Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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„Am Montag hat das Berufungsgericht in San Martín, einem Vorort von Buenos Aires, den früheren Produktionsmanager Juan Ronaldo Tasselkraut unter Anklage gestellt – 45 Jahre nach der Tat und jahrzehntelangen Bemühungen der internationalen Menschenrechtsbewegung. (…) Erst im April dieses Jahres, also 45 Jahre nach den Morden, hatte die Provinzrichterin Alicia Vence, nachdem sie über 10 Jahren die umfangreichen Akten in San Martín versenkt hatte, Tasselkraut freigesprochen und sich damit über sämtliche Zeugenaussagen hinweggesetzt. Der frühere Produktionschef hatte sich von einem der früheren Richter, der seinerzeit die Junta-Mitglieder verurteilt hatte und seitdem als Rechtsanwalt tätig ist, vertreten lassen. Nicht nur die Opfer, sondern auch die Staatsanwaltschaft und das Menschenrechtsbüro legten Einspruch ein. Mit Erfolg, da das Urteil am Montag von drei Berufungsrichtern aufgehoben und Tasselkraut unter Anklage gestellt wurde. Er habe, so das Urteil, aktiv an der Freiheitsberaubung von Héctor Ratto und dem Verschwindenlassen des Arbeiters Diego Núñez mitgewirkt…“ Artikel von Gaby Weber vom 13. Oktober 2022 in overton-magazin.de („Mercedes-Benz endlich unter Mord-Anklage“) – siehe auch die Vorgeschichte und nun den Fortgang. NEU: Wunder gibt es doch: Morde an den argentinischen Mercedes-Gewerkschaftern werden durch Obersten Gerichtshof Argentiniens verhandelt 
„Die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) kommt. Sie gilt zwar erst ab Mai 2018, doch Arbeitgeber versuchen schon jetzt, daraus ihre Vorteile zu ziehen. Höchste Zeit also für Betriebsräte, sich mit dem neuen Datenschutzrecht zu befassen. Im Bund-Verlag ist jetzt der allererste »Kommentar zur neuen EU-DSGVO« erschienen. Im Interview erläutert der Autor, Prof. Dr. Peter Wedde, welche Gefahren drohen und was Betriebsräte schon jetzt tun können, um die Arbeitnehmerdaten zu schützen…“ Interview mit dem Arbeitsrechtler Peter Wedde vom 30. August 2016 bei den Nachrichten für Betriebsräte, Bund-Verlag. Dazu NEU: Datenschutzoasen fürs Kapital. Reformen von DSGVO und deutschem Datenschutzgesetz könnten ins Leere laufen: EU-Staaten konkurrieren um Gunst der Konzerne 
„Streikteilnehmer/innen sind, im französischen wie im deutschen Recht, vor Maßregelung durch den Arbeit„geber“ – d.h. vor jeglichen disziplinarrechtlichen Sanktionen wegen ihrer Streikbeteiligung – geschützt. Im derzeitigen Klima, und mutmaßlich ermutigt durch die allgemeine Haltung des Regierungslagers, versuchen nun gleich mehrere prominente Arbeitgeber diese Beschränkung abzuschütteln. Einer von ihnen ist La Poste. Das französische Postunternehmen gehört zu 34 % direkt dem französischen Staat, und zu 66 % der durch die öffentliche Hand kontrollierten Bank CDC (…) Ein weiterer, dieses Mal privater, bekannter Arbeitgeber ist der Freizeitpark Eurodisney (…) Vorige Woche nun wurde die Drohungen gegen einen (ersten) der Betroffenen wahrgemacht. Als Vorwand für die nunmehr ausgesprochene Kündigung diente eine Waffel, die angeblich Kund/inne/en des Vergnügungsparks schlecht serviert worden war…“ Artikel von Bernard Schmid vom 23.8.2023 und auch Informationen zur staatlichen Repression: Sébastien Menesplier, CGT-Funktionär, wegen Mobilisierung gegen die Rentenreform zur Gendarmerie vorgeladen – internationaler Tag der Solidarität am 6. September 
„… Als größte Selbstverständlichkeit gilt nämlich allenthalben, dass die Wirtschaft wachsen muss. Warum eigentlich? Ist Nichtwachstum eine Katastrophe? (…) Wenn es wirklich um die Versorgung der Bürger ginge, dann müsste die Wirtschaft nicht ständig wachsen. Denn wenn es in diesem Jahr gereicht hat, alle zu versorgen, dann bräuchte man im nächsten Jahr doch nicht unbedingt mehr davon. Und wenn dann auch noch ständig technische Neuerungen stattfinden, die es erlauben, in kürzerer Zeit mehr herzustellen, dann könnte man das Gleiche in weniger Zeit produzieren und alle hätten mehr Freizeit. (…) Die Versorgung der Bevölkerung ist nur ein Mittel, um aus einem angelegten Vermögen ein größeres zu machen. (…) Selbst die Gewerkschaften, die sich als Fürsprecher derer aufführen, die von ihrer Arbeit leben müssen, sorgen sich als Betriebsräte und Aufsichtsratsvertreter darum, dass die Geschäfte blühen und die Wirtschaft wächst, von der alle abhängen. Das macht auch gerade die neueste Diskussion um den „Industriestrompreis“ deutlich…“ Beitrag von Suitbert Cechura vom 26. August 2023 in Telepolis 
