Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„… Die Bundesregierung bezeichnet es als »Zukunftsfonds«, doch man könnte es auch »Finanzierung von Konzernbossen« nennen. Denn das, was am Mittwoch in der als »Autogipfel« bezeichneten Lobbyistenrunde im Kanzleramt beschlossen wurde, hat nichts mit neuen Aussichten zu tun. Es ist ein Steckenbleiben in der Vergangenheit. Wieder einmal – das hat in der BRD Tradition – soll der Staat die Autobranche fördern. (…) Konkretes Ziel der Regierung ist, mehr Elektroautos auf die Straßen zu bringen, indem vor allem das Ladenetz ausgebaut wird und sogenannte Kaufanreize gesetzt werden. Warum die Unternehmen das nicht selber zahlen können, sagte Scholz nicht. Dabei ist die Frage berechtigt, schließlich profitierten die Autokonzerne jüngst so sehr vom Kurzarbeitergeld, dass sie – mitten in der Pandemie – Milliarden an Aktionäre auszahlten. Um genau zu sein: Bei VW waren es 2,4 Milliarden Euro, bei Daimler 1,4 und bei BMW 1,2…“ Artikel von Raphaël Schmeller in der jungen Welt vom 19. August 2021 mit ersten Reaktionen. Siehe neu: Autoindustrie: Merkels Abschiedsgeschenk – Trotz üppiger Dividenden gibt es weitere Subventionen und dann auch noch für Sackgassentechnologie 
„Die deutschen Autokonzerne expandierten seit der Jahrtausendwende massiv nach Osteuropa, um ihre Produktionskosten zu senken. Doch neue Technologien und verschärfte Konkurrenz setzen sie weiter unter Druck. (…) Die westlichen Kapitale konnten so nicht nur Märkte übernehmen, sondern auch Produktionskapazitäten, und fanden viele gut ausgebildete billige Arbeitskräfte. Man konnte sich die Rosinen herauspicken. (…) Hinzu kommen günstige politische Bedingungen. Ich interessiere mich besonders für die Regierung Orbán in Ungarn, die sehr intime Beziehungen zum deutschen Industriekapital unterhält. Sie hat ihm den roten Teppich ausgerollt. (…) Es deutete sich also bereits an, dass die eigentliche Wertschöpfung bald nicht mehr in der Fertigung, sondern bei der Entwicklung, dem Design und der Vermarktung der Autos stattfinden würde, oder bei neuen Technologien wie Batterien und der Software. (…) zusammen mit der fortschreitenden Automatisierung wird das Ende des Verbrennungsmotors einen Schwund von Arbeit in der Produktion bedeuten. Das ist ein großes Problem für die Länder, die sich auf die Fertigung von Autos spezialisiert haben. (…) Das Endergebnis könnte sein, dass selbst die hochtechnologische Autoproduktion auf den Status der heutigen Textil- und Elektronikindustrie herabsinken wird…“ Interview von Paul Simon in der Jungle World vom 12.08.2021 
„… Die Internationale Automobil-Ausstellung präsentiert mit Unterstützung der Bundesregierung ihre Vision der Mobilitätswende: SUVs, mehr PS etc. 
