Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„Die Bundesregierung spricht von einer der höchsten Rentenerhöhungen seit Jahrzehnten. In den alten Bundesländern steigen die Renten zum 1. Juli 2022 um 5,35 Prozent, in den neuen Bundesländern um 6,12 Prozent. Bei einer Inflationsrate (Stand 15. Juni 2022) von 7,9 Prozent wird es bei steigenden Lebens – und Energiekosten für immer mehr Rentnerhaushalte problematisch, ihren Lebensunterhalt zu organisieren. Die Anzahl älterer Menschen, die auf die Hilfe der Tafeln angewiesen sind, wird weiter steigen. Damit nicht genug. Zehntausende Rentnerinnen und Rentner werden durch die Erhöhung vom Finanzamt zur Kasse gebeten. Denn sie müssen dann Steuern auf ihre Rente zahlen oder sind zumindest dazu verpflichtet, eine Steuererklärung abzugeben. Die wird immer dann fällig, wenn das zu versteuernde Einkommen den jährlichen Grundfreibetrag überschreitet. Nach der Erhöhung werden rund 103.000 Rentnerinnen und Rentner erstmals in die Steuerpflicht rutschen. (Quelle Bundesfinanzministerium) Da auch im sogenannten “Entlastungspaket“ die Rentnerinnen und Rentner nicht berücksichtigt wurden, bleibt für die 21 Millionen Rentenempfänger der Teller leer.“ Kommentar von Norbert Fischer vom 18. Juni 2022 beim Seniorenausstand 
„… Nehmen wir als Beispiel den öffentlichen Gesundheitsdienst. Der ist in vielfacher Hinsicht von großer sozialpolitischen Bedeutung und wer sich ein wenig in der Sozialgeschichte auskennt, der ist sich bewusst darüber, dass über die öffentlichen Gesundheitsdienst gesellschaftlicher Fortschritt hergestellt werden konnte. (…) Die Forderung nach einer Angleichung der Vergütung »ist bei den kommunalen Arbeitgebern bislang aber ohne Effekt geblieben. „An der Tariffront tut sich seit Jahren nichts“, kritisiert Teichert. Ihr Verband hat deshalb die Tarifgemeinschaft mit dem dbb (früher: Deutscher Beamtenbund) zum Ende des Jahres gekündigt. Der BVÖGD wird die Tarifvertretung zunächst selbst übernehmen.« (…) »Die Krux der Gesundheitsämter: Sie müssen mit weniger Personal immer mehr Aufgaben stemmen…“ Beitrag von Stefan Sell vom 15. August 2017 in Aktuelle Sozialpolitik und dazu neu: Öffentlicher Gesundheitsdienst: Unterfinanziert auf Dauer 
„Der Arbeitskampf hat in einer widersprüchlichen kapitalistischen Ordnung eine entscheidende Voraussetzung: Die von den Kapitaleignern abhängig Beschäftigten müssen erkennen und ein Bewusstsein dafür entwickeln, dass sie nur in einer Koalition, in einem gewerkschaftlichen Zusammenschluss, ihrer individuellen Unterlegenheit gegenüber den Kapitalisten etwas entgegensetzen können. Denn nur mit der Möglichkeit einer kollektiven (solidarischen) Verweigerung von Arbeit, mit Streik (aus dem Englischen »to strike work« – »die Arbeit hinschmeißen«) ist eine wirksame gewerkschaftliche Interessenvertretung gegenüber dem Kapital überhaupt möglich. Die wichtige solidarische Macht von Arbeitern beschreibt hier schon das 1863 von Georg Herwegh verfasste Gedicht und Bundeslied für den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein. »Mann der Arbeit, aufgewacht! Und erkenne deine Macht! Alle Räder stehen still, wenn dein starker Arm es will!« Das wissen natürlich auch alle Kapitaleigner und deren Helfer in Politik, Wissenschaft und Medien und daher ist für sie auch jeder Streik ein Streik zu viel…“ Artikel von Heinz-J. Bontrup vom 9. Juni 2022 in Neues Deutschland online und mehr daraus 
