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[Buch] Die Öko-Katastrophe. Den Planeten zu retten, heißt die herrschenden Eliten zu stürzen
[Buch] Die Öko-Katastrophe. Den Planeten zu retten, heißt die herrschenden Eliten zu stürzenOhne Systemwandel wird der Klimawandel nicht aufzuhalten sein. Wie einst die Titanic rast die Menschheit ohne Abbremsen und Kurskorrektur direkt auf die Katastrophe zu. Angesichts der seit Jahrzehnten wachsenden existentiellen Bedrohung durch Umweltzerstörung und globale Erwärmung versagen Politik und Medien, ja, versagt unser Gesellschaftssystem. Die etablierten Medien berichten zwar weitgehend akkurat über wissenschaftliche Tatsachen, unterdrücken jedoch, welchen Anteil unsere Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung an der ökologischen Katastrophe hat. Sie verkürzen Zusammenhänge und verschweigen die Hauptverantwortlichen sowie das wahre Ausmaß der Bedrohung. Die Politik hingegen verspricht, die Katastrophe mit weiteren neoliberalen Reformen aufhalten zu können, will den Teufel also mit dem Beelzebub austreiben. Sie setzt auf Mittel, die den kollektiven Wahnsinn nicht etwa infrage stellen, sondern in Stein meißeln, und die am Ende wieder die Armen belasten und Reichen privilegieren werden. Rubikon, das Magazin für die kritische Masse, hat angesichts dieser Verwirrung einige der klügsten Köpfe weltweit aufgefordert, das Thema aus ihrer Sicht zu analysieren, nach bestem Wissen und Gewissen. Ohne die Zwänge der von Kapital und Eliteninteressen gesteuerten etablierten Medien und Politik. Die Autoren beschreiten Wege abseits bekannter medialer Trampelpfade. Viele kommen zu der Schlussfolgerung: Ohne Systemwandel sind Umweltzerstörung und Klimawandel nicht aufzuhalten. Egal, was Sie bisher zum Thema denken, dieses Buch wird Ihren Horizont erweitern.“ Klappentext beim Michaelsverlag zum von Jens Wernicke und Dirk Pohlmann herausgegebenen Buch (ISBN 9783967890006, 24,80 €), das am 25.11.2019 erscheint. Siehe hieraus einige Beiträge, neu: Die Stunde der Entscheidung: „Wir können nicht beides retten: das Ökosystem und unser dysfunktionales Wirtschaftssystem — von einem von beiden müssen wir uns verabschieden“ weiterlesen »

[Buch] Die Öko-Katastrophe. Den Planeten zu retten, heißt die herrschenden Eliten zu stürzen

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Jorge Alberto Acosta. Gewerkschafter in Honduras: Ermordet!
Jorge Alberto Acosta, Bananengewerkschafter in Honduras, am 16.11.2019 ermordetDass in Honduras alle Menschen, die sich gegen irgendwelche Profitprojekte auf die eine oder andere Weise zur Wehr setzen, „gefährlich“ leben, ist spätestens seit dem Mord an Berta Caceres auch einer breiteren Öffentlichkeit bekannt. In dieser Gefahr leben im Land, dessen rechtsradikale Regierung von einer ehemaligen US-Außenministerin installiert wurde nicht nur UmweltschützerInnen oder Aktive linker Gruppierungen, sondern auch Gewerkschafter. Was sich jetzt erneut gezeigt hat – mit dem Mord an Jorge Alberto Acosta. In der Pressemitteilung „NUEVAMENTE, EL SINDICALISMO HONDUREÑO DE LUTO“ vom 17. November 2019 des Gewerkschaftsbundes CGT Honduras wird der Mord am Vorabend verurteilt, den zwei Männer unweit seiner Wohnung begingen. Jorge Acosta, 62 Jahre alt, war in der Leitung der ältesten Gewerkschaft von Honduras der Sitraerco, die vor allem die Beschäftigten der Plantagen von Chiquita organisiert. Seit einem Streik im Jahr 2018, den er mit organisierte – mit dem sich die Belegschaft gegen die Verschlechterung der betrieblichen medizinischen Versorgung zur Wehr setzte – hatte er regelmäßig Todesdrohungen erhalten. Die CGT fordert die Aufklärung des Verbrechens durch die jüngst eingerichtete dreiseitige Red contra la violencia antisindical (Netzwerk gegen antigewerkschaftliche Gewalt). Siehe dazu auch einen Aufruf zu Solidaritätsprotesten: „Justice for Jorge Alberto Acosta!“ seit 21. November 2019 beim Action Network ist der Aufruf zur Unterzeichnung einer Solidaritäts-Adresse, mit der die Regierung von Honduras aufgefordert wird, das Verbrechen aufzuklären weiterlesen »

