Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„… Auch in Serbien garantiert das Gesetz den Arbeitnehmern das Recht auf Urlaub im Krankheitsfall (einschließlich Urlaub für die Betreuung kranker Kinder). Es gibt jedoch eine Gesetzeslücke, die von dem südkoreanischen Unternehmen Yura ausgenutzt wird, zu dessen Kunden Automobilhersteller wie Kia, Hyundai, Jaguar, Porsche, Audi und Mercedes gehören. Dieses Schlupfloch führt dazu, dass viele Arbeitnehmer den Mindestlohn erhalten. (…) Die Arbeit für Jura hat sich für Tausende von Arbeitnehmern in einen Albtraum verwandelt. Anfang Juni dieses Jahres hatten die Arbeitnehmer genug. Die Autonome Metallarbeitergewerkschaft Serbiens führte eine Reihe von Warnstreiks an, um bessere Löhne und menschenwürdige Arbeitsbedingungen zu fordern. (…) Diese Streiks veranlassten das Unternehmen, eine Kampagne zur Zerschlagung der Gewerkschaft zu starten, während es sich gleichzeitig weigerte, mit der Gewerkschaft zu verhandeln – ein Verstoß gegen das Arbeitsrecht…“ engl. Beitrag vom 7.08.2024 im Blog von Eric Lee, siehe dazu Infos der serbischen Gewerkschaft und eine LabourStart-Kampagne. NEU: Arbeitskonflikte entlang der automobilen Wertschöpfungskette am Beispiel der serbischen Automobilindustrie 
„… An gegenwärtigen Gewerkschaften werden fehlende Mitbestimmungsmöglichkeiten der Basis kritisiert, wodurch sie gelähmt würden. Bei »gewerkschaftlicher Erneuerung« in diesem Verständnis geht es nicht nur um eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen für einzelne Belegschaften: Die Arbeiterklasse wird darüber hinaus als eine potenzielle politische Macht im Kampf für eine bessere Gesellschaft gesehen, die jedoch organisiert werden muss. Verschiedene Initiativen, die dieses Verständnis mehr oder weniger teilen, kamen Ende Januar in Belgrad zusammen. Ziel war es, praktische Erfahrungen beim gewerkschaftlichen Machtaufbau zu reflektieren und strategische Grundlagen zu diskutieren. An dem erkenntnisreichen Treffen nahmen Initiativen aus Serbien, Kroatien, Slowenien, Polen, Großbritannien, Deutschland, Österreich, der Schweiz und Portugal teil. Das Treffen wurde ermöglicht durch die finanzielle Unterstützung der »Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt«. Im Folgenden wird zunächst die politische Arbeit einzelner Gruppen exemplarisch dargestellt, ehe auf einige Debattenpunkte näher eingegangen wird…“ Bericht von Hans-Christian Stephan in 
„Trotz Verbot und einem massiven Polizeiaufgebot sind zahlreiche Frauen in Istanbul auf die Straße gegangen, um zum Tag gegen Gewalt an Frauen gegen Unterdrückung und für ein Leben in Freiheit zu demonstrieren. (…) Aufgerufen zu der Demonstration hatte das „Frauenbündnis 25. November“, protestiert wurde unter der Losung „Für unsere Freiheit sind wir laut und geben unser Leben nicht auf – Nein zu patriarchaler und staatlicher Gewalt“. (…) Laut und kämpferisch wurde „Jin Jiyan Azadî“, „Keine mehr“ und „Wir schweigen nicht, wir fürchten uns nicht, wir gehorchen nicht“ gerufen. (…) Die Polizei reagierte mit massiver Gewalt und stürmte die Demonstration. Nach Angaben der Frauenplattform 25. November soll es zu mindestens 200 Festnahmen gekommen sein, vermutlich seien es aber noch mehr…“ ANF-Meldung vom 25.11. 2022 („Istanbul: „Wir schweigen nicht, wir fürchten uns nicht, wir gehorchen nicht““) und weitere Informationen. Dazu NEU: Die Plattform „Wir werden Frauenmorde stoppen“ (KCDP): Mindestens 26 Feminizide im April in der Türkei – „Ein strukturelles Gewaltregime ist entstanden“ 