Labournet Germany mag keine Fusionen. Schon allein, weil sie unsere Rubriken durcheinander bringen. Vor allem aber, weil sie die jeweiligen Belegschaften gegeneinander aufbringen – was wohl u.a. ihr Zweck ist. Deshalb erinnern wir in der Überschrift an das Wesentliche, worauf die damalige Standorte-Gruppe bei Opel Bochum (ab 2000 als „Gegenwehr ohne Grenzen“, GoG bekannt) anlässlich der Allianz von GM und Fiat hinwies. In ihrem 
“… Die Mitglieder der Tarifkommissionen berichteten über Umsatzeinbrüche und Personalabbau in ihren Betrieben. Viele müssen um ihre Arbeitsplätze und Zukunftsperspektiven kämpfen. Die Sicherung von Beschäftigung, jetzt und für die Zukunft, hat für sie daher neben der Sicherung der Einkommen oberste Priorität. Die IG Metall führt die Debatte über Tarifforderungen nun in den Betrieben und den IG Metall-Geschäftsstellen vor Ort weiter. Am 17. November treffen sich erneut die Tarifkommissionen, um über die konkreten Forderungen abzustimmen. (…) Um dieser differenzierten Lage gerecht zu werden, diskutierten die Tarifkommission über Möglichkeiten, sowohl die Einkommen als auch Beschäftigung zu sichern. Um dazu neue bessere Tarifregelungen durchsetzen zu können, beschlossen die Tarifkommissionen daher die fristgerechte Kündigung der Tarifverträge zu Entgelten und zur Beschäftigungssicherung. Eine Erhöhung der Einkommen und damit der Kaufkraft wäre für die Gesamtwirtschaft wichtig (…) Um Beschäftigung zu sichern, diskutierten die Tarifkommissionen über weitere Möglichkeiten, die Arbeitszeiten abzusenken, etwa eine Vier-Tage-Woche mit Teillohnausgleich, möglichst kombiniert mit Qualifizierung. Und schließlich geht es auch darum, die Transformation mitzugestalten…“ IG Metall-Meldung vom 16.10.2020, siehe dazu (neben Verweisen auf Hintergründe und dem Dossier: 
„Am Samstag traten 2.900 Arbeiter des Volvo-Trucks-Werks in Dublin (Virginia) in der Region New River Valley in einen Streik für höhere Löhne, bessere Gesundheits- und Sicherheitsmaßnahmen und Kündigungsschutz. Der Ausstand begann vor dem Hintergrund eines neuerlichen Anwachsens von Streiks und anderen Formen des Klassenkampfs in den USA und anderen Ländern. Im Februar hatten 96,8 Prozent der Arbeiter bei Volvo Trucks für den Streik gestimmt, doch die Gewerkschaft United Auto Workers ignorierte dieses Streikmandat monatelang und verlängerte den derzeitigen Tarifvertrag um 30 Tage. Damit hatte das Unternehmen genug Zeit, um Maßnahmen für einen Streikbruch vorzubereiten. as fast 15 Quadratkilometer große Volvo-Werk im New River Valley ist der weltweit größte Hersteller von Sattelzugmaschinen. Obwohl der Umsatz des schwedischen Volvo-Konzerns von 2019 bis 2020 wegen der Pandemie zurückging, verzeichnet das Unternehmen noch immer hohe Profite (…) Genau wie in der gesamten Autoindustrie und anderen Branchen mussten auch die Arbeiter bei Volvo Trucks während der Corona-Pandemie unter unsicheren Bedingungen arbeiten, zahlreiche Infektionen waren die Folge. (…) Doch statt ihre Mitglieder in einem gemeinsamen Kampf zu vereinen, versucht die UAW immer verzweifelter, „die Feuer zu löschen“, d.h. Streiks und andere Kämpfe zu isolieren…“ Beitrag von Marcus Day vom 20. April 2021 bei wsws.org (mit einem Überblick über weitere Streiks), siehe weitere Infos und neu: Erklärung der Volvo-Arbeiter: „Wo wir stehen, welche Erfahrungen wir gemacht haben und wie unser Kampf weitergeht“ / Trotz Milliardengewinnen erklärt Volvo den Arbeitern in Virginia, für ihre Löhne sei kein Geld da 
„Bei der Volkswagentochter Moia wird die Arbeit über künstliche Intelligenz organisiert. Für die Arbeitnehmer*innen bringt das einige Probleme. (…) Bei der VW-Tochter, deren goldfarbene Elektro-Kastenwagen meist geräuschlos und leer durch Hamburg und Hannover gleiten, müssen die Fahrer*innen eine Toilettenpause per Knopfdruck im digitalen System beantragen. Solche „außergewöhnlichen Pausen“ gehören nicht zur „produktiven Zeit“, werden daher aus der bezahlten Arbeitszeit herausgerechnet, und nur im Ausnahmefall überhaupt genehmigt. Aber das ist nicht das einzige Problem, mit dem Mitarbeiter*innen zu kämpfen haben. (…) Moia wurde 2016 als Tochter des Volkswagenkonzerns gegründet, um neue Mobilitätskonzepte zu entwickeln. 2017 startete eine Flotte in Hannover, 2019 in Hamburg. Das Konzept „Ridepooling“ funktioniert so, dass mehrere Fahrer*innen im Innenstadtbereich unterwegs sind und auf Anfragen der Kund*innen über eine App warten. (…) neues Arbeitszeitmodell (…) Es beinhaltet die technische Dokumentation jeder Arbeitszeitunterbrechung, auch den Toilettengang. „Grundsätzlich werden solche Arbeitszeitunterbrechungen von der Arbeitszeit abgezogen“ (…) „Es kommt vor, dass du eine Unterbrechung beantragst, aber das System sie dir verwehrt“ (…) Wer nicht sauber arbeitet oder nicht bereit ist, Überstunden zu machen, kann den Job schnell verlieren…“ Artikel von Katharina Schipkowski vom 2.7.2021 in der taz online. Siehe dazu: Verhinderung von Betriebsratsgründung und skandalöse Arbeitsbedingungen bei Moia 
„… Sieht man sich die jüngsten Maßnah-men in der BRD an, so könnte man meinen, wir stehen kurz vor der Revolution: Die Selbst-Kastrierung des Parlaments, die Einrichtung von „Notparlamenten“ auf Länderebene, wie in Schleswig-Holstein oder NRW. Die Pandemie war ein äußerst willkommener Anlass, um die ganze bürgerliche Demokratie wie unnötigen Ballast über Bord zu werfen. Dass es aber keineswegs nur um Corona geht, sagt der Ex-Kriegsminister De Maiziére ganz offen: Nach Corona kommt die nächste Krise. Und er empfiehlt deshalb auch gleich den Einsatz der Bundeswehr nach Innen. Damit sind mit Sicherheit nicht nur die Uniformierten gemeint, die sie in die Impfzentren und in die Pflegeheime geschickt haben. (…) Es ist erstens das Wissen der herrschenden Klasse, dass selbst der deutsche Arbeiter aus seinem Tiefschlaf aufwachen wird, wenn ihm die Butter vom Brot geklaut wird, wenn die Vernichtung der Industrie Hunderttausende auf die Straße und ins Elend wirft. Zweitens: Trotz aller Siegespropaganda ist das Kapital mit seiner Wirtschaft, die nur noch Vernichtung und Zerstörung und Raub kennt, am Ende…“ Aus Funke vom Juli 2021 – Flugblatt von Arbeitern für Arbeiter bei Mercedes, Zulieferer und Logistik Bremen – und darin weitere Themen 
Die Interregionale Gewerkschaft der Automobilarbeiter (MPRA) wurde international im Jahr 2007 bekannt, als sie einen großen Streik bei Ford in der Nähe von St. Petersburg durchaus erfolgreich organisierte. Mit über 3.000 Mitgliedern ist sie in der komplizierten russischen Gewerkschaftslandschaft sogar noch eher eine der größeren Gewerkschaften. Jetzt hat ein Gericht in St. Petersburg die Anklage durch die Staatsanwaltschaft befolgt und die Tätigkeit der Gewerkschaft verboten. Grund: Sie habe Gelder aus dem Ausland bezogen, was nach dem neuen russischen NGO-Gesetz strafbar ist. Damit erweist sich dieses Gesetz als genau die Handhabe, die zahlreiche Kritiker im eigenen Land als Gefahr sahen: Als Möglichkeit, jedwede politische und soziale Aktivität als eine Art Agententätigkeit zu denunzieren – und zu verbieten. Die Gewerkschaft und die Gewerkschaftsföderation, der sie angehört, legen natürlich Berufung gegen dieses Willkür-Urteil ein und wollen vor den Obersten Gerichtshof ziehen. Siehe dazu einen Bericht über das Urteil des Gerichts in St. Petersburg und eine gewerkschaftliche Stellungnahme zum Urteil sowie weitere Informationen. Neu: Alternative Gewerkschaften in Russland: Widerstand gegen Neo-Autoritarismus und Kooptierung 
„Die Arbeiter des Volvo Cars Werks im belgischen Gent traten am Donnerstag in einer spontanen Protestaktion in den Streik und stoppten die Produktion. Sie protestieren damit gegen die Pläne des Unternehmens, die Wochenarbeitszeit von 37,5 Stunden auf 40 Stunden zu erhöhen. Die Aktion betraf Hunderte von Arbeitern der Morgenschicht und wurde zumindest teilweise auf die Nachmittagsschicht ausgedehnt. Berichten zufolge wurde auch die Nachtschicht bestreikt. Laut der belgischen Nachrichtenseite hln.be war die Vereinbarung zur Erhöhung der Wochenarbeitszeit „von den Gewerkschaften genehmigt worden, wurde aber vorher nicht mit den Arbeitern abgestimmt.“ Volvo verschickte diese Woche einen Brief an die Arbeiter, in dem die Änderung angekündigt worden war. Nach dem spontanen Protest der Arbeiter gab das Unternehmen bekannt, die geplante Verlängerung der Arbeitszeit vorübergehend zu verschieben. Es ist aber nach wie vor entschlossen, die Maßnahme durchzusetzen…“ Bericht vom 9.7.2021 bei wsws – siehe dazu: Gent, Belgien: Volvo-Arbeiter setzen Streik fort 
„Industrie 4.0 und »die Digitalisierung« versprechen als Schlagworte die völlige Veränderung der Arbeitswelt, gar das Ende der Arbeit. Doch die Realität ist eine andere – wie das Beispiel des Automobilkonzerns Daimler zeigt. Eine Abrechnung. (…) Aus der Personalpolitik bei Daimler im vergangenen Jahr lässt sich ebenfalls ein Schluss ziehen: Wer sich nicht von der Seite der Technik her der Sache annimmt und in luftigen Höhen von möglichen Potenzialen »der Digitalisierung« fabuliert, entdeckt die digitale Technik als ein weiteres »Tool« im »Werkzeugkoffer« der CEOs zur profitablen Herrichtung der eigenen Belegschaft. Da mag die digitale Technik noch so sehr das Potenzial haben, die Arbeit einfacher zu machen – erfunden und eingesetzt wird sie, damit weniger Personal in weniger Stunden mehr herstellen kann. Den Daimler-Beschäftigten geht nicht die Arbeit aus. Umgekehrt: Für die verbliebene Belegschaft steht dank Verdichtung Arbeit ohne Ende an. Deutet sich bei Daimler das an, was Mason das »Ende der Arbeit« genannt hat, nämlich dass immer weniger Arbeitsplätze geschaffen werden und die Arbeit irgendwann überflüssig wird? Dieser Eindruck verdankt sich einmal mehr der Ignoranz gegenüber den Akteuren, welche »die Digitalisierung« immer nur dort einsetzen, wo es sich lohnt…“ Artikel von Peter Schadt vom 02.07.2021 im ND online 
„Im südindischen Bundesstaat Tamil Nadu haben Streiks und Proteste der Autoarbeiter gegen unsichere Arbeitsbedingungen mehrere Unternehmen, darunter die indischen Niederlassungen von transnationalen Konzernen wie Ford, zu einer vorübergehenden Stilllegung der Produktion gezwungen. Dutzende Arbeiter sind an Covid-19 gestorben, das sich in Indien wie ein Tsunami ausbreitet. Viele weitere haben sich infiziert. Unter den Arbeitern wächst die Wut über die mörderischen Bestrebungen der Konzerne und der indischen Zentral- und Bundesstaatsregierungen, sie zur Rückkehr an die Arbeit zu zwingen, um Profite für die Autokonzerne zu erarbeiten und dabei ihr eigenes Leben und das ihrer Angehörigen zu riskieren. (…) veröffentlichte der Chief Minister von Tamil Nadu M.K. Stalin am 1. Juni eine Videobotschaft, in der er zynisch erklärte: „Wir können den Lockdown nicht weiter verlängern, er muss bald enden. Es liegt nur in den Händen der Bevölkerung.