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elektronische Gesundheitskarte und Patientendaten
Ab 1. Januar 2015 gilt nur noch die elektronische Gesundheitskarte? Praxisplakat der Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) zum Thema elektronische Gesundheitskarte (eGk): Halbwahrheit oder Lüge?
"Meine Krankenakte gehört mir!"„§ 19 Abs. 3 BMV-Ä lässt … weiter ausdrücklich zu, dass Patienten einen „papiergebundenen Anspruchsnachweis zur Inanspruchnahme von Leistungen“ beim Arztbesuch vorlegen. Dass dieser Weg im Einzelfall nicht leicht ist, weil die meisten Krankenkassen eGk-Gegner/innen mit Schikanen und Fehlinformationen überziehen, soll nicht verschwiegen werden…“ Meldung der Datenschützer Rhein-Main vom 10. November 2014 weiterlesen »
"§ 19 Abs. 3 BMV-Ä lässt ... weiter ausdrücklich zu, dass Patienten einen „papiergebundenen Anspruchsnachweis zur Inanspruchnahme von Leistungen“ beim Arztbesuch vorlegen. Dass dieser Weg im Einzelfall nicht leicht ist, weil die meisten Krankenkassen eGk-Gegner/innen mit Schikanen und Fehlinformationen überziehen, soll nicht verschwiegen werden..." Meldung der Datenschützer Rhein-Main weiterlesen »

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Allgemeine wirtschaftspolitische Debatte und Wirtschaftspolitik
Die Volkswirtschaftslehre – warum sie überwiegend einseitig und reaktionär ist
Die Fachschaft Wirtschaftswissenschaften der Universität Göttingen führte am 5.11.2014 ein Streitgespräch durch zwischen Professor Klasen und dem isw-Vorsitzenden Schuhler zum Thema: Volkswirtschaftslehre – einseitig und realitätsfern? ISW dokumentiert den Beitrag von Conrad Schuhler weiterlesen »
Die Fachschaft Wirtschaftswissenschaften der Universität Göttingen führte am 5.11.2014 ein Streitgespräch durch zwischen Professor Klasen und dem isw-Vorsitzenden Schuhler zum Thema: Volkswirtschaftslehre – einseitig und realitätsfern? ISW dokumentiert den Beitrag von Conrad Schuhler externer Link weiterlesen »

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Auto-Zulieferindustrie
Arbeitsplatzabbau in der Autozulieferindustrie
„Die Sparprogramme der deutschen Autobauer treffen nicht nur die Arbeiter in den Montagewerken, sondern vermehrt auch die Beschäftigten in der Zuliefererindustrie. VW, BMW, Daimler und andere Autokonzerne senken die Kosten, indem sie den Druck auf die Zulieferer erhöhen…“ Artikel von Jan Peters am 06.11.2014 auf world socialist website weiterlesen »
„Die Sparprogramme der deutschen Autobauer treffen nicht nur die Arbeiter in den Montagewerken, sondern vermehrt auch die Beschäftigten in der Zuliefererindustrie. VW, BMW, Daimler und andere Autokonzerne senken die Kosten, indem sie den Druck auf die Zulieferer erhöhen...“ Artikel von Jan Peters am 06.11.2014 auf world socialist website weiterlesen »

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Politik in China
Proteste in Hongkong gehen weiter – die Debatten darum auch
Proteste in Hongkong gehen weiterEs seien nun nicht mehr 200.000 Menschen, die protestieren, aber immer noch sehr viele. So sagt es der Hongkonger Aktivist Lam Chi Leung im Gespräch We’ve already won results externer Link mit Sally Kincaid und Sally Campbell in der Ausgabe November 2014 der Socialist Review, wonach die bisherigen Errungenschaften der Bewegung vor allem Erkenntnisse seien, unter anderem eben, dass die Hongkonger Regierung nicht so viel zu sagen hat. Und: Hong Kong: Is the Umbrella Movement Planned and Funded by the US Government? von AU Loong-Yu am 05. November 2014 bei Europe Solidaire, worin der Mitherausgeber von LabourNet China sich mit der These der US-Finanzierung der Protestbewegung auseinandersetzt weiterlesen »
Proteste in Hongkong gehen weiterEs seien nun nicht mehr 200.000 Menschen, die protestieren, aber immer noch sehr viele. So sagt es der Hongkonger Aktivist Lam Chi Leung im Gespräch We've already won results weiterlesen »

