Aktuelle Beiträge

 Oliver Feldhaus/Umbruch Bildarchiv: Schul- und Unistreik gegen Rassismus, Berlin, 19. November 2015… Wir kämpfen für eine Gesellschaft ohne Grenzen und Unterdrückung, in der es um die Bedürfnisse aller und nicht um den Profit weniger geht. Eine Gesellschaft in der wir gemeinsam und solidarisch zusammenleben und nicht mehr gezwungen werden den Großteil unseres Tages in Schulen und Betrieben „abzusitzen“. Eine Gesellschaft in der wir uns frei entfalten können, Lernen Spaß macht und alle Zugang zu guter Bildung haben. Gleiche Rechte für Alle! Volle Staatsbürger*innenrechte für Geflüchtete, heißt Recht auf Arbeit, volle demokratische Rechte und Bewegungsfreiheit. Lager Abschaffen! …“ Aufruf zum Refugee Schul- und Unistreik Berlin am 19. November 2015, 11 Uhr, Potsdamer Platz – auf dem Blog zur Initiative. Neu: Refugee Schul- und Unistreik gegen Rassismus. Bericht und Fotodokumentation beim Umbruch Bildarchiv vom 23. November 2015 weiterlesen »
Schul- und Uni-Streik gegen Rassismus: Berlin, 19. November 2015"… Wir kämpfen für eine Gesellschaft ohne Grenzen und Unterdrückung, in der es um die Bedürfnisse aller und nicht um den Profit weniger geht. Eine Gesellschaft in der wir gemeinsam und solidarisch zusammenleben und weiterlesen »

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Südkorea »
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Solidarität mit den südkoreanischen Gewerkschaften weltweit
NetzwerklogoDie zahlreichen Solidaritätserklärungen mit dem südkoreanischen Gewerkschaftsbund KCTU und dessen von der Polizei verfolgten Vorsitzenden werden immer mehr – und kommen aus allen Ecken dieser Welt. In der Solidaritätserklärung „In Solidarity with KCTU and Construction Workers and Public Service Unions“ vom 23. November 2015 unterstreicht das Internationale gewerkschaftliche Netzwerk für Solidarität und Kampf, dass es sowohl die Angriffe der südkoreanischen Regierung auf den KCTU, sowie insbesondere die Gewerkschaften der Bauarbeiter und der öffentlichen Bediensteten verurteilt, als auch die Polizeiüberfälle auf die Gewerkschaftsdemonstration am 14. November und danach auf Gewerkschaftsbüros. Die nationalen Protestaktionen, die der KCTU zusammen mit zahlreichen sozialen Bewegungen für den 5. Dezember in Seoul vorbereitet werden begrüßt – und versichert, dass entsprechende Solidaritätsaktionen, weit über das geschriebene Wort hinaus, in einer ganzen Reihe von Ländern vor südkoreanischen Einrichtungen stattfinden werden weiterlesen »
NetzwerklogoDie zahlreichen Solidaritätserklärungen mit dem südkoreanischen Gewerkschaftsbund KCTU und dessen von der Polizei verfolgten Vorsitzenden werden immer mehr - und kommen aus allen Ecken dieser Welt. In der Solidaritätserklärung "In Solidarity with KCTU and Construction Workers and Public Service Unions" vom 23. November weiterlesen »

