Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„In Deutschland sind Tausende Au-pairs tätig. Das sind junge Erwachsene aus dem Ausland, die bei einer Gastfamilie wohnen und sie bei Kinderbetreuung und kleineren Hausarbeiten unterstützen. Im Gegenzug erhalten sie Kost, Logis, Versicherungsschutz sowie ein Taschengeld. Ein zentraler Bestandteil ihres Aufenthalts soll es zudem sein, ihre Sprachkenntnisse zu vertiefen und die hiesige Alltagskultur kennenzulernen. Dieses Tauschverhältnis hält das Wort Au-pair fest: Es bedeutet, ein auf gegenseitigem Nutzen beruhendes Verhältnis einzugehen, in dem das Au-pair einem Familienmitglied gleich aufgenommen wird. In Gesprächen mit vier Au-pairs aus Indonesien stellt sich jedoch heraus, dass die Realität oft anders aussieht…“ Artikel von Sabri Deniz Martin vom 6. Juni 2019 in der jungle world, siehe mehr daraus und dazu NEU: Au-pair in Deutschland: Kulturaustausch oder prekäre Arbeit? Theoretisch gut geregelt, praktisch keine Überprüfung 
„Am 18.6.25 wurden Kolleginnen und Kollegen im Mercedes Werk Bremen aktiv und hingen ein 12 Meter Transparent aus dem Fenster der Halle 9. Auf den Transparent stand in Großer Schrift „UNSERE ANTWORT AN DIE BUNDESREGIERUNG: HÄNDE WEG VON DER ARBEITSZEIT. 7 STUNDEN AN 5 TAGEN/WOCHE – SONST STREIK“. Warum diese Aktion? Der Koalitionsvertrag beinhaltet eine Reihe gravierender Angriffe auf Arbeitnehmerrechte. Der bedeutendste ist die Aufhebung des Normalarbeitstages und damit verbunden des Arbeitszeitgesetzes. (…) Mehrere Bremer IG Metall Delegierte fordern deshalb mit einen Antrag auf der Delegiertenversammlung am 30.6 den IG Metall Vorstand auf, zumindest den gesetzlichen 8-Stundentag, das Arbeitszeitgesetz in der jetzigen Form, ohne Abstriche mit allen Mitteln zu verteidigen und dafür auch alle notwendigen Vorbereitungen für eine Arbeitsniederlegung zu treffen…“ Aus dem Bericht von Gerwin Goldstein vom 24.6.2024 mit Foto 
„Seit Jahren rangeln Gesetzgeber und Gerichte um die Vorratsdatenspeicherung. Der Europäische Gerichtshof hat die anlasslose Überwachung untersagt, viele EU-Staaten tun es trotzdem und der Rat startet jetzt einen neuen Anlauf auf EU-Ebene. Wir haben den Stand der Vorratsdatenspeicherung visualisiert und veröffentlichen eine Übersicht des Rates. (…) Viele Mitgliedstaaten warten nicht auf eine gesamteuropäische Lösung, sie fahren mit der massenhaften Speicherung von Kommunikationsdaten fort oder haben neue Gesetze dazu erlassen. Von 25 EU-Mitgliedstaaten haben bereits 22 Länder eine Form der Vorratsdatenspeicherung in Gesetz gegossen – jedoch laufen davon in sechs Ländern Klagen gegen die VDS. Lediglich in Österreich, den Niederlanden und Slowenien gibt es bislang keine Massenspeicherung (mehr), meist aufgrund von Urteilen nationaler Gerichte…“ Beitrag von Lorenz Mrohs, Andre Meister, Anna Biselli und Alexander Fanta vom 4. Juni 2019 bei Netzpolitik. Siehe dazu NEU: „Going Dark“: EU-Kommission stellt Fahrplan für Datenzugang für Polizeien vor 
„Ganz im Stillen wird über ein Abkommen verhandelt, das große Auswirkungen auf die Länder des regionalen Wirtschaftsbündnisses Gemeinsamer Markt des Südens (Mercosur) haben wird. (…) Die Europäische Kommission ließ verlauten, dass neben der Aufnahme der Verhandlungen über Zoll- und zollähnliche Maßnahmen auch neue Regelungen in Bezug auf Dienstleistungen, öffentliche Auftragsvergaben, Auslandsinvestitionen und geistiges Eigentum im Spiel seien. Zusammengefasst handelt es sich also um ein umfassendes Paket neuer Bestimmungen, die neue Regeln auferlegen würden, die die Autonomie der lokalen Wirtschaftspolitik beeinträchtigen würden. (…) Folglich haben wir es mit einem Abkommen zu tun, das sowohl vom europäischen Gesichtspunkt wie auch von dem der südamerikanischen Unternehmerverbände aus ein Nord-Süd-Handelsschema verfestigen würde, bei dem die EU Industriegüter liefert und Mercosur Rohstoffe und Derivate…“ Beitrag von Pablo Wahren vom 4. September 2017 bei amerika21 in der Übersetzung von Gerhard Mertschenk – siehe weitere Kommentare und Proteste. NEU: Kampagne gegen EU-Mercosur-Handelsabkommen 
