder in ein Paket packt. Dieser Scan-Vorgang wird sekundengenau aufgezeichnet und einem Vorarbeiter angezeigt. So kann er jeden Arbeitsschritt der Beschäftigten überwachen und sehen, ob ein bestimmter Arbeiter auch genügend Pakete packt, um die durchschnittliche Rate zu erfüllen. Er sieht auf seinem Display auch, wenn jemand mal für wenige Minuten nicht arbeitet. Geht es insgesamt nicht schnell genug, greift der Vorarbeiter ein. (…) Auf dieser Grundlage werden die Arbeiter offenbar verglichen. Obwohl es offiziell keine Akkordarbeit gibt, entsteht so de facto ein starker Druck, so viele Pakete wie möglich zu bearbeiten. (…) Die Folge: eine kontinuierlich steigende Durchschnittsrate, an der sich die Beschäftigten zu orientieren haben. Wer heute noch schnell genug ist, um weiter beschäftigt zu werden, kann schon morgen zu langsam sein – und damit vor dem Aus stehen…“ Beitrag von Sebastian Friedrich und Johannes Jolmes vom 15.10.2020 bei tagesschau.de aus der Panorama-Sendung am 15. Oktober 2020, siehe dazu sowohl hinsichtlich der ArbeiterInnen als auch der KundInnen NEU: [Oxfam-Studie] Big Brother beobachtet die LagerarbeiterInnen von Amazon und Walmart in den USA