Aktuelle Beiträge

CBG-Protest gegen die Kooperation Uni Köln mit BAYERIm Frühjahr 2008 vereinbarte der BAYER-Konzern mit der Kölner Hochschule eine Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Pharma-Forschung. Die Vertragsbedingungen bleiben jedoch im Dunklen. Wir befürchten eine Ausrichtung der pharmakologischen Forschung an öffentlichen Einrichtungen nach rein wirtschaftlichen Kriterien. Insgesamt zehn Verbände unterstützen unsere Forderung, den Vertragstext offen zu legen. Die Beauftragte für Informationsfreiheit des Landes NRW befürwortet unser Anliegen. Trotzdem verweigert die Universität weiterhin eine Einsichtnahme. Die CBG hat daher Klage eingereicht. Bitte unterstützen Sie die Kampagne mit Ihrer Unterschrift.“ Meldung zur Sonderseite der Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) zur Kampagne. Siehe dazu neu: Verweigerte Einsichtnahme in Vertrag zwischen Uni Köln und BAYER: Kooperation bleibt geheim weiterlesen »
CBG-Protest gegen die Kooperation Uni Köln mit BAYER"Im Frühjahr 2008 vereinbarte der BAYER-Konzern mit der Kölner Hochschule eine Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Pharma-Forschung. Die Vertragsbedingungen bleiben jedoch im Dunklen. Wir befürchten eine Ausrichtung der pharmakologischen Forschung an öffentlichen Einrichtungen nach rein wirtschaftlichen weiterlesen »

In Deutschland wächst die Angst, dass anerkannte Flüchtlinge die Löhne drücken werden. Wissenschaftler haben deshalb die Erfahrungen anderer reicher Länder untersucht. Ihre Ergebnisse überraschen…“ Artikel von Martin Greive und Tobias Kaiser vom 05.10.15 bei der Welt online weiterlesen »
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Vor allem osteuropäische Fahrer verbringen ihre Ruhezeiten auf deutschen Raststätten. Langsam erkennt die Politik das Problem. ..“ Artikel von Fabian Federl vom 04.10.2015 im Tagesspiegel online weiterlesen »
"Vor allem osteuropäische Fahrer verbringen ihre Ruhezeiten auf deutschen Raststätten. Langsam erkennt die Politik das Problem. .." Artikel von Fabian Federl vom 04.10.2015 im Tagesspiegel online externer Link weiterlesen »

Justizminister Maas will ein Anti-Whistleblower-Gesetz durch den Bundestag schmuggeln. Was die Regierung plant, wäre ein Angriff auf Demokratie und Pressefreiheit. Gastbeitrag von Ulf Buermeyer bei der Süddeutschen online vom 4. Oktober 2015 weiterlesen »
Justizminister Maas will ein Anti-Whistleblower-Gesetz durch den Bundestag schmuggeln. Was die Regierung plant, wäre ein Angriff auf Demokratie und Pressefreiheit. Gastbeitrag von Ulf Buermeyer bei der Süddeutschen online vom 4. Oktober 2015 externer Link. Aus dem Text: weiterlesen »

Stuttgart 21 – Schwarzer Donnerstag: 5. Jahrestag – 5 Jahre Strafvereitelung. Demozüge und Kundgebung am 30.9.2015 am Stuttgarter Hauptbahnhof
"Schwarzer Donnerstag" in StuttgartVor 5 Jahren: Brutaler und rechtswidriger Polizeieinsatz im Schlossgarten. So sollte der Widerstand gegen S21 gebrochen werden. Es gab über 400 Verletzte, darunter Schwerverletzte. Sicher im Rechtsstaat? Wir zweifeln immer mehr. Doch anstatt für Aufklärung zu sorgen und die wirklich Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen – 5 Jahre Strafvereitelung durch die Strafverfolgungsbehörden mit Unterstützung der Politik. Am 30.9.2015 verjährt dieses Unrecht…“ Info-Flyer zu Demozügen und Kundgebung am 30.9.2015 am Stuttgarter Hauptbahnhof, dokumentiert auf dem Blog „Bei Abriss Aufstand“. Nun auch Videos der Demo zum 5. Jahrestag des „Schwarzen Donnerstags“ sowie: Stuttgart-21-GegnerInnen fordern Kennzeichnungspflicht für Polizisten: Schwarzer Donnerstag muss Folgen haben. Demo-Rückblick von Angela Berger bei den Beobachter News vom 5. Oktober 2015 weiterlesen »
"Schwarzer Donnerstag" in Stuttgart"Vor 5 Jahren: Brutaler und rechtswidriger Polizeieinsatz im Schlossgarten. So sollte der Widerstand gegen S21 gebrochen werden. Es gab über 400 Verletzte, darunter Schwerverletzte. Sicher im Rechtsstaat? Wir zweifeln immer mehr. Doch anstatt für Aufklärung zu sorgen und weiterlesen »

