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Erwerbslosigkeit als Alltag
Hartz IV: Unsichtbare Fessel. Pflicht zur ständigen Ortsanwesenheit: Hartz-IV-Bezieherin drohte Leistungsentzug wegen dreitägiger Bildungsfahrt.
„»Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet«, heißt es im Artikel 11 des Grundgesetzes. Seit 2005 gilt das jedoch nicht mehr für alle. Hartz-IV-Beziehende müssen für jede »Ortsabwesenheit« um amtliche Genehmigung betteln. Tun sie das nicht oder verlassen sie trotz Ablehnung ihres »Ausreiseantrags« heimische Gefilde, droht ihnen der komplette Entzug jeglicher Leistungen für diesen Zeitraum. Wie ernst das Jobcenter im baden-württembergischen Bodenseekreis diese Regelung des Zweiten Sozialgesetzbuches (SGB II) nimmt, musste Gisela Lehmann (Name geändert) zu Beginn dieser Woche erfahren…“ Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 28.11.2014 weiterlesen »
„»Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet«, heißt es im Artikel 11 des Grundgesetzes. Seit 2005 gilt das jedoch nicht mehr für alle. Hartz-IV-Beziehende müssen für jede »Ortsabwesenheit« um amtliche Genehmigung betteln. Tun sie das nicht oder verlassen sie trotz Ablehnung ihres »Ausreiseantrags« heimische Gefilde, droht ihnen der komplette Entzug weiterlesen »

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Europäische Wirtschaftspolitik
Jetzt doch zu des “Pudels Kern” für Junckers 315-Milliarden-Investitionsprogramm: Und wieder ein Sieg der Finanzlobbyisten in Europa – und die Politik bleibt bei der “schwarzen Null” einbetoniert!
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 30.11.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 30.11.2014

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neue und alte Armut (trotz/dank Arbeit)
Armutstrend und politische Seelenmassage
„Die Bundesrepublik ist keine Insel der Seligen – und sie wird es in Zukunft noch weniger sein. Nicht für die Jungen – und schon gar nicht für die dann Alten…“ Artikel von Arno Klönne in telepolis vom 28.11.2014 weiterlesen »
„Die Bundesrepublik ist keine Insel der Seligen - und sie wird es in Zukunft noch weniger sein. Nicht für die Jungen - und schon gar nicht für die dann Alten Uns in Deutschland geht es gut - so sagen es gern der Bundespräsident und die Bundeskanzlerin ihrem Publikum. Im Blick weiterlesen »

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DGB
DGB heute. Ordnungsfaktor, Gegenmacht, Auslaufmodell?
DGB heute. Ordnungsfaktor, Gegenmacht, Auslaufmodell?Dies ist der Titel des gerade erschienenen, von Burkhard Jacob herausgegebenen Sammelbandes (ISBN : 978-3-89144-464-1 bei Pahl-Rugenstein Nachf. 19,90 €). Siehe das Inhaltsverzeichnis und hieraus exklusiv im LabourNet Germany: Hoch die internationationale Wettbewerbsfähigkeit? Artikel von Mag Wompel sowie neu: Eine Frage der Macht. Diskussionsabend zum 65jährigen Bestehen des DGB. Chancen gewerkschaftlicher Erneuerung durch partizipative Streikmethoden. „»Der Deutsche Gewerkschaftsbund ist jetzt so alt wie ich«, begann Burkhard Jacob den Vortrag zum Thema »DGB heute. Ordnungsfaktor, Gegenmacht, Auslaufmodell?« Dies ist auch Titel des von ihm herausgegebenen Buches, das er am Donnerstag abend in Berlin vorstellte. Eingeladen hatte das Forum Wirtschaft und Sozialpolitik der Hellen Panke im Stadtteil Prenzlauer Berg…“ Bericht von Thorsten Zillat injunge Welt vom 29.11.2014 weiterlesen »

DGB heute. Ordnungsfaktor, Gegenmacht, Auslaufmodell?Dies ist der Titel des gerade erschienenen, von Burkhard Jacob herausgegebenen Sammelbandes (ISBN : 978-3-89144-464-1 bei Pahl-Rugenstein Nachf. 19,90 €)

