Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
[Die Anstalt, Prof. Wolfgang Däubler und LabourNet Germany] 
Dossier: 
„… Am Samstag unterzeichneten Gewerkschaft, Betriebsrat und Unternehmensführung eine Vereinbarung. »Obwohl das kein guter Tag für das Unternehmen und die Beschäftigten ist, haben wir mit der Grundlagenvereinbarung die notwendigen Leitplanken gesetzt«, sagte der Konzernbetriebsratsvorsitzende Dirk Sievers. »Diese ermöglichen uns, die anstehenden Veränderungsprozesse aktiv mitzugestalten.« Wann immer Unternehmensteile verkauft werden, sollten »Best/Fair-Owner-Regelungen« gelten. (…) Das Zusammengehen mit Tata sei immer mit Risiken verbunden gewesen. Der im Rahmen der Fusionspläne geschlossene Tarifvertrag habe langfristige Sicherheiten für die Mitarbeiter beinhaltet, solche Sicherheiten müsse es jetzt auch geben…“ Artikel von Sebastian Weiermann vom 12.5.2019 beim ND online. NEU: „Wir fühlen uns verarscht“: Die IG Metall hat für Donnerstag und Freitag (15.-16.1.) zu Warnstreiks bei den Hüttenwerke Krupp Mannesmann in Duisburg aufgerufen 
„Am 1. September startete unsere Befragung zur Forderung für die 2,6 Millionen Tarifbeschäftigten und Beamt*innen der Länder. Dann geht es Schlag auf Schlag: Im November stellt ver.di die Forderung auf, im Dezember starten die Verhandlungen mit der Tarifgemeinschaft der Länder (TdL). In der TdL sind die Finanzminister der Bundesländer (außer Hessen) organisiert und vereinbaren mit ver.di die Tarifverträge für „ihre“ Beschäftigten. Trotz kontinuierlich steigender Steuereinnahmen werden sie uns nichts schenken. Sei dabei und kämpf mit uns gemeinsam für mehr Geld und bessere Bedingungen auch für die Beschäftigten der Länder. (…) Die ver.di-Befragung läuft vom 1. September bis 31. Oktober 2025. Sie ist die Grundlage für den Forderungsbeschluss, den die Mitglieder der Bundestarifkommission am 17. November fassen…“ ver.di-Aktionsseite, die Forderungen für die am 3. Dezember beginnenden Verhandlungen und NEU: Ohne Gegenangebot keine Einigung in der 2. Verhandlungsrunde für den öffentlichen Dienst der Länder in Sicht – Steigerungsbedarf bis zum 11. bis 13. Februar 
„In der Pandemie sind beinahe unbemerkt Löhne in Behindertenwerkstätten gekürzt worden. Schon vorher ließ sich von den Geld kaum leben. (…) Der Lohn der Beschäftigten in Behinderten-Werkstätten setzt sich in Deutschland aus mehreren Teilen zusammen: Ein sogenanntes Arbeitsförderungsgeld von 52 Euro wird aus Töpfen des Landes gezahlt. Dazu kommt ein Grundlohn von 89 Euro und ein individuell festgelegter Steigerungsbetrag. Diese beiden Posten müssen die Werkstätten selbst erwirtschaften. Als die Corona-Pandemie Deutschland erreichte, schlossen die Betreiber ihre Werkstätten für Menschen mit Behinderung. In der Folge konnten viele Aufträge nicht mehr erfüllt werden. Der Steigerungslohn entfiel. (…) 19 Prozent der Werkstätten, die an der Umfrage teil nahmen, gaben an, Löhne gekürzt zu haben. Weitere 18 Prozent gaben an, dass Kürzungen absehbar sind. Insgesamt hat sich in der Umfrage gezeigt, dass die Auswirkungen der Krise verzögert in den Werkstätten ankommen…“ Artikel von Fabian Hillebrand vom 14.11.2020 im ND online und dazu NEU: Ausbeutung statt Inklusion: Werkstätten für behinderte Menschen halten Beschäftigte in Armut und widersprechen Menschenrechts-Vorgaben. 
„… Der Einsatz Künstlicher Intelligenz löse derzeit bei vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Sorgen und Ängste aus, so Schmitz weiter. „Selbststeuernde Prozesse führen zu einer neuen Arbeitsteilung zwischen Mensch und Maschine, ohne dass diese bisher ausreichend erforscht ist.“ Drängende Fragen der Kontrolle, der Ent- oder Belastung, der Qualifizierung und der Beschäftigungssicherung müssten geklärt werden. (…) „Künstliche Intelligenz ist Werkzeug, Mittel zum Zweck. KI-Anwendungen müssen der Verbesserung von Arbeits- und Lebensqualität dienen.“ KI-Systeme seien so zu gestalten, dass die Handlungs- und Gestaltungsspielräume der Erwerbstätigen erweitert werden. „Tätigkeiten sind durch gezielte Qualifizierung aufzuwerten. Dies kann durch Tarifverträge flankiert und durch neue Stellenzuschnitte unterstützt werden.“ ver.di-Pressemitteilung vom 9. Dezember 2020 zur gemeinsamen Studie von ver.di, IBM und Bundesarbeitsministerium, siehe die Studie sowie weitere Beträge zum Thema und NEU: Rechtsverletzungen im Arbeitsverhältnis: Wer haftet beim Einsatz von KI im Job? 
