Politik » Seite 538 von 696 » LabourNet Germany

„Zwei Verordnungen des Bundesfinanzministeriums könnten dafür sorgen, dass der Mindestlohn in einigen Branchen leicht umgangen und kaum kontrolliert werden kann. Ziel des Ministeriums sei offenbar eine Regelung, deren Sinn „einzig und alleine in einer Förderung der Umgehung des Mindestlohns zu liegen scheint“, kritisiert der DGB in einer Stellungnahme. Konkret geht es um zwei Verordnungen des Bundesfinanzministeriums, die Details des Mindestlohngesetzes regeln…“ DGB-Meldung vom 14.11.2014. Siehe dazu detaillierte Stellungnahmen weiterlesen »

"Zwei Verordnungen des Bundesfinanzministeriums könnten dafür sorgen, dass der Mindestlohn in einigen Branchen leicht umgangen und kaum kontrolliert werden kann. Ziel des Ministeriums sei offenbar eine Regelung, deren Sinn "einzig und alleine in einer Förderung der Umgehung des Mindestlohns zu liegen scheint", kritisiert der DGB in einer Stellungnahme. Konkret geht weiterlesen »

18. November 2014

Witten-Herdecke: Student als Investment

„Zukunft von Absolventen der Uni Witten/Herdecke wird neuerdings an der Börse gehandelt. Analysten: »sympathisch und nachhaltig«. Warum sein Geld in Edelmetall stecken oder in Nahrungsmittel? Ein Student tut es doch auch, und das gar nicht mal schlecht. 3,6 Prozent Zinsen jährlich, eine Dekade lang, da kommt was zusammen. Die Universität Witten/Herdecke macht’s möglich, genauer: Ihre StudierendenGesellschaft (SG), ein Verein aus Hochschülern, die sich und ihresgleichen seit Montag mit Versprechen üppiger Renditen an der Düsseldorfer Börse an den Mann, sprich den Investor bringen. Ein schlechter Scherz? Nein, eine gute Idee. Meinen die Macher und nennen des Modell »sozial gerecht«, denn »wir finden, dass Studieren keine Sache des Geldes sein darf«…“ Artikel von Ralf Wurzbacher in junge Welt vom 18.11.2014 weiterlesen »

"Zukunft von Absolventen der Uni Witten/Herdecke wird neuerdings an der Börse gehandelt. Analysten: »sympathisch und nachhaltig«. Warum sein Geld in Edelmetall stecken oder in Nahrungsmittel? Ein Student tut es doch auch, und das gar nicht mal schlecht. 3,6 Prozent Zinsen jährlich, eine Dekade lang, da kommt was zusammen. Die Universität weiterlesen »

18. November 2014

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Allgemeines zur Arbeitsmarktpolitik

GERING QUALIFIZIERTE – DIE PARIAS DER WISSENSGESELLSCHAFT UND DIE SCHUTZFUNKTION DES ÖFFENTLICHEN DIENSTES

„Gering Qualifizierte als einer der sozial verwundbarsten Gruppen unserer Gesellschaft wird höchste Exklusionsgefahr attestiert und individuelle Qualifizierung als Selbstrettung a la Münchhausen empohlen. Damit entledigt sich die Gesellschaft der sozialen Verantwortung für ihre gefährdetsten Teile. In einer Situation, in der sie am dringendsten benötigt wird, füllt der abgemagerte Staat bzw. der neu gemanagte öffentliche Dienst seine strategische Inklusionsfunktion für diese Gruppen immer weniger aus...“ Artikel von Manfred Krenn vom 17. November 2014 bei Arbeit&Wirtschaft des ÖGB weiterlesen »

"Gering Qualifizierte als einer der sozial verwundbarsten Gruppen unserer Gesellschaft wird höchste Exklusionsgefahr attestiert und individuelle Qualifizierung als Selbstrettung a la Münchhausen empohlen. Damit entledigt sich die Gesellschaft der sozialen Verantwortung für ihre gefährdetsten Teile. In einer Situation, in der sie am dringendsten benötigt wird, füllt der abgemagerte Staat bzw. weiterlesen »

18. November 2014

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Sozialpolitische Proteste und Aktionen

