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Euro-Krise und Griechenland
Ist die Eurokrise überstanden?
„Gute Nachrichten für Griechenland: Die Rating-Agentur Standard & Poor’s hat ihre Bewertung des Landes angehoben, und das um gleich sechs Stufen. Griechenland gilt damit nicht mehr als „bis in alle Ewigkeit absolut unrettbar, pusti malaka!“, sondern wird sich zu einem noch nicht näher bestimmten Zeitpunkt der Zukunft wohl wieder selbst refinanzieren können. Dies allerdings nur, so schränkten die Experten von Standard & Poor’s ein, wenn sich unsere Sonne bis dahin nicht zu einem gigantischen, rotglühenden Feuerball entwickelt habe, dessen Umfang etwa das 150-fache ihrer jetzigen Größe betrage und der dem Leben auf der Erde natürlich schon Millionen Jahre zuvor ein Ende bereitet habe.“ Titanic-News vom 20.12.2012 weiterlesen »

Quelle:  Titanic-News vom 20.12.2012 externer Link

„Gute Nachrichten für Griechenland: Die Rating-Agentur Standard & Poor’s hat ihre Bewertung des Landes angehoben, und das um gleich sechs Stufen. Griechenland gilt damit nicht mehr als "bis weiterlesen »

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Euro-"Rettung" und ihre Gipfel
EU-Gipfel am 13./14. Dezember 2012
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 16.12.2012

Und wo bleibt Frankreich?

Ich habe mir erlaubt, dir noch schnell einen kleinen Kommentar zu dem letzten europäischen Gipfel-Ereigniss in Brüssel „zusammenzustellen“ – indem ich einen etwas unpräzisen – oder einfach Deutschland „verherrlichenden“ – Artikel von Martin Winter in der SZ durch „Eigenes“, um es konkreter werden zu lassen, noch unterlegt habe. Aber es heißt hier nur sehr oberflächlich, „einen Modus Vivendi zwischen Angela Merkel und Francois Holland finden“, ohne die jeweiligen Interessen – vor allem Deutschlands (= wir sind ja deutsche Zeitungsleser und sollten das wissen!) – deutlicher zu umreißen. Denn das große Fragezeichen bleibt immer wieder in der jetzigen Situation Frankreich: „Man mag sich fragen, wie lange diese freiwilige Unterordnung Frankreichs unter die deutschen Vormacht-Interessen wohl andauern wird?“ (so fragt der britische Historiker Perry Anderson unter der Überschrift „Europas Preis und Ehre“ in der jetzigen Dezember-Ausgabe von „Le Monde Diplomatique“)… weiterlesen »

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  • Leak: Erklärung des EU-Gipfels vom 13./14.12. – Wirtschaftsunion = Sargnagel für den bürgerlichen Parlamentarismus? „Seit gestern kursiert ein erster weiterlesen »

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Euro-"Rettung" und ihre Gipfel
Deutsche „Rettungsroutine“ – oder doch einfach wieder der/die „hässliche Deutsche“
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 16.12.2012

Und wo bleibt Frankreich?

Ich habe mir erlaubt, dir noch schnell einen kleinen Kommentar zu dem letzten europäischen Gipfel-Ereigniss in Brüssel „zusammenzustellen“ – indem ich einen etwas unpräzisen – oder einfach Deutschland „verherrlichenden“ – Artikel von Martin Winter in der SZ durch „Eigenes“, um es konkreter werden zu lassen, noch unterlegt habe. Aber es heißt hier nur sehr oberflächlich, „einen Modus Vivendi zwischen Angela Merkel und Francois Holland finden“, ohne die jeweiligen Interessen – vor allem Deutschlands (= wir sind ja deutsche Zeitungsleser und sollten das wissen!) – deutlicher zu umreißen. Denn das große Fragezeichen bleibt immer wieder in der jetzigen Situation Frankreich: „Man mag sich fragen, wie lange diese freiwilige Unterordnung Frankreichs unter die deutschen Vormacht-Interessen wohl andauern wird?“ (so fragt der britische Historiker Perry Anderson unter der Überschrift „Europas Preis und Ehre“ in der jetzigen Dezember-Ausgabe von „Le Monde Diplomatique“)… weiterlesen »
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 16.12.2012

Und wo bleibt Frankreich?