„… In Hessen sei den Ermittler:innen der Sonderkommission Rhein-Main des Hauptzollamts Gießen unter Federführung der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main ein Schlag gegen das organisierte Verbrechen auf dem Bau gelungen, teilte der Zoll Ende Juni mit. (…) Auch für viele Bauarbeiter aus Rumänien, die für das Firmengeflecht tätig waren, hatten die Taten und Maßnahmen dagegen nach FR-Recherchen gravierende Folgen: Von einem auf den anderen Tag hatten sie keinen Arbeitgeber und keine Bleibe mehr, weil dieser die Unterkunft in Frankfurt-Griesheim bezahlte und sie dort nur noch kurz bleiben konnten. Große Teile ihrer Löhne für Juni, oft vierstellige Beträge, hatten sie noch nicht bekommen. In einigen Fällen wurde bis in den Juli hinein unbezahlt gearbeitet. Zum Teil schliefen die Betroffenen erst einmal in Autos oder unter Brücken, hatten kein Geld für Essen…“ Artikel von Gregor Haschnik vom 29.07.2022 in der FR online, siehe mehr zur Situation der Kolleg:innen und ihren Arbetsbedingungen zuvor und NEU: Rumänen auf dem deutschen Bau: Vom falschen Versprechen guter Arbeit. 
„… wir schreiben Ihnen diesen Brief anlässlich des 31. Gedenkens an das Pogrom in Rostock-Lichtenhagen, weil dieses Pogrom eine der Voraussetzungen für die Gesetzesverschärfungen des sog. „Asylkompromisses“ war, der kurz nach dem Pogrom gefasst wurde und vor 30 Jahren in Kraft trat. (…) Die Politik vertrat damals wie heute die falsche Auffassung, dass sich geflüchtetenfeindlicher Rassismus bekämpfen lässt, indem man die Betroffenen dieses Rassismus aus dem Blickfeld der Rassist:innen schafft, indem man die Grenzen abschottet und den Abschiebedruck intensiviert. (…) Anlässlich des 30-jährigen Bestehens des sog. „Asylkompromisses“ und 31 Jahre nach dem Pogrom in Rostock-Lichtenhagen fordern wir die Landesregierung daher auf, Regelungen auf Landesebene zu erlassen, die den bis heute wirkmächtigen Effekten des „Asylkompromisses“ entgegentreten…“ Aus dem Offenen Brief vom 23.8.2023 bei Pro Bleiberecht in MV von vielen Organisationen an die Landesregierung und das Innenministerium MV. Siehe diesjährige Gedenken und Stellungnahmen 
„Massentötungen: Laut einer Untersuchung des Mixed Migration Centers (MMC) werden an der Grenze zwischen Saudi-Arabien und dem #Jemen systematische Morde und unfassbar brutale Gewalttaten an äthiopischen Migrant*innen und fliehenden Menschen verübt. Ausgeführt durch uniformierte Sicherheitskräfte, die der saudi-arabischen Staatsgewalt unterstehen. In dem Bericht schätzt das MMC, dass 2022 mindestens 794 Menschen getötet und 1.703 Menschen verletzt wurden. Die Berichterstatter*innen beschreiben, dass Migrant*innen und fliehende Menschen an dieser Grenze in der Vergangenheit oft im Kreuzfeuer verschiedener Parteien des Jemen-Krieges getötet wurden. Nachdem sich diese Aktivitäten in 2022 beruhigten, scheint es nun so, als käme es zu gezielten Angriffen und Tötungen von Migrant*innen und fliehenden Menschen durch saudi-arabischen Sicherheitskräften. Auch 2023 hielten diese brutalen Massenmorde an…“ Thread von Seebrücke vom 6. Juli 2023, siehe weitere Informationen und NEU: Human Rights Watch: Saudi-arabische Grenzbeamte sollen Hunderte Migranten getötet haben – Augenzeugen berichten von Leichenbergen 
