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[Smart] Daimler-Werk in Hambach (Frankreich) vor Verkauf

Dossier

[Smart] Daimler-Werk in Hambach (Frankreich) vor VerkaufDer Autobauer Daimler trimmt sein weltweites Netz von Produktionsstandorten auf mehr Effizienz. Deshalb will der Konzern das Werk Hambach im Département Moselle verkaufen. An dem französischen Daimler-Standort sind 1600 Mitarbeiter beschäftigt. Dort wird bisher noch der Kleinwagen Smart gebaut, den Daimler von der nächsten Modellgeneration an zusammen mit seinem Großaktionär Geely in China produzieren will. Die beiden Konzerne hatten dazu gemeinsam ein neues Unternehmen gegründet, um der Marke neuen Schwung zu geben. Hambach hätte laut früheren Ankündigungen im Gegenzug einen Kompaktwagen aus der neuen Elektro-Modellreihe EQ von Mercedes-Benz bekommen sollen. Angaben zu einem Zeitplan für mögliche Verkaufsgespräche machte Daimler nicht. (…) „Die Beschäftigten haben immer den sozialen Dialog vorgezogen, um die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Fabrik zu gewährleisten“, sagte der französische Wirtschaftsminister…“ Meldung vom 03.07.2020 bei sr.de – siehe dazu neu: SMART: Belegschaft streikt und demonstriert – Sindelfinger Kollegen mit dabei weiterlesen »

Dossier: [Smart] Daimler-Werk in Hambach (Frankreich) vor Verkauf

[Smart] Daimler-Werk in Hambach (Frankreich) vor Verkauf

SMART: Belegschaft streikt und demonstriert – Sindelfinger Kollegen mit dabei
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Frankreichs neue (umgebildete) Regierung: Eile beim Wiederaufnehmen der Renten„reform“ – keine bei Anerkennung von Covid-19 als Berufskrankheit
Plakat von Sud Santé gegen MacronNicht allen Versprechen von Politiker/inne/n, das ist unseren Leser/inne/n bekannt, ist zu vertrauen. Auf dieses „Versprechen“ hier (na-vielen-Dank-aber-auch) dürfte hingegen hinreichend zu vertrauen sein, was den Wunsch zu seiner Wahrmachung betrifft; OK, OK, Sie haben schon recht, es handelt sich eher um eine Drohung: Die frisch ernannte, umgebildete Regierung unter Präsident Emmanuel Macron – ihre Mitglieder wurden am Montag Abend (06.07.20) vorgestellt – will nun doch mit der geplanten Renten„reform“ Ernst machen. (…) Nun will der frisch eingesetzte Premierminister und als „Technokrat“ geltende Ex-„Lockdown-Lockerungs-Beauftragte“, Jean Castex, tatsächlich Nägel in Köpfen machen und die so genannten Sozialpartner – also Gewerkschaften der Lohnabhängigen und Kapitalverbänden – in den nächsten Wochen zu Konzertierungsrunden zum Thema einbestellen. Allerdings wollen die Gewerkschaften bzw. ihre Dachverbände ihrerseits nicht wirklich mitmachen. Selbst die rechtere Hälfte der Gewerkschaftsdachverbände zeigt sich eher wenig begeistert…“ Artikel von Bernard Schmid vom 8. Juli 2020 – wir danken! weiterlesen »

