Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Ein von der Zeitschrift „Emma“ online veröffentlichter Text über Bundestagsabgeordnete (und IG BAU Mitglied) Tessa Ganserer (Grüne) hat zurecht bei vielen Empörung ausgelöst. Der Artikel berichtet unter anderem über den Widerspruch von Feministinnen beim Wahlprüfungsausschuss gegen die Wahl von Ganserer, sie sei als „Mann“ auf einem Frauenquotenplatz der grünen Landesliste in Bayern platziert gewesen. Vordergründig richtet sich die Kritik daran, dass Ganserer ihren Personenstand bislang nicht ändern ließ. Der Vorwurf, dass Tessa unberechtigt auf einem Frauenquotenplatz ins Parlament eingezogen sei, ist empörend. Die Journalistin nutzt ebenso mehrfach den „Deadname“, also den Namen, den Tessa abgelegt hat. Das bisherige Personenstandsgesetz ist erniedrigend und Tessa Ganserer ist eine der Parlamentarier*innen, die mit Hochdruck an der Abschaffung dieses Gesetzes arbeiten. Die Behauptung, Tessa Ganserer wäre keine Frau, ist ebenso empörend wie transphob. Die IG BAU Frauen solidarisieren sich an dieser Stelle ausdrücklich mit der ordentlich gewählten Politikerin Ganserer!“ Soli-Erklärung der IG BAU-Frauen vom 31.1.2022 – siehe auch die Unterstützung des DGB Bayern und Links zu Hintergründen 
„Der Bund kam zum Schluss, dass es in Asylzentren kein systematisches Gewaltproblem gibt – allerdings ohne Betroffene zu befragen. Es waren schockierende Enthüllungen, welche im letzten Jahr die Runde machten: In Schweizer Bundesasylzentren wurden Menschen von Sicherheitspersonal in sogenannten Besinnungsräumen verprügelt. So berichteten es mehrere Medien. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International Schweiz hatte die Misshandlungen in insgesamt 14 Fällen minutiös dokumentiert. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) reagierte, indem es eine unabhängige Untersuchung in Auftrag gab. Im Herbst veröffentlichte das SEM den Bericht. Dessen Titel: «Keine Hinweise auf systematische Gewalt in den Bundesasylzentren». Viele Medien übernahmen den Spin unhinterfragt. Monate später wird noch immer um die Deutungshoheit dieses Berichts gekämpft. Die Nichtregierungsorganisation Humanrights.ch hat sich nun sogar mit ex-Bundesrichter Niklaus Oberholzer angelegt, der die Misshandlungsvorwürfe im Auftrag des SEM untersucht hatte. In einem Artikel wirft die NGO dem ex-Bundesrichter methodische Fehler vor…“ Artikel von Andres Eberhard vom 30.01.2022 bei infosperber.ch 
„Wegen möglicher Mindestlohnvergehen am Campus des Fußball-Bundesligisten FC Bayern ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen aktuelle und ehemalige Vorstände des Klubs, darunter Oliver Kahn, Hasan Salihamidzic und Karl-Heinz Rummenigge. Unangenehme Post für den Vorstand der FC Bayern München AG kurz vor Weihnachten: Gegen zahlreiche Mitglieder der Bayern-Führung läuft ein Strafverfahren. Ermittelt wird vom Hauptzollamt München im Auftrag der Staatsanwaltschaft München I. Es geht um den Verdacht des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt – um Verstöße gegen das Mindestlohngesetz am Nachwuchsleistungszentrum, dem FC Bayern Campus. (…) Auslöser für die Ermittlungen war die mehrfache Berichterstattung von Sport inside zu mutmaßlichen Mindestlohn-Vergehen in den Nachwuchsleistungszentren von Fußball-Bundesligisten. Nach dem FC Augsburg geriet auch schnell der FC Bayern ins Visier der Behörden. Jugendtrainer beider Klubs hatten bei Sport inside detailliert über die Bezahlpraktiken, nicht bezahlte Mehrarbeit und angeblich auf Anweisung gefälschte Stundenzettel, gesprochen…“ Artikel von Matthias Wolf vom 27.12.2021 bei sportschau.de – verlinkt nicht frei von etwas Häme… Neu dazu: Lohndumping beim FC Bayern: Ermittlungen in »großer Sache« – weitere Vereine betroffen 
