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Soziale Konflikte in Belgien
Erwerbslose: Modell BRD?
Belgien stop63§2Einfallsreich sind sie nicht, die bürgerlichen politischen Kräfte. Jetzt sollen auch in Belgien Erwerbslose sozusagen „gefordert und gefördert“ werden: Gegen die Drohung wird mobilisiert.  Es geht um den Artikel 63 §2 l eines „Reformgesetzes“ das bereits 2011 verqbschiedet worden war, aber erst Anfang 2015 voll in Wirkung treten wird – maximal drei Jahre Bezug von Fördergeldern durch die Arbeitsagentur, bisher war das in Belgien unbegrenzt. Der (französische) Beitrag zum Artikel 63 § 2 , beim belgischen Netzwerk Stop63§2 und die Forderungen des Netzwerkes, das Wert darauf legt zu betonen, es handele sich um einen Zusammenschluss von Erwerbslosen und Arbeitenden weiterlesen »
Belgien stop63§2Einfallsreich sind sie nicht, die bürgerlichen politischen Kräfte. Jetzt sollen auch in Belgien Erwerbslose sozusagen „gefordert und gefördert“ werden: Gegen die Drohung wird mobilisiert.  Es geht um den Artikel 63 §2 l eines „Reformgesetzes“ das bereits 2011 verqbschiedet worden war, weiterlesen »

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Bolivien
Rechte für Hausangestellte – das Problem ist die Umsetzung
„In kaum einem Land Lateinamerikas haben die Hausangestellten so viel erreicht wie in Bolivien. Sie sind in einer Gewerkschaft organisiert, es gibt ein Gesetz, das ihre Arbeitsrechte regelt, und auch die internationale Konvention zum Schutz der Rechte der Hausarbeiter ist in Bolivien ratifiziert worden. Nur bei der Umsetzung hapert es noch. Frauen wie Casimira Rodríguez wollen dies ändern“ – so beginnt der Artikel Revolution in der Kittelschürze von Knut Henkel am 21. August 2014 in der jungle world weiterlesen »
„In kaum einem Land Lateinamerikas haben die Hausangestellten so viel erreicht wie in Bolivien. Sie sind in einer Gewerkschaft organisiert, es gibt ein Gesetz, das ihre Arbeitsrechte regelt, und auch die internationale Konvention zum Schutz der Rechte der Hausarbeiter ist in Bolivien ratifiziert worden. Nur bei der Umsetzung hapert es weiterlesen »

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Kapitalismuskritik
Redezeit mit Wolfgang Streeck: Erodiert der Kapitalismus die Gesellschaft?
Wolfgang Streeck war einst als Berater Gerhard Schröders ein Wegbereiter der Agenda 2010. Wenig später wurde er zu einem der schärfsten Kritiker der heutigen Gesellschaftsordnung. Die WDR 5 – Sendung „Redezeit“ vom 18.8.2014 mit Wolfgang Streek steht auf der WDR-Homepage zum Nachhören und Download weiterlesen »
Wolfgang Streeck war einst als Berater Gerhard Schröders ein Wegbereiter der Agenda 2010. Wenig später wurde er zu einem der schärfsten Kritiker der heutigen Gesellschaftsordnung. Die WDR 5 - Sendung "Redezeit" vom 18.8.2014 mit Wolfgang Streek steht auf der WDR-Homepage zum Nachhören und Download weiterlesen »

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Medizin und/vs Ökonomie
Leben ohne Krankenversicherung: Für Ivan kam der Arzt zu spät
Wer keine Versicherung hat, ist im Krankheitsfall auf Ehrenamtliche angewiesen. Eine Lösung auf Dauer ist das nicht. Artikel von Laura Diaz und Fabienne Finkelmann in der TAZ vom 24. 08. 2014. Aus dem Text: „(…) Bundesweit gibt es rund 140.000 Menschen, die wie Ivan nicht krankenversichert sind – obwohl in Deutschland seit dem 1. April 2007 die Versicherungspflicht in der gesetzlichen und seit Januar 2009 in der privaten Krankenkasse gilt. Zu den Betroffenen zählen vor allem EU-Staatsbürger aus osteuropäischen Ländern, Wohnungslose, Haftentlassene, aber auch Selbstständige, die die hohen Versicherungsbeiträge nicht mehr aufbringen können…“ weiterlesen »
Wer keine Versicherung hat, ist im Krankheitsfall auf Ehrenamtliche angewiesen. Eine Lösung auf Dauer ist das nicht. Artikel von Laura Diaz und Fabienne Finkelmann in der TAZ vom 24. 08. 2014 externer Link. Aus dem weiterlesen »