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Indien »
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Indien »
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Der Streik der Tee-Arbeiterinnen in Indien: Gewerkschaftliche Männerwelt am Ende?
Teepflückerinnen in Kerala - ihr Streik gewinnt historische DimensionenDer Streik von Tausenden von Arbeiterinnen der Teeplantagen von Kerala im Süden des Landes hat regelrecht Geschichte geschrieben. Nicht nur, weil sie wochenlang allen Agressionen unterschiedlichster Art zum Trotz durchgehalten haben. Auch nicht nur, weil sie doch einen großen Teil ihrer Forderungen durchgesetzt haben (wobei die Plantagenmafia permanent versucht, dies rückgängig zu machen). Vor allem, weil sie diesen großen Streik ohne die Gewerkschaften organisiert haben und sich weigerten, andere als jene Prominente, denen sie persönlich vertrauten, zum Streikgelände zuzulassen. Und das bedeutet vor allem, dass sie die männerdominierte Welt der indischen Gewerkschaften ebenfalls herausgefordert haben – was sich auch an den zahlreichen Debatten zeigt, die dieser Streik in der indischen Gewerkschaftsbewegung hervorgerufen hat. In dem Artikel „“Jasmine Revolution” Challenges Male Domination of Tea Trade Unions“ von K.S. Harikrishnan am 20. November 2015 bei ips werden diese Folgerungen ausführlich dargestellt weiterlesen »
Teepflückerinnen in Kerala - ihr Streik gewinnt historische DimensionenDer Streik von Tausenden von Arbeiterinnen der Teeplantagen von Kerala im Süden des Landes hat regelrecht Geschichte geschrieben. Nicht nur, weil sie wochenlang allen Agressionen unterschiedlichster Art zum Trotz durchgehalten haben. Auch nicht nur, weiterlesen »

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Kolumbien »
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Die Friedensverhandlungen in Kolumbien: Soziale Bewegungen machen Druck für ihren Erfolg
Frieden ist Thema beim Ölarbeiterkongress in Kolumbien November 2015Der 23. März 2016 rückt näher: Der Termin, den die Regierung Kolumbiens und die FARC abgemacht haben, um die Friedensverhandlungen zu einem (positiven) Ende zu bringen. Dementsprechend erhöht sich der gesellschaftliche Druck von allen Seiten. Inklusive militärischer Aktionen gegen die Guerilla. In dem Artikel „Soziale Organisationen sehen Waffenstillstand in Kolumbien gefährdet“ von Juliette Schlebusch am 21. November 2015 bei amerika21.de heißt es dazu unter anderem: „In einem offenen Brief an die Regierung und an die Verhandlungsführer der laufenden Friedensgespräche haben rund 1.000 nationale und internationale Organisationen ihre Besorgnis über ein möglicherweise vorzeitiges Ende des aktuellen Waffenstillstandes zwischen den Regierungstruppen und der Guerillaorganisation Revolutionäre Streitkräfte Kolumbiens (Farc) erklärt. Man sei „tief besorgt“ über die Zunahme militärischer Bodenoffensiven von Seiten der Regierung gegen die Farc, erklärten die Organisationen in dem Schreiben„. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge – darunter auch zum Thema „deutsche Beteiligung“ weiterlesen »
Frieden ist Thema beim Ölarbeiterkongress in Kolumbien November 2015Der 23. März 2016 rückt näher: Der Termin, den die Regierung Kolumbiens und die FARC abgemacht haben, um die Friedensverhandlungen zu einem (positiven) Ende zu bringen. Dementsprechend erhöht sich der gesellschaftliche Druck von allen weiterlesen »

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Brasilien »
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Eine regelrechte Lawine von Schulbesetzungen: Der Gouverneur von Sao Paulo im Rückzugsgefecht – vor Massenbewegung und Gerichtsurteil
Siegreiche Schüler in Sao Paulo feieren 23.11.2015Der überflüssige Streit darum, ob in Sao Paulo Stadt jetzt inzwischen 67 (Landesregierung) oder 84 (Lehrergewerkschaft) Schulen besetzt sind – es wusste ohnehin jeder, dass die Zahl täglich wächst, ist in den Schatten gestellt: Am 23. November urteilte das Zivilgericht des Bundesstaates Sao Paulo in zweiter Instanz – einstimmig – dass die Schulbesetzungen gesetzeskonform seien, wie es dem Jugendschutzgesetz des Bundesstaates entspreche: Eine regelrechte Ohrfeige für den PSDB-Gouverneu Alckmin. Der hatte bereits am Vortag den mehreren Zehntausend besetzenden SchülerInnen ein Rückzugs-Angebot gemacht: Wenn sie die Besetzungen beenden würden, würde der Unterricht für den Rest des Jahres ausfallen, um Raum für die von ihnen gewünschte Debatte über die Schulreform Alckmins zu haben. Der Artikel „Decisão do TJ-SP garante direitos de crianças e adolescentes que ocupam escolas“ am 24. November 2015 bei Rede Brasil Atual zitiert ausführlich einen Menschenrechtsaktivisten, der die SchülerInnen dazu aufruft, nunmehr Anzeigen zu erstatten gegen die Polizeieinheiten, deren Prügelorgien gegen jugendlich die öffentliche Meinung gründlich verändert hatten weiterlesen »
Siegreiche Schüler in Sao Paulo feieren 23.11.2015Der überflüssige Streit darum, ob in Sao Paulo Stadt jetzt inzwischen 67 (Landesregierung) oder 84 (Lehrergewerkschaft) Schulen besetzt sind - es wusste ohnehin jeder, dass die Zahl täglich wächst, ist in den Schatten gestellt: Am 23. November weiterlesen »