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Überlastungsanzeigen entlasten. Schriftlich und gemeinsam ist am wirkungsvollsten
Die Überlastungsanzeige ist die Mitteilung des Beschäftigten in der Pflege an den Vorgesetzten, dass Sicherheit oder Gesundheit des Mitarbeiters oder der Mitarbeiterin gefährdet sind und dies die Folge von organisatorischen Mängeln ist, auf die der oder die Anzeigende keinen Einfluss hat. Diese kann schriftlich oder mündlich an den oder die Vorgesetzte erfolgen. (Ein Dienstweg ist nicht einzuhalten.) Grundlage ist das Arbeitsschutzgesetz (§§ 15, 16). Diese Anzeige, die manchmal auch Entlastungs-, Gefährdungs-, Gefahren- oder Präventionsanzeige genannt wird, kann von der Pflegehilfskraft, der Fachkraft, Wohnbereichsleiter oder -leiterin und auch dem Pflegedienstleiter oder -leiterin gestellt werden. Die Überlastungsanzeige überträgt die Verantwortung auf den Vorgesetzten, der auf den Arbeitgeber hinzuwirken hat, die Risiken oder Mängel zu beseitigen. Oft geht es darum, für mehr Personal zu sorgen…“ Anleitung von Thomas Bloch in Direkte Aktion 231 vom Sept/Okt 2015 weiterlesen »
Überlastungsanzeige"Die Überlastungsanzeige ist die Mitteilung des Beschäftigten in der Pflege an den Vorgesetzten, dass Sicherheit oder Gesundheit des Mitarbeiters oder der Mitarbeiterin gefährdet sind und dies die Folge von organisatorischen Mängeln ist, auf die der oder die Anzeigende keinen Einfluss hat. Diese kann weiterlesen »

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Pflege unterm Roten Kreuz. Nicht nur aus Sicht eines Altenpflegers – das DRK mit seinen Problemzonen
Nicht nur religiöse Einrichtungen oder der Sozialdemokratie nahestehende Wohlfahrtverbände prägen den Pflegemarkt. So spielt das Deutsche Rote Kreuz (DRK) als unabhängiger Spitzenverband der Freien Wohlfahrtspflege mit etwa 150.000 Beschäftigten im Blutspendedienst, der Sozialarbeit, im Gesundheitswesen, aber auch im Pflegebereich eine gewichtige Rolle. Offiziell unparteilich und weltanschaulich neutral, ist dennoch auffallend, dass viele Funktionäre das Parteibuch der CDU besitzen, wie auch der jetzige DRK-Präsident Seiters. Im ARD-Morgenmagazin Ende August redete sich der damalige Innenminister noch mal seinen Asylkompromiss von 1992/93 schön. Noch perfider wirken solche Statements von Vertretern einer Hilfsorganisation unter Berücksichtigung des Kooperationsvertrags, den das DRK und die Bundeswehr Anfang des Jahres geschlossen haben. Dadurch drohen die Grenzen zwischen militärischen und humanitären Zielen zu verschwimmen. Ebenso wird die schleichende Militarisierung der Gesellschaft vorangetrieben. Lang ist es her, als Peter Kropotkin das Rote Kreuz als herausragende freie Vereinbarung in seinen dezentralen und internationalen Strukturen als Gegenentwurf zum etatistischen Nationalstaat pries…“ Artikel von Hacky und Christian Horn in Direkte Aktion 231 vom Sept/Okt 2015 weiterlesen »
"Nicht nur religiöse Einrichtungen oder der Sozialdemokratie nahestehende Wohlfahrtverbände prägen den Pflegemarkt. So spielt das Deutsche Rote Kreuz (DRK) als unabhängiger Spitzenverband der Freien Wohlfahrtspflege mit etwa 150.000 Beschäftigten im Blutspendedienst, der Sozialarbeit, im Gesundheitswesen, aber auch im Pflegebereich eine gewichtige Rolle. Offiziell unparteilich und weltanschaulich neutral, ist dennoch auffallend, weiterlesen »