„Vor rund drei Wochen ist ein 64 Jahre alter Mann bei einem Polizeieinsatz in Berlin zusammengebrochen – am Donnerstag starb er im Krankenhaus. Eine Polizeisprecherin bestätigte am Freitagmorgen den Tod des psychisch kranken Schwarzen Mannes in der Universitätsklinik Charité. Die Opferberatungsstelle ReachOut wirft der Polizei in einer Pressemitteilung vor, bei dem Einsatz „massive brutale Gewalt“ angewendet zu haben und für den Tod verantwortlich zu sein, zudem spricht sie von Rassismus. Die Polizei ermittelt gegen die beteiligten Beamten. Die Leiche des Mannes soll obduziert werden. (…) Polizisten hätten den 64-Jährigen unter anderem am Boden fixiert, ein Polizist habe ihm ein Knie in den Nacken gedrückt. Er habe geblutet. Schließlich habe er aufgehört zu atmen. Eine Wiederbelebung habe mehr als 20 Minuten gedauert…“ Meldung vom 7.10.2022 in der taz online und dazu NEU: Nach Beschwerde des Bruders von #MedardMutombo nimmt die Berliner Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen Polizisten doch wieder auf 
„Am Donnerstag, den 20.07.2023 besucht die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) das Amazon Fulfillment Center in Frankenthal, um mit der Kampagne „Wir sind keine Roboter“ die Beschäftigten über ihre Rechte zu informieren. Anlass des Besuches sind die vielen Beschwerden der Beschäftigten. Es geht um die Unterdrückung der Beschäftigten und den psychischen Druck, den Amazon auf die Beschäftigten ausübt. (…) Ein Beispiel für den psychischen Druck ist der permanente Leistungsdruck (…) „Das Arbeitsklima ist laut den Beschäftigten sehr schlecht. Wie beim Militärdienst, ein autoritärer Führungsstil, von oben herab und arrogant. Viele vom Führungspersonal unterdrücken und erniedrigen die Beschäftigten und respektieren sie nicht als Menschen“…“ Pressemitteilung vom 18.07.2023 vom ver.di-Landesbezirk Rheinland-Pfalz-Saarland, Fachbereich Handel, siehe weitere Infos und NEU: Arbeitsbedingungen bei Amazon in Kaiserslautern laut ver.di unmenschlich: „Wie im Militär, von oben herab und arrogant“ und „Eine Dystopie“ 
„… Ohne die migrantischen Kämpfe und Widerstände, deren Symbol der Fordstreik in Köln war, sind das aktuelle Narrativ der Migration als unberechenbare, nicht-regierbare Kraft und die misstrauische Beobachtung migrantischer Räume nicht zu verstehen. 50 Jahre Fordstreik sind auch 50 Jahre migrantische Widerstände. 50 Jahre nach dem Anwerbestopp steht für die Dominanzgesellschaft immer noch die Frage nach der Regierbarkeit der Migration im Raum. Die Bedeutung des Fordstreiks wird vor diesem Hintergrund in der linken Debatte immer noch unterschätzt, denn er war das Abbild einer hegemonialen Krise im Staat und der Anwerbestopp von 1973 Ausdruck der autoritären Bearbeitung dieser Krise, deren migrationspolitische Folgen für die nachfolgenden Generationen bis heute spürbar sind.“ So endet der Artikel von Çağan Varol und Berena Yogarajah aus dem ak 695 vom 15. August 2023 – siehe mehr daraus ![[Fernseh-Doku] Wilde Streiks – Der heiße Herbst 1969](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/04/wildestreiks1969.jpg)
„«Als ich vom Ford-Streik 1973 gehört habe, dachte ich: Wow, die Geschichte wiederholt sich. Wir sind die Gastarbeiter 2.0» (…) Eigentlich Englischlehrerin von Beruf, landete sie [Duygu Kaya] wegen mangelnder Deutschkenntnisse schnell in einem «Kreislauf prekärer Jobs», wie sie es nennt. Im Sommer 2021 fing Kaya als Kurierfahrerin beim damals noch jungen Onlinelieferdienst Gorillas an. Nur wenige Monate später war sie eine der Sprecher:innen eines Arbeitskampfs an mehreren Gorillas-Standorten in der Stadt. (…) «Vieles hat sich in den letzten fünfzig Jahren verändert: Die Arbeitsplätze, an denen Migrant:innen in Deutschland ausgebeutet werden, sind andere, die Anforderungen sind andere. Aber diesbezüglich waren wir in der gleichen Situation wie die Gastarbeiter 1973: Auch damals musste etwas passieren. Und die Gewerkschaften sahen das nicht.»…“ Artikel von Jan Ole Arps und Nelli Tügel in der WoZ Nr. 33 vom 17. August 2023 und mehr daraus sowie Hintergründe 