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Kanada »
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Demonstrationen und Streiks in Quebec gehen weiter: Vollstreik im Dezember?
ÖD-Demo Montreal 21.11.2015Mehr als 400.000 Menschen haben sich inzwischen an den Rotativ-Streiks im öffentlichen Dienst Quebecs seit Anfang Oktober beteiligt. Am 21. November gab es eine erneute Massendemonstration. Das Interview „Massive Rolling Strikes Shut Down Quebec“ von Sonia Singh am 23. November 2015 bei den Labornotes mit zwei Streikaktivisten – Benoit Renaud und Philippe de Grosbois (Respektive Lehrer in der Erwachsenenbildung bzw im Vorschulbereich) behandelt eine ganze Reihe von Aspekten – unter anderem insbesondere die aktive Unterstützung streikender LehrerInnen durch die Elternvereingungen in Verteidigung der öffentlichen Schulen – und auch die Wahrscheinlichkeit, dass die Landesregierung Quebec ein gesetzliches Streikverbot durchsetzen könne, was sie erwägt weiterlesen »
ÖD-Demo Montreal 21.11.2015Mehr als 400.000 Menschen haben sich inzwischen an den Rotativ-Streiks im öffentlichen Dienst Quebecs seit Anfang Oktober beteiligt. Am 21. November gab es eine erneute Massendemonstration. Das Interview "Massive Rolling Strikes Shut Down Quebec" von Sonia Singh am 23. weiterlesen »

Tarifverhandlungen Arbeitszeit: Warnstreiks bei der Post AG ab 1. April

Dossier

Marx21: Solidarität mit den Streikenden bei der PostDer Tarifkonflikt zwischen ver.di und der Deutschen Post AG spitzt sich zu. Ab 1. April will ver.di ihre Mitglieder bei der Deutschen Post AG zu bundesweiten Warnstreiks aufrufen. „Die Beschäftigten erwarten, dass der Arbeitgeber ihre Interessen ernst nimmt und konstruktiv über unsere Forderung nach einer Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich verhandelt. Weitere Nebelkerzen am Verhandlungstisch brauchen wir nicht“, sagte die stellvertretende ver.di-Vorsitzende und Verhandlungsführerin Andrea Kocsis. ver.di fordert für die rund 140.000 Tarifkräfte des Unternehmens eine Verkürzung der wöchentlichen Arbeitszeit von 38,5 auf 36 Stunden bei vollem Lohnausgleich. Die entsprechenden tarifvertraglichen Regelungen sind zum 31. März 2015 gekündigt…“ Dazu neu: Bußgeld: Deutsche Post zeigte 178 Streiks nicht an weiterlesen »

Dossier

Marx21: Solidarität mit den Streikenden bei der PostDer Tarifkonflikt zwischen ver.di und der Deutschen Post AG spitzt sich zu. Ab 1. April [2015] will ver.di ihre Mitglieder bei der Deutschen Post AG zu bundesweiten Warnstreiks aufrufen. „Die Beschäftigten erwarten, dass weiterlesen »

