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Attacken auf die Gewerkschaft – Streik in Platinminen geht weiter
Die von der Regierung berufenen Schlichter haben offensichtlich vor allen Dingen versucht, die Geschäftsleitung der bestreikten Amplatszechen dazu zu bewegen, alle rechtlichen Mittel gegen den Streik einzusetzen. Eine der vielen Arten, Druck auf die Gewerkschaft AMCU auszuüben, endlich von der Forderung nach 12.500 Rand Mindestlohn abzugehen. Diese zeigte sich in der letzten Woche durchaus zu einem eventuellen Kompromiß bereit – eine Vierjahresfrist bis zu dieser Höhe des Mindestlohns. Diese Bereitschaft musste aber auf Mitgliederversammlungen wieder zurück genommen werden – und es tauchen auch, wie in der Zeit um Marikana, selbstorganisierte Arbeiterkomitees auf, was dem Autor des lesenswerten Artikels Strike shows few lessons were learnt from Marikana Renée Grawitzky am 04. April 2014 in Business Day Live einige Sorgen zu machen scheint weiterlesen »
Die von der Regierung berufenen Schlichter haben offensichtlich vor allen Dingen versucht, die Geschäftsleitung der bestreikten Amplatszechen dazu zu bewegen, alle rechtlichen Mittel gegen den Streik einzusetzen. Eine der vielen Arten, Druck auf die Gewerkschaft AMCU auszuüben, endlich von der Forderung nach 12.500 Rand Mindestlohn abzugehen. Diese zeigte sich in weiterlesen »

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COSATU Sonderkongress

DossierCosatu

Der Streit um die Haltung zum ANC gipfelte im Sommer in der Suspendierung des (ANC-kritisch gewordenen) Cosatu-Generalsekretärs Vavi während einer Sondersitzung des Exekutivkomitees. 9 der 19 Mitgliedgewerkschaften fordern einen Sonderkongress des Gewerkschaftsbundes COSATU, der – kurz vor den Wahlen in Südafrika – wohl zwischen der Fortführung der strategischen Partnerschaft (inclusive Wahlkampf) mit dem ANC und einer Spaltung zu entscheiden haben wird… Siehe dazu:
  • Waffenstillstand? Die gerichtliche Verfügung, dass die Absetzung des COSATU Generalsekretärs Vavi nicht den Statuten entsprochen habe, hat erst einmal zu dessen Rückkehr ins COSATU – Haus geführt, ein echtes Medienspektakel. Der vom ANC gestellte Mediator – Cyril Ramaphosa – hatte daraufhin eine Art Waffenstillstand vorgeschlagen, dem das Exekutivkomitee zustimmte. Die Sapa Meldung Cosatu CEC agrees to ‚ceasefire‘ am 09. April 2014 (hier bei enca)
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DossierCosatu

Der Streit um die Haltung zum ANC gipfelte im Sommer in der Suspendierung des (ANC-kritisch gewordenen) Cosatu-Generalsekretärs Vavi während einer Sondersitzung des Exekutivkomitees. 9 der 19 Mitgliedgewerkschaften fordern einen Sonderkongress des Gewerkschaftsbundes COSATU,  der – kurz vor den Wahlen in Südafrika - weiterlesen »

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Buch über das Marikana – Massaker: Lesenswert
Das Massaker in der Lonmin-MineDieses bemerkenswerte Buch leistet nun zweierlei. Erstens werden in einer akribischen Recherche die Ereignisse und deren Dynamik rekonstruiert. Es entsteht das Bild einer gewollten, brutalen Eskalation, wenngleich am Ende doch auch die Frage bleibt, ob das Massaker zweifelsfrei kaltblütig geplant war. Dass hier ein Polizeieinsatz aus dem Ruder gelaufen ist, ist nicht völlig ausgeschlossen“ – aus der Besprechung In den Rücken geschossen von Robert Misik am 05. April 2014 in der taz über das Buch „Das Massaker von Marikana. Widerstand und Unterdrückung von ArbeiterInnen in Südafrika“ von Peter Alexander, Thapelo Lekgowa et al. Im Mandelbaumverlag weiterlesen »
Das Massaker in der Lonmin-MineDieses bemerkenswerte Buch leistet nun zweierlei. Erstens werden in einer akribischen Recherche die Ereignisse und deren Dynamik rekonstruiert. Es entsteht das Bild einer gewollten, brutalen Eskalation, wenngleich am Ende doch auch die Frage bleibt, ob das Massaker weiterlesen »