„Für viele Südafrikaner fühlen sich die Ereignisse wie ein Déja-vu an. Allzu oft gab es auch schon zu Zeiten der Apartheid Gewaltakte gegen Mosambikaner und Kongolesen. Immerhin kommt es nun auch zu Protesten gegen Fremdenfeindlichkeit. Einer solchen Demonstration schlossen sich Tausende Menschen in Durban an. Doch sie wurden von wütenden Randalierern angegriffen“ – so endet der Bericht „Ausländer fürchten um ihr Leben“ von Anne Gonschorek am 17. April 2015 in neues deutschland, worin neben den Todesopfern der neuerlichen Fremdenjagd auch die Vertreibung in neugebildete Lager berichtet wird. Siehe dazu auch weitere Berichte, Hintergründe und Stellungnahmen aus 2015, 2019 und nun auch in 2026: [Generalstreik »Schickt die Ausländer nach Hause« am 1. Mai] Fremdenfeindliche Gewaltwelle erschüttert Südafrika – doch nicht ohne Gegendemonstrationen 
„50 Jahre nach der Verabschiedung des Mitbestimmungsgesetzes sind Deutschland und Europa von einer Demokratisierung der Wirtschaft weit entfernt. Es sollte ein großer Wurf für die Demokratisierung der Wirtschaft sein: Als der Bundestag 1976 das Mitbestimmungsgesetz verabschiedete, war die Hoffnung groß, das einseitige Diktat der Unternehmen dauerhaft zu brechen. Das 50. Jubiläum ließe sich jetzt gebührend feiern, wären da nicht die gewaltigen Schlupflöcher und Herausforderungen, die die Wirkung des Gesetzes zunehmend infrage stellen. (…) »50 Jahre nach seiner Verabschiedung ist das Mitbestimmungsgesetz stark ausgehöhlt«, diagnostiziert Daniel Hay, wissenschaftlicher Direktor des gewerkschaftsnahen Instituts für Mitbestimmung und Unternehmensführung (IMU), anlässlich des Jubiläums. Viele Unternehmen brächten kreative Energien auf, um die Mitbestimmung zu umgehen…“ Artikel von Felix Sassmannshausen vom 04.05.2026 in ND online und mehr dazu 
„Dort, wo kranke oder alte Menschen gepflegt werden müssen, sind die Verwandten oft mit der Aufgabe überfordert. Neben der Lohnarbeit noch den Mann oder die Mutter waschen, für sie kochen und vielleicht sogar Medikamente verabreichen zu müssen, ist anstrengend und braucht viel Zeit. Deshalb beschäftigen viele Familien private Pflegerinnen. In Deutschland kommen die Frauen zum größten Teil aus Mittel- und Osteuropa. Helma Lutz forscht in Frankfurt zur Situation der Pflegerinnen in Privathaushalten. Die Soziologin fordert vor allem eine bessere Bezahlung der Pflegerinnen, ein Ende der 24-Stunden-Arbeit und mehr Unabhängigkeit vom Haushalt der Pflegeperson.“ Interview vom 6. Mai 2019 bei Radio Dreyeckland, siehe dazu NEU: Dubiose Geschäfte, kaum Rechte und verschleppte Reformen: Das System hinter der 24-Stunden-Pflege 
Die drei Buchhandlungen – Golden Shop (Bremen), Rote Straße (Göttingen) und Zur schwankenden Weltkugel (Berlin) – bewerben sich wie viele andere inhaber:innengeführte Buchhandlungen für den Deutschen Buchhandlungspreis. Der Preis würdigt Buchhandlungen, die sich besonders für Literaturvermittlung, kulturelle Vielfalt und unabhängige Buchkultur engagieren. Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) streicht die drei Buchhandlungen überraschend von der Nominierungsliste für den Deutschen Buchhandlungspreis. Der Ausschluss sorgt für eine breite öffentliche Debatte über Kulturpolitik, Meinungsfreiheit und staatlichen Einfluss auf Kulturförderung. Die betroffenen Buchhandlungen kündigen rechtliche Schritte gegen die Entscheidung des BKM an. Sie fordern Transparenz über die Gründe des Ausschlusses und die Wiederherstellung ihrer Nominierung für den Deutschen Buchhandlungspreis. Jury des Buchhandlungspreises stellt sich hinter die drei Buchläden… Die wichtigsten Infos zu bisheriger Entwicklung der Unterstützungskampagne Lesen hilft! mit Spenden, Soli-Produkten (wie diese Karikatur als Grafik zum Beitrag) und eine Petition für Weimers Rücktritt – siehe mehr dazu und NEU: Verwaltungsgericht Berlin: Bundesbeauftragter für Kultur und Medien Weimer darf Berliner „Buchhandlung zur Schwankenden Weltkugel“ nicht als „politische Extremisten“ bezeichnen 
„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) im Bezirk Köln-Bonn-Leverkusen kritisiert die fristlose Kündigung von Paul Rischak, LKW-Fahrer im Edeka-Lager Meckenheim und Kandidat für den Betriebsrat. Gleichzeitig bewertet ver.di die Entscheidung des Arbeitsgerichts Bonn zum Zutrittsrecht als ersten Teilerfolg. Die Kündigung erfolgte kurz vor der Betriebsratswahl und während einer laufenden Tarifrunde. ver.di sieht darin einen Eingriff in die Mitbestimmung. (…) Der Beschäftigte hat mit Unterstützung von ver.di Kündigungsschutzklage eingereicht. Ziel ist die gerichtliche Klärung der Vorwürfe und die Rücknahme der Kündigung. Parallel hat das Arbeitsgericht Bonn eine einstweilige Verfügung erlassen. Das Gericht verpflichtet Edeka, dem Kandidaten täglich Zugang zum Betrieb zu gewähren. Er kann so seine Rechte im Zusammenhang mit der Betriebsratswahl wahrnehmen. Das Verfahren trägt das Aktenzeichen 5 BVGa 5/26…“ Meldung vom 24.04.2026 beim ver.di Bezirk Köln-Bonn-Leverkusen und mehr daraus/dazu. NEU: Edeka in Meckenheim bei Bonn feuert Betriebsratskandidaten mitten im Wahlkampf – breite Solidarität mit Paul am 1. Mai in Köln vor der Wahl am 5. Mai 
„Die venezolanischen Gewerkschaften des öffentlichen Sektors haben am Dienstag eine Kundgebung abgehalten, um höhere Gehälter und die Achtung der Arbeitnehmerrechte zu fordern. Der Marsch im Zentrum von Caracas richtete sich gegen eine Richtlinie des Nationalen Haushaltsamtes (ONAPRE), sie setzt eine Reihe von Tarifrechten außer Kraft und sieht u.a. die 50-prozentige Kürzung von Lohnzuschlägen für Erfahrung oder Bildungsniveau vor, die zu einer Abflachung der Gehaltstabellen führt. (…) Rentner des öffentlichen Dienstes, Krankenschwestern, Lehrer und Universitätsangestellte waren einige der Sektoren, die bei der Kundgebung stark vertreten waren. Eine weitere Gewerkschaft, die an dem Marsch teilnahm, vertrat die Beschäftigten von SUPRA, dem Abfallentsorgungsunternehmen in Caracas. (…) Die Gewerkschaft SUPRA hat in den letzten Wochen eine Reihe von Protesten veranstaltet und zeitweise den Sitz des städtischen Unternehmens am Stadtrand von Caracas besetzt...“ Aus dem engl. Artikel von Ricardo Vaz am 14.7.2022 in venezuelanalysis.com, siehe weitere Infos zu den anhaltenden Protesten, NEU: Nach anhaltenden Protesten kündigt die Präsidentin Venezuelas eine Erhöhung von Mindestlohn und Renten an, die am 1. Mai breit gegen die „Verhöhnung“ mobilisiert 
„Wir gehen auf die Straße um gegen den Zwang zur Lohnarbeit zu protestieren. Wir wenden uns gegen die Spaltung in Arbeitende und Arbeitslose, Arbeitswillige und Arbeitsscheue, Einheimische und Zugewanderte. Jeder Mensch ist ein wertvolles Mitglied unserer Gesellschaft. Lasst euch nicht gegeneinander aufhetzen. Es gibt nicht zu wenig von allem, es ist nur ungerecht verteilt. Wir haben Zeit! Gegen sinnlose Produkte! Gegen Lohnarbeit! Kommt alle, denn es ist traditionell die lustigste und beste Demo des Jahres. Weil es samstags ist, können diesmal auch die Arbeitenden dabei sein. Wir sehen uns dort!...“ Demoankündigung vom 23.4.2026 bei der Erwerbsloseninitiative Basta Berlin, siehe mehr Infos und nun Berichte: Über 300 Gegner:innen der Lohnabhängigkeit folgten am Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen in Berlin tanzend den kämpferischen (teilw. nachlesbaren) Reden 
„Zehntausende von Arbeitern, Bauern und Landarbeitern haben in Neu-Delhi gegen die volksfeindliche Politik der Regierung Narendra Modi demonstriert. Sie fordern unter anderem eine Politik zur Kontrolle der Inflation und die Abschaffung der Arbeitsgesetze. Zehntausende von Arbeitern und Bauern aus ganz Indien haben heute die Hauptstadt Neu-Delhi gestürmt, um gegen die volksfeindliche Politik der rechtsextremen BJP-Regierung von Premierminister Narendra Modi zu protestieren. Die Demonstranten fordern unter anderem eine Verringerung der Inflation, faire Preise für ihre Ernten, die Abschaffung der arbeitnehmerfeindlichen Arbeitsgesetze, Beschäftigung und eine Erhöhung der Mindestlöhne.“ engl. Kurzbericht vom 6. April 2023 bei Peoples Dispatch mit einem Video, siehe mehr dazu, auch danach. NEU: „Eine Volksgeschichte des unsichtbaren Indiens“: Die Journalistin Neha Dixit über die katastrophale Lage der Arbeitnehmerrechte 
