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Nicht nur an der Diktatur in Brasilien verdient: VW hat mitgemacht

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Comissão da VerdadeVolkswagen Brasilien steht im Verdacht, Anfang der achtziger Jahre Spionage gegen Angestellte und Gewerkschafter betrieben und Informationen an das brasilianische Militärregime (1964-1985) geliefert zu haben. Dies berichtete unlängst die Nachrichtenagentur Reuters. Unter anderem verfasste der deutsche Autohersteller Berichte über den damaligen Gewerkschaftsfunktionär und späteren Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva und reichte diese an die Militärs weiter“ – so beginnt der Beitrag VW Brasilien beschattete späteren Präsidenten Lula von Mario Schenk am 13. September 2014 bei amerika21.de und weitere Infos. NEU: Volkswagen in Brasilien auch in zweiter Instanz wegen Sklavenarbeit verurteilt - es bleibt zu befürchten, dass VW die nächsthöhere Instanz anruft

In Zeiten wie diesen. Die ukrainische Regierung schränkt im Kriegsrecht Arbeits- und Gewerkschaftsrechte ein

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Demonstration des ukrainischen Gewerkschaftsbundes in Kiew am 15.1.2020 - Gegen das neue Arbeitsgesetz"... Am 15. März hat das ukrainische Parlament ohne vorherige Diskussion ein Gesetz verabschiedet (...) Der Gesetzestext beinhaltet gravierende Änderungen im Arbeitsrecht, die so lange gelten sollen, wie das Kriegsrecht in Kraft ist. (...) Das neue Arbeitsgesetz erlaubt es Arbeitgebern, Tarifverträge einseitig zu kündigen, Gewerkschaften sollen zu bloßen Organen der »Bürgerkontrolle« degradiert werden, die die Einhaltung des Gesetzes überwachen. (...) Zudem ermöglicht das neue Arbeitsgesetz solchen Unternehmen auch eine Kündigung wegen Abwesenheit, wenn Beschäftigte krank oder im Urlaub sind, Ausnahmen gibt es nur für Abwesenheiten wegen Schwangerschaft oder Elternzeit. Des Weiteren können Arbeitgeber die Wochenarbeitszeit von 40 auf 60 Stunden erhöhen und Urlaubstage streichen..." Artikel von Simon Konstantinow in der Jungle World vom 31.03.2022 - siehe weitere Informationen und Auswirkungen. NEU: Im vierten Kriegswinter stehen Gewerkschaften in der Ukraine zunehmend unter Druck

Eskalierende Drohungen und anhaltende Straflosigkeit bei Angriffen auf Journalist:innen und Medienschaffende in Serbien

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NUNS - Nezavisno udruženje novinara Srbije - verurteilt eskalierende Drohungen und anhaltende Straflosigkeit bei Angriffen auf Journalist:innen in Serbien"Die Unabhängige Journalistenvereinigung Serbiens (IJAS) verurteilt alle Versuche, den journalistischen Beruf für politische und propagandistische Zwecke zu missbrauchen, sowie jede Form von Rhetorik, die den Kampf für Medienfreiheit und professionelle Standards untergräbt. Auslöser für diese Reaktion ist eine im Namen von Euronews Serbien veröffentlichte Erklärung, die harte, unangemessene und manipulative Begriffe wie „Folter“, „Lager“, „Verfolgung“ und „Straßenjustiz“ im Zusammenhang mit den Bürgerprotesten vor dem RTS verwendet. Solche Aussagen sind ein offensichtlicher Versuch, die öffentliche Unzufriedenheit mit der Arbeit des öffentlich-rechtlichen Senders als organisierten Lynchmord darzustellen – eine Handlung, die Journalisten nicht schützt, sondern die Wahrheit gefährdet... NUNS wird wie immer jeden angegriffenen Journalisten verteidigen – aber angesichts der zunehmenden Tendenz zu redaktionellem Missbrauch, Zensur und der Verwandlung des Journalismus in ein Sprachrohr der Mächtigen wird sie nicht schweigen." engl. Verlautbarung vom 18. April 2025 und die Entwicklung seitdem. NEU: Medienskandal in Serbien: Ein Plan - der Angriff auf den Sender N1 - wird Realität

Diversität (DEI) als Feindbild der 2. Präsidentschaft von Trump und für viele (auch deutsche) Unternehmen willkommenes Geschenk

