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Ausbildung
Allianz für Aus-und Weiterbildung gestartet: Vorfahrt für betriebliche Ausbildung
Wer nicht ausbildet wird umgelegt„Mehr betriebliche Ausbildungsplätze, drei Angebote auf betriebliche Ausbildung für erfolglos ausbildungssuchende Jugendliche und die „Assistierten Ausbildung“ als Regelinstrument im Gesetz verankert – das sind die Kernelemente der Allianz für Aus- und Weiterbildung, die der DGB gemeinsam mit Bund, Ländern und Wirtschaft ins Leben gerufen hat…“ DGB-Pressemitteilung vom 12.12.2014 samt weiteren Informationen und Kernpunkten der Allianz samt einem Kommentar weiterlesen »
Wer nicht ausbildet wird umgelegt"Mehr betriebliche Ausbildungsplätze, drei Angebote auf betriebliche Ausbildung für erfolglos ausbildungssuchende Jugendliche und die "Assistierten Ausbildung" als Regelinstrument im Gesetz verankert – das sind die Kernelemente der Allianz für Aus- und Weiterbildung, die der DGB gemeinsam mit Bund, weiterlesen »

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Allgemeine wirtschaftspolitische Debatte und Wirtschaftspolitik
Wie die neoliberalen Marktannahmen in ihrer Realitätsferne auch noch die Verschwörungstheorien befeuern: Noch nicht einmal ein “Krieg der Ökonomie-Theorien” – um den Ölpreis
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 15.12.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 15.12.2014

Der Ölpreis: Konjunkturprogramm oder Konjunkturbremse – oder einfach unverstanden? Jedoch mit den Finanzmärkten hat er wohl gar nichts zu tun.

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Streik und Streikrecht
ifo: „Streiks im Nahverkehr haben einschneidende Folgen für die Allgemeinheit“
„Streiks im öffentlichen Nahverkehr führen zu dichterem Autoverkehr, Staus, mehr Unfällen, stärkerer Luftverschmutzung und damit einhergehenden gesundheitlichen Problemen, vor allem für Kinder. Das ist das Ergebnis einer neuen Forschungsarbeit von Helmut Rainer und Timo Hener vom Münchner ifo Institut, die gemeinsam mit Stefan Bauernschuster von der Universität Passau entstanden ist. „Wir gehen davon aus, dass die in der Studie ermittelten Schäden für die Stadtbevölkerung die Kosten der bestreikten Unternehmen um ein Vielfaches übersteigen“, sagte Rainer…“ Pressemitteilung vom 12.12.2014, dort der Download der Studie. Siehe dazu den Kommeentar weiterlesen »
"Streiks im öffentlichen Nahverkehr führen zu dichterem Autoverkehr, Staus, mehr Unfällen, stärkerer Luftverschmutzung und damit einhergehenden gesundheitlichen Problemen, vor allem für Kinder. Das ist das Ergebnis einer neuen Forschungsarbeit von Helmut Rainer und Timo Hener vom Münchner ifo Institut, die gemeinsam mit Stefan Bauernschuster von der Universität Passau entstanden ist. weiterlesen »

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neue und alte Armut (trotz/dank Arbeit)
20,3 % der Bevölkerung Deutschlands von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen. Anteil EU-weit bei 24,5 %
Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes vom 16.12.2014 weiterlesen »
"20,3 % der Bevölkerung in Deutschland – das sind 16,2 Millionen Menschen – waren 2013 von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen. 2012 lag der Wert bei 19,6 % und ist damit seit 2008 (20,1 %) relativ konstant geblieben. Dies ist ein weiteres Ergebnis der Erhebung LEBEN IN EUROPA (EU-SILC) 2013. weiterlesen »

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EU-Militärpolitik
Deutsche EU-Militarisierung. »Vorsicht bei der Wortwahl«
„Wo sich »Partner« in der Europäischen Union dem Willen Deutschlands beugen, unternimmt Berlin Schritte zum Aufbau einer EU-Armee. Wegen möglicher Vorbehalte soll das jedoch noch nicht laut ausgesprochen werden…“ Artikel von Peer Heinelt in junge Welt vom 15.12.2014 weiterlesen »
"Wo sich »Partner« in der Europäischen Union dem Willen Deutschlands beugen, unternimmt Berlin Schritte zum Aufbau einer EU-Armee. Wegen möglicher Vorbehalte soll das jedoch noch nicht laut ausgesprochen werden. Am 29. und 30. Oktober fand in Berlin die alle zwei Jahre vom Bundesverteidigungsministerium veranstaltete »Bundeswehrtagung« statt. (...) Allenfalls am Rande weiterlesen »