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Mindestlohn in Deutschland
Mindestlöhne: Lohndumping dank Dekret
„Mindestlohngesetz wird auf Verordnungsweg ausgehebelt. Gewerkschaften wollen rechtliche Schritte einleiten Werden feste Lohnuntergrenzen auf dem Verordnungswege unterlaufen und ausgehöhlt? Vor dieser Gefahr warnten am Donnerstag in Berlin die Spitzen von Deutschem Gewerkschaftsbund (DGB), ver.di und der IG BAU. Zwei Verordnungen des Bundesfinanzministeriums (BFM) würden ihnen zufolge wirksame Kontrollen der ab 2015 geltenden Mindestlöhne verhindern…“ Artikel von Johannes Supe in junge Welt vom 28.11.2014 weiterlesen »
„Mindestlohngesetz wird auf Verordnungsweg ausgehebelt. Gewerkschaften wollen rechtliche Schritte einleiten Werden feste Lohnuntergrenzen auf dem Verordnungswege unterlaufen und ausgehöhlt? Vor dieser Gefahr warnten am Donnerstag in Berlin die Spitzen von Deutschem Gewerkschaftsbund (DGB), ver.di und der IG BAU. Zwei Verordnungen des Bundesfinanzministeriums (BFM) würden ihnen zufolge wirksame Kontrollen der ab weiterlesen »

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Tarifverhandlungen und Konflikte bei der Bahn
Offener Brief an Freundinnen und Freunde in der EVG. Oder: Ist für Euch nicht deutlich, wer da gegen Kapital und Kabinett kämpft und wer da mit Kabinett & Kapital kungelt?
„In der Öffentlichkeit wird das Bild verbreitet, dass sich bei der Bahn zwei rivalisierende Gewerkschaften bekämpfen. Unterschiede werden oft kaum mehr wahrgenommen. Als verdi-Mitglied und DGB-Gewerkschafter beziehe ich Partei für den Arbeitskampf der Nicht-DGB-Gewerkschaft GDL. Wer wissen will warum, der möge meinen Brief an meine Freundinnen und Freunde in der EVG lesen…“ StrikeBlog11 von Winfried Wolf vom 26. November 2014 auf der Seite der Streikzeitung weiterlesen »
"In der Öffentlichkeit wird das Bild verbreitet, dass sich bei der Bahn zwei rivalisierende Gewerkschaften bekämpfen. Unterschiede werden oft kaum mehr wahrgenommen. Als verdi-Mitglied und DGB-Gewerkschafter beziehe ich Partei für den Arbeitskampf der Nicht-DGB-Gewerkschaft GDL. Wer wissen will warum, der möge meinen Brief an meine Freundinnen und Freunde in der weiterlesen »

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Union Busting: Kapital contra Betriebsräte (?)
Freising: Anti-Betriebsrat-Seminar gestört
Gewerkschaftsfeindliche Seminare verhindern!„Wieder mal veranstaltete die einschlägig bekannte Anwaltskanzlei Schreiner am 25.11. eines ihrer Anti-Betriebsrat-Seminare im Dorint Hotel Freising bei München. Und auch diesmal wieder nicht ohne lautstarken Protest von Gewerkschaftsaktivisten vor der Haustür. Solange bis Schluss ist mit den Schreiner-Seminaren! (…) Unser Ziel bleibt: der Kanzlei Schreiner, die in München auch eine Repräsentanz unterhält, ihre Seminarräume in der Region zu nehmen. Indem wir immer wieder Ärger vor dem Hotel Dorint machen – bis das Hotel nicht mehr an Schreiner vermietet.“ Bericht von Klassenbewusst vom 26.11.2014 bei indymedia weiterlesen »
Gewerkschaftsfeindliche Seminare verhindern!"Wieder mal veranstaltete die einschlägig bekannte Anwaltskanzlei Schreiner am 25.11. eines ihrer Anti-Betriebsrat-Seminare im Dorint Hotel Freising bei München. Und auch diesmal wieder nicht ohne lautstarken Protest von Gewerkschaftsaktivisten vor der Haustür. Solange bis Schluss ist mit den Schreiner-Seminaren! weiterlesen »

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Arbeitszeitflexibilisierung und -verlängerung
Arbeitszeiten: Flexibilisierung nicht immer im Interesse der Beschäftigten
„Die Arbeitszeiten in Deutschland sind kürzer, heterogener und flexibler geworden – nicht immer zum Wohle der Beschäftigten. Damit deren Interessen nicht unter die Räder geraten, ist gesetzliche und tarifliche Gestaltung nötig. Zu diesem Ergebnis kommt der neue Arbeitszeit-Report des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung. Er wird heute parallel zum WSI-Herbstforum veröffentlicht, das in Berlin ebenfalls das Thema Arbeitszeiten in den Mittelpunkt stellt…“ HBS-Meldung vom 27.11.2014 zum neuen WSI-Report ebd. weiterlesen »
"Die Arbeitszeiten in Deutschland sind kürzer, heterogener und flexibler geworden – nicht immer zum Wohle der Beschäftigten. Damit deren Interessen nicht unter die Räder geraten, ist gesetzliche und tarifliche Gestaltung nötig. Zu diesem Ergebnis kommt der neue Arbeitszeit-Report des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung. Er wird heute weiterlesen »

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Arbeitszeit
Bundesverwaltungsgericht dämmt Sonntagsarbeit ein
„Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass Callcenter, öffentliche Bibliotheken, Videotheken sowie Lotto- und Totogesellschaften kein besonderes Bedürfnis haben, am Sonntag geöffnet zu sein. Die Gewerkschaft Verdi hatte zusammen mit zwei evangelischen Gemeindeverbänden gegen die Sonntagsarbeit in diesen Branchen geklagt. Ausnahmeregelungen bei Krankenhäusern, der Feuerwehr und Polizei, bei Energieversorgern und Medien sowie bei Betrieben, die ihre Anlagen aus Kostengründen nicht abschalten können, sind von dem Urteil nicht betroffen…“ Artikel von Wolfgang Janisch vom 26. November 2014 in der Süddeutschen online und die Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichs weiterlesen »
"Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass Callcenter, öffentliche Bibliotheken, Videotheken sowie Lotto- und Totogesellschaften kein besonderes Bedürfnis haben, am Sonntag geöffnet zu sein. Die Gewerkschaft Verdi hatte zusammen mit zwei evangelischen Gemeindeverbänden gegen die Sonntagsarbeit in diesen Branchen geklagt. Ausnahmeregelungen bei Krankenhäusern, der Feuerwehr und Polizei, bei Energieversorgern und Medien sowie weiterlesen »

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Mindestlohn in Deutschland
Bundesfinanzministerium fördert Missbrauch bei Mindestlöhnen
„Das Bundesfinanzministerium hat mit einer Verordnung dafür gesorgt, dass die Kontrollen des Mindestlohns für alle mobilen Tätigkeiten erheblich erschwert werden. Danach müssen Arbeitgeber bestimmter Branchen nicht Beginn und Ende der geleisteten Arbeitszeit erfassen, sondern nur die Dauer festhalten. Der DGB verurteilt diese neuerlichen Angriffe auf den Mindestlohn…“ Pressemitteilung vom 27.11.2014 weiterlesen »
„Das Bundesfinanzministerium hat mit einer Verordnung dafür gesorgt, dass die Kontrollen des Mindestlohns für alle mobilen Tätigkeiten erheblich erschwert werden. Danach müssen Arbeitgeber bestimmter Branchen nicht Beginn und Ende der geleisteten Arbeitszeit erfassen, sondern nur die Dauer festhalten. Der DGB verurteilt diese neuerlichen Angriffe auf den Mindestlohn…“ Pressemitteilung weiterlesen »

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ALG II/AsylbLG und Flüchtlinge/EU-Bürger
Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen – Menschenwürdige Gesundheitsversorgung und Existenzminimum für Flüchtlinge sichern
„Am Freitag, 28. November 2014 stimmt der Bundesrat über die Novellierung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) ab. Der Flüchtlingsrat Berlin und PRO ASYL fordern die Länder auf, die Gesetzesnovelle abzulehnen. Das Gesetz hält an verfassungswidrigen Kürzungen beim Existenzminimum, diskriminierenden Sachleistungen und einer lebensgefährlichen Minimalmedizin fest. Das Asylbewerberleistungsgesetz muss abgeschafft, die Leistungsberechtigten müssen in die regulären Sozialsysteme einbezogen werden…“ Presseerklärung Pro Asyl vom 27.11.2014 weiterlesen »
"Am Freitag, 28. November 2014 stimmt der Bundesrat über die Novellierung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) ab. Der Flüchtlingsrat Berlin und PRO ASYL fordern die Länder auf, die Gesetzesnovelle abzulehnen. Das Gesetz hält an verfassungswidrigen Kürzungen beim Existenzminimum, diskriminierenden Sachleistungen und einer lebensgefährlichen Minimalmedizin fest. Das Asylbewerberleistungsgesetz muss abgeschafft, die Leistungsberechtigten müssen weiterlesen »

