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26. November 2014

Die große Transformation. In den 70er Jahre setzt der Siegeszug des Neoliberalismus als politisches Programm ein. Von seinen Auswirkungen hat sich die Linke bis heute nicht erholt

Frank Deppe unternimmt in seinem Beitrag »Die Linke in der große Transformation« den Versuch, die beschleunigte Entwicklung der Produktivkräfte, die Veränderung der Klassenstruktur, den Siegeszug des Neoliberalismus und die Rückschläge der globalen Linken in einen sinnfälligen Zusammenhang zu rücken. Artikel von Frank Deppe in junge Welt vom 24.11.2014 vorab aus dem Heft von Z., Zeitschrift Marxistische Erneuerung 100. Ausgabe weiterlesen »

Frank Deppe unternimmt in seinem Beitrag »Die Linke in der große Transformation« den Versuch, die beschleunigte Entwicklung der Produktivkräfte, die Veränderung der Klassenstruktur, den Siegeszug des Neoliberalismus und die Rückschläge der globalen Linken in einen sinnfälligen Zusammenhang zu rücken. Artikel von Frank Deppe in junge Welt vom 24.11.2014 weiterlesen »

26. November 2014

Zinsen vom Amt. Wer lange auf Hartz IV oder Wohngeld warten muss, hat Anspruch auf Entschädigung

„Eine Berliner Rentnerin wartete acht Monate auf ihr Wohngeld. Sie legte Widerspruch ein. Nun wird das Geld vom Amt mit vier Prozent verzinst. Solche Wartezinsen gibt es auch auf Hartz-IV-Leistungen…“ Artikel von Fabian Lambeck im ND online vom 25.11.2014 weiterlesen »

"Eine Berliner Rentnerin wartete acht Monate auf ihr Wohngeld. Sie legte Widerspruch ein. Nun wird das Geld vom Amt mit vier Prozent verzinst. Solche Wartezinsen gibt es auch auf Hartz-IV-Leistungen…" Artikel von Fabian Lambeck im ND online vom 25.11.2014 externer Link weiterlesen »

25. November 2014

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Gewerkschaften in Belgien

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Politik in Belgien

Am Montag war der erste Großkampftag gegen die rechte belgische Regierung mit massenhaften Streiks und Protesten

Am 15. Dezember soll es in Belgien einen nationalen Streiktag gegen die neue Regierung des Herrn Michel geben, als (ersten? – das ist eine der Debatten) Höhepunkt eines gewerkschaftlichen Protestabkommens nach der ersten Regierungserklärung Michels – jetzt wurde bereits in 4 belgischen Provinzen gestreikt, erneut, wie schon bei der jüngsten Demonstration in Brüssel, mit erstaunlichen Mobilisierungserfolgen. Auch an den beiden folgenden Montagen wird es Provinzstreiks geben. „Die Arbeitsniederlegung in Antwerpen und Brüssel ist eine weitere Aktion der Gewerkschaften gegen die Kürzungspolitik der neuen Rechtsregierung von Ministerpräsident Charles Michel, an der auch flämische Nationalisten beteiligt sind. Besonders die geplante Erhöhung des Renteneintrittsalters liegt den belgischen Malochern schwer im Magen. Der Ausstand in Antwerpen ist der erste in einer Reihe von sogenannten Montagsstreiks, die bis Mitte Dezember den Protest wachhalten sollen. Am 15. Dezember rufen die Gewerkschaften dann zum nächsten Generalstreik“ – so endet der Bericht Nichts geht mehr in Antwerpen von Gerrit Hoekman am 24. November 2014 in der jungen welt, worin auch über eine Reihe heftiger Auseinandersetzungen kurz berichtet wird. Siehe dazu auch weitere Berichte über den Aktionstag (mit Fotos und Videos) und Beiträge zur Debatte um die Wirkung der Proteste in unserer Materialsammlung vom 25.11.2014 weiterlesen »

Am 15. Dezember soll es in Belgien einen nationalen Streiktag gegen die neue Regierung des Herrn Michel geben, als (ersten? – das ist eine der Debatten) Höhepunkt eines gewerkschaftlichen Protestabkommens nach der weiterlesen »

25. November 2014

Verleger wollen mehr Ausnahmen. Mindestlohn: Regierungsfraktionen diskutieren noch vor Inkrafttreten über weitere Aushöhlung

„Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro pro Stunde ist längst beschlossen. Zum 1. Januar 2015 soll er in Kraft treten. Die Unternehmerlobby hält das aber offensichtlich nicht davon ab, auf weitere Änderungen zu drängen. So berichtet der Spiegel in seiner aktuellen Ausgabe, die Spitzen der Regierungsfraktionen verhandelten über eine erweiterte Ausnahmeregelung für Zeitungszusteller. Statt mit 8,50 Euro pro Stunde können diese Austräger im kommenden Jahr mit 6,38 Euro abgespeist werden, 2016 mit 7,23 Euro – allerdings nur, wenn sie »ausschließlich« Tageszeitungen und Zeitschriften verteilen. Letzteres soll nun offenbar im nachhinein geändert werden…“ Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 24.11.2014 und Kommentar weiterlesen »

"Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro pro Stunde ist längst beschlossen. Zum 1. Januar 2015 soll er in Kraft treten. Die Unternehmerlobby hält das aber offensichtlich nicht davon ab, auf weitere Änderungen zu drängen. So berichtet der Spiegel in seiner aktuellen Ausgabe, die Spitzen der Regierungsfraktionen verhandelten über weiterlesen »

24. November 2014

Das Reformprojekt Bürgerversicherung. Für eine nachhaltige Finanzierung in der Krankenversicherung

„Das Reformprojekt Bürgerversicherung in der Krankenversicherung ist in der Politik erst einmal auf Eis gelegt. Zwar besteht im Bundestag seit der Wahl 2013 rein rechnerisch eine Mehrheit für einen solchen Paradigmenwechsel in der Sozialversicherung. In der Großen Koalition erscheint dieses Vorhaben aber derzeit nicht umsetzbar…“ Artikel von Florian Blank und Susanne Eva Schulz vom 19. November 2014 in der DGB-Gegenblende weiterlesen »

"Das Reformprojekt Bürgerversicherung in der Krankenversicherung ist in der Politik erst einmal auf Eis gelegt. Zwar besteht im Bundestag seit der Wahl 2013 rein rechnerisch eine Mehrheit für einen solchen Paradigmenwechsel in der Sozialversicherung. In der Großen Koalition erscheint dieses Vorhaben aber derzeit nicht umsetzbar…" Artikel von Florian weiterlesen »

24. November 2014

„Für Tarifeinheit – Gegen Einschränkung des Streikrechts?“ Nein: Für einheitliche Tarifstandards – Gegen die Chimäre Tarifeinheit!

„In der gewerkschaftlichen Debatte zeichnet sich immer mehr ab, dass viele Mitglieder und Funktionäre zwar gegen jede Art der gesetzlichen Einschränkung des Streikrechts sind, aber zugleich für die „Herstellung von Tarifeinheit“, sei es auf ggf. gesetzlichem Weg (so die IG Metall), sei es auf politischem Weg (so ver.di). Damit wird d i e „Tarifeinheit“ zum politischen Ziel gewerkschaftlicher Tarifpolitik erklärt. Stimmt dies mit der tarifpolitischen Realität der Gewerkschaften überein ? Was ist überhaupt „Tarifeinheit“ in diesem Sinne und warum wird sie von manchen so vehement gefordert (mal abgesehen davon, dass der Begriff „Einheit“ im gewerkschaftlichen Raum einen guten Klang hat)?...“ Grundsatzbeitrag von Rolf Geffken vom 21.11.2014 weiterlesen »

"In der gewerkschaftlichen Debatte zeichnet sich immer mehr ab, dass viele Mitglieder und Funktionäre zwar gegen jede Art der gesetzlichen Einschränkung des Streikrechts sind, aber zugleich für die „Herstellung von Tarifeinheit“, sei es auf ggf. gesetzlichem Weg (so die IG Metall), sei es auf politischem Weg (so ver.di). Damit wird weiterlesen »