„Explodierende Mieten haben den Ruf nach Enteignung großer Immobilienkonzerne laut werden lassen. Das Anliegen findet breite Unterstützung. Entsprechend aufgeregt reagieren jene, die Privateigentum als Inbegriff der Freiheit sehen. Sie warnen vor der Rückkehr des Sozialismus. Zeitgleich wird erbittert über eine europaweite Anpassung des Urheberrechts zur Sicherung digitalen Eigentums gestritten. Unterschiedliche Konflikte, aber beide Ausdruck einer Gesellschaft, deren Ordnung auf privater Verfügungsgewalt beruht. Privateigentum, so heißt es, sei Garant für wirtschaftliches Wachstum und Wohlstand. Doch Klimawandel und soziale Polarisierung zeigen zunehmend dringlicher seine dysfunktionale und zerstörerische Kehrseite. Nach Jahrzehnten der Privatisierung ist es an der Zeit, das vergiftete Versprechen des Privateigentums bloßzustellen und aus Enteignung (Wieder-)Aneignung zu machen.“ Klappentext zum Buch von Sabine Nuss beim beim Karl Dietz Verlag. Siehe dazu weitere Informationen und als Leseprobe im LabourNet Germany die Einleitung – wir danken Autorin wie Verlag! Neu dazu: Die »große Wiederaneignung«. Die Aufhebung der sozialen Enteignung – Kapitel IV. des Buches nun frei verfügbar 
„Als Buchverlag gegründet, hat sich Bertelsmann im Laufe der Zeit zu einem international agierenden Konzern mit unzähligen Tochterfirmen entwickelt, der Bücher, Zeitschriften, Tonträger und TV-Soap-Serien produziert. Die Tochtergesellschaft Arvato besitzt und organisiert Dienstleistungszentren, Call-Center und IT-Systeme. Der Autor (Prof. Dr. Jörg Becker) analysiert die Entwicklung des Konzerns, sein Agieren in den USA, der VR China und in Südamerika sowie seine Aktivitäten in Steueroasen. Ein Kapitel widmet sich der Bertelsmann-Stiftung und ihrem industriellen Lobbyismus, ein weiteres den Arbeitskämpfen im Konzern.“ Umschlagtext des isw-report 128 vom April 2022 – siehe weitere Informationen zum Report und daraus – als Leseprobe im LabourNet Germany – Kapitel 9: Arbeitskämpfe im Bertelsmann-Konzern 
„Seit mehr als fünfzig Jahren kommen Politiker_innen und Vertreter_innen aus verschiedenen Branchen der Wirtschaft nach Davos zum World Economic Forum (WEF). Nachdem das WEF pandemiebedingt schon letztes Jahr 2021 ausfiel, wurde das WEF in Davos auch diesen Januar erneut verschoben. Es fand stattdessen ein mehrtägiger Online-Event statt, bei dem sich verschiedene führende Kräfte aus Politik, Wirtschaft und Kultur den Blick in die Zukunft wagten. Nun soll aber vom 22. bis 26. Mai das zweite WEF des Jahres 2022 stattfinden: Diesmal nicht digital, sondern wie in den guten alten Zeiten im abgesicherten Davos. Das Motto lautet: „Working together, Restoring trust“. Aber wer darf genau ans WEF gehen, wer arbeitet hier zusammen und wessen Vertrauen muss wiederhergestellt werden? Die Eingeladenen sind diejenigen Leute, die während der Pandemie, ohne einen Finger zu krümmen, ihr Vermögen um Abermillionen vergrössert haben. (…) Es sind auch die Leute, die, wie man am letzten Klimagipfel gesehen hat, immer wieder leere Versprechen zur Klimakrise gemacht haben. Die geladenen Gäste stehen nicht für Fortschritt oder irgendeinen Neuanfang nach der Pandemie, sondern für eine Verschärfung der Ausbeutungsmechanismen und somit für die herrschenden Zustände auf der ganzen Welt!…“ Aus dem Aufruf zur „Smash WEF!“-Demo am 20.5.2022 in Zürich bei barrikade.info, siehe dazu: „Davos-Cluster“ blockiert weiter Klimalösung / Profiting from Pain: Oxfam-Bericht zu sozialer Ungleichheit anlässlich des Weltwirtschaftsforums in Davos ![[Buch] Konzerne an die Kette! So stoppen wir die Ausbeutung von Umwelt und Menschen](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2021/10/konzerne-kette.jpg)
