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Arbeitszeitverkürzung
Arbeitszeit kein Thema [beim DGB-Kongress]
„Vor 30 Jahren begann der Streik für die 35-Stunden-Woche. Seither haben die DGB-Spitzen den Kampf um Arbeitszeitverkürzung de facto aufgegeben…“ Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 14.05.2014. Aus dem Text: „… Spätestens seit dem halbherzig geführten – und von westdeutschen Betriebsratsfürsten sabotierten – Streik für die 35-Stunden-Woche im Osten ist Arbeitszeitverkürzung in den Beschäftigtenorganisationen nicht mehr von Bedeutung. Das zeigt auch der DGB-Kongreß in Berlin. Einen Antrag, der »Arbeitszeitverkürzung und Umverteilung der Erwerbsarbeit (…) zu einem Schwerpunkt der gewerkschaftspolitischen Strategiediskussion« machen wollte, werteten die rund 400 Delegierten lediglich »als Material« – eine Beerdigung zweiter Klasse…“ weiterlesen »
"Vor 30 Jahren begann der Streik für die 35-Stunden-Woche. Seither haben die DGB-Spitzen den Kampf um Arbeitszeitverkürzung de facto aufgegeben…" Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 14.05.2014 externer Link. Aus dem Text: "… weiterlesen »

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Proteste und Aktionen 2014
Offenbach, 12. Mai 2014 – Spektakulärer Termin: Arbeitsgericht lädt Oberbürgermeister und Null-Euro-Jobber vor
„Die Offenbach-Post hatte es zum „Tag der Arbeit“ am 1./2.Mai 2014 auf Seite 1 aufgemacht: Das Ehrenamt, das Arbeit verdrängen könnte. Keine Frage der Ehre, sondern eine für das Arbeitsgericht ist nun ein Fall vom Haus Falltorweg in Dreieich-Buchschlag. Triwoko Karmino klagt nun gegen die Stadt Dreieich. Der deutsch-indonesische Kläger trägt vor, er habe Hausmeistertätigkeiten in D.-Buchschlag verrichtet und dafür kein Entgelt erhalten. Er hat deswegen Verurteilung der Beklagten beantragt. Diese hat dem Kläger bis heute nicht erwidert. Das Arbeitsgericht Offenbach hat nun überraschend den Bürgermeister der Beklagten zum 12. Mai geladen. Er soll den Sachverhalt aufklären: 12. Mai 2014 um 12.45 Uhr, Arbeitsgericht Offenbach, Kaiserstr. 16 – 18, Nähe Hbf, 3. Stock, Raum 307 – 334 gem. Aushang Sache „Karmino gegen Stadt Dreieich“ , AZ: 2 Ca 121/14…“ Privat-Communiqué von Triwoko Karmino vom 7.5.2014 in Bernhards Webblog. Neu: In Ehren ausgebeutet? Die Stadt Dreieich in Hessen beschäftigte einen Null-Euro-Jobber. Der klagte am Montag vor dem Arbeitsgericht in Offenbach auf Entlohnung weiterlesen »
"Die Offenbach-Post hatte es zum „Tag der Arbeit“ am 1./2.Mai 2014 auf Seite 1 aufgemacht: Das Ehrenamt, das Arbeit verdrängen könnte. Keine Frage der Ehre, sondern eine für das Arbeitsgericht ist nun ein Fall vom Haus Falltorweg in Dreieich-Buchschlag. Triwoko Karmino klagt nun gegen die Stadt Dreieich. Der deutsch-indonesische Kläger weiterlesen »

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Rechtspopulismus und Schlimmeres in der EU
Blockieren und miesmachen
Zur Europawahl am 25. Mai wird ein großer Rechtsruck erwartet. Aber was haben die Populisten eigentlich bislang in Brüssel gemacht? Kolumne von Eric Bonse vom 09.05.2014 in der taz online weiterlesen »
Zur Europawahl am 25. Mai wird ein großer Rechtsruck erwartet. Aber was haben die Populisten eigentlich bislang in Brüssel gemacht? Kolumne von Eric Bonse vom 09.05.2014 in der taz online externer Link. Aus dem Text: weiterlesen »

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Rechtspopulismus und Schlimmeres in der EU
Debatte Rechtspopulisten in Europa: Gott, Familie, Vaterland
„Ihre Währung ist der Hass. Der Erfolg der Rechten hat seinen Grund aber in den Ressentiments der bürgerlichen Mitte in ganz Europa…“ Kommentar von Ines Kappert vom 09.05.2014 in der taz online weiterlesen »
"Ihre Währung ist der Hass. Der Erfolg der Rechten hat seinen Grund aber in den Ressentiments der bürgerlichen Mitte in ganz Europa…" Kommentar von Ines Kappert vom 09.05.2014 in der taz online externer Link

