Welthandel: Konkurrenz und Kooperation

„TTIP, TPP und TiSA sind Instrumente der USA zur ökonomischen und militärischen Beherrschung der Erde. Mit ALBA, CELAC und dem BRICS-Bündnis versuchen einige Staaten, aus diesem Zwang herauszukommen.
Handelskommissar der Europäischen Union, Karel De Gucht, charakterisiert das geplante Transatlantic Trade and Investmentment Partnership (TTIP) treffend: »Wir arbeiten an einem geopolitisch relevanten Abkommen.« Geopolitik bedeutet machtgestützter Zugriff auf Ressourcen und Territorien außerhalb des eigenen Herrschaftsbereichs. Der damit notwendige Konflikt mit raumfremden Mächten wird von militärischen Mitteln begleitet…“ Artikel von Werner Rügemer in junge Welt vom 15.10.14

• Aus dem Text: „… Gleichzeitig mit dem TTIP haben die Vereinigten Staaten ein weiteres, ebenso gewichtiges Abkommen initiiert: das Transpazifische Freihandelsabkommen (TPP) mit elf südamerikanischen und asiatischen Staaten, darunter Chile, Mexiko, Kanada, Vietnam und Japan. Hinzu kommt das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA), das von der »Coalition of Services Industries« angeschoben wurde und mit den 50 Staaten der beiden Abkommen TTIP und TiSA zusammen verhandelt wird. Die drei Abkommen sollen einerseits den westlichen Kapitalismus als Machtblock festigen, andererseits sind sie gegen die ressourcenreichen und ökonomisch aufsteigenden Volkswirtschaften gerichtet, insbesondere gegen China und Russland. Diese Staaten werden von den Freihandelsbefürwortern nicht nur als Konkurrenten, sondern als Feinde behandelt. (…) Freihandel nach dem jetzt verhandelten Konzept bedeutet nicht nur die politische und notfalls militärische Sicherung des politisch gut vernetzten, globalen Privateigentums. Es zielt auch auf die Schwächung oder Zerstörung demokratischer, an nationaler Selbstbestimmung orientierter Regierungen und nicht zuletzt auch auf die von sozialistischen und kommunistischen Parteien sowie von Gewerkschaften. Freihandel seit GATT bedeutet bis heute Zusammenarbeit mit undemokratischen politischen Kräften und Aufbau einer von Investoren bestimmten Machtstruktur, die jenseits der parlamentarischen Demokratie liegt oder diese zur Unterordnung zwingt…“