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Interview: Ölarbeiter und Unete-Gewerkschafter zur Wahlniederlage der Linken in Venezuela
PDVSA und neuer Tarifvertrag - Demo am 4.1.16Wenn jetzt die Genossen von der Kommunistischen Partei Venezuelas sagen, wir hätten auf sie hören sollen, dann fällt mir als erstes dazu ein, dass ihre Politik zu noch viel größeren Niederlagen geführt hat…“ Im Telefongespräch mit LabourNet Germany bringen José Maria Rabal, (48 verheiratet, alle 3 Kinder „aus dem Haus“) und Antonio Molestero (32, verheiratet, 2 Kinder) ihre Ansichten zu den Gründen für die Wahlniederlage der Linken in Venezuela ebenso vor, wie ihre Meinungen zur künftigen Entwicklung. Beide sind langjährige Beschäftigte der Ölgesellschaft PDVSA, Raffinerie Arbeiter, und beide waren daran beteiligt, mit der Unete einen unabhängigen Gewerkschaftsverband zu schaffen – was, real gesehen, weitgehend gescheitert ist. Beide gehören keiner Partei an. Interview von Helmut Weiss vom 07. Januar 2016, nach der Amtseinführung des neuen Parlaments und dem Abschluss eines Tarifvertrages für die Ölwirtschaft weiterlesen »
PDVSA und neuer Tarifvertrag - Demo am 4.1.16Wenn jetzt die Genossen von der Kommunistischen Partei Venezuelas sagen, wir hätten auf sie hören sollen, dann fällt mir als erstes dazu ein, dass ihre Politik zu noch viel größeren Niederlagen geführt hat...“ Im Telefongespräch mit weiterlesen »

Enver Simsek - im Jahr 2000 vomNSU ermordetLaut einer Mitteilung wurde in der Nacht vom 26. auf den 27. Dezember eine Tafel zum Gedenken an die Ermordung von Enver Şimşek entwendet. Auf der in unmittelbarer Nähe des Tatortes an der Liegnitzer Straße angebrachten Tafel war ein Foto des durch den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) Ermordeten sowie folgender Text zu lesen: „Enver Şimşek / Am 9. 9. 2000 von Nazis ermordet / Kein Vergeben – Kein Vergessen!“. Bereits im Vorjahr um die Jahreswende wurde die an einem Baum befestigte Tafel entwendet und in den nahe gelegenen Wald geworfen…“ Meldung beim Nürnberger Bündnis Nazistopp vom 4.1.16 weiterlesen »
Enver Simsek - im Jahr 2000 vomNSU ermordet"Laut einer Mitteilung wurde in der Nacht vom 26. auf den 27. Dezember eine Tafel zum Gedenken an die Ermordung von Enver Şimşek entwendet. Auf der in unmittelbarer Nähe des Tatortes an der Liegnitzer Straße angebrachten weiterlesen »

Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres MitgefühlsDie europäischen Maßnahmen als Antwort auf die Fluchtbewegungen in 2015 sind gescheitert. In Griechenland, entlang der Balkanroute und an innereuropäischen Grenzübergängen: Europas Flüchtlingspolitik lässt Schutzsuchende unter menschenunwürdigen Bedingungen ausharren…“ Beitrag von Pro Asyl vom 7. Januar 2015 weiterlesen »
Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres Mitgefühls"Die europäischen Maßnahmen als Antwort auf die Fluchtbewegungen in 2015 sind gescheitert. In Griechenland, entlang der Balkanroute und an innereuropäischen Grenzübergängen: Europas Flüchtlingspolitik lässt Schutzsuchende unter menschenunwürdigen Bedingungen ausharren…" Beitrag von Pro Asyl vom weiterlesen »

»Smarte neue Welt«. Die Roboter kommen, die Arbeit geht? (LuXemburg 3/2015)Mit Schlagworten wie »Industrie 4.0«,»Arbeit 4.0« oder »neues Maschinenzeitalter« werden derzeit Umbrüche in der Produktion verhandelt. (…)  LuXemburg 3/2015 fragt nach den strategischen Herausforderungen linker Politik: Wie hängt der digitale Wandel mit dem Umbau der Demokratie zusammen? Was bedeutet er für die Neuzusammensetzung der Arbeit? Welche Potenziale der Vergesellschaftung stecken in den neuen Technologien, und wie können diese von links ›gehoben‹ werden? Gibt es neue Hebel für soziale Gerechtigkeit, Gleichheit – für soziale, politische, kulturelle Teilhabe? Oder gelten am Ende doch alte Antworten auf neue Fragen?“ Editorial und Inhaltsverzeichnis und alle Beiträge vom Dezember 2015 bei der Zeitschrift Luxemburg und hieraus unsere Empfehlungen weiterlesen »
»Smarte neue Welt«. Die Roboter kommen, die Arbeit geht? (LuXemburg 3/2015)"Mit Schlagworten wie »Industrie 4.0«,»Arbeit 4.0« oder »neues Maschinenzeitalter« werden derzeit Umbrüche in der Produktion verhandelt. (...) Von links stellen sich zwei zentrale Fragen: die nach der Verfügung über all diese Daten, weiterlesen »