Buch: „Hartz IV und die Folgen. Auf dem Weg in eine andere Republik?“

„„Hartz IV“ ist europaweit die berühmteste Chiffre für den Abbau sozialer Leistungen und gilt hierzulande als tiefste Zäsur in der Wohlfahrtsstaatsentwicklung nach 1945: Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg wurde damit eine für Millionen Menschen in Deutschland existenziell wichtige Lohnersatzleistung, die Arbeitslosenhilfe, faktisch abgeschafft und durch eine bloße Fürsorgeleistung, das Arbeitslosengeld II, ersetzt. Aber mehr als das: Durch die Agenda 2010 des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder, die Hartz-Reformen und besonders das am 1. Januar 2005 in Kraft getretene Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ist Deutschland zu einer anderen Republik geworden. Denn dieses Gesetzespaket hat nicht bloß das Armutsrisiko von (Langzeit-)Erwerbslosen und ihren Familien spürbar erhöht, sondern auch einschüchternd und disziplinierend auf viele Beschäftigte gewirkt. Ein ausufernder Niedriglohnsektor, der fast ein Viertel aller Beschäftigten umfasste, gehörte ebenso zu den Folgen wie Entsolidarisierungs- und Entdemokratisierungstendenzen.“ Klappentext zum Buch von Christoph Butterwegge (Verlag Beltz Juventa, 290 Seiten, ISBN:978-3-7799-3234-5, 16,95 €) Siehe dazu Infos und exklusive Leseprobe im LabourNet Germany: Kapitel 5.4: „Protestbewegung und Widerstand gegen Hartz IV – eine Zwischenbilanz“ weiterlesen »

"„Hartz IV“ ist europaweit die berühmteste Chiffre für den Abbau sozialer Leistungen und gilt hierzulande als tiefste Zäsur in der Wohlfahrtsstaatsentwicklung nach 1945: Zum ersten Mal weiterlesen »

17. November 2014

Wow: VdK hat den „Wirtschaftskreislauf“ entdeckt! Teil 10 der Kolumne von Albrecht Goeschel „Geht gar nicht“

Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

„„Jammern“ und „Kümmern“ ist das Strategiekonzept der Sozialverbände in Deutschland: Für das Politische System schmerzfrei und die Mitglieder sind ruhig gestellt. Dabei wird die semantische Grundfigur aus der Erdkrustengeschichte entlehnt: „Die Kluft zwischen Arm und Reich wird immer größer“. (VdK-Zeitung November 2014). So geht das jetzt schon seit ein paar Jahren beim VdK – immer garantiert erklärungsfrei, wo denn die Armut herkommt und wer die, außer dem VdK, noch für seine Zwecke braucht…“ Teil 10 der Kolumne von Albrecht Goeschel „Geht gar nicht“ vom 14.11.2014 und der Hintergrund weiterlesen »

Teil 10 der Kolumne von Albrecht Goeschel „Geht gar nicht“ vom 14.11.2014 (und Hintergrund)

„Jammern“ und „Kümmern“ ist das Strategiekonzept der Sozialverbände in Deutschland: Für das Politische System schmerzfrei und die Mitglieder sind ruhig gestellt. weiterlesen »

Offener Brief von Arno Klönne und Lothar Zedler vom November 2014 an die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik (Heinz-Josef Bontrup, Rudolf Hickel, Mechthild Schrooten, Axel Troost) weiterlesen »

"Die soziale Spaltung in der Gesellschaft der Bundesrepublik verschärft sich; ein immer größerer Teil der deutschen Bevölkerung wird in eine Lage gebracht, die jetzt oder in Zukunft eine zumutbare Existenzweise aus dem Lohn der Arbeit oder aus der Rente nicht mehr gewährleistet. Tendenziell sind davon auch immer mehr Angehörige der weiterlesen »

17. November 2014

Wie die Pharmaindustrie unser Gesundheitswesen korrumpiert

Interview mit Prof. Peter Gøtzsche von Philipp Mimkes vom 14. November 2014 bei der Coordination gegen Bayer-Gefahren weiterlesen »

Interview mit Prof. Peter Gøtzsche von Philipp Mimkes vom 14. November 2014 bei der Coordination gegen Bayer-Gefahren

: (mehr …)

17. November 2014

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Arbeitsbedingungen in Japan

Protest gegen Ausweitung der Zeitarbeit

Etwa 150 Menschen protestierten am 5. November vor dem japanischen Parlament gegen die Politik der Regierung Abe, die die Möglichkeiten Zeitarbeit einzusetzen wesentlich ausweiten will. Zu der Protestaktion hatten die Gewerkschaftsföderationen Zenroren und Zenrokyo aufgerufen… weiterlesen »

Etwa 150 Menschen protestierten am 5. November vor dem japanischen Parlament gegen die Politik der Regierung Abe, die die Möglichkeiten Zeitarbeit einzusetzen wesentlich ausweiten will. Zu der Protestaktion hatten die Gewerkschaftsföderationen Zenroren und Zenrokyo aufgerufen, wird in der Meldung Union activists rally to block revision of weiterlesen »

17. November 2014

Politik »

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Europäische Wirtschaftspolitik

Eine Änderung der Diskursordnung? Und das große Thema in der SZ: Hat Europa versagt?

