Aktuelle Beiträge

Im Bereich der Lohnpolitik brachte die im Zuge der Wirtschaftskrise seit 2010 eingeführte neue wirtschaftspolitische Steuerung der EU einen grundlegenden Wechsel mit sich. Dieser führte von der Akzeptanz der Tarifautonomie der Kollektivvertrags(KV)-Partner hin zu einem europäischen Interventionismus in den nationalen Lohnpolitiken. Als nachhaltige Ausrichtung gewerkschaftlicher Politik erscheint eine Strategie der autonomen Revitalisierung erfolgversprechend für eine Reregulierung des Arbeitsmarktes und die Stärkung der institutionellen Säulen…“ Artikel von Michael Mesch vom 23. Juli 2015 im ÖGB-Blog Arbeit&Wirtschaft weiterlesen »
"Im Bereich der Lohnpolitik brachte die im Zuge der Wirtschaftskrise seit 2010 eingeführte neue wirtschaftspolitische Steuerung der EU einen grundlegenden Wechsel mit sich. Dieser führte von der Akzeptanz der Tarifautonomie der Kollektivvertrags(KV)-Partner hin zu einem europäischen Interventionismus in den nationalen Lohnpolitiken. Als nachhaltige Ausrichtung gewerkschaftlicher Politik erscheint eine Strategie der weiterlesen »

Das linke Internet- und Technik-Kollektiv „Capulcu“ veröffentlichte kürzlich zwei Broschüren, die sich zum einen mit dem Schutz eigener Daten vor dem Zugriff Dritter und zum anderen mit der politischen Dimension des Angriffs auf unsere Privatsphären auseinandersetzen…“ Beitrag von Daniel Hawiger vom 21. Juli 2015 bei Netzpolitik und die Broschüren weiterlesen »
"Das linke Internet- und Technik-Kollektiv „Capulcu“ veröffentlichte kürzlich zwei Broschüren, die sich zum einen mit dem Schutz eigener Daten vor dem Zugriff Dritter und zum anderen mit der politischen Dimension des Angriffs auf unsere Privatsphären auseinandersetzen..." Beitrag von Daniel Hawiger vom 21. Juli 2015 bei Netzpolitik weiterlesen »

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Griechenland »
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Alternativen – Griechenland debattiert. Und protestiert massiv
Europaweite Soliaktionen mit den in Athen am 15. Juli festgenommenen Kritiker des 3. Memorandums fanden am 22. Juli stattAuch bei der zweiten Parlamentsdebatte über die Annahme des EU-Diktats gab es sowohl zahlreiche Abgeordnete von Syriza, die nicht für die neuen Maßnahmen votierten – insbesondere war das Gesetz, das Brüssel und Berlin unbedingt wollten, das Vertreibungen aus den Häusern erleichtern soll, stark umstritten – es gab aber vor allem auch erneut massive Proteste vieler Tausender Menschen vor dem Parlament. Der Artikel „Greek bailout vote puts Syriza party rebellion to the test“ von Costas Pitas und Angeliki Koutantou am 22. Juli 2015 bei The whig, fasst die Ereignisse inkusive Mittwochabend zusammen. Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge über die Reaktion in Griechenland auf das EU-Diktat weiterlesen »
Europaweite Soliaktionen mit den in Athen am 15. Juli festgenommenen Kritiker des 3. Memorandums fanden am 22. Juli stattAuch bei der zweiten Parlamentsdebatte über die Annahme des EU-Diktats gab es sowohl zahlreiche Abgeordnete von Syriza, die nicht für die neuen Maßnahmen votierten weiterlesen »