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Allgemeines zur EU-Krise
Europoly
„PRIVATISIERUNG UNTER DER TROIKA – Milliarden-Immobilien werden verschleudert, Wasserwerke gegen den Willen der Bevölkerung an Konzerne vertickt, ganze Banken gehen zum Billigpreis an dubiose Käufer – in den Krisenländern Europas steht das öffentliche Eigentum zum Verkauf. Oligarchen und Finanzinvestoren spielen ein gigantisches Monopoly. Die Gläubiger haben die Regeln zu Gunsten der Zocker geändert: Im Europoly stehen die Verlierer von Beginn an fest. Eine Anleitung in drei Kapiteln.           “ Multimediales Material von Elisa Simantke zur Privatisierungs- und Rettungspolitik der Troika auf der Sonderseite des Tagesspiegels weiterlesen »
"PRIVATISIERUNG UNTER DER TROIKA - Milliarden-Immobilien werden verschleudert, Wasserwerke gegen den Willen der Bevölkerung an Konzerne vertickt, ganze Banken gehen zum Billigpreis an dubiose Käufer – in den Krisenländern Europas steht das öffentliche Eigentum zum Verkauf. Oligarchen und Finanzinvestoren spielen ein gigantisches Monopoly. Die Gläubiger haben die Regeln zu Gunsten weiterlesen »

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Finanztransaktionssteuer
Die vernünftigste Steuer in diesen Zeiten
„Die Finanztransaktionssteuer galt als Mittel der Wahl, um die toxischen Wirkungen der spekulativen Finanzmärkte einzudämmen. So sahen es auch viele Politiker in der Eurozone. Inzwischen ist das Projekt gekillt. Was ist passiert? Die Ideen von Ökonomen – egal ob richtig oder falsch – regieren die Welt, meinte Keynes am Ende seines 1936 publizierten Hauptwerks „The General Theory of Employment, Interest and Money“. Hat sich eine Theorie einmal durchgesetzt, so verändert sie die politische „Navigationskarte“ und damit die Verteilung von Einkommen, Vermögen und Macht.Daraus folgt zum einen: Im Denken von Ökonomen vermischen sich Erkenntnis und Interesse, Einsicht und Rechtfertigung stärker als bei anderen Intellektuellen. Und zum anderen: Der Prozess der Theoriebildung ist (auch) ein Krieg um Vorherrschaft – an Universitäten und in den Medien, aber vor allem in der Politik…“ Artikel von Stephan Schulmeister in Le Monde diplomatique vom 12.12.2014 weiterlesen »
"Die Finanztransaktionssteuer galt als Mittel der Wahl, um die toxischen Wirkungen der spekulativen Finanzmärkte einzudämmen. So sahen es auch viele Politiker in der Eurozone. Inzwischen ist das Projekt gekillt. Was ist passiert? Die Ideen von Ökonomen - egal ob richtig oder falsch - regieren die Welt, meinte Keynes am Ende weiterlesen »

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Erwerbslosigkeit als Alltag
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Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
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Alltagswiderstand und Commons
Wie wir leben müssen. Hartz IV und die Linke in Zeiten der Selbstoptimierung.
Die Militarisierung des Arbeitskampfes„Zu den theoretischen Deutungsmustern des Sozialen, die sich in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts soweit etabliert hatten, dass sie auch von weiten Teilen der Linken rezipiert wurden, gehört das poststrukturalistische Schema, wonach historisch wie systematisch mit der Entfaltung der Moderne eine Souveränitätsgesellschaft in eine Disziplinargesellschaft übergeht und sich dann schließlich mit der Postmoderne sukzessive die Disziplinargesellschaft zur Kontrollgesellschaft verwandelt. Dieser Transformationsprozess kann, wenn man dem Deutungsmuster einmal folgt, gerade für das soziale Verhältnis von Staat und Individuum heute als abgeschlossen betrachtet werden. Seinen machtvollen, für einen Teil der Bevölkerung spürbar brutalen Ausdruck findet das in den mit dem Namen Peter Hartz verbundenen Regulationsmaßnahmen, insbesondere dem Arbeitslosengeld II beziehungsweise Hartz IV…“ Artikel von Gregor Katzenberg in der Jungle World vom 11. Dezember 2014 weiterlesen »
Die Militarisierung des Arbeitskampfes"Zu den theoretischen Deutungsmustern des Sozialen, die sich in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts soweit etabliert hatten, dass sie auch von weiten Teilen der Linken rezipiert wurden, gehört das poststrukturalistische Schema, wonach historisch wie systematisch mit der Entfaltung der weiterlesen »

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Militarisierung durch Think Tanks: Bertelsmann und die EU-Osterweiterung
Interview von Thomas Barth in telepolis vom 13.12.2014 mit Rudolph Bauer weiterlesen »
Interview von Thomas Barth in telepolis vom 13.12.2014 mit Rudolph Bauer externer Link

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AWO
Tarifverhandlungen bei der AWO in Nordrhein Westfalen

Dossier

Tarifverhandlungen bei der AWO in Nordrhein WestfalenAktuell: Tarifkonflikt endet mit einer Einigung! „Am 11.12.2014 einigten sich die AWO und ver.di in NRW in der 6. Verhandlungsrunde in Gelsenkirchen und unterschrieben am späten Abend ein sog. Eckpunktepapier, nachdem die am Verhandlungsort anwesende Tarifkommission der Gewerkschaft dem Kompromiss zugestimmt hatte. Danach werden die Entgelte in drei Stufen um insgesamt 5,7 Prozent erhöht. Für den Zeitraum vom 01.08. bis 31.12.2014 erhalten die Beschäftigten in den Entgeltgruppen 1 bis 9 eine Einmalzahlung in Höhe von 275 Euro, die bis März 2015 ausgezahlt werden kann. Ab dem 01.01.2015 werden alle Entgelte um 2,4, Prozent, ab dem 01.08.2015 um 1,7 Prozent und ab dem 1.8.2016 um 1,6 Prozent erhöht. Die Auszubildenden erhalten für den Zeitraum vom 01.08. bis 31.12.2014 eine Einmalzahlung in Höhe von 100 Euro. Ab dem 01.01.2015 erhalten Sie monatlich ein um 40 Euro und ab dem 01.01.2016 ein um zusätzlich 20 Euro erhöhtes Entgelt. Die Entgelttarifverträge können frühestens zum 30.11.2016 gekündigt werden…“ Meldung vom 12.12.2014 auf der ver.di-Kampagnenseite „herzlos“ weiterlesen »

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  • Tarifkonflikt endet mit einer EinigungTarifverhandlungen bei der AWO in Nordrhein Westfalen "Am 11.12.2014 einigten sich die AWO und ver.di in NRW in der 6. Verhandlungsrunde in Gelsenkirchen und unterschrieben am späten Abend ein sog. Eckpunktepapier, nachdem weiterlesen »

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Allgemeine wirtschaftspolitische Debatte und Wirtschaftspolitik
„Die Anstalt“ zieht die Wirtschaftsweisen durch den Kakao…
Die vier Wirtschaftsweisen aus dem Morgenland präsentieren das aktuelle Jahresgutachten 2014/15, Max Uthoff und Claus von Wagner erklären die Hintergründe – Videos der Auftritte in der Anstalt-Sendung vom 9.12.2014 in der ZDF-Mediathek weiterlesen »

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Privatisierung und Widerstand: Wasser, Strom, Gas
Volksbegehren „Neue Energie für Berlin“

Dossier

Volksbegehren über die Rekommunalisierung der Berliner Energieversorgung„Vor dem Hintergrund des Ende 2014 auslaufenden Strom-Konzessionsvertrags hat sich der Berliner Energietisch gegründet. Wir wollen dafür sorgen, dass die sich nur alle 20 Jahre ergebende Chance zur Rekommunalisierung der Stromnetze genutzt wird. Gleichzeitig fordern wir die Gründung berlineigener Stadtwerke als einen modernen, ökologischen und sozialen Energiedienstleister“ – mit dieser Zielsetzung begann das erfolgreiche Volksbegehren zur Rekommunalisierung der Berliner Energieversorgung, nun folgt der Volksentscheid am 3.11.2013… knapp gescheitert! Neu: Landgericht Berlin kippt Gasnetz-Rückkauf Artikel von Martin Kröger im Neuen Deutschland vom 10. Dezember 2014 weiterlesen »