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USA: Diversity hurts no one, you stupid orange F*uck"Der Begriff DEI hat sich zu einer rassistischen Chiffre entwickelt. Die Anhänger des rechten politischen Spektrums haben die Vizepräsidentin Kamala Harris und die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre, als „DEI-Angeheuerte“ bezeichnet. (...) Bevor er als Präsidentschaftskandidat scheiterte, machte sich Gouverneur Ron DeSantis zum führenden Anti-Wach-Kämpfer, indem er stolz behauptete, dass sein Bundesstaat Florida der Ort sei, an dem Initiativen für Vielfalt "sterben". (...) DEI taucht auch im Projekt 2025 auf, dem angeblichen Rahmenwerk für eine zweite Präsidentschaft von Donald Trump. Es überrascht nicht, dass es dort heißt: „Der nächste konservative Präsident muss die Institutionen der amerikanischen Zivilgesellschaft zu harten Zielen für die ‚woken‘ Kulturkrieger machen.“..." engl. Artikel von Erik Niewiarowski vom 24. September 2024 für PinkNews ("How DEI became the latest battleground in the right’s ‘war on woke’") mit einer Liste der bereits ausgestiegenen Unternehmen - siehe weitere Grundinfos und die weitere Entwicklung nach der Wahl in den USA. NEU: Wie die USA Frau­en*­rech­te weltweit beschneiden: „Global Gag Rule“ verbietet Förderung von Organisationen, die sich für Diversität, Queere- und Frauenrechte einsetzen

Recycling in Guatemala: Die Wut der Müllsammler. In Guatemala wehren sich die Ärmsten gegen eine moderne Abfallwirtschaft

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Einer der wesentlichen Gründe für die Explosion der Massenproteste in Guatemala im November 2020: Die vorherige Explosion der Armut..."... »Wenn wir nicht mehr auf der Müllhalde arbeiten können, dann bekommen unsere Kinder nicht genug zu essen. Die Behörden wollen uns den wertvollsten Teil des Abfalls wegnehmen. Aber davon leben viele alleinstehende Frauen, junge Leute, Großeltern. Wir alle brauchen den Müll.« (...) Der guatemaltekische Staat will eine neue Recyclingvorschrift durchsetzen: Die Bevölkerung soll ihren Müll bereits zu Hause in drei Kategorien trennen – organisch, recycelbar und Restmüll. Dieses Vorhaben macht Doña Maria große Sorgen: »Ich verstehe nicht, warum die Behörden sich da einmischen. Sie haben sich doch sonst nie um uns gekümmert. Der Müll ist die Voraussetzung dafür, dass unsere Kinder essen können. Er ist die Quelle für das Einkommen der Armen. Mit dem, was wir auf der Müllhalde finden, sichern wir unser Überleben.« (...) »Das Recyclinggeschäft soll von einer großen Firma übernommen werden, die bestimmt keine Leute ohne Schulabschluss einstellen wird..." Bericht von Andreas Boueke vom 28. April 2025 in Neues Deutschland online und ein update: Überleben im Müll: Am Rande einer Deponie in Guatemala-Stadt haben Müllsammler eine Siedlung errichtet

Misstöne: MusikschullehrerInnen (nicht nur) in Berlin sind meist als schlecht bezahlte Honorarkräfte tätig

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Angestellte Lehrer in Berlin fordern unbefristete Verträge"Musikschulen sind wichtig – fernab vom Notendruck des regulären Musikunterrichts, so der denn stattfindet, können Kinder sich ausprobieren, lernen Melodien und testen erstmal das eine oder andere Instrument, bis sie ihren Favoriten gefunden haben. Auch Erwachsene profitieren und können sich so relativ günstig den Traum erfüllen, endlich ein Musikinstrument zu erlernen. Für die Kunden in Berlin ist die Situa­tion dabei geradezu paradiesisch. Unter den 15 größten deutschen Städten ist die Hauptstadt deutlicher Spitzenreiter im Hinblick auf den Versorgungsgrad der Anwohner mit Musikschulunterricht. Aber kosten lassen will sich die Verwaltung das nichts: Der öffentliche Zuschuss pro Jahreswochenstunde ist der mit Abstand niedrigste unter diesen Städten..." Artikel von Claudia Wrobel in der jungen Welt vom 31. Mai 2016 ("Misstöne") und dazu NEU: Unsicherheit an Musikschulen wächst: Bundesregierung plant Übergangsregelung für Lehrkräfte zu verlängern – Kritik von ver.di

Christian Lindner sagte „Eine Vermögensteuer kann Deutschland sich nicht leisten“ – und jetzt???