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Türkei »
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Proteste gegen Isis-Duldung: Polizeirepression in der Türkei (und in Berlin)
Begräbnis eines jugendlichen Isis-Opfers am 23. Juli 2015In der Türkei reissen die massiven Proteste aus Anlaß des feigen Mordanschlags der Isis-Bande nicht ab: Insbesondere wird der Regierung der Türkei ihre Duldung und Förderung von Isis-Aktivitäten vorgeworfen. „Tränengas in Istanbul, Festnahmen in Berlin“ ist der Titel des Berichts bereits am 21. Juli 2015 in neues deutschland, der dieses (gemeinsame) Thema wiedergab (und dabei nie vergessen, dass unweit des Ortes des Verbrechens auch die Bundeswehr-Partner der türkischen Regierung stationiert sind… Siehe dazu weitere aktuelle Berichte und einige Hintergründe, sowie die Botschaft der Überlebenden weiterlesen »
Begräbnis eines jugendlichen Isis-Opfers am 23. Juli 2015In der Türkei reissen die massiven Proteste aus Anlaß des feigen Mordanschlags der Isis-Bande nicht ab: Insbesondere wird der Regierung der Türkei ihre Duldung und Förderung von Isis-Aktivitäten vorgeworfen. "Tränengas in Istanbul, Festnahmen weiterlesen »

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USA »
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Auch in New York hin zum Mindestlohn 15 Dollar
Mindestlohndemo in Pittsburgh im April 2015 am internatinalen KampftagBis 2018 in der Stadt New York bis 2021 im Bundesstaat soll der Mindestlohn auf 15 Dollar angehoben werden, beschloss eine Expertenkomission des Gouverneurs Cuomo. In der Kurzmeldung „USA: 15 Dollar Mindestlohn in Fastfood-Ketten erkämpft“ am 24. Juli 2015 in der jungen welt heißt es „Die Mitarbeiter von Fastfood-Ketten im Bundesstaat New York können sich auf deutlich höhere Löhne freuen. Eine von Gouverneur Andrew Cuomo eingesetzte Expertenkommission empfahl die Anhebung des Mindestlohns von derzeit 8,75 Dollar auf 15 Dollar (13,80 Euro) pro Stundeweiterlesen »
Mindestlohndemo in Pittsburgh im April 2015 am internatinalen KampftagBis 2018 in der Stadt New York bis 2021 im Bundesstaat soll der Mindestlohn auf 15 Dollar angehoben werden, beschloss eine Expertenkomission des Gouverneurs Cuomo. In der Kurzmeldung "USA: 15 Dollar weiterlesen »

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Italien »
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Die Radikalisierung der Rechten in Italien – ein Interview
Antifaplakat aus Cremona Juni 2015„Alle rechten Kräfte werden extremistischer“ ist ein Interview von Raoul Rigault mit Sergio Cararo (Rete dei Comunisti – Netzwerk der Kommunisten) hier in der Vollfassung mit Dank an den Autor (ursprünglich am 03. Juli 2015 in der jungen welt), worin es unter vielem anderen heißt „Matteo Salvinis Lega Nord ist nicht mehr die auf „Padanien“, also die reichen Regionen Norditaliens, beschränkte Partei. Ihr Projekt ist es, eine reaktionäre Massenbewegung zu schaffen, die im ganzen Land verbreitet ist. Anfangs hat ihr neuer Chef Salvini mit Reden über den Ausstieg aus dem Euro Stimmen bekommen, weil die auf das Interesse der Kleinunternehmen stießen, die durch die von der Eurozone festgelegten Wechselkurse zerstört wurden. Denn die Gemeinschaftswährung hat zu einem Exportrückgang und zu einem Einbruch des Binnenmarktes, aufgrund der schwindenden Einkommen und des schrumpfenden Konsums geführt. Doch die Lega hat jetzt fast alle neofaschistischen Gruppen mit ins Boot geholtweiterlesen »
Antifaplakat aus Cremona Juni 2015"Alle rechten Kräfte werden extremistischer" ist ein Interview von Raoul Rigault mit Sergio Cararo (Rete dei Comunisti - Netzwerk der Kommunisten) hier in der Vollfassung mit Dank an den Autor (ursprünglich am 03. Juli 2015 in der jungen weiterlesen »