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Österreich »
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Einführung der Registrierkassenpflicht für Selbstständige in Österreich: Spaltung der Bevölkerung – weil man sich an „die Großen“ nicht herantrauen will
Logo Aktive Arbeitslose WienDer Verein Aktive Arbeitslose Österreich unterstützt selbstverständlich den Protest der kleinen Selbstständigen gegen die zusätzliche Kosten, neuen bürokratischen Schikanen (Arbeitsaufwand) sowie gegen die damit verbundene Generalvorverurteilung. Dass ausgerechnet die schwächsten der Wirtschaft 900 Millionen Euro in die künstlich marode gemachten Staatskassen spülen sollen, ist mehr als unglaubwürdig. Gerade im Bereich der persönlichen Dienstleistungen arbeiten viele Frauen als selbstständige, die oft an der Armutsgrenze leben und im Falle längerer Krankheit dank der Lücken im „Sozialsystem“ vor dem Nichts stehen“ – aus dem Beitrag „Registrierkassenpflicht: Demo der Marktfiranten und Selbständigen am 26.11.2015 gegen Existenzgefährdung“ der Aktiven Arbeitslosen am 23. November 2015 auf ihrer Webseite, worin in der Folge auch noch die Erklärung der betroffenen Selbstständigen und der Demonstrationsaufruf dokumentiert werden weiterlesen »
Logo Aktive Arbeitslose Wien"Der Verein Aktive Arbeitslose Österreich unterstützt selbstverständlich den Protest der kleinen Selbstständigen gegen die zusätzliche Kosten, neuen bürokratischen Schikanen (Arbeitsaufwand) sowie gegen die damit verbundene Generalvorverurteilung. Dass ausgerechnet die schwächsten der Wirtschaft 900 Millionen Euro in die künstlich marode weiterlesen »

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Türkei »
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Herrn Erdogans Wirtschaftswunder: Andere kriegen auch was ab?
Nicht nur der Toruismus in der Türkei boomtDas ökonomische Wachstum unter der AKP-Regierung wird oftmals als Wirtschaftswunder am Bosporus bezeichnet. Anhand einer kritischen Interpretation makroökonomischer Eckdaten und eines Vergleichs mit anderen Ländern kann jedoch aufgezeigt werden, dass das Wachstum überbewertet wird, es sich vielmehr um eine »Bubble Economy« handelt“ – aus dem Beitrag „Die POLITISCHE ÖKONOMIE DES »TÜRKISCHEN WIRTSCHAFTSWUNDERS«“ von TURAN SUBAŞAT in der Ausgabe „INFOBRIEF TÜRKEI: BEWEGUNGEN UND FRAKTIONEN DES KAPITALS IN DER TÜRKEI“ vom 20. November 2015 bei der Rosa Luxemburg Stiftung Hessen, worin auch noch eine ganze Reihe weiterer lesenswerter Beiträge zur Wirtschaft in der Türkei beinhaltet sind weiterlesen »
Nicht nur der Toruismus in der Türkei boomt"Das ökonomische Wachstum unter der AKP-Regierung wird oftmals als Wirtschaftswunder am Bosporus bezeichnet. Anhand einer kritischen Interpretation makroökonomischer Eckdaten und eines Vergleichs mit anderen Ländern kann jedoch aufgezeigt werden, dass das Wachstum überbewertet wird, es weiterlesen »