„… Welchen Einfluss haben Algorithmen inzwischen auf Entscheidungen? Wie weit ist schon automatisiert, was wir bisher noch selbst in der Hand zu haben glaubten? Wie weit berechnen Maschinen heute Beurteilungen und Arrangements von Menschen voraus – und welche gesellschaftliche Relevanz hat das? Antwort auf diese Fragen gibt es ab sofort bei der nicht-kommerziellen Initiative AlgorithmWatch.org. »Je weiter Technik entwickelt wird, desto komplexer wird sie. Wir sind der Ansicht, dass Komplexität nicht bedeuten darf, dass Technik nicht mehr nachvollziehbar ist«, heißt es bei dem Projekt, hinter dem unter anderem der Datenexperte Lorenz Matzat steht. Man wolle die Auswirkungen algorithmischer Entscheidungsfindungsprozesse auf menschliches Verhalten aufzeigen und mögliche ethische Konflikte thematisieren…“ Beitrag in Neues Deutschland online vom 4. Mai 2016 über das ADM-Manifest. Zur Algorithmen-Debatte NEU: [iz3w-Dossier] KI und globale Ungleichheit: Macht, Politik, Ausschlüsse 
Isabella Paape ist seit über 10 Jahren Betriebsrätin bei Siemens in Erlangen, heute Siemens Energy. Am 12. November 2025 wurde ihr die fristlose Kündigung – ohne Begründung – zugestellt. Zuvor wurde sie wiederholt für ihre gewerkschaftliche Arbeit unter Druck gesetzt und sogar mit Abmahnungen belegt, nur weil sie sich konsequent für die Rechte ihrer KollegInnen eingesetzt hat. Zuletzt wurde ihr sogar die Duchführung einer Infoveranstaltung zur Betriebsrente untersagt, weil das Unternehmen der Meinung ist, dass nur der Arbeitgeber die Belegschaft zur Gesamtbetriebsvereinbarungen informieren darf… Isabella kandidiert in Erlangen aus guten Gründen auf einer eigenen Gewerkschaftsliste „Gemeinsam AKTIV“ und damit bekommt die Kündigung, der der Betriebsrat zugestimmt hat, im bereits angelaufenden Wahlkampf zu den Betriebsratswahlen 2026 eine gewisse gewerkschaftsfeindliche Würze… Siehe dazu mehr Informationen und bereits eine Petition „Kündigung zurücknehmen, Kandidatur ermöglichen!“ zum erwünschten Mitzeichnen! NEU: Arbeitsgericht Nürnberg gewährt Isabella Paape bis zum 5. März zeitweise physischen Zugang bei Siemens Energy aber digitaler BR-Wahlkampf bleibt verweigert 
„… Die Arbeiterinnen und Arbeiter von Digel Tekstil haben am 210. Tag ihres Widerstands gemeinsam mit ihrer Gewerkschaft Teksif, in deren Gewerkschaftshaus sie organisiert sind, eine Pressekonferenz abgehalten, auf der sie über Mobbing und Belästigungen am Arbeitsplatz berichteten. Und sie riefen zur Solidarität auf. 15 Beschäftigte von Digel Tekstil, einem Unternehmen in deutschem Besitz, das in der Freihandelszone Ägäis in Gaziemir, Izmir, tätig ist, wurden entlassen, weil sie ihre Gewerkschaftsrechte wahrgenommen hatten und Mitglied der Türkischen Textil-, Strick-, Bekleidungs- und Lederindustriegewerkschaft (TEKSİF) geworden waren. Die 15 Beschäftigten, die 204 Tage lang entlassen worden waren, kämpfen seit 204 Tagen um die Rückkehr an ihren Arbeitsplatz. Am 7. Januar 2025 traten sie der Gewerkschaft TEKSIF bei, um den niedrigen Löhnen und den menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen ein Ende zu setzen, und vier Beschäftigte, die die Gewerkschaftsorganisation leiteten, wurden am selben Tag ohne Abfindung entlassen…“ Aus der türk. Agenturmeldung vom 14.8. in Mücadele Birliği (maschinenübersetzt), siehe mehr Informationen u.a. von IndustriALL. NEU: Die türkische Textil- und Ledergewerkschaft Teksif bittet Gewerkschaften und solidarische Öffentlichkeit in Deutschland um Unterstützung im Kampf bei Digel Tekstil 
Der ![[Buch in open Access] Organisierte Halbbildung: Studieren 25 Jahre nach der Bologna-Reform](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2024/08/Bologna25.jpg)
„… Universitäten haben verwertbares Wissen zu vermitteln und ihre Absolventen zu profitablen Mitarbeitern herzurichten. Einst sollte das Studium an der Universität nicht bloß bessere wirtschaftliche und gesellschaftliche Möglichkeiten erschließen, nicht bloß eine Karriere innerhalb des Bestehenden versprechen, sondern zur reicheren Entfaltung der menschlichen Anlagen, zu einer angemessenen Erfüllung der eigenen Bestimmung Gelegenheit bieten. Der Begriff, der einmal dafür stand, war der der Bildung…“ Beitrag von Götz Eisenberg am 14. Januar 2026 in Telepolis („Das Ende der Illusionen: Der Markt will keine mündigen Bürger“) und mehr daraus 
„Deutsche Bauern sind besorgt: Helfen ihnen künftig keine Saisonkräfte mehr auf den Spargelfeldern? (…) Die Bedingungen sind vielerorts tatsächlich schlecht. Nehmen wir die Bezahlung. Auf dem Papier zum Beispiel bekommt natürlich jeder Helfer den deutschen Mindestlohn von 8,84 Euro in der Stunde. In der Praxis sieht das ganz anders aus, und das spricht sich früher oder später natürlich auch in den Herkunftsländern herum. (…) Übrigens klagen französische Bäuerinnen und Bauern, dass die deutschen Landwirte den Markt dort mit billigem Spargel überfluten, weil der Mindestlohn bei uns niedriger ist als auf der anderen Rheinseite. Die französischen Arbeitgeber verlangen inzwischen von den deutschen Gewerkschaften, dass sie für höhere Löhne in der Landwirtschaft sorgen sollen. Das ist doch absurd!“…“ Interview von Bernd Kramer vom 25.05.2018 in der Zeit online („Wenn man die Leute anständig behandelt, kommen sie auch“). Siehe vertiefende Beiträge/Dossiers im LabourNet und hier und hier allgemein eine seitdem verheerende Entwicklung. NEU: Saisonarbeiter aus Rumänien lag im Oktober 2025 zwei Tage ohne Hilfe auf dem Boden – jetzt ist er tot. Faire Arbeit Baden-Württemberg bittet – als Lohnersatz! – um Spenden für die Familie 
„Von März bis Mai 2026 finden die nächsten Betriebsratswahlen statt. Während in kleineren Betrieben sich die Frage stellt, ob es überhaupt Kandidat:innen gibt, stellt sich in Großbetrieben die Frage, wieviel Listen antreten und wie hoch die Wahlbeteiligung ist. Nur noch 37% der Beschäftigten in Betriebe mit fünf und mehr Mitgliedern haben einen Betriebsrat. (…) Die Entpolitisierung der Gewerkschaften und ihre Anpassung an das kapitalistische Profit- und Konkurrenzsystem haben dazu geführt, dass sich die meisten Betriebsräte als Co-Manager betrachten. In der Krise führte das dazu, dass sie bereit sind, erkämpfte Errungenschaften über Betriebsvereinbarungen – meist völlig undemokratisch ohne Diskussion und Zustimmung der Belegschaft – zu opfern. (…) Die Gefahr besteht, dass sich der Unmut in der Belegschaft bei VW über die von IGM und Betriebsräten mitgetragene Arbeitsplatzvernichtung mit zusätzlichem Lohnverzicht teilweise in Stimmen für das „Zentrum Automobil“ bei den Betriebsratswahlen 2026 ausdrückt…“ Umfangreiche Analyse vom 27. August 2025 bei der Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften („Betriebsratswahlen 2026: Harte Zeiten brauchen kämpferische Betriebsräte“) und mehr zum Thema. NEU: Rechte Gewerkschaften: »Der Hauptfeind ist die IG Metall«. Neue Studie untersucht extrem rechte Betriebsarbeit am Beispiel der »alternativen Gewerkschaft« Zentrum 
„… Die schwarz-rote Koalition plant, die Mitwirkungspflichten und Sanktionen bei der Grundsicherung massiv zu verschärfen – schlimmer als zu Hartz-IV-Zeiten: Terminversäumnisse und Jobablehnungen sollen härter geahndet werden, mit Leistungskürzungen bis hin zur kompletten Streichung von Regelsatz und Unterkunftskosten. Die Bundesregierung spricht von einer Neuausrichtung, die das Fördern und Fordern wieder in den Mittelpunkt stellen soll. Die Bundesregierung steuert so sehenden Auges auf einen Verfassungsbruch zu. Denn das Bundesverfassungsgericht hat 2019 klargestellt, dass Kürzungen über 30 Prozent des Regelsatzes verfassungsrechtlich nicht gedeckt sind. (…) Bei der Reform handelt es sich somit um Symbolpolitik auf Kosten der Schwächsten, die rechtlich unsicher, moralisch verwerflich und ökonomisch sinnlos ist…“ Kommentar von Christopher Wimmer vom 15.10.2025 in ND online („Neue Grundsicherung: Schlimmer als das Hartz-IV-Regime“) als gute Einleitung zu einer Auswahl erster Fakten und Kommentare, aber auch Proteste. NEU: Bündnis „AufRecht bestehen“ gegen „Neue Grundsicherung“: Betroffenen drohen Obdachlosigkeit, Überschuldung und ein verschlossener Wohnungsmarkt 