23. November 2014

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Arbeit 4.0

„… Zu dem Aufbruch in der Arbeitswelt gehört auch die Wahrnehmung und die Auseinandersetzung mit fundamentalen, fast revolutionär zu nennenden Entwicklungen in der Arbeit selbst: „Industrie 4.0“ – diese Metapher für die digitale Revolution in der industriellen Produktion des 21. Jahrhunderts, in der menschliche Arbeit weitgehend durch sich selbst steuernde Maschinen abgelöst werden soll, weist auf einen tiefgreifenden Umbruch in der Arbeitswelt hin. Die Digitalisierung der Arbeit durchdringt dabei alle Dimensionen moderner Arbeit: Die Produktions-, die Dienstleistungs- und die Wissensarbeit. Während die Aufmerksamkeit von Wirtschaft und Politik sich vor allem auf die Herausforderungen in der Produktionsarbeit konzentrieren, wird nur allzu leicht die Dynamik in der Digitalisierung von Dienstleistungen und Dienstleistungsarbeit übersehen, die bereits heute gravierende Folgen für Wirtschaft und Gesellschaft hat…“ Einleitung von Frank Bsirske zum Jahrbuch 2014/2015 der Nachdenkseiten weiterlesen »

"… Zu dem Aufbruch in der Arbeitswelt gehört auch die Wahrnehmung und die Auseinandersetzung mit fundamentalen, fast revolutionär zu nennenden Entwicklungen in der Arbeit selbst: „Industrie 4.0“ – diese Metapher für die digitale Revolution in der industriellen Produktion des 21. Jahrhunderts, in der menschliche Arbeit weitgehend durch sich selbst steuernde weiterlesen »

23. November 2014

Studie: Bei der Hälfte der jungen Beschäftigten reicht das Einkommen nicht

„51 Prozent der Beschäftigten unter 35 Jahren kommen mit ihrem Einkommen „schlecht“ oder „sehr schlecht“ zurecht. Das ist das Ergebnis einer Sonderauswertung des DGB-Index Gute Arbeit zu den Arbeitsbedingungen junger Beschäftigter. Auch bei Überstunden und Arbeitsdruck offenbart die Studie teils prekäre Verhältnisse. Die Studie „Arbeitsqualität aus der Sicht von jungen Beschäftigten“ wertet die Daten des aktuellen DGB-Index Gute Arbeit aus und zeigt, wie Beschäftigte unter 35 Jahren ihre Arbeits- und Einkommensbedingungen beurteilen. So zeigt die Auswertung etwa, dass zwei von drei Beschäftigten unter 35 Jahren regelmäßig Überstunden machen – mehr als ein Drittel sogar über fünf Stunden jede Woche…“ DGB-Meldung vom 23.11.2014, siehe dazu die Studie zum Download beim DGB: Arbeitsqualität aus der Sicht von jungen Beschäftigten – 5. Sonderauswertung zum DGB-Index Gute Arbeit weiterlesen »

"51 Prozent der Beschäftigten unter 35 Jahren kommen mit ihrem Einkommen "schlecht" oder "sehr schlecht" zurecht. Das ist das Ergebnis einer Sonderauswertung des DGB-Index Gute Arbeit zu den Arbeitsbedingungen junger Beschäftigter. Auch bei Überstunden und Arbeitsdruck offenbart die Studie teils prekäre Verhältnisse. Die Studie "Arbeitsqualität aus der Sicht von jungen weiterlesen »

22. November 2014

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Soziale Grundrechte

Ich habe was, was du nicht hast. Wie der gewaltsame „Allmende-Raub“ den Kapitalismus beflügelte – und wie wir dadurch wurden, was wir heute sind: Lohnarbeiter, die den Profit von Unternehmen mehren

„Die Großkonzerne Nestlé und Coca Cola sind auf Beutefang: Seit ein paar Jahren kaufen sie im großen Stil Wasserquellen in Afrika und Südamerika auf. Die dort lebenden Menschen konnten die freien Wasserquellen bis dahin problemlos nutzen. Jetzt hungern und dursten die einen, die anderen müssen für Hungerlöhne in den Wasserabfüllanlagen schuften, um sich dann das vormals freie Wasser in PET-Flaschen zurückzukaufen. Parallel dazu grassiert das Land Grabbing: Kleinbauern (über die Hälfte der Menschheit arbeitet in kleinbäuerlichen Strukturen) verlieren ihr Land an Großkonzerne und Staaten wie China, Indien und etliche Golfstaaten, die alles aufkaufen, was ihnen vor die Flinte läuft. Dieses Vorgehen ist nicht neu…“ Artikel von Patrick Spät in telepolis vom 22.11.2014 weiterlesen »