Plakat von Sud Santé gegen Macron

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Der 16. Juni 2020 in Frankreich – war ein „Tag der Wahrheit“: Macron lässt seine uniformierten Prügelhorden auf die Heldinnen und Helden (von gestern) des Gesundheitssektors los
Eine französische Krankenschwester hat eine Begegnung mit Macrons Polizei am 16.6.2020 bei der Pariser Demonstration des Gesundheitswesens„… In ganz Frankreich demonstrierten an diesem Dienstag die Berufstätigen der Gesundheitssektors, oft in ihren weißen, hellgrünen oder blauen Arbeitskleidern. An der Pariser Kundgebung, wo sich schon zwei Stunden vor dem eigentlichen Demonstrationsbeginn Tausende lautstark vor dem Gesundheitsministerium hinter dem Invalidendom versammelten, war auf einem Transparent ein Slogan zu lesen, der konstrastreich die vorherrschende Stimmung verdeutlicht: „Weiße Kittel, schwarze Wut!“ Die Gesundheitsdienste waren sehr schlecht auf die Coronakrise vorbereitet. Das Personal fühlte sich nicht nur überlastet, sondern auch von den Behörden missachtet, erklärt Pierre Etien Leblanc, Arzt in der Intensivstation von Kremlin-Bicêtre im Süden von Paris. „Das öffentliche Gesundheitssystem ist krank, und das seit sehr Langem, seitdem die Finanzierung neu organisiert wurde. Die rechten und linken Regierungen hatten nur ein Ziel: die Kosten zu senken. Jetzt will die Staatsführung weitermachen wie vor der Covid-Krise, als wenn nichts gewesen wäre!“ Derzeit laufen im Gesundheitsministerium an der Avenue Ségur Gespräche mit Delegierten der öffentlichen Gesundheitsdienste. „Von diesem Ségur-Palaver erwarte ich mir rein gar nichts“, sagt Leblanc. Sein Medizinerkollege vom Pariser Krankenhaus Robert Debré, Professor André Baruchel, ist auch nicht optimistisch: „Erstens sind die nichtmedizinischen Berufskategorien zu wenig repräsentiert. Das Kollektiv Inter-Urgences, das seit 15 Monaten für bessere Arbeitsbedingungen in den Notfall-Aufnahmen gekämpft hat, ist gar nicht vertreten. Und zweitens hat man uns im Voraus gesagt, dass diese Ségur-Gespräche nicht Verhandlungen seien, sondern nur der Anhörung dienen.“...“ – aus dem Bericht „„Weiße Kittel, schwarze Wut““ von Rudolf Balmer am 16. Juni 2020 in der taz online, worin die wirkliche staatliche Reaktion auf den Protest der „HeldInnen“ von gestern noch nicht Gegenstand der Berichterstattung war. Zu den Protesten um das Gesundheitswesen in Frankreich und der staatlichen Reaktion darauf eine kleine Sammlung aktueller Beiträge weiterlesen »

Eine französische Krankenschwester hat eine Begegnung mit Macrons Polizei am 16.6.2020 bei der Pariser Demonstration des Gesundheitswesens

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Proteste und Arbeitskonflikte in Frankreich gehen weiter: Um Bedingungen im Gesundheitswesen und Schließungspläne bei Renault
Proteste in Frankreich im Mai 2020 - Foto von Bernard SchmidBeginn der Verhandlungen um die Bedingungen im Gesundheitswesen – Eine Personalie lässt aufhorchen: Die frühere CFDT-Fürstin und Rechtsdrall-Gewerkschafterin Nicole Notat soll vermitteln (Hilfe!) – Proteste und Strafzettel vor Pariser Krankenhäusern – Renault öffnet das Werk Sandouville nach gerichtlicher Verurteilung wieder… und droht gleichzeitig damit, vier Standorte in Frankreich aufzugeben (um Druck auf den Staat zu entfalten)…“ Artikel von Bernard Schmid vom 25. Mai 2020 mit einigen Fotos des Autors- wir danken! weiterlesen »

Proteste in Frankreich im Mai 2020 - Foto von Bernard Schmid

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Frankreich: Sieg für Lohnabhängige bei Amazon, Protest im Gesundheitswesen wächst – und Macron nutzt die Coronakrise für neue repressive Bestimmungen im Arbeitsrecht
Plakat von Sud Santé gegen MacronGewerkschaften im Gesundheitssektor rufen die Allgemeinheit zu Großdemonstrationen am 16. Juni dieses Jahres auf – Die den dortigen Beschäftigten versprochene Lohnprämie floss noch immer nicht, in manchen Krankenhäusern soll sie nun nach einer „Quote“ nur an einen Teil der Belegschaft ausbezahlt werden – „Sieg“ für Beschäftigte bei Amazon: Der Konzern verzichtet auf Revision gegen seine Verurteilung und ging ein Abkommen mit SUD, CGT und CFDT ein – Regierung nutzt die Krise, um befristete Arbeitsverträge erheblich zu erleichtern…“ Artikel von Bernard Schmid vom 20. Mai 2020 – wir danken! weiterlesen »

