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Frontex
Die Toten spielen keine Rolle. Martin Ling über die neue Risikoanalyse der Frontex
„In den ersten vier Monaten des Jahres 2014 wurden rund 42 000 Flüchtlinge an den Außengrenzen der Europäischen Union »aufgegriffen«. Die Zunahme der »illegalen« Zuwanderung sei »drastisch«, sagte der stellvertretende Direktor der Frontex bei der Vorstellung der Risikoanalyse 2014 – einem 84-seitigen Bericht, in dem weder die Tragödie von Lampedusa noch Tote überhaupt vorkommen…“ Kommentar im ND online vom 19.5.2014 weiterlesen »
„In den ersten vier Monaten des Jahres 2014 wurden rund 42 000 Flüchtlinge an den Außengrenzen der Europäischen Union »aufgegriffen«. Die Zunahme der »illegalen« Zuwanderung sei »drastisch«, sagte der stellvertretende Direktor der Frontex bei der Vorstellung der Risikoanalyse 2014 – einem 84-seitigen Bericht, in dem weder die Tragödie von Lampedusa weiterlesen »

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Arbeitszeitverkürzung
Arbeitskampf um die 35-Stunden-Woche 1984: Fünf Wochen kalt ausgesperrt
„Im Arbeitskampf um die 35-Stunden-Woche 1984 haben die Metallarbeitgeber eine halbe Million Beschäftigte ausgesperrt. Die meisten davon außerhalb der umkämpften Tarifgebiete Nordwürttemberg/Nordbaden und Hessen: „Kalte Aussperrung“ – das hieß ohne Lohn wochenlang vor der Tür. Auch die Beschäftigten bei Daimler in Bremen waren kalt ausgesperrt. Der damalige Betriebsrat Jürgen Coors erinnert sich…“ Interview vom 14.05.2014 bei der IG Metall weiterlesen »
"Im Arbeitskampf um die 35-Stunden-Woche 1984 haben die Metallarbeitgeber eine halbe Million Beschäftigte ausgesperrt. Die meisten davon außerhalb der umkämpften Tarifgebiete Nordwürttemberg/Nordbaden und Hessen: "Kalte Aussperrung" - das hieß ohne Lohn wochenlang vor der Tür. Auch die Beschäftigten bei Daimler in Bremen waren kalt ausgesperrt. Der damalige Betriebsrat Jürgen Coors weiterlesen »

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Linke ausgeblendet
Gewerkschafterinnen im Kalten Krieg: Sibylle Plogstedt hat eine Studie über aktive Frauen im DGB der alten Bundesrepublik vorgelegt. Antikommunismus war Konsens. Besprechung von Michael Zander in junge Welt vom 16.05.2014 weiterlesen »
Gewerkschafterinnen im Kalten Krieg: Sibylle Plogstedt hat eine Studie über aktive Frauen im DGB der alten Bundesrepublik vorgelegt. Antikommunismus war Konsens. Besprechung von Michael Zander in junge Welt vom 16.05.2014 externer Link

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Soziale Proteste in Brasilien: Gegen FIFA-WM 2014 und Olympia 2016 (bis August 2016)
Kicken gegen FIFA: »Rebel Cup« in São Paulo
rebel cupFotoreportage von Nacho Doce /Reuters (Foto) und Alexander Reich (Text) in der jungen Welt vom 17.05.2014 Siehe dazu:
  • Kicken gegen die WM: Sao Paulo spielt ‚Rebel-Cup‘ Die Fußball-WM in Brasilien soll für die FIFA das Highlight des Jahres werden. Doch andauernde Proteste vehageln dem Fußball-Weltverband die Vorfeude. In Sao Paulo wurde nun auf ungewöhnliche Art protestiert: es wurde Fußball gespielt. Video bei Youtube vom 16.05.2014
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rebel cupFotoreportage von Nacho Doce externer Link /Reuters (Foto) und Alexander Reich (Text) in der jungen Welt vom 17.05.2014 Siehe dazu:

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Politik in der Ukraine
Erhöhte Kriegsgefahr: USA eskaliert „geopolitisch“ weiter zusammen mit Europa – und schlittert wieder weiter in einen möglichen Krieg
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 17.5.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 17.05.2014

Und es wird eifrig weiter eskaliert – bis man jetzt doch an seine “Grenzen” mit einem offensichtlichen Bürgerkrieg gerät - Jetzt: amerikanische Söldner in der Ostukraine Ja, es war auch in Frankreich, wo auch “Le Monde” voll von dem “bösen” Putin war... aber weiterlesen »

