Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Die Arbeiterkommunistische Partei des Iran hat in einer Videobotschaft Stellung genommen zum Atomabkommen zwischen der iranischen Regierung und den 5 plus 1 Regierungen (ständige Mitglieder des Sicherheitsrates plus – warum wohl – die BRD). Die AKPI interpretiert das Abkommen als Ergebnis einerseits des Scheiterns der US Politik im Irak und in Afghanistan, aber auch als Zeichen der Schwächung des Regimes im Iran, das lange Zeit gerade anhand dieser Frage seine (leere) Propaganda gegen die USA betrieben hatte. Der Sprecher unterstreicht, dass die Partei die Gefühle des Volkes teile – die Freudendemonstrationen über das Abkommen seien Ausdruck der Hoffnung auf ein Ende der Sanktionen, die die AKPI immer abgelehnt habe, weil sie nur die Bevölkerung träfen. Er weist aber auch darauf hin, dass die neue Situation auch neue Erwartungen der Verbesserung der Lebenslage mit sich bringe, die für das Regime neue Proteste und wachsenden Widerstand bedeute, weshalb bereits eine neue Welle der Repression gegen gewerkschaftliche Aktivitäten begonnen habe – wird in der Videodokumentation „Position du PCOI à propos de l’accord sur le nucléaire iranien“ am 16. Juli 2015 bei Solidarité Ouvrière unterstrichen, wo zum Abschluss auch zur Solidarität mit der Arbeiterbewegung des Iran aufgerufen wird 
„Ein führendes Mitglied der griechischen Delegation, die mit den europäischen Geldgebern verhandelte, hat sich zu einem Treffen mit dem Mediapart-Korrespondenten Christian Salmon letzte Woche in Athen bereit erklärt. Unter der Bedingung, dass sein Name nicht veröffentlicht wird, sprach er detailiert über die langwierigen und harten Verhandlungen zwischen der im Januar gewählten radikal-linken Syriza-Regierung und den internationalen Geldgebern…“ Interview von Christian Salmon in der Zeitschrift LuXemburg – Gesellschaftsanalyse und linke Praxis vom Juli 2015, zuerst erschienen am 8.7. bei Mediapart.fr, aus dem Englischen von Andrei Draghici 
. Aus dem Text: 
„Die professionelle Bekämpfung von Arbeitnehmervertretungen, das so genannte Union Busting, hat aktuell Hochkonjunktur; weswegen sich am 20. Juli auch die ARD des Themas annimmt. Längst steht dabei die Frage im Raum, warum Staatsanwaltschaften und Gesetzgeber nichts unternehmen, um Betriebsratsgremien und deren Mitglieder vor gezielten Rechtsbrüchen zu schützen. Oder sind illegale Handlungen von Unternehmern gegen Beschäftigte in Deutschland etwa bloß Kavaliersdelikte? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit dem Autor und Publizisten Elmar Wigand vom Verein „aktion ./. arbeitsunrecht – Initiative für Demokratie in Wirtschaft & Betrieb“...“ Interview vom 17.7.2015 bei den Nachdenkseiten 
„Mit wilden Streiks im Metall- und Automobilsektor kam die Türkei Mitte Mai in die Schlagzeilen der Wirtschaftsteile auch europäischer Zeitungen. Einige Artikel berichteten gar von erheblichen Auswirkungen auf die Produktion, denn die Streiks dauerten teilweise Wochen und auch die großen Produktionslinien kamen zeitweilig zum Stehen. Mögliche Folgen für die Reputation des Standortes Türkei wurden diskutiert. Derartige Bewertungen verdeutlichen einmal mehr, dass in der Türkei Streiks, die ernste Auswirkungen auf die Produktion haben, eher selten sind. Schwache Gewerkschaften und disziplinierte ArbeiterInnen scheinen einen wichtigen Teil der im Übrigen stark informalisierten Lohnarbeitsverhältnisse auszumachen. Auch während der Gezi-Revolte war kein Funke auf die Betriebe übergesprungen (…) Im Folgenden dokumentieren wir einen in Kooperation mit dem »Infobrief Türkei« entstandenen Artikel von Hakan Koçak, der die Streiks in den globalen Kontext der großen Streikwellen in der Automobilindustrie und in den Kontext betrieblicher und gewerkschaftlicher Organisierungsfragen einordnet…“ Artikel in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 06-07/2015 
Weder eine Mehrheit im Zentralkomitee noch ein beachtlicher Teil der Abgeordneten Syrizas, die allesamt gegen ein neues Memorandum Stellung bezogen, konnten dieses Vorgehen verhindern. In der Stellungnahme des Roten Netzwerkes, eine der Fraktionen, die sich zur Linken Plattform zusammengeschlossen haben, wird am Tage der Parlamentsdebatte unterstrichen, dass es keine Verpflichtung gegenüber handelnden Personen gäbe, wohl aber eine Verpflichtung gegenüber dem Parteiprogramm zur Wahl: Und alle, die die Referendumskampagne zum Nein gemeinsam geführt hätten, müssten jetzt zusammenwirken im Widerstand gegen das neue Memorandum, denn die Bewegung gegen die Austeritätspolitik bestehe weiter, wie auch die Linke über Parteigrenzen hinweg, wird in dem Dokument „No new Memorandum in our name!“ des Red Network vom 15. Juli 2015 unterstrichen (das vom Socialist Worker am selben Tag in englischer Übersetzung veröffentlicht wurde). Siehe dazu auch weitere Beiträge zu Reaktionen auf das neue Memorandum 
„Das Bundesverfassungsgericht beendet eine Unsitte bei Hausdurchsuchungen. Es kam immer wieder vor, dass Staatsanwälte nicht abwarten wollten, bis ein Richter über den von ihnen gestellten Durchsuchungsantrag entschieden hat. Stattdessen ordneten die Staatsanwälte dann die Durchsuchung doch noch selbst an – wegen „Gefahr im Verzug“. Diese Praxis ist verfassungswidrig, urteilt das Bundesverfassungsgericht in drei Beschlüssen. Sobald der Staatsanwalt den Durchsuchungsbeschluss – wie vom Gesetz vorgesehen – beantragt hat, endet seine Zuständigkeit. Er kann dann auch nicht mehr die Durchsuchung wegen „Gefahr im Verzug“ anordnen, bloß weil sich der Richter (aus seiner Sicht) übermäßig viel Zeit lässt…“ Bericht beim Law Blog vom 15. Juli 2015 – plus Rückblick und Musikempfehlung 
„Ohne die NUMSA-Delegierten geriet das zweitägige Treffen nun zur Farce. Entschieden wurde der für den progressiven Flügel hoffnungslose Kampf bereits am Montag. Mit klarer Mehrheit schmetterten die auf Linie getrimmten Delegierten – einige Abweichler waren durch die COSATU-Führung zuvor kurzerhand ausgetauscht worden, abgestimmt wurde offen per Handzeichen – einen Antrag von acht kleineren Gewerkschaften ab, die sich gegen die Zulassung einer Metallarbeiter-Ersatzgewerkschaft gewandt hatten. Das Anliegen, über die Wiederaufnahme von NUMSA und Vavi zu diskutieren – ursprünglich der Hauptgrund für die Einberufung des Spezialkongresses –, kanzelte Dlamini am Dienstag kurzerhand ab“ – aus dem Artikel „Manifestierte Spaltung“ von Christian Selz am 17. Juli 2015 in der jungen welt worin auch die Rolle der KP Südafrikas an der Seite des ANC berichtet wird. Siehe auch einen weiteren altuellen Beitrag sowie Stellungnahmen der COSATU und der Metallergewerkschaft NUMSA 
Seit Anfang Juli streikte die Belegschaft des Unternbehmens “M A S Active – Al Safi/ Madaba” – für so normale Dinge wie Lohnerhöhung, mehr Sicherheit am Arbeitsplatz und eine bessere Behandlung durch die Unternehmensleitung. Die Antwort: Festnahme von drei Organisatoren des Streiks, von denen inzwischen zwei wieder frei gelassen wurde, der dritte ist noch im Gefängnis. In der Erklärung „Jordan Labor Watch demands opening of an independent judicial investigation“ vom 14. Juli 2015 fordert Labor Watch Jordanien eine unabhängige gerichtliche Untersuchung dieses Vorgehens, das unter anderem dem § 128 der Verfassung Jordaniens widerspreche in dem Vereinigungsfreiheit festgelegt sei