Aktuelle Beiträge

Sächsische Justiz will keinen Ungehorsam gegen rechte Aufmärsche: Landtagsabgeordnete Nagel wird öffentlichen Aufforderung zu Straftaten vorgeworfen / Ermittlungen gegen Grünen-Politikerin Lazar dauern an. Agenturmeldung beim neuen deutschland online vom 18. Juli 2015 weiterlesen »
Sächsische Justiz will keinen Ungehorsam gegen rechte Aufmärsche: Landtagsabgeordnete Nagel wird öffentlichen Aufforderung zu Straftaten vorgeworfen / Ermittlungen gegen Grünen-Politikerin Lazar dauern an. Agenturmeldung beim neuen deutschland online vom 18. Juli 2015 externer Link. Aus dem Text: weiterlesen »

Seit Herbst 2014 veranstaltete das islamfeindliche und rassistische PEGIDA-Bündnis „Spaziergänge“ in Dresden. Mit dem Jahreswechsel 2014/15 sprangen auch Leipziger Rassist*innen auf den Zug auf und haben seit dem 12. Januar 2015 ein knappes Dutzend Demonstrationen in Leipzig durchgeführt. Im Rahmen der Gegenproteste zu diesen anfangs wöchentlich stattfindenden LEGIDA-Aufmärschen hat die Einrichtung von Kontrollbereichen immens zugenommen: So wurden wiederholt, weiträumige Bereiche um die Routen von LEGIDA und der Gegenproteste zum Kontrollbereich erklärt. Begründet sahen die Cops diese Maßnahmen dadurch, dass nur so „Auseinandersetzungen zwischen gewaltbereiten Personen“ zu verhindern seien, da „insbesondere im Internet von der linken Szene zu Blockaden gegen die Versammlung von LEGIDA aufgerufen wurde“ (Kleine Anfrage im Sächsischen Landtag; Drs.-Nr. 6/802)…“ Auswertung vom Ermittlungsausschuss Leipzig & der Rote Hilfe Leipzig bei Indymedia linksunten vom 19.07.2015 weiterlesen »
"Seit Herbst 2014 veranstaltete das islamfeindliche und rassistische PEGIDA-Bündnis „Spaziergänge“ in Dresden. Mit dem Jahreswechsel 2014/15 sprangen auch Leipziger Rassist*innen auf den Zug auf und haben seit dem 12. Januar 2015 ein knappes Dutzend Demonstrationen in Leipzig durchgeführt. Im Rahmen der Gegenproteste zu diesen anfangs wöchentlich stattfindenden LEGIDA-Aufmärschen hat die weiterlesen »

BossingDie professionelle Bekämpfung von Arbeitnehmervertretungen, das so genannte Union Busting, hat aktuell Hochkonjunktur; weswegen sich am 20. Juli auch die ARD des Themas annimmt. Längst steht dabei die Frage im Raum, warum Staatsanwaltschaften und Gesetzgeber nichts unternehmen, um Betriebsratsgremien und deren Mitglieder vor gezielten Rechtsbrüchen zu schützen. Oder sind illegale Handlungen von Unternehmern gegen Beschäftigte in Deutschland etwa bloß Kavaliersdelikte? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit dem Autor und Publizisten Elmar Wigand vom Verein „aktion ./. arbeitsunrecht – Initiative für Demokratie in Wirtschaft & Betrieb“...“ Interview vom 17.7.2015 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
BossingDie professionelle Bekämpfung von Arbeitnehmervertretungen, das so genannte Union Busting, hat aktuell Hochkonjunktur; weswegen sich am 20. Juli auch die ARD des Themas annimmt. Längst steht dabei die Frage im Raum, warum Staatsanwaltschaften und Gesetzgeber nichts unternehmen, um Betriebsratsgremien und deren Mitglieder weiterlesen »

Ab dem 1. Januar 2016 soll es einen sogenannten versicherungsrechtlichen Statuswechsel für Hartz IV-Bezieher geben. Die Vorrangigkeit der Familienversicherung entfällt für Menschen im ALG II Bezug. Das bedeutet, dass Jugendliche ab 15 Jahren selbst versichert sind, wenn sie Leistungen nach dem SGB II beziehen…“ Meldung vom 17.07.2015 bei Gegen Hartz weiterlesen »
"Ab dem 1. Januar 2016 soll es einen sogenannten versicherungsrechtlichen Statuswechsel für Hartz IV-Bezieher geben. Die Vorrangigkeit der Familienversicherung entfällt für Menschen im ALG II Bezug. Das bedeutet, dass Jugendliche ab 15 Jahren selbst versichert sind, wenn sie Leistungen nach dem SGB II beziehen…" Meldung vom 17.07.2015 bei weiterlesen »

