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Mindestlohn in Deutschland
Fünf Voraussetzungen für eine erfolgreiche Umsetzung des Mindestlohns
„Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland ist gerade einmal ein paar Wochen alt, da zeigt sich bereits in aller Deutlichkeit, dass seine praktische Umsetzung alles andere als ein Selbstläufer ist. Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht in den Medien über neue Mindestlohnverstöße berichtet wird. Im Internet bieten Anwaltskanzleien offen ihre Beratung dafür an, den Mindestlohn zu umgehen. Und in den von DGB und BMAS eingerichteten Mindestlohnhotlines erzählen täglich Hunderte von Beschäftigten die zum Teil abenteuerlichsten Geschichten, wie sie um den Mindestlohn geprellt werden sollen…“ Artikel von Thorsten Schulten vom 11. März 2015 in der DGB-Gegenblende weiterlesen »
"Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland ist gerade einmal ein paar Wochen alt, da zeigt sich bereits in aller Deutlichkeit, dass seine praktische Umsetzung alles andere als ein Selbstläufer ist. Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht in den Medien über neue Mindestlohnverstöße berichtet wird. Im Internet bieten weiterlesen »

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Mindestlohn in Deutschland
76 Euro kassiert der Staat vom Mindestlohn! Aktion: Für die Lohnsteuerfreiheit des gesetzlichen Mindestlohns!
Für die Lohnsteuerfreiheit des gesetzlichen Mindestlohns!„1.048 Euro netto könnten 1.124 Euro netto sein – wenn das Existenzminimum von Lohnsteuer befreit würde! 8,50 Euro Mindestlohn mit vielen Ausnahmen werden zum 1.1.2015 eingeführt werden. Das ist eine erste, wenn auch kleine Etappe. Aber, sogar wer nicht von einer der vielen Ausnahmen vom gesetzlichen Mindestlohn betroffen ist und ihn ab 1.1.2015 erhalten wird, bekommt bei Vollzeitarbeit als Alleinstehender weit weniger als das für Erwerbstätigkeit notwendige Existenzminimum. …“ Aufruf des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP). Siehe neu zur Aktion: Neues Flugblatt „Das Existenzminimum von Erwerbstätigen darf nicht besteuert werden! Für eine drastische Erhöhung des Grundfreibetrags der Einkommensteuer“ (getragen u.a. vom LabourNet Germany) weiterlesen »
Für die Lohnsteuerfreiheit des gesetzlichen Mindestlohns!"1.048 Euro netto könnten 1.124 Euro netto sein – wenn das Existenzminimum von Lohnsteuer befreit würde! 8,50 Euro Mindestlohn mit vielen Ausnahmen werden zum 1.1.2015 eingeführt werden. Das ist eine erste, wenn auch kleine Etappe. Aber, weiterlesen »

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Mindestlohn in Deutschland
„Deutschland hat den Mindestlohn!“ DGB-Aufruf zum Internationalen Frauentag am 8. März 2015
Internationaler Frauentag am 8. März 2015„Der Internationale Frauentag steht in diesem Jahr ganz im Zeichen des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland. Die Einführung der Lohnuntergrenze von 8,50 Euro bringt jeder vierten Frau eine Lohnerhöhung – denn es sind in Deutschland immer noch vor allem Frauen, die im Niedriglohnsektor arbeiten. Der Mindestlohn verbessert die Chancen auf eine eigenständige Existenzsicherung für Frauen und ist ein guter Anfang für mehr Gleichstellung. Aber das reicht noch nicht aus. Für eine gleichberechtigte Teilhabe von Frauen am Erwerbsleben fordern die Gewerkschaften ein Entgeltgleichheitsgesetz, einen Rechtsanspruch auf die Rückkehr in Vollzeitarbeit, faire Aufstiegschancen und den Ausbau der Betreuungsmöglichkeiten für Kinder und Pflegebedürftige…“ Aufruf der DGB-Frauen zum 08.03.2015 weiterlesen »
Internationaler Frauentag am 8. März 2015"Der Internationale Frauentag steht in diesem Jahr ganz im Zeichen des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland. Die Einführung der Lohnuntergrenze von 8,50 Euro bringt jeder vierten Frau eine Lohnerhöhung – denn es sind in Deutschland immer noch vor weiterlesen »