„Am 1. Mai 2026 wollen Neonazis der Partei Die Heimat – ehemals NPD und Die Rechte – einen bundesweiten Aktionstag in Essen durchführen. Damit sucht die neonazistische Partei schon das vierte Mal nach 2001, 2015 und 2021 unsere Stadt am Tag der Arbeit heim. Die Heimat ist keine harmlose Kleinpartei. Sie ist eine extrem rechte und neonazistisch geprägte Organisation, deren Ideologie programmatische Nähe zu nationalsozialistischem Denken aufweist. (…) Dass Die Heimat ausgerechnet den 1. Mai – den Tag der Arbeit – als Bühne für ihren bundesweiten Aktionstag gewählt hat, ist kein Zufall, sondern ein politischer Affront und bewusste Provokation. Der 1. Mai ist der Tag der Gewerkschaften, der Arbeiter:innenbewegung und des sozialen Fortschritts. Heute wie damals kämpfen Menschen für gute Arbeitsbedingungen, Solidarität und soziale Gerechtigkeit…“ Aus dem Aufruf „01. Mai – nazifrei!“ beim Bündnis „Essen stellt sich quer“ – siehe mehr daraus und mehr Infos, leider doch zu weiteren Städten. NEU: Naziaufmärsche in Essen, Braunschweig und Gera: Weniger Teilnehmer als erwartet, Ärger mit der Polizei und große Gegendemonstrationen 
„Vor der Niederlassung des israelischen Rüstungskonzerns „Elbit Systems“ haben Demonstranten ein Protestcamp aufgeschlagen. Was sie damit bewirken wollen und wie die Firma reagiert. Seit Dienstag besetzen knapp 30 Anhänger der Gruppe „Shut Elbit Down“ eine Grünfläche am Safranberg in Ulm. Angereist aus dem gesamten Bundesgebiet, haben sie ihre Zelte unmittelbar vor der Niederlassung des israelischen Rüstungskonzerns „Elbit Systems Deutschland“ aufgeschlagen. Wie lange sie dort verharren werden, lassen die Aktivisten bewusst offen. „Wenn es sein muss, bleiben wir einen Monat“, kündigt eine Teilnehmerin an. Das Ziel der Demonstranten: die Schließung der Ansiedlung des Großkonzerns in Ulm…“ Bericht von Dennis Bacher vom 25.04.2025 in schwaebische.de mit Video und Fotos – siehe mehr zu den Protesten. NEU: Grundrechtekomitee beobachtet den Prozess gegen „Ulm 5“ wegen Sabotage gegen Elbit: Vorsitzende Richterin verweigert den Angeklagten grundlegendes 
Auch in Griechenland 
„In Ankara hat die türkische Polizei hungerstreikende Bergarbeiter angegriffen, ihren Protestmarsch blockiert und mehrere Gewerkschafter festgenommen. Die Arbeiter befinden sich den siebten Tag in Folge in einem Hungerstreik und harren seit Tagen im Kurtuluş-Park aus. Die Mitglieder der Unabhängigen Bergarbeitergewerkschaft waren bereits in der vergangenen Woche aus Eskişehir nach Ankara gekommen, um gegen seit Monaten ausstehende Lohnzahlungen zu protestieren. Nach ihrer Ankunft wurden 110 von ihnen vorübergehend festgenommen und noch am selben Tag wieder freigelassen. Im Anschluss begannen die Arbeiter, die bei dem Unternehmen Doruk beschäftigt sind, das zum AKP-nahen Konzern Yıldızlar SSS Holding gehört, einen Hungerstreik und errichteten im Kurtuluş-Park ein Protestcamp. Von dort aus wollten sie heute erneut zum Ministerium für Energie und natürliche Ressourcen ziehen, um ihre Forderungen direkt vorzubringen…“ Bericht vom 27. April 2026 mit Fotos und Video – siehe die weitere Entwicklung. NEU: Wenn der Lohn nicht kommt, kommt die Wahrheit: Warum der Kampf der Minenarbeiter in der Türkei alle Lohnabhängigen betrifft und warum es keine sichere Existenz gibt, solange Arbeit vom Eigentum anderer abhängt