»
Türkei »
» »
Um sich greifender Ungehorsam. Hakan Koçak über die Streikwelle in der Türkei
Logo von express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitMit wilden Streiks im Metall- und Automobilsektor kam die Türkei Mitte Mai in die Schlagzeilen der Wirtschaftsteile auch europäischer Zeitungen. Einige Artikel berichteten gar von erheblichen Auswirkungen auf die Produktion, denn die Streiks dauerten teilweise Wochen und auch die großen Produktionslinien kamen zeitweilig zum Stehen. Mögliche Folgen für die Reputation des Standortes Türkei wurden diskutiert. Derartige Bewertungen verdeutlichen einmal mehr, dass in der Türkei Streiks, die ernste Auswirkungen auf die Produktion haben, eher selten sind. Schwache Gewerkschaften und disziplinierte ArbeiterInnen scheinen einen wichtigen Teil der im Übrigen stark informalisierten Lohnarbeitsverhältnisse auszumachen. Auch während der Gezi-Revolte war kein Funke auf die Betriebe übergesprungen (…) Im Folgenden dokumentieren wir einen in Kooperation mit dem »Infobrief Türkei« entstandenen Artikel von Hakan Koçak, der die Streiks in den globalen Kontext der großen Streikwellen in der Automobilindustrie und in den Kontext betrieblicher und gewerkschaftlicher Organisierungsfragen einordnet…“ Artikel in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 06-07/2015 weiterlesen »
Logo von express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit"Mit wilden Streiks im Metall- und Automobilsektor kam die Türkei Mitte Mai in die Schlagzeilen der Wirtschaftsteile auch europäischer Zeitungen. Einige Artikel berichteten gar von erheblichen Auswirkungen auf die Produktion, denn die Streiks dauerten teilweise weiterlesen »

»
Griechenland »
»
Die Linke (nicht nur) in Syriza – wohin?
Pamedemonstration gegen neues Memorandum am 15. Juli 2015 in AthenWeder eine Mehrheit im Zentralkomitee noch ein beachtlicher Teil der Abgeordneten Syrizas, die allesamt gegen ein neues Memorandum Stellung bezogen, konnten dieses Vorgehen verhindern. In der Stellungnahme des Roten Netzwerkes, eine der Fraktionen, die sich zur Linken Plattform zusammengeschlossen haben, wird am Tage der Parlamentsdebatte unterstrichen, dass es keine Verpflichtung gegenüber handelnden Personen gäbe, wohl aber eine Verpflichtung gegenüber dem Parteiprogramm zur Wahl: Und alle, die die Referendumskampagne zum Nein gemeinsam geführt hätten, müssten jetzt zusammenwirken im Widerstand gegen das neue Memorandum, denn die Bewegung gegen die Austeritätspolitik bestehe weiter, wie auch die Linke über Parteigrenzen hinweg, wird in dem Dokument „No new Memorandum in our name!“ des Red Network vom 15. Juli 2015 unterstrichen (das vom Socialist Worker am selben Tag in englischer Übersetzung veröffentlicht wurde). Siehe dazu auch weitere Beiträge zu Reaktionen auf das neue Memorandum weiterlesen »
Pamedemonstration gegen neues Memorandum am 15. Juli 2015 in AthenWeder eine Mehrheit im Zentralkomitee noch ein beachtlicher Teil der Abgeordneten Syrizas, die allesamt gegen ein neues Memorandum Stellung bezogen, konnten dieses Vorgehen verhindern. In der Stellungnahme des Roten Netzwerkes, eine der Fraktionen, weiterlesen »