„… Die Bundesregierung ist gesetzlich verpflichtet, die Asylbewerberleistungen regelmäßig der Teuerungsrate anzupassen. Das ergibt sich aus dem Wortlaut des Asylbewerberleistungsgesetzes. Da die letzte Erhöhung über drei Jahre zurückliegt, liegt es auf der Hand, dass der Bedarf längst nicht mehr gedeckt ist. Vor diesem Hintergrund kritisiert PRO ASYL die von Unionspolitikern losgetretene Debatte darüber, ob überhaupt erhöht werden sollte, als verfehlt. Populisten aus der Union versuchen eine Metadebatte darüber zu führen, welche Leistungshöhe im europäischen Vergleich angemessen ist und wie man Ansprüche absenken könnte. (…) Maßstab bei der Bemessung ist der tatsächliche Bedarf, so das Bundesverfassungsgericht verbunden mit dem Hinweis, dass die Menschenwürde migrationspolitisch nicht zu relativieren sei. (…) Einzelne Sozialgerichte haben bereits Asylsuchenden, die den erhöhten Bedarf nun eingeklagt haben, den entsprechenden Betrag zugesprochen und Leistungsbehörden verurteilt, die Differenz nachzuzahlen…“ Pressemeldung von Pro Asyl vom 13. März 2019 – siehe dazu NEU: Landessozialgericht: Asylbewerber darf nicht ohne jede Mindestsicherung sein – ser Fall könnte dem EuGH vorgelegt werden 
Dass Klimaproteste und Klassenkampf sich nicht ausschließen müssen, ist mittlerweile bei vielen Gewerkschaften (noch nicht allen) und (immer mehr) Klimaaktivist:innen angekommen. Wie gemeinsame Strategien aussehen können, um für eine sozial gerechte und grüne Zukunft zu kämpfen, wird in immer mehr Kontexten diskutiert. Wir wollen an dieser Stelle Beiträge, die sich mit Klassenkampfperspektiven für die Rettung der Umwelt, Menschen und Natur beschäftigen, sammeln. Dabei geht es um Kämpfe in der Ölindustrie, Logistik, dem Gesundheitssektor und vielen anderen Bereichen, der Frage nach Konversion von umweltschädlichen Fabriken und dem Schulterschluss verschiedener Bewegungen. Siehe unser neues Dossier zu internationalen Debatten. NEU: »Green at home, harm abroad«: Deutscher Kolonialismus mit grünem Anstrich. Studie mit sechs Fallbeispielen zu problematischen Rohstoffprojekten aus vier Kontinenten 
Mit diesem Titel kann man unsere Meinung zum aktuellen Wahlkampf-Getöse der SPD zusammenfassen, das wir daher eigentlich ignorieren wollten. Da es aber erstaunlich lange anhält und breite Kreise zieht, wollen und können wir nicht zurückstehen. Erstens hatten wir uns bereits um 2005 herum gewundert, warum die ALG1-Leistungen nicht geschickterweise stärker nach Berufsjahren gestafelt waren – allerdings hat die (auch gewerkschaftliche) Ideologie der Leistungsgerechtigkeit auch so den Protesten gegen die Agenda 2010 das Genick gebrochen… Daher empfehlen wir zweitens – als Erinnerungshilfe – unsere umfangreiche 
„Der Anteil der Beschäftigten in tarifgebundenen Betrieben ist seit 1996 deutlich zurückgegangen. Arbeiteten damals in Westdeutschland 70 Prozent der Beschäftigten in Betrieben mit Branchentarifvertrag, waren es im Jahr 2017 noch 49 Prozent. In Ostdeutschland sank der entsprechende Anteil der Beschäftigten von 56 auf 34 Prozent. Das zeigen Daten des IAB-Betriebspanels, einer jährlichen Befragung von rund 15.000 Betrieben durch das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Gegenüber dem Vorjahr ist der Anteil der Beschäftigten in Betrieben mit Branchentarifverträgen sowohl in West- als auch in Ostdeutschland jeweils um zwei Prozentpunkte gesunken. Firmen- oder Haustarifverträge gelten für acht Prozent der westdeutschen und für zehn Prozent der ostdeutschen Beschäftigten. Das bedeutet ein Minus von einem Prozentpunkt gegenüber dem Vorjahr in Ostdeutschland. In Westdeutschland ist keine Veränderung zu verzeichnen…“ Presseinformation des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung vom 24. Mai 2018 und weitere zum Problem. NEU: Entwicklung der Tarifbindung und betrieblichen Mitbestimmung: Immer mehr Beschäftigte haben nichts davon. Und die neue Bundesregierung macht in Recycling 
„… Um gegen Russland aufzurüsten, wird die Bundesregierung bislang unvorstellbare Summen für die Bundeswehr bereitstellen. Kanzler Scholz kündigte gestern an, der Militärhaushalt werde ab sofort auf mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts angehoben. Bei einer Wirtschaftleistung von 3,57 Billionen Euro sind das über 71,4 Milliarden Euro – beinahe 25 Milliarden mehr als im vergangenen Jahr (46,9 Milliarden Euro). Zudem stellt Berlin noch im aktuellen Bundeshaushalt ein „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro bereit, das zur Aufrüstung der Bundeswehr eingesetzt werden soll. (…) Es sei klar, dass es deshalb zu Kürzungen an anderer Stelle kommen müsse, erklärt Finanzminister Christian Lindner…“ Eigener Bericht vom 28.2.2022 bei Informationen zur Deutschen Außenpolitik (german-foreign-policy.com), siehe (sozialpolitische) Kommentare und Proteste und NEU: Der Haushalt 2025 läßt nach Verteidigung für Gesundheit und Pflege nur Darlehen über – wer auch soziale Infrastruktur anmahnt, kann zum Militarisierungskurs nicht schweigen 
„… Die Organisation vertritt 14 Familien aus der Demokratischen Republik Kongo, die Kinder in den Minen verloren oder deren Kinder schwere Verletzungen durch die Arbeit in ungesicherten Stollen erlitten haben. Der Anklageschrift zufolge sollen die Tech-Unternehmen gewusst haben, dass das von ihnen gekaufte Kobalt aus Minen stammte, in denen Kinder arbeiten. Daher trügen die Unternehmen Mitschuld an Kinderzwangsarbeit. Die klagenden Familien berichten in den Gerichtsunterlagen von Todesfällen durch einstürzende Tunnel. Teilweise haben verschüttete oder abgestürzte Kinder zwar überlebt, aber schwere Verletzungen wie Querschnittslähmungen davongetragen. Die Kinder arbeiten teilweise für nur 0,75 US-Dollar am Tag als menschliche Packesel und tragen Kobaltsteine von den Stollen zu den Produktionsanlagen...“ – aus der Meldung „Kongolesische Familien verklagen Tech-Unternehmen“ am 17. Dezember 2019 bei Golem.de über die in den USA angestrengte Klage u.a. gegen Glencore, Apple, Dell und Microsoft. Siehe dazu NEU: Kongos Rohstoffreichtum: Preis der Nachhaltigkeit. Kinshasa verlängert Exportstopp für Kobalt. Machtkampf zwischen Regierung und Grubenkonzernen 
„Die Datenschutzorganisation Digitalcourage kritisiert das EU-Paket zum Datenschutz als unzureichend. (…) Die Regeln betreffen unter anderem Cookies, E-Mail, WhatsApp & Co., Verschlüsselung und Vorgaben für Software. „Die Kommission hat sich einigen Forderungen der Daten-Industrie gebeugt und den Schutz der Privatsphäre der Bevölkerung gegenüber dem Entwurf vom Dezember 2016 weiter abgesenkt“ (…) Digitalcourage wird sich im weiteren Verlauf für die Rechte derer einsetzen, die vertraulich und unbeobachtet im Netz kommunizieren und surfen wollen…“ Pressemitteilung von Digitalcourage vom 10.01.2016: Digitalcourage fordert stärkeren Schutz von Kommunikation und Surf-Verhalten (per Email). Siehe dazu auch unser Dossier 
„… In ganz Europa stellen sich Hafenarbeiter und andere Transportbeschäftigte gegen den Transport von Militärausrüstung und bekräftigen, dass Häfen und Verkehrsinfrastruktur nicht zur Unterstützung bewaffneter Konflikte genutzt werden dürfen. Diese Aktionen spiegeln eine breitere Weigerung wider, sich an Gewalt zu mitschuldig zu machen, sowie ein gemeinsames Bekenntnis zu internationaler Solidarität und humanitären Werten. (…) Wir lehnen es entschieden ab, dass Transportarbeiter, darunter auch Hafenarbeiter, wegen ihres Widerstands gegen Gewalt und ihrer Forderung nach Frieden ins Visier genommen werden. Arbeitnehmer, die im Einklang mit internationaler Solidarität und humanitären Grundsätzen handeln, dürfen dafür nicht bestraft werden. Die ETF und ihre Mitgliedsorganisationen in ganz Europa betonen: Frieden ist dringend notwendig und nicht verhandelbar…“ Aus der engl. Meldung von ETF vom 24.6.2025 – siehe den gesamten (maschinenübersetzten) Text und mehr dazu 
„… Die Eltern sind die Topfinanzierer der Studierenden. Wenn diese selbst materiell schlecht dastehen, stehen die Kinder vor dem Aus. Lediglich 16 Prozent der deutschen Studenten finanzieren ihr Studium ganz alleine über Nebenjobs und eigenes Vermögen. Die meisten greifen auf Stipendien, BAföG und vor allem die elterliche Hilfe zurück. (…) Wie fast alles, ist auch die Bildung zur Ware geworden. Wie lauteten unsere Forderungen noch vor einigen Jahren: Freier Zugang zu allen Bildungsangeboten für alle jungen Menschen, von der Kinderkrippe bis zum Hochschule, inklusive ein kostenloses, tägliches und gutes Mittagessen.“ Artikel vom 24. August 2016 beim Gewerkschaftsforum Dortmund und viele Hintergründe zum Thema. NEU: Die Mär von sozialem Aufstieg – seit dem Kaiserreich hat sich nichts verändert. Michael Hartmann fordert die „Arbeiterkinderquote“ 
„Der Betriebsratsvorsitzende bei Daimler in Untertürkheim stellt fest: „Durch die E-Mobilität steigt für die Autobauer der Druck auf die zukünftigen Renditen und der Zwang zu Kostenoptimierungen“. (…) Daimler und Porsche haben deshalb neue „Sparprogramme“ von vier bzw. sechs Milliarden Euro aufgelegt. Wenn im Zentrum der Programme die „Steigerung der Effizienz in der Produktion“ steht, dann ist das nur eine schöne Umschreibung zur Steigerung der Rationalisierung und Arbeitshetze. Die Beschäftigen müssen sich deshalb auf eine Verschärfung des Kurses einstellen. Eine wesentliche Methode bei Daimler sind dabei Fremdvergaben von Aggregaten und Produktionsschritten in einem bisher nicht gekannten Umfang. So soll in Mettingen die Stahlgießerei und Bearbeitung von Turboladergehäusen wegkommen, in Sindelfingen die Sitzfertigung in Hulb…“ Beitrag vom 17.08.2018 bei Rote-Fahne-News – siehe dazu Infos bundesweit und für einzelne Standorte. NEU: Betriebsversammlung-Rede von Sven Vaith im Mercedes-Benz Werk Hamburg: „Die Friedensbewegung und die Klimagerechtigkeitsbewegung kämpfen bereits für eine andere Zukunft. Und wir? Wir müssen uns anschließen!“ 
Arbeiter_innen der Teebeutel-Fabrik Fralip (Unilever) in Marseille kämpfen seit Januar 2011 gegen die Schließung. Sie wollen die Fabrik übernehmen. Im September haben 100 von 182 Arbeiter_innen die Fabrik besetzt. Sie schlagen eine Art Kooperative der Angestellten vor, als Alternative zu anderen Übernahmeangeboten. Das Ziel: Der britisch-niederländische Konzern Unilever soll sich noch einmal an den Verhandlungstisch setzen und die Marke Elefant den Angestellten überlassen. Doch der Chef von Unilever Frankreich bleibt jahrelang hart, der Kampf geht vor Gericht. Während dessen machen sie als Arbeiterkooperative ihren eigenen Tee „1336“… Siehe dazu NEU: [Dritter Teil der Video-Trilogie über die Teebeutelfabrik Fralib] Die Zähen ohne die Gefräßigen