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Frankreich: Erste Sozialproteste nach den Ausgangsbeschränkungen und Proteste in den Trabantenstädten zum Thema Polizeigewalt
Plakat von Sud Santé gegen MacronDiskussion um Vorschlag aus dem Regierungslager: Teilen in der Klasse – Andere Lohnabhängige sollen Beschäftigten in Gesundheitsberufen Urlaubstage spendieren * Ein Supermarkt schloss Beschäftigte von der Prämie für Arbeit während der Corona-Krise aus… weil diese in der Notaufnahme lagen * Erste nennenswerte Proteste: Versammlungen vor Krankenhäusern in Toulouse * Polizeikessel gegen Protest… gegen Polizeigewalt in der nördlichen Paris banlieue-Zone; und zur Bilanz der polizeilichen Aspekt der Corona-Krisenverwaltung in den banlieues…“ Artikel von Bernard Schmid vom 14. Mai 2020 – wir danken! weiterlesen »

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Frankreich: Gerichtliche Schließung eines Standorts bei Renault und andere Konflikte – auch nach den Ausgangsbeschränkungen
Plakat von Sud Santé gegen MacronPeriode des „confinement“ weitgehend vorbei, für viele Lohnabhängige geht es zurück zur Arbeit – Infolge der gerichtlichen Schließung eines Standorts bei Renault: CFDT-Chef fällt über die Position der CGT her – Heftiger Streit um ein Plakat der CGT Info’Com dazu, dessen Darstellung auch in der Linken vielen Beobachter/inne/n problematisch  erscheint – Urteilsschelte von Wirtschaftsminister Bruno Le Maire…“ Artikel von Bernard Schmid vom 11. Mai 2020 – wir danken! weiterlesen »

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Frankreich und Covid-19: Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz als Konfliktgegenstand
Plakat von Sud Santé gegen MacronAmazon legt Revision gegen die Urteile (durch zwei Instanzen) zur Risikovermeidung für Beschäftigte ein – Renault wurde frisch gerichtlich zur vorläufigen Schließung eines Standorts verurteilt – Arbeitsministerin lehnt Anerkennung einer Covid-19-Infektion als Berufskrankheit (seit längerem u.a. durch die CFDT und FO gefordert) ab – Justiz lehnt einen Antrag auf Verbot von Drohnenüberwachung zur Ausgangsbeschränkung ab – Streit um Mehrwertsteuersatz auf Gesichtsmasken zum Schutz vor einem Kontaminationsrisiko…“ Artikel von Bernard Schmid vom 08./09. Mai 20 – wir danken! weiterlesen »

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Lohnarbeit in der Corona-Krise in Frankreich: Gerichtsurteile zu Amazon und Carrefour sowie vielerorts Auseinandersetzungen um Wiederaufnahme der Arbeit
Plakat von Sud Santé gegen MacronWir kündigten in unserem, am frühen Freitag Nachmittag veröffentlichten letzten Beitrag das zweitinstanzliche zu Amazon Frankreich an, das zu jener Stunde vom Berufungsgericht Versailles erwartet wurde. Es ging und geht um die Gesundheitsgefährdung von Lohnabhängigen während der Corona-Krise. (…) In der Substanz läuft das 24 Seiten umfassende Berufungsurteil darauf hinaus, dass Amazon dazu verurteilt bleibt, für alle abhängig Beschäftigten eine Risikoanalyse für ihre jeweiligen Arbeitsplätze unter den Bedingungen der Epidemie/Pandemie zu erstellen. (…) Zusätzlich hebt das Urteil hervor, dass bislang in mehreren Fällen das Beschäftigten-Vertretungsorgan CSE an den betreffenden Standorten rechtswidrig nicht angehört wurde. (…) Im Unterschied zum erstinstanzlichen Urteil aus Versailles vom 14.04.20 wird Amazon jedoch dazu autorisiert, eine breitere Sparte von Dienstleistungen anzubieten. (…) Ein Urteil fiel am selben Tag auch im nordfranzösischen Lille. Dort hatte der Gewerkschaftsdachverband CGT gegen die Supermarktkette Carrefour geklagt, in ihrer Niederlassung im ebenfalls nordfranzösischen Lomme nur noch die Abteilungen „Nahrungsmittel“, „Hygienebedarf“, Gesundheitsprodukte sowie Schreibbedarf zu öffnen, den Rest des Supermarkts – mit Ausnahme dieser Sparte – jedoch für die Dauer des „sanitären Notstands“ für den Publikumsbedarf zu schließen. In diesem Falle unterlag jedoch die CGT (…) Auch andernorts fanden und finden Konflikte um die Öffnung oder vorläufige Nichtöffnung von Arbeitsstätten während der Fortdauer der akuten sanitären Krise statt…“ Artikel von Bernard Schmid vom 26.4.2020 – wird danken! weiterlesen »