„… Ende März verkündeten die Vereinten Nationen, eine Kommission bilden zu wollen, die überwacht, ob Unternehmen ihre Versprechen zum Klimaschutz einhalten. Zwar will die UN davon absehen, öffentlich zu machen, welche Firmen sich nicht an ihre Zusagen halten, doch wir können davon ausgehen, dass das bei den allermeisten von ihnen der Fall sein. (…) Trotz aller Gegenbeispiele glauben viele immer noch, dass man Unternehmen mit einer Mischung aus öffentlichem Druck, Anreizen und Versprechen dazu bringen könnte, sich ethisch korrekt zu verhalten – eine naive Vorstellung. Die sogenannte Corporate Social Responsibility – also die Selbstverpflichtung von Unternehmen, freiwillig einen Beitrag zum Gemeinwohl zu leisten – ist eine Illusion. Konzerne können nicht dazu bewegt werden, freiwillig aktiv zu werden. Um das zu verstehen, lohnt sich einen Blick auf die Entstehungsgeschichte der unternehmerischen Selbstverpflichtung: Das Phänomen entstand im Kontext des Kampfs gegen die Apartheid in Südafrika. Daraus ging ein Kodex für dort aktive Investoren hervor, die sogenannten Sullivan-Prinzipien…“ Aus dem Artikel von Zeb Larson vom 12. Mai 2022 bei Jacobin.de, siehe mehr daraus 
„Menschen stehen vor der Anmeldung zur Notaufnahme Schlange, Rettungsdienstmitarbeitende warten auf die Übernahme ihrer Patient*innen, das Schockraumtelefon klingelt, Pflegekräfte hetzen durch die Gegend, um neu ankommende Notfälle zu versorgen, Gipse anzulegen und lebensrettende Sofortmaßnahmen einzuleiten. Der komplette Flur ist voller Tragen mit schlafenden, weinenden, wütenden, schmerzgeplagten oder verwirrten Menschen, weil die Behandlungsräume nicht ausreichen. Eine Schicht mit – wenn es schlecht läuft – 60 Patient*innen, aber nur 4 Pflegekräften. Leider bleiben die Grundbedürfnisse der bereits seit Stunden wartenden Patient*innen auf der Strecke, denn die Triage, also Ersteinschätzung der neu- eintreffenden Notfallpatient*innen hat Vorrang. Die Notfallversorgung bröckelt an allen Ecken und Enden, den Mitarbeitenden der Notaufnahmen bleibt aktuell kein Ausweg als diese ruinösen Zustände aufzufangen…“ Petition vom 25.04.2022 auf Change.org der Aktion:Notaufnahmen retten, dort die Forderungen und umfangreiche Begründung, siehe auch: Allein in der Schicht. Weder Personaluntergrenzen noch Entlastungstarifverträge: Bundesweit vernetzte Initiative klärt über Bedingungen in Notaufnahmen auf 
„Wir werden verschiedene Themen behandeln, die mit der Dominanz einer Handvoll mächtiger Länder und großer Technologieunternehmen im digitalen Raum des globalen Südens zusammenhängen. In den letzten Jahren haben Wissenschaftlerinnen und Aktivisten zunehmend darüber geschrieben, wie diese Handvoll Firmen digitale Technologien nutzen, um eine sozio-politische und wirtschaftliche Vorherrschaft zu erlangen, die die Souveränität und die lokale Regierungsführung in den Ländern des globalen Südens untergräbt. Einige Wissenschaftler bezeichnen dieses Phänomen als digitalen Kolonialismus. Sie argumentieren, dass sich zwar die Art und Weise, das Ausmaß und die Kontexte geändert haben mögen, die dem Kolonialismus zugrunde liegende Funktion des Aufbaus von Imperien, der Wertschöpfung, der Ausbeutung von Arbeitskräften und der Aneignung jedoch dieselbe geblieben ist.“ Netzpolitik zur Eröffnung der Reihe von Veröffentlichungen, siehe daraus neu: Globale Arbeitsketten der westlichen KI (Teil 2)
