Bausteine für eine neue (Arbeits-)zeitpolitische Offensive. «Manuskripte Neue Folge» 10 von Richard Detje, Sybille Stamm, Florian Wilde (Hrsg.). Broschüre von und bei RLS weiterlesen »
Bausteine für eine neue (Arbeits-)zeitpolitische Offensive. «Manuskripte Neue Folge» 10 von Richard Detje, Sybille Stamm, Florian Wilde (Hrsg.). Broschüre von und bei RLS externer Link

Fast zwei Millionen Kinder leben in Familien, die auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen sind. Entgegen dem Trend in der Gesamtbevölkerung ist das Armuts-Risiko von Kindern in Deutschland seit 2012 sogar wieder gestiegen. Der DGB fordert ein Aktionsprogramm, das den Kindern Perspektiven bietet – und den Eltern Arbeit ermöglicht…“ DGB-Meldung vom 13.10.2014 weiterlesen »
"Fast zwei Millionen Kinder leben in Familien, die auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen sind. Entgegen dem Trend in der Gesamtbevölkerung ist das Armuts-Risiko von Kindern in Deutschland seit 2012 sogar wieder gestiegen. Der DGB fordert ein Aktionsprogramm, das den Kindern Perspektiven bietet – und den Eltern Arbeit ermöglicht…" DGB-Meldung vom weiterlesen »

Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

Das Bremer Zentrum für Sozialpolitik (ZeS) ist stolz auf sein Bestehen seit dreissig Jahren.. Einige Zeit war das ZeS, fälschlicher weise, der Radikalität verdächtig – dabei haben kritische Ökonomen schon recht bald über die entschiedene Harmlosigkeit der in Bremen ersonnenen Papierchen und Publikationen gespottet: Da wurde gerne von „Globalisierung“ und „Wohlfahrtsstaat“ geschwurbelt, wo längst Export- und Finanzkapitalismus sowie NATO-Imperialismus hätten genannt werden müssen. Allerdings: Diese Harmlosigkeit war schon immer heimtückisch und aus den Hosenbeinen lugten zunehmend die Schaftstiefel hervor…“ Teil 3 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 10.10.2014 weiterlesen »

Teil 3 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 10.10.2014Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

Das Bremer Zentrum für Sozialpolitik (ZeS) ist stolz auf sein Bestehen seit dreissig Jahren.. Einige Zeit war das ZeS, fälschlicher weise, der Radikalität verdächtig – dabei weiterlesen »

Das Hauptproblem ist nicht, dass der Kapitalismus Menschen ausbeutet und die Umwelt zerstört, sondern dass wir nicht wissen, wie wir von ihm loskommen, sagt die Wirtschaftshistorikerin Ulrike Herrmann…“ Artikel von Susan Boos in der WoZ vom 09.10.2014 weiterlesen »
"Das Hauptproblem ist nicht, dass der Kapitalismus Menschen ausbeutet und die Umwelt zerstört, sondern dass wir nicht wissen, wie wir von ihm loskommen, sagt die Wirtschaftshistorikerin Ulrike Herrmann…" Artikel von Susan Boos in der WoZ vom 09.10.2014 externer Linkweiterlesen »

Wirtschaft im Wandel, der neueste Trend: Share Economy. Ursprünglich als Alternative zum Kapitalismus gedacht, geht es den Anbietern und den Nutzern jetzt vor allem ums Geldverdienen und Geldsparen…“ Extra3-Video der Sendung vom 09.10.2014 weiterlesen »
"Wirtschaft im Wandel, der neueste Trend: Share Economy. Ursprünglich als Alternative zum Kapitalismus gedacht, geht es den Anbietern und den Nutzern jetzt vor allem ums Geldverdienen und Geldsparen…" Extra3-Video der Sendung vom 09.10.2014 externer Link weiterlesen »

