Newsletter am Mittwoch, 21. April 2021

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

Hier im (kostenlosen, aber unterstützungsbedürftigen) Newsletter die WICHTIGSTEN der neu veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage:

a) Unsere (subjektiven) Highlights seit dem letzten Newsletter

1. Internationales » China » Gewerkschaften » Dossier: Massenfestnahmen von Gewerkschaftsaktiven in Hongkong (und breite Proteste): Wovor das Sicherheitsgesetz die Herrschenden in China sichern soll

Haft für HKCTU-Generalsekretär Lee Cheuk Yan in Hongkong: Wo bleiben Unterstützungserklärungen z.B. des DGB?

Heute ist der Tag, an dem das Rechtssystem wieder einmal die Augen vor sozialer Ungerechtigkeit verschlossen hat. Immer wieder wurde das System zum Werkzeug der Unterdrücker und schickte friedliche Demonstranten ins Gefängnis. Auf der Liste der politischen Gefangenen standen der HKCTU-Generalsekretär Lee Cheuk Yan und das Parteimitglied der Labour Party, Cyd Ho Sau Lan. Die beiden wurden wegen ihrer Teilnahme an einer friedlichen Demonstration zu 14 Monaten bzw. 8 Monaten Haft verurteilt. Wir sind wütend über diese Willkür und werden uns von keiner politischen Verfolgung einschüchtern lassen. Wir werden weiterhin unseren Mann stehen und mit unseren Mitbürgern in Hongkong gehen. (…) Ich zitiere Lees Worte, bevor er zu einer Haftstrafe verurteilt wurde: „Es ist unsere Ehre, mit Millionen von Hongkongern auf die Straße zu gehen. Es ist immer der Tyrann, der vor Gericht gestellt werden sollte und niemals das unterdrückte Volk. Die zunehmend turbulenten Zeiten rufen uns auf, aufzustehen und einzuschreiten. Wenn diejenigen, die vor uns waren, nicht mehr da sind, dann nehmen wir die Dinge in die Hand, dann setzen wir den Widerstand fort. Solange die Überzeugung bleibt, wird der Widerstand in Hongkong weitergehen. Wir können physisch eingesperrt sein, aber unser Gewissen bleibt frei. Die Menschen in Hongkong, ob inhaftiert oder nicht, werden solidarisch bleiben und weiter für eine demokratische Zukunft kämpfen.“ Erklärung des Hongkonger Gewerkschaftsbundes (HKCTU) vom 16.4.2021 in deutscher Übersetzung am 18. April 2021 beim Forum Arbeitswelten externer Link: „Das Gewissen kann nicht eingesperrt werden, die Überzeugung bleibt, der Widerstand geht weiter“. Für den Hongkonger Gewerkschaftsverband HKCTU ist es sehr wichtig, möglichst viel internationale Unterstützung zu erfahren, wir sind gespannt, ob sich der DGB bewegen wird…

Siehe auch:

2. Internationales » China » Gewerkschaften » Basisgewerkschaftliche Ansätze und Repression » Dossier: Repression gegen Selbstorganisierung von Arbeitern: Ein Rider wird in China festgenommen

Solidarität mit Mengzhu! Kampagne für die in China inhaftierten Aktivisten der Kurierfahrer – Internationale Solidarität gegen die Unterdückung gewerkschaftlicher Aktivitäten ist gefragt

„… Die chinesische Regierung duldet keinerlei Ansätze zur Gründung alternativer Gewerkschaften, die das Monopol des von der KPCh kontrollierten Allchinesischen Gewerkschaftsbunds (ACGB) in Frage stellen könnten und reagiert stets mit massiver Repression. Internationale Solidarität mit dem Inhaftierten Arbeiteraktivisten Mengzhu und seinen beiden Mitstreitern ist jetzt gefragt. Ein Angriff auf einen ist ein Angriff auf alle! Jede Form der Solidaritätsarbeit schafft internationalen Druck! Menghzu drohen 5 Jahren Gefängnis. Informations- und Pressearbeit ist sinnvoll. Gewerkschaftliche Solidarität ist notwendig! Auch kleine symbolische Aktionen. Schickt Selfies mit Solidariätsbotschaften, am besten zweisprachig (einfach ausdrucken und an karsten@forumarbeitswelten.de schicken). Bitte schickt Infos zu allen Aktivitäten! Macht gemeinsame Protestkundgebungen! Hier sind insbesondere Kurierfahrer aufgerufen. Die Probleme der Kuriere sind weltweit ähnlich. Internationale Solidarität ist die Antwort auf die globale Ausbeutung der GIG Economy…“ Aufruf vom 18. April 2021 beim Forum Arbeitswelten externer Link

3. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Gesundheit trotz(t) Arbeit » Betrieblicher Gesundheitsschutz » Dossier: [Kampagne] #ZeroCovid: Das Ziel heißt Null Infektionen! Für einen solidarischen europäischen Shutdown

Solidarität in den Zeiten der Pandemie: Jetzt die zeroCovid-Zeitung Nr. 2 herunterladen und diese zum Verteilen (1. Mai!) bestellen!