Jorge Alberto Acosta, Bananengewerkschafter in Honduras, am 16.11.2019 ermordet

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[JVA Langenhagen bei Hannover] Rechtswidrige Abschiebungshaft in Niedersachsen: Kein Ende in Sicht
Tödliche Folgen der Flüchtlingspolitik„In der JVA Langenhagen bei Hannover werden Geflüchtete nach wie vor in einem erschütternd hohen Ausmaß rechtswidrig inhaftiert. Dies ist das Ergebnis einer Auswertung der seit August 2016 vom Flüchtlingsrat Niedersachsen begleiteten Fälle von Abschiebungsgefangenen: Die Menschenrechtsorganisation hat in den vergangenen drei Jahren 588 Gefangene beraten und 282 Haftprüfungsverfahren bis zu ihrem rechtskräftigen Abschluss begleitet. In 179 der 282 Verfahren, d.h. in etwa 63 % der abgeschlossenen Verfahren, entschieden die Gerichte nach erneuter Prüfung, dass die Inhaftierung der betroffenen Ausländer_innen zu Unrecht erfolgte. Während 75 der 179 rechtswidrig inhaftierten Ausländer_innen (ca. 44 %) aus der Abschiebungshaft entlassen wurden, erging die Entscheidung der Gerichte in den übrigen 102 Fällen erst nach erfolgter Abschiebung – und damit für die Betroffenen zu spät. Über 71 weitere Haftbeschwerden – von ebenfalls bereits abgeschobenen – Ausländer_innen haben die Gerichte noch nicht entschieden. Gemessen an der Gesamtzahl der beratenen Personen liegt die Quote rechtswidriger Inhaftierungsentscheidungen bei etwa 30 % (179 von 588). Johanna Lal vom Flüchtlingsrat Niedersachsen kommentiert: „Die massenhafte Inhaftierung von Ausländer_innen zum Zwecke ihrer Abschiebung unter eklatantem Bruch geltenden Rechts ist nicht hinnehmbar. Diese rechtswidrige Praxis verletzt nicht nur die Betroffenen in ihren Grund- und Menschenrechten, sondern stellt zugleich die Funktionsfähigkeit des Rechtsstaats in Frage, wenn es um Ausländer_innen geht. Es scheint, als heilige der Zweck – die Abschiebung – das Mittel – die rechtswidrige Inhaftierung.“…“ Meldung vom 13. November 2019 vom und beim Flüchtlingsrat Niedersachsen und neu dazu: Langenhagen: Zu Unrecht im Abschiebeknast weiterlesen »

Tödliche Folgen der Flüchtlingspolitik

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Ab 2021: Unabhängige Gewerkschaften in Vietnam „erlaubt“ – mit einem sozialen Preis für die Beschäftigten
Workers building Samsung factory riot in VietnamIn der vergangenen Woche hat die Nationalversammlung Vietnams Ergänzungen zum Arbeitsgesetz verabschiedet, die sehr unterschiedliche Zeichen setzen: Zum einen wird das Renteneintrittsalter erhöht (von 60 auf 62 Jahre für Männer, gültig ab 2028 und von 55 auf 60 Jahre für Frauen ab 2035), um angesichts des Wirtschaftswachstums genügend „Arbeitskräfte“ zu haben. Zum anderen wird es ab 2021 die Möglichkeit geben, unabhängige Betriebsgewerkschaften zu organisieren – eine Forderung, die sowohl von vielen Belegschaften, als auch von anderen Regierungen als Bedingung für weitere Freihandels-Abkommen gestellt worden war (siehe auch unseren letzten Bericht zu dieser Debatte). In der Reuters-Meldung „Vietnam to allow independent trade unions, raise retirement age“ vom 22. November 2019 (hier bei Development Discourse) wird auf die Neuartigkeit dieser Entscheidung verwiesen. Die ja, zumindest im Prinzip, das Ende des Daseins als Transmissionsriemen von Parteien bedeuten kann, was sich ja, keineswegs nur in wie auch immer „kommunistischen Ländern“ als den Gewerkschaften nicht eben förderlich erwiesen hat…   weiterlesen »