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Am 14. September: In Berlin und Bochum auf die Straße für Umfairteilen!"Eine Abgabe auf Vermögen würde vor allem Mittelständler treffen und damit Investitionen hemmen. Im Abschwung brauchen wir weniger Steuern statt mehr, versichert Christian Lindner. (...) Viele Menschen sorgen sich, ob sie am Ende des Monats noch alle Rechnungen bezahlen können. Die hart erarbeitete Kaufkraft der breiten Mitte der Gesellschaft sinkt. Viele kleine und mittelständische Betriebe stehen vor existenziellen Nöten. Dem stelle ich mich als Finanzminister entschieden entgegen – zum Beispiel, indem ich die kalte Progression bekämpfe. Die geopolitische und wirtschaftliche Lage bleibt fragil. Umso mehr überrascht es, dass nun wieder Rufe nach neuen Belastungen laut werden. Ausgerechnet jetzt flammt die Debatte um eine Vermögensabgabe oder Vermögensteuer auf..." Das Bundesfinanzministerium dokumentiert stolz am 11.11.2022 den Gastbeitrag von Christian Lindner für das Handelsblatt - was wir wiederum unbedingt dokumentieren müssen. Siehe - natürlich - Kritik. NEU: Überreichtum zurückverteilen!

Hilfe für (alle!) Menschen in der Ukraine: Grenzen auf und Abschiebestopp!

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PRO ASYL zum Krieg gegen die Ukraine: Fluchtwege öffnen!"... Die leidtragende Zivilbevölkerung flieht in die direkten Nachbarstaaten.  Wir fordern deshalb alle östlichen EU-Staaten – Polen, Ungarn, Rumänien und Slowakei – auf, die Grenzen nicht weiter für Flüchtlinge zu verschließen. Das muss auch für die Tausenden Transitflüchtlinge gelten, die bereits vor anderen Konflikten in die Ukraine geflohen sind. Darunter sind Menschen aus Syrien Afghanistan, Tschetschenien und Somalia. Die Fluchtwege müssen für alle offen sein. (...) Deutschland und die anderen Staaten müssen sich auf das Ankommen einstellen. Auch Deutschland muss sich aktiv an der Aufnahme von Flüchtlingen beteiligen. Zudem muss eine schnelle und unbürokratische Hilfe für Geflüchtete sichergestellt werden. Wo Menschen auf ihrer Flucht stranden, benötigen sie humanitäre Unterstützung: Nahrungsmittel, Unterkünfte, medizinische Versorgung..." Aus den Forderungen von pro Asyl zum Krieg von Russland gegen die Ukraine - siehe mehr daraus sowie weitere erste Aktionen. NEU: Leistungskürzungen für ukrainische Geflüchtete müssen gestoppt werden

Das Bremer Jobcenter ist insolvent! Wie, das geht? Und mit welchen Folgen?

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"AufRECHT bestehen - kein Sonderrecht in den Jobcentern""Natürlich steht nicht das gesamte Jobcenter jetzt ohne Geld da.  Betroffen ist der Teil des Repressionsorgans Jobcenter, der für „die Vermittlung in Beschäftigungsverhältnisse“ da ist. Was das bedeutet, wissen alle, die schon mal auf das Jobcenter angewiesen waren. (...) Auf der einen Seite kann das Jobcenter nun kaum mehr jemanden in Maßnahmen zwingen. Anderseits ist jetzt auch kein Geld mehr da für Fortbildungen, Umschulungen, Fahrtkosten, für so ziemlich alles, was das „Bürgergeld“ im Hartz 4 ausgemacht hat. Dazu verlieren viele jetzt ihre Jobs: All die, die in einem der vielen Träger für das Jobcenter gearbeitet haben. Das Jobcenter in Bremen ist jetzt nicht nur mehr „Armut per Gesetz“, es schafft auch mehr Erwerbslose. Mitten im Rechtsruck, Angesichts einer schwachen Arbeiter*innen und Erwerbslosenbewegung und einer winzigen radikalen Linken sind das schlechte Nachrichten..." Beitrag vom 29. Juni 2024 der Basisguppe Antifaschismus (BA) Bremen ("Jobcenter Bremen hält arm und schafft Arbeitslose") und Protest. NEU: Bremer Jobcenter nach Kürzungen und internem Missmanagement  erneut in der Kritik: Behördenschlamperei gefährdet Existenzen

Renaissance der Werkswohnungen: Fachkräfteaquise und -bindung oder zurück zur vollständigen Kontrolle und Abhängigkeit?