Am Mittwoch, 21. April 2021, geht die zweite Ausgabe unserer ZeroCovid Zeitung in den Druck. Der Vertrieb beginnt tags darauf, am 22. April. Die Zeitung hat acht Seiten im Zeitungsformat. Für Infos zur zeroCovid-Zeitung Nr. 2, dem Download und ihrer Bestellung sowie zur (Debatte der) Kampagne in unserem Dossier 

 

b) Und darüber hinaus im LabourNet Germany:

 

INTERNATIONAL

4. Internationales » Argentinien » Arbeitskämpfe

Streik v.a. der Frauen im Krankenhaus in Neuquén/Argentinien gegen Sparmaßnahmen in der Pandemie – mit breiter gesellschaftlicher Unterstützung 

5. Internationales » Kolumbien » Arbeitsbedingungen

Die Fresenius-Klinik in Kolumbien entlässt einen Gewerkschaftsführer, der sich über Gesundheitsprotokolle beschwert 

6. Internationales » Sudan » Arbeitskämpfe

Khartoum/Sudan: Streik im Kassala Teaching Krankenhaus legt Notaufnahme lahm 

7. Internationales » USA » Arbeitskämpfe

Betreiber Tenet Healthcare zahlt 30 Millionen Dollar für Streikbruch gegen den Kampf für sichere Pflege im Saint Vincent Krankenhaus in Worcester/Massachusetts 

8. Internationales » USA » Gewerkschaften » Dossier: Amazon in Alabama: Die landesweit erste Gewerkschaftswahl wird trotz des Widerstands des Unternehmens stattfinden

Um Amazon zu besiegen führt für Gewerkschaften kein Weg an Rank and File vorbei – unsere subjektive Zusammenfassung einiger analytischer Artikel zur Niederlage 

9. Internationales » USA » Wirtschaft

Ein Aufschwung nur für die Wohlhabenden: Die Wall Street feiert den nächsten Boom, das abgehängte Amerika leidet weiter. In der Corona-Krise ist die Prekarisierung der Arbeit weiter vorangeschritten 

10. Internationales » USA » Politik » Dossier: Neue Flüchtlingskarawane aus Honduras in die USA: Guatemalas Rechtsregierung ruft den Notstand aus, Mexikos “Linksregierung” lässt die Armee aufmarschieren

»Wir können nicht zurück«. Das Recht auf Asyl bleibt den Migranten an Mexikos Nordgrenze auch unter US-Präsident Biden verwehrt 

11. Internationales » Griechenland » Menschenrechte in Griechenland » Dossier: Griechische Migrationspolitik (mit Syriza) – und Nachfolgern

Geflüchtete von griechischer Küstenwache angezündet 

 

BRANCHEN

12. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Reinigungsgewerbe und Haushalt » Arbeitskampf der Servicekräfte am Uniklinikum Schleswig-Holstein (UKSH)

Die nächste Runde im Kampf ist eingeläutet: Streikaufruf für Service Stern Nord GmbH für Mittwoch, 21.4. – Freitag, 23.4.21 in Kiel und Lübeck 

13. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Konflikte und Arbeitskämpfe im Gesundheitswesen in diversen Kliniken » Dossier: [ATOS Klinik Fleetinsel] Privatklinik gegen Betriebsrätin: Zu engagiert für den Chef

Krankenschwester vor Gericht: Betriebsrätin schlägt Privatklinik. Das Arbeitsgericht stimmt der Kündigung einer Krankenpflegerin nicht zu 

14. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Pflegedienste und Care-Arbeit

[Pflegewerk] „Zu wenig Kontrolle bei freien Trägern“: Frankfurter Pflegehelferinnen müssen Geld einklagen 

15. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Pflegedienste und Care-Arbeit » Dossier: Sonderprämie von 1500 Euro in der Pflegebranche: „Einmalprämie und dafür den Mund halten? Nicht mit uns!“

Wo ist sie geblieben, die „Corona-Prämie“ des Jahres 2020 für die Beschäftigten in der ambulanten und stationären Altenpflege? Sie ist nicht bei allen angekommen 

16. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Bildungs- und Erziehungseinrichtungen » Dossier: [GEW] Corona-Krise an Schulen: Lehrkräfte und Lernende besser unterstützen und schützen

Bundesweiter Aktionstag #fürgerechteBildung am 23.4. in vielen Städten / Inzidenz 165? „Erweckt den Eindruck von Würfeln auf hohem Niveau“ 

17. Branchen » Automobilindustrie » Auto-Zulieferindustrie

Syncreon in Speyer versucht Belegschaft und Betriebsrat mit Psychoterror ruhigzustellen 

18. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Reinigungsgewerbe und Haushalt » Kündigungen statt Aufstockung des Kurzarbeitergeldes: So unsolidarisch ist Piepenbrock in Berlin zu seinen Beschäftigten

Betriebsrat erzwingt Aufstockung des Kurzarbeitergeldes bei Piepenbrock 

19. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Strategien, Bedingungen und Tarifrunden » Dossier: [ver.di] Handel und Corona: Schutz der Beschäftigten ausweiten

Einzelhandel in der Krise: Wie schützen Betriebsräte? 

20. Branchen » Landwirtschaft und Gartenbau » Dossier: Erntehelfer: “Wenn man die Leute anständig behandelt, kommen sie auch”

Hauptsache, dem Spargel geht es gut. / Klöckner führt Medien bei Krankenversicherung für die Arbeiter in die Irre 

21. Branchen » Medien und Informationstechnik » Technologiekonzerne, Telekommunikation, IT-Hardware » IBM » Dossier: IBM plant allein in Deutschland fast 1000 Kündigungen

[#NoSunsetForIBMers] Internationaler Aktionstag am 19. April 2021: Europäische Dienstleistungsgewerkschaftten protestieren gegen Stellenabbau bei IBM 

22. Branchen » Lebens- und Genussmittelindustrie » Fleischbranche » Tönnies fordert Schadensersatz von Aktivist*innen – Demonstration am 29.8.20 in Kellinghusen: Kriminell ist das System Tönnies – nicht der Widerstand dagegen

Gerichtsverhandlung Tönnies gegen Aktivistin am 22. April 2021: Aufruf zur solidarischen Prozessbegleitung in Kiel: „Kriminell ist das System Tönnies – nicht der Widerstand dagegen“ 

23. Branchen » Automobilindustrie » Zulieferindustrie » Dossier: Von Bosch über Continental bis ZF: In der Zulieferer-Branche steht ein massiver Jobabbau an, Fabriken droht die Schließung. Gegen die Krise werden klassische Rezepte nichts helfen

Continental: Belegschaft und IG Metall kämpfen um Werkserhalt beim Autozulieferer im hessischen Karben – der will am Demontageplan festhalten 

 

POLITIK

24. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Gesundheit trotz(t) Arbeit » Betrieblicher Gesundheitsschutz » Dossier: (IG Metall zu) Gesundheitsschutz und Corona: „Arbeitgeber und Betriebsärzte schützen Beschäftigte zu wenig“

„Tun könnte man viel“. Viele Arbeitgeber kommen in der Pandemie ihrer Fürsorgepflicht nicht nach [und keinen interessiert es] 

25. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Arbeitszeit » Arbeitszeit und Gewerkschaften » Dossier: Metall-Tarifrunde 2021: „Sicherung von Beschäftigung und Einkommen hat Priorität“

Im Osten brennt die Hütte. Streiks: IG Metall mobilisiert Belegschaften für Angleichung bei Arbeitszeit und Löhnen – Kapitalseite in Sachsen geht auf Konfrontationskurs 

26. Politik » Gewerkschaften » Gewerkschaftsbewegung international » Internationalismus » Dossier: 1. Mai 2021: Solidarität ist jetzt! In die Offensive gegen die Kosten der Corona-Pandemie

Berliner Bündnis ruft zu 1. Mai Demonstration vor dem DGB-Haus auf 

27. Politik » Gewerkschaften » Zielgruppen » Gewerkschaften und Frauen

UNI-Weltfrauenkomitee: 127 Frauen aus 95 Gewerkschaften sagen den geschlechterspezifischen Folgen von Covid19 und Frauenfeindlichkeit den Kampf an 

28. Politik » Gewerkschaften » Zielgruppen » Gewerkschaften gegen Rechte/Nazis

[Buch zum Download] Mehr als Arbeitskampf! Workers weltweit gegen Autoritarismus, Faschismus und Diktatur 

29. Politik » Wirtschaftspolitik » Gesundheitspolitik » Medizin und/vs Ökonomie » Dossier: Petition von medico für die Aufhebung des Patentschutzes auf alle unentbehrlichen Medikamente: Patente garantieren Gewinne. Und töten Menschen.