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Grenzüberschreitendes Treffen der Amazon-Beschäftigten in Poznan vom 11. bis 13. September 2015
Amazon-ArbeitsroboterWir – Arbeiterinnen und Arbeiter von Amazon in Polen und Deutschland sowie Unterstützerinnen und Unterstützer – haben uns drei Tage lang in Poznan getroffen. Es war das zweite Treffen nach einem in Bad Hersfeld im Frühjahr dieses Jahres. Die Treffen werden von den teilnehmenden Arbeiterinnen und Arbeitern von Amazon selbst und unabhängig von der jeweiligen Gewerkschaft organisiert. Wir sind ein Solidaritätsnetzwerk, dass Antworten auf die Strategien von Amazon sucht und den Kampf für die gemeinsamen Interessen koordiniert…“ Abschlusserklärung des Treffens und ein Kommentar zum Treffen (von einem Beteiligten, also kein offizielles Statement des Treffens) im Beitrag weiterlesen »
Amazon-Arbeitsroboter"Wir – Arbeiterinnen und Arbeiter von Amazon in Polen und Deutschland sowie Unterstützerinnen und Unterstützer – haben uns drei Tage lang in Poznan getroffen. Es war das zweite Treffen nach einem in Bad Hersfeld im Frühjahr dieses Jahres. Die Treffen werden von den weiterlesen »

„Liebe deine Familie. Aber nie deinen Job.“ Die Tipps seines entspannten Chefs hat Ralf Junge auf SPIEGEL ONLINE gelesen – nach einer 80-Stunden-Woche. Hier erzählt er, wie der Alltag in der Werbebranche wirklich ist. Artikel vom 05.10.2015 bei Spon weiterlesen »
"Liebe deine Familie. Aber nie deinen Job." Die Tipps seines entspannten Chefs hat Ralf Junge auf SPIEGEL ONLINE gelesen - nach einer 80-Stunden-Woche. Hier erzählt er, wie der Alltag in der Werbebranche wirklich ist. Artikel vom 05.10.2015 bei Spon externer Linkweiterlesen »

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Versicherte spielen Feuerwehr
800 Millionen Euro zusätzlich sollen Krankenhäuser demnächst für die Einstellung von Pflegepersonal bekommen, die Nachricht kann nur erfreuen. Auch wer sich in der letzten Zeit glücklicherweise nicht in einer Klinik aufhalten musste, weiß, wie knapp dieser Bereich in den Krankenhäusern gehalten wird, um Kosten zu sparen. Doch die gute Nachricht ist leider nicht die ganze Wahrheit. Zu der gehört, dass bereits im Gesetzentwurf zur Klinikreform nicht genügend Geld für mehr Pflegepersonal eingeplant wurde. Bei den Bund-Länder-Gesprächen an diesem Wochenende gab es nun einen kleinen Feuerwehreinsatz. Bei dem wurden mit dem Geld der Beitragszahler die gröbsten Löcher im Personalbestand geflickt. Und damit sich das nicht gleich in der Erhöhung der Zusatzbeiträge der Kassen niederschlägt, wird die Sache erst 2017 wirksam, da haben alle wieder vergessen, was eigentlich los war…“ Artikel von Silvia Ottow vom 05.10.2015 bei Neues Deutschland online (Silvia Ottow über zusätzliche Mittel für das Pflegepersonal in Kliniken) weiterlesen »
"800 Millionen Euro zusätzlich sollen Krankenhäuser demnächst für die Einstellung von Pflegepersonal bekommen, die Nachricht kann nur erfreuen. Auch wer sich in der letzten Zeit glücklicherweise nicht in einer Klinik aufhalten musste, weiß, wie knapp dieser Bereich in den Krankenhäusern gehalten wird, um Kosten zu sparen. Doch die gute Nachricht weiterlesen »