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Ab 2021: Unabhängige Gewerkschaften in Vietnam „erlaubt“ – mit einem sozialen Preis für die Beschäftigten
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Einbruch ins „Zentrum der Macht“: Erstmals gibt es eine Gewerkschaft in Südkoreas größtem Elektronik-Unternehmen Samsung
Südkorea: Protest von Betroffenen vor der Samsungzentrale im Oktober 2015Gewerkschaften bei Samsung – das war lange Jahre ein „Ding der Unmöglichkeit“. Die Besitzer-Familie verfolgte über Jahrzehnte einen stramm antigewerkschaftlichen Kurs. Noch im Jahr 2012 wurde bekannt gemacht, dass es ausführlich ausgearbeitete Anweisungen der Unternehmensleitung gab, wie mit „problematischen Angestellten“ umzugehen sei. Die Quintessenz dieser Anweisungen war reichlich simpel: Rausschmeißen. Jetzt wurde von den Behörden der Arbeitsaufsicht erstmals eine Betriebsgewerkschaft registriert, die damit legal besteht und Mitglieder werben kann – allerdings nicht auf dem Werksgelände, das wird vom Unternehmen nachwievor verhindert. Der afp-Bericht „“Unissez-vous!“ Chez Samsung, c’est la révolution syndicale“ vom 22. November 2019 (hier bei Ouest France) macht zwar deutlich, dass diese neue Gewerkschaft, die dem sozialpartnerschaftlich orientierten FKTU-Verband angehört, keineswegs besonders radikal ist – die zitierten Äußerungen eines Flugblattverteilers machen das deutlich. Dennoch trifft die Überschrift irgendwie auch zu – eine gewerkschaftliche Revolution bei Samsung. Zumal auch die Frage der Arbeitsbedingungen und der Gesundheit der Beschäftigten ein wichtiges Thema sein soll – was bisher das Problem war, für dessen Bewältigung sich immer wieder (auch: ehemalige) Beschäftigte organisierten… weiterlesen »

Südkorea: Protest von Betroffenen vor der Samsungzentrale im Oktober 2015

Einbruch ins „Zentrum der Macht“: Erstmals gibt es eine Gewerkschaft in Südkoreas größtem Elektronik-Unternehmen Samsung
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[Aufruf von Pro Asyl] Wir geben keine Ruhe - Gemeinsam gegen Rassismus!Im Interview von Fabian Goldmann mit der Rassismusforscherin Anna-Esther Younes bei Telepolis am 22. November 2019 erläutert diese ihre Sichtweise u.a. wie folgt: „… Was mir als langjährige Beobachterin und Kommentatorin dieser und anderer gesellschaftlicher Debatten rund um Muslime und Musliminnen auffällt, ist, dass wir heute so tun, als wäre die Meinungsfreiheit immer noch ein Recht, das es zu schützen gilt, während Minderheitenschutz und Religionsfreiheit zu Meinungen werden und nicht mehr als Rechte behandelt werden. (…) Wir müssen also fragen, haben Minderheiten und muslimische Gemeinden genauso viel Recht auf Meinungsfreiheit wie die Mehrheitsgesellschaft, oder nicht? Haben Minderheiten die gleichen ökonomische und soziale Macht ihre Meinung in den Medien oder deutschen Institutionen zu vertreten und somit Politik zu formen, Deutschland zu repräsentieren? Das Thema habe ich u.a. im Report 2017 thematisiert. (…) Nein, es ist nicht nur eine „Klasse vs. Rasse“-Debatte. Und vor allem möchte ich die „Abgehängten“ nicht nur als „Ossis“ verstanden wissen, wie es so oft passiert. (…) Ein guter Soziologe oder Politologe schaut sich nicht nur an, ob die Leute Arbeit haben, sondern zum Beispiel auch, was für eine Arbeit sie haben. Welche Geschichte haben die Menschen die letzten 30 Jahre durchlebt? Wenn es um Daten zu Rassismus geht, zeigt sich der Westen als nicht weniger rassistisch als der Osten – darauf habe ich immer wieder in den Reports hingewiesen. Es gibt keine Korrelation was rassistische Äußerungen angeht, die nicht auch im Westen zu finden sind. Und wenn wir uns die Führung der AfD und Pegida anschauen, sind die meisten davon auch Wessis. (…) Die Angst und Hysterie, darüber zu reden, müssen aufhören, und weiße Deutsche müssen zuhören, wenn wir diese Demokratie aufrechterhalten wollen. Wir müssen über Rassismus in der Politik, in der Polizei, im Verfassungsschutz, in den Sicherheitsbehörden, in Gerichten, Rassismus in der Schule und Kindergärten, im Alltag und in den Medien reden. Wir müssen das tun, um Schlimmeres zu verhindern…“ weiterlesen »

