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Soziale Konflikte in Belgien
Belgien: Wütende Demonstrationen gegen Austeritätspolitik
Belgien: Wütende Demonstrationen gegen Austeritätspolitik„In Brüssel demonstrierten 100.000 gegen Sparpläne der rechten Regierung, die sich an Auflagen der EU orientieren. Im EU-Verwaltungszentrum Brüssel konnten EU-Politiker heute, wenn sie denn wollten, unweit ihrer Büros Anschauungsunterricht nehmen. 100.000 bis 130.000 Belgier – die Teilnehmerzahlen differieren wie immer – demonstrierten heute in ihrer Hauptstadt gegen Effekte der EU-Auflagen, zum Teil mit ziemlich robuster Wut. Es kam zu Zerstörungen und Ausschreitungen bei Konflikten zwischen Polizei und Demonstranten…“  Artikel von Thomas Pany auf Telepolis vom 06.11.2014, Bilder und Videos sowie neu: Ihr könnt vielleicht diesen Winter den Strom abstellen – aber nicht den Widerstand…  Die Riesendemonstration von Brüssel macht nicht nur in Belgien (nicht nur) weiter Schlagzeilen: Zu deutlich sichtbar für jedermensch war, dass nicht nur die Beteiligung gewaltig war, sondern vor allen Dingen auch, dass es eine Demonstration war, die vor allem von jungen Menschen getragen wurde… weiterlesen »
Belgien: Wütende Demonstrationen gegen Austeritätspolitik"In Brüssel demonstrierten 100.000 gegen Sparpläne der rechten Regierung, die sich an Auflagen der EU orientieren Im EU-Verwaltungszentrum Brüssel konnten EU-Politiker heute, wenn sie denn wollten, unweit ihrer Büros Anschauungsunterricht nehmen. 100.000 bis 130.000 Belgier - die weiterlesen »

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Menschenrechte in Mexiko
„Ohne Beweise glauben wir nicht, dass sie tot sind“ – die Eltern der 43 mexikanischen Studenten
"Uns fehlen 43" - 43 Stunden für die verschwundenen Studenten von AyotzinapaDer oberste Staatsanwalt hat die 43 verschwundenen Studenten faktisch für tot erklärt – aber nicht einmal das glauben ihm Betroffene und Protestierende noch. „Wir haben alles mit Benzin übergossen“ heisst der Bericht von Martin Polansky am 08. November 2014 in der tagesschau, worin es heisst „Die Pressekonferenz des mexikanischen Generalstaatsanwalts Jesus Murillo war mit Spannung erwartet worden, sechs Wochen nach dem Verschwinden der 43 Studenten aus Guerrero. Eine Stunde dauerte der Auftritt, in dem er die Aussagen von Drogenkriminellen präsentierte: „Die drei Verhafteten gehören der Bande Guerreros Unidos an. Sie haben gestanden, dass ihnen die Polizei von Iguala eine Gruppe junger Leute übergeben habe. Die Bandenmitglieder hätten die Gruppe dann exekutiert.““ – und weitere Informationen im heutigen Überblick weiterlesen »
"Uns fehlen 43" - 43 Stunden für die verschwundenen Studenten von AyotzinapaDer oberste Staatsanwalt hat die 43 verschwundenen Studenten faktisch für tot erklärt – aber nicht einmal das glauben ihm Betroffene und Protestierende noch. "Wir haben alles mit Benzin übergossen" weiterlesen »

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Burkina Faso
Noch mal Militärregierung in Burkina Faso? Sogar die Afrikanische Union sagt nein
Aufstand in Burkina FasoDer Streit innerhalb der Armee, welche Fraktion die sogenannte Übergangsregierung bestimmen darf, schien fürs erste, auch durch die weitergehenden Proteste der Massenbewegung für Demokratie, entschieden – da stützte die Afrikanische Union die Forderungen nach einer zivilen Übergangsregierung. Währenddessen ist der abgehauene Mörder – Präsident Compaore mit Hilfe des Herrn Hollande in der Elfenbeinküste abgetaucht, wo Frankreich schon vor einiger Zeit alles so geregelt hat, dass er nichts zu befürchten hat… weiterlesen »
Aufstand in Burkina FasoDer Streit innerhalb der Armee, welche Fraktion die sogenannte Übergangsregierung bestimmen darf, schien fürs erste, auch durch die weitergehenden Proteste der Massenbewegung für Demokratie, entschieden – da stützte die Afrikanische Union die Forderungen nach einer zivilen Übergangsregierung. Währenddessen weiterlesen »