Ich habe mir erlaubt, dir noch schnell einen kleinen Kommentar zu dem letzten europäischen Gipfel-Ereigniss in Brüssel "zusammenzustellen" - indem ich einen etwas unpräzisen - oder einfach Deutschland "verherrlichenden" - Artikel von Martin Winter in der SZ durch "Eigenes", weiterlesen »

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EU-Krise
Europäische Ökonomen appellieren für einen wirtschaftspolitischen Kurswechsel in der EU
„Parallel zum EU-Gipfel in Brüssel hat die Arbeitsgruppe Europäische WirtschaftswissenschaftlerInnen für eine andere Wirtschaftspolitik in Europa (EuroMemo Group) am Donnerstag, den 13. Dezember 2012, das EuroMemorandum 2013 „Die Krise in der Europäischen Union verschärft sich: Ein grundlegender wirtschaftspolitischer Wandel ist notwendig“ veröffentlicht. 350 Ökonomen und Sozialwissenschaftler aus ganz Europa fordern darin gemeinsam einen radikalen Kurswechsel in der europäischen Wirtschafts- und Sozialpolitik. Wachstum und soziale Gerechtigkeit in ganz Europa können nur mit Investitionen in Beschäftigung und nachhaltige Industrien sowie sozialer Sicherheit gelingen, so der Appell des EuroMemorandums 2013. Globale Herausforderungen wie instabile Finanzmärkte und der Klimawandel erfordern eine gemeinsame und demokratisch legitimierte Antwort der Mitgliedsstaaten der EU…“ Aus der Pressemitteilung weiterlesen »
„Parallel zum EU-Gipfel in Brüssel hat die Arbeitsgruppe Europäische WirtschaftswissenschaftlerInnen für eine andere Wirtschaftspolitik in Europa (EuroMemo Group) am Donnerstag, den 13. Dezember 2012, das EuroMemorandum 2013 "Die Krise in der Europäischen Union verschärft sich: Ein grundlegender wirtschaftspolitischer Wandel ist notwendig" veröffentlicht. 350 Ökonomen und Sozialwissenschaftler aus ganz Europa fordern weiterlesen »

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Fiskalpakt
Die Vorhaben der EU-Kommission
Europolitik als Simulation. Wie Demokratie zur Gaukelei wird „In Karlsruhe wurde der Weg freigegeben für den Beitritt der Bundesrepublik zum europäischen „Rettungswerk“. Die deutschen Verfassungsrichter fanden den Fiskalpakt ganz ok, er demontiert ja auch, so scheint es gegenwärtig, nur die demokratischen Rechte der Parlamente in anderen Ländern, den Schmuddelkinderstaaten. Beim Europäischen Sabilitätsmechanismus ESM haben die Hüter des Grundgesetzes Vorbehalte angemeldet, die den Gang der Dinge aber nicht aufhalten werden, denn sie lassen sich in vertragsrechtlich dubiose protokollarische Erklärungen ummünzen. Das Bundesverfassungsgericht äußerte sich nur vorläufig, die Hauptverhandlung kommt erst später. Für die politischen Realitäten hat diese dann allerdings keine Bedeutung mehr, und der mediale Effekt ist jetzt verbraucht…“ Artikel von Arno Klönne in telepolis vom 13.09.2012 und weitere Meldungen zum Thema weiterlesen »
Dieses Wochenende ist schon wieder ein EU-Gipfel in Brüssel, da wird weiter diskutiert. Anlässlich dessen veröffentlichte die EU-Kommission am 28.11. ihren Fahrplan für die weitere Integration der Eurozone, der als Grundlage dient für den Gipfel am 13./14.12. Siehe dazu:
  • Barrosos 5-Jahresplan für das Staatsprojekt Eurozone „Anstelle der hastigen weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
Griechenland-Schuldenrückkauf erfolgreich – für Hedgefonds
„Hedgefonds haben ihre Wette gewonnen, die erwarteten Ziele zur Schuldenreduzierung wurden verfehlt Zwar wird von einer erfolgreichen Operation gesprochen, doch Griechenland kam nur mit einer Verlängerung beim angepeilten Rückkauf von Staatsanleihen auf den Wert von knapp 32 Milliarden Euro. Der Rückkauf mit einem Durchschnittspreis von 33,5 Cent pro Euro war zudem teurer als erwartet. Zwar hat sich das Land damit Staatsschulden in einer Höhe von etwa 20 Milliarden Euro entledigt, doch auch so wird im besten Fall die Schuldenquote bis 2020 nur auf knapp 127 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung gesenkt…“ Artikel von Ralf Streck vom 12.12.2012 bei telepolis weiterlesen »
Quelle:   Artikel von Ralf Streck vom 12.12.2012 bei telepolis externer Link „Hedgefonds haben ihre Wette gewonnen, die erwarteten Ziele zur  Schuldenreduzierung wurden verfehlt Zwar wird von einer erfolgreichen Operation gesprochen, doch Griechenland kam nur mit einer weiterlesen »