„Heute (14. November 2014) vor dem G20-Gipfel in Australien wagt die Süddeutsche, die vom US-Finanzminister Jacob Lew angestoßene Diskussion “Droht Europa ein verlorenes Jahrzehnt?” kontrovers im Wirtschaftsteil auszutragen. Zu dem Sachverhalt: Vor dem Treffen der 20 wichtigsten Volkswirtschaften der Welt am Wochenende im australischen Brisbane hat der US-Finanzminister scharfe Kritik an Europa geübt. Den EU-Staaten sei es nicht gelungen, für ein gesundes Wachstum zu sorgen…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 14.11.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 14.11.2014

Heute (14. November 2014) vor dem G20-Gipfel in Australien wagt die Süddeutsche, die vom US-Finanzminister Jacob Lew angestoßene Diskussion “Droht Europa ein verlorenes Jahrzehnt?” kontrovers im Wirtschaftsteil auszutragen (http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/pro-kritik-an-eu-wirtschaftspolitik-europas-politik-hat-versagt-1.2219159

„Die durch das Tarifeinheitsgesetz angestoßene Diskussion über eine Verschärfung des Streikrechts erhält neue Nahrung. Nachdem sich in den vergangenen Wochen bereits der Wirtschaftsflügel der Unionsfraktion (Michael Fuchs) mit entsprechenden Forderungen zu Wort gemeldet hat und die CSU ihren Vizevorsitzenden Gauweiler mit der Erarbeitung eines Entwurfs zur Regulierung von Arbeitskämpfen in der Daseinsvorsorge beauftragt hat, stellt jetzt auch der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Karl Schiewerling, Überlegungen an, die auf einen direkten Eingriff ins Arbeitskampfrecht hinauslaufen. Auszug aus einem Interview Schiewerlings für den Infodienst „Fraktion direkt“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vom 14.11.2014 „Es geht uns um den Betriebsfrieden“:… weiterlesen »

"Die durch das Tarifeinheitsgesetz angestoßene Diskussion über eine Verschärfung des Streikrechts erhält neue Nahrung. Nachdem sich in den vergangenen Wochen bereits der Wirtschaftsflügel der Unionsfraktion (Michael Fuchs) mit entsprechenden Forderungen zu Wort gemeldet hat und die CSU ihren Vizevorsitzenden Gauweiler mit der Erarbeitung eines Entwurfs zur Regulierung von Arbeitskämpfen in weiterlesen »

„Drohen, übertölpeln, zermürben – Chefs lassen sich viel einfallen, um Mitarbeiter loszuwerden. Oft dabei: Anwälte wie Dirk Schreiner. Der Arbeitnehmerschreck findet das deutsche Kündigungsrecht zu lasch. (…) Deutschlandweit schulen er und seine Leute Personalchefs in der Kunst der Kündigung – mit reißerischen Seminarangeboten. „So kündigen Sie die ‚Richtigen'“, verspricht eines. Ein anderes behandelt die „Kündigung von ‚Low Performern'“… „ Bernd Kramer im Gespräch mit Dirk Schreiner vom 13. November 2014 bei Spiegel online weiterlesen »

"Drohen, übertölpeln, zermürben - Chefs lassen sich viel einfallen, um Mitarbeiter loszuwerden. Oft dabei: Anwälte wie Dirk Schreiner. Der Arbeitnehmerschreck findet das deutsche Kündigungsrecht zu lasch. (...) Deutschlandweit schulen er und seine Leute Personalchefs in der Kunst der Kündigung - mit reißerischen Seminarangeboten. "So kündigen Sie die 'Richtigen'", verspricht eines. weiterlesen »

14. November 2014

Allein in der deutschen Streikwüste

Zur Geschichte der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) und über ihre früheren und heutigen Feinde. Artikel von Elmar Wigand in der Jungle World vom 13. November 2014 weiterlesen »

Zur Geschichte der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) und über ihre früheren und heutigen Feinde. Artikel von Elmar Wigand in der Jungle World vom 13. November 2014

14. November 2014

Halbherzige Kehrtwende. Beim Kooperationsverbot in der Bildungspolitik geht es nicht nur um viel Geld

„Mit der Lockerung des Kooperationsverbots in der Bildung korrigiert Schwarz-Rot einen acht Jahre alten Fehler. Die Beschränkung auf den Wissenschaftsbereich ist aber unzureichend…“ Artikel von Jürgen Amendt im ND online vom 14.11.2014 weiterlesen »

"Mit der Lockerung des Kooperationsverbots in der Bildung korrigiert Schwarz-Rot einen acht Jahre alten Fehler. Die Beschränkung auf den Wissenschaftsbereich ist aber unzureichend. Als 2006 per Grundgesetzänderung die Bildungspolitik faktisch ausschließlich zur Ländersache erklärt wurde, herrschte zwischen Union und SPD weitgehend Einvernehmen darüber, dass damit das jahrzehntelange Gerangel um die weiterlesen »

14. November 2014

Das Recht zum Pinkeln. Der DGB hat keine Strategie für die Zukunft und wird von vielen Mitgliedern allmählich als überflüssig angesehen.