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"Unternehmen müssen in den Bau von Werkswohnungen investieren" fordert der DGB"Fachkräfte sind knapp. Unternehmen locken sie daher mit günstigem Wohnraum. Keine schlechte Idee – zumal der Mietvorteil meist steuerfrei bleibt. (...) Für Mitarbeiter haben Werkswohnungen allerdings auch einige Nachteile. Die Kündigungsfrist beispielsweise ist gegenüber dem allgemeinen Mietrecht verkürzt. So kann der Vermieter bei einer Mietdauer von unter zehn Jahren mit nur dreimonatiger Frist kündigen. Bei regulären Mietverträgen beträgt die Kündigungsfrist des Vermieters ab acht Jahren Wohndauer neun Monate. Verlässt der Mitarbeiter das Unternehmen, dann muss er die Werkswohnung in der Regel räumen..." Artikel von Martin Gerth vom 10. Februar 2021 in der Wirtschaftswoche online ("Comeback der Werkswohnung: Konzerne ködern Mitarbeiter mit günstigen Wohnungen") - siehe dazu einige weitere, wobei offenbar nur wir uns an die absolute soziale Kontrolle und finanzielle Abhängigkeit der früheren Werkssiedlungen erinnern, es fehlen noch die werkseigenen Läden... NEU: BASF will Tausende Werkswohnungen verkaufen - für die Gewerkschaft IG BCE ein Offenbarungseid

Equal Pay Day 2026 am 27. Februar

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equal pay now!"... Nach aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamts haben Männer in Deutschland 2025 im Schnitt 27,05 Euro pro Stunde verdient, Frauen  22,81 Euro. Das entspricht einer Differenz von 4,24 Euro – und einem Gender Pay Gap von 16 Prozent. Damit belegt Deutschland beim Thema gerechte Bezahlung von Männern und Frauen den drittletzten Platz unter den EU-Staaten. Der Durchschnitt aller EU-Staaten liegt bei 12 Prozent (Stand: 2026). Die Lohnlücke hat sich in den letzten Jahren nur langsam und in geringem Ausmaß verändert. Auffällig ist, dass sie im Westen deutlich größer ist als im Osten. 2025 lag der Gender Pay Gap in den alten Bundesländern bei 17 Prozent, in den neuen Bundesländern inkl. Berlin waren es nur 5 Prozent. Das heißt aber nicht, dass in Ostdeutschland paradiesische Zustände herrschen. Im Gegenteil..." Aktuelle Zahlen auf der DGB-Themenseite zu  Equal Pay - siehe mehr dazu und NEU: Untersuchung im Vorfeld von Equal Pay Day und 8. März zum Stand der Gleichstellung: Skandalöse Lohnlücke von 16 Prozent Pay Gap, 43 Prozent Pension Gap

Drohnen: Ein echtes Trauerspiel

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Kampfdrohnen "Als Drohnen werden im allgemeinen unbemannte bzw. unbemenschte Fluggeräte bezeichnet. Also Flugzeuge, Hubschrauber, Quadrokopter usw., die ohne Besatzung, also ferngesteuert oder völlig autonom fliegen. Zum Teil werden die Drohnen von weit entfernt ferngesteuert- Beispiel: die Drohne fliegt und bombt in Pakistan, der “Pilot” sitzt in einem klimatisierten Raum irgendwo in den USA. PolitikerInnen und Militärangehörige sprechen manchmal auch von UAV. Das ist die englische Bezeichnung für unbemannte Luftfahrzeuge und hört sich technischer und weniger schlimm an (…) Militärdrohnen werden immer häufiger dazu verwendet, in Gebieten, die keine Kriegsgebiete sind, Menschen mehr oder weniger “gezielt” zu beschießen und zu töten – ohne dass es eine Gerichtsverhandlung oder eine Chance zur Verteidigung oder Festnahme gegeben hat..." Aus der Definition der Drohnen-Kampagne. Siehe dazu NEU: Kampfdrohnen: Verteidigungsministerium hat kein Problem mit Thiel-Beteiligung

Beschäftigte in Haushalten und der mobilen Pflege brauchen Ihre Unterstützung – durch die Teilnahme am europäischen PHS-Beschäftigungsmonitor