„Der Klinik-Konzern Helios hat auch im Krisenjahr 2020 Gewinne eingefahren und stellt Anlegern höhere Dividenden in Aussicht. Gleichzeitig ist nach mdr-Recherchen Personal teils zu knapp, um Notfälle zu behandeln. (…) Die Mediziner berichten unter anderem, fast jeden dritten Tag müsste der Rettungsleitstelle signalisiert werden, dass man sie nicht anfahren solle. „Es ist so, dass unsere Intensivstation einen Großteil der Zeit ihrem Versorgungsauftrag nicht nachkommen kann und sich von der Aufnahme akut erkrankter Patienten abmelden muss“, erzählt ein Arzt, der anonym bleiben will. „Wir müssen Patienten, die einen Termin zu einer Routine-Aufnahme haben, absagen und auf irgendwann vertrösten, ohne sie in Augenschein zu nehmen. Das ist eine Lotterie, wenn ich den Patienten nicht kenne.“ Es gebe immer wieder Patienten, die auf der Warteliste versterben, so der Mediziner…“ mdr Exakt-Reportage von C. Haentjes, C. Huppertz, I. Dippmann und S. Kloppmann vom 13.04.2021 bei tagesschau.de, siehe dazu NEU: Fällt krankheitsbedingt aus: Diskussionsveranstaltung von ver.di München in Dachau am Donnerstag, 15.01.2026: Krankenhaus krank gespart – Welche Gesundheitsversorgung wollen wir? 
„Der Internationale Gewerkschaftsbund (IGB) und der Gewerkschaftsbund der Americas (TUCA) lehnen die heute von der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika auf dem Gebiet der Bolivarischen Republik Venezuela durchgeführte Militäroperation entschieden und unmissverständlich ab. (…) „Diese Handlungen dienen in keiner Weise der Verteidigung der Demokratie; es handelt sich um eindeutige Aggressionen im Rahmen einer militarisierten Außenpolitik, die von einseitigen wirtschaftlichen Interessen motiviert ist“, erklärte Luc Triangle, Generalsekretär des IGB. (…) ITUC und TUCA engagieren sich weiterhin gegen imperialistische, militärische oder wirtschaftliche Einmischung eines Landes in ein anderes, gegen Kriege und für die entschiedene Verteidigung von Frieden, Demokratie und Multilateralismus…“ engl. Erklärung vom 3. Januar 2026 beim IGB – siehe weitere (erste) Kommentare und den Aufruf zum weltweiten Aktionstag in Solidarität mit Venezuela am 17. Januar. NEU: „Kein Blut mehr für Öl“: Gewerkschaftsverbände auf der ganzen Welt verurteilen die Kriegshandlungen der Trump-Regierung in Venezuela (Überblick und ein Interview) 
„Mehr als jeder dritte Pflegende (35,2 %) hat in den vergangenen 12 Monaten darüber nachgedacht, den Beruf aufzugeben und eine andere Tätigkeit zu beginnen. Rund 40% erwägen, den Arbeitgeber zu wechseln. Dies sind zentrale Ergebnisse einer Online-Umfrage des Deutschen Berufsverbandes für Pflegeberufe (DBfK). (…) Die Angaben der Befragten zu Wechselgedanken und Berufsausstieg seien laut DBfK ein „dramatischer Befund.“ Vor dem Hintergrund des bereits heute gravierenden Personalmangels in der Pflege und dem steigenden Bedarf an Pflegefachpersonen seien die Befragungsergebnisse „besorgniserregend“ und sollten Verantwortliche in Politik und Unternehmen dazu veranlassen, ihre „bisherigen Strategien zu überdenken.“…“ Beitrag von Stephan Lücke vom 11.04.2019 bei Bibliomed zur Umfrage des Deutschen Berufsverbandes für Pflegeberufe (DBfK). Siehe dazu NEU: Sinkende Lebenserwartung im Schweizer Grenzgebiet: Abwanderung von Pflegekräften erhöht Sterblichkeit messbar