Gewerkschafter: Nicht Arschkriecher, sondern Arschtreter!

„Als IG-Metall-Bezirksleiter setzte Franz Steinkühler eine dreiminütige Pinkelunterbrechung für Akkordarbeiter in Baden-Württemberg durch – mit einem dreiwöchigen Streik. Die seinerzeit berühmte »Steinkühlerpause« wurde 1973 tarifvertraglich vereinbart. Der frühere Vorsitzende der größten DGB-Einzelgewerkschaft hat offenbar noch immer ein Faible für Arbeitskämpfe. Steinkühler ist einer der wenigen Prominenten, die sich mit dem Streik der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) solidarisch erklärt haben. Der heutige IG-Metall-Vorsitzende dagegen fällt dem Zugpersonal in den Rücken. Der Streik der Lokführer schüre »die Stimmung gegen die Gewerkschaften«, sagte Detlef Wetzel. Und der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann ist überzeugt, »dass die Gewerkschaften insgesamt einen großen Imageschaden erleiden«. Dabei dürfte auch dank der beiden amtierenden Spitzenkräfte der deutschen Arbeiterbewegung mittlerweile noch dem letzten Stammtischbruder klar sein, dass die im DGB zusammengeschlossenen Gewerkschaften dem Arbeitskampf der Lokführer mindestens so feindlich gegenüberstehen wie der Bahnvorstand…“ Artikel von Anja Krüger in der Jungle World vom 13. November 2014 weiterlesen »

"Als IG-Metall-Bezirksleiter setzte Franz Steinkühler eine dreiminütige Pinkelunterbrechung für Akkordarbeiter in Baden-Württemberg durch – mit einem dreiwöchigen Streik. Die seinerzeit berühmte »Steinkühlerpause« wurde 1973 tarifvertraglich vereinbart. Der frühere Vorsitzende der größten DGB-Einzelgewerkschaft hat offenbar noch immer ein weiterlesen »

14. November 2014

Textil-Tarifrunde 2014: Vorstand beschließt Forderung. Textiler fordern fünf Prozent mehr

Dossier

„Fünf Prozent mehr Geld – für alle Beschäftigte und Auszubildende. Diese Forderung hat der IG Metall-Vorstand für die Textil-Tarifrunde 2014 beschlossen und folgte damit dem einheitlichen Votum der regionalen Tarifkommissionen. Der IG Metall-Vorstand hat am 8. September die Forderung für die Textil-Tarifrunde 2014 beschlossen: Danach sollen Löhne, Gehälter und Ausbildungsvergütungen um fünf Prozent steigen – bei einer Laufzeit von zwölf Monaten….“ und neu: Textilbeschäftigte erhalten mehr Geld weiterlesen »

Dossier

"Fünf Prozent mehr Geld - für alle Beschäftigte und Auszubildende. Diese Forderung hat der IG Metall-Vorstand für die Textil-Tarifrunde 2014 beschlossen und folgte damit dem einheitlichen Votum der regionalen Tarifkommissionen. Der IG Metall-Vorstand hat am 8. September die weiterlesen »

Mindestlohn: Finanzministerium öffnet Schlupflöcher

Witten-Herdecke: Student als Investment

GERING QUALIFIZIERTE – DIE PARIAS DER WISSENSGESELLSCHAFT UND DIE SCHUTZFUNKTION DES ÖFFENTLICHEN DIENSTES

Buch: „Hartz IV und die Folgen. Auf dem Weg in eine andere Republik?“

Wow: VdK hat den „Wirtschaftskreislauf“ entdeckt! Teil 10 der Kolumne von Albrecht Goeschel „Geht gar nicht“

Teil 10 der Kolumne von Albrecht Goeschel „Geht gar nicht“ vom 14.11.2014 (und Hintergrund)

Eine bedarfsdeckende Grundsicherung zum öffentlichen Thema machen!

Wie die Pharmaindustrie unser Gesundheitswesen korrumpiert

Protest gegen Ausweitung der Zeitarbeit

Eine Änderung der Diskursordnung? Und das große Thema in der SZ: Hat Europa versagt?

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 14.11.2014

Neue Vorstöße zur Regulierung des Streikrechts

Arbeitgeber-Anwalt: Herr Schreiner, wie sadistisch sind Personalbosse?

Allein in der deutschen Streikwüste

Halbherzige Kehrtwende. Beim Kooperationsverbot in der Bildungspolitik geht es nicht nur um viel Geld

Das Recht zum Pinkeln. Der DGB hat keine Strategie für die Zukunft und wird von vielen Mitgliedern allmählich als überflüssig angesehen.

Textil-Tarifrunde 2014: Vorstand beschließt Forderung. Textiler fordern fünf Prozent mehr

Dossier

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