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Opel/Stellantis Bochum
Offener Protestbrief von Bochumer Opel Azubis an die Geschäftsleitung
Schliessung von Opel Bochum„Sehr geehrter Herr Gellrich, sehr geehrte Frau Dunkel, angesichts der drohenden Werksschließung wird die Lehrwerkstatt von ihrer Seite aus ignoriert. Bisher tun sie nichts oder nur halbherzig etwas für die Zukunft der Azubis und der Lehrwerkstatt bzw. „Lernfabrik“. Laut Angaben des Betriebsrates ist, außer schriftlichen Zusagen, noch nichts passiert. Offensichtlich ist Opel wieder dabei, Verträge zu brechen. Auch die Qualität der Ausbildung scheint sie nicht zu interessieren. Sie verursachen ein totales Chaos, wenn teilweise mitten in der Prüfungsphase die Meister wechseln. Es laufen jetzt erst Bewerbungsgespräche für neue Meister und auch Praktikumsstellen für uns wurden bisher nicht ausreichend organisiert, wobei mehrere Azubis auf der Strecke bleiben. Das wollen wir nicht länger akzeptieren…“ Offener Brief von Azubis und JAV der TÜV Nord Bildung Opel GmbH an die Geschäftsleitung der Adam Opel AG Werk Bochum weiterlesen »
Schliessung von Opel Bochum„Sehr geehrter Herr Gellrich, sehr geehrte Frau Dunkel, angesichts der drohenden Werksschließung wird die Lehrwerkstatt von ihrer Seite aus ignoriert. Bisher tun sie nichts oder nur halbherzig etwas für die Zukunft der Azubis und der Lehrwerkstatt bzw. „Lernfabrik“. Laut Angaben weiterlesen »

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Antifaschismus und die neuen alten Rechten »
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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus
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rechtsradikale “Einzelfälle” auch bei der Polizei
Polizei und Rassismus. Über einen unschönen, aber unvermeidlichen Zusammenhang
Stop racial profiling!Ein Beitrag angesichts der Diskussion um Racial Profiling und rassistische Übergriffe von PolizistInnen. Zentrale These: Die saubere Trennung einer republikanisch orientierten Polizei, die mit der Exekution des gesetzgeberischen Auftrags beschäftigt ist, aber ansonsten Flüchtlingen, Ausländern, Schwarzen etc. mit dem größten staatsbürgerlichen Respekt begegnet, ist nicht möglich. Im Anschluss werden Konsequenzen für eine angemessene antirassistische Kritik gezogen…   Artikel von Arian Schiffer-Nasserie weiterlesen »

Artikel von Arian Schiffer-NasserieStop racial profiling!

I. Worum geht es? Beispiel 1: B. wird von einer Gruppe junger Männer auf der Straße rassistisch beleidigt und bedroht, u. a. mit einem Messer. Er kann fliehen und läuft zur Polizei, um Anzeige zu erstatten – weiterlesen »

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Tarifeinheit als Selbstzweck?
Eine Berufsgruppe, zwei Tarifverträge – na und?
„Die Bahn wehrt sich dagegen, mit zwei Gewerkschaften über dieselben Angestellten zu verhandeln. Doch private Verkehrsbetriebe haben wenig Probleme damit…“   Artikel von Sabine Hockling auf Zeit-Online vom 8. November 2014 weiterlesen »
"Die Bahn wehrt sich dagegen, mit zwei Gewerkschaften über dieselben Angestellten zu verhandeln. Doch private Verkehrsbetriebe haben wenig Probleme damit…"   Artikel von Sabine Hockling auf Zeit-Online vom 8. November 2014 externer Link   weiterlesen »