Arbeiterpolitik1. Große, leere Worte der DGB- und Gewerkschaftsführungen: In einem Boot mit den Unternehmern. Der Deutsche Gewerkschaftsbund hatte die Maikundgebungen 2015 unter das Motto »Die Zukunft der Arbeit bestimmen wir« gestellt – im Wissen um die anstehende Digitalisierung der Arbeitswelt. (…) Zu einem digitalen Prekariat mit einer Bourn-Out-Elite dürfe es nicht kommen. Er forderte eine neue »Humanisierungspolitik, um die Chancen der Digitalisierung der Arbeitswelt zu nutzen«, ließ sich aber nicht darüber aus, wie dieses nicht weiter konkretisierte Ziel erreicht werden sollte. Noch im Mai kam der Angriff der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände BDA. (…) Der Zwang zur Wettbewerbsfähigkeit steht auch hinter der wachsenden Zunahme von Werksverträgen bei der Digitalisierung. Die BDA will darin nicht in erster Linie Einsparungsmöglichkeiten, sondern die fortschreitende Spezialisierung der Arbeit sehen. Die Gewerkschaften sehen sich jedoch auf den Plan gerufen, weil die Kernbelegschaften in der Produktion – ihre Klientel – betroffen sind. (…) Die Gewerkschaften sehen Probleme und fordern Regelungen – doch sie sind Stütze der Unternehmer im globalen Konkurrenzkampf der Konzerne…“ Beitrag aus der Arbeiterpolitik Nr. 5/6-2015  – wir danken der Redaktion! weiterlesen »
Arbeiterpolitik"1. Große, leere Worte der DGB- und Gewerkschaftsführungen: In einem Boot mit den Unternehmern. Der Deutsche Gewerkschaftsbund hatte die Maikundgebungen 2015 unter das Motto »Die Zukunft der Arbeit bestimmen wir« gestellt – im Wissen um die anstehende Digitalisierung der Arbeitswelt. (...) Zu weiterlesen »

Dossier

ver.di-Bundeskongress 2015: "Stärke. Vielfalt. Zukunft."Genau 1.009 Delegierte sind für die Woche vom 20. bis 26. September 2015 zum 4. ordentlichen ver.di-Bundeskongress nach Leipzig eingeladen. Zum dritten Mal in Folge tagt ver.di bereits in der Sachsen-Metropole, die dortigen Messehallen sind also ein vertrauter Ort für wegweisende Beschlüsse. 1.460 Anträge sind eingegangen. Zu den antragsberechtigten Gremien zählen unter anderem Versammlungen und Konferenzen von ver.di-Mitgliedern auf verschiedenen Fachbereichsebenen ebenso wie solche von Bezirken, Landesbezirken und Personengruppen.“ Siehe Programm, Anträge, Geschäftsbericht etc. auf der ver.di-Sonderseite zum Bundeskongress und hier besondere Informationen und Anträge im LabourNet Germany sowie Pressemeldungen zum Kongress. Neu: Angelika Teweleit: ver.di nach dem vierten Bundeskongress: Zwischen Streik und Sozialpartnerschaft weiterlesen »

Dossier

ver.di-Bundeskongress 2015: "Stärke. Vielfalt. Zukunft.""Genau 1.009 Delegierte sind für die Woche vom 20. bis 26. September 2015 zum 4. ordentlichen ver.di-Bundeskongress nach Leipzig eingeladen. Zum dritten Mal in Folge tagt ver.di bereits in der Sachsen-Metropole, die dortigen Messehallen sind also weiterlesen »

Zeitarbeitsfirmen erhalten von der Bundesagentur für Arbeit oft sogenannte Eingliederungszuschüsse, wenn sie Arbeitslose einstellen. Der Bundesrechnungshof übt daran scharfe Kritik. Er hält diese Zuschüsse an Leiharbeitsfirmen für nicht rechtmäßig. (…) Gemeint sind damit nicht allein die personellen Kapazitäten, sondern auch finanzielle Mittel. Laut Bundesrechnungshof beantragen überdurchschnittlich viele Leiharbeitsunternehmen Eingliederungszuschüsse (EGZ) bei der BA. Die Zuschüsse können bis zur Hälfte des normalen Arbeitslohns ausmachen und dienen dem Zweck, die geminderte Leistungsfähigkeit neu eingestellter Arbeitsloser auszugleichen und mittelfristig durch Qualifizierungsmaßnahmen zu beheben. Genau diese werden nach Erkenntnissen des Rechnungshofes aber nicht die Leiharbeitsfirmen erbracht, die die Zuschüsse erhalten, sondern von den entleihenden Unternehmen, die von den BA-Geldern keinen Cent sehen…“ Artikel von Stefan Sauer vom 25.11.2015 bei der Berliner Zeitung online weiterlesen »
"Zeitarbeitsfirmen erhalten von der Bundesagentur für Arbeit oft sogenannte Eingliederungszuschüsse, wenn sie Arbeitslose einstellen. Der Bundesrechnungshof übt daran scharfe Kritik. Er hält diese Zuschüsse an Leiharbeitsfirmen für nicht rechtmäßig. (…) Gemeint sind damit nicht allein die personellen Kapazitäten, sondern auch finanzielle Mittel. Laut Bundesrechnungshof beantragen überdurchschnittlich viele Leiharbeitsunternehmen Eingliederungszuschüsse (EGZ) weiterlesen »