Wenn die Bullen nicht mehr klingeln. Durchsuchung onlineDas Bundesverfassungsgericht beendet eine Unsitte bei Hausdurchsuchungen. Es kam immer wieder vor, dass Staatsanwälte nicht abwarten wollten, bis ein Richter über den von ihnen gestellten Durchsuchungsantrag entschieden hat. Stattdessen ordneten die Staatsanwälte dann die Durchsuchung doch noch selbst an – wegen „Gefahr im Verzug“. Diese Praxis ist verfassungswidrig, urteilt das Bundesverfassungsgericht in drei Beschlüssen. Sobald der Staatsanwalt den Durchsuchungsbeschluss – wie vom Gesetz vorgesehen – beantragt hat, endet seine Zuständigkeit. Er kann dann auch nicht mehr die Durchsuchung wegen „Gefahr im Verzug“ anordnen, bloß weil sich der Richter (aus seiner Sicht) übermäßig viel Zeit lässt…“ Bericht beim Law Blog vom 15. Juli 2015 – plus Rückblick und Musikempfehlung weiterlesen »
Wenn die Bullen nicht mehr klingeln. Durchsuchung online"Das Bundesverfassungsgericht beendet eine Unsitte bei Hausdurchsuchungen. Es kam immer wieder vor, dass Staatsanwälte nicht abwarten wollten, bis ein Richter über den von ihnen gestellten Durchsuchungsantrag entschieden hat. Stattdessen ordneten die Staatsanwälte dann die Durchsuchung weiterlesen »

»
Südafrika »
» »
COSATU: Kongreß der Weisswäscher vollzieht Spaltung
Metallgewerkschaft NUMSA: Die Initiative für einen neuen GewerkschaftsbundOhne die NUMSA-Delegierten geriet das zweitägige Treffen nun zur Farce. Entschieden wurde der für den progressiven Flügel hoffnungslose Kampf bereits am Montag. Mit klarer Mehrheit schmetterten die auf Linie getrimmten Delegierten – einige Abweichler waren durch die COSATU-Führung zuvor kurzerhand ausgetauscht worden, abgestimmt wurde offen per Handzeichen – einen Antrag von acht kleineren Gewerkschaften ab, die sich gegen die Zulassung einer Metallarbeiter-Ersatzgewerkschaft gewandt hatten. Das Anliegen, über die Wiederaufnahme von NUMSA und Vavi zu diskutieren – ursprünglich der Hauptgrund für die Einberufung des Spezialkongresses –, kanzelte Dlamini am Dienstag kurzerhand ab“ – aus dem Artikel „Manifestierte Spaltung“ von Christian Selz am 17. Juli 2015 in der jungen welt worin auch die Rolle der KP Südafrikas an der Seite des ANC berichtet wird. Siehe auch einen weiteren altuellen Beitrag sowie Stellungnahmen der COSATU und der Metallergewerkschaft NUMSA weiterlesen »
Metallgewerkschaft NUMSA: Die Initiative für einen neuen Gewerkschaftsbund"Ohne die NUMSA-Delegierten geriet das zweitägige Treffen nun zur Farce. Entschieden wurde der für den progressiven Flügel hoffnungslose Kampf bereits am Montag. Mit klarer Mehrheit schmetterten die auf Linie getrimmten Delegierten – einige Abweichler waren weiterlesen »

»
Jordanien »
»
Streikende jordanische Arbeiter festgenommen
Streikende Arbeiter bei MAS in Amman am 5. Juli 2015Seit Anfang Juli streikte die Belegschaft des Unternbehmens “M A S Active – Al Safi/ Madaba” – für so normale Dinge wie Lohnerhöhung, mehr Sicherheit am Arbeitsplatz und eine bessere Behandlung durch die Unternehmensleitung. Die Antwort: Festnahme von drei Organisatoren des Streiks, von denen inzwischen zwei wieder frei gelassen wurde, der dritte ist noch im Gefängnis. In der Erklärung „Jordan Labor Watch demands opening of an independent judicial investigation“ vom 14. Juli 2015 fordert Labor Watch Jordanien eine unabhängige gerichtliche Untersuchung dieses Vorgehens, das unter anderem dem § 128 der Verfassung Jordaniens widerspreche in dem Vereinigungsfreiheit festgelegt sei weiterlesen »
Streikende Arbeiter bei MAS in Amman am 5. Juli 2015Seit Anfang Juli streikte die Belegschaft des Unternbehmens “M A S Active - Al Safi/ Madaba” - für so normale Dinge wie Lohnerhöhung, mehr Sicherheit am Arbeitsplatz und eine bessere Behandlung durch die weiterlesen »