"Wir bleiben Opel" - Demo in Bochum (2012)„Am 9. April 2014 wurde im Bochumer Werk der neue Betriebsrat gewählt. Es war eine sehr hohe Wahlbeteiligung. 72 Prozent der Wahlberechtigten haben sich an der Wahl beteiligt. Unsere Liste „Gemeinsam“ erhielt 62,6 Prozent der abgegebenen Stimmen. Gleichzeitig hat unsere Liste die absolute Mehrheit in allen Werksteilen und Bereichen bekommen. 18 Betriebsrätinnen und Betriebsräte der Liste „Gemeinsam“ werden dem neuen 25 köpfigen Betriebsrat angehören. Das vorläufige Wahlergebnis mit den gewählten Betriebsräten: Liste 1 „Gemeinsam“: 18 Mandate Liste 2 „Offensiv“: 3 Mandate Liste 4 „Einheit für Bochum“: 1 Mandat Liste 5 „Opelaner Belegschaft“: 2 Mandate Liste 6 „Kontrast“: 1 Mandat …“ Meldung auf der Seite von Rainer Einenkel vom 10.04.2014 weiterlesen »
"Wir bleiben Opel" - Demo in Bochum (2012)Am 9. April 2014 wurde im Bochumer Werk der neue Betriebsrat gewählt. Es war eine sehr hohe Wahlbeteiligung. 72 Prozent der Wahlberechtigten haben sich an der Wahl beteiligt. Unsere Liste "Gemeinsam" erhielt 62,6 Prozent der weiterlesen »

Daimler schüttet so viel Geld an Aktionäre aus wie noch nie. Grundlage sind Effizienzsteigerung und Kostensenkung zu Lasten der Beschäftigten. Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 10.04.2014.  Aus dem Text: „(…)  Die Behauptung des Daimler-Vorstands, die verstärkte Fremdvergabe diene dem Schutz der Stammbeschäftigten, sei daher falsch, betonte die kritische Aktionärsvertreterin. »Wenn ein zunehmender Teil der Mitarbeiterschaft quasi als Unterklasse für die Stammbelegschaft die Risiken tragen muß, dient es zwar der Profit­orientierung, es ethisch zu nennen, wäre aber zynisch.« Für die hiesigen Belegschaften ebenfalls problematisch ist der Aufbau von Kapazitäten im Ausland. Zentral ist aus Sicht der Daimler-Spitze die Entwicklung in China, wo der Stuttgarter Autobauer im Konkurrenzkampf mit Audi und BMW schon seit längerem hinterherhinkt. Zetsche erklärte auf der Hauptversammlung, die Produktionskapazitäten in China sollten bis 2015 auf rund 200000 Autos verdoppelt werden. Über kurz oder lang dürfte das auf Kosten der Standorte in Deutschland gehen…“ weiterlesen »
Daimler schüttet so viel Geld an Aktionäre aus wie noch nie. Grundlage sind Effizienzsteigerung und Kostensenkung zu Lasten der Beschäftigten. Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 10.04.2014 externer Link.  Aus dem Text: weiterlesen »