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USA »
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Süden der USA: Magnet für deutsche Autofirmen
Für die deutsche Automobilindustrie sind die USA wichtiger Absatzmarkt und Produktionsstandort zugleich. In den letzten Jahrzehnten haben BMW, Mercedes-Benz, Volkswagen und Zulieferer wie Bosch, ZF oder Continental Produktionsstätten dort eröffnet. Besonders wichtig ist der Süden der USA. Im Jahr 2014 produzierten deutsche Autohersteller etwa 730 000 PKW in den USA. Jeder sechste Arbeitsplatz in der US-Autoindustrie gehört zu einem deutschen Unternehmen. Laut Schätzungen sind aktuell rund 750 000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei deutschen Unternehmen in den USA beschäftigt. Nirgends ist diese Entwicklung so dynamisch wie im Süden der USA...“ IG Metall-Meldung vom 23.11.2015 mit aktuellen Zahlen weiterlesen »
"Für die deutsche Automobilindustrie sind die USA wichtiger Absatzmarkt und Produktionsstandort zugleich. In den letzten Jahrzehnten haben BMW, Mercedes-Benz, Volkswagen und Zulieferer wie Bosch, ZF oder Continental Produktionsstätten dort eröffnet. Besonders wichtig ist der Süden der USA. Im Jahr 2014 produzierten deutsche Autohersteller etwa 730 000 PKW in den USA. weiterlesen »

Vorsicht Schnüffler!Diese Geschäftsanweisung für den Außendienst des »JobCenters« Berlin Spandau (Träger-Nummer 95508) wurde von Mitgliedern unseres Bündnisses zur Verfügung gestellt, nachdem ihr mit den Mitteln des Informationsfreiheitsrechts zur Freiheit verholfen wurde. In der Geschäftsanweisung äußert sich das »JobCenter« zur Befragung von Minderjährigen, zur Durchsuchung von Schränken, zur Ausforschung durch Befragung von Dritten und zur Zulässigkeit von Observationen…“ Leak beim Bündnis »›JobCenter‹: Auspacken oder einpacken!«, siehe dazu unsere Rubrik im LabourNet-Archiv: Vorsicht Schnüffler! weiterlesen »
Vorsicht Schnüffler!"Diese Geschäftsanweisung für den Außendienst des »JobCenters« Berlin Spandau (Träger-Nummer 95508) wurde von Mitgliedern unseres Bündnisses zur Verfügung gestellt, nachdem ihr mit den Mitteln des Informationsfreiheitsrechts zur Freiheit verholfen wurde. In der Geschäftsanweisung äußert sich das »JobCenter« zur Befragung von Minderjährigen, zur weiterlesen »

Die „Anstalt“ (ZDF) vom 17. November 2015 als Gesamtkunstwerk bei Youtube  … oder in besonders relevanten Ausschnitten in der ZDF-Mediathek: weiterlesen »
Die "Anstalt" (ZDF) vom 17. November 2015 als Gesamtkunstwerk bei Youtube externer Link ... oder in besonders relevanten Ausschnitten in der ZDF-Mediathek: weiterlesen »

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