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Mindestlohn in Deutschland
Arbeitsgericht Berlin: Urlaubsgeld darf nicht auf Mindestlohn angerechnet werden
„Rund zwei Monate nach dem Start des gesetzlichen Mindestlohns gibt es ein erstes wichtiges Urteil eines Arbeitsgerichts zur neuen Lohnuntergrenze: Arbeitgeber dürfen ein zusätzliches Urlaubsgeld und eine jährliche Sonderzahlung wie das „Weihnachtsgeld“ nicht auf den gesetzlichen Mindestlohn anrechnen. Das hat das Arbeitsgericht Berlin entschieden…“ DGB-Meldung vom 05.03.2015 weiterlesen »
"Rund zwei Monate nach dem Start des gesetzlichen Mindestlohns gibt es ein erstes wichtiges Urteil eines Arbeitsgerichts zur neuen Lohnuntergrenze: Arbeitgeber dürfen ein zusätzliches Urlaubsgeld und eine jährliche Sonderzahlung wie das "Weihnachtsgeld" nicht auf den gesetzlichen Mindestlohn anrechnen. Das hat das Arbeitsgericht Berlin entschieden…" DGB-Meldung vom 05.03.2015 weiterlesen »

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Mindestlöhne in der EU wieder stärker gestiegen: In Westeuropa zwischen 8,06 und 11,12 Euro
„Mit Deutschland verfügen nun 22 von 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union über einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn. Die Mehrheit unter ihnen hat ihre Lohnuntergrenze zum 1. Januar angehoben. Die Erhöhungen fielen überwiegend etwas stärker aus als in den Vorjahren. Da gleichzeitig die Inflation sehr niedrig war, legten die Mindestlöhne in den meisten EU-Ländern auch real zu. Das zeigt der neue Mindestlohnbericht des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung. (…) Der deutsche Mindestlohn ist im westeuropäischen Vergleich moderat und liegt relativ zum nationalen Durchschnittsverdienst lediglich im internationalen Mittelfeld…“ HBS-Pressemitteilung vom 02.03.2015 weiterlesen »
"Mit Deutschland verfügen nun 22 von 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union über einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn. Die Mehrheit unter ihnen hat ihre Lohnuntergrenze zum 1. Januar angehoben. Die Erhöhungen fielen überwiegend etwas stärker aus als in den Vorjahren. Da gleichzeitig die Inflation sehr niedrig war, legten die Mindestlöhne in den weiterlesen »

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Höherer Mindestlohn für PlantagenarbeiterInnen in Westbengalen – umstritten
demo teearbeiter kalkuttaEtwa 2 Millionen Menschen arbeiten auf indischen Teeplantagen – und wohl ein Viertel davon in Westbengalen. Dort ist nun, durch das Zusammenwirken von 26 Gewerkschaften erstmals seit langem der Mindestlohn erhöht worden – bisher hatten die Plantagenbesitzer und ihr Verband – im –Zusammenspiel mit der Regierung des Bundesstaates – die Spaltungen in eine Vielzahl von Gewerkschaften, die sich teilweise völkisch definierten ausgenutzt, um das Gesetz zu umgehen und die Löhne unterhalb der offiziellen Beträge zu halten, die ohnehin kümmerlich genug sind. Diesen Zustand zu beenden sei nun gelungen, unterstreicht der Gewerkschaftsbund NTUI in seiner Erklärung „Towards Winning a Statutory Minimum wage for Tea Workers“ vom 25. Februar 2015, worin auch die Beteiligung der NTUI-Gewerkschaft Paschim Banga Cha Bagan Shramik Karmachari Union an der Vereinbarung, die am 21. Februar unterzeichnet wurde hervorgehoben wird. Siehe dazu auch Beiträge mit grundsätzlich anderen Positionen weiterlesen »
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Neuer britischer Mindestlohn: 6,70 Pfund. Nullstunden-Arbeitsverträge: 1,8 Millionen
GB: No to zero hoursLaut dem Statistischen Büro des UK sind es inzwischen 1,8 Millionen Menschen, die sogenannte Nullstunden Arbeitsverträge haben: Keine Arbeit da, keine Kohle, deswegen wenn gefragt stets bereit (sein müssend) – was kapitalistische Ideologen an Unis und in Redaktionen dann Flexibilität nennen (und bestimmt gibt es auch noch sieben Leute, die das toll finden, so zu arbeiten) ist in der gesellschaftlichen Realität die totale Verfügbarkeit, in der individuellen Realität – Stress pur und wenig Kohle. Nützt es dann auch wenig, wenn tatsächlich mal der Mindestlohn erhöht wird – liegt mit umgerechnet 9,10 Euro (etwa) sogar noch über dem in Teutonien. Von 6,50 auf 6,70 Pfund – das sei dann auch die gewaltigste Erhöhung seit 2007 wird in der Meldung „UK – Low pay commission recommends 3% increase in minimum wage“ am 24. Februar 2015 bei Staffing Industry unterstrichen. Siehe dazu weitere Informationen zu Nullstundenverträgen weiterlesen »
GB: No to zero hoursLaut dem Statistischen Büro des UK sind es inzwischen 1,8 Millionen Menschen, die sogenannte Nullstunden Arbeitsverträge haben: Keine Arbeit da, keine Kohle, deswegen wenn gefragt stets bereit (sein müssend) – was kapitalistische Ideologen an Unis und in weiterlesen »