„… Postwachstum innerhalb der bestehenden Institutionen ist (…) nicht zu haben, sondern erfordert ein Programm für einen grundlegenden Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft. (…) Die Postwachstumsdiskussionen mit ihrer gründlichen Analyse verschiedener Wachstumskritiken liefert daher wertvolle Anstöße für die Formulierung zeitgemäßer emanzipatorischer Projekte: Erstens existiert die Biosphärenkrise. Wir müssen sie in vollem Umfang zur Kenntnis nehmen. Entkopplung ist keine Möglichkeit, sondern ein Märchen. Und nicht »der Mensch« ist daran schuld, sondern die kapitalistische Produktions- und Gesellschaftsform. Hier treffen sich Postwachstumsdiskussion und Klimagerechtigkeitsbewegung. Die Verbindung von Ökologie- und Kapitalismuskritik spricht für Transformationsstrategien, die mit der Notwendigkeit von partiellen Brüchen argumentieren: der Abwicklung ganzer Wirtschaftssektoren und der grundlegenden Veränderung aller Produktionsweisen…“ Artikel von Andrea Vetter vom 18. Januar 2022 aus dem ak 678 – siehe mehr daraus 
„… Der Vorstand der Thyssenkrupp AG kommt weiterhin nicht ausreichend seiner Verantwortung für das Erreichen der Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens und der UN-Nachhaltigkeitsagenda nach. Gegenüber dem Geschäftsjahr 2019/2020 stiegen die Treibhausgasemissionen um 2 Mio. Tonnen und lagen im Geschäftsjahr 2020/2021 bei knapp unter 25 Mio. Tonnen (Scope 1 und 2). So bleibt Thyssenkrupp eines der klimaschädlichsten Unternehmen Deutschlands (…) Die weiterhin schwer kriselnde Stahlsparte, die vor den größten Herausforderungen bei der Dekarbonisierung steht, lässt sich nicht so einfach verkaufen. Die geplante Abspaltung ist mit vielen Unsicherheiten behaftet und würde auch nur eine Flucht aus der Verantwortung sein. (…) Riskante Rüstungsexporte an kriegführende und menschenrechtsverletzende Staaten: Der Vorstand hat es unterlassen, klare Richtlinien bei Rüstungsexporten vorzugeben, die sich maßgeblich an der Vermeidung der Unterstützung von Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen orientieren. So liefert Thyssenkrupp Marine Systems (TKMS) weiterhin Kriegsschiffe und U-Boote in Krisen- und Konfliktgebiete und trägt dazu bei, diese weiter zu destabilisieren…“ Gegenantrag vom 21. Januar 2022 beim Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre 
„In der Fleischindustrie werde gründlich aufgeräumt, versprach Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, SPD, im Sommer 2020 nach einem massiven Coronaausbruch in Deutschlands größtem Fleischwerk. Damals wurde aller Welt vor Augen geführt, dass Leiharbeiter aus Mittel- und Osteuropa in Deutschland ausbeuterischen Zuständen und unhaltbaren Wohnverhältnissen ausgesetzt werden. Mit dem 
„Die 1,3 Millionen Mitglieder zählende Gewerkschaft Teamsters wird bald von einer neuen Führung geleitet werden. Bei der Auszählung der Stimmen in dieser Woche setzte sich die Liste „Teamsters United“ mit 2 zu 1 gegen ihre Konkurrenten durch. Es ist das erste Mal seit fast einem Vierteljahrhundert, dass eine von den Teamsters for a Democratic Union unterstützte Koalition das Ruder in der internationalen Gewerkschaft übernommen hat. Der neue Präsident ist Sean O’Brien, Vorsitzender des New England Joint Council 10. Er sagt, dass seine obersten Prioritäten darin bestehen, die Basis zu vereinen, um es mit den Arbeitgebern aufzunehmen, Amazon und andere Konkurrenten in den Kernbranchen der Gewerkschaft zu organisieren und Politikern, die die Forderungen der Gewerkschaft nicht erfüllen, die Unterstützung zu entziehen. Entscheidend für die Organisierung bei Amazon oder anderswo, so O’Brien, sei es, beneidenswerte Verträge für die bestehenden Teamster zu gewinnen. (…) Die Herausforderer ritten auf einer Welle der Wut über Zugeständnisse und schwache Verträge, vor allem bei UPS, der größten Tarifeinheit der Gewerkschaft, wo die TDU und andere Teamsters-United-Anhänger für ein Nein zu einem Vertrag geworben hatten, der eine schlechter bezahlte zweite Schicht von Fahrern schaffen würde. Nachdem eine Mehrheit mit Nein gestimmt hatte, setzte Hoffa den Vertrag dennoch durch. Die Forderung der TDU, die „Zwei-Drittel-Regel“, die ihm dies ermöglichte, aufzuheben, wurde zum Wahlkampfthema...