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Medizin und/vs Ökonomie
Medizinischer Dienst der Krankenkassen: Politisch geduldete Diktatur?!
„Die Funktionen des MDS (Medizinischer Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen e.V.) und MDK (Medizinischer Dienst der Krankenversicherung) werden von uns bereits seit Gründung dieser Organisation nachhaltig kritisiert. Erfreulicherweise erklären sich nun auch andere Institutionen bereit, die beiden Organisationen MDS und MDK in Frage zu stellen.  Nach unserer Überzeugung besteht eine nahezu hundertprozentige Abhängigkeit der Manager und Mitarbeiter des MDS und MDK von den Finanzmitteln der gesetzlichen Kranken-  und Pflegekassen. Damit steht fest, dass diese Mitarbeiter auch in Sachfragen vollständig weisungsgebunden und abhängig sind von den Geldgebern, also den Kranken- und Pflegekassen. Das wiederum macht die MDK und MDS zum Richter und Henker, wenn es um Entscheidungen geht, weil die Kranken- und Pflegekassen Geld sparen sollen. Die Folge: Leistungsverweigerungen und Vergütungskürzungen…“ Presseinformation der Bürger Initiative Gesundheit e.V. vom 21.08.2014 weiterlesen »
„Die Funktionen des MDS (Medizinischer Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen e.V.) und MDK (Medizinischer Dienst der Krankenversicherung) werden von uns bereits seit Gründung dieser Organisation nachhaltig kritisiert. Erfreulicherweise erklären sich nun auch andere Institutionen bereit, die beiden Organisationen MDS und MDK in Frage zu stellen.  Nach unserer Überzeugung besteht weiterlesen »

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Gesetzeslage der Leiharbeit
Reform der Zeitarbeit: Wenig Hoffnung für Leiharbeiter
„(…) Schon jetzt laufen Politiker und Arbeitgeberverbände Sturm gegen die geplanten Änderungen. Im Koalitionsvertrag haben sich CDU und SPD darauf geeinigt, dass Leiharbeiter künftig nach neun Monaten das Gleiche verdienen sollen wie die Stammbelegschaft (Equal Pay) – und dass der Einsatz von Leiharbeitern auf 18 Monate begrenzt werden soll. So lange jedoch sind die meisten Zeitarbeiter gar nicht bei ihrem Verleiher beschäftigt. Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken hervorgeht, wurden im vergangenen Jahr 56 Prozent der Leiharbeitsverhältnisse nach weniger als drei Monaten beendet. Demnach ist der Wert im Vergleich zu 2011 (51 Prozent) sogar noch angestiegen. (…) Kritik kommt auch aus dem Lager der Arbeitgeber. „Wir haben ohnehin bereits in elf Branchen Equal Pay“, sagt ein Sprecher des Interessenverbands Deutscher Zeitarbeitsunternehmen (IGZ) unserer Zeitung. „Dort erhalten die Mitarbeiter oft bereits nach sechs Wochen ihre erste Lohnerhöhung und nicht erst nach neun Monaten.“ Dieses Argument lässt Dieter Stang, Anwalt für Arbeitsrecht bei der Gewerkschaft IG Metall, nicht gelten. „Von Equal Pay kann heute keine Rede sein“, sagt er. (…) Wie hoch der Stellenwert der Leiharbeit auf dem Arbeitsmarkt ist, zeigt die Antwort der Bundesregierung auf die Parlamentarische Anfrage. Demnach entfielen im Juli 33 Prozent der bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) gemeldeten offenen Stellen auf die Leiharbeit. Arbeitsmarktexperten werfen der BA vor, Arbeitssuchende regelrecht in die Zeitarbeit zu drängen, da die Menschen dadurch schneller aus der Statistik verschwinden. Ein Prüfbericht des Bundesrechnungshofs, der den Stuttgarter Nachrichten vorliegt, hat genau diese Praxis 2012 moniert…“ Artikel von Anne Guhlich in den Stuttgarter Nachrichten vom 21.08.2014 weiterlesen »
„(…) Schon jetzt laufen Politiker und Arbeitgeberverbände Sturm gegen die geplanten Änderungen. Im Koalitionsvertrag haben sich CDU und SPD darauf geeinigt, dass Leiharbeiter künftig nach neun Monaten das Gleiche verdienen sollen wie die Stammbelegschaft (Equal Pay) – und dass der Einsatz von Leiharbeitern auf 18 Monate begrenzt werden soll. So weiterlesen »