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Das Massaker von Marikana
Die Farlam Kommission um jeden Preis beenden?
Marikana-MassakerAm 5. Mai wurden im Amtsblatt der Regierung Südafrikas neue Leitlinien für die Farlam – Kommission – die Untersuchungskommission des Massakers von Marikana im August 2012 – bekannt gegeben. Denenzufolge soll die Arbeit der Kommission am 31. Juli diesen Jahres beendet werden, was unter anderem durch Streichen einiger ursprünglicher Untersuchungsaufträge ermöglicht werden soll. Vor allem soll nicht mehr untersucht werden, was andere Behörden, ausser der Polizei, zu dem Massaker beigetragen haben…Die Marikana Support Campaign protestierte gegen diese Verkündung, forderte den Untersuchungspunkt wieder aufzunehmen, den Zeitraum der Untersuchung zu verlängern – und forderte Richter Farlam auf, sich nicht zum Handlanger der Weißwäscher zu machen, wird in dem sapa Bericht Reinstate clause – Marikana capaign  am 14. Mai 2014 bei news 24 unterstrichen weiterlesen »
Marikana-MassakerAm 5. Mai wurden im Amtsblatt der Regierung Südafrikas neue Leitlinien für die Farlam – Kommission – die Untersuchungskommission des Massakers von Marikana im August 2012 – bekannt gegeben. Denenzufolge soll die Arbeit der Kommission am 31. Juli diesen Jahres beendet weiterlesen »

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Politik in Indien
Im Schatten der Wahlen: Repression pur – G.N. Saibaba entführt
SaibabaDie Kommentare zum Erdrutsch – Wahlsieg der BJP und Narendra Modis waren zumeist sehr freundlich und auf jeden Fall immer garniert mit der Feststellung Indien sei ja eine Demokratie. Was immer das auch heißen mag: Es genügt, als „Maoist“ verdächtigt zu werden, um jedes Grundrecht außer Kraft zu setzen (was vermutlich unter Modis Regierung nicht besser werden wird). Jetzt wurde G.N. Saibaba, Lehrender an der Universität Delhi und Sekretär der Revolutionär Demokratischen Front RDF am 9. Mai verschleppt – der Rollstuhlfahrer konnte noch mitteilen, dass seine Entführer Zivil1polizisten seien. Der Bericht (und Stellungnahme) Saibaba, zentrale Figur der indischen Linken, entführt am 12. Mai 2014 beim Antiimperialistischen Lager weiterlesen »
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Vorratsdatenspeicherung
Bundesregierung vertröstet Wirtschaft bei der EU-Datenschutzreform
„Die Polizeigewerkschaften gefallen sich gerne in der Rolle der Scharfmacher, wenn es um die Strafverfolgung geht. So auch bei der Vorratsdatenspeicherung, und das auch nach dem eindeutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat die Bundesregierung nun vor einem dauerhaften Verzicht auf die Vorratsdatenspeicherung gewarnt. „Wenn die Koalition tatsächlich in der ganzen Wahlperiode kein Gesetz mehr machen würde, wäre das aus sicherheitspolitischer Sicht eine Katastrophe“, sagte GdP-Bundesvize Arnold Plickert der Rheinischen Post. Die Vorratsdatenspeicherung bleibe „zwingend erforderlich“. (…) Unterstützung erhalten die Polizeigewerkschafter auch von Unions-Innenpolitikern: Die Sicherheitspolitiker von CDU/CSU halten ebenfalls an der Vorratsdatenspeicherung fest. Diese „kommt so sicher wie das Amen in der Kirche, weil sie kommen muss“, sagte der CSU-Abgeordnete Hans-Peter Uhl der Mitteldeutschen Zeitung…“ Meldung auf Heise-News vom 16.04.2014 weiterlesen »
„Innenstaatssekretär Günter Krings hat betont, dass die Bundesregierung der aktuellen Fassung der Datenschutz-Grundverordnung immer noch nicht zustimmen könne. Er warb gerade wegen der NSA-Affäre für die Vorratsdatenspeicherung…“ Artikel von Stefan Krempl vom 15.05.2014 im heise-Ticker externer Linkweiterlesen »

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Gastronomie und Hotelgewerbe
Weltweite Proteste von Fast-Food-Angestellten
fast food forward
  • Wenig Widerstand gegen Niedriglohnpolitik der Fastfood-Branche „Die Löhne reichen nicht, Angestellte in den USA berichten, dass sie neben ihrem Job beim Fast-Food-Unternehmen noch einen zweiten brauchen. Krank werden, kann auch finanziell zur Katastrophe werden. Die Unternehmen achten darauf, dass sie keine Krankenversichrung zu zahlen haben. Auf Forderungen nach einem Mindestlohn von 15 Dollar (11,2 Euro) – viele bekommen derzeit mit umgerechnet 5,5 Euro weniger als die Hälfte – und dem Recht, sich gewerkschaftlich zu organisieren, reagiert die Branche ablehnend…“ Artikel von Thomas Pany auf Telepolis vom 16.05.2014
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fast food forward
  • Wenig Widerstand gegen Niedriglohnpolitik der Fastfood-Branche „Die Löhne reichen nicht, Angestellte in den USA berichten, dass sie neben ihrem Job beim Fast-Food-Unternehmen noch einen zweiten brauchen. Krank werden, kann auch finanziell zur Katastrophe werden. Die weiterlesen »