“ Aus dem (engl.) Artikel von Alexandra Bradbury vom 19. November 2021 bei Labornotes („Teamsters United Takes the Wheel“) – siehe einige Beiträge zu den Hintergründen der Teamsters-Wahl und neu: Neue Führung, neue Militanz? Teamsters mobilisieren stark zum Martin-Luther-King-Jr.-Tag und zum Kampf um bessere Verträge v.a. bei UPS 
„Nachdem am 9. Dezember 2021 ein positiver Covid-19-Fall in der Stadt Xi’an bestätigt worden war, verhängte die Stadtregierung am 22. Dezember eine Abriegelung. Die einmonatige Abriegelung, die am 24. Januar 2022 zu Ende ging, machte deutlich, wie sehr die Städte von gering verdienenden Frontarbeitern abhängig sind und wie wackelig der Arbeitsschutz ist. Chinas Strategie zur Epidemieprävention stützt sich in hohem Maße auf Quarantänehotels, um eine Ausbreitung von Covid-19 in der Bevölkerung zu verhindern. Die Beschäftigten in diesen Einrichtungen sind nicht nur mit einem hohen Infektionsrisiko konfrontiert, sondern auch mit geringer Bezahlung und wenig finanzieller Sicherheit. Der im Internet veröffentlichte Bericht über den positiven Fall vom 9. Dezember zeigt, dass die Arbeiter nicht ausreichend auf diese Arbeit vorbereitet sind und auch wirtschaftlich sehr gefährdet sind…“ Maschinenübersetzung aus dem (engl.) Bericht vom 31.1.2022 im China Labour Bulletin, siehe mehr daraus 
„Wir haben im Oktober 2021 wieder eine Solireise nach Griechenland durchgeführt, nachdem letztes Jahr wegen Corona die Reise ausfallen musste. Wir haben wieder viele interessante Begegnungen gehabt, an vielen Treffen teilgenommen, die unsere griechischen FreundInnen organisiert hatten. Das Tagebuch unserer Reise ist jetzt fertig und ich möchte es euch zur Lektüre empfehlen. Ihr könnt es als PDF für 3,- Euro oder als Papierbroschüre für 5,- Euro plus Porto bestellen.“ Siehe Inhaltsangabe und Bestellmodalitäten im Flyer der Griechenlandsolireisegruppe „Gegen Spardiktate und Nationalismus!“ 
„Neonazis, wohin man blickt: Seit dem Sommer spielen Rechtsextreme bei Demonstrationen gegen die Corona-Politik des Bundesrats eine immer grössere Rolle. Am vergangenen Wochenende füllten sie in Bern ein Machtvakuum in der Szene der Massnahmenkritiker. In den einschlägigen Chats wurde ihre Teilnahme begrüsst. Nächstes Ziel: Zürich. (…) Die jüngste Demonstration gegen die Corona-Politik des Bundesrats war in vollem Gang – angeführt von bekannten Neonazis. Die Aktion war ein PR-Stunt der winzigen Gruppe Junge Tat, die vor allem aus drei Personen besteht (…) «Deutschland, Österreich, Schweiz: An den Corona-Demos entsteht gerade eine rechtsextreme Internationale. Gleicher Inhalt, gleiche Symbolik – angeführt von militanten Identitären», (…) Offensichtlich waren die Aktionen abgesprochen, denn die Transparente waren identisch gestaltet, weisse Farbe auf rotem Grund, nur die Botschaft war jeweils eine andere. (…) Die nächste «nationale Kundgebung» der Massnahmengegner, in diesem Fall des Aktionsbündnisses Urkantone, soll am 19. Februar [lt Basel Nazifrei am 12.2.22]in Zürich stattfinden…“ Beitrag von Daniel Ryser vom 29. Januar 2022 bei Republik.ch – siehe auch #AlleNachZürich #ZüriNazifrei und antifa.ch 