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Politik in Belgien
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Soziale Konflikte in Belgien
Belgien: Wütende Demonstrationen gegen Austeritätspolitik
Belgien: Wütende Demonstrationen gegen Austeritätspolitik„In Brüssel demonstrierten 100.000 gegen Sparpläne der rechten Regierung, die sich an Auflagen der EU orientieren. Im EU-Verwaltungszentrum Brüssel konnten EU-Politiker heute, wenn sie denn wollten, unweit ihrer Büros Anschauungsunterricht nehmen. 100.000 bis 130.000 Belgier – die Teilnehmerzahlen differieren wie immer – demonstrierten heute in ihrer Hauptstadt gegen Effekte der EU-Auflagen, zum Teil mit ziemlich robuster Wut. Es kam zu Zerstörungen und Ausschreitungen bei Konflikten zwischen Polizei und Demonstranten…“  Artikel von Thomas Pany auf Telepolis vom 06.11.2014, Bilder und Videos sowie neu: Ihr könnt vielleicht diesen Winter den Strom abstellen – aber nicht den Widerstand…  Die Riesendemonstration von Brüssel macht nicht nur in Belgien (nicht nur) weiter Schlagzeilen: Zu deutlich sichtbar für jedermensch war, dass nicht nur die Beteiligung gewaltig war, sondern vor allen Dingen auch, dass es eine Demonstration war, die vor allem von jungen Menschen getragen wurde… weiterlesen »
Belgien: Wütende Demonstrationen gegen Austeritätspolitik"In Brüssel demonstrierten 100.000 gegen Sparpläne der rechten Regierung, die sich an Auflagen der EU orientieren Im EU-Verwaltungszentrum Brüssel konnten EU-Politiker heute, wenn sie denn wollten, unweit ihrer Büros Anschauungsunterricht nehmen. 100.000 bis 130.000 Belgier - die weiterlesen »

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Menschenrechte in Mexiko
„Ohne Beweise glauben wir nicht, dass sie tot sind“ – die Eltern der 43 mexikanischen Studenten
"Uns fehlen 43" - 43 Stunden für die verschwundenen Studenten von AyotzinapaDer oberste Staatsanwalt hat die 43 verschwundenen Studenten faktisch für tot erklärt – aber nicht einmal das glauben ihm Betroffene und Protestierende noch. „Wir haben alles mit Benzin übergossen“ heisst der Bericht von Martin Polansky am 08. November 2014 in der tagesschau, worin es heisst „Die Pressekonferenz des mexikanischen Generalstaatsanwalts Jesus Murillo war mit Spannung erwartet worden, sechs Wochen nach dem Verschwinden der 43 Studenten aus Guerrero. Eine Stunde dauerte der Auftritt, in dem er die Aussagen von Drogenkriminellen präsentierte: „Die drei Verhafteten gehören der Bande Guerreros Unidos an. Sie haben gestanden, dass ihnen die Polizei von Iguala eine Gruppe junger Leute übergeben habe. Die Bandenmitglieder hätten die Gruppe dann exekutiert.““ – und weitere Informationen im heutigen Überblick weiterlesen »
"Uns fehlen 43" - 43 Stunden für die verschwundenen Studenten von AyotzinapaDer oberste Staatsanwalt hat die 43 verschwundenen Studenten faktisch für tot erklärt – aber nicht einmal das glauben ihm Betroffene und Protestierende noch. "Wir haben alles mit Benzin übergossen" weiterlesen »

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Burkina Faso
Noch mal Militärregierung in Burkina Faso? Sogar die Afrikanische Union sagt nein
Aufstand in Burkina FasoDer Streit innerhalb der Armee, welche Fraktion die sogenannte Übergangsregierung bestimmen darf, schien fürs erste, auch durch die weitergehenden Proteste der Massenbewegung für Demokratie, entschieden – da stützte die Afrikanische Union die Forderungen nach einer zivilen Übergangsregierung. Währenddessen ist der abgehauene Mörder – Präsident Compaore mit Hilfe des Herrn Hollande in der Elfenbeinküste abgetaucht, wo Frankreich schon vor einiger Zeit alles so geregelt hat, dass er nichts zu befürchten hat… weiterlesen »
Aufstand in Burkina FasoDer Streit innerhalb der Armee, welche Fraktion die sogenannte Übergangsregierung bestimmen darf, schien fürs erste, auch durch die weitergehenden Proteste der Massenbewegung für Demokratie, entschieden – da stützte die Afrikanische Union die Forderungen nach einer zivilen Übergangsregierung. Währenddessen weiterlesen »

