Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„… Die dramatische Unterauslastung des Stammwerkes hat nun auch spürbare Folgen für das bisherige Schichtsystem. Wie die Arbeitgeberseite dem Betriebsrat am heutigen Freitag in der sogenannten Arbeitszeitkommission mitteilte, will das Unternehmen nach Ostern sämtliche Nachtschichten an den Montagelinien 1 (Tiguan) sowie 2 und 3 (Golf) streichen. Lediglich die Montagelinie 4 (Tiguan, Touran, Tarraco) soll ihre Nachtschicht so wie bisher gewohnt behalten. Die Betriebsratsvorsitzende Daniela Cavallo dazu: „Wir haben diese Vorhaben des Unternehmens zur Kenntnis genommen. Das Thema ist hochgradig mitbestimmungspflichtig, es muss also mit uns Einigkeit über einen Kompromiss dazu her. Fest steht: Unsere Kolleginnen und Kollegen können nichts dafür, dass die Auftragsbücher überquellen, wir aber wegen des Halbleitermangels nicht auf die nötigen Stückzahlen kommen. Unsere Position als Betriebsrat und IG Metall steht daher felsenfest: Wir kämpfen für einen Teilausgleich. Fallen Nachtschichten und damit Zuschläge weg, muss der Entgeltverlust abgefedert werden. Etwas Anderes wird mit uns nicht zu machen sein.“…“ Meldung vom 04.02.2022 der IG Metall bei VW 
„Wie eine Studie der Organisation der Vereinten Nationen belegt, hat die extreme Armut in Lateinamerika mit 12,5 Prozent den höchsten Stand in den letzten zwei Jahrzehnten erreicht. Die Entwicklung wird als historischer Rückschlag für die Region bewertet. Die von verschiedenen internationalen Organisationen und Spezialagenturen der Vereinten Nationen durchgeführte Untersuchung ergab, dass in Mexiko 18,3 Prozent, in Honduras 26,1 Prozent und in Ecuador 12,8 Prozent der Bevölkerung ihren Grundbedarf an Nahrungsmitteln nicht mehr decken können. Durch die Pandemie ist diese Zahl im vergangenen Jahr allenthalben stark angewachsen. (…) Wie zu erwarten war, stieg in den meisten Ländern durch diese Notfallpakete die Verschuldung an, zumal zeitgleich die wirtschaftliche Aktivität im Jahr 2020 um 7,7 Prozent abnahm. Die Arbeitslosigkeit, die als einer der Hauptgründe für die Armutsquote gilt, erreichte im vergangenen Jahr 10,7 Prozent. (…) Die Länder mit den höchsten Arbeitslosenquoten seien Argentinien (20,9 Prozent), Kolumbien (21,8 Prozent), Costa Rica (20,1 Prozent) und Peru (39,5 Prozent), so der Bericht weiter. Besonders betroffen seien ärmere Haushalte, da die Menschen dort mehrheitlich einer informellen Beschäftigung nachgingen, die nun weggebrochen sei.“ Meldung von Poonal und Prensa Latina vom 3. Juni 2021 bei amerika21 und dazu neu: Corona treibt extreme Armut in Lateinamerika auf höchsten Wert seit 27 Jahren 
„… Angesichts zahlreicher Migrantinnen und Migranten, die sich gerade vom Süden her auf den Weg in die USA machen, haben Guatemala und Mexiko Maßnahmen ergriffen, um die Karawanen zu stoppen. Die guatemaltekische Regierung hat am Donnerstag in mehreren Departements einen Ausnahmezustand verfügt, damit Sicherheitskräfte die Märsche auflösen können. In Mexiko wurden mindestens 500 Nationalgardisten an die Südgrenze des Landes mobilisiert. Bereits in der Nacht zum Donnerstag sind etwa 200 Menschen vom honduranischen San Pedro Sula aus in Richtung Norden losgelaufen. Bis zum frühen Freitagmorgen haben sich in der Stadt mehrere Tausend weitere Migrantinnen und Migranten versammelt, um in einer Karawane in die USA zu gelangen. Sie folgen einem Aufruf, der seit einigen Wochen in den sozialen Medien kursierte. Viele von ihnen flüchten vor Armut und Gewalt in dem mittelamerikanischen Land. Zwei Hurrikans und die Coronapandemie haben die Lage in Honduras