“ Die Arbeiterklasse hingegen hat die Einhaltung wissenschaftlich begründeter Lockdown-Maßnahmen in der Industrie gefordert. Nachdem letzten Monat bei Hyundai und Renault-Nissan aufgrund von Protesten, Arbeitsniederlegungen und Streikdrohungen gegen fehlende Sicherheitsmaßnahmen gegen Covid-19 die Produktion eingestellt werden musste, folgten Arbeiter vieler weiterer Konzerne dem Beispiel…“ Beitrag von Arun Kumar vom 4. Juni 2021 bei wsws.org 
„Die BMW AG soll im Sinne der Mobiliätswende durch Steuergelder subventionierte Dividendenausschüttung an Aktionär*innen stark kürzen / Aktion vor der BMW-Zentrale am Mittwoch, 9.30 Uhr. Ein Bündnis, bestehend aus Attac, dem Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre und der Jugendorganisation BUND Naturschutz (JBN), verlangt zur Hauptversammlung der BMW AG am 12. Mai eine Kürzung der Dividende und die Produktion von deutlich kleineren und ressourceneffizienten Fahrzeugen, um die fällige Mobilitätswende einzuleiten. (…) Während die BMW AG im Geschäftsjahr 2020 Staatshilfen in Form von Kurzarbeitergeld für breite Teile ihrer Belegschaft erhalten und von erhöhten Kaufbeihilfen für Plug-in-Hybride und Elektroautos profitiert hat, schüttet der Konzern eine im Vergleich zum Vorjahr nur unwesentlich geringere Dividende von 1,90 Euro je Aktie aus. Eine Dividende, die in der Corona-Krise von den Steuerzahlerinnen und -zahlern gesponsert wird…“ Gemeinsame Pressemitteilung vom 11. Mai 2021 von Attac, Jugendorganisation BUND Naturschutz (JBN) und Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre, darin Fragen und Gegenanträge 
„Dass er das Zeug zum Manager hat, davon war der Gesamtbetriebsratschef bei Volkswagen, Bernd Osterloh, in der ihm eigenen großspurigen Art schon immer überzeugt. Er verkörpert wie kein anderer die Verwandlung der Gewerkschaften und ihrer Betriebsräte in bezahlte Agenten des Kapitals. Nun wird Osterloh Manager bei der LKW- und Bus-Tochter von VW – und Einkommensmillionär. Seine Aufgabe bei Traton besteht darin, ein rigoroses Sparprogramm gegen die Arbeiter durchzusetzen. Er tritt seinen neuen Posten bereits zum 1. Mai an. Nicht wenige Medien titelten, Osterloh wechsle die Seiten. Das stimmt nicht. Er hat schon immer die Interessen des Konzerns gegen die Belegschaft vertreten. (…) Osterloh gelobte damals, seine Arbeit als Gesamtbetriebsratschef in einem Unternehmen, das heute 670.000 Arbeiter beschäftigt, absolut transparent zu gestalten. Damit meinte er nicht die geheimen Absprachen mit dem VW-Vorstand hinter dem Rücken der Belegschaft, die Osterloh genauso wie sein Vorgänger traf. (…) Jetzt haben Osterloh und sein Betriebsrat die Corona-Pandemie genutzt, um weitere Angriffe durchzusetzen und die Umstellung auf die Elektromobilität zu forcieren. Erneut fallen 25.000 Arbeitsplätze weg, um die notwendigen Milliarden-Investitionen zu finanzieren. Osterloh verstand es stets auch, seine Position an der Spitze des Betriebsrats zu nutzen, um „seine Leute“ in wichtige Positionen zu hieven. So hat er seine bisherige Vertreterin im Konzern- und Gesamtbetriebsrat, Daniela Cavallo, selbst als Nachfolgerin inthronisiert. Sie soll ihm im Betriebsrat und Aufsichtsrat nachfolgen…“ Artikel von Dietmar Gaisenkersting vom 24.4.2021 bei wsws.org – siehe weitere und einige Verweise auf Herrn Osterloh im LabourNet und neu dazu: [Porträt] Bernd Osterloh: König von Wolfsburg