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Kampf gegen Privatisierung im Gesundheitswesen allgemein
Interview zur aktuellen Lage nicht nur am Uniklinikum Mannheim
„Gegen Kommerzialisierungen, gegen die Zwei-Drei-Klassen-Gesundheitsversorgung in der Uniklinik Mannheim und sonstwo“ Interview mit Uwe Kupferschläger, Betriebsrat der Uniklinik Mannheim  am 7. Nov 2014 bei bermuda.funk – Freies Radio Rhein-Neckar und ein Leserbrief weiterlesen »
„Gegen Kommerzialisierungen, gegen die Zwei-Drei-Klassen-Gesundheitsversorgung in der Uniklinik Mannheim und sonstwo“ Interview mit Uwe Kupferschläger, Betriebsrat der Uniklinik Mannheim  am 7.11.2014 bei bermuda.funk - Freies Radio Rhein-Neckar externer Link. Siehe dazu: weiterlesen »

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Fernsehen und Rundfunk
„Schwerer kann man gegen verfassungsrechtliche Grundsätze nicht verstoßen.“ Ver.di zum Einsatz verdeckter LKA Ermittlerin im freien Radio FSK Hamburg
„In Hamburg wurde eine verdeckte Ermittlerin des LKA enttarnt. Von 2000 bis 2006 war sie in der linken Szene Hamburgs eingeschleust. Bisher fokussieren sich die Medien hauptsächlich auf die Tatsache, dass sie auch im berühmten Autonomen Zentrum Rote Flora aktiv war. Besonders pikant unserer Meinung aber: Von 2003 bis 2006 war sie journalistisch beim freien Radio, Freies Senderkombinat Hamburg, tätig. Über die Bedeutung des Falles für die Rundfunkfreiheit, u.a. auch für den Quellenschutz, sprachen wir mit Martin Dieckmann Fachbereichsleiter Medien bei der ver.di Hamburg.“ Sendung vom 7. November 2014 des Radio Dreyecklands mit Hintergründen weiterlesen »
„In Hamburg wurde eine verdeckte Ermittlerin des LKA enttarnt. Von 2000 bis 2006 war sie in der linken Szene Hamburgs eingeschleust. Bisher fokussieren sich die Medien hauptsächlich auf die Tatsache, dass sie auch im berühmten Autonomen Zentrum Rote Flora aktiv war. Besonders pikant unserer Meinung aber: Von 2003 bis 2006 weiterlesen »

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Gewerkschaften in Kolumbien
CUT Kolumbien: Der 4. Kongress fordert die Fortsetzung und Ausweitung der Friedensverhandlungen
Bereits vom 23. bis 26. September 2014 fand in Santa Marta der 4. Gewerkschaftskongress des Gewerkschaftsbundes CUT Kolumbien statt, der in seinen Resolutionen unter anderem die Fortsetzung der Friedensgespräche mit der FARC und ihre Ausweitung auf ELN und EPL, zwei weitere Guerillaorganisationen in Kolumbien forderte. Die Delegierten sahen diese Gespräche auch im Zusammenhang mit der nach wie vor verfolgten Gewerkschaftsarbeit im Lande… weiterlesen »
Der 4. Kongress der CUTBereits vom 23. bis 26. September 2014 fand in Santa Marta der 4. Gewerkschaftskongress des Gewerkschaftsbundes CUT Kolumbien statt, der in seinen Resolutionen unter anderem die Fortsetzung der Friedensgespräche mit der FARC und ihre Ausweitung auf ELN und weiterlesen »