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Auch in den USA: Massenhaft gegen Wasser-Privatisierung
Protest gegen Wasserprivatisierung Pittsburgh Juli 2015Seit 2012 ist die Wasserversorgung in Pittsburgh privatisiert: Seitdem haben Tausende falscher – überhöhter – Abrechnungen dazu beigetragen, dass aus dem ursprünglich gar nicht so starken Widerstand gegen diese Privatisierung eine regelrechte Volksbewegung geworden ist. Der Artikel „Residents Fight Back Against Pittsburgh’s Privatized Water Authority“ von Aaron Miguel Cantú am 13. Juli 2015 bei Truthout zeichnet diese Entwicklung nach und berichtet, dass auch für zahlreiche unbewohnte Häuser Wasserrechnungen ausgestellt wurden weiterlesen »
Protest gegen Wasserprivatisierung Pittsburgh Juli 2015Seit 2012 ist die Wasserversorgung in Pittsburgh privatisiert: Seitdem haben Tausende falscher - überhöhter - Abrechnungen dazu beigetragen, dass aus dem ursprünglich gar nicht so starken Widerstand gegen diese Privatisierung eine regelrechte Volksbewegung geworden ist. Der weiterlesen »

Privatisierungen in Griechenland: Griechische Regierung kritisiert Fraport-Deal
Hessen klaut Griechen FlughäfenGriechenland soll Staatsbetriebe privatisieren und vom Erlös seine Schulden begleichen. Die Frankfurter Fraport AG hat den Zuschlag für 14 Flughäfen in Griechenland erhalten. Gegenüber dem ARD-Magazin Monitor übt die neue Regierung nun heftige Kritik an dem Deal. (…) Bei dieser Privatisierung soll der griechische Staat 14 gewinnbringende Flughäfen verkaufen, und die anderen 30 Flughäfen, die keinen Gewinn machen und subventioniert werden müssen, bleiben beim griechischen Staat,“ sagte der zuständige griechische Infrastrukturminister Christos Spirtzis gegenüber dem ARD-Magazin Monitor. „Das ist ein Modell, das so noch nirgendwo in Europa angewandt wurde. Das passt eher zu einer Kolonie als zu einem EU-Mitgliedsland.“…“ Tagesschau-Meldung vom 23.07.2015, Video der Monitorsendung und mehr weiterlesen »
Hessen klaut Griechen Flughäfen"Griechenland soll Staatsbetriebe privatisieren und vom Erlös seine Schulden begleichen. Die Frankfurter Fraport AG hat den Zuschlag für 14 Flughäfen in Griechenland erhalten. Gegenüber dem ARD-Magazin Monitor übt die neue Regierung nun heftige Kritik an dem Deal. (...) Bei dieser weiterlesen »

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Der Aufschwung in Spanien: 5,2 Millionen Erwerbslos, 1,7 Millionen Familien ohne Alles
Erwerbslose in Spanien: Im Juni 2015 waren über 50% ohne StützeInteressant ist auch, wenn man die Daten mit den offiziellen Daten des Arbeitsministeriums vergleicht, das zuletzt von nur 4,14 Millionen Arbeitslosen berichtete. Mehr als eine Million Arbeitslose werden von der Regierung nicht erfasst. Doch sogar dabei musste eingeräumt werden, dass nur noch 54% von ihnen noch Unterstützung erhalten. Real erhalten also mehr als die Hälfte der Arbeitslosen keinerlei Hilfe mehr. Viele Familien haben deshalb keinerlei Einkünfte mehr, weil in 1,7 Millionen Haushalten alle Mitglieder keinen Job haben“ – aus dem Artikel „Erfolgreiche Erholung in Spanien mit 5,2 Millionen (22,5%) Arbeitslosen?“ von Ralf Streck am 23. Juli 2015 bei telepolis, der eine ganze Reihe weiterer konkreter Fakten anführt, die an der Aufschwungspropaganda vor allem die Frage offen lassen – für wen? weiterlesen »
Erwerbslose in Spanien: Im Juni 2015 waren über 50% ohne Stütze"Interessant ist auch, wenn man die Daten mit den offiziellen Daten des Arbeitsministeriums vergleicht, das zuletzt von nur 4,14 Millionen Arbeitslosen berichtete. Mehr als eine Million Arbeitslose werden von der Regierung nicht weiterlesen »