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Antifaschismus und die neuen alten Rechten »
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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus
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Rechtspopulismus und Schlimmeres in der EU
Phillip Becher: „Rechtspopulismus ist mit der herrschenden Politik kompatibel“
Ein Interview mit Phillip Becher über Neoliberalismus und Rechtspopulismus in Deutschland und in Europa. Phillip Becher ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Siegen mit den Forschungsschwerpunkten extreme Rechte und Parteienforschung. Interview vom 8. Mai 2014 von und bei Patrick Schreiner weiterlesen »
Ein Interview mit Phillip Becher über Neoliberalismus und Rechtspopulismus in Deutschland und in Europa. Phillip Becher ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Siegen mit den Forschungsschwerpunkten extreme Rechte und Parteienforschung. Interview vom 8. Mai 2014 von und bei Patrick Schreiner weiterlesen »

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Studium und Hochschulpolitik
Schwieriger Abschied
„Die »unternehmerische Hochschule« verfehlt den wissenschaftlichen Innovationsbedarf des Kapitals. Ursprüngliche Vertreter des Konzepts stellen es in Frage, können sich allerdings nicht entscheiden, wohin sie statt dessen wollen…“ Artikel von Torsten Bultmann in junge Welt vom 13.05.2014 weiterlesen »
"Die »unternehmerische Hochschule« verfehlt den wissenschaftlichen Innovationsbedarf des Kapitals. Ursprüngliche Vertreter des Konzepts stellen es in Frage, können sich allerdings nicht entscheiden, wohin sie statt dessen wollen…" Artikel von Torsten Bultmann in junge Welt vom 13.05.2014 externer Linkweiterlesen »

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Die neue Waffe der Arbeitsagenturen: Sperren
Sanktionen nach Hartz IV abschaffen
Stellungnahme von Inge Hannemann vom  11. Mai 2014 zu „Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags NRW am Freitag, dem 23. Mai 2014, 15.30 Uhr“ auf Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/4162 bei altonabloggt, dort auch weitere Stellungnahmen zur Anhörung weiterlesen »
Stellungnahme von Inge Hannemann vom  11. Mai 2014 externer Link zu „Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags NRW am Freitag, dem 23. Mai 2014, 15.30 Uhr“ auf Antrag der Fraktion der weiterlesen »

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Allgemeines zu Gewerkschaften in Deutschland
Gewerkschaften: Schwache Kämpfer
„Die Gewerkschaften stehen nicht so gut da, wie der neue DGB-Chef Reiner Hoffmann meint. Selbst Erfolge wie der Mindestlohn sind Zeichen geringer Durchsetzungskraft. Und die Tarifeinheit erst recht…“ Ein Leitartikel von Eva Roth in der FR online vom 12. Mai 2014 weiterlesen »
"Die Gewerkschaften stehen nicht so gut da, wie der neue DGB-Chef Reiner Hoffmann meint. Selbst Erfolge wie der Mindestlohn sind Zeichen geringer Durchsetzungskraft. Und die Tarifeinheit erst recht…" Ein Leitartikel von Eva Roth in der FR online vom 12. Mai 2014 weiterlesen »

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Arbeitszeitverkürzung
Wir schuften uns zu Tode
„Fast sieben Millionen Deutsche haben eine 45-Stunden-Woche. Trotz technischen Fortschritts gelingt es unserer Gesellschaft nicht, weniger zu arbeiten. Warum eigentlich?…“ Artikel von Felix Werdermann vom 10.05.2014 im Freitag online weiterlesen »
"Fast sieben Millionen Deutsche haben eine 45-Stunden-Woche. Trotz technischen Fortschritts gelingt es unserer Gesellschaft nicht, weniger zu arbeiten. Warum eigentlich? Immer mehr Stress, immer mehr Konsum, immer mehr Wirtschaftsleistung – das ist das Prinzip, nach dem unsere Gesellschaft nach wie vor funktioniert. Nur: Richtig glücklich wird dadurch niemand. Dabei gäbe weiterlesen »

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DGB
20. Ordentlicher Bundeskongress des DGB in Berlin: Lobbyismus statt Mobilisierung

Artikel von Herbert Schedlbauer, Berlin, 13.05.2014

Dunkle Wolken, vereinzelt eine Windböe, einige helle Abschnitte. Wie das Wetter in Berlin. In der Bundeshauptstadt tagt vom 11. bis 16. Mai 2014 der 20. Ordentliche Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Rund 400 Delegierte beraten aktuell über 219 Anträge. Sie vertreten etwa 6,2 Millionen Mitglieder aus acht Einzelgewerkschaften. Beschließen die Arbeitslinie der nächsten vier Jahre. weiterlesen »

Artikel von Herbert Schedlbauer, Berlin, 13.05.2014

Dunkle Wolken, vereinzelt eine Windböe, einige helle Abschnitte. Wie das Wetter in Berlin. In der Bundeshauptstadt tagt vom 11. bis 16. Mai 2014 der 20. Ordentliche Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Rund 400 Delegierte beraten aktuell über 219 Anträge. Sie vertreten etwa 6,2 Millionen weiterlesen »

