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Allgemeines zur EU-Krise
Austerität tötet. Wer das Sparen erfand und wem es heute nützt
„Auf die Sparprogramme der Troika folgte in vielen Krisenländern die humanitäre Katastrophe. Während die EU-Länder weiter ihre Schulden reduzieren wollen, wird die Krise für immer mehr Menschen zum Alltag – auch in Deutschland….“ Einstündiges Radiofeature des BR2 vom 13.10.2014  mit u.a. David Stuckler, Ingo Stützle und Nadja Rakowitz weiterlesen »
"Auf die Sparprogramme der Troika folgte in vielen Krisenländern die humanitäre Katastrophe. Während die EU-Länder weiter ihre Schulden reduzieren wollen, wird die Krise für immer mehr Menschen zum Alltag – auch in Deutschland…." Einstündiges Radiofeature des BR2 vom 13.10.2014 externer <a href=weiterlesen »

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Studiengebühren
Reiche Rektoren verstehen es nicht: Studiengebühren sind unsozial!
„Der freie zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) widerspricht der Forderung nach mehr Bildungsgebühren, die heute von der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und Bertelsmann-Stiftung erhoben wurde. Bildungsgebühren sind kein zeitgemäßes Werkzeug für eine verantwortungsvolle Bildungspolitik! Der freie zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) widerspricht der Forderung nach mehr Bildungsgebühren, die heute von der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und Bertelsmann-Stiftung erhoben wurde. Bildungsgebühren sind kein zeitgemäßes Werkzeug für eine verantwortungsvolle Bildungspolitik!…“ fzs-Pressemitteilung vom 17.10.2014 weiterlesen »
"Der freie zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) widerspricht der Forderung nach mehr Bildungsgebühren, die heute von der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und Bertelsmann-Stiftung erhoben wurde. Bildungsgebühren sind kein zeitgemäßes Werkzeug für eine verantwortungsvolle Bildungspolitik! Der freie zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) widerspricht der Forderung nach mehr weiterlesen »

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Kommunalfinanzen
Städte und Gemeinden stärker finanziell entlasten. Kommunen: Arm und gar nicht sexy
„130 Milliarden Euro Schulden und trübe Einnahme-Aussichten. Für Städte und Gemeinden heißt das: Straßen bröckeln, Schulgebäude verfallen, Büchereien und Schwimmbäder bleiben zu. Bund und Länder müssen deshalb künftig die Kommunen stärker entlasten…“   Der DGB-klartext 31/2014 am 16.10.2014 weiterlesen »
"130 Milliarden Euro Schulden und trübe Einnahme-Aussichten. Für Städte und Gemeinden heißt das: Straßen bröckeln, Schulgebäude verfallen, Büchereien und Schwimmbäder bleiben zu. Bund und Länder müssen deshalb künftig die Kommunen stärker entlasten..."   Der DGB-klartext 31/2014 am 16.10.2014 externer Linkweiterlesen »

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Bedingungsloses Grundeinkommen international
Griechenland: Almosen vom Staat
„Millionen Griechen leben an oder unter der Armutsgrenze. Ein geringes garantiertes Grundeinkommen wird daran kaum etwas ändern…“ Artikel  von Heike Schrader in junge Welt vom 16.10.2014 weiterlesen »
"Millionen Griechen leben an oder unter der Armutsgrenze. Ein geringes garantiertes Grundeinkommen wird daran kaum etwas ändern…" Artikel  von Heike Schrader in junge Welt vom 16.10.2014 externer Link weiterlesen »

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Globalisierung und Weltökonomie
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Politik in den USA
Welthandel: Konkurrenz und Kooperation
„TTIP, TPP und TiSA sind Instrumente der USA zur ökonomischen und militärischen Beherrschung der Erde. Mit ALBA, CELAC und dem BRICS-Bündnis versuchen einige Staaten, aus diesem Zwang herauszukommen. Handelskommissar der Europäischen Union, Karel De Gucht, charakterisiert das geplante Transatlantic Trade and Investmentment Partnership (TTIP) treffend: »Wir arbeiten an einem geopolitisch relevanten Abkommen.« Geopolitik bedeutet machtgestützter Zugriff auf Ressourcen und Territorien außerhalb des eigenen Herrschaftsbereichs. Der damit notwendige Konflikt mit raumfremden Mächten wird von militärischen Mitteln begleitet…“ Artikel von Werner Rügemer in junge Welt vom 15.10.14 weiterlesen »
"TTIP, TPP und TiSA sind Instrumente der USA zur ökonomischen und militärischen Beherrschung der Erde. Mit ALBA, CELAC und dem BRICS-Bündnis versuchen einige Staaten, aus diesem Zwang herauszukommen. Handelskommissar der Europäischen Union, Karel De Gucht, charakterisiert das geplante Transatlantic Trade and Investmentment Partnership (TTIP) treffend: »Wir arbeiten an einem geopolitisch weiterlesen »