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Frankreich: Vielfältige arbeits- und sozialpolitische Konflikte in der Coronakrise
Plakat von Sud Santé gegen MacronAm heutigen Freitag wird das Berufungsurteil in Sachen Amazon erwartet – Streit um versprochene Prämien für Lohnabhängige in „systemrelevanten“ Tätigkeiten: Gesundheitssektor und Supermärkte – Leiharbeiter/innen als Krisen-Kanonenfutter – Unternehmensgruppe FNAC / Darty: Wir stocken Euer Kurzarbeitergeld auf, falls Ihr dafür den Angelhaken der „Arbeitszeitflexibilität“ schluckt – Dürfen französische Unternehmen nun Staatshilfen bekommen, die Ansiedlungen in Steuer(flucht)paradiesen unterhalten? Regierung laviert… – Geplante Wiederaufnahme des Unterrichts ab 11.05.20 wird nicht nur die Gewerkschaften der Lehrkräfte kritisiert, sondern überzeugt auch die Mehrzahl der Französinnen und Franzosen nicht – Pariser Verwaltungsgericht verpflichtet die Verwaltung dazu, den Totalstopp der Registrierung von Asyl-Anträgen zurückzunehmen…“ Artikel von Bernard Schmid vom 24.4.2020 – wird danken! weiterlesen »

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Mitten in der Epidemie: Das französische Arbeitsministerium arbeitet konsequent daran, jegliche Arbeitsinspektion zu verhindern
Plakat der Solikapagne mit dem vom frnzösischen Arbeitsminnisterium mit Entlassung berdohten ArbeitsinspektorWir hatten bereits über das Vorgehen des französischen Arbeitsministeriums gegen einen CGT-Arbeitsinspektor berichtet in dem Beitrag „Frankreich in der Corona-Krise: Ministerieller Druck auf die Arbeitsinspektion eskaliert“ von Bernard Schmid am 17. April 2020 im LabourNet Germany. Darin hieß es unter anderem: „… Ein Bediensteter des Gewerbeaufsichtsamts im ostfranzösischen Département Marne, Anthony Smith, nahm es mit diesen Aufgaben jedoch in ihren Augen zu genau. Nunmehr droht ihm deswegen die Kündigung, vorläufig bleibt er bis zu einer definitiven Entscheidung vom Dienst suspendiert. Das CGT-Mitglied hatte sich „erdreistet“, in dienstlichen Schreiben mehrere Arbeitgeber auf die einzuhaltenden Schutzvorschriften gegen das Risiko einer Kontamination mit dem neuartigen Coronavirus (SARS Cov-2) hinzuweisen...“ – worauf das Ministerium ein Disziplinarverfahren gegen ihn eröffnete. Nun haben sich nicht nur mehrere Gewerkschaften zusammen geschlossen, um dagegen zu protestieren und mit einer Petition die sofortige Beendigung des Disziplinarverfahrens zu fordern, sondern auch eine breitere Öffentlichkeit kritisiert zunehmend diese allzu durchsichtige Vorgehensweise im Dienste der Unternehmen und ihrer rücksichtslosen Profitlogik. Siehe dazu die gemeinsame gewerkschaftliche Erklärung, den Link zu der entsprechenden Petition, sowie zwei Beiträge zur grundsätzlichen Kritik an der Vorgehensweise des Ministeriums weiterlesen »