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(Auch Republikanische) Aufständische in Syrien: Die russischen Bomben werden genauso verurteilt wie die amerikanischen…
Haben sich die russischen Bomber eben mal um 100 Kilometer vertan? Protest aus einer betroffenen Ortschaft am 2.10.2015In einer ausführlichen Stellungnahme haben zahlreiche auch laizistische und republikanische Gruppierungen der Opposition in Syrien die russsische Einmischung ebenso abgelehnt, wie sie jene der USA und – beispielsweise – Frankreichs ablehnen. Dabei wird insbesondere betont, dass ihr Kampf sich sowohl gegen die Funditruppen aus dem Arsenal der Golfstaaten richtet, wie gegen die Diktatur Assads und dass mit Besorgnis gesehen wird, wie sich international eine Tendenz ausbreite, zu einer „Lösung mit Assad“ (oder eine Lösung Assad-System ohne Assad) zu kommen, der auch die russsische Intervention diene. Der ausführliche Beitrag „Russian imperial aggression unites the Syrian opposition“ am 03. Oktober 2015 bei Syrian Revolution – Comment and analysis dokumentiert nicht nur die gemeinsame Erklärung der rund 70 Gruppierungen unterschiedlicher Strömungen, sondern verlinkt auch zu einer ganzen Reihe weiterer Stellungnahmen und hebt hervor, dass bereits in den ersten beiden Tagen der russischen Militäraktion über 40 ZivilistInnen getötet wurden. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Haben sich die russischen Bomber eben mal um 100 Kilometer vertan? Protest aus einer betroffenen Ortschaft am 2.10.2015In einer ausführlichen Stellungnahme haben zahlreiche auch laizistische und republikanische Gruppierungen der Opposition in Syrien die russsische Einmischung ebenso abgelehnt, wie sie jene der USA weiterlesen »

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Die chinesische Arbeiterbewegung und die aktuelle Entwicklung der Wirtschaft
Streik in der Schuhfabrik Lide 2014: Der erste grosse Streik in China wegen SozialversicherungÜber einige Veränderungen im Kampf der ArbeiterInnen Chinas aus den letzten Jahren: Etwa die früher für viele nicht so wichtige Frage der Sozialversicherung bzw wohin die Beiträge gehen. Sowohl die Schliessung mancher Betriebe (im Zuge der „Steigerung der Lohnkosten“, also ab ins Landesinnere oder in andere Länder der Region, wo noch billiger gearbeitet wird) als auch die schlichte Tatsache, dass nach 30 Jahren Wirtschaftsreform eine Generation allmählich das Rentenalter erreicht, bringen die aktuelle Bedeutung dieses Anlasses vieler der jüngsten Auseinandersetzungen in den Vordergrund. Der Beitrag „Chinese Strikes in Manufacturing: from Offensive to Defensive?“ von Kevin Lin am 03. Oktober 2015 bei Solidarity USA behandelt ausführlich diese neueren Erscheinungen, die in breiterer Öffentlichkeit vor allem mit dem Streik der Belegschaft der Schuhfabrik Lide wahrgenommen wurde – der erste Streik, der sich ausschliesslich um Sozialversicherung drehte. Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge zur Entwicklung von Kämpfen und der Wirtschaftsentwicklung weiterlesen »
Streik in der Schuhfabrik Lide 2014: Der erste grosse Streik in China wegen SozialversicherungÜber einige Veränderungen im Kampf der ArbeiterInnen Chinas aus den letzten Jahren: Etwa die früher für viele nicht so wichtige Frage der Sozialversicherung bzw wohin die Beiträge gehen. Sowohl weiterlesen »