„… Seit der Vergabe der Fußball-Weltmeisterschaft 2022 im Jahr 2010 starben laut Recherchen des Guardians 6.750 Billiglohnarbeiter in Katar, darunter 1.641 Menschen aus Nepal. Das ist eine schockierende Zahl. (…) Nur steht das Emirat nicht alleine da, wenn es sich rücksichtslos an der Lebenskraft billiger Arbeitskräfte bereichert. Über die Kriege in Afghanistan und dem Irak hinaus wäre es ein Leichtes, dem seitenlange Aufzählungen folgen zu lassen, wie Menschen direkt und indirekt zu Tode kommen oder ausgebeutet werden, damit westliche Firmen an Rohstoffe kommen und westliche Bürger an günstige Nahrungsmittel oder Kleidung. Der Vorwurf, ein Sport-Großereignis wie die Fußball-Weltmeisterschaft an eine Diktatur zu vergeben, ist scheinheilig. (…) Dass Katar die WM nur durch Korruption bekommen hat, ist nun überhaupt kein Boykott-Grund. Korruption war bei fast allen WM-Vergaben der letzten 24 Jahre im Spiel. (…) Es gibt nur einen einzigen Grund, die Fußball-WM nicht nach Katar zu vergeben und, wenn es um diesen Punkt geht, sind sich sogar die USA, Deutschland, China und Russland – prinzipiell – einig: Frauen sind gleichberechtigte Menschen. (…) Dazu werde ich jede menschliche Kommunikation über diese WM verweigern und wer trotzdem einen Kommentar zu einem WM-Spiel von mir möchte, wird folgendes zu hören bekommen: „Seit wann sperrst du deine Frau zu Hause ein, wenn sie nicht pariert?“ Und falls es eine Sie sein sollte: „Was machst du abends alleine auf der Straße, ohne Begleitung eines Familienangehörigen?“ Beitrag von Gilbert Kolonko vom 29. Januar 2022 bei Telepolis ![[VKG] Corona-Gefahr: Sofortmaßnahmen im Interesse der abhängig Beschäftigten! Gewerkschaften müssen handeln!](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/03/corona-vernetzung.jpg)
„Aktuell kann man sich schon die Frage stellen, ob die Gewerkschaften, gesellschaftspolitisch gesehen, nahtlos von der Frühjahrsmüdigkeit in den Winterschlaf übergehen wollen. War es schon ein Fehler, sich am 1. Mai in den virtuellen Raum zurückzuziehen und nicht auf öffentlichen Plätzen die eigenen sozial- und gesellschaftspolitischen Forderungen in Zeiten von Corona in die Debatte einzubringen, setzt sich jetzt, da die konjunktur- und gesellschaftspolitischen, sowie die ökologischen Pflöcke von Bundes- und Landesregierungen eingerammt werden, das passive Agieren der Gewerkschaften in diesen zentralen Fragen fort. (…) Doch die „Corona-Krise“ bietet jetzt der Kapitalseite die Möglichkeit im Rahmen eines Frontalangriffs u.a. auf die Bastionen der IG Metall in der Automobilindustrie, diese programmatischen Ansätze vom Tisch zu wischen. Statt aber die Arbeitsplätze selbstbewusst, mit Bezug auf die eigene Programmatik, zu verteidigen und den „betrieblichen Widerstand gegen Stellenabbau zu organisieren, sich für verkürzte Arbeitszeiten bei vollem Lohn einzusetzen, für eine zukunftsträchtige sowie gesellschaftlich sinnvolle Produktion“ einzutreten, sucht man den Schulterschluss mit der Kapitalseite. (…) Warum überlässt man es den Lobbyisten der Kapitalseite ihre Forderungen bei der politischen Klasse, mit breiter Unterstützung der Medien, nicht nur aktiv einzubringen, sondern auch durchzusetzen? Warum suchen die Gewerkschaften nicht den nachhaltigen Schulterschluss mit den Sozialverbänden, der Klimabewegung, der Friedensbewegung, der Bewegung gegen Rassismus und Antisemitismus etc. um einer anderen Politik zum Durchbruch zu verhelfen, statt auf ausgelatschten Pfaden weiter zu wandeln?…“ Artikel von Falk Prahl vom 24.06.2020 bei kommunisten.de und nun dazu: Schwere Zeiten: IG Metall geht geschwächt aus der Pandemie hervor. In ihrer Tarifpolitik sieht die Gewerkschaftsspitze dafür keine Ursache 