Plakat der Solikapagne mit dem vom frnzösischen Arbeitsminnisterium mit Entlassung berdohten Arbeitsinspektor

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McDonalds: Ist voll OK! Zumindest, wenn die gekündigte Belegschaft die Räumlichkeiten nutzt, Lebensmittel-Lieferungen in ärmere Stadtteile zu organisieren, wie in Marseille
McDonalds in Marseille: Von der Belegschaft im April 2020 einer vernünftigen Nutzung zugeführt...„… Seit dem Ausbruch der Corona-Krise haben sich die Verhältnisse in den ohnehin äußerst prekären Stadtteilen Marseilles verschlimmert. Die nördlichen Bezirke (3, 13, 14, 15, 16) hatten bereits eine Arbeitslosenquote von 25,5% (zum Vergleich: der nationale Durchschnitt beträgt 8,5%). 39% der Bevölkerung lebte schon vor Corona unterhalb der Armutsgrenze. Durch die Einführung der Ausgangssperre und die mit ihr verbundenen Entlassungen und Lohnausfälle hat sich diese Situation verschlechtert. Mittlerweile kann ein immer größer werdender Teil der dortigen Bevölkerung ihre Grundbedürfnisse, wie etwa Lebensmittel, nicht mehr decken. (…) Angesichts dieses Zustroms beschlossen die Mitarbeiter*innen von McDonald‘s Saint-Barthélemy, die Infrastruktur ihrer Filiale im Kampf gegen die Krise zu nutzen. Unterstützt werden sie dabei von einer Vielzahl von Kollektiven und Verbänden, insbesondere dem Syndikat der Arbeiter*innenviertel von Marseille. Von Händler*innen, Anwohner*innen oder den Tafeln gelieferte Lebensmittel werden im Kühlraum aufbewahrt. Lebensmittelpakete werden in der Filiale vorbereitet, verpackt und von dort aus verteilt. Die Pakete werden in Erdgeschossen von Wohnhäusern oder vor den Wohnungen abgestellt – alles unter Beachtung der hygienischen Schutzmaßnahmen: Masken und Handschuhe werden genutzt, die Produkte desinfiziert. Kamel Guémari, Mitglied der Gewerkschaft Force Ouvrière und Akteur im Kampf gegen das McDonald‘s‑Management, fragt: „Wenn wir in diesem Ausnahmezustand unsere Nachbarn nicht unterstützen, wer dann?“ Der McDonald‘s‑Konzern lehnt die Aktion ab, verurteilt sie sogar…“ – aus dem Beitrag „McDonald’s-Filiale besetzt: Arbeiter*innen verteilen Lebensmittelpakete an Leidtragende der Krise“ von Mateo Falcone am 14. April 2020 bei Klasse gegen Klasse (in deutscher Übersetzung von Kim Pollin), worin auch noch die sonstigen Geschäftspraktiken des Unternehmens Thema der Berichterstattung sind. Siehe dazu einen weiteren Beitrag, der die „Vorgeschichte“ dieser Filiale nachzeichnet – und damit auch die Vorgehensweise des Unternehmens deutlich macht… weiterlesen »

McDonalds in Marseille: Von der Belegschaft im April 2020 einer vernünftigen Nutzung zugeführt...