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Infos und Initiativen zur (Armuts)Rente
Revidierte Beschäftigungsstatistik und Rente: »Jo-Jo-Effekt« beim Anpassungssatz
„Im August 2014 hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) eine Revision der Beschäftigungsstatistik vorgenommen. Im Ergebnis steigt hierdurch die Anzahl der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Über Umwege hat dies Auswirkungen auf die künftige Höhe der Rentenanpassungen. Im kommenden Jahr steigen die Renten schwächer als im Szenario ohne Revision der Statistik, im darauf folgenden Jahr fällt der Zuwachs aus dem gleichen Grund stärker aus. Am Ende kompensieren sich die beiden Effekte weitgehend. Wie aber sehen die rechnerischen Zusammenhänge genau aus?...“ Info-Grafik von Johannes Steffen vom Oktober 2014 im Portal Sozialpolitik weiterlesen »
"Im August 2014 hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) eine Revision der Beschäftigungsstatistik vorgenommen. Im Ergebnis steigt hierdurch die Anzahl der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Über Umwege hat dies Auswirkungen auf die künftige Höhe der Rentenanpassungen. Im kommenden Jahr steigen die Renten schwächer als im Szenario ohne Revision der Statistik, im weiterlesen »

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Gewerkschaften in Afghanistan
Die neue afghanische Regierung – aus der Sicht der Gewerkschaften
30 Millionen EinwohnerInnen, ein Drittel davon etwa auf dem Arbeitsmarkt, davon wiederum die Hälfte erwerbslos und von den Beschäftigten etwa 90% in prekärer Lebenslage so die nackten Zahlen zur Lage der arbeitenden Menschen in Afghanistan. Nach Ansicht der afghanischen Gewerkschaften hat die neue Regierung einige Maßnahmen getroffen, die zur Verbesserung der Lage führen könnten – aber haben Zweifel, ob dies von Dauer ist… weiterlesen »
30 Millionen EinwohnerInnen, ein Drittel davon etwa auf dem Arbeitsmarkt, davon wiederum die Hälfte erwerbslos und von den Beschäftigten etwa 90% in prekärer Lebenslage so die nackten Zahlen zur Lage der arbeitenden Menschen in Afghanistan. Nach Ansicht der afghanischen Gewerkschaften hat die neue Regierung einige Maßnahmen getroffen, die zur Verbesserung weiterlesen »

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Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
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Initiativen der Linken gegen den Kapitalismus und dessen Krisen
#cross_Solidarity II – Re:Organisieren der Linken in der Krise
#cross_Solidarity II – Re:Organisieren der Linken in der KriseCross-Solidarity II am 7.-9. November 2014 im Bahnhof Bochum-Langendreer wird veranstaltet von der Rosa-Luxemburg-Stiftung (Berlin), der Rosa-Luxemburg-Stiftung Nordrhein-Westfalen und Bahnhof Langendreer, unterstützt von Labournet, Trans International Exchange (TIE), dem Informationsbüro Nicaragua e.V., Habitat Netz e.V. und der Basisinitiative Solidarität (BaSo). Siehe weitere Infos und Programm auf der Kongressseite der RLS. Siehe neu: Liebe Teilnehmer_innen von cross-solidarity II, am Wochenende wird es bundesweit zu GDL-Bahnstreiks kommen. Wir tagen trotzdem! Auf unserer Website haben wir einige Infos zu An- und Abreise zusammengestellt. Organisatorische Hinweise sowie ein Glossar zu den auf der Konferenz vertretenen Organisationen und Initiativen gibt es im Tagungsreader weiterlesen »
#cross_Solidarity II – Re:Organisieren der Linken in der KriseCross-Solidarity II am 7.-9. November 2014 im Bahnhof Bochum-Langendreer wird veranstaltet von der Rosa-Luxemburg-Stiftung (Berlin), der Rosa-Luxemburg-Stiftung Nordrhein-Westfalen und Bahnhof Langendreer, unterstützt von Labournet, Trans International Exchange (TIE), dem Informationsbüro Nicaragua e.V.,  Habitat weiterlesen »