Forum Wissenschaft 4/2015 (Vierteljahreszeitschrift des BdWi, Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler)Heutzutage heißt es »sozial schwach«, wenn von den früher als »asozial« bezeichneten Menschen die Rede ist. Das klingt irgendwie netter, aber reicht das schon aus? Ist der neu gewählte Begriff tatsächlich angemessener, humaner und hilfreicher als der alte? Im vorliegenden Beitrag von Magda von Garrel soll versucht werden, dieser Frage – auch auf der Grundlage eigener Beobachtungen und Erfahrungen – genauer nachzugehen…“ Artikel von Magda von Garrel, erschienen in Forum Wissenschaft 4/2015 (Vierteljahreszeitschrift des BdWi, Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler) – wir danken der Redaktion! weiterlesen »
Forum Wissenschaft 4/2015 (Vierteljahreszeitschrift des BdWi, Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler)"Heutzutage heißt es »sozial schwach«, wenn von den früher als »asozial« bezeichneten Menschen die Rede ist. Das klingt irgendwie netter, aber reicht das schon aus? Ist der neu gewählte Begriff tatsächlich angemessener, humaner weiterlesen »

Europa in der Krise – und Europa „bewegt“ sich klar bei zunehmender gegenseitiger – jetzt auch politischer – Positionierung des Südens gegen den Norden. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 7.1.2016 weiterlesen »

Europa in der Krise - und Europa "bewegt" sich klar bei zunehmender gegenseitiger - jetzt auch politischer - Positionierung des Südens gegen den Norden. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 7.1.2016

Die deutsche Kanzlerin wird versuchen mit neuen Bundes"genossen" ihre alte neoliberale Dogmatik - zum relativen Vorteil von Deutschland - weiterlesen »

Rette deine Privatsphäre! - Stoppt den "Lobby-Krieg" gegen EU-Datenschutz!Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) hat die Datenschutzerklärung von Google erneut abgemahnt und konzentriert sich dabei auf zwei Klauseln: (1) Das Auslesen von E-Mails und (2) die unzureichende Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten…“ Meldung vom 6. Januar 2016 bei digitalcourage weiterlesen »
Rette deine Privatsphäre! - Stoppt den "Lobby-Krieg" gegen EU-Datenschutz!"Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) hat die Datenschutzerklärung von Google erneut abgemahnt und konzentriert sich dabei auf zwei Klauseln: (1) Das Auslesen von E-Mails und (2) die unzureichende Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten…" weiterlesen »

Wer nicht ausbildet wird umgelegt„Die tariflichen Ausbildungsvergütungen sind 2015 im vierten Jahr in Folge deutlich gestiegen. 832 € brutto im Monat verdienten die Auszubildenden durchschnittlich in Westdeutschland. Das bedeutet ein Plus von 3,7 % gegenüber dem Vorjahr. In Ostdeutschland erhöhten sich die tariflichen Ausbildungsvergütungen um 4,3 % auf durchschnittlich 769 € im Monat. Der Abstand zum westlichen Tarifniveau hat sich im Osten dadurch aber nicht verändert: Es wurden wie im Vorjahr 92 % der westlichen Vergütungshöhe erreicht. Für das gesamte Bundesgebiet lag der tarifliche Vergütungsdurchschnitt 2015 bei 826 € pro Monat (+ 3,9 %). Zu diesen Ergebnissen kommt das Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) in einer Auswertung der tariflichen Ausbildungsvergütungen für das Jahr 2015…“ Pressemitteilung des Bundesinstituts für Ausbildung vom 07.01.2016 und die Stellungnahme des DGB vom 07.01.2016: „Azubis nicht als billige Arbeitskräfte missbrauchen“ weiterlesen »
„Die tariflichen Ausbildungsvergütungen sind 2015 im vierten Jahr in Folge deutlich gestiegen. 832 € brutto im Monat verdienten die Auszubildenden durchschnittlich in Westdeutschland. Das bedeutet ein Plus von 3,7 % gegenüber dem Vorjahr. In Ostdeutschland erhöhten sich die tariflichen Ausbildungsvergütungen um 4,3 % auf durchschnittlich 769 € im Monat. Der weiterlesen »