„Dieser Aufforderung des SAP-Mitgründers Hasso Plattner an die Beschäftigten des Konzerns lassen viele Unternehmen Taten folgen. Mit agilen Managementmethoden betreiben sie eine Neuausrichtung der Unternehmen und eine Umgestaltung der Arbeitsabläufe. Ziel ist eine höhere Leistung der Beschäftigten und eine Beschleunigung der Arbeitsprozesse. Möglichst in Echtzeit auf Kunden und Märkte zu reagieren – das ist der Wunsch der agilen Unternehmen, das ist der Erwartungsdruck, mit dem die Beschäftigten konfrontiert sind. Wie das geschieht und zu welchen Belastungen und Konflikten agile Arbeits- und Managementmethoden führen, wird in diesem Buch aus der Perspektive der Beschäftigten dargestellt. Im Sinne eines Handbuchs bietet es eine kritische Einführung in neue Arbeitsweisen und Managementformen und vermittelt allen Interessierten, die sich vor dem Hintergrund eigener Erfahrungen mit ihrer Arbeitssituation beschäftigen, wegweisende Anregungen.“ Kellner-Verlag zum Buch von Hermann Bueren, das voraussichtlich im Mai 2022 erscheinen wird. Siehe Informationen zum Buch, eine erste Rezension sowie als Leseprobe im LabourNet Germany ein Auszug aus dem Kap. 4. „Go for it!“ Wie leistungsfördernde Gefühle instrumentalisiert werden“ und neu daraus: Anders arbeiten – Plädoyer für eine neue Organisation von Beschäftigung und Produktion 
„… „Wenn jemand mit Kopfschmerzen in die Klinik kommt und es stellt sich heraus, dass die Person Schimmel in der Wohnung hat, dann wollen wir nicht nur den Kopfschmerz behandeln, sondern gemeinsam mit der betroffenen Person überlegen, wie wir mit dem Vermieter in Kontakt treten und eine Verbesserung der Wohnsituation erwirken können.“ Ein Fall, den es tatsächlich in der Klinik gab – und der zur Gründung einer „Schimmel-AG“ führte. Das Kollektiv der Poliklinik, dem 25 Ärztinnen, Psychologen, Sozialarbeiterinnen, Hebammen und Pfleger angehören, soll nicht nur medizinisch versorgen, sondern Menschen auch dazu ermächtigen, für die eigenen Rechte einzutreten. (…) Auch wer nicht krankenversichert ist, wird behandelt. (…) Stress wegen der Arbeit, der Wohnsituation, dem Jobcenter – da ist sie wieder, die Theorie der sozialen Determinanten von Gesundheit. Eine Theorie, der sich auch weitere Projekte verpflichtet fühlen: In Leipzig, Dresden, Halle, Köln und Berlin befinden sich Gesundheitskollektive im Aufbau…“ Reportage von Nelli Tügel vom 10.11.2020 im Freitag online (Ausgabe 45/2020) über die Poliklinik Veddel – siehe neu: Poliklinik Veddel: »Wir haben es gemacht, weil es sonst keiner gemacht hat«. Beschäftigte berichten von ihrer Arbeit während der Pandemie 
„Schon zum zweiten Mal innerhalb von sechs Tagen traten die Beschäftigten des Berliner Wombats City Hostel am Freitag in einen Warnstreik Die Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG) hatte dafür eine Demonstration vor dem Betrieb angemeldet, an der etwa 40 Personen teilnahmen. Die NGG verlangt, dass das Unternehmen endlich die festgeschriebenen Mindeststandards des Tarifvertrags der Gewerkschaft erfüllen müsse. Seit Jahren erhalten die Angestellten nur wenig mehr als den gesetzlichen Mindestlohn von 8,84 Euro. Ebenfalls gefordert werden Überstundenzuschläge, Urlaubs- und Weihnachtsgeld und eine anständige Behandlung durch die Unternehmensführung. Nach dem Warnstreik letzten Samstag (jW berichtete) erhielten die Mitarbeiter, die in den Ausstand getreten waren, vom Unternehmen per Brief Hausverweise und Kündigungsandrohungen. Im Brief gab die Unternehmensführung an, dass es sich bei der Aktion um einen »unzulässigen Streik« gehalten habe. NGG-Sekretär Sebastian Riesner ist mit dieser Behauptung gar nicht einverstanden, wie er am Freitag gegenüber jW erklärte: »Das ist natürlich Quatsch. Der Streik ist rechtmäßig. Hier wird versucht, das Verfassungsrecht von Mitarbeitern zu kriminalisieren.« Schon seit August wird von der Belegschaft nach Tarifverhandlungen verlangt. Doch die Geschäftsleitung winkte ab und gab an, dass die Angestellten keinen Tarifvertrag brauchen würden…“ Beitrag von Florian Sieber bei der jungen Welt vom 9. Dezember 2017. Neu dazu: Ex-Wombat’s vor dem 1. Mai in Berlin besetzt – und wieder geräumt: Besondere Hotelgäste 