"Die Großkonzerne Nestlé und Coca Cola sind auf Beutefang: Seit ein paar Jahren kaufen sie im großen Stil Wasserquellen in Afrika und Südamerika auf. Die dort lebenden Menschen konnten die freien Wasserquellen bis dahin problemlos nutzen. Jetzt hungern und dursten die einen, die anderen müssen für Hungerlöhne in den Wasserabfüllanlagen weiterlesen »

22. November 2014

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Tafeln und Vertafelung

Tafel-Essen: Die Resteverteiler

„Armenspeisung in Deutschland: Der Andrang auf die sogenannten Tafeln wächst. Betreiber reagieren mit Ausschluss und strengerer Zuteilung. Flüchtlinge, Obdachlose, Hartz-IV-Bezieher, aufstockende Rentner, arme Kinder: Die Schlangen an den Lebensmittelausgabestellen der Tafeln in Deutschland werden immer länger. Angebot und Nachfrage driften auseinander, der Kampf um die Reste der Wegwerfgesellschaft tobt längst. Die Mangelverwalter reagieren auf die wachsenden Probleme mit strengerer Zuteilung, Aufnahmestopps oder gar Sperren. »Wir sammeln ein und teilen aus«, wirbt die Essener Tafel im Internet. Doch längst nicht jeder, der seine Bedürftigkeit nachweist, darf sich in der Stadt für einen symbolischen Euro mit Nahrungsmitteln versorgen. »Wir haben eine Warteliste, und die ist lang«, erklärte der Vorsitzende der Essener Tafel, Jörg Sartor, im Gespräch mit junge Welt…“ Artikel von Susan Bonath in der jw vom 21.11.2014 weiterlesen »

"Armenspeisung in Deutschland: Der Andrang auf die sogenannten Tafeln wächst. Betreiber reagieren mit Ausschluss und strengerer Zuteilung. Flüchtlinge, Obdachlose, Hartz-IV-Bezieher, aufstockende Rentner, arme Kinder: Die Schlangen an den Lebensmittelausgabestellen der Tafeln in Deutschland werden immer länger. Angebot und Nachfrage driften auseinander, der Kampf um die Reste der Wegwerfgesellschaft tobt längst. weiterlesen »

22. November 2014

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Verstärkung am Werktor. Immer mehr Soligruppen organisieren Unterstützung für Arbeitskämpfe in der Bundesrepublik

„Am Wochenende trafen sich Streikkomitees aus verschiedenen Städten in Frankfurt am Main, um ihre Erfahrungen auszutauschen. Verabredet wurde, die Amazon-Beschäftigten weiter zu unterstützen…“ Bericht von Peter Nowak in Neues Deutschland online vom 21.11.2014 weiterlesen »

"Am Wochenende trafen sich Streikkomitees aus verschiedenen Städten in Frankfurt am Main, um ihre Erfahrungen auszutauschen. Verabredet wurde, die Amazon-Beschäftigten weiter zu unterstützen…" Bericht von Peter Nowak in Neues Deutschland online vom 21.11.2014

21. November 2014

Chef der Bundesagentur für Arbeit ignoriert Funktionsweise des Arbeitsmarkts und soziale Freiheitsberaubung durch Hartz IV

„“Die Welt“ und andere Medien berichten heute früh, dass der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, gegenüber “Bild” gesagt hat: “Hartz IV ist das beste Programm, das wir je hatten”. Und Deutschland, so Weise weiter, sei “auf lange Sicht auf dem Weg zur Vollbeschäftigung”. Die aktuelle Eintrübung der Konjunktur, meint Weise darüber hinaus, treffe den Arbeitsmarkt derweil nicht. Zwei Dinge bringt Weise damit zum wiederholten Mal zum Ausdruck: Er versteht die Funktionsweise des Arbeitsmarkts nicht. Und er ignoriert das soziale Elend, das Hartz IV nicht allein über die Arbeitslosen gebracht hat, sondern über viele Millionen Beschäftigte…“ Artikel vom 20. November 2014 von und bei Thorsten Hild weiterlesen »