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Europäische Wirtschaftspolitik
Europa auf ewig gefangen in einer realitätsfernen Aufarbeitung der Weltwirtschaftskrise 1929 ff.?
Die Weltwirtschaftskrise 1929 ff. und ihre „theoretische“ Vergewaltigung wird nur in Europa „gläubig“ nachvollzogen. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 26.11.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 26.11.2014

Nur ein Versuch zur “Einordnung” einer wunderbaren großen ökonomischen Erzählung zur großen Weltwirtschaftskrise 1929 ff. und ihre Bearbeitung durch Roosevelt in den USA sowie ihre nachträgliche “theoretische” Bewältigung, um einen durchgehenden Erfolg der Reichen zu gewährleisten – wie es die Realität uns zeigt! weiterlesen »

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Neues Krankenversicherungsmodell: Generali erfindet den elektronischen Patienten
„Gesünder essen, mehr Sport machen, besser leben. Wer möchte das nicht? Im Unterschied zur bequemen Masse gibt es eine kleine Gruppe von fitnessbesessenen Menschen, die tatsächlich versuchen, an einer perfekten Version von sich selbst zu arbeiten, täglich, gewissenhaft, nachweisbar. Für Versicherungskonzerne sind sie der ideale Kunde. Die Selbstoptimierer lassen sich sogar freiwillig kontrollieren, damit sie ihr Ziel auch wirklich erreichen: ein besseres Ich…“ Artikel von Anne-Christin Gröger vom 21. November 2014 in der Süddeutschen online und Kommentare weiterlesen »
"Gesünder essen, mehr Sport machen, besser leben. Wer möchte das nicht? Im Unterschied zur bequemen Masse gibt es eine kleine Gruppe von fitnessbesessenen Menschen, die tatsächlich versuchen, an einer perfekten Version von sich selbst zu arbeiten, täglich, gewissenhaft, nachweisbar. Für Versicherungskonzerne sind sie der ideale Kunde. Die Selbstoptimierer lassen sich weiterlesen »

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Medizin und/vs Ökonomie
Ökonomisierung in den Kliniken ist politisch gewollt!
„Rangiert in den Kliniken die Ökonomie vor der Empathie? Dieses Gefühl haben immer mehr Mitarbeiter in den Krankenhäusern und auch Patienten – sie leiden darunter. Doch daran wird sich für viele so schnell nichts ändern…“ Leitartikel von Christiane Badenberg in der Ärzte Zeitung vom 21.11.2014 weiterlesen »
"Rangiert in den Kliniken die Ökonomie vor der Empathie? Dieses Gefühl haben immer mehr Mitarbeiter in den Krankenhäusern und auch Patienten - sie leiden darunter. Doch daran wird sich für viele so schnell nichts ändern…" Leitartikel von Christiane Badenberg in der Ärzte Zeitung vom 21.11.2014 weiterlesen »

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IG Metall
Erneuerbare Energien: Neue IG Metall-Studie zu Arbeitsbedingungen und Einkommen
“Alle reden über die Energiewende. Doch wie sehen Arbeitssituation und Einkommen in den Unternehmen der Erneuerbaren Energien (EE) aus? Die IG Metall hat hierzu zwischen 2011 und 2013 in vier Umfragen knapp 5000 Beschäftigte in EE-Betrieben befragt, deren Ergebnisse sie in einer Studie „Nachhaltig, aber auch sozial?“ zusammengefasst hat…” Mitteilung der IG Metall am 20.11.2014 und die Studie weiterlesen »
“Alle reden über die Energiewende. Doch wie sehen Arbeitssituation und Einkommen in den Unternehmen der Erneuerbaren Energien (EE) aus? Die IG Metall hat hierzu zwischen 2011 und 2013 in vier Umfragen knapp 5000 Beschäftigte in EE-Betrieben befragt, deren Ergebnisse sie in einer Studie "Nachhaltig, aber auch sozial?" zusammengefasst hat...” weiterlesen »

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