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Die „heimliche“ Revanche des spanischen Kommunikationsriesen geht immer offener weiter
Telefonica-Beschäftigte protestieren gegen die Entlassung von Mitgliedern des Streikkomitees im Juli 2015Die Revanche gegen die Streikbewegung bei Telefonica/Movistar beziehungsweise ihren diversen Subunternehmen hatte eher heimlich, mit einzelnen Fällen von Drohungen und Erpressungen begonnen, übers Land verteilt. Nun sind es schon über 30 Entlassungen oder – im Falle der sogenannten Selbstständigen – Auftragsverweigerungen, die sich zu einer offenen Kampagne gegen die Streikorganisatoren bündeln. Vor dem Hintergrund, dass es bereits vor diesen letzten Ereignissen 11 Schnellverfahren vor Arbeitsgerichten gab – die allesamt von den Unternehmen verloren wurden, hat nun die Alternativgewerkschaft AST, die eine ganz wesentliche Rolle bei der Organisierung der Streikbewegung gespielt hat, den Aufruf „¡Alto a la represión sindical!“ vom 13. Juli 2015 gestartet (hier dokumentiert bei der CCOO – Gewerkschaftsopposition), mit dem bei Unternehmen und dessen Verband protestiert werden soll gegen diese antigewerkschaftliche Offensive. Siehe dazu auch gewerkschaftliche Solidaritätserklärungen weiterlesen »
Telefonica-Beschäftigte protestieren gegen die Entlassung von Mitgliedern des Streikkomitees im Juli 2015Die Revanche gegen die Streikbewegung bei Telefonica/Movistar beziehungsweise ihren diversen Subunternehmen hatte eher heimlich, mit einzelnen Fällen von Drohungen und Erpressungen begonnen, übers Land verteilt. Nun sind es schon über 30 weiterlesen »

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Angolanische Regierung gegen Terrorismus: Buchclub verboten
Solidaritätsdemo mit den Buch-Club Verhafteten in Luanda-Angola Ende Juni 2015„Sharks or crocodiles: How to get rid of an activist in Angola“ von Rafael Marques de Morais am 14. Juli 2015 bei Pambazuka ist ein ausführlicher Beitrag, in dem der Autor (selbst von politischer Verfolgung betroffen) die jüngsten Maßnahmen gegen die Teilnehmer einer Diskussionsrunde (Buchclub) – die Staatsanwaltschaft „untersucht“ Bestrebungen eines Staatsstreichs – in die Erfahrungen mit Repression der letzten Jahre einordnet. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge, inklusive Solidaritätsaufruf weiterlesen »

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„Ja, Israel hat de facto ein Apartheidsystem“
Logo der israelischen Anarchists against the wall„Das wird ein langer Kampf“: Gespräch von Raoul Rigault mit einem Aktivisten von Anarchists against The Wall hier in Vollfassung (ursprünglich am 22. Juli 2015 in der jungen welt), worin es unter anderem heißt „Die Frage ist nicht „wie viele Staaten“ oder wie die juristischen Formalitäten eines künftigen Abkommens aussehen, sondern ob die Palästinenser weiterhin direkt oder indirekt von Israel kontrolliert werden. Eine echte Unabhängigkeit ist in der absehbaren Zukunft, das heiß den nächsten 5 bis 15 Jahren, schwer vorstellbar. Wie auch immer die rechtlichen Details aussehen, wird die Abhängigkeit von Israel in Sachen wirtschaftliche Entwicklung, persönliche Sicherheit und vielen anderen Aspekten des täglichen Lebens weiter andauern. Der Kampf für palästinensische Unabhängigkeit und Selbstbestimmung ist ein langfristiger Kampfweiterlesen »
Logo der israelischen Anarchists against the wall„Das wird ein langer Kampf“: Gespräch von Raoul Rigault mit einem Aktivisten von Anarchists against The Wall hier in Vollfassung (ursprünglich am 22. Juli 2015 in der jungen welt), worin es unter anderem heißt "Die Frage weiterlesen »