„Ein Preisschock auf den globalen Erdgasmärkten bringt mehrere kleine Energieversorger zu Fall; Kunden stehen ohne Heizung da und sind mit steigenden Kraftstoffpreisen konfrontiert. (…) Was diese Vorfälle gemeinsam haben, ist die Geschwindigkeit, mit der ein einziges Ereignis die sich weltweit kreuzenden Lieferketten unterbrechen kann. Fast jedes Mal, wenn du etwas online bestellst, wird es über ein Netzwerk von Fabriken, Schienen, Straßen, Schiffen, Lagerhäusern und Auslieferungsfahrer*innen transportiert, die zusammen das Kreislaufsystem der Weltwirtschaft bilden. Diese eng getaktete Infrastruktur ist auf ununterbrochene Bewegung ausgelegt. Sobald ein Glied ausfällt oder stockt, sind die Auswirkungen auf die heutigen Just-in-Time-Lieferketten sofort spürbar. (…) Jahrzehnte der Deregulierung, Privatisierung und Marktvergötterung haben die Gesellschaft anfällig gemacht für die Gewalt von „Just-in-Time“-Lieferketten, die keiner wollte. Keine noch so hohen staatlichen Subventionen, Steuersenkungen, Berufsausbildung und andere altmodische Maßnahmen werden ausreichen, um die kommenden Krisen zu bewältigen, von der Pandemie bis zum Klimawandel, die zum Versagen der Lieferketten führen. Es ist an der Zeit, nicht nur darüber nachzudenken, wie wir Dinge herstellen und konsumieren, sondern auch, wie wir sie bewegen.“ Artikel von Kim Moody erschien in die internationale Nr. 1/2022 (Januar/Februar 2022) in der Übersetzung aus dem Englischen durch Björn Mertens und dazu: Ist das Prinzip Just-in-Time am Ende? Just-in-Time hat Lieferketten revolutioniert und den ganzen Fertigungsprozess verschlankt – Heute zeigen sich erste Risse 
„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt ein heute veröffentlichtes Urteil des Bundessozialgerichts, das die Auslagerung von Krankenhausleistungen begrenzt. Kliniken dürften Leistungen im Versorgungsauftrag ausgewiesener Bereiche „nicht regelmäßig und planvoll auf Dritte auslagern“, so die Entscheidung des ersten Senats (B1 KR 15/21 R). „Krankenhäuser gliedern immer mehr Tätigkeiten an Tochterfirmen aus, um die Kosten zulasten der Beschäftigten zu drücken. Diesem Trend hat das höchste deutsche Sozialgericht nun einen Dämpfer verpasst“, kommentierte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler das Urteil. (…) Zwar könnten Krankenhäuser grundsätzlich Leistungen Dritter abrechnen, die für Behandlungen von ihnen veranlasst wurden, dies dürfe aber nicht wesentliche, von ihrem Versorgungsauftrag umfasste Leistungen betreffen, so die Kasseler Richter. Die betreffenden Bereiche müssten von der Klinik selbst vorgehalten werden. „Das Urteil sollte Anlass sein, die gegenwärtige Praxis von Ausgliederungen im Krankenhaus grundsätzlich zu hinterfragen“, forderte Bühler. Nicht nur juristisch, auch in Bezug auf die Versorgungsqualität sei das Outsourcing hoch problematisch. (…) Zunehmend betreffe dies auch therapeutische Tätigkeiten und Bereiche der unmittelbaren Patientenversorgung. „Der Gesetzgeber ist gefragt, der Ausgliederitis einen Riegel vorzuschieben…“ ver.di-Pressemitteilung vom 27. April 2022