[Aufruf von Pro Asyl] Wir geben keine Ruhe - Gemeinsam gegen Rassismus!

Rassismusforscherin Anna-Esther Younes: „Ich weiß nicht, ob es Kapitalismus ohne Rassismus geben kann“
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Zehn Jahre „Uni brennt“ – Machtkampf im Audimax
Freie Bildung für Alle - Uni-Streiks 2009„Besetzte Hörsäle in ganz Europa, weltweite Solidarität, selbstorganisierte Küchen und Vorlesungen, Konzerte im Audimax. Vor zehn Jahren erhob die Student*innenbewegung auch in Deutschland ihr Haupt. (…) November 2009. Wolfgang Heubisch, bayerischer Staatsminster für Wissenschaft, Forschung und Kunst, ist schon seit über einer Stunde im besetzten Audimax der Münchner LMU. (…) Auf den Treppen sitzend, an den Wänden lehnend – die Münchner Student*innen lassen keinen Quadratmeter ungenutzt. Die Türen stehen weit offen, die Diskussion muss in andere Hörsäle übertragen werden. Auch Heubisch hat kaum Platz. Er sitzt an einem der Tische, die sonst in den Seminarräumen stehen, weit zurück an die Wand gedrängt. So kann er den Raum nicht einnehmen, der einem Staatsminister normalerweise zugestanden wird. Er ist jetzt nur noch einer von Vielen. Für den Moment seiner Autorität beraubt, wirkt seine Stimme unsicher, überschlägt sich manchmal. Die Geschlossenheit der anwesenden Studierenden imponiert ihm sichtlich. Er kommt weder mit neuen Argumenten noch mit neuen Angeboten. „Die Studiengebühren bleiben, basta!“. Derlei Szenen wiederholen sich in den bayerischen Hochschulen. Die rebellierenden Student*innen sind unübersehbar in den Tagesthemen, dominieren die bundesweite Innenpolitik – und Heubisch hetzt von einem Audimax in den nächsten. Es ist dieser Moment, der sich mir für mein ganzes Leben lang eingeprägt hat, der mich wirklich politisiert hat. Seit zwei Wochen kam es zu einer Welle von Besetzungen großer Hörsäle. Zuerst in Österreich, dann in Heidelberg und München. Ein Kern von aktiven Student*innen hatte um den Audimax herum sehr schnell eine Infrastruktur aufgebaut, um die Besetzung tagsüber und nachts aufrecht zu erhalten. Mit Sachspenden aus der ganzen Stadt wurde eine gemeinschaftliche Küche organisiert, Informatiker*innen hatten ein Infowiki und eine Kommunikationsplattform eingerichtet. Wir saßen abends nach den Pflichtveranstaltungen unserer Studiengänge im Audimax, diskutierten über unsere Forderungen, die Bologna-Reform, Probleme in den Fakultäten, Studiengebühren, Bachelor, Master, Diplom, Demokratie. Nebenbei lief, für jeden sichtbar an die Stirnseite des Audimax projiziert, ein liveticker mit aktuellen Meldungen und tweets zum Bildungsstreik: hashtag #unibrennt. Immer wieder mussten die Diskussionen für Jubelstürme unterbrochen werden. „Uni Marburg besetzt!“, „Gießen brennt!“, Hannover, Stuttgart, Hamburg, Berlin…“ Beitrag von Benjamin Ruß (Teil 1) vom 22. November 2019 bei KlassegegenKlasse – siehe im LabourNet-Archiv dazu unsere Rubrik Schul- und Bildungsstreiks weiterlesen »