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Politik in Vietnam
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Soziale Konflikte in Vietnam
Antichinesische Demonstrationen wegen Territorialkonflikt

Dossier

  • vietnam fabriken brennenChina fliegt seine Bürger aus Vietnam aus Aus Furcht vor weiteren Protesten evakuiert Peking seine Landsleute aus Vietnam per Schiff und Flugzeug. Bei Demonstrationen gegen chinesische Firmen hatte es zwei Tote und Hunderte Verletzte gegeben. Artikel von Johnny Erling, Peking in der FAZ vom 18.05.2014  Aus dem Text: „(…) Insgesamt seien 200 Unternehmen Chinas verwüstet oder beschädigt wurden. Daneben seien Hunderte anderer Fabriken und Niederlassungen aus Taiwan, Hongkong, Singapur oder Südkorea angegriffen und geplündert worden. Vietnamesische Demonstranten hätten sie wegen ihrer chinesischen Aufschriften oder Namen für Pekinger Unternehmen gehalten. Allein in der Provinz Binh Duong waren 697 Fabriken von den Unruhen betroffen, davon wurden 365 schwer beschädigt und 27 fast vollkommen zerstört. Über 800 Fabriken, für die 290.000 Vietnamesen arbeiteten, hätten seither ihre Produktion suspendiert. Vietnams Polizei habe in Großrazzien 1400 als Gewalttäter identifizierte Beteiligte festgenommen…“
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Dossier

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Streiks der Bergarbeiter
Wenn das der Showdown war…
…dann sieht es gut aus für die seit nun fast vier Monaten streikenden Bergarbeiter in den Platinminen: Die südafrikanischen Medien hatten den vergangenen Donnerstag, 15. Mai, fast einhellig zum Tag der Entscheidung ausgerufen. Die Unternehmen hatten alle Register gezogen, individuelle Drohungen per sms versand, Versprechungen gemacht – die Arbeit solle jetzt wieder aufgenommen werden. Fahrdienste… weiterlesen »
...dann sieht es gut aus für die seit nun fast vier Monaten streikenden Bergarbeiter in den Platinminen: Die südafrikanischen Medien hatten den vergangenen Donnerstag, 15. Mai, fast einhellig zum Tag der Entscheidung ausgerufen. Die Unternehmen hatten alle Register gezogen, individuelle Drohungen per sms versand, Versprechungen gemacht – die Arbeit solle weiterlesen »

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Soziale Proteste in Brasilien: Gegen FIFA-WM 2014 und Olympia 2016 (bis August 2016)
Das Volk spielt nicht mehr mit
Busfahrer, Polizisten, Ingenieure und selbst Botschaftsangehörige: Einen Monat vor der WM befinden sich in Brasilien etliche Berufsgruppen im Arbeitskampf. Sie fordern mit Streiks ihren Anteil vom Profit mit dem Ball. Artikel von Martin Kaul in der TAZ vom 16.05.2014. Aus dem Text: „(…) Die Busfahrer, von denen viele umgerechnet gerade einmal rund 640 Euro verdienen, verlangen eine Lohnerhöhung von 40 Prozent. Wie es mit dem Busfahrerstreik in den kommenden Wochen weitergeht, ist auch deshalb schwer einzuschätzen, weil nicht nur die Gewerkschaften die Auseinandersetzung führen, sondern auch mächtige Dissidentengruppen, die ihre eigenen Vorstellungen haben – und umsetzen. Das könnte auch ein Grund dafür sein, warum bei den Busfahrerstreiks in den letzten zwei Wochen nach Medienberichten bereits über 700 Busse demoliert oder angezündet wurden. Das Markante: Die Busfahrer sind nur eine der Berufsgruppen, die sich derzeit im Arbeitskampf befinden. Es ist, als habe in Brasilien einen Monat vor Beginn der Fußballweltmeisterschaft ein Wettlauf um die nächste Lohnerhöhung begonnen…“ weiterlesen »
Busfahrer, Polizisten, Ingenieure und selbst Botschaftsangehörige: Einen Monat vor der WM befinden sich in Brasilien etliche Berufsgruppen im Arbeitskampf. Sie fordern mit Streiks ihren Anteil vom Profit mit dem Ball. Artikel von Martin Kaul in der TAZ vom 16.05.2014 weiterlesen »