„Nicht nur die Flüchtlingskrise lässt in diesen Tagen nationale Egoismen hervorbrechen. Ökonomen sagen ein Lahmen der Weltwirtschaft voraus. Und dass uns ein neues Zeitalter bevorsteht. (…) Überall haben die Globalisierungsgegner politischen Aufwind. Bei der im Herbst anstehenden US-Präsidentenwahl steht mit Donald Trump ein konservativer Nationalist an der Spitze des (republikanischen) Kandidatenfelds. Erst wollte er Latinos ausweisen, danach Muslime. Beide bewertet er als Gefahr für die ökonomische Prosperität Amerikas. Abschottung und Isolationismus gelten als Medizin zur Stärkung der USA. (…) Wesensgleiche Nationalisierungsbewegungen finden sich in Europa….“ Artikel von Thomas Straubhaar in der WELT online vom 05.01.2016 weiterlesen »
„Nicht nur die Flüchtlingskrise lässt in diesen Tagen nationale Egoismen hervorbrechen. Ökonomen sagen ein Lahmen der Weltwirtschaft voraus. Und dass uns ein neues Zeitalter bevorsteht. (...) Überall haben die Globalisierungsgegner politischen Aufwind. Bei der im Herbst anstehenden US-Präsidentenwahl steht mit Donald Trump ein konservativer Nationalist an der Spitze des (republikanischen) weiterlesen »

„Der südbadische Verdi-Chef Reiner Geis fordert im großen BZ-Interview eine höhere Bezahlung von Erzieherinnen. Den Mindestlohn wertet der Gewerkschafter als Erfolg…“ Interview von Bernd Kramer vom 06. Januar 2016 in der Badischen Zeitung online weiterlesen »
„Der südbadische Verdi-Chef Reiner Geis fordert im großen BZ-Interview eine höhere Bezahlung von Erzieherinnen. Den Mindestlohn wertet der Gewerkschafter als Erfolg...“ Interview von Bernd Kramer vom 06. Januar 2016 in der Badischen Zeitung online externer Link weiterlesen »

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Tweet-Löschung: Twitter klagt gegen türkische Behörden
… Der Kurznachrichtendienst Twitter geht in der Türkei gerichtlich gegen eine Geldstrafe vor, die die Telekommunikationsbehörde verhängt hatte, nachdem eine Reihe von Tweets nicht gelöscht wurden. Wie die Financial Times berichtet, erklärte die Behörde, 15 bis 20 Kurznachrichten beanstandet zu haben, die aber von Twitter nicht gelöscht worden seien. Dafür soll das Unternehmen nun eine Strafe von 150.000 Türkischen Lira (rund 46.000 Euro) zahlen…“ Beitrag von Martin Holland bei heise online vom 07.01.2016 weiterlesen »
"… Der Kurznachrichtendienst Twitter geht in der Türkei gerichtlich gegen eine Geldstrafe vor, die die Telekommunikationsbehörde verhängt hatte, nachdem eine Reihe von Tweets nicht gelöscht wurden. Wie die Financial Times berichtet, erklärte die Behörde, 15 bis 20 Kurznachrichten beanstandet zu haben, die aber von Twitter nicht gelöscht worden seien. Dafür weiterlesen »

6./7. Januar 2016: Erster Streik bei Amazon in Leipzig [auch Rheinberg und Werne] im neuen Jahr
Aufstand bei AmazonDas vergangene Weihnachtsgeschäft hat Verdi für zahlreiche Streiks bei Amazon genutzt. Jetzt beginnt der erste Streik für das Jahr 2016. Verdi setzt zukünftig aber auch auf Verhandlungen zu der Allgemeinverbindlichkeit des Tarifvertrags im Einzelhandel. Bei Amazon in Leipzig hat die Gewerkschaft Verdi am Mittwoch das erste Mal im neuen Jahr zum Streik aufgerufen. „Da in einigen Bundesländern heute Heilige Drei Könige als Feiertag begangen wird, kann es im Betrieb ziemlich eng werden“, sagte Verdi-Streikleiter Thomas Schneider mit Blick auf das Amazon-Geschäft in Deutschland. Derzeit würden viele Gutscheine eingelöst, zudem sei die Anzahl der Retouren hoch. Die Amazon-Mitarbeiter in Leipzig streiken am Mittwoch gemeinsam mit den Kollegen in Rheinberg und Werne (NRW)…“Artikel von Kristina Beer vom 06.01.2016 bei heise online – die Streiks wurden auch am 7.1.16 fortgesetzt weiterlesen »
Aufstand bei Amazon"Das vergangene Weihnachtsgeschäft hat Verdi für zahlreiche Streiks bei Amazon genutzt. Jetzt beginnt der erste Streik für das Jahr 2016. Verdi setzt zukünftig aber auch auf Verhandlungen zu der Allgemeinverbindlichkeit des Tarifvertrags im Einzelhandel. Bei Amazon in Leipzig hat die Gewerkschaft weiterlesen »

„Europa für alle!“: Treffen zu den Kämpfen EU-interner Migration am 15./16. Januar 2016 in Berlin
Europa für alle - Kämpfe gegen rassistische und ausbeuterische Verhältnisse der innereuropäischen (Arbeits-)MigrationWir möchten euch herzlich einladen zum 3. überregionalen Treffen des Netzwerkes „Europa für alle!“ (Arbeitstitel) am 15. &16. Januar 2016 in Berlin. Ziel ist die die Vernetzung und translokale Organisierung von antirassistischen Kämpfen gegen Ausgrenzung, Prekarisierung und Ausbeutung von EU-internen Migrant*innen. An den letzten Treffen haben über 10 Gruppen mit verschiedenen Schwerpunkten wie Arbeitskämpfe, Hartz IV, Wohnen, polizeiliche Repression und Antiziganismus teilgenommen (…) Bei dem 3. überregionalen Arbeitstreffen sollen Kämpfe gegen Überausbeutung, prekäre Wohnverhältnisse und Obdachlosigkeit und die Rolle linker Bewegungen bei diesen im Fokus stehen. Dabei geht es auch um Verbindungen zwischen sozialen und Arbeitskämpfen und um Möglichkeiten, die Spaltungen zwischen Arbeits- und Fluchtmigration, zwischen guten und schlechten Migrant*innen, wahren und falschen Geflüchteten zu durchbrechen. Wir wollen Erfahrungen und Ideen austauschen, um auch über den lokalen Level hinaus handlungsfähig zu werden…“ Einladung auf dem Europa-für-alle-Blog vom 17. Dezember 2015 weiterlesen »
Europa für alle - Kämpfe gegen rassistische und ausbeuterische Verhältnisse der innereuropäischen (Arbeits-)Migration"Wir möchten euch herzlich einladen zum 3. überregionalen Treffen des Netzwerkes „Europa für alle!“ (Arbeitstitel) am 15. &16. Januar 2016 in Berlin. Ziel ist die die Vernetzung und translokale Organisierung von weiterlesen »

EU-Krise und DemokratieDas muss sich ändern, Demokratie muss wieder gestärkt werden – so fordert es Nils Heisterhagen (FR). Was von der Griechenlandpolitik der Europäischen Union im Bewusstsein bleibt, ist nicht das durchaus berechtigte Anliegen der internationalen Geldgeber, sondern dass man in Griechenland beweisen will, wie eine – marktkonforme – Demokratie auszusehen habe. (…) Insoweit war das Zusammentreffen von Flüchtlingskrise und Eurokrise in seinen Folgen ein interessantes Phänomen – oder wie Ulrike Guerot das diagnostiziert: „Von der deutschen „Normalität“ zur deutschen Übermacht („Grexitkrise“) und zur deutschen Ohnmacht („Flüchtlingskrise“) war nur ein kurzer Weg. Wer erst Solidarität – für Griechenland – verweigert, kann sie später nicht erwarten…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 4.1.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 4.1.2016

EU-Krise und DemokratieDas muss sich ändern, Demokratie muss wieder gestärkt werden - so fordert es Nils Heisterhagen (http://www.fr-online.de/gastbeitraege/geldpolitik-der-wille-der-mehrheit-muss-gesetz-werden,29976308,33035644.html externer Link). Was von der Griechenlandpolitik weiterlesen »

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Spielfeld/Österreich: Push-backs nach Slowenien – und erneute Einreise
Refugees welcome!Posse am Grenzübergang Spielfeld (Slowenien/Österreich): Österreichische Grenzpolizei verweigert Geflüchteten die Einreise, vor allem wegen nicht gesichertem Nachweis einer Staatsbürgerschaft – slowenische Behörden helfen daraufhin den Geflüchteten beim Papierkram, sodass die Weiterreise doch immer wieder gelingt. 400 solcher versuchten Push-backs soll es in den Tagen vorm 1. Janur 2016 gegeben haben, unklar ist, ob tatsächlich alle diese Personen ihren Weg erfolgreich fortsetzen konnten. Siehe dazu das „Update from Border Crossing Spielfeld & Braunau, 1. 1.“ bei Welcome 2 Europe vom 1. Januar 2016 weiterlesen »
Refugees welcome!Posse am Grenzübergang Spielfeld (Slowenien/Österreich): Österreichische Grenzpolizei verweigert Geflüchteten die Einreise, vor allem wegen nicht gesichertem Nachweis einer Staatsbürgerschaft - slowenische Behörden helfen daraufhin den Geflüchteten beim Papierkram, sodass die Weiterreise doch immer wieder gelingt. 400 solcher versuchten Push-backs soll es in weiterlesen »

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