Proteste gegen die EZB Ratssitzung in Neapel Fast wäre das Ratstreffen der Europäischen Zentralbank am Donnerstag unbemerkt geblieben. Die Tagung des zweitgrößten Gelddruckvereins der Gegenwart (nach der US-Zentralbank Fed) in Neapel hatte es nicht leicht, sich im Tagesranking der Topnachrichten zu behaupten. Wenn die Inszenierung der EZB-Bosse unter Führung des Goldman-Sachs-Mannes Mario Draghi dennoch ein Knaller wurde, lag es an den heftigen Protesten gegen die Politik des »unabhängigen Gremiums«. Und an der erhöhten Aufmerksamkeit der Finanzmarktakteure. Tausende Demonstranten hatte am Fuße des Vesuv dafür gesorgt, dass die EZB-Riege keinen geruhsamen Tag hatte. Dabei ließ das brutale Vorgehen der italienischen Carabinieri zur Unterdrückung der Proteste vor dem Tagungsort die Aktionen der Hongkonger Polizei gegen die »Occupy Central«-Bewegung vergleichsweise harmlos aussehen…“ Artikel von Rainer Rupp in der jungen Welt vom 06.10.2014 sowie weitere Analysen und Berichte von Protesten gegen die EZB Ratssitzung in Neapel in diesem Beitrag. Neu: Öffentliche Anhörung des Finanzausschusses zur Umsetzung der Europäischen Bankenunion am 6. Oktober 2014 – Stellungnahme von Rudolf Hickel vom 06.10.14 beim Bundestag und Rede von Sahra Wagenknecht in der Bundestagsdebatte am 25.09.2014 zur Bankenunion weiterlesen »
Proteste gegen die EZB Ratssitzung in Neapel Fast wäre das Ratstreffen der Europäischen Zentralbank am Donnerstag unbemerkt geblieben. Die Tagung des zweitgrößten Gelddruckvereins der Gegenwart (nach der US-Zentralbank Fed) in Neapel hatte es nicht leicht, sich im Tagesranking der Topnachrichten zu weiterlesen »

„Der Beschäftigungsgipfel in Mailand führt die Ratlosigkeit angesichts des Phänomens vor Augen Die Zahlen sind zum Teil haarsträubend: In Griechenland liegt die Jugendarbeitslosigkeit nach jüngsten Zahlen bei 51,5 Prozent, in Italien bei 44,2 Prozent, Spanien verzeichnet 43,7 Prozent und Frankreich 23,4 Prozent. Insgesamt sind es in Europa etwa fünf Millionen Unter-25-Jährige, die erwerbslos sind, berichtet Le Monde und fügt hinzu, dass die Politik noch keine Rezepte für dieses Phänomen gefunden habe, dass dem Problem in den europäischen Regierungen keine Priorität eingeräumt wird…“ Artikel von Thomas Pany auf Telepolis vom 08.10.2014 weiterlesen »
„Der Beschäftigungsgipfel in Mailand führt die Ratlosigkeit angesichts des Phänomens vor Augen Die Zahlen sind zum Teil haarsträubend: In Griechenland liegt die Jugendarbeitslosigkeit nach jüngsten Zahlen bei 51,5 Prozent, in Italien bei 44,2 Prozent, Spanien verzeichnet 43,7 Prozent und Frankreich 23,4 Prozent. Insgesamt sind es in Europa etwa fünf Millionen weiterlesen »

Vor wenigen Tagen ließ die designierte Kommission die Katze aus dem Sack: Sie will dafür sorgen, dass ihre wirtschaftspolitischen Forderungen durchsetzbar werden. Deregulierung des Mietrechts, Anpassung des Pensionsantrittsalters an die Lebenserwartung und Flexibilisierung der Lohnfindung waren 2014 noch Empfehlungen. Das soll sich nun ändern. Die Instrumente dazu sind Wettbewerbspakte 2.0 und ein eigener Haushalt für die Eurozone, auch wenn es dafür keine Rechtsgrundlage gibt. Auf den kommenden Treffen des Europäischen Rates wird die Grundsatzentscheidung fallen. Instrument für Konvergenz und Wettbewerbsfähigkeit, Wettbewerbspakte, Partnerschaften für Wachstum, Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit – so zahlreich wie die Namen, sind auch die Versuche des Europäischen Rates einen Konsens über verbindliche Verträge für neoliberale Strukturreformen herzustellen…“ Artikel von Lukas Oberndorfer vom 8. Oktober 2014 im ÖGB-Blog Arbeit&Wirtschaft. Siehe dazu auch unser Dossier: ‘Pakt für Wettbewerbsfähigkeit’ weiterlesen »
"Vor wenigen Tagen ließ die designierte Kommission die Katze aus dem Sack: Sie will dafür sorgen, dass ihre wirtschaftspolitischen Forderungen durchsetzbar werden. Deregulierung des Mietrechts, Anpassung des Pensionsantrittsalters an die Lebenserwartung und Flexibilisierung der Lohnfindung waren 2014 noch Empfehlungen. Das soll sich nun ändern. Die Instrumente dazu sind Wettbewerbspakte 2.0 weiterlesen »

„Die IG Metall hat politisches Gewicht. Sie greift Themen auf, fordert Lösungen und macht Vorschläge. Zum Beispiel bei der Leiharbeit. Mit und für unsere Mitglieder konnten wir in den letzten Jahren wichtige Verbesserungen in der Leiharbeitsbranche durchsetzen. Denn: wir sind auch die Gewerkschaft für Leiharbeitnehmer – und wir mischen uns ein…“ Artikel bei der IG Metall vom 09.10.2014. Aus dem Text: (…) Durch Tarifverträge können zwar punktuell Verbesserungen erreicht werden, nur durch stärkere gesetzliche Reglementierungen kann das Grundproblem in den Griff bekommen werden. Als IG Metall bleiben wir deshalb weiter am Thema Leiharbeit dran – und zwar auf der betrieblichen, gesellschaftlichen und politischen Ebene. Unser Ziel bleibt: gleiches Geld für gleiche Arbeit – und zwar vom ersten Tag an…“ Wir sind gespannt… weiterlesen »
„Die IG Metall hat politisches Gewicht. Sie greift Themen auf, fordert Lösungen und macht Vorschläge. Zum Beispiel bei der Leiharbeit. Mit und für unsere Mitglieder konnten wir in den letzten Jahren wichtige Verbesserungen in der Leiharbeitsbranche durchsetzen. Denn: wir sind auch die Gewerkschaft für Leiharbeitnehmer - und wir mischen uns weiterlesen »

„Eine Gewerkschaft in der Flüchtline keinen Platz haben sollen ist nicht die unsere!“
Lieber Frank, der Protest von Flüchtlingen in den Räumen des DGB-Gewerkschaftshauses Berlin-Brandenburg, verbunden mit der Forderung an alle Mitgliedsgewerkschaften des DGB, Flüchtlingen die Mitgliedschaft zu ermöglichen, hat noch einmal deutlich gezeigt, dass auch ver.di hierzu klar Stellung nehmen muss. Unsere Antwort an die Flüchtlinge kann nur lauten: Werdet Gewerkschaftsmitglied! Organisiert euch gemeinsam mit uns für die Rechte aller Lohnabhängigen, egal ob mit deutschem Pass oder ohne, egal ob mit Aufenthaltstitel oder ohne! Wir, die ver.di Jugend Oberpfalz, unterstützen den selbstorganisierten Protest der Flüchtlinge gegen die deutsche und bayerische Asylpolitik seit über zwei Jahren…“ Brief der ver.di Jugend Oberpfalz  vom 6. Oktober 2014 an den ver.di-Bundesvorsitzenden Frank Bsirske bei indymedia linksunten. Siehe zum Hintergrund Flüchtlinge besetzen das Berliner DGB Haus weiterlesen »
"Lieber Frank, der Protest von Flüchtlingen in den Räumen des DGB-Gewerkschaftshauses Berlin-Brandenburg, verbunden mit der Forderung an alle Mitgliedsgewerkschaften des DGB, Flüchtlingen die Mitgliedschaft zu ermöglichen, hat noch einmal deutlich gezeigt, dass auch ver.di hierzu klar Stellung nehmen muss. Unsere Antwort an die Flüchtlinge kann nur lauten: Werdet Gewerkschaftsmitglied! Organisiert weiterlesen »

stopp fremdvergabe + leiharbeitAufruf des Randstad-Ost-BR gegen die gesetzlich geplante zeitliche Beschränkung von Leiharbeit, initiiert von Swen Tech, stellvertretender Betriebsratsvorsitzender Randstad Region Ost. Aus dem Text: „… Wir wenden uns gegen eine geplante Gesetzesänderung zur Festlegung der Höchstüberlassungsdauer von 18 Monaten in der Zeitarbeit. (…) Ein großer Teil von Euch befindet sich in längerfristigen Einsätzen. Das heißt, Ihr seid in den Kundenunternehmen voll integriert (…) Ihr habt ein hohes Maß und Planungssicherheit bzgl. des Lohnes, der Integration und des Fahrweges (…) Wenn eine „Orientierung der Leiharbeit auf ihre Kernfunktionen“ die Reduzierung von Einsätzen über 18 Monate bedeutet, dann ist dies ein Rückschritt in der Entwicklung der Zeitarbeit, weg von einem normalen Arbeitsverhältnis mit Chancen und Entwicklungsmöglichkeiten für die Beschäftigten…“ In der Debatte bei Zoom heisst es dazu… weiterlesen »
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Vorsicht Schnüffler!„Bestehen begründete Zweifel an der tatsächlichen Nutzung einer Wohnung durch einen Leistungsempfänger nach dem SGB II („Hartz IV“), ist das Jobcenter zur Überprüfung der Voraussetzungen eines Anspruchs auf Leistungen für Unterkunft und Heizung berechtigt, die tatsächliche Nutzung durch Inaugenscheinnahme der Wohnung (Hausbesuch) zu überprüfen. Die Duldung des Hausbesuchs kann zwar nicht mit Zwangsmitteln durchgesetzt werden. Verweigert allerdings ein Leistungsempfänger den Hausbesuch, trägt er, soweit die tatsächliche Nutzung der Wohnung nicht durch andere Beweismittel festgestellt werden kann, die Beweislast für diese Nutzung. Lässt sich die Nutzung also nicht anderweitig klären, muss das Jobcenter Miete und Heizkosten nicht übernehmen. Dies hat der 3. Senat des Landessozialgerichts in einem heute veröffentlichten Beschluss entschieden…“ Pressemeldung 8/2014 des Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urteil und Bewertung weiterlesen »
Vorsicht Schnüffler!„Bestehen begründete Zweifel an der tatsächlichen Nutzung einer Wohnung durch einen Leistungsempfänger nach dem SGB II („Hartz IV“), ist das Jobcenter zur Überprüfung der Voraussetzungen eines Anspruchs auf Leistungen für Unterkunft und Heizung berechtigt, die tatsächliche Nutzung durch Inaugenscheinnahme der Wohnung weiterlesen »

Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

„Tschuldigung – eigentlich nennt sich die Zeitschrift, um die es hier geht seit Jahrzehnten „Sozialer Fortschritt“. In den 1980er Jahren war sie, zwar herausgegeben von einer Crew aus Arbeitgeberverbänden, Gewerkschaften und Sozialkassen etc., aber doch ein ganz passables Forum für Sozialstaatsthemen. In den Folgejahren ist sie aber mehr und mehr zu einem Bauchladen für nachwuchsakademische Sozialaufsätze verkommen – immer brav dran an den von der „Politik“ vorgegebenen Pseudoproblemen: Sozialer Rückschritt halt…“ Teil 2 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 1.10.2014 weiterlesen »

Teil 2 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 1.10.2014Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

Tschuldigung – eigentlich nennt sich die Zeitschrift, um die es hier geht seit Jahrzehnten „Sozialer Fortschritt“.  In den 1980er Jahren war sie, zwar herausgegeben von einer weiterlesen »

TAFTA in den StartlöchernZunächst hatte designierte Handelskommissarin Cecilia Malström in einer Antwort an das Europa-Parlament zum Investorenschutz bei TTIP geantwortet: “Das bedeutet eindeutig, dass kein Investor-Staat-Streitbeteiligung Teil dieser Vereinbarung (= TTIP) wird.” Dieser Satz wurde nur inzwischen auf dubiose und nicht aufgeklärte Weise gelöscht (War`s der Spindoktor von Kommissionschef Jean-Claude Juncker selbst?)…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.10.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.10.2014TAFTA in den Startlöchern

Zunächst hatte designierte Handelskommissarin Cecilia Malström in einer Antwort an das Europa-Parlament zum Investorenschutz bei TTIP geantwortet: “Das bedeutet eindeutig, dass kein Investor-Staat-Streitbeteiligung Teil dieser Vereinbarung (= TTIP) wird.” Dieser Satz weiterlesen »

Der Plan der Bundesagentur für Arbeit, Hartz-IV-Empfänger künftig auf Drogen untersuchen zu lassen, stößt bei Sozialvertretern auf heftige Kritik. (…) In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass die Behörde 88.000 Drogentests anschaffen will, um im Zweifelsfall die Arbeitstauglichkeit von Jobsuchenden überprüfen zu können. (…) Die Maßnahme der Bundesagentur war rechtlich überhaupt erst möglich geworden, nachdem das Landgericht Heidelberg entsprechende Tests bei begründetem Verdacht auf Drogenmissbrauch für zulässig erklärt hatte…“ Artikel (mit Links) von Marcel Bohnensteffen vom 8.9.2014 bei der Huffington Post und eine Meldung hierzu bei t-online vom 08.10.2014 weiterlesen »
"Der Plan der Bundesagentur für Arbeit, Hartz-IV-Empfänger künftig auf Drogen untersuchen zu lassen, stößt bei Sozialvertretern auf heftige Kritik. (…) In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass die Behörde 88.000 Drogentests anschaffen will, um im Zweifelsfall die Arbeitstauglichkeit von Jobsuchenden überprüfen zu können. (…) Die Maßnahme der Bundesagentur war weiterlesen »

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