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Verschiedenes aus den Medien
Nord-Verleger: dreiste Tarifflucht
„Als „dreiste Tarifflucht“ hat der Deutsche Journalisten-Verband die Abkehr der Zeitungsverleger in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern vom Tarifergebnis der Zeitungsjournalisten bezeichnet. Der Verband der Zeitungsverlage Norddeutschland hatte zuvor erklärt, das Tarifergebnis vom 24. April „aufgrund der schwierigen Wettbewerbssituation“ nicht annehmen zu wollen. Stattdessen würden „Verhandlungen über weitergehende Tarifregelungen für Redakteurinnen und Redakteure an Tageszeitungen auf Landesebene“ angestrebt. DJV-Hauptgeschäftsführer Kajo Döhring, der für Deutschlands größte Journalistenorganisation die Tarifverhandlungen mit dem Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger geführt hatte, kritisierte die Entscheidung der Nord-Verleger: „Wir haben in dem Tarifergebnis bereits Zugeständnisse für die Verlage in Norddeutschland gemacht.“ So sei vorgesehen, die Absenkung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld in Norddeutschland schneller umzusetzen. Döhring: „Die Perspektive ist klar: Die Kolleginnen und Kollegen haben in der Tarifrunde deutlich gemacht, dass sie sich nicht abhängen lassen wollen.“ Döhring kündigte an, für Verhandlungen über Dumping-Konditionen in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern stehe der DJV nicht bereit. „Wenn die Nord-Verleger es nicht anders wollen, werden wir die Gegenwehr in den betroffenen Verlagen organisieren.“ Meldung der DJV vom 16.05.2014 weiterlesen »
„Als „dreiste Tarifflucht“ hat der Deutsche Journalisten-Verband die Abkehr der Zeitungsverleger in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern vom Tarifergebnis der Zeitungsjournalisten bezeichnet. Der Verband der Zeitungsverlage Norddeutschland hatte zuvor erklärt, das Tarifergebnis vom 24. April „aufgrund der schwierigen Wettbewerbssituation“ nicht annehmen zu wollen. Stattdessen würden „Verhandlungen über weitergehende Tarifregelungen für Redakteurinnen und weiterlesen »

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Fernsehen und Rundfunk
»Niemand wagt es, laut zu protestieren«
Immer konform mit dem Kanzleramt: Bei der Deutschen Welle dürfen nur »geeignete« Journalisten Kommentare schreiben. Ein Interview von Peter Wolter mit Jonas Jones, Jonas Jones ist das Pseudonym eines ­anonym bleiben wollenden Redakteurs des deutschen Auslandssenders Deutsche Welle (DW), in der jungen Welt vom 15.05.2014 weiterlesen »
Immer konform mit dem Kanzleramt: Bei der Deutschen Welle dürfen nur »geeignete« Journalisten Kommentare schreiben. Ein Interview von Peter Wolter mit Jonas Jones externer Link , Jonas Jones ist das Pseudonym eines ­anonym bleiben wollenden weiterlesen »

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Gastronomie und Hotelgewerbe
Die Ausbeutung der Zimmermädchen in den Berliner Hotels
„Für die 10 Millionen Touristen schuften Tausende von Bediensteten in den Hotels und Pensionen. Mit 3,4 Millionen Einwohnern ist Berlin die einzige wahre Metropole in Deutschland und daher ein internationaler Tourismusmagnet. Die lokalen Marketingexperten preisen die Stadt als Ort der Jungen und Kreativen – zugleich „hip“ und „cool“. Für westdeutsche Schulklassen steht eine Berlinreise ganz oben auf der Liste der preiswerten Traumziele. Berlinale, Bread & Butter, Grüne Woche, Internationale Funkausstellung und ähnliche Events zählen zu den Highlights der Saison. Hinzu kommt die berühmte Fanmeile am Brandenburger Tor bei internationalen Fußballgroßereignissen. Um die über 10 Millionen Touristen unterzubringen, gibt es in Berlin fast 800 Hotels und Pensionen, schuften Tausende von Bediensteten für das Wohl der Gäste…“ Artikel von Gerhard Piper auf Telepolis vom 18.05.2014 weiterlesen »
„Für die 10 Millionen Touristen schuften Tausende von Bediensteten in den Hotels und Pensionen. Mit 3,4 Millionen Einwohnern ist Berlin die einzige wahre Metropole in Deutschland und daher ein internationaler Tourismusmagnet. Die lokalen Marketingexperten preisen die Stadt als Ort der Jungen und Kreativen – zugleich "hip" und "cool". Für westdeutsche weiterlesen »

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