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Studie: Lohnzahlungen verursachen Milliardenschäden für deutsche Unternehmen
„Schon lange haben Wirtschaftsverbände gewarnt, jetzt bestätigt eine unabhängige Studie den Verdacht: Lohnzahlungen an Arbeitnehmer fügen deutschen Unternehmen jährlich Schäden in Milliardenhöhe zu. Zu dieser Feststellung kam das Institut für Wirtschaftsökonomie in einer großangelegten Studie, in deren Zuge mehr als 3000 hiesige Betriebe und Unternehmen unter die Lupe genommen wurden. „Die Zahlen sind alarmierend“, erklärt Ökonom Harald Glockner. „In den letzten Jahren machten Lohnkosten im Schnitt zwei Drittel aller Unternehmensausgaben aus. Kaum vorzustellen, was für gigantische Gewinne gemacht werden könnten, wenn dieser lästige Posten nicht wäre.“…“ Meldung in Der Postillon vom 21. August 2014 weiterlesen »
„Schon lange haben Wirtschaftsverbände gewarnt, jetzt bestätigt eine unabhängige Studie den Verdacht: Lohnzahlungen an Arbeitnehmer fügen deutschen Unternehmen jährlich Schäden in Milliardenhöhe zu. Zu dieser Feststellung kam das Institut für Wirtschaftsökonomie in einer großangelegten Studie, in deren Zuge mehr als 3000 hiesige Betriebe und Unternehmen unter die Lupe genommen wurden. weiterlesen »

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Entlohnung
»Mein« Unternehmen: »Mitarbeiterkapitalbeteiligung« – für die einen ist sie Motivation, für die anderen Entsolidarisierung der abhängig Beschäftigten
Belegschaftsaktien machen Unternehmen stärker. Ob sie den Arbeitnehmern genauso viel nützen, ist bis heute umstritten. Zumal sie dabei von der Kapitalseite oft über den Tisch gezogen werden. Artikel von Hermannus Pfeiffer im Neues Deutschland vom 22.08.2014 weiterlesen »
Belegschaftsaktien machen Unternehmen stärker. Ob sie den Arbeitnehmern genauso viel nützen, ist bis heute umstritten. Zumal sie dabei von der Kapitalseite oft über den Tisch gezogen werden. Artikel von Hermannus Pfeiffer im Neues Deutschland vom 22.08.2014 externer Linkweiterlesen »

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Leiharbeit und Gewerkschaften
Gemeinsam gegen Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen – Deutsche und tschechische Gewerkschaften wehren sich gegen schlechte Arbeitsbedingungen und Abbau der Mitbestimmung
„Leiharbeit und Werkverträge dürfen weder in der Tschechischen Republik noch in Deutschland für Lohndumping benutzt werden. Das forderten der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Reiner Hoffmann und der Vorsitzende der Tschechisch-Mährischen Gewerkschaftskonföderation (ČMKOS) Josef Středula bei ihrem Treffen am 14. August 2014 in Prag. „Die tschechischen und deutschen Unternehmen wollen ihren Kunden Wertarbeit liefern, also sollen sie auch Wertarbeit bezahlen und gute Arbeitsbedingungen gewährleisten“, sagte Hoffmann. „Die Löhne der Beschäftigten in der Tschechischen Republik dürfen nicht länger den deutschen Löhnen hinterher hinken“, sagte Středula…“ Pressemitteilung des DGB vom 15.08.2014 weiterlesen »
„Leiharbeit und Werkverträge dürfen weder in der Tschechischen Republik noch in Deutschland für Lohndumping benutzt werden. Das forderten der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Reiner Hoffmann und der Vorsitzende der Tschechisch-Mährischen Gewerkschaftskonföderation (ČMKOS) Josef Středula bei ihrem Treffen am 14. August 2014 in Prag. „Die tschechischen und deutschen Unternehmen wollen weiterlesen »