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Opel/Stellantis Bochum
Offener Protestbrief von Bochumer Opel Azubis an die Geschäftsleitung
Schliessung von Opel Bochum„Sehr geehrter Herr Gellrich, sehr geehrte Frau Dunkel, angesichts der drohenden Werksschließung wird die Lehrwerkstatt von ihrer Seite aus ignoriert. Bisher tun sie nichts oder nur halbherzig etwas für die Zukunft der Azubis und der Lehrwerkstatt bzw. „Lernfabrik“. Laut Angaben des Betriebsrates ist, außer schriftlichen Zusagen, noch nichts passiert. Offensichtlich ist Opel wieder dabei, Verträge zu brechen. Auch die Qualität der Ausbildung scheint sie nicht zu interessieren. Sie verursachen ein totales Chaos, wenn teilweise mitten in der Prüfungsphase die Meister wechseln. Es laufen jetzt erst Bewerbungsgespräche für neue Meister und auch Praktikumsstellen für uns wurden bisher nicht ausreichend organisiert, wobei mehrere Azubis auf der Strecke bleiben. Das wollen wir nicht länger akzeptieren…“ Offener Brief von Azubis und JAV der TÜV Nord Bildung Opel GmbH an die Geschäftsleitung der Adam Opel AG Werk Bochum weiterlesen »
Schliessung von Opel Bochum„Sehr geehrter Herr Gellrich, sehr geehrte Frau Dunkel, angesichts der drohenden Werksschließung wird die Lehrwerkstatt von ihrer Seite aus ignoriert. Bisher tun sie nichts oder nur halbherzig etwas für die Zukunft der Azubis und der Lehrwerkstatt bzw. „Lernfabrik“. Laut Angaben weiterlesen »

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Antifaschismus und die neuen alten Rechten »
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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus
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Polizei und Polizeistaat »
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rechtsradikale “Einzelfälle” auch bei der Polizei
Polizei und Rassismus. Über einen unschönen, aber unvermeidlichen Zusammenhang
Stop racial profiling!Ein Beitrag angesichts der Diskussion um Racial Profiling und rassistische Übergriffe von PolizistInnen. Zentrale These: Die saubere Trennung einer republikanisch orientierten Polizei, die mit der Exekution des gesetzgeberischen Auftrags beschäftigt ist, aber ansonsten Flüchtlingen, Ausländern, Schwarzen etc. mit dem größten staatsbürgerlichen Respekt begegnet, ist nicht möglich. Im Anschluss werden Konsequenzen für eine angemessene antirassistische Kritik gezogen…   Artikel von Arian Schiffer-Nasserie weiterlesen »

Artikel von Arian Schiffer-NasserieStop racial profiling!

I. Worum geht es? Beispiel 1: B. wird von einer Gruppe junger Männer auf der Straße rassistisch beleidigt und bedroht, u. a. mit einem Messer. Er kann fliehen und läuft zur Polizei, um Anzeige zu erstatten – weiterlesen »

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Tarifeinheit als Selbstzweck?
Eine Berufsgruppe, zwei Tarifverträge – na und?
„Die Bahn wehrt sich dagegen, mit zwei Gewerkschaften über dieselben Angestellten zu verhandeln. Doch private Verkehrsbetriebe haben wenig Probleme damit…“   Artikel von Sabine Hockling auf Zeit-Online vom 8. November 2014 weiterlesen »
"Die Bahn wehrt sich dagegen, mit zwei Gewerkschaften über dieselben Angestellten zu verhandeln. Doch private Verkehrsbetriebe haben wenig Probleme damit…"   Artikel von Sabine Hockling auf Zeit-Online vom 8. November 2014 externer Link   weiterlesen »

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Kampf gegen Privatisierung im Gesundheitswesen allgemein
Interview zur aktuellen Lage nicht nur am Uniklinikum Mannheim
„Gegen Kommerzialisierungen, gegen die Zwei-Drei-Klassen-Gesundheitsversorgung in der Uniklinik Mannheim und sonstwo“ Interview mit Uwe Kupferschläger, Betriebsrat der Uniklinik Mannheim  am 7. Nov 2014 bei bermuda.funk – Freies Radio Rhein-Neckar und ein Leserbrief weiterlesen »
„Gegen Kommerzialisierungen, gegen die Zwei-Drei-Klassen-Gesundheitsversorgung in der Uniklinik Mannheim und sonstwo“ Interview mit Uwe Kupferschläger, Betriebsrat der Uniklinik Mannheim  am 7.11.2014 bei bermuda.funk - Freies Radio Rhein-Neckar externer Link. Siehe dazu: weiterlesen »