Yoox ist ein weltweit stark wachsendes Online-Handelsunternehmen, das mit Vorliebe ein Image pflegen möchte als menschlicher, moderner Laden mit multikultureller Belegschaft, darunter vielen jungen Müttern. Und gerade diese setzen sich seit dem 25. November 2020 – dem Tag des Kampfes gegen Gewalt gegen Frauen – zur Wehr: Gegen ein neues Schichtsystem, das mit der Epidemie eingeführt wurde, und das es alleinstehenden Müttern unmöglich macht, ihre Kinder zu betreuen, mit einer Frühschicht, die um 5.30 Uhr beginnt und einer Spätschicht, die um 22.30 Uhr endet. An jenem Tag sind sie in den Streik getreten, ein größerer Teil der weiblichen Belegschaft in der Niederlassung in Bologna – Frauen mit und ohne italienische Papiere, ein bedeutender Teil ohne, weswegen es auch naheliegt, dass neben der ohnehin in der Logistik beachtlich vertretenen Basisgewerkschaft SI Cobas auch die Frauen der MigrantInnenkoordination diesen Streik unterstützen. Die öffentliche Solidaritätskampagne mit dem Streik zeigt Wirkung: Hatte das Unternehmen zunächst so getan, als sei nichts geschehen, so nimmt es inzwischen Stellung zu dem Protest: Indem die Verantwortung für die Arbeitsbedingungen auf die diversen Subunternehmen geschoben wird, die in der Niederlassung Bologna präsent sind. Weswegen es umso wichtiger ist, diese Solidarität weiter zu stärken – indem sowohl die Nachricht verbreitet wird, als auch dazu aufgerufen (und getan) die Solidaritätserklärung zu unterzeichnen, die seit einigen Tagen im Netz ist und bisher von rund 1.500 Menschen unterstützt wurde – wozu auch LabourNet Germany aufruft! Siehe dazu u.a. die Erklärung der Streikenden, die gleichzeitig Solidaritätsaufruf und Petition ist (inklusive E-Mail zur Unterzeichnung), sowie einen kurzen Videobericht zum Streik und einen basisgewerkschaftlichen Unterstützungsbeitrag. Neu: Italien: Arbeiterinnen setzen sich gegen unmenschliche Schichtzeiten beim Mode-Konzern Yoox durch – «Auch hier muss man kämpfen!» ![[Petition] Mit dem bedingungslosen Grundeinkommen durch die Coronakrise](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/03/corona-bge.jpg)
„Prof. Bernhard Neumärker nutzte im Rahmen der Ringvorlesung des Präsidenten der Justus-Liebig-Universität die Möglichkeit, seine Vorstellung eines Krisengrundeinkommenskonzept zu präsentieren. (…) Seine Grundidee: Ein Grundeinkommen für künftige Krisen und den künftigen Alltag. (…) Bei einem Krisengrundeinkommen jedoch brauche künftig niemand mehr beweisen, dass er systemrelevant sei. »Wir müssen uns gegen Maßnahmen versichern, die teilweise nicht vorhersehbar waren. Wir mussten in der Krise zudem ständig nachbessern.« (…) »Eine Krise ist nicht einfach eine Rezession, sondern auch eine Entwurzelung von Menschen« unterstrich er. Eine »Grundeinkommensgesellschaft« begrüßte der Professor für Wirtschaftspolitik…“ Bericht vom 25. Januar 2022 beim Gießener Anzeiger online und Hintergründe/Anmerkung 
„… Die Praxis kollektiver Selbstorganisation galt im linksalternativen Milieu der 1970er und 80er als das Mittel auf dem Weg einer schrittweisen Systemtransformation. (…) Im Unterschied zum Mainstream betrachten Silke van Dyk und Tine Hauber das freiwillige Engagement konsequent als eine Form unbezahlter Arbeit. Derart von ihrer gemeinwohldienlichen Rhetorik entkleidet, offenbart sich das ganze Ausmaß der »Freiwilligenarbeit« für die Daseinsvorsorge. (…) lasse sich aktuell eine neue Qualität bei der Indienstnahme von Gemeinschaft und Gemeinsinn für die soziale Reproduktion feststellen: Die Tendenz der »Verzivilgesellschaftung der sozialen Frage« und die politisch vorangetriebene »Verknüpfung von nicht regulär entlohnter Arbeit und Gemeinschaftspolitik« rechtfertigten es, von einer neuen Phase des Kapitalismus zu sprechen. (…) Die Mobilisierung der Freiwilligenarbeit stellt die Lösung der Care-Krise in Aussicht, die Gemeinschaftssemantik reagiert auf den Wunsch nach Verbundenheit und Solidarität, und die Nutzung digitaler Plattformen stellt die Infrastruktur zur »posttraditionalen« Vergemeinschaftung außerhalb des sozialen Nahbereichs…“ Besprechung von Thomas Land in der jungen Welt vom 28.01.2022