Freie Bildung für Alle - Uni-Streiks 2009

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Der „Streik gegen Asbest“ an Portugals Schulen weitet sich aus
Erfolgreicher Streik gegen Asbest in Portugal im November 2019Zu Beginn wurde die „Idee“ eines Streiks an Portugals Schulen mit dem Ziel, sie endlich von Asbest zu reinigen, wie sie die alternative Gewerkschaft STOP nicht nur entwickelt, sondern auch realisiert hatte, eher „belächelt“. Nicht nur von Seiten der Behörden, sondern auch von konkurrierenden, wesentlich größeren Gewerkschaften. Manchem bleibt nun das Lachen im Hals stecken: Der Streik wächst an. Was zunächst an zwei Schulen im ganzen Land begann, hat sich nach einer Woche auf sechs und nach zwei Wochen auf 21 Schulen ausgeweitet – die Betroffenen finden offenbar die Idee, die Behörden zum Handeln zu zwingen und sich nicht auf die üblichen Gedenktage zu beschränken – keineswegs so abstrus, wie zumeist erwartet. In der Meldung „Greve nas escolas prolonga-se até ao fim do mês“ am 22. November 2019 bei Publico wird berichtet, dass die Reaktion von STOP auf diese Entwicklung der Streikbeteiligung es war, den Streik zunächst, gegenüber der ursprünglichen Ankündigung, um eine Woche bis Ende November zu verlängern… Siehe dazu zwei weitere Beiträge zur Ausweitung und Verlängerung des Streiks – darunter einer von STOP – und einen linken Beitrag zu Arbeitsbedingungen an Portugals Schulen (und zur Unterstützung dieses Streiks), sowie den Hinweis auf unseren ersten Bericht dazu weiterlesen »

Erfolgreicher Streik gegen Asbest in Portugal im November 2019

Der „Streik gegen Asbest“ an Portugals Schulen weitet sich aus
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isw-report 106: Digitale Arbeit und Industrie 4.0„… Es ist umstritten, ob die breite Einführung von Künstlicher Intelligenz zum Verlust vieler Arbeitsplätze führen wird, ob sie durch neue Jobs ersetzt werden und ob die Schere zwischen unteren und oberen Einkommen noch weiter aufgehen wird. Klar ist, dass manche der Jobs, die jetzt schon schlecht bezahlt sind, wohl nicht so schnell automatisiert werden können, während andere auch im Hochlohnbereich ziemlich sicher nicht mehr von Menschen gemacht werden. Aber die meisten werden davon ausgehen, dass vor allem Jobs betroffen sein werden, die keine zu großen Kompetenzen verlangen, Fahrer beispielsweise. Mark Muro, Jacob Whiton, and Robert Maxim von der Brookings Institution kommen zu einem anderen Schluss: Es seien gerade die gut bezahlten Jobs, die eine gute Ausbildung verlangen, von KI bedroht. Bislang, so die Autoren in ihrem Bericht, habe man nicht alleine KI betrachtet, sondern KI gemischt mit Automatisierung jeder Art, Software und Robotik. Zudem gibt es die Schwierigkeit, dass es keine einheitliche Definition von KI gebe. Der Bericht konzentriert sich auf den Bereich Maschinelles Lernen. Software und Robotik können Routineaufgaben und regelbasierte Vorgänge ersetzen, KI sei aber smarter. Während die Automatisierung bislang eher Jobs im unteren Einkommensbereich bedroht hat, gehe KI gut bezahlten Spezialisten wie Radiologen, Rechtsexperten oder Augenoptiker an den Kragen. Patente auf Halbleiter oder Software gehen seit einigen Jahren massiv zurück, dagegen nehmen die Patente auf Maschinelles Lernen seit 2012 stark zu. (…) Gut möglich wäre, wenn KI tatsächlich die Mittelklasse und die einkommensstarken Schichten betrifft, es zum Widerstand der neuen KI-Maschinenstürmer kommen könnte, die nicht mehr der Unterschicht angehören.“ Beitrag von Florian Rötzer vom 22. November 2019 bei Telepolis weiterlesen »