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Mindestlohn in Deutschland
Die Aufgaben der Mindestlohnkommission der Bundesregierung
„Am 27. Februar trifft sich die Mindestlohn-Kommission der Bundesregierung zu ihrer ersten Sitzung. Wir haben die wichtigsten Infos zu Mitgliedern und Aufgaben zusammengestellt…“ Special des DGB vom 27.02.2015 weiterlesen »
"Am 27. Februar trifft sich die Mindestlohn-Kommission der Bundesregierung zu ihrer ersten Sitzung. Wir haben die wichtigsten Infos zu Mitgliedern und Aufgaben zusammengestellt..." Special des DGB vom 27.02.2015 externer Link

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Kampf um Mindestlohn in den USA
Etappensieg beim Kampf um Mindestlohn: Walmart muss auf 10 U$/ Stundenlohn erhöhen…
Walmart Worker Victory Shows What We Can Win If We Keep FightingIm April steigt der Mindestlohn bei Walmart auf 9 US Dollar die Stunde, im Februar 2016 auf 10 Dollar. Das ist noch weit entfernt von der Forderung nach 15 Dollar Mindestlohn, die die Bewegung der Fast Food Worker und die Belegschaft bei Walmart teilen, aber es ist sowohl eine spürbare Verbesserung – und vor allen Dingen eine erste Konzession des Unternehmens an die immer breiter werdenden Proteste der Belegschaft – und des kontinuierlichen Anwachsens der gesellschaftlichen Unterstützung, die sie bekommt weiterlesen »
Walmart Worker Victory Shows What We Can Win If We Keep FightingIm April steigt der Mindestlohn bei Walmart auf 9 US Dollar die Stunde, im Februar 2016 auf 10 Dollar. Das ist noch weit entfernt von der Forderung nach 15 Dollar Mindestlohn, weiterlesen »

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Politik in Kanada
Auch in Kanada: Landesweiter Kampf um Mindestlohn
Kanada: Landesweiter Kampf um MindestlohnWie in immer mehr Ländern – und wie in den benachbarten USA – wird auch in Kanada der Kampf um einen Mindestlohn, der zum anständigen Leben reicht geführt – und auch hier wird er immer stärker: 15 Dollar die Stunde. In der Provinz British Columbia (Hauptstadt der pazifischen Provinz ist nicht etwa Vancouver, sondern Victoria) leben etwa 4,5 Millionen Menschen – von denen rund 630.000 unter 15 Dollar die Stunde verdienen, wovon wiederum etwa 120.000 unter den abscheulichen Begriff der „arbeitenden armen“ fallen weiterlesen »
Kanada: Landesweiter Kampf um MindestlohnWie in immer mehr Ländern – und wie in den benachbarten USA – wird auch in Kanada der Kampf um einen Mindestlohn, der zum anständigen Leben reicht geführt – und auch hier wird er immer stärker: 15 Dollar weiterlesen »

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Mindestlohn in Deutschland
Im heiligen Krieg. Mindestlohn unter Beschuss
„Die Unternehmer in diesem Land sind es gewohnt, dass alles nach ihrer Nase läuft. Und ist es mal ansatzweise nicht so, machen sie so lange Druck, bis es doch so ist. Ganz besonders gilt das für den gesetzlichen Mindestlohn, gegen den die Konzernherren seit jeher einen heiligen Krieg führen. Mit Erfolg, wie die zahlreichen Ausnahmeregelungen bezeugen. Doch das reicht ihnen nicht. Unter dem Schlagwort »Bürokratieabbau« soll nun dafür gesorgt werden, dass eine Kontrolle des Gesetzes unmöglich wird. Bei Angela Merkel stößt das auf offene Ohren…“ Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 20.02.2015 weiterlesen »
"Die Unternehmer in diesem Land sind es gewohnt, dass alles nach ihrer Nase läuft. Und ist es mal ansatzweise nicht so, machen sie so lange Druck, bis es doch so ist. Ