Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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“ver.di begrüßt das heutige Urteil des Bundesarbeitsgerichtes (BAG) in Erfurt, das den Kirchen enge Grenzen bei der Einstellungspraxis setzt. Demnach dürfen Bewerberinnen und Bewerber auf Arbeitsplätze in sogenannten verkündigungsfernen Tätigkeiten nicht abgelehnt werden, wenn sie nicht Mitglied einer christlichen Kirche sind. Das Urteil des BAG folgt damit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 17. April 2018. (…) „Das war ein sehr langer Rechtsweg. Nach dem Europäischen Gerichtshof gibt mir nun auch das Bundesarbeitsgericht Recht; dieses Urteil bestätigt mich darin, dass diese Form der Diskriminierung bei verkündungsfernen Stellenangeboten beendet werden muss“, so Egenberger. Für die nicht erfolgte Einstellung steht Egenberger nun eine Entschädigung zu…“ Beitrag von ver.di vom 25.10.2018, siehe hier mehr zur Einstellungs- wie Kündigungspraxis und NEU: EuGH, BVerfG und zum dritten Mal vor dem BAG: Nach fast 14 Jahren hat der „Fall Egenberger“ endlich ein Ende. Die Diakonie hat nicht diskriminiert. Das kirchliche Arbeitsrecht wurde gestärkt – und beschränkt
In verschiedenen Bundesstaaten der USA spielen Volksabstimmungen eine viel größere Rolle, als es etwa die Herrschenden in der BRD zugestehen mögen – und dies nicht nur (ohnehin) auf kommunaler Ebene, sondern eben auch auf „Landesebene“. Was sich auch „Bürger“ zunutze machen können, die das eine oder andere Geschäftsinteresse haben… So haben jetzt (in Wirklichkeit) Bürger wie Mr. Uber und Mr. Lyft eine Kampagne für eine Volksabstimmung (am 03. November im Rahmen der allgemeinen Wahlen) – mit sehr viel Geld – initiiert, die gegen jenes Gesetz des Bundestaates Kalifornien mobilisieren soll, mit dem ihnen ihr Extrem-Ausbeutungsmodell der angeblich selbstständigen Fahrer faktisch untersagt wird und sie verpflichtet, die Menschen anzustellen, sprich: vor allem Sozialabgaben zu bezahlen… Siehe dazu neben einem Twitter-Kanal, auf dem Betroffene sich gegen die Konzerne zur Wehr setzen, Beiträge über die kapitalistische Kampagne zur freien Ausbeutung. NEU: Uber und Lyft: Kippt das Machtgefüge der Plattformökonomie? 70.000 Fahrer:innen in Massachusetts gründen mit App Drivers Union (ADU) die erste anerkannte Ride-Share-Gewerkschaft der USA 
„Es dürfte für Verdi eines der größten und wichtigsten Tarifvorhaben in der nahen Zukunft sein: Einen »Tarifvertrag pädagogische Qualität und Entlastung« will die Gewerkschaft für die 7000 Beschäftigten der 282 landeseigenen Kitabetriebe erreichen. Ein erfolgreicher Abschluss könnte zum Pionierwerk für Beschäftigte in weiteren Bundesländern und von freien Trägern werden. Ziel ist es, den Personalmangel einzudämmen. Dafür will Verdi eine neue Berechnung für die notwendige Personalausstattung durchsetzen. (…) Das werde einerseits die Arbeit für neue Kolleg*innen attraktiver machen, die stehende Belegschaft beisammen halten und die Arbeitgeber bewegen, die Personaldecke zu verdichten. (…) In Berlin unterstützen Eltern von Beginn an die Verdi-Kampagne…“ Artikel von Christian Lelek vom 25.04.2024 in ND online, siehe weitere Informationen auch von ver.di und GEW und NEU: Arbeitsgericht Berlin korrigiert die Streikverbote in Berliner Kitas im Herbst 2024, da die Entlastungsforderung noch nicht tarifiert – erneute Streiks nicht vor Urteilsbegründung 
„… Rund um den Globus haben Hunderte von Fahrer*innen protestiert, um ihre Rechte einzufordern. In mehreren Ländern wurden Gerichtsprozesse angestrengt, um zu klären, welche Beschäftigungsbedingungen ihnen zustehen. Die ITF unterstützt weiterhin all ihre Mitgliedsorganisationen, die sich für bessere Bedingungen der Kuriere engagieren und Arbeitgeber zur Übernahme von Verantwortung bewegen wollen. (…) Da das Fahrpersonal bei Lieferdiensten grenzüberschreitend mit ähnlichen Problemen konfrontiert ist, strebt die ITF die Zusammenarbeit mit Gewerkschaften an, um eine transnationale Antwortstrategie für die Gig-Ökonomie zu koordinieren…“ – aus der Meldung „Deliveroo-Fahrer*innen in Belgien fordern Gerechtigkeit“ am 24. Juni 2019 bei der ITF. Siehe dazu auch Meldungen über den Kampf der Deliveroo- sowie Glovo-KuriererInnen aus Belgien, Spanien und Großbritannien sowie Italien und auch Frankreich. NEU: Deliveroo und Uber Eats in Frankreich: Anzeige durch Gewerkschaften wegen Willkürherrschaft durch undurchsichtige algorithmische Verwaltung und Vergütung ![[Petition] Desinfektionsmittel, Schutzkleidung und bessere Arbeitsbedingungen für Lieferando-Fahrer! [Und Betriebsratswahlen]](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/04/lieferando-Corona.jpg)
„Trotz Corona-Krise zwingt Lieferando derzeit tausende von Fahrer*innen zu arbeiten. Die Rider arbeiten 7 Tage die Woche von Mittag bis spätabends ohne Desinfektionsmittel, ohne Schutzkleidung, ohne Schulungen, ohne menschenwürdigen Lohn. Die Ausrüstung kann wegen fehlender Hygienemittel nicht gereinigt werden. Die E-Bikes, die sie gewohnt sind, dürfen sie nicht mehr nutzen. Stattdessen sollen sie ihre privaten Fahrräder nutzen. Die Verträge sind befristet. Gewerkschafter*innen wird der Zutritt in die Betriebe verweigert. Menschen, die gegen prekäre Bedingungen kämpfen, müssen befürchten, dass ihre Verträge nicht verlängert werden. Als wäre das alles nicht schlimm genug, arbeiten sie aktiv daran Betriebsratswahlen zu sabotieren. (…) Wir fordern mit dieser Petition von Lieferando: Beschafft Desinfektionsmittel für alle Rider während der Corona-Pandemie. (…) Stoppt eure perfiden Versuche, Betriebsratswahlen zu behindern. Die Rider riskieren ihre Gesundheit für euren Profit….“ Petition von Orry Mittenmayer an Lieferando bei change.org – siehe weitere Infos. NEU: Lieferdienste: Kurierfahrer:innen streiken für ein Direktanstellungsgebot, Berliner Koalition kneift 
„Der Chef der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Rainer Dulger, hatte sich am Mittwoch abend vor Pressevertretern in Berlin weit vorgewagt. Und Gedankenspiele angestrengt – dieses etwa: Vielleicht brauche man in der Energiekrise hierzulande einen »nationalen Notstand«. Warum? Arbeitskämpfe wie Streiks ließen sich damit besser brechen…“ So beginnt der Artikel von Oliver Rast in der jungen Welt vom 02.07.2022 („Affront mit Kalkül“) zum Vorstoß anläßlich des 
„… Weitreichende politische Entscheidungen, die Beschäftigte betreffen, werden oft noch Jahrzehnte später diskutiert. Im Zusammenhang mit den Ausgliederungen bei der Charité Facility Management oder Vivantes gibt es bis heute politische Schuldzuweisungen; kaum eine Berliner Partei will die Verantwortung dafür getragen haben. Die Folgen gelten inzwischen selbst im etablierten Politikbetrieb als abschreckendes Beispiel. Mit der geplanten Berliner Hochschulbaugesellschaft (HBG) lässt sich nun nahezu in Echtzeit die Dramaturgie einer solchen Ausgliederung beobachten. Eine Hochschulbaugesellschaft soll künftig Neubau, Sanierung und Instandhaltung der landeseigenen Berliner Hochschulgebäude übernehmen. Der Entwurf für das Berliner Hochschulbaugesellschaftsgesetz (BHGG), das dafür die rechtliche Grundlage schaffen soll, wurde am Montag mittag im Wissenschaftsausschuss des Abgeordnetenhauses mit den Stimmen von CDU und SPD beschlossen…“ Artikel von Moritz Schmöller in der jungen Welt vom 20. Mai 2026 – siehe mehr daraus und dazu 
„Im Mai 2023 reichte Marc S. Weidner beim Arbeitsgericht Lissabon Klage gegen Teleperformance Portugal ein. Er klagt, weil nach seiner Darstellung erhebliche Vergütungs- und Differenzansprüche, Bonuszahlungen, Erstattungen, Prämien, Gratifikationen sowie Ansprüche aus Aufgaben- und Rollenentwicklung offen sind. Zudem geht es um die rechtliche Einordnung seiner Tätigkeit: Nach Darstellung des Klägers war er nicht bloss in einem üblichen Call-Center-Beschäftigungsverhältnis tätig, sondern funktional weitgehend in Strukturen der Google Germany GmbH und Google LLC eingebunden, während die arbeitsrechtliche Führung formal über Teleperformance Portugal lief. (…) Nach einer ersten Anhörung im Juni 2023 kam das Verfahren nach Darstellung des Klägers weitgehend zum Stillstand (…) Der Fall hat inzwischen existenzielle Folgen…“ Siehe die vollständige Darstellung durch Marc S. Weidner seines Falls an der Schnittstelle von Big Tech, ausgelagerter Beschäftigung, prekärer Rechtsdurchsetzung und institutionellem Versagen – sowie eine Spendenkampagne zur Existenzsicherung und Rechtsverteidigung des Betroffenen ![[IG BAU] Kündigungen statt Aufstockung des Kurzarbeitergeldes: So unsolidarisch ist Piepenbrock in Berlin zu seinen Beschäftigten](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/05/Piepenbrock.jpg)
„… Es geht um den Missbrauchsverdacht im Umgang mit Kurzarbeitergeld bei DSW. Genauer gesagt geht es um Ungereimtheiten bei der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und zwar für die im Dienstplan geplanten Arbeitszeiten. (…) Unser Verdacht gegen DSW ist deutlich begründet und gibt uns dringenden Anlass zum handeln. Deshalb haben wir auch die Bundesagentur für Arbeit eingeschaltet und diesen Sachverhalt dort angezeigt. (…) Mit Beginn der Kurzarbeit hat DSW beispielsweise am Flughafen Bremen die Lohnabrechnungen so umgestellt, dass die Krankentage der Beschäftigten immer pauschal mit KuG-Leistungen (Kurzarbeitergeld) abgerechnet werden. Auch am Flughafen Düsseldorf rechnet DSW seitdem alle Krankentage unzulässigerweise pauschal mit Kurzarbeitergeld ab…“ Aus dem Beitrag von Özay Tarim vom 07.09.2020 bei luftsicherheit-nrw.de – ver.di-Informationen für die Beschäftigten in der Luftsicherheit NRW – siehe dazu die nachfolgenden ca 100 krankheitsbedingten Kündigungen und NEU: Flughafen Düsseldorf: DSW behindert Start des neuen Betriebsrates – ver.di kündigt Strafantrag an! 
„Mehr als zehn Jahre haben Gewerkschaften, Nichtregierungsorganisationen und auch einige Unternehmensvertreter dafür gestritten, am 21. Juni 2019 wurde sie dann beschlossen: Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) verabschiedete an diesem Tag das Übereinkommen gegen Gewalt und Belästigung in der Arbeitswelt. (…) Bislang haben lediglich fünf Staaten die Konvention ratifiziert: die Republik Fidschi, Namibia, Somalia, Uruguay und Argentinien, wo es seit einiger Zeit starken zivilgesellschaftlichen Widerstand gegen Gewalt gegen Frauen gibt. Uruguay und die Republik Fidschi haben die Konvention zuerst ratifiziert, in diesen Ländern tritt sie darum in diesem Sommer in Kraft. In Namibia gilt sie ab Dezember, in Argentinien und Somalia ab Anfang nächsten Jahres. (…) Die ILO-Übereinkunft berührt Bereiche, für die die EU zuständig ist. Sie muss zunächst ihre Mitgliedsstaaten ermächtigen, die Konvention zu ratifizieren. Diese Erlaubnis blockierten bislang Bulgarien, Ungarn und die Slowakei…“ Artikel von Eva Roth vom 18.05.2021 im OXI-Blog und mehr dazu. NEU: Neue Studie zeigt Ausmaß und Folgen von Sexismus am Arbeitsplatz: Für viele ein belastender Bestandteil ihres Arbeitsalltags – und wird häufig allein bewältigt 
„… Wer im Supermarkt zum Kaffee mit dem blau-grünen Siegel greift, kauft mehr als ein Produkt. Er kauft das beruhigende Gefühl, die Welt ein Stück gerechter zu machen. Und dieses Gefühl macht Kasse: Der Umsatz hat laut Fairtrade Deutschland im vergangenen Jahr ein „Rekordhoch“ von 3,14 Milliarden Euro erreicht – ein Plus von 9 Prozent gegenüber 2024. Umgerechnet hätten die Verbraucher:innen in Deutschland pro Kopf 38 Euro für Fairtrade-Produkte ausgegeben. Damit ist die Bundesrepublik führender europäischer Fairtrade-Markt in Europa. Das ist auch gut so. Denn Fairtrade erzielt messbare Verbesserungen. Laut einer aktuellen Studie konnten Kakaobäuer:innen in der Elfenbeinküste ihren Anteil an existenzsichernden Einkommen von 7 auf 24 Prozent steigern. Das ist ein Fortschritt – aber auch eine ernüchternde Zahl. Denn im Umkehrschluss bedeutet sie: Drei Viertel der Produzent:innen leben weiterhin unter Bedingungen, die kein existenzsicherndes Einkommen ermöglichen…“ Beitrag von Kiflemariam Gebre Wold vom 11. Mai 2026 im MiGAZIN und mehr daraus 