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Menschenrechte in Mexiko
President Nieto trifft Angehörige: Gemeinsames Komitee
"Uns fehlen 43" - 43 Stunden für die verschwundenen Studenten von AyotzinapaEin vielstündiges Treffen hinter geschlossenen Türen des mexikanischen Präsidenten mit Familienangehörigen der 43 verschwundenen Studenten ergab: Versprechungen. Immerhin wurde ein gemeinsames Komitee gebildet, aus dem was in der BRD Kanzleramtsminister wäre, der Generalstaatsanwaltschaft und Vertretern der Angehörigen, das die Untersuchungen beurteilen soll, einer von 10 versprochenen Punkten – die Angehörigen betonten dabei aber sehr deutlich, dass ihr Vertrauen in den Staatspräsidenten sozusagen gegen Null tendiert. Der Bericht „Los padres de los estudiantes desaparecidos firman un acuerdo con Peña Nieto“  am 30. Oktober 2014 bei El Correo. Neu dazu:
  • Proteste in Mexiko: Gegen die Menschen „Mexiko bricht zusammen. 43 verschleppte Studenten sind der Anlass für Massenproteste, die Probleme des Landes sitzen aber tiefer…“   Kommentar von Wolf-Dieter Vogel auf taz.de vom 06.11.2014
  • 43 Stunden für 43 Studenten: Mahnwache vor Mexikos Botschaft in Berlin: Aufklärung über das Schicksal der »Verschwundenen« gefordert „43 Stunden lang haben mehrere Dutzend Menschen am Wochenende vor der mexikanischen Botschaft in Berlin ausgeharrt, um Aufklärung über den Verbleib von 43 in dem lateinamerikanischen Land »verschwundenen« Studenten zu fordern…“   Artikel von Lorena Rodríguez in jw vom 5.11.2014
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"Uns fehlen 43" - 43 Stunden für die verschwundenen Studenten von AyotzinapaEin vielstündiges Treffen hinter geschlossenen Türen des mexikanischen Präsidenten mit Familienangehörigen der 43 verschwundenen Studenten ergab: Versprechungen. Immerhin wurde ein gemeinsames Komitee gebildet, aus dem was in der BRD Kanzleramtsminister weiterlesen »

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Lebensbedingungen in den USA
Hawaii: Rote Karte für Monsanto & Co. Bürger stimmten für Gentech-Moratorium im County Maui
Hawaii: Rote Karte für Monsanto & Co. Bürger stimmten für Gentech-Moratorium im County Maui„Knapp über fünfzig Prozent der Wähler stimmten am Dienstag, 4. November, für einen Anbaustopp von Gentech-Pflanzen im County Maui, Hawaii. Bemerkenswert dabei ist, dass die Initiative zu dem Gesetzesantrag von einer Grassroots-Bewegung ausging und sich durchsetzte. Monsanto und andere Gentech-Befürworter hatten zuvor mit einem enormen PR-Budget versucht, ein Moratorium zu verhindern…“  Artikel von Brigitte Zarzer auf Telepolis am 06.11.2014 weiterlesen »
Hawaii: Rote Karte für Monsanto & Co. Bürger stimmten für Gentech-Moratorium im County Maui"Knapp über fünfzig Prozent der Wähler stimmten am Dienstag, 4. November, für einen Anbaustopp von Gentech-Pflanzen im County Maui, Hawaii. Bemerkenswert dabei ist, dass die Initiative zu dem weiterlesen »

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Knastarbeit
Mindestlohn und Altersrente für arbeitende Gefangene!
gute arbeit fuer uns alle - auch im knast„Es ist ein Skandal, das die Justiz 1976/1977 im damaligen geschaffenen StVollzGesetz die Einführung der Altersrente also durch Einzahlung der monatlichen Beiträge in Aussicht gestellt hat und heute nach über fast 40 Jahren wird es daher nun Zeit sich massiv gegen dieses Gesetz zu wehren! Denn der Resozialisierungsauftrag ist vom Gesetzgeber eine Pflicht, die sie aber nicht umsetzt!...“ Beitrag von André Moussa vom 04.11.2014 bei indymedia, darin: „OFFENER-BRIEF!“ Mindestlohn und Altersrente für arbeitende Gefangene! weiterlesen »
gute arbeit fuer uns alle - auch im knast"Es ist ein Skandal, das die Justiz 1976/1977 im damaligen geschaffenen StVollzGesetz die Einführung der Altersrente also durch Einzahlung der monatlichen Beiträge in Aussicht gestellt hat und heute nach über fast 40 Jahren wird weiterlesen »

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