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In Russland sind die Zustände wie in Deutschland: Migrantenkinder werden abgeschoben
Neubausiedlung Petersburg: Die Löhne der zentralasiatischen Bauarbeiter waren im Juni 2015 noch nicht ausbezahltSeit Januar 2015 ist in der Russischen Föderation mit einer alten Tradition gebrochen worden: Dass jedes Kind, das in den Grenzen des Staates lebt, ein Recht auf Bildung hat. Zu Beginn diesen Jahres hat der Föderale Migrationsdienst alle Schulen des Landes angewiesen, alle papierlosen Kinder von der Schule zu verweisen, unter Androhung von Disziplinarmaßnahmen. Der Beitrag „Why Migrant Children Are Being Expelled from Russian Schools“ von Darina Shevchenko ist am 19. Juli beim Russian Reader auf englisch übersetzt erschienen und ist ein weiterer Hinweis darauf, wie immer deutlicher nationalistische Politik umgesetzt wird und Migration auch hier bekämpft, was sich sowohl in den direkten Arbeitsbedingungen niederschlägt, als auch im „gesellschaftlichen Umfeld“. Siehe dazu auch zwei weitere Beiträge zu Migration und Arbeitsbedingungen weiterlesen »
Neubausiedlung Petersburg: Die Löhne der zentralasiatischen Bauarbeiter waren im Juni 2015 noch nicht ausbezahltSeit Januar 2015 ist in der Russischen Föderation mit einer alten Tradition gebrochen worden: Dass jedes Kind, das in den Grenzen des Staates lebt, ein Recht auf Bildung hat. weiterlesen »

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Die Frauen von Serapool in Istanbul kämpfen weiter – trotz kollektiver Entlassung
Die streikenden Arbeiterinnen von Serapool in Istanbul im Juli 2015Die Belegschaft des Serapool Werkes in Istanbul – ausschliesslich Frauen – setzt ihre Streikaktion fort – nachdem sie kollektiv entlassen worden sind – die Antwort des Unternehmens auf ihren Protest, weil sie einen Solidaritätsstreik mit einer entlassenen Gewerkschafterin organisierten. Der Kurzbericht „Turkish women workers fight for better health & safety“ am 19. Juli 2015 bei Australia Asia Worker Links hat auch einen Link zu einem Videobericht über den Besuch einer gewerkschaftlichen Solidaritätsdelegation und die Mailadresse beim Gewerkschaftsbund DISK für Solidaritätserklärungen. Siehe dazu auch den vorhergehenden Korrespondenten-Bericht weiterlesen »
Die streikenden Arbeiterinnen von Serapool in Istanbul im Juli 2015Die Belegschaft des Serapool Werkes in Istanbul - ausschliesslich Frauen - setzt ihre Streikaktion fort - nachdem sie kollektiv entlassen worden sind - die Antwort des Unternehmens auf ihren Protest, weil sie einen weiterlesen »

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Film zur Betriebsbesetzung bei Greif Istanbul
Besetztes greif-Werk Istanbul im März 2015„Besetzung: 60 lange Tage“ ist seit Mitte Juli 2015 bei labournet tv – ein Videobericht (ein 15 minütiger Ausschnitt mit deutschen Untertiteln) über die Besetzung der Verpackungsfabrik Greif in Istanbul im Frühjahr 2014 mit zahlreichen Interviews der Aktivisten, wozu die Redaktion schreibt „Die vielen Interviews machen „Besetzung : 60 lange Tage“  zu einem vielstimmigen Dokument, das einen lebendigen Einblick in den Kampf, die Beweggründe und das Leben der Arbeiter_innen bietet„. Siehe dazu auch unser damaliges Dossier weiterlesen »

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