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Fernsehen und Rundfunk
„Schwerer kann man gegen verfassungsrechtliche Grundsätze nicht verstoßen.“ Ver.di zum Einsatz verdeckter LKA Ermittlerin im freien Radio FSK Hamburg
„In Hamburg wurde eine verdeckte Ermittlerin des LKA enttarnt. Von 2000 bis 2006 war sie in der linken Szene Hamburgs eingeschleust. Bisher fokussieren sich die Medien hauptsächlich auf die Tatsache, dass sie auch im berühmten Autonomen Zentrum Rote Flora aktiv war. Besonders pikant unserer Meinung aber: Von 2003 bis 2006 war sie journalistisch beim freien Radio, Freies Senderkombinat Hamburg, tätig. Über die Bedeutung des Falles für die Rundfunkfreiheit, u.a. auch für den Quellenschutz, sprachen wir mit Martin Dieckmann Fachbereichsleiter Medien bei der ver.di Hamburg.“ Sendung vom 7. November 2014 des Radio Dreyecklands mit Hintergründen weiterlesen »
„In Hamburg wurde eine verdeckte Ermittlerin des LKA enttarnt. Von 2000 bis 2006 war sie in der linken Szene Hamburgs eingeschleust. Bisher fokussieren sich die Medien hauptsächlich auf die Tatsache, dass sie auch im berühmten Autonomen Zentrum Rote Flora aktiv war. Besonders pikant unserer Meinung aber: Von 2003 bis 2006 weiterlesen »

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Gewerkschaften in Kolumbien
CUT Kolumbien: Der 4. Kongress fordert die Fortsetzung und Ausweitung der Friedensverhandlungen
Bereits vom 23. bis 26. September 2014 fand in Santa Marta der 4. Gewerkschaftskongress des Gewerkschaftsbundes CUT Kolumbien statt, der in seinen Resolutionen unter anderem die Fortsetzung der Friedensgespräche mit der FARC und ihre Ausweitung auf ELN und EPL, zwei weitere Guerillaorganisationen in Kolumbien forderte. Die Delegierten sahen diese Gespräche auch im Zusammenhang mit der nach wie vor verfolgten Gewerkschaftsarbeit im Lande… weiterlesen »
Der 4. Kongress der CUTBereits vom 23. bis 26. September 2014 fand in Santa Marta der 4. Gewerkschaftskongress des Gewerkschaftsbundes CUT Kolumbien statt, der in seinen Resolutionen unter anderem die Fortsetzung der Friedensgespräche mit der FARC und ihre Ausweitung auf ELN und weiterlesen »

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Infos und Initiativen zur (Armuts)Rente
Revidierte Beschäftigungsstatistik und Rente: »Jo-Jo-Effekt« beim Anpassungssatz
„Im August 2014 hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) eine Revision der Beschäftigungsstatistik vorgenommen. Im Ergebnis steigt hierdurch die Anzahl der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Über Umwege hat dies Auswirkungen auf die künftige Höhe der Rentenanpassungen. Im kommenden Jahr steigen die Renten schwächer als im Szenario ohne Revision der Statistik, im darauf folgenden Jahr fällt der Zuwachs aus dem gleichen Grund stärker aus. Am Ende kompensieren sich die beiden Effekte weitgehend. Wie aber sehen die rechnerischen Zusammenhänge genau aus?...“ Info-Grafik von Johannes Steffen vom Oktober 2014 im Portal Sozialpolitik weiterlesen »
"Im August 2014 hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) eine Revision der Beschäftigungsstatistik vorgenommen. Im Ergebnis steigt hierdurch die Anzahl der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Über Umwege hat dies Auswirkungen auf die künftige Höhe der Rentenanpassungen. Im kommenden Jahr steigen die Renten schwächer als im Szenario ohne Revision der Statistik, im weiterlesen »

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Gewerkschaften in Afghanistan
Die neue afghanische Regierung – aus der Sicht der Gewerkschaften
30 Millionen EinwohnerInnen, ein Drittel davon etwa auf dem Arbeitsmarkt, davon wiederum die Hälfte erwerbslos und von den Beschäftigten etwa 90% in prekärer Lebenslage so die nackten Zahlen zur Lage der arbeitenden Menschen in Afghanistan. Nach Ansicht der afghanischen Gewerkschaften hat die neue Regierung einige Maßnahmen getroffen, die zur Verbesserung der Lage führen könnten – aber haben Zweifel, ob dies von Dauer ist… weiterlesen »
30 Millionen EinwohnerInnen, ein Drittel davon etwa auf dem Arbeitsmarkt, davon wiederum die Hälfte erwerbslos und von den Beschäftigten etwa 90% in prekärer Lebenslage so die nackten Zahlen zur Lage der arbeitenden Menschen in Afghanistan. Nach Ansicht der afghanischen Gewerkschaften hat die neue Regierung einige Maßnahmen getroffen, die zur Verbesserung weiterlesen »

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