Eine demokratische Alternative zur polizeistaatlichen Prostitutionsreglementierung der CDU/SPD-Bundesregierung. Siehe dazu die Seite bei Doña-Carmen externer Link Aus dem Einleitung: „Seit vier Jahren, genau genommen seit das damalige CDU/FDP-Kabinett in Baden-Württemberg am 19. Mai 2010 eine vom Saarland unterstützte Bundesratsinitiative mit dem Titel „Stärkere Reglementierung des Betriebs von Prostitutionsstätten“ auf den Weg brachte, sind das Prostitutionsgewerbe und die Sexarbeit hierzulande einem beispiellosen medialen Kesseltreiben ausgesetzt. Die politische Klasse in diesem Land – von CDU/CSU bis Bündnis 90 / Die Grünen – stellt damit unter Beweis, dass sie gegenwärtig weder willens noch in der Lage ist, auf Augenhöhe mit Menschen umzugehen, die sexuelle Dienstleistungen anbieten. Es ist ein kulturelles Armutszeugnis, wenn man es nötig hat, tagaus tagein mit gezielter Desinformation und kalkulierter Dramatisierung ein Zerrbild der tatsächlichen Verhältnisse im Sexgewerbe zu zeichnen, nur um sich weiterhin an das Leitbild hergebrachter Prostitutionsgegnerschaft zu klammern…“ weiterlesen »
Eine demokratische Alternative zur polizeistaatlichen Prostitutionsreglementierung der CDU/SPD-Bundesregierung. Siehe dazu die Seite bei Doña-Carmen externer Link Aus dem Einleitung: „Seit vier Jahren, genau genommen seit das damalige CDU/FDP-Kabinett in Baden-Württemberg am 19. Mai 2010 eine weiterlesen »

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Landesweite Demonstration im Zeichen einer neuen Welle von Hausbesetzungen: Ein „Tsunami“ kommt
Landesweite Demonstration im Zeichen einer neuen Welle von Hausbesetzungen am 12. April in Rom  Am 12. April wird in Rom demonstriert – vor allem gegen die Wohnungs- und Städtebaupolitik der Regierung, aber auch gegen die auch damit verbundenen Schritte weitere demokratische Rechte einzuschränken, gegen die Verfolgung der No TAV AktivistInnen und tägliche Polizeirepression gegen WohnungsaktivistInnen. In den Tagen vorher gab es eine regelrechte Welle neuer Hausbesetzungen. Das April 2014 Infoaut Bulletin – week 1 gibt einen Überblick über die Aktivitäten und Repressionsversuche der letzten Woche. Siehe dazu auch weitere Informationen weiterlesen »
Landesweite Demonstration im Zeichen einer neuen Welle von Hausbesetzungen am 12. April in Rom Am 12. April wird in Rom demonstriert – vor allem gegen die Wohnungs- und Städtebaupolitik der Regierung, aber auch gegen die auch damit verbundenen Schritte weitere demokratische Rechte weiterlesen »

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Schulen im Streik am 11. April: Zur Verteidigung der öffentlichen Schule
Die Gewerkschaftsverbände CUB, USI, SISA, SLAI COBAS und die nationale Koordination der Prekären rufen für den 11. April 2014 zu einem landesweiten Streik zur Verteidigung der öffentlichen Schulen auf – im Widerstand gegen ein ganzes Paket von Maßnahmen, das der weiteren Privatisierung des Bildungswesens den Weg frei machen soll – am Tag darauf nehmen die Streikenden an der landesweiten Demonstration sozialer Bewegungen in Rom teil. Als Beispiel der Streikaufruf der CUB Per una scuola non più precaria vom 27. März 2014 weiterlesen »
Die Gewerkschaftsverbände CUB, USI, SISA, SLAI COBAS und die nationale Koordination der Prekären rufen für den 11. April 2014 zu einem landesweiten Streik zur Verteidigung der öffentlichen Schulen auf – im Widerstand gegen ein ganzes Paket von Maßnahmen, das der weiteren Privatisierung des Bildungswesens den Weg frei machen soll – weiterlesen »