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verdi-Linke NRW
Nächstes Treffen der ver.di-Linke NRW am Sonntag, den 9.11.2014
Das nächste Treffen findet am 9.11.2014 um 11 Uhr im ver.di-Landesbezirk NRW, Karlstraße 123-127, Düsseldorf statt. „Wir werden uns u.a. mit dem Amazon-Projekt von ver.di beschäftigen, aber auch im Rahmen der anstehenden Organisationswahlen vorliegende Anträge diskutieren und uns sicher auch über personelle Veränderungen im ehren- und hauptamtlichen Bereich unterhalten.“ weiterlesen »
Das nächste Treffen findet am 9.11.2014 um 11 Uhr im ver.di-Landesbezirk NRW, Karlstraße 123-127, Düsseldorf statt. "Wir werden uns u.a. mit dem Amazon-Projekt von ver.di beschäftigen, aber auch im Rahmen der anstehenden Organisationswahlen vorliegende Anträge diskutieren und uns sicher auch über personelle Veränderungen im ehren- und hauptamtlichen Bereich unterhalten."

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(Kein) Mindestlohn für Jugendliche: Über Diskriminierung und Ausgrenzung wird nicht gesprochen
„Am 1. Januar tritt in der Deutschland ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn in Kraft – theoretisch jedenfalls. Faktisch ist er löchrig wie ein Schweizer Käse; zahlreiche Ausnahmen wurden beschlossen, einige Branchen mit Privilegien bedacht. Dass der Mindestlohn (auch) für Jugendliche unter 18 Jahren nicht gilt, ist schlimm genug. Dass in der Debatte hierzu über Diskriminierung und Ausgrenzung niemand zu sprechen bereit war, noch schlimmer…“ Artikel von Patrick Schreiner vom 14. Oktober 2014 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Am 1. Januar tritt in der Deutschland ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn in Kraft – theoretisch jedenfalls. Faktisch ist er löchrig wie ein Schweizer Käse; zahlreiche Ausnahmen wurden beschlossen, einige Branchen mit Privilegien bedacht. Dass der Mindestlohn (auch) für Jugendliche unter 18 Jahren nicht gilt, ist schlimm genug. Dass in der weiterlesen »

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Resolution des IG Metall Vorstandes: Für eine aktive Friedenspolitik
„Die IG Metall lehnt Krieg und den Bruch völkerrechtlicher Vereinbarungen als Mittel zur Konfliktbewältigung ab. Das geht aus der Resolution für eine „aktive Friedenspolitik“ hervor, die der Vorstand der Gewerkschaft am 14. Oktober einstimmig beschlossen hat. Nachfolgend die Resolution im Wortlaut, mit der die IG Metall zudem Forderungen an die Bundesregierung richtet…“ IG Metall-Meldung vom 15.10.2014 – und Kommentar weiterlesen »
"Die IG Metall lehnt Krieg und den Bruch völkerrechtlicher Vereinbarungen als Mittel zur Konfliktbewältigung ab. Das geht aus der Resolution für eine "aktive Friedenspolitik" hervor, die der Vorstand der Gewerkschaft am 14. Oktober einstimmig beschlossen hat. Nachfolgend die Resolution im Wortlaut, mit der die IG Metall zudem Forderungen an die weiterlesen »