»
Großbritannien »
»
»
Großbritannien »
»
Antigewerkschaftliche Offensive der britischen Regierung
Aslef Shopstweards gegen neuen Gewerkschaftsgesetze im Juli 2015Kommentatoren sprachen von den radikalsten Gewerkschaftsreformen seit der Regierungszeit Margaret Thatchers (1979-1990). Der Generalsekretär des Gewerkschaftsdachverbands TUC, Frances O’Grady, nannte den Entwurf einen »unnötigen Angriff auf die Rechte der Arbeiter und die bürgerlichen Freiheiten«“ – aus dem Artikel „Britische Regierung will Streikrecht verschärfen“ am 15. Juli 2015 in neues deutschland, worin die konkreten neuen Regelungen berichtet werden. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge, auch aus gewerkschaftsoppositionellen Reihen weiterlesen »
Aslef Shopstweards gegen neuen Gewerkschaftsgesetze im Juli 2015"Kommentatoren sprachen von den radikalsten Gewerkschaftsreformen seit der Regierungszeit Margaret Thatchers (1979-1990). Der Generalsekretär des Gewerkschaftsdachverbands TUC, Frances O'Grady, nannte den Entwurf einen »unnötigen Angriff auf die Rechte der Arbeiter und die bürgerlichen Freiheiten«" - weiterlesen »

»
USA »
» »
US-Labortech 2015: Über Smartphone und Arbeit
Radio Workshop bei Labortech 2013Das alljährliche Labortech USA findet 2015 am 26. Juli in der Stanford University statt. Die Thematik der diesjährigen Tagung – die wie immer, vor allem von LaborNet USA organisiert wird – ist die Auswirkung der neuen Stufe digital strukturierter Arbeit auf die Beschäftigten – und deren Schritte, sich diese Techniken ebenfalls anzueignen und zu nutzen. Nicht nur Fahrer und etwa Call Center Beschäftigte erleben heute, dass ihr Einsatz qua Smartphone und Apps organisiert wird – nahezu jeder Bereich ist zunehmend von solchen Strukturen betroffen. Die eintägige Konferenz ist in 5 verschiedene Themenbereiche gegliedert, die sich mit eben diesen verschiedenen Aspekten auch im internationalen Maßstab befassen. „LaborTech 2015: The Gig Economy –  Labor Communication, Media and the Smart Phone  –  Stanford University July 26, 2015“ ist Aufruf und Einladung zu dieser Konferenz, die für rund 200 TeilnehmerInnen organisiert ist. Die Konferenz wird über die Labortech-Webseite (und Ustream) auch Live per Video übertragen weiterlesen »
Radio Workshop bei Labortech 2013Das alljährliche Labortech USA findet 2015 am 26. Juli in der Stanford University statt. Die Thematik der diesjährigen Tagung - die wie immer, vor allem von LaborNet USA organisiert wird - ist die Auswirkung der neuen Stufe digital strukturierter weiterlesen »

»
Japan »
»
Japan wird militarisiert – massive Proteste gegen Abe und seine Militäreinsätze
Antikriegsdemonstration Tokio am 13. Juli 2015Erstmals seit Ende des zweiten Weltkriegs will Japan wieder Soldaten zu Kampfeinsätzen ins Ausland schicken. Das Unterhaus in Tokio stimmte am Donnerstag trotz massiver öffentlicher Proteste und eines Boykotts der Opposition für die umstrittene Militärreform. Diese bedeutet eine Neuinterpretation der pazifistischen japanischen Nachkriegsverfassung. Zehntausende Menschen demonstrierten im ganzen Land dagegen“ – aus dem Beitrag „Japanisches Unterhaus sagt: Bye, bye Pazifzismus“ am 16. Juli 2015 in neues deutschland worin auch die Begründung Abes für seine aggressive Politik berichtet wird – das Anwachsen chinesischer Macht. Siehe dazu auch drei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Antikriegsdemonstration Tokio am 13. Juli 2015"Erstmals seit Ende des zweiten Weltkriegs will Japan wieder Soldaten zu Kampfeinsätzen ins Ausland schicken. Das Unterhaus in Tokio stimmte am Donnerstag trotz massiver öffentlicher Proteste und eines Boykotts der Opposition für die umstrittene Militärreform. Diese bedeutet weiterlesen »