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Erster Generalstreik 2014
Griechenland: Erster Generalstreik 2014Ein auf 24 Stunden angelegter Generalstreik gegen die Sparpolitik der Regierung hat das öffentliche Leben in Griechenland stark beeinträchtigt. Schiffe und Fähren zu den Inseln blieben am Morgen in den Häfen liegen. Auch die Bahn stellte den Dienst ein. Zudem blieben viele staatliche Schulen geschlossen. Ärzte behandelten in staatlichen Krankenhäusern nur Notfälle. An dem Streik waren schließlich auch viele Apotheken beteiligt, die Neuregelungen in ihrer Branche kritisieren“ – so beginnt der Bericht Zwischen Streik und Comeback am 09. April 2014 bei der Deutschen Welle. Siehe dazu auch: Grève générale en Grèce – ein AFP Bericht vom 08. April 2014 (hier bei Solidarité Ouvrière) in dem auch berichtet wird, dass es zwei verschiedene Kundgebungen in Athen gab und viele kleinere in anderen Orten weiterlesen »
Griechenland: Erster Generalstreik 2014Ein auf 24 Stunden angelegter Generalstreik gegen die Sparpolitik der Regierung hat das öffentliche Leben in Griechenland stark beeinträchtigt. Schiffe und Fähren zu den Inseln blieben am Morgen in den Häfen liegen. Auch die Bahn stellte den Dienst weiterlesen »

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Leiharbeit in der Schweiz: Equal Pay mit zwei Tagen Kündigungsfrist
Ich bin ein LeiharbeiterAuch in der Schweiz ist Leiharbeit – oder Temporärarbeit, wie sie hierzulande genannt wird – weit verbreitet. Die sogenannte Penetrationsrate (also der Anteil der Leiharbeiter_innen an allen Beschäftigten) ist sogar noch ein bisschen höher als in Deutschland. Trotzdem wird Temporärarbeit nicht als ein so großes Problem wie in Deutschland angesehen und ist kaum Thema. Das liegt einerseits an der Propaganda der Arbeitgeber, die die prekären Arbeitsbedingungen als Schlüssel zur Selbstbestimmung preisen und am Desinteresse der großen Gewerkschaften, da die Temporären (=LeiharbeiterInnen) als kaum organisierbar gelten. Andererseits gibt es in gewissen Belangen tatsächlich weniger Probleme als in Deutschland: Es gibt keine Stundenlöhne im einstelligen Bereich und es gilt das Equal-Pay-Prinzip…“ Artikel in Direkte Aktion vom März/April 2014 weiterlesen »
Ich bin ein Leiharbeiter"Auch in der Schweiz ist Leiharbeit – oder Temporärarbeit, wie sie hierzulande genannt wird – weit verbreitet. Die sogenannte Penetrationsrate (also der Anteil der Leiharbeiter_innen an allen Beschäftigten) ist sogar noch ein bisschen höher als in Deutschland. Trotzdem wird Temporärarbeit weiterlesen »

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Massendemonstration am Jahrestag der Verstaatlichung der Ölwirtschaft
Am 18. März 1938 verstaatlichte Präsident Cardenas 17 ausländische Ölgesellschaften wegen permanenten –Verstoßes gegen mexikanische Gesetze – lange Jahre eine Art Feiertag im Lande: Heute, im Zuge der Privatisierungspolitik ist dies völlig andersherum, ein Protesttag. Der Bericht Jornada Nacional de Lucha Popular en contra de las Reformas Neoliberales vom 18. März 2014 bei dem neuen Gewerkschaftsbund NCT ist nun mit Videos versehen, die auch bei Unkenntnis der Sprache einen Eindruck von der Stärke des Protests geben weiterlesen »
Am 18. März 1938 verstaatlichte Präsident Cardenas 17 ausländische Ölgesellschaften wegen permanenten –Verstoßes gegen mexikanische Gesetze – lange Jahre eine Art Feiertag im Lande: Heute, im Zuge der Privatisierungspolitik ist dies völlig andersherum, ein Protesttag. Der Bericht Jornada Nacional de Lucha Popular en contra de las Reformas Neoliberales weiterlesen »

Die italienische Marine hat binnen 48 Stunden etwa 4000 Bootsflüchtlinge im Mittelmeer aufgegriffen. Der Notstand werde immer größer, das könne Italien nicht alleine meistern, mahnt Innenminister Alfano: „Die EU muss helfen“…“ Artikel von Jörg Bremer, Rom, in der FAZ online vom 09.04.2014 samt Video weiterlesen »
"Die italienische Marine hat binnen 48 Stunden etwa 4000 Bootsflüchtlinge im Mittelmeer aufgegriffen. Der Notstand werde immer größer, das könne Italien nicht alleine meistern, mahnt Innenminister Alfano: „Die EU muss helfen“…" Artikel von Jörg Bremer, Rom, in der FAZ online vom 09.04.2014 samt Video weiterlesen »