noch verschärft. Die sieben guatemaltekischen Departements, in denen für die nächsten 15 Tage ein sogenannter Präventionsstatus herrscht, liegen auf der Route, die Migranten und Geflüchtete durchqueren. Angesichts der Pandemie ergreife man „die notwendigen Maßnahmen, um die Sicherheit der Bürger und den sozialen Frieden aufrechtzuerhalten“, heißt es in dem Dekret. (…) Angesichts der neuen Mobilisierungen haben die Regierungen von Mexiko, Guatemala, Honduras und El Salvador bereits am Montag in einer gemeinsamen Erklärung die „illegale Migration“ verurteilt. Entlang des Grenzflusses Rio Suchiate im mexikanischen Süden patrouillieren neben den Nationalgardisten auch Soldaten...“ – aus dem Beitrag „Militär gegen die Karawane“ von Wolf-Dieter Vogel am 15. Januar 2021 in der taz zur Kriegserklärung der Regierungen gegen die Menschen auf der Flucht – (zur Erinnerung): Aus dem Staat, in dem eine ehemalige US-Außenministerin den Putsch der Narco-Banden organisieren ließ… Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge und die Erinnerung an die erste Karawane(n) – neu: Die Nationalgarde vertreibt Hunderte von MigrantInnen aus dem seit Februar 2021 besetzten Camp El Chaparral in Tijuana 
„Vergangene Woche traten in Bangladesch in Tongi im Bezirk Gazipur die Textilarbeiterinnen von Tivoli Apparels in den Streik, sie stellten 13 Forderungen. U.a. wird gefordert, dass der Produktionsmanager gefeuert wird, weil er Arbeiterinnen sexuell belästigt hat. Nach zwei Tagen Streik wollten die Arbeiterinnen wieder in die Fabrik und stellten fest, dass die Fabriktore geschlossen waren. Daraufhin kam es am Dienstag zu einer Demonstration vor dem Tor, auf die die Polizei mit Tränengas, Blendgranaten und Schusswaffen reagierte. 13 Menschen wurden verletzt. Als die Streikenden die Kollegen der Nachbarbetriebe zur Unterstützung riefen, ließen die Behörden auch die Betriebe Sumi Apparels, RBSR Fashions und Radisson Apparels schließen.“ Kurzmeldung vom 05.02.2022 bei Rote-Fahne-News, siehe weitere Informationen 
„Anfang November vermeldete das kolumbianische Verteidigungsministerium die Unterzeichnung eines Militärabkommens zwischen Kolumbien und Deutschland. Seitdem versuchen Menschenrechtsorganisationen und Journalist*innen herauszufinden, was in diesem Abkommen eigentlich steht – und scheitern. (…) Die kolumbianische Armee und Polizei stehen regelmäßig wegen Menschenrechtsverletzungen in der Kritik. Das war auch Anfang November 2021 so, als bei monatelangen Protesten gegen die Regierung mehrere Menschen getötet worden waren und mehrere Menschenrechtsorganisationen Berichte veröffentlichten, die den Sicherheitskräften große Brutalität vorwarfen. Und genau in diesem Moment gab das kolumbianische Verteidigungsministerium am 3. November kund, bei einem Treffen des deutschen Botschafters, des Verteidigungsattachés und des kolumbianischen Verteidigungsministers sei ein Verteidigungsabkommen unterzeichnet worden: „Kolumbien ist das erste Land in Lateinamerika, das auf ein solches Abkommen mit der Bundeswehr zählen kann.“…“ Artikel von Katharina Wojczenko vom 3. Februar 2022 in der taz online 