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Beschäftigte in Haushalten und der mobilen Pflege brauchen Ihre Unterstützung - durch die Teilnahme am europäischen PHS-Beschäftigungsmonitor"Jeden Tag verlassen sich Millionen von Menschen in ganz Europa auf das Engagement von Beschäftigten aus dem Bereich der personenbezogenen und haushaltsnahen Dienstleistungen (PHD, Personal and Household Services, „PHS“), die Menschen in ihrem Zuhause pflegen oder unterstützen. PHD („PHS)-Beschäftigte übernehmen viele verschiedene und wichtige Aufgaben, von der Betreuung von Kindern, älteren Menschen und Menschen mit Beeinträchtigung bis hin zu alltäglichen Haushaltstätigkeiten wie Kochen, Putzen, Gartenarbeit und mehr. Diese Umfrage soll zu einem besseren Verständnis des PHD („PHS“)-Sektors beitragen, und zwar aus der Sicht derjenigen, die ihn am besten kennen: Die Arbeitskräfte, Dienstleistungsempfänger und Arbeitgeber, die daran beteiligt sind. Ihre Antworten können den PHD („PHS“)-Sektor für alle verbessern..." Umfrage u.a. der UNI Europa von 2024 und erneut: [Umfrage 2026] Helfen Sie uns, den Sektor der Persönlichen und Haushaltsnahen Dienstleistungen (PHD) zu verstehen und zu verbessern.

Aufruf zur Unterstützung des Filmprojekts SOLD CITY – Wenn Wohnen zur Ware wird

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Aufruf zur Unterstützung des Filmprojekts SOLD CITY – DIE MARKTGERECHTEN MIETER*INNEN"Seit der Finanzkrise erleben wir in den Metropolen der Welt einen so nie dagewesenen Immobilienboom mit kontinuierlich wachsenden Boden- und Hauspreisen. Das hat eine spiegelbildliche Kehrseite: Steigende Mieten. Der Zuwachs der Einkommen hält damit nicht mehr Schritt. Gering- und normal verdienenden Menschen droht die Verdrängung aus den begehrten Innenstadtlagen. (...) Rendite ist das Metier der schnell expandierenden Immobilienkonzerne. Die Dax-Konzerne Vonovia, Deutsche Wohnen und andere beherrschen in Deutschland aber zunehmend auch in ganz Europa den Wohnungsmarkt. Sie machen Rekordgewinne, von denen auch Banken nur noch träumen. (...) „SOLD CITY“ macht nicht nur die Gefahren für die Stadtkultur sichtbar. Zu erkennen ist eine neue soziale Frage und eine immense Gefahr für die Demokratie. Der Film wird an den Schauplätzen Berlin, Paris, Hamburg, München, London und Wien den Fragen nachgehen, wie die Menschen den Immobilienboom erleben, woher die Preissteigerungen kommen, welche Möglichkeiten und alternative Modelle es gibt, sich ihrer zu erwehren. „SOLD CITY“ entsteht als „Film von unten“ – finanziert von denen, die ihn sehen wollen, die ihn zeigen wollen, die dieses Hilfsmittel als Aufklärung brauchen..." Aus dem Aufruf zur Unterstützung des Films von Leslie Franke und Herdolor Lorenz. Siehe dazu NEU: Eine neue kompaktere Fassung von SOLD CITY: Der Film als Einteiler

[#IchBinHanna] Keine Zukunft an der Uni – Wenn WissenschaftlerInnen aussteigen müssen/sollten

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GEW: Dauerstellen für Daueraufgaben"Bis zur Berufung auf eine Professur ist die akademische Karriere in Deutschland geprägt von prekärer Beschäftigung, Ortswechseln und beruflicher Unsicherheit bei gleichzeitig hohem Leistungsdruck. Viele junge Wissenschaftler*innen haben unter #IchBinHanna die Ausbeutung im akademischen System beklagt. Doch ein Ausstieg aus der Wissenschaft ist nicht mit „Scheitern“ gleichzusetzen. Manche, die aussteigen, sind mit ihrem neuen Job zufriedener und fühlen sich weniger gestresst. Rund ein Drittel arbeitet weiterhin in einer wissenschaftsnahen Einrichtung." Manuskript und Audio der Sendung von Anja Schrum und Ernst-Ludwig von Aster am 6.5.2022 beim SWR2, siehe dazu NEU: #IchbinHanna: Mitinitiatorin der Kampagne verlässt die Wissenschaft - aus den Gründen, die ihr Kampf um Wertschätzung kritisiert hat