"“Die Welt“ und andere Medien berichten heute früh, dass der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, gegenüber “Bild” gesagt hat: “Hartz IV ist das beste Programm, das wir je hatten”. Und Deutschland, so Weise weiter, sei “auf lange Sicht auf dem Weg zur Vollbeschäftigung”. Die aktuelle Eintrübung der Konjunktur, weiterlesen »

21. November 2014

RECHT SO! Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Arbeitszeugnis. Was Beschäftigte über das Arbeitszeugnis wissen sollten

„Habe ich Anspruch auf ein Arbeitszeugnis? Auf welche Formulierungen muss ich achten? Gewerkschaftsjurist Dr. Till Bender beantwortet die wichtigsten Fragen rund um das Arbeitszeugnis – und erklärt, was Beschäftigte beachten müssen…“ Beitrag der IG Metall vom 20.11.2014 weiterlesen »

"Habe ich Anspruch auf ein Arbeitszeugnis? Auf welche Formulierungen muss ich achten? Gewerkschaftsjurist Dr. Till Bender beantwortet die wichtigsten Fragen rund um das Arbeitszeugnis - und erklärt, was Beschäftigte beachten müssen..." Beitrag der IG Metall vom 20.11.2014 externer <a href=

21. November 2014

Buch von Slavoj Žižek: Fordern wir das Unmögliche

„Wo stehen wir heute und was ist zu tun? Mit dieser Frage beschäftigt sich Slavoj Žižek in Fordern wir das Unmögliche. In einem Interview, dass Young-june Park mit ihm geführt hat, spricht er über den Arabischen Frühling, die globale Finanzkrise, Populismus in Südamerika, den Aufstieg Chinas und das Rätsel Nordkoreas. Žižek verknüpft seine politischen und gesellschaftlichen Analysen mit denen von Hollywoodfilmen, venezolanischen Polizeiberichten und schwedischer Kriminalliteratur. Dieses originelle Gespräch ist eine zugängliche Einführung in die Welt eines der wichtigsten Denker unserer Zeit. Indem er das gegenwärtige Dilemma analysiert, untersucht Zizek auch Möglichkeiten für eine Veränderung. Nach was für einer Gesellschaft streben wir? Warum ist es so schwierig, sich alternative soziale und politische Arrangements vorzustellen? Woraus können wir dennoch Hoffnung schöpfen? Eine Pflicht in unseren unruhigen Zeiten, folgert Žižek, ist es, den Mut zu haben, fundamentale Fragen zu stellen: Wir müssen von Grund auf neu anfangen nachzudenken und immer darauf vorbereitet sein, die Grenzen des Möglichen neu zu definieren.“ Info des Laika-Verlages zum im Oktober 2014 erschienen Buch von Slavoj Žižek (LAIKAtheorie Band 49, 152 Seiten, € 21, ISBN 978-3-944233-20-8). Siehe dazu: Informationen zum Buch und Bestellung beim Laika-Verlag und Inhaltsverzeichnis, Danksagung sowie das Kapitel 34: „Das Unmögliche passiert“ als exklusive Leseprobe im LabourNet Germany – wir danken dem Verlag! weiterlesen »

"Wo stehen wir heute und was ist zu tun? Mit dieser Frage beschäftigt sich Slavoj Žižek in Fordern wir das Unmögliche. In einem Interview, dass Young-june Park mit ihm geführt weiterlesen »

21. November 2014

Wäre es an der Zeit, die Kohle- und Atomkonzerne zu enteignen?

„Die Energie- und Klimawochenschau: Gabriel kann sich keinen Kohleausstieg vorstellen, Wissenschaftler und Opposition aber sehr wohl. Fragt sich, wer das alles finanzieren soll? Hat er es nun gesagt oder nicht? Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel soll sich, so will der Spiegel erfahren haben, in einer nicht näher bezeichneten internen Runde vom deutschen Klimaschutzziel verabschiedet haben…“ Artikel von Wolfgang Pomrehn am 19.11.2014 auf Telepolis weiterlesen »

„Die Energie- und Klimawochenschau: Gabriel kann sich keinen Kohleausstieg vorstellen, Wissenschaftler und Opposition aber sehr wohl. Fragt sich, wer das alles finanzieren soll? Hat er es nun gesagt oder nicht? Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel soll sich, so will der Spiegel erfahren haben, in einer nicht näher bezeichneten internen Runde vom deutschen weiterlesen »