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Politik in Swasiland/Eswatini
Swasiland: Der Herr König verbietet Gewerkschaften. Und Unternehmerverbände
Swasiland: Premier droht Gewerkschaftern mit ErhängenBei letzterem denkt der wohl, das kann ich auch alleine, zum Verbot der Gewerkschaften gibt es eine Pressemitteilung des ITUC Swaziland – „Monarchy Bans All Union and Employer Federations“ vom 09. Oktober 2014 in der auch darauf verwiesen wird (und verlinkt) dass der IGB einen Protestbrief an den Premierminister geschrieben habe. Siehe dazu auch: „BANNED FEDERATIONS TO MARCH TO MINISTRIES“ von SIBUSISO ZWANE am 10. Oktober 2014 in der Times of Swaziland, worin die ersten Protest- und Widerstandsaktionen berichtet werden   weiterlesen »
Swasiland: Premier droht Gewerkschaftern mit ErhängenBei letzterem denkt der wohl, das kann ich auch alleine, zum Verbot der Gewerkschaften gibt es eine Pressemitteilung des ITUC Swaziland – Monarchy Bans All Union and Employer Federations weiterlesen »

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ver.di
Material zu den ver.di Konferenzen
Anträge des ver.di-Landesfachbereichsvorstands Handel (FB 12) NRW an die Landesfachbereichskonferenz Handel NRW: Sachgrundlose Befristung abschaffen; Sozialversicherungspflicht ab der 1. Stunde; Leiharbeit einschränken; Werkverträge abschaffen; Allgemeinverbindlichkeit durchsetzen – Anträge für die Landesfachbereichskonferenz Handel, die am 11. und 12. November 2014 in Lünen stattfindet weiterlesen »
Anträge des ver.di-Landesfachbereichsvorstands Handel (FB 12) NRW an die Landesfachbereichskonferenz Handel NRW: Sachgrundlose Befristung abschaffen; Sozialversicherungspflicht ab der 1. Stunde; Leiharbeit einschränken; Werkverträge abschaffen; Allgemeinverbindlichkeit durchsetzen - Anträge für die Landesfachbereichskonferenz Handel, die am 11. und 12. November 2014 in Lünen stattfindet weiterlesen »

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Gewerkschaftlicher (Anti)Militarismus
Drohnenprogramm könnte 1500 Arbeitsplätze sichern [„Lichtblick“ für die IG Metall]

Dossier

Der Frieden gefährdet Arbeitsplätze. Plakat von Klaus Staeck, 1978. Wir danken für die Freigabe!Von der Leyens Bekenntnis zu einer europäischen Drohne lässt die Airbus-Belegschaft hoffen. Der Bau könnte ein Viertel der Arbeitsplätze in Manching sichern, glauben Gewerkschafter. Artikel von Andre Tauber in Die Welt Online vom 06.07.2014. Aus dem Text: „(…) Nun steigt die Hoffnung, dass ein Drohnenprogramm zu neuer Beschäftigung führen könnte. „Ein europäisches Drohnenprogramm würde am Standort Manching 1500 Arbeitsplätze sichern“, sagte Stiedl. Airbus äußert sich nicht zu möglichen Auswirkungen eines Drohnenprogramms auf die Beschäftigung. Der Gewerkschafter bemängelt angesichts der aktuellen Debatte rund um die Zukunft der deutschen Wehrindustrie eine fehlende politische Rückendeckung. „Wir fühlen uns von der Politik im Stich gelassen“, sagt IG-Metall-Vertreter Stiedl. „In der Krise gab es Hilfsprogramme für die Auto- und Bankenindustrie. Wir stellen fest, dass das für die Wehrindustrie nicht gilt.“…“ Siehe dazu neu zur Resolution der Delegiertenkonferenz der IG Metall Stuttgart vom 20. September 2014:  Resolution der IG Metall Stuttgart zu Rüstungskonversion sorgt innergewerkschaftlich für Missmut. Gegner sehen Arbeitsplatzsicherung torpediert. Artikel von Ralf Wurzbacher in junge Welt vom 15.10.2014 weiterlesen »

Dossier

Der Frieden gefährdet Arbeitsplätze. Plakat von Klaus Staeck, 1978. Wir danken für die Freigabe!Von der Leyens Bekenntnis zu einer europäischen Drohne lässt die Airbus-Belegschaft hoffen. Der Bau könnte ein Viertel der Arbeitsplätze in Manching sichern, glauben Gewerkschafter. Artikel von weiterlesen »

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Grundsätzliches zur aktuellen Sozialpolitik
Trostlos: Die Linken und der Finanzausgleich. Teil 4 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 1.10.2014

Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

„Der wunderbare deutsche Soziale Bundesstaat kennt grundgesetzlich zwei Formen angeblicher „Solidarität“: Die auf Individuen, auch Familien bezogene „Sozialsicherung“ und die auf Territorien, d.h. Länder und Gemeinden bezogene „Raumordnung“. Dass die „Sozialsicherung“ durch „Reformen“ mittlerweile vor allem der Verarmung dient, hat sich herumgesprochen. Dass nun die „Raumordnung“ mittels Fiskalpakt, Schuldenbremse und „Reform“ des Länderfinanzausgleichs an der Reihe ist, muss sich erst noch herumsprechen…“ Teil 4 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 12.10.2014 weiterlesen »

Teil 4 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 12.10.2014Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

Der wunderbare deutsche Soziale Bundesstaat kennt grundgesetzlich zwei Formen angeblicher „Solidarität“: Die auf Individuen, auch Familien bezogene „Sozialsicherung“ und die auf Territorien, d.h. Länder und Gemeinden weiterlesen »

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DGB
DGB: „Agenda 2010 ist keine Perspektive für Frankreich“
„In Frankreich herrscht eine tiefe Wirtschaftskrise. Das besorgt auch den Deutschen Gewerkschaftsbund. Sein Präsident Reiner Hoffmann richtet deshalb einen Wunsch an den Nachbarn…“ Artikel von Flora Wisdorff in der Welt am Sonntag online vom 28.09.14 und Zitat sowie Kommentar weiterlesen »
"In Frankreich herrscht eine tiefe Wirtschaftskrise. Das besorgt auch den Deutschen Gewerkschaftsbund. Sein Präsident Reiner Hoffmann richtet deshalb einen Wunsch an den Nachbarn…" Artikel von Flora Wisdorff in der Welt am Sonntag online vom 28.09.14 externer Linkweiterlesen »

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Streik und Streikrecht
Arbeitskampf und Versammlungsfreiheit: Mit dem Versammlungsgesetz gegen Streikende?
„… Wie die Fallbeispiele zu Anfang zeigen, droht dem ohnehin verstümmeltem Streikrecht hierzulande jetzt auch noch Ungemach von versammlungsrechtlicher Seite. Spätestens nach dem Münchner Urteil gegen den verdi-Kollegen stellt sich die Frage, wie sich die Regeln des Versammlungsrechts mit der Natur von Arbeitskämpfen vertragen…“ Artikel von Wolfgang Hänisch vom 9. Oktober 2014 bei trueten.de weiterlesen »
"… Wie die Fallbeispiele zu Anfang zeigen, droht dem ohnehin verstümmeltem Streikrecht hierzulande jetzt auch noch Ungemach von versammlungsrechtlicher Seite. Spätestens nach dem Münchner Urteil gegen den verdi-Kollegen stellt sich die Frage, wie sich die Regeln des Versammlungsrechts mit der Natur von Arbeitskämpfen vertragen…" Artikel von Wolfgang Hänisch weiterlesen »

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IG Metall
Erklärung von IG Metall und Gesamtmetall: Gemeinsame Maßnahmen zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit nötig
„Die Spitzen der Tarifpartner der Metall- und Elektroindustrie – IG Metall und Metall- und Elektro-Arbeitgeberverbände – haben sich am 9. Oktober zu ihrem jährlichen Symposium getroffen. In diesem Rahmen haben sie sich zu Fragen der Wettbewerbsfähigkeit und zur Fachkräftesicherung ausgetauscht. (…) Bei diesen Themen stimmen die Tarifpartner darin überein, dass auch angesichts der konjunkturellen Entwicklung gemeinsame Maßnahmen und Vorschläge erarbeitet, umgesetzt und vertreten werden müssen.“ Erklärung vom 10.10.2014 bei der IG Metall, wortgleich bei Gesamtmetall – Standort, Standort… weiterlesen »
"Die Spitzen der Tarifpartner der Metall- und Elektroindustrie - IG Metall und Metall- und Elektro-Arbeitgeberverbände - haben sich am 9. Oktober zu ihrem jährlichen Symposium getroffen. In diesem Rahmen haben sie sich zu Fragen der Wettbewerbsfähigkeit und zur Fachkräftesicherung ausgetauscht. (…) Bei diesen Themen stimmen die Tarifpartner darin überein, dass weiterlesen »

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