isw-report 106: Digitale Arbeit und Industrie 4.0

KI: Schlechte Aussichten für gut bezahlte Jobs mit Hochschulabschlüssen
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Schaffen wir zwei, drei, viele Asambleas: Der Kampf in Chile geht weiter – ein erneuter Warn-Generalstreik findet ab dem 25. November statt
Millionendemonstration Santiago de Chile am 25.10.2019Der Terror der Carabineros hat nicht ausgereicht, die Protest- und Widerstandsbewegung in Chile zu beenden – nicht einmal eingedämmt konnten sie werden: Ungebrochen gehen die Aktionen weiter. Für zwei Tage ab dem 25. November 2019 ist erneut ein Protest-Generalstreik beschlossen worden. Aus Sicht der BRD – wo das Wort „Generalstreik“ Reaktionen zwischen Kaffetasse fallen lassen und Herzrasen auslöst (nicht nur in Unternehmensvorständen und Parlamentsfraktionen, sondern – gerüchteweise – auch am Sitz des DGB) scheint es überraschend, dass es eine sich ausweitende Debatte darüber gibt, ob dies so Sinn macht, oder ob es nicht an der Zeit wäre, einen unbefristeten Generalstreik zum Sturz der Regierung zu versuchen. Währenddessen reagieren die verschiedenen politischen und gesellschaftlichen Lager auf die Entwicklung: Während es auf der Rechten immer mehr Aufrufe gibt, sich – angesichts des erwähnten bisherigen Scheiterns der Carabineros – selbst zu bewaffnen, debattiert die Widerstandsbewegung gegen die neoliberale Diktatur die Formen, sich zu organisieren, unter denen die Asambleas, die mehr oder minder „von unten“ organisierten Versammlungen (auf Stadt- oder Stadtteil-Ebene), eine besondere Rolle einnehmen… Zur Entwicklung in Chile der neue Aufruf zum Generalstreik, ein Bericht über den aktuellen Protest am Wochenende, zwei Beiträge über Erfahrungen der Selbstorganisation und eine Video-Dokumentation mit Interviews streikender Hafenarbeiter – sowie der Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zur Rebellion in Chile weiterlesen »

Millionendemonstration Santiago de Chile am 25.10.2019

Schaffen wir zwei, drei, viele Asambleas: Der Kampf in Chile geht weiter – ein erneuter Warn-Generalstreik findet ab dem 25. November statt
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Der Streik bei der südafrikanischen Fluggesellschaft SAA: „Es geht um viel mehr als 8%“
Der Streik bei der südafrikanischen Fluggesellschaft SAA„… Wegen eines drohenden Streiks des Kabinenpersonals hat Südafrikas nationale Fluggesellschaft SAA die meisten Flüge an diesem Freitag und Samstag gestrichen. Betroffen sind Inlandsflüge wie auch internationale Verbindungen, wie South African Airways (SAA) am Mittwoch mitteilte. Die Streikankündigung von zwei Gewerkschaften kam kurz nach der Mitteilung am Montag, dass die defizitäre Staatslinie im Rahmen eines Umstrukturierungsprozesses 944 von 5.146 Stellen streichen will. Nicht betroffen sind Flüge für Partner-Airlines. SAA ist Mitglied der Star-Alliance um die Lufthansa, der 26 insgesamt Fluggesellschaften angehören. South African warnte vor dramatischen Folgen des Streiks...“ – aus der Meldung „South African warnt vor Kollaps durch Streik“ am 14. November 2019 bei aero.de über den „Propagandakrieg“ vor Streikbeginn, der den Widerstand gegen Entlassungspläne, Lohnerhöhungen und die Übernahme von bei Subunternehmen beschäftigten Airlinern zum Ziel hat. Zum Streik bei SAA drei weitere aktuelle Beiträge, sowohl zum Verlauf der Aktion, als auch zu ihren Zielen und nun dem Ergebnis: Die angekündigte Ausweitung des Flug-Streiks bei der südafrikanischen SAA bringt ein schnelles Ergebnis: Zumindest beim nun erreichten Abkommen zur Lohnerhöhung und Vermeidung von Entlassungen – dessen Umsetzung aber keinesfalls garantiert ist weiterlesen »

Der Streik bei der südafrikanischen Fluggesellschaft SAA

Der Streik bei der südafrikanischen Fluggesellschaft SAA: „Es geht um viel mehr als 8%“
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Ein besseres Europa für die ArbeitnehmerInnen: eine stärkere Säule sozialer Rechte„Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) trägt seit vielen Jahren zur Dominanz der Marktfreiheiten über soziale Rechte in der EU bei. Doch das Verhältnis des EuGH zu sozialer Regulierung ist keineswegs eindeutig. Eine Untersuchung zeigt: In jenen Bereichen, in denen es gemeinsame europäische Mindeststandards gibt, ist der Liberalisierungsdruck des EuGH weit weniger stark. Kann dies ein Weg sein, den EuGH zu zähmen? (…) Neben all seinen „Risiken und Nebenwirkungen“ stellt der EuGH auch im sozialpolitischen Bereich eine große Chance dar, die es zu verstehen und schließlich zu ergreifen gilt. Denn wenn der notwendige politische Wille seitens der Mitgliedstaaten vorhanden ist, kann der EuGH zum Hüter der sozialen Rechte in Europa werden. (…) Wie aber können wir sicherstellen, dass eine EU-weite Harmonisierung im sozialpolitischen Bereich nicht in einer Einigung auf den kleinsten gemeinsamen Nenner endet? Aus Sicht der Gewerkschaften besteht die Antwort auf diese berechtigte Sorge in der Verabschiedung eines Sozialen Fortschrittsprotokolls. Sein Prinzip ist klar definiert: Soziale Rechte sollen gegenüber den wirtschaftlichen Freiheiten nicht länger zurückstehen müssen, sondern Vorrang erhalten. Für den EuGH würde dies bedeuten, dass Lohnregelungen sowie der Schutz sozialer Rechte und kollektiver Arbeitsrechte nicht mehr als Verletzung der wirtschaftlichen Grundfreiheiten ausgelegt werden dürften. Verbunden werden muss dieses Aufwärtskonvergenzgebot unbedingt mit einem Regressionsverbot in sozialen Fragen, sodass schon bestehende gute Standards künftig nicht wieder zur Disposition stehen. Die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament haben es in der Hand, diese mutige Vision eines wahrhaft europäischen Wohlfahrtsstaatsmodells Wirklichkeit werden zu lassen. Die Umsetzung ist eine Frage des politischen Willens. Macht sich die neue EU-Kommission diese Agenda zu eigen, kann sie Historisches leisten: Aus dem Wettbewerb zwischen den Sozialstaaten kann eine gemeinsame Suche nach Lösungen werden. Statt Sozialdumping zu bekämpfen, könnten wir uns dann darauf konzentrieren, eine sozial gerechtere Union zu gestalten.“ Beitrag von Susanne Wixforth und Lukas Hochscheidt vom 20. November 2019 beim A&W-Blog des ÖGB weiterlesen »

Ein besseres Europa für die ArbeitnehmerInnen: eine stärkere Säule sozialer Rechte

Mit Harmonisierung zum Ziel – wie der Europäische Gerichtshof zum Hüter der sozialen Rechte werden könnte
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[Buch] Solidarität und Skepsis. Flucht, Migration, arbeitsweltliche Umbrüche und politische Entwurzelung
[Buch] Solidarität und Skepsis. Flucht, Migration, arbeitsweltliche Umbrüche und politische EntwurzelungDie Auswertung einer empirischen Befragung zeigt auf, weshalb der Rechtspopulismus auch in gewerkschaftlichen Kontexten Unterstützer ­findet, und liefert Beispiele praktischer Solidarität ­dagegen. Die Wahlerfolge rechtspopulistischer Parteien – auch und gerade unter Arbeiter*innen – haben zu intensiven Debatten in Gesellschaft, Gewerkschaften und Betrieben geführt. Im Fokus steht dabei, warum nicht die politische Linke von der Verschiebung profitiert, welche Folgen dieser Wandel für die praktische Solidarität hat und ob es einen Zusammenhang zu neuen arbeitsweltlichen Zumutungen oder gesellschaftlichen Abstiegserfahrungen gibt. Die Befragungsstudie der TU Darmstadt stellt »engagierte Gewerkschafter*innen« ins Zentrum: Als informelles Scharnier zwischen Hauptamtlichen und Mitgliedern sind sie besonders sensibel für drängende Themen und wirken als Sprachrohr in beide Richtungen. Diese bislang kaum beachtete Gruppe wurde mit einem Mix aus quantitativen und qualitativen Methoden erforscht. Die engagierten Gewerkschafter*innen wurden nach ihren Deutungen des Flüchtlingsthemas, der Umbrüche in der Arbeitswelt, des neoliberalen Umbaus des Sozialstaats und nach den Veränderungen in der Parteienlandschaft befragt. Die Studie zeichnet ein Bild, das geprägt ist von Abstiegssorgen und Deklassierungserfahrungen, von Machtlosigkeit und Druck in der Arbeitswelt, von politischen Veränderungswünschen und verlorener Parteienbindung sowie von Sinnsuche in Zeiten weltanschaulicher Entwurzelung. Sie verdeutlicht die wichtige Rolle der Gewerkschaften in der Benennung und Bearbeitung gesellschaftlicher Konflikte sowie die praktische Solidarität vieler Beschäftigter mit Geflüchteten.“ Info des VSA-Verlags zum Buch von Ulrich Brinkmann, Maren Hassan-Beik, Javier Pato Otero und Lukas Zappino (Oktober 2019 | EUR 10.80 | ISBN 978-3-96488-016-1) – siehe dazu: Wenn Gewerkschaftsmitglieder AfD wählen weiterlesen »