EuGh entscheidet zur Vorratsdatenspeicherung: Unvereinbar mit europäischen Grundrechten!
Vorratsdatenspeicherung: Überwachungsauge vom AK VorratDer Gerichtshof erklärt die Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten für ungültig Sie beinhaltet einen Eingriff von großem Ausmaß und besonderer Schwere in die Grundrechte auf Achtung des Privatlebens und auf den Schutz personenbezogener Daten, der sich nicht auf das absolut Notwendige beschränkt…“ Pressemitteilung des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 8. April 2014 dokumentiert bei Malte Spitz, das Urteil im Wortlaut ebd. u.a. sowie neu: Kommentar von Meinhard Starostik vom 08.04.2014 bei Digitalcourage / Artikel von Wolfgang Lieb vom 9. April 2014 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
Vorratsdatenspeicherung: Überwachungsauge vom AK Vorrat"Der Gerichtshof erklärt die Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten für ungültig Sie beinhaltet einen Eingriff von großem Ausmaß und besonderer Schwere in die Grundrechte auf Achtung des Privatlebens und auf den Schutz personenbezogener Daten, der sich weiterlesen »

Ein Interview mit Marika Pierdicca zur Rolle und Funktion des Rassismus am kapitalistischen Arbeitsmarkt. Marika Pierdicca promoviert an der Humboldt-Universität Berlin; sie befasst sich unter anderem mit Fragen des Rassismus und des Antirassismus. Sie ist Mitverfasserin eines Artikels zum Thema dieses Interviews, der im Januar 2014 im Sammelband „Migration und Arbeit in Europa“ erschienen ist. Interview von und bei Patrick Schreiner vom 9. April 2014 weiterlesen »
Ein Interview mit Marika Pierdicca zur Rolle und Funktion des Rassismus am kapitalistischen Arbeitsmarkt. Marika Pierdicca promoviert an der Humboldt-Universität Berlin; sie befasst sich unter anderem mit Fragen des Rassismus und des Antirassismus. Sie ist Mitverfasserin eines Artikels zum Thema dieses Interviews, der im Januar 2014 im Sammelband „Migration und weiterlesen »

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Konflikte im Troika-Camp. Griechenland: Trendwende oder lautes Pfeifen im Wald?
Lunapark21 – Zeitschrift zur Kritik der globalen Ökonomie –Heft 25 vom Frühjahr 2014 mit dem Schwerpunkt "Schwein gehabt – Profit gemacht"Zu Beginn des neuen Jahrs übernahm die griechische Regierung im halbjährlichen Turnus die Präsidentschaft des EU-Ministerrats. Diesen Wechsel sollte man nicht überschätzen. Seit die beiden wichtigsten Entscheidungszentren der Europäischen Union, der Rat der Staats- und Regierungschefs und die Treffen der Finanzminister der Euro-Zone (Euro-Gruppe), von ständigen Präsidenten geleitet werden, bringt der Vorsitz im EU-Ministerrat nur noch koordinierende und repräsentative Funktionen mit sich. Trotzdem nutzten die Spitzenpolitiker der EU und der griechischen Regierung diesen Anlass, um sich gegenseitig kräftig auf die Schultern zu klopfen. Am 8. Januar zelebrierten sie in der Athener Oper einen aufwändigen Festakt…“ Artikel von Karl Heinz Roth aus der Lunapark21 – Zeitschrift zur Kritik der globalen Ökonomie –Heft 25 vom Frühjahr 2014 mit dem Schwerpunkt „Schwein gehabt – Profit gemacht“ weiterlesen »

Lunapark21 – Zeitschrift zur Kritik der globalen Ökonomie –Heft 25 vom Frühjahr 2014 mit dem Schwerpunkt "Schwein gehabt – Profit gemacht"Artikel von Karl Heinz Roth aus der Lunapark21 – Zeitschrift zur Kritik der globalen Ökonomie –Heft 25 vom Frühjahr 2014 mit weiterlesen »


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