„In der Pandemie sind beinahe unbemerkt Löhne in Behindertenwerkstätten gekürzt worden. Schon vorher ließ sich von den Geld kaum leben. (…) Der Lohn der Beschäftigten in Behinderten-Werkstätten setzt sich in Deutschland aus mehreren Teilen zusammen: Ein sogenanntes Arbeitsförderungsgeld von 52 Euro wird aus Töpfen des Landes gezahlt. Dazu kommt ein Grundlohn von 89 Euro und ein individuell festgelegter Steigerungsbetrag. Diese beiden Posten müssen die Werkstätten selbst erwirtschaften. Als die Corona-Pandemie Deutschland erreichte, schlossen die Betreiber ihre Werkstätten für Menschen mit Behinderung. In der Folge konnten viele Aufträge nicht mehr erfüllt werden. Der Steigerungslohn entfiel. (…) 19 Prozent der Werkstätten, die an der Umfrage teil nahmen, gaben an, Löhne gekürzt zu haben. Weitere 18 Prozent gaben an, dass Kürzungen absehbar sind. Insgesamt hat sich in der Umfrage gezeigt, dass die Auswirkungen der Krise verzögert in den Werkstätten ankommen…“ Artikel von Fabian Hillebrand vom 14.11.2020 im ND online und dazu NEU: Gerechtigkeit statt Almosen: Die GFF geht mit Jürgen Linnemann gegen das diskriminierende Entgeltsystem in „Werkstätten für behinderte Menschen“ (WfbM) vor Gericht 
„Im Fokus der aktuellen Ausgabe von „DGB-Index Gute Arbeit Kompakt“ steht der Präsentismus, d.h. die Tatsache, dass viele Beschäftigte auch krank zur Arbeit gehen. Die Umfrage des Jahres 2015 zeigt, dass Präsentismus in Deutschland unter den abhängig Beschäftigten weit vebreitet ist: knapp die Hälfte (47%) der abhängig Beschäftigten in Deutschland gaben an, im vergangenen Jahr mindestens eine Woche trotz Krankheit gearbeitet zu haben. Besonders stark verbreitet ist dies unter Beschäftigten mit einer hohen psychischen Arbeitsbelastung: Arbeitsverdichtung, die Sorge um den Arbeitsplatz und ein schlechtes Betriebsklima tragen offenbar dazu bei, dass Beschäftigte trotz Krankheit arbeiten. Die Vermutung, dass eine hohe Identifikation der Beschäftigten mit ihrer Arbeit ebenfalls zu diesem Verhalten führt, konnte dagegen nicht belegt werden…“ DGB-Kompakt 2/2016 („Arbeiten trotz Krankheit – Wie verbreitet ist Präsentismus?“). Siehe dazu NEU: Teilkrankschreibung in der Kritik: „Wenn wir Sozial- und Wohlfahrtsverbände etwas fordern, sind wir Nörgler“ (VdK) 
„… Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hat zu Beginn des neuen Jahres gefordert, das Renteneintrittsalter zu erhöhen. Außerdem will er die Sozialbeiträge deckeln und dies im Grundgesetz festschreiben. „Diese Vorschläge sind völlig inakzeptabel – sie bedeuten für viele Beschäftigte letztlich eine Rentenkürzung durch die Hintertür“, sagt DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel. „Schon heute scheiden viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer krankheitsbedingt vorzeitig aus dem Erwerbsleben aus – und haben dabei erhebliche Rentenabschläge hinzunehmen. Höhere Altersgrenzen sind de facto eine Gewinnmaximierung für Unternehmen auf dem Rücken der Arbeitnehmer, insbesondere zu Lasten kranker, arbeitsloser und schwer arbeitender Menschen. Denn wer Sozialbeiträge nicht nur deckeln sondern diese Deckelung gar im Grundgesetz festschreiben will, macht Kürzungen bei den Sozialleistungen zum Ziel des Sozialstaats…“ DGB-Stellungnahme vom 4. Januar 2021 – siehe weitere und NEU: DIW Berlin: Beitragsjahre als Kriterium für Renteneintritt würden neue Ungleichheiten schaffen – und das eigentliche Problem nicht lösen