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Fachgewerkschaften: Spalter oder Dammbrecher?
Noch eine Gewerkschaft bei Lufthansa
agilDer Luftfahrt-Konzern hat es künftig mit einem weiteren Tarifpartner zu tun. Die Gewerkschaft Agil vertritt das Bodenpersonal an den wichtigen Standorten Frankfurt und München sowie Mitarbeiter bei einer Catering-Tochter. Artikel von Frank-Thomas Wenzel in der Frankfurter Rundschau vom 11.05.2014. Aus dem Text: „(…) Die Agil ist bei den Wahlen für die Arbeitnehmernehmervertretungen in den vergangenen Wochen in neun Lufthansa-Betrieben erstmals angetreten. „In vier Betrieben mit insgesamt knapp 10 000 Beschäftigten sind wir jeweils zur stärksten Gruppierung gewählt worden“, sagt Agil-Chef Andreas Strache. Es handelt sich um die Bodendienste der Lufthansa-Passagiersparte an den wichtigen Standorten in Frankfurt und München. Hinzu kommen die in Köln beheimatete Regionalflugline Cityline und die LSG Sky Chefs International, der zweitgrößte Betrieb der Catering-Tochter am Standort Frankfurt…“ weiterlesen »
agilDer Luftfahrt-Konzern hat es künftig mit einem weiteren Tarifpartner zu tun. Die Gewerkschaft Agil vertritt das Bodenpersonal an den wichtigen Standorten Frankfurt und München sowie Mitarbeiter bei einer Catering-Tochter. Artikel von Frank-Thomas Wenzel in der Frankfurter Rundschau vom 11.05.2014 weiterlesen »

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Allgemeines zur (Aus)-Bildung(spolitik)
„PISA beschädigt die Bildung weltweit“
„Die Situation im deutschen Bildungssystem ist alles andere als gut. Lange Zeit galten vielen die PISA-Studien als Hoffnungsschimmer am Reformhorizont. Denn sie entfalten Druck und zielen, so die Behauptung, auf mehr Qualität in Schule und Unterricht ab. Ein offener Brief internationaler Wissenschaftler nährt nun Zweifel an diesem Bild: PISA verbessere nicht, sondern beschädige die Bildung weltweit. Für die NachDenkSeiten sprach Jens Wernicke hierzu mit Prof. Wolfram Meyerhöfer, einem PISA-Kritiker der ersten Stunde.“ Interview vom 9. Mai 2014 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Die Situation im deutschen Bildungssystem ist alles andere als gut. Lange Zeit galten vielen die PISA-Studien als Hoffnungsschimmer am Reformhorizont. Denn sie entfalten Druck und zielen, so die Behauptung, auf mehr Qualität in Schule und Unterricht ab. Ein offener Brief internationaler Wissenschaftler nährt nun Zweifel an diesem Bild: PISA verbessere weiterlesen »

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Soziale Grundrechte
Eigenbedarf contra Kündigungsschutz: Nach 26 Jahren aus der Wohnung geschmissen
„Ein Chefarzt aus Hannover setzt seine Mieterin nach Jahrzehnten vor die Tür – weil er die Wohnung in Berlin zeitweise nutzen will. Ein Skandal? Richter sagen Nein. Sogar das Bundesverfassungsgericht sieht darin keinen Rechtsbruch. Der Mieterbund schlägt Alarm…“ Artikel von Thomas Öchsner vom 10. Mai 2014 in der Süddeutschen online und ein weiterer weiterlesen »
"Ein Chefarzt aus Hannover setzt seine Mieterin nach Jahrzehnten vor die Tür - weil er die Wohnung in Berlin zeitweise nutzen will. Ein Skandal? Richter sagen Nein. Sogar das Bundesverfassungsgericht sieht darin keinen Rechtsbruch. Der Mieterbund schlägt Alarm…" Artikel von Thomas Öchsner vom 10. Mai 2014 in der weiterlesen »

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DGB
20. Ordentlicher Bundeskongresses des DGB: Sommer geht – kein heißer Herbst in Sicht
Artikel von Herbert Schedlbauer vom 11.5.2014 weiterlesen »

Artikel von Herbert Schedlbauer vom 11.5.2014

Vom 11. bis 16. Mai 2014 tagt in Berlin der 20. Ordentliche Bundeskongress des DGB. Unter dem Motto „Arbeit – Gerechtigkeit – Solidarität“ werden 400 Delegierte aus acht DGB Gewerkschaften über die wesentlichen Leitlinien gewerkschaftlicher Arbeit für die kommenden vier Jahre entscheiden. Beraten werden weiterlesen »

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Europäische Wirtschaftspolitik
EU und Japan kommen sich näher: Freihandelsabkommen für 2015 geplant
„Während die Debatte um das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA noch in vollem Gange ist, wird in Brüssel bereits die Absicht für ein ähnliches Vorhaben mit Japan vorangetrieben. Bedenken der Autoindustrie werden dabei ignoriert…“ Meldung vom 07. Mai 2014 bei N-TV weiterlesen »
"Während die Debatte um das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA noch in vollem Gange ist, wird in Brüssel bereits die Absicht für ein ähnliches Vorhaben mit Japan vorangetrieben. Bedenken der Autoindustrie werden dabei ignoriert…" Meldung vom 07. Mai 2014 bei N-TV weiterlesen »

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