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150.000 in Montreal gegen Austeritätspolitik
Gewerkschaftslinke fordert Generalstreik: Demo Montreal 3.10.2015Seit Ende März sind die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Provinz Quebec ohne Tarifvertrag – der aktuelle „Vorschlag“ der Provinzregierung besteht aus einer Nullrunde für 2015 und einer Erhöhung von 1% für die kommenden vier Jahre ab 2016. Da brauchte es nicht mehr viele Mobilisierungsanstrengungen der Gewerkschaften, um zu einer der grössten Gewerkschaftsdemonstrationen in der Geschichte der Provinz zu kommen.  über diese Demonstration, in dem „150,000 Protest Austerity in Montreal“ heißt der Bericht am 04. Oktober 2015 in den Revolution News auch noch weitere Regierungsattacken vermeldet werden – Erhöhung des Rentenalters etwa und auch eine neue Formel der Rentenberechnung, die wohl worauf zielt? Eben. Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Bericht und zwei Hintergrundbeiträge weiterlesen »
Gewerkschaftslinke fordert Generalstreik: Demo Montreal 3.10.2015Seit Ende März sind die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Provinz Quebec ohne Tarifvertrag - der aktuelle "Vorschlag" der Provinzregierung besteht aus einer Nullrunde für 2015 und einer Erhöhung von 1% für die kommenden vier Jahre ab 2016. weiterlesen »

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Zehntausende protestieren gegen Torieparteitag in Manchester
Protestdemonstration gegen konservativen Parteitag Manchester 3.10.2015Aufgerufen zur landesweiten Demonstration aus Anlaß des Parteitages der regierenden Konservativen Partei, die sich gegen die massive Austeritätspolitik dieser Regierung Cameron richtete, hatten der Gewerkschaftsbund TUC und die People’s Assembly (Zusammenschluss, der aus den diversen Protesten gegen die Austerität entstanden ist). An der Demonstration beteiligten sich etwa 85.000 Menschen sowohl aus allen Einzelgewerkschaften als eben auch aus zahlreichen Sozialinitiativen. Der ausführliche chronologische Bericht „Rolling coverage from Manchester anti-austerity demo“ am 04. Oktober 2015 bei RS21 macht auch mit vielen Fotos die Breite der Beteiligung an dieser Protestdemonstration deutlich. Siehe dazu auch weitere Berichte und Debattenbeiträge weiterlesen »
Protestdemonstration gegen konservativen Parteitag Manchester 3.10.2015Aufgerufen zur landesweiten Demonstration aus Anlaß des Parteitages der regierenden Konservativen Partei, die sich gegen die massive Austeritätspolitik dieser Regierung Cameron richtete, hatten der Gewerkschaftsbund TUC und die People's Assembly (Zusammenschluss, der aus den diversen Protesten gegen weiterlesen »

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Ein wichtiger Erfolg für eine alternative Gewerkschaft in Israel
Das betriebliche Aktionskomitee für WAC-Maan feiert im September 2015 seinen ErfolgBereits Anfang September willigte das Unternehmen Movilei Dror – eines der grössten israelischen Transportunternehmen – ein, mit der Alternativgewerkschaft WAC-Maan betriebliche Tarifverhandlungen zu führen. Das ist Ergebnis einer langen Auseinandersetzung, die vor allem vom betrieblichen Aktionskomitee der Fahrer geführt wurden, in dem rund 160 sowohl jüdische als auch arabische Fahrer an den vier Standorten aktiv sind. Der Grund für die massive Beteiligung der Belegschaft liegt vor allem darin, dass das Unternehmen alle Bestimmungen sowohl der Branche als auch allgemeiner Art bricht: Das Ergebnis ist, dass die Fahrer von MD nur etwa 70% des Durchschnittseinkommens der Branche erhalten… weiterlesen »
Das betriebliche Aktionskomitee für WAC-Maan feiert im September 2015 seinen ErfolgBereits Anfang September willigte das Unternehmen Movilei Dror - eines der grössten israelischen Transportunternehmen - ein, mit der Alternativgewerkschaft WAC-Maan betriebliche Tarifverhandlungen zu führen. Das ist Ergebnis einer langen Auseinandersetzung, die vor allem weiterlesen »

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