heute mit einer verspäteten und dennoch traurigen Mitteilung: Wie wir erst am Wochenende erfahren haben, ist Sascha Stockhausen Mitte April im Alter von nur 55 Jahren plötzlich und unerwartet verstorben. Er war seit Jahrzehnten enger Kooperationspartner in Sachen Arbeits- und Gesundheitsschutz und nicht zuletzt unser (bekennendes) Fördermitglied. Wer ihn nicht kannte, siehe seine Homepage.
Unser Mitgefühl gilt – unbekannterweise – seiner Familie, vielleicht kann es sie auf diese Weise (durch Weiterleitung, um die wir ggf. bitten) erreichen…
Nun dennoch viel Spaß beim Lesen!
a) Unsere wichtigsten Veröffentlichungen seit dem letzten Newsletter:
Citystreifen und Bürgerrechte – am Beispiel der Stadt Heimsheim
„Am 26. März 2022 berichtete die Leonberger Kreiszeitung, dass die Stadt Heimsheim aufgrund eines Gemeinderatsbeschlusses eine City-Streife bekommt. Was sich amtlich liest, ist nichts anderes als der Vertrag mit dem privaten Sicherheitsunternehmen DSS Security aufgrund eines offenbar überforderten Gemeindevollzugsbediensteten, der nämlich neben Heimsheim auch für die Nachbargemeinden Mönsheim und Wurmberg und damit für 10500 Einwohner.innen zuständig ist. (…) Dass es dem Gemeinderat dabei weniger um eine soziale Betreuung der Jugendlichen geht, zeigen die umfangreichen Befugnisse für die Citystreife. (…) Demnach soll der private Sicherheitsdienst ergänzend mit dem Ordnungsamt und der Polizei zusammenarbeiten und „durch die übertragenen Befugnisse dürfen sie auch Personalien überprüfen oder Platzverweise aussprechen und können so Ordnungswidrigkeiten und Übergriffe umgehend und effektiv ahnden“. Damit übernimmt der private Sicherheitsdienstleister eindeutig hoheitliche Aufgaben. Und was passiert mit den persönlichen Daten Betroffener, die eine City-Streife aufnimmt? Wer kontrolliert den Umgang mit diesen Daten und wer überprüft etwaige Löschungsfristen? Platzverweise durch Citystreifen sind unrechtmäßig. Was passiert, wenn Betroffene dem Platzverweis nicht nachkommen?…“ Aus dem Artikel von Jürgen Korell und Thomas Brunst vom 6.5.2022 – siehe Volltext und Hintergründe
Mayday 2022 in Japan: Am 29. April und am 1. Mai fanden in Tokio insgesamt 4 Kundgebungen statt
Siehe den Bericht samt Fotos von KollegInnen von Doro-Chiba vom 7.5.22 im diesjährigen Dossier – er bietet guten Einblick in die Gewerkschaftsstruktur in Japan!
„„Der Streik hat aus mir eigentlich einen völlig anderen Menschen gemacht.“ (aus dem Video) Im Sommer und Herbst 2021 haben die Beschäftigten der beiden landeseigenen Krankenhauskonzerne Charité und Vivantes und der Tochterunternehmen von Vivantes erfolgreich und gemeinsam gestreikt. Dem Streik vorangegangen war eine mit der Unterstützung von politischen Gruppen, Aktivist_innen und Vollzeit-Organizer_innen durchgeführte einzigartige und durchschlagende Mobilisierung: die Berliner Krankenhausbewegung. (…) Der Film diskutiert auch die tiefere Ursache für die Missstände im Gesundheitsberich, das Fallpauschalensystem…“ Video bei labournet.tv (deutsch | 21 min | 2022)
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi
Spenden willkommen unter IBAN DE 76430609674033739600
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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(deutsch | 21 min | 2022)