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EU-Politik
Amnesty International zieht gemischte Bilanz: Hat die EU den Friedensnobelpreis verdient?
„Amnesty International zieht eine gemischte Bilanz der Menschenrechtspolitik der EU und ihrer Mitgliedsstaaten. „Die EU trägt zum Teil selbst zu Menschenrechtsverletzungen bei, etwa durch die EU-Flüchtlingspolitik“, sagt Wolfgang Grenz, Generalsekretär vom Amnesty in Deutschland. „Außerdem bekämpft die EU Menschenrechtsverletzungen oft nicht entschieden genug, etwa die Diskriminierung von Roma in EU-Staaten.“…“ Pressemitteilung vom 7. Dezember 2012 weiterlesen »
Quelle:  Pressemitteilung vom 7. Dezember 2012 externer Link „Amnesty International zieht eine gemischte Bilanz der Menschenrechtspolitik der EU und ihrer Mitgliedsstaaten. "Die EU trägt zum Teil selbst zu Menschenrechtsverletzungen bei, etwa durch die EU-Flüchtlingspolitik", weiterlesen »

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Arbeitsmarkt und Arbeitsrecht
Tarifautonomie: EU-Kommission will europaweit Löhne senken
„Im Schatten der Krise arbeitet die EU-Kommission am Abbau der Arbeitnehmerrechte in Europa. Nun soll zukünftig eine „tripartite Lohnbeobachtungsgruppe“ die Lohnpolitik der EU-Staaten „koordinieren“. Ein klarer Angriff auf die Tarifautonomie, meint der klartext.“ DGB-klartext vom 06.12.2012 weiterlesen »

Quelle:  DGB-klartext vom 06.12.2012 externer Link

„Im Schatten der Krise arbeitet die EU-Kommission am Abbau der Arbeitnehmerrechte in Europa. Nun soll zukünftig eine „tripartite Lohnbeobachtungsgruppe“ die Lohnpolitik der EU-Staaten „koordinieren“. Ein klarer Angriff auf weiterlesen »

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EU-Krise
„The Times They Are a-changin“

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 9.12.2012

„„Kommt Zeit, kommt Rat“, heißt ein altes Sprichwort. Auch wenn es die Komplexität einer Krisenentwicklung damit noch nicht ausreichend erfasst, so macht es doch einfach auf den Tatbestand aufmerksam, dass „mit der Zeit“ die Dinge sich so verändern können, dass es eine andere – vielleicht auch günstigere – Entscheidung möglich macht…“ Darin auch Ausführungen zu den aktuellen Positionen des DGB und der IG Metall. Siehe daher dazu auch: Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland > IG Metall: Kurswechsel-Kongress der IG Metall weiterlesen »

(W)ENDE des marktradikalen Dogmas? Nur unter steigendem Krisen(Blasen)-Druck

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 9.12.2012 "Kommt Zeit, kommt Rat", heißt ein altes Sprichwort. Auch wenn es die Komplexität einer Krisenentwicklung damit noch nicht ausreichend erfasst, so macht es doch einfach auf den Tatbestand aufmerksam, dass "mit der Zeit" die Dinge weiterlesen »

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Euro-Krise und Gewerkschaften
Ein Marshallplan für Europa. Vorschlag des Deutschen Gewerkschaftsbundes für ein Konjunktur-, Investitions- und Aufbauprogramm für Europa
„Europa muss sich der Herausforderungen des 21. Jahrhunderts stellen. Angesichts der knappen natürlichen Ressourcen, der sozialen Schieflage, der wachsenden Arbeitslosigkeit, der demographischen Herausforderungen und der steigenden Wissens- und Technologieintensität des Wirtschaftens muss sich Europa neu aufstellen und seine Stärke für eine bessere, sozialere, prosperierende, demokratische und friedliche Zukunft mobilisieren…“ DGB-Pressemitteilung vom 08.12.2012 weiterlesen »

Quelle:  DGB-Pressemitteilung vom 08.12.2012 externer Link

„Europa muss sich der Herausforderungen des 21. Jahrhunderts stellen. Angesichts der knappen natürlichen Ressourcen, der sozialen Schieflage, der wachsenden Arbeitslosigkeit, der demographischen Herausforderungen und der steigenden Wissens- und Technologieintensität des weiterlesen »