[Buch] Solidarität und Skepsis. Flucht, Migration, arbeitsweltliche Umbrüche und politische Entwurzelung

[Buch] Solidarität und Skepsis. Flucht, Migration, arbeitsweltliche Umbrüche und politische Entwurzelung
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25. November: Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen – Nein zu Gewalt an Frauen – ILO-Konvention C190 ratifizieren
25. November: Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen - Nein zu Gewalt an Frauen - ILO-Konvention C190 ratifizierenDer 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Die Internationale Arbeitsorganisation ILO hat in diesem Jahr ein wichtiges Zeichen gesetzt: Die ILO-Konvention C190 ist ein internationales Übereinkommen, das verbindliche Mindeststandards setzt, erstmals eine weltweit gültige Definition von sexueller Belästigung und Gewalt festlegt und sich nicht allein auf den Arbeitsplatz, sondern auf die Arbeitswelt generell bezieht. Die Bundesregierung muss diese Konvention jetzt sobald wie möglich ratifizieren, fordert der DGB…“ DGB-PM vom 25.11.2019. Siehe dazu weitere Infos weiterlesen »

25. November: Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen - Nein zu Gewalt an Frauen - ILO-Konvention C190 ratifizieren

25. November: Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen – Nein zu Gewalt an Frauen – ILO-Konvention C190 ratifizieren
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Nach dem Streik ist vor dem Streik – und ist auch während des Streiks: Der kolumbianischen Rechtsregierung hilft der Ausnahmezustand in der Hauptstadt nicht weiter…
Geeralstreik in Bogota 21.11.2019 - Hunderttausende...Kolumbiens Präsident Ivan Duque fällt auch nichts Neues ein – aber das hatte gerade von diesem Wiedergänger des faschistischen Expräsidenten Uribe ohnehin kaum jemand erwarten können: Den mit Abstand größten sozialen Protest der letzten Jahrzehnte versuchte er mit Erschießen, Verletzen, Verprügeln und Festnehmen erfolglos zu unterbinden. Also macht er das – wertlose – Angebot eines Dialogs. Wohl kaum mit jenen, die er töten ließ. Und so ist es nur naheliegend, dass die extrem massiven Proteste auch nach dem Generalstreik am 21. November 2019 fortgesetzt wurden: Tag 2, fand statt, Tag 3 fand statt, und weitere werden folgen. Im Land der paramilitärischen Banden, von sich und anderen Gleichgesinnten als Wirtschaftswunderland gepriesen, fasste wie in anderen Ländern gerade in diesen Tagen auch, der Slogan Fuß „Sie haben uns alles genommen, auch die Angst“. Zu den weitergehenden Protesten in Kolumbien nach dem eintägigen Generalstreik siehe zwei Bewertungen des Generalstreiks, je einen Beitrag zu den Hintergründen der Proteste und ihrer Fortsetzung nach dem Streiktag und einen Betrag über (wieder einnmal) bundesdeutsches Mitwirken an der Repression – sowie den Hinweis auf unseren ersten Bericht zum Generalstreik weiterlesen »

Geeralstreik in Bogota 21.11.2019 - Hunderttausende...

Nach dem Streik ist vor dem Streik – und ist auch während des Streiks: Der kolumbianischen Rechtsregierung hilft der Ausnahmezustand in der Hauptstadt nicht weiter…
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