WTO fordert Freigabe von Impfstoffpatenten /Die Initiative Covax setzt auf internationale Hilfe bei der Impfstoffbeschaffung, doch dies kann das Recht auf Gesundheit nicht ersetzen 

30. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Aus-Um-Weiter-BILDUNG » Studium und Hochschulpolitik » Studiengebühren

Studiengebühren: Comeback nicht ausgeschlossen 

 

INTERVENTIONEN

31. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Abschiebung und Proteste » Dossier: Humanität und Solidarität geht anders: Schluss mit Abschiebungen zurück ins griechische Elend!

Nach OVG NRW nun auch OLG Niedersachsen: Abschiebungen nach Griechenland sind rechtswidrig! PRO ASYL fordert generellen Abschiebestopp und vollumfänglichen Schutz für betroffene Flüchtlinge 

32. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Dossier: Italienische Flüchtlingspolitik

Behandelt wie die Mafia. Die sizilianische Staatsanwaltschaft beschuldigt NGOs, mit libyschen Schleppern zusammengearbeitet zu haben – und hat Journalist*innen abgehört 

33. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus » Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“

Was wusste der Verfassungsschutz? In einem Geheimdossier hat Hessens Verfassungsschutz Erkenntnisse zum NSU und anderen Rechtsterroristen festgehalten 

34. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus

Rechtsterrorismus: Neuer Versuch einer „Atomwaffen Division“ unter deutscher Führung 

35. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » antifaschistische Initiativen » Dossier: [Ballstädt-Überfall] Nazibanden: Gerichtlich erlaubt. Erzeugt Nachahmer

[Petition an Dirk Adams (Thüringer Minister)] Solidarität mit den Betroffenen in Ballstädt: Keine Deals mit Nazis! 

36. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Polizei und Polizeistaat » Dossier: Big Data bei der Polizei: (Nicht nur) Hessen sucht mit Palantir-Software nach Gefährdern

Datenschutzbehörde NRW: Einsatz der Palantir-Software bei der Polizei als rechtswidrig gebrandmarkt 

37. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Polizei und Polizeistaat » Dossier: Prozessauftakt beim VG Kassel gegen Land Hessen: Betroffene klagen gegen Polizeigewalt bei rechtswidriger Abschiebung 2018 in Witzenhausen

Aufruf: Mahnwache und Verhandlung gegen Polizeigewalt am Freitag, 23.4., VG Kassel 

38. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Alltagswiderstand und Commons » Commons und Recht auf Stadt » Dossier: Die Kampagne der Wohnungskonzerne für ihre Profite und gegen den Mietendeckel in Berlin: Hat erste Erfolge

Ein politisches Urteil / [Video] Mietendeckel gekippt. Interview mit Andrej Holm 

 

Lieber Gruss, Mag – bleibt gesund, widerständig und solidarisch!

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AKTUELL BEI LABOURNET.TV: Streik im Krankenhaus in Neuquén/Argentinien

Wir arbeiten unter Bedingungen der Überforderung und der Übermüdung. Wir mussten den täglichen Betrieb aufrechterhalten, mit fehlenden Materialien und rudimentärer Ausrüstung.“ Seit Anfang März 2021 streikt die Belegschaft des Krankenhauses Centenario in der argentinischen Stadt Neuquén gegen geplante Sparmaßnahmen. Die Frauen stehen dabei an vorderster Front. Sie kämpfen gegen sich verschlechternde Arbeitsbedingungen und versuchen die in der Pandemie wegbrechende Kinderbetreuung aufzufangen. Das Angebot des Gouverneurs Gutiérrez vom 14. April, einen Bonus von 30.000 Pesos (270 Euro) zu zahlen, lehnten die Beschäftigten ab und streiken weiter, mit tatkräftiger Unterstützung der Bevölkerung. Studierende haben Interviews mit den streikenden Arbeiterinnen gemacht: „Untergehakt und gemeinsam mit ihren Gefährtinnen halten sie den Drohungen der Polizei und der gewalttätigen Banden stand und ihre Stimmen erklingen in den Megaphonen mit einer Kraft, die alle infiziert, die sie begleiten.“, schreiben die Studierenden. Wir veröffentlichen das Interview mit einer Sozialarbeiterin.“ Video bei labournet.tv externer Link (cast. mit dt. UT | 4 min | 2021)

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LabourNet Germany:  https://www.labournet.de/

Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes,  qu`ils aient ou non un emploi

Spenden willkommen unter IBAN DE 76430609674033739600

Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=189206
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