»
Schweden
Schwedischer Gewerkschaftsbund fordert Politikänderung gegen Austerität
Der 1. Mai in Götbeorg - der KPS Block gegen AusteritätSchweden wird auch heute noch gerne als das Musterland sozialer Demokratie angeführt. Oft wird dabei auf das „schwedische Modell“ mit universalem Wohlfahrtsstaat, einer Arbeitsmarktpolitik, in denen traditionell die Gewerkschaften eine tragende Rolle spielen, und einer aktiven Rolle des Staates in Finanz- und Geldpolitik hingewiesen. Seit der schwedischen Finanzkrise Anfang der 1990er Jahre, spätestens aber seit der Regierungsübernahme der bürgerlichen „Allianz“ 2006 bekam das „schwedische Modell“ Abnutzungserscheinungen. Ähnliche Entwicklungen sind auch in den anderen skandinavischen Ländern zu beobachten“ – so beginnt der Beitrag „Schweden: Sparpolitik auf dem Prüfstand“ von Gero Maass am 09. Juli 2015 in der Gegenblende, der schlussfolgert „Der Bericht soll 2016 dem Gewerkschaftskongress der LO vorgelegt werden, auf dem dann über die zukünftige Ausrichtung des Gewerkschaftsbundes abgestimmt wird. Auch wenn viele Punkte einer Neuausrichtung weg von der dominierenden Sparpolitik erst noch in einer umfassenden gesellschaftlichen Debatte geprüft werden müssen, ist schon jetzt deutlich geworden, dass die ambitionierte Fehleranalyse der bestehenden Finanz- und Arbeitsmarktpolitik und die Zielsetzung von Vollbeschäftigung und Gleichstellung zentrale Aspekte des, nicht nur in Schweden, dominierenden Diskurses der Austeritätspolitik ins Wanken bringenweiterlesen »
Der 1. Mai in Götbeorg - der KPS Block gegen Austerität"Schweden wird auch heute noch gerne als das Musterland sozialer Demokratie angeführt. Oft wird dabei auf das „schwedische Modell“ mit universalem Wohlfahrtsstaat, einer Arbeitsmarktpolitik, in denen traditionell die Gewerkschaften eine tragende Rolle weiterlesen »

»
USA »
»
ver.di Petition: Solidarität mit T-Mobile Beschäftigten in den USA
Telekom-Solidarität mit t-Mobile Beschäftigten in den USA im Mai 2015Beschäftigten, die sich beim Unternehmen T-Mobile USA für Arbeitnehmerrechte  einsetzen, droht häufig Mobbing oder gar die Kündigung. Schikanen und Demütigungen für diejenigen, die sich offen für Gewerkschaften engagieren, sind bei der US-Telekom-Tochter an der Tagesordnung.  Das höchste US-Gericht für Arbeitsrechtsfragen verurteilte T-Mobile USA im März 2015 in elf von 13 Fällen wegen Verstößen gegen Arbeitnehmerrechte“ – so beginnt die Pressemitteilung „ver.di fordert Bundesregierung per Petition auf, Gewerkschafts- und Arbeitnehmerrechte bei Telekom-Tochter T-Mobile USA durchzusetzen“ vom 16. Juli 2015, die mit der Erinnerung endet „Die Beschäftigten bei T-Mobile USA streiten für ihr Recht, sich in der Gewerkschaft Communications Workers of America (CWA) zu organisieren. Der Kampf der CWA und der Beschäftigten wird seit vielen Jahren von ver.di unterstützt„. Siehe dazu weitere Hintergründe und Informationen weiterlesen »
Telekom-Solidarität mit t-Mobile Beschäftigten in den USA im Mai 2015"Beschäftigten, die sich beim Unternehmen T-Mobile USA für Arbeitnehmerrechte  einsetzen, droht häufig Mobbing oder gar die Kündigung. Schikanen und Demütigungen für diejenigen, die sich offen für Gewerkschaften engagieren, sind bei der US-Telekom-Tochter an weiterlesen »

Am Freitag, dem 10.07. wurde in Jenfeld, Hamburg, ein Flüchtlingscamp errichtet, organisiert vom DRK und dem THW. Gegen 16.00 Uhr wurde auch vom kollektiven Zentrum aus an den Ort des Geschehens mobilisiert, weil ein Anwohner_innenmob sich den Aufbauarbeiten in den Weg stellten, am Zaun schüttelnd und pöbelnd gegen den Aufbau von etwa 50 Großzelten vorgingen… Bericht vom kollektiven Zentrum Hamburg (koZe) bei Indymedia vom 15. Juli 2015 weiterlesen »
Am Freitag, dem 10.07. wurde in Jenfeld, Hamburg, ein Flüchtlingscamp errichtet, organisiert vom DRK und dem THW. Gegen 16.00 Uhr wurde auch vom kollektiven Zentrum aus an den Ort des Geschehens mobilisiert, weil ein Anwohner_innenmob sich den Aufbauarbeiten in den Weg stellten, am Zaun schüttelnd und pöbelnd gegen den Aufbau weiterlesen »

nach oben