„Die Zahl der Todesopfer der Waldbrände auf Maui liegt bei 111, und bis zu 1.000 Menschen werden noch vermisst. Wir sprechen mit dem hawaiianischen Rechtsprofessor Kapuaʻala Sproat über die Bedingungen, die die Brände noch zerstörerischer gemacht haben, und darüber, was auf die Bewohner zukommt, die ihr Leben wieder aufbauen wollen. Durch jahrzehntelangen Neokolonialismus wurden auf Hawaii wertvolle Wasserressourcen für Golfplätze, Resorts und andere unternehmerische Vorhaben verwendet, wodurch viele Gebiete zu Brandherden wurden und nur wenig Wasser zur Bekämpfung der Flammen übrig blieb. Viele Hawaiianer sind der Meinung, dass jetzt eine Machtübernahme im Gange ist, da Immobilieninteressen und andere wohlhabende Außenseiter versuchen, Land und Wasserrechte billig aufzukaufen, während die Menschen noch immer unter dem Verlust ihrer Familienmitglieder, ihrer Lebensgrundlagen und ihrer Gemeinden leiden. (…) „Die Plantagen, die Großgrundbesitzer, die in den letzten Jahrhunderten nicht nur das Land, sondern wirklich einen Großteil der Ressourcen von Hawaii und Maui Komohana kontrolliert haben, nutzen diese Gelegenheit, nutzen diese Zeit eines enormen Traumas für die Menschen auf Maui, um sich einzumischen und das Gesetz zu umgehen…“ engl. Vorowort zum Interview von Amy Goodman am 18.8.2023 bei Democracy Now! als Video und Transcript („Plantation Disaster Capitalism: Native Hawaiians Organize to Stop Land & Water Grabs After Maui Fire“) 
Am 31. Juli 2023 wird der Tarifvertrag von etwa 348.000 UPS-Kolleg*innen auslaufen. Im August 2022 hat die Transportgewerkschaft Teamster begonnen, Forderungen für die zähen Verhandlungen mit dem Arbeitgeber aufzustellen und bereits Geld für die Streikkasse zu sammeln. In Hinblick auf den Umgang der Biden-Regierung mit dem Streikrecht der Eisenbahner*innen, steigt unter vielen Kolleg*innen im Logistiksektor die Sorge, dass die Regierung auch auch im Falle eines Streiks bei UPS versuchen wird, zu intervenieren. Dabei spielen auch die Gewerkschaftsführungen eine Schlüsselrolle – in diesem Falle Temasters – denn die Änderungen im Streikrecht könnten für sie zur Blockade werden. Siehe die Diskussionen und Verhandlungen sowie den evtl. größten Streik der USA. NEU: Der Streik bei UPS fällt aus: 5-Jahres-Vertrag mit überwältigender Mehrheit von 86,3 Prozent der Teamsters angenommen, trotz vielfältiger Kritik 
„… Bei meinem Vorstellungsgespräch für diesen Job führte mich eine Managerin zusammen mit anderen angehenden Arbeitern durch die Fabrik. Dann gab sie uns zehn Minuten Zeit, um die Sicherheitsrichtlinien durchzulesen. Das war und blieb die einzige Sicherheitsschulung, die wir erhielten. Sie teilte uns mit, dass unser Grundgehalt gerade mal 3.000 RMB (knapp 380 Euro) pro Monat betragen werde, und dass etwaige Prämien von der Produktionsleistung unseres Werks abhängen würden. (…) Unser Vertrag bestand in einem leeren Blatt Papier. Die Fabrik hat ihre Bedingungen später hineingeschrieben, nachdem wir das Papier unterschrieben hatten. Wir können nicht einmal eine einzige Klausel unseres eigenen Vertrags einsehen…“ Brief dokumentiert am 21. August 2023 bei wsws.org und mehr daraus 
Der Film in der Reihe: „Armes, reiches Deutschland“ behandelt das Leben von Menschen, die unsere Gesellschaft am Laufen halten, ohne deren Arbeit würden hier alle Räder stillstehen. Dennoch verdienen Sie nicht genug, um ein auskömmliches Leben zu führen, sondern müssen ihre Ausgaben ganz genau planen. Manche müssen auch noch einen zweiten Job annehmen, weil es mit einem Verdienst nicht reicht. Während die Löhne in den letzten Jahren nur sehr gering gestiegen sind, erhöhten sich auf der anderen Seite die Kosten für Energie, Wohnen und Nahrung erheblich. Auch die Erhöhung des Mindestlohns hat daran, wegen der gestiegenen Inflation, kaum etwas geändert. Wir wollen in unserem Film das Leben der Menschen zeigen, die viel für unsere Gesellschaft tun, aber nur wenig dafür bekommen. Falls Sie bereit wären, uns bei der Umsetzung des Films zu helfen, würden wir uns sehr freuen. Falls Sie Interesse haben, wenden Sie sich bitte an: demurray@wildebilder.com oder an Mag Wompel – und ein Nachtrag: Dreharbeiten nehmen immer etwas Zeit in Anspruch – es gibt eine Aufwandentschädigung!