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Volksbegehren über die Rekommunalisierung der Berliner Energieversorgung"Vor dem Hintergrund des Ende 2014 auslaufenden Strom-Konzessionsvertrags hat sich der Berliner Energietisch gegründet. Wir wollen dafür sorgen, dass die sich nur alle 20 Jahre ergebende Chance zur Rekommunalisierung der Stromnetze genutzt wird. Gleichzeitig fordern weiterlesen »

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Streik und Streikrecht
Streiken macht sich bezahlt
„Kaum nutzen die Lokführer und die Piloten mal ihr Streikrecht, schon ist Deutschland in heller Aufregung. „Wird Deutschland zum Streikland?“ fragt die ARD und liefert die Antwort gleich tendenziös mit. Um das zaghafte Aufflammen des Kampfwillens der Arbeitnehmer im Keim zu ersticken, bastelt die Bundesregierung derweil bereits am „Tarifeinheitsgesetz“. Wenn man sich jedoch einmal die Zahlen anschaut, stellt man schnell fest, dass in kaum einem anderen Industrieland so wenig gestreikt wird, wie in Deutschland. Und dies ist volkswirtschaftlich kein Segen, sondern ein Fluch.“ Beitrag von Jens Berger auf den Nachdenkseiten vom 5. Dezember 2014 weiterlesen »
"Kaum nutzen die Lokführer und die Piloten mal ihr Streikrecht, schon ist Deutschland in heller Aufregung. „Wird Deutschland zum Streikland?“ fragt die ARD und liefert die Antwort gleich tendenziös mit. Um das zaghafte Aufflammen des Kampfwillens der Arbeitnehmer im Keim zu ersticken, bastelt die Bundesregierung derweil bereits am „Tarifeinheitsgesetz“. Wenn weiterlesen »

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Europäische Tarifpolitik
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Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in der EU »
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Arbeitsmarkt und Arbeitsrecht
Europas Angriff auf die Tarifpolitik
FES: Internationale Politik und Gesellschaft „Wie das EU-Krisenmanagement Flächentarifverträge aushöhlt und einen Systemwechsel in den Arbeitsbeziehungen erzwingt. Im Zuge der derzeitigen Krise haben sich die tarifpolitischen Handlungsbedingungen der Gewerkschaften europaweit weiter verschlechtert. Dies liegt zum einen an den generell ungünstigen konjunkturellen Rahmenbedingungen. In der Mehrzahl der europäischen Länder herrscht nach wie vor geringes Wachstum und hohe Arbeitslosigkeit. Dies aber liegt vor allem auch am derzeitigen EU-Krisenmanagement…“ Torsten Müller vom 08.12.2014 im IPG-Journal Dezember 2014 der FES weiterlesen »
FES: Internationale Politik und Gesellschaft"Wie das EU-Krisenmanagement Flächentarifverträge aushöhlt und einen Systemwechsel in den Arbeitsbeziehungen erzwingt. Im Zuge der derzeitigen Krise haben sich die tarifpolitischen Handlungsbedingungen der Gewerkschaften europaweit weiter verschlechtert. Dies liegt zum einen an den generell ungünstigen konjunkturellen Rahmenbedingungen. weiterlesen »

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Europäische Wirtschaftspolitik
EU-Investitionsprogramm: Geschichte einer Kapitulation
„Das neue EU-Investitionsprogramm setzt vor allem auf private Großanleger – Banken, Versicherungen, Pensionsfonds. Damit vertraut Kommissionschef Juncker die Rettung EUropas ausgerechnet jenen an, die noch vor kurzem gegen den Euro gewettet haben. Es ist nicht die einzige Kapitulation…“ Beitrag von Eric Bonse auf dem Blog „Lost in EUrope“ vom 30. November 2014 weiterlesen »
"Das neue EU-Investitionsprogramm setzt vor allem auf private Großanleger – Banken, Versicherungen, Pensionsfonds. Damit vertraut Kommissionschef Juncker die Rettung EUropas ausgerechnet jenen an, die noch vor kurzem gegen den Euro gewettet haben. Es ist nicht die einzige Kapitulation..." Beitrag von Eric Bonse auf dem Blog "Lost in EUrope" weiterlesen »

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