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Ärzten und PflegerInnen fehlen Masken – Peugeot (PSA) bekommt im Monat 2,5 Millionen davon, um weiter zu produzieren
Ein Impfstoff, den wir selbst herstellen müssen...„Passend“ zur Erklärung der französischen Gewerkschaft SUD Santé, die wir heute im LabourNet Germany in deutscher Übersetzung dokumentieren, kommt auch die Meldung über die Wiederaufnahme der Produktion bei Peugeot (inklusive der Information, dass auch weitere Autokonzerne auf dieses Ziel drängen und dafür Druck machen). In dem Beitrag „Réouverture de PSA. 2,5 millions de masques qui n’iront pas aux hôpitaux !“ von Vincent Duse am 10. April 2020 bei Révolution Permanente hebt der CGT Aktivist von PSA Mulhouse hervor, dass das Abkommen, das die Gewerkschaften FO, CFDT, CFTC und die CFE-CGC unterzeichnet haben, nicht nur fragwürdig ist, in Beziehung auf die Sicherheit der Beschäftigten und dem Unternehmen das Diktat zugesteht, wann diese Urlaub zu nehmen haben, sondern dass diese Masken (und weitere Schutzmittel) weiterhin und erst recht in den Krankenhäusern fehlen werden. Die CGT war die einzige Gewerkschaft im Betrieb, die sich diesem „Kniefall“ verweigert hat und stattdessen eine Petition organisiert, diese Vereinbarung wieder zurück zu nehmen: Non à la remise en cause des congés d’été à PSA! (#StopProductionNonEssentielle) weiterlesen »

Ein Impfstoff, den wir selbst herstellen müssen...

Ärzten und PflegerInnen fehlen Masken – Peugeot (PSA) bekommt im Monat 2,5 Millionen davon, um weiter zu produzieren
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Erklärung, Kampfaufruf und Kampfansage: „Covid 19: Der Staat mordet“. Die Gewerkschaft SUD Santé Sociaux gegen die mörderische Corona-Politik der französischen Regierung
Plakat von Sud Santé gegen MacronÜber 3.500 Menschen, die in französischen Krankenhäusern und Pflegeheimen arbeiten, sind mit dem Corona-Virus infiziert – weil sie unter Bedingungen arbeiten müssen, die in einem Medienkommentar (nach Präsident Macrons großspuriger Ankündigung, man befinde sich „im Krieg“) die treffende Bemerkung nach sich zogen, sie würden als Soldaten und Soldatinnen in einen Krieg geschickt – ohne Waffen. Schon vor der Epidemie waren Krankenhäuser und Pflegeheime quer durch Frankreich ein Zentrum des Protestes gegen die neoliberale Regierungspolitik der Kürzungen, Schließungen und verschärften Ausbeutung gewesen – und der Staat reagierte darauf, wie er vor allem seit Macrons Regierungsantritt immer reagiert: Mit Polizeigewalt. Jetzt werden dieselben Menschen, deren Protest die Regierung unterdrücken wollte (was ihr trotz aller Polizeibrutalität ebenso wenig gelang, wie bei den Gelbwesten) sehenden Auges in die Gefahr geschickt und für diesen Opfergang mit zynischem Lob bedacht: Die Stimmung ist entsprechend. Was in der Erklärung von SUD Santé Sociaux „Covid 19: Der Staat mordet“ am 11. April 2020 beim Alternativen Gewerkschaftlichen Netzwerk für Solidarität und Kampf in vier Sprachen veröffentlicht, (und hier nun in deutscher Übersetzung dokumentiert, wir danken!) deutlich zum Ausdruck kommt weiterlesen »

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Frankreich: Renten„reform“ durch die Corona-Krise faktisch gekippt – Kampf gegen Gesundheitsgefährdung im Vordergrund
Droit de retraitRenten„reform“ wird durch die Corona-Krise faktisch gekippt und erscheint mausetot – Auseinandersetzungen um Öffnung oder Dichtmachen von Firmen und Dienststellen im Kontext der sanitären Krise – Ein Streikaufruf der CGT, doch kein Arbeitskampf, sondern rechtliche Rückendeckung für Fälle von Arbeitsverweigerung infolge von Gesundheitsgefährdung – Todes- und Erkrankungsfälle u.a. beider Supermarktkette Carrefour (eine Vertrauensfrau der CGT!), bei der RATP und bei Amazon – „Arbeitsinspektion“ unter heftigem Regierungsdruck  – Höchstes Verwaltungsgericht weist Verwaltungsklage auf Schließung der Abschiebezentren ab…“ Artikel von Bernard Schmid vom 2.4.2020 – wir danken! weiterlesen »

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Frankreich: Renten„reform“ durch die Corona-Krise faktisch gekippt – Kampf gegen Gesundheitsgefährdung im Vordergrund
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