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Rüstungsindustrie und -exporte
extra 3 zu deutschen Rüstungsexporten
  • Making-of „Planet der Waffen“ Unzählige Statisten, tausende Waffen, ein Milliarden-Budget, das sind die Zutaten für einen Action-Movie, der einem den Atem stocken lässt. Zum Glück ist das nur ein Film. Das Video von Jakob Leube  auf extra 3 vom 20.08.2014
  • Kaufen? Sie können die Waffen auch von der leyen Eine Bild-Montage von extra 3 vom 20.08.2014
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Krise in Griechenland »
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Widerstand und Streiks gegen die Krise in Griechenland
Evaluierung im öffentlichen Dienst: Ein Entlassungsplan
Eine Evaluierung aller Beschäftigten nach neuen Methoden soll es nach Regierungswillen im gesamten öffentlichen Dienst Griechenlands geben – das neue daran ist vor allem, dass das Ergebnis vorgegeben wird: 15% aller Beschäftigten sollen entlassen werden. Warum der Widerstand dagegen heute aussichtsreicher ist als bisher, sagt Pavlos Antonopoulos von der ÖD Gewerkschaft ADEDY in dem Gespräch »Beschäftigte sollen individualisiert werden« mit Heike Schrader am 26. August 2014 in der jungen welt. Unter anderem zählt dazu folgende Passage: „Bisher haben gerade die Dachverbände diese Rolle jedoch nicht erfüllen können. In den ersten beiden Jahren der Krise riefen die Gewerkschaftsdachverbände GSEE und ADEDY alle zwei bis drei Monate einen Generalstreik aus, ohne Zusammenhang, ohne Fortsetzung, ohne Ziel, ohne Organisation. Trotzdem nahmen an ihnen Massen von Lohnabhängigen teil, weil sie die Wichtigkeit der Situation verstanden und versuchten, auch diese völlig unzureichenden Arbeitsniederlegungen für ihren Widerstand zu nutzen…Die Evaluierung jedoch hat eine allgemeine Konfrontation der Beschäftigten im öffentlichen Dienst mit der Regierung erzeugt. Bei deren Organisierung hat unser Gewerkschaftsdachverband ADEDY eine sehr positive Rolle gespielt. Die Zusammensetzung seiner Gremien ist relativ neu, sie wurden auf dem Gewerkschaftskongreß im Dezember gewählt. Dabei verloren die bisher dominierenden Fraktionen der beiden Regierungsparteien Nea Dimokratia und PASOK die absolute Mehrheit. Es ist zwar keine linke Mehrheit entstanden, die konsequent auf Veränderungen hinarbeitet. Aber die Kräfteverhältnisse reichen, um Streiks und andere Kämpfe zu organisieren, um die Dinge in eine positive Richtung voran zu treiben“ weiterlesen »
Eine Evaluierung aller Beschäftigten nach neuen Methoden soll es nach Regierungswillen im gesamten öffentlichen Dienst Griechenlands geben – das neue daran ist vor allem, dass das Ergebnis vorgegeben wird: 15% aller Beschäftigten sollen entlassen werden. Warum der Widerstand dagegen heute aussichtsreicher ist als bisher, sagt Pavlos Antonopoulos von der ÖD weiterlesen »

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Gewerkschaften in Tschechien
Überblick über Gewerkschaften in Tschechien
„Die tschechische Gewerkschaftslandschaft ist fragmentiert. Die Einzelgewerkschaften verteilen sich auf mehrere Dachorganisationen, daneben existieren aber auch Gewerkschaften, die keiner Dachorganisation angehören. Insgesamt wird die Anzahl der Gewerkschaftsmitglieder auf knapp 800.000 geschätzt, was einem gewerkschaftlichen Organisationsgrad von etwa 16 Prozent entspricht“ – so beginnt der kurze (und nur den grossen Verbänden gewidmete) Überblick Gewerkschaften im internationalen Vergleich (VIII) – Tschechische Republik von Lisa schmid am 21. August 2014 im Gewerkschaftsspiegel des Instituts der Deutschen Wirtschaft weiterlesen »
„Die tschechische Gewerkschaftslandschaft ist fragmentiert. Die Einzelgewerkschaften verteilen sich auf mehrere Dachorganisationen, daneben existieren aber auch Gewerkschaften, die keiner Dachorganisation angehören. Insgesamt wird die Anzahl der Gewerkschaftsmitglieder auf knapp 800.000 geschätzt, was einem gewerkschaftlichen Organisationsgrad von etwa 16 Prozent entspricht“ – so beginnt der kurze (und nur den grossen Verbänden weiterlesen »

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Fernbusse
Fernbusse: Sicherheitsrisiko Übermüdung?
fernbusse„… Eigentlich muss ein Fahrer einmal pro Woche eine Pause von knapp zwei Tagen einlegen, also ein Wochenende haben. Das ist eine der Regeln, die vor Übermüdung schützen soll. Doch in Deutschland herrscht Fahrermangel. Die Subunternehmen, die für die großen Fernbus-Marken fahren, müssen trotzdem ihre Verträge erfüllen und viele Schichten abdecken. Dafür haben sie nur wenige Fahrer. Da werden Verstöße gegen die Vorschriften mit eingerechnet – und das Bußgeld des Fahrers gleich mit übernommen. Schließlich muss er auch in Zukunft bereit sein, Verstöße in Kauf zu nehmen. Und der Druck scheint groß zu sein. „Es wird erwartet, dass man gegen die Lenk- und Ruhezeiten verstößt“, sagt Gerhard Keller. „Hauptsache, man ist pünktlich da. Wie man es anstellt, ist eigentlich egal.“ Wenn sich jemand beschwere, gebe es schon mal eine indirekte Kündigungsdrohung…“ Artikel von Björn Siebke und Christina Hofmeier auf NDR Hallo Niedersachsen vom 24.08.14 weiterlesen »
fernbusse„… Eigentlich muss ein Fahrer einmal pro Woche eine Pause von knapp zwei Tagen einlegen, also ein Wochenende haben. Das ist eine der Regeln, die vor Übermüdung schützen soll. Doch in Deutschland herrscht Fahrermangel. Die Subunternehmen, die für die großen Fernbus-Marken weiterlesen »

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Irak
Die „Väter von Isis“
Demonstrators raise a banner demanding that ISIS (DAESH in Arabic) leaves SyriaNicht an Verschwörungstheorien beteiligt sich in dem Beitrag „Fathers of ISIS“ Autor Ziad Majed am 22. August 2014 bei Tahrir ICN – sondern nennt sechs Gründe beziehungsweise Quellen aus denen die Bande entstanden ist und sich entwickeln konnte. Siehe dazu auch:
  • „Wie ein Mitarbeiter der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) erläutert, hat sich der IS-Vorläufer „Al Qaida im Irak“ erst nach dem US-geführten Überfall auf den Irak („Befreiung von Saddam“) zu einer „schlagkräftigen Organisation“ entwickeln können. Erst die Zerrüttung Syriens in dem auch von Deutschland befeuerten dortigen Krieg („Befreiung von Assad“) hat es dem IS-Vorläufer „Islamischer Staat im Irak und der Levante“ (ISIL) ermöglicht, ganze Landstriche unter Kontrolle zu bekommen und sich eine Machtbasis für die weitere Expansion zu schaffen. Ohne finanzielle und logistische Hilfen aus Saudi-Arabien und der Türkei, also von zwei engen Verbündeten des Westens, hätte der IS seine heutige Stärke nicht erlangen können“ – aus dem Beitrag „Vom Westen befreit“  am 20. August 2014 bei German Foreign Policy, der sich ebenfalls ausführlich mit den Ursachen des Isis – Aufschwungs befasst
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Demonstrators raise a banner demanding that ISIS (DAESH in Arabic) leaves SyriaNicht an Verschwörungstheorien beteiligt sich in dem Beitrag Fathers of ISIS externer Link Autor Ziad Majed weiterlesen »

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Italien »
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Menschenrechte in Italien - Flüchtlingspolitik
Interventionen »
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Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
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Asylrecht und Flüchtlingspolitik »
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Festung EU
Italien: 18 tote Bootsflüchtlinge vor Lampedusa geborgen
Oparus-Programm: EU-Grenzen zu Nordafrika und Osteuropa sollen mit Drohnen überwacht werden„Vor der italienischen Insel Lampedusa sind erneut 18 Flüchtlinge ertrunken. Sie waren auf einem Schlauchboot von Nordafrika nach Europa unterwegs, teilte die italienische Marine mit. Die Toten sind allesamt Männer. Weitere 73 Menschen an Bord des Bootes konnten gerettet werden. Marine, Küstenwache und Handelsschiffe nahmen an diesem Wochenende erneut Tausende Bootsflüchtlinge zwischen Sizilien und der libyschen und tunesischen Küste auf, um sie nach Italien zu bringen. Seit Freitag zählten die Behörden rund 3.500 Migranten…“ Agenturmeldung vom 24. August 2014 in der Zeit online. Siehe zum Hintergrund im LabourNet Germany: Mare Nostrum – Widerstand von unten zwingt Europa zur Rettung weiterlesen »
Oparus-Programm: EU-Grenzen zu Nordafrika und Osteuropa sollen mit Drohnen überwacht werden"Vor der italienischen Insel Lampedusa sind erneut 18 Flüchtlinge ertrunken. Sie waren auf einem Schlauchboot von Nordafrika nach Europa unterwegs, teilte die italienische Marine mit. Die Toten sind allesamt Männer. Weitere 73 Menschen weiterlesen »

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