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Euro-Krise und Gewerkschaften
Europapolitisches Memorandum der IG Metall: Ein solidarisches Europa für die Menschen
„Der derzeitige Prozess der Europäischen Einigung weist eklatante Mängel auf. Die Europäische Kommission hat bisher ihre Politik den Interessen von Wirtschaft und Finanzmärkten unterworfen. Die Ängste und Sorgen der Menschen blieben dabei unberücksichtigt. Die IG Metall formuliert in ihrem Europapolitischen Memorandum ihren Anspruch an die Politik für ein solidarisch erneuertes Europa…“ IG Metall-Pressemitteilung weiterlesen »

Quelle:  IG Metall-Pressemitteilung externer Link

„Der derzeitige Prozess der Europäischen Einigung weist eklatante Mängel auf. Die Europäische Kommission hat bisher ihre Politik den Interessen von Wirtschaft und Finanzmärkten unterworfen. Die Ängste und Sorgen der Menschen blieben weiterlesen »

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IG Metall
Kurswechsel-Kongress der IG Metall
  • Die Kongress-Seite der IG Metall
  • Sichere Arbeit und ökologischer Wandel „“Wir werden die Politik daran messen, ob sie den Kurswechsel in Wirtschaft und Gesellschaft mit Investitionsoffensiven, sicheren Arbeitsbedingungen und ökologischem Denken umsetzt“, kündigte Berthold Huber, Erster Vorsitzender der IG Metall, heute in Berlin an…“ IGM-Meldung vomm 07.12.2012
  • Berliner Erklärung „Kurswechsel – für ein gutes Leben“ Die Zerstörung des Sozialen verhindern, die Ausplünderung der Natur beenden! Die Berliner Erklärung
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Dossier

  • Sichere Arbeit und ökologischer Wandel „"Wir werden die Politik daran messen, ob sie den Kurswechsel in Wirtschaft und Gesellschaft mit weiterlesen »

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Sozialpolitik in der EU
Armutsgefährdung und soziale Ausgrenzung in der EU27
„Wer durch Strukturreformen seinen Job verliert, soll zeitlich befristet Hilfe erhalten: Ein EU-Plan sieht eine gemeinsame Arbeitslosenversicherung für alle Euro-Länder vor. Die Finanzierung ist allerdings noch vage – und der Vorschlag birgt Probleme, zumindest aus deutscher Sicht…“ Artikel von Cerstin Gammelin in Süddeutsche Zeitung online vom 7. Dezember 2012 weiterlesen »

Quelle:  Eurostat-Pressemitteilung vom 3. Dezember 2012 externer Link

„Im Jahr 2011 waren 24% der Bevölkerung von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht weiterlesen »

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Arbeitslosigkeit: Neets, eine Generation vor dem Nichts
„Vierzehn Millionen Jugendliche in Europa sitzen ohne Job zu Hause. Ihre Zahl steigt und die Unterschiede zwischen den Ländern werden immer größer. Soziologen fürchten die Folgen für Gesellschaft und Gesundheit…“ Artikel von Fleur de Weerd, im Original bei Trouw vom 28. November 2012, bei presseurop. Siehe dazu:
  • Kaputtgesparte Generation. Deutschland profitiert von qualifizierten billigen Arbeitskräften Kommentar von Reiner Wandler in der taz online vom 05.12.2012. Aus dem Text: „… Ein Blick in die Krisenländer zeigt: Reformen, die wie in Spanien und in Griechenland trotz heftiger Proteste umgesetzt wurden, liberalisieren den Arbeitsmarkt. Das schafft keine neuen Jobs, sondern erleichtert Entlassungen. In Spanien wurden nun mal wieder spezielle Arbeitsverträge für junge Menschen eingeführt. Diese genießen noch weniger Kündigungsschutz, und die Löhne sind meist so niedrig, dass ein eigenständiges Leben nicht möglich ist. Spanien habe seine Hausaufgaben gemacht, loben Brüssel und Berlin diese Politik…“
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„Vierzehn Millionen Jugendliche in Europa sitzen ohne Job zu Hause. Ihre Zahl steigt und die Unterschiede zwischen den Ländern werden immer größer. Soziologen fürchten die Folgen für Gesellschaft und Gesundheit…“ Artikel von Fleur de Weerd, im Original bei Trouw vom 28. November 2012 weiterlesen »

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Von oben geplündert
Euro-Krise? Hier geht es doch um viel mehr: Die Auszehrung von Staat und Gesellschaft muss gestoppt werden. Kommentar von Thomas Ahbe in Freitag online vom 05.12.2012 weiterlesen »
Quelle:  Kommentar von Thomas Ahbe in Freitag online vom 05.12.2012 externer Link Euro-Krise? Hier geht es doch um viel mehr: Die Auszehrung von Staat und Gesellschaft muss gestoppt werden.

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