„Weil er vom Chef einer Strandbar im westlichen Nobelviertel Barra da Tijuca von Rio de Janeiro den ausstehenden Lohn für zwei Tage Arbeit einforderte, soll dieser den 24-jährigen Einwanderer aus der DR Kongo Moise Mujenyi Kabagambe zu Tode geprügelt haben. Die Tat ereignete sich in der Nacht des 24. Januar. An diesem Mittwoch nahm die Polizei von Rio drei Tatverdächtige fest. Auf einem von den Behörden veröffentlichten Video ist zu sehen, wie vier Täter auf den am Boden liegenden Kabagambe immer weiter einschlagen. Seine Mittäter soll der Manager der Bar herbeigerufen haben. Später ist zu sehen, wie mehrere Personen, darunter einer der Angreifer, versuchen, das Opfer wiederzubeleben. Der Fall hat in Brasilien ein breites Echo gefunden und eine Diskussion über Rassismus und Fremdenfeindlichkeit und die Kultur der Gewalt im Land ausgelöst. In den sozialen Medien solidarisieren sich viele Menschen mit der Familie des Opfers, darunter zahlreiche Intellektuelle und Künstler wie der Musiker Caetano Veloso…“ Artikel von Peter Steiniger vom 03.02.2022 im ND online („Einwanderer aus Kongo in Rio totgeschlagen“), siehe weitere Informationen und neu: Proteste gegen Mord an Moise Kabgambe in 11 Städten Brasiliens und vor brasilianischen Konsulaten von Deutschland über UK bis in die USA 
„… Letztlich ist zwischen den beiden jüngsten Entscheidungen der 1. Kammer des Ersten Senats des BVerfG ein bestimmter, jedoch auch beängstigender, Zusammenhang zu erkennen. Auffällig ist die Schwächung von Grundrechten zu Gunsten legislativer und exekutiver Politik. (…) Ein „Supergrundrecht“ ist die Gesundheit nur bei der Pandemie, nicht beim Klimaschutz. Den Zusammenhang bilden beide Entscheidungen bei der Einschränkung von Grundrechten. In sofern bildet der Angriff auf das Versammlungsrecht heute bereits eine Erprobung von einem Ausnahmezustand, der auch mögliche Klimakatastrophen einschließt. Grundrechte dürfen in solchen Fällen eingeschränkt werden. Das ist ein Fazit der Haltung der 1. Kammer. Das andere Fazit betrifft das System. Wenn Ansteckung bei einer Pandemie droht, muss das System weiterlaufen, zumindest was die Arbeit betrifft. Bei drohenden Klimakatastrophen ist es nicht anders. (…) Auch bei Covid-19 ignorierte man bekanntlich Warnhinweise. Lockdown ja. Aber nicht für das System, wo sich die „Freiheit der Person“ von Art. 2 Abs. 2 GG auf die Profitemacherei einer sog. „freien Marktwirtschaft“ reduziert…“ Kritik von Armin Kammrad vom 4. Februar 2022 – wir danken! 
„… Der 31-Jährige war vor wenigen Tagen bei einem Behördengang im Landratsamt Erding festgenommen, wo er eigentlich einen Termin für die Verlängerung seiner Aufenthaltsduldung hatte. Dass er in der Abschiebehaft einen Hungerstreik begann, beeindruckte die Ausländerbehörde nicht. (…) Sener hatte in Deutschland Asyl beantragt und war in der Türkei bereits wegen Mitgliedschaft in der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu mehr als acht Jahren Haft verurteilt worden. Weitere Verfahren gegen ihn – unter anderem wegen „Präsidentenbeleidigung“ und angeblicher Terrorpropaganda – sind dort noch offen. (…) Minuten später erfuhr der Anwalt, dass sein Mandant nun doch freigelassen werde: Bei Sener habe sich kein PCR-Test auf das Coronavirus durchführen lassen, hieß es. Nach Angaben befreundeter Aktivisten hatte Sener sich geweigert – und über einen anwesenden Dolmetscher den Arzt aufgefordert, sich zu überlegen, ob er den Abstrich gegen seinen Willen nehmen wolle. Der Arzt habe das daraufhin nicht gewollt. Somit erfüllte Sener die Voraussetzung für den Abflug nicht. Ein Anruf der Bundespolizei bei der Ausländerbehörde habe dann ergeben, die Sache sei „inzwischen so hochgekocht“, dass es besser sei, ihn erst mal auf freien Fuß zu setzen, berichtete sein Anwalt…“ Beitrag von Claudia Wangerin vom 4. Februar 2022 bei Telepolis und Hintergründe 
„Die Empörung über den jüngsten Bericht von Amnesty International „Israels Apartheid gegen die Palästinenser. Ein grausames System der Beherrschung und ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ war vorauszusehen. Alle bekannten Stereotypen der Verteidigung sind von der israelischen Regierung wieder hervorgeholt worden: „Dämonisierung, um Israel zu delegitimieren. Das sind genau die Zutaten, aus denen der moderne Antisemitismus besteht.“ Seit der Staatsgründung 1948 werde Israel „effektiv das Existenzrecht abgesprochen“. (…) Nicht der Bericht über die Menschenrechtsverstöße schüren den Antisemitismus, sondern die Menschenrechtsverstöße selbst. Es ist wie bei Edward Snowden und Julian Assange: die Verantwortlichen prügeln die Boten ihrer Vergehen. Nur ist Amnesty zum Glück unangreifbarer als die unglücklichen Whistleblower. Aber auch manche Redaktion fühlt sich irritiert. Ist man doch gerade dabei, die Aufmerksamkeit auf die angeblichen Menschheitsverbrechen der Chinesen gegen die Uiguren zu lenken? Chinesen und Israelis auf einer gemeinsamen Anklagebank? Das geht gar nicht. Die betroffenen Redaktionen dürften jedoch nicht überrascht sein, denn seit Jahren wird der Vorwurf der Apartheid durch seriöse Untersuchungen gegen Israel erhoben…“ Artikel von Norman Paech vom 04. Februar 2022 in Telepolis („Israel und die Apartheid-Debatte“), siehe mehr zur aktuellen Debatte 
„Beim Flugzeugbauer Premium Aerotec sollen offenbar in den kommenden Jahren 1.500 Stellen gestrichen werden. Das berichtet NDR 1 Niedersachsen. Betroffen sind demnach die Standorte in Varel (Landkreis Friesland), Nordenham (Landkreis Wesermarsch), Bremen und das Stammwerk in Augsburg. Premium Aerotec ist ein wichtiger Zulieferer für Airbus. In der Region ist der Ärger deswegen groß. (…) Genaue Zahlen für die Standorte im Norden nannte das Unternehmen noch nicht. Mehr als 480 Millionen Euro sollen durch den Abbau der Stellen gespart werden. Kritik kommt vonseiten der Gewerkschaft IG Metall. Hier gehe es ausschließlich darum, die Gewinne zu maximieren, auf dem Rücken der Beschäftigten, so die Gewerkschaft in einer Stellungnahme.“ Meldung vom 07.02.2020 bei NDR 1 Niedersachsen, siehe neu: Betriebsfrieden [?] bei Airbus: Flugzeugbauer und IG Metall treffen nach monatelangem Streit Vereinbarungen für Konzernumbau ![[Buch] Kampf um die Armut. Von echten Nöten und neoliberalen Mythen](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2015/12/Schneider_Kampf_Armut_cover.jpg)
„Die Methoden zur Erhebung der Armut sind umkämpft. Wer sich durchsetzt, gewinnt an Definitionsmacht über andere. Und von den verfassten Armutsstatistiken hängt oftmals ab, wer Zugang zu Wohlfahrtshilfen erhält und wer nicht. Das zeigt: Den Armutsberichten ist ein Herrschaftsverhältnis eingeschrieben. (…) Die Vermessung sozialer Wirklichkeit schien schon früh die Grundlagen technologischer Verfügung und Kontrolle zu versprechen. Gern wird darüber die Frage in den Hintergrund gedrängt, was die Zahlen eigentlich aussagen und wie sie zustande kommen. (…) Da die Armutsforschung eines der ersten Betätigungsfelder der empirischen Sozialforschung war, reichen auch die Debatten über die Definition und damit auch das Messen der Armut gut anderthalb Jahrhunderte zurück. Dabei zeigte und zeigt sich immer wieder die Schwierigkeit, die auch in aktuellen Datensammlungen präsent ist: Objektive Maßzahlen lassen sich nicht konstruieren. Wo die »Poverty Datum Line«, die Armutsgrenze, verläuft und wie viele Menschen unterhalb dieser Grenzziehung verortet werden, war und ist daher immer auch eine politische Frage...“ Artikel von Reinhart Kößler in iz3w 336 zum Thema „In weiter Ferne – das Ende der Armut“. Siehe dazu neu: Warum die Armutsdefinition den Blick auf die Realität verzerrt. Elend in der viertgrößten Industrienation: Ausnahme oder Normalzustand? 
„Ob das Infektionsschutzgesetz vorsieht, dass bei häuslicher Isolation auch dem Job nachgegangen werden darf, ist nicht eindeutig. Was haben Fußballer, Pflegekräfte und Saisonarbeiter*innen gemeinsam? Sie alle mussten schon einmal in sogenannte Arbeitsquarantäne. Gemeint ist, dass Menschen, die mit Corona-Infizierten in Kontakt waren, ihre Wohnstätte nur verlassen dürfen, um ihren Arbeitsplatz aufzusuchen. Öffentliche Busse oder Züge dürfen sie allerdings nicht nutzen. (…) Die sind nicht zur Weitergabe der Information verpflichtet. Deshalb ist kaum nachzuverfolgen, wie oft und welche Betriebe davon schon Gebrauch gemacht haben. (…) Hauptsächlich trifft sie jedoch ausländische Wanderarbeiter*innen in der Lebensmittelbranche. Sprich: Fleisch und Ernte. (…) Gewerkschaften wie die IG Bauen-Agrar-Umwelt (BAU) zweifeln, dass das rechtmäßig ist. Auch Frank Schmidt-Hullmann, früher beim Bundesvorstand der IG BAU für Rechtspolitik und Europa zuständig, spricht von einer »diskriminierenden Maßnahme«, da vor allem Migrant*innen betroffen seien…“ Artikel von Johanna Treblin vom 14.05.2021 im ND online – siehe dazu neu: [Statt Nurse-Patient-Ratio] Arbeit trotz Krankheit? Kein Problem! ![[Aufruf von Pro Asyl] Wir geben keine Ruhe - Gemeinsam gegen Rassismus!](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/11/keine_ruhe_proasyl.jpg)
„Unser Kollege, Freund und Genosse Rainer Jansen ist am 28.1.22 nach schwerer Krankheit einen Tag nach seinem 77. Geburtstag verstorben. Rainer war 1972 Mitbe-gründer unserer Gruppe oppositioneller Gewerkschafter GoG bei Opel in Bochum. Im gleichen Jahr erlitt er den Arbeitsunfall als Rangierer bei der Werksbahn mit der Folge einer Beinamputation und der entsprechenden lebenslangen Behinderung durch eine Prothese. 50 Jahre lang, von 1972 bis jetzt, hat Rainer unsere Gruppe aktiv mit-geprägt. Über ein halbes Jahrhundert haben wir gemeinsam als Betriebsgruppe und in Kreisen der Gewerkschaftslinken in Deutschland und international zusammen mit Kolleginnen und Kollegen von General-Motors für eine bessere, nichtkapitalistische Welt gearbeitet, diskutiert und organisiert…“ Siehe den Nachruf der Kollegen der GoG (Gegenwehr ohne Grenzen), dem sich Mag Wompel ausdrücklich anschließt, und weitere Informationen zu Rainer Jansen 
„In ganz Italien haben am Freitag die Beschäftigten des Gesundheitswesens – von den Ärzten, über Schwestern und Pfleger bis zum Hilfspersonal – ganztägig die Arbeit niedergelegt, um einen »Schutz der öffentlichen Gesundheit« zu fordern. (…) Zur Sicherung der gesundheitlichen Betreuung seien »alle wesentlichen Dienste« aufrechterhalten worden. In zahlreichen Städten – von Mailand, Turin und Genua im Norden über Rom bis Neapel, Bari, Salerno und Palermo im Süden versammelten sich Ärzte und Personal, um gegen die katastrophalen Arbeitsbedingungen des Gesundheitspersonals und die mangelhafte Versorgung der Menschen zu protestieren. Es gehe darum zu verhindern, dass »die Auswirkungen der schändlichen Entscheidungen der Regierung unwiderruflich die Lebensqualität aller beeinträchtigen«, hieß es in dem Streikaufruf. Die Linkspartei Potere al Popolo solidarisierte sich in einem öffentlichen Aufruf mit den Streikenden. Die von dem sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) geführte Stadtverwaltung in Bologna dagegen untersagte eine Protestdemonstration der USB. Die Pflegegewerkschaft Nursind, die geschlossen an dem Streik teilnahm, klagte die Regierung Draghi an, dass sie nichts zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Krankenschwestern, Hebammen, Pflegern, den in Notdiensten Arbeitenden unternimmt…“ Artikel von Gerhard Feldbauer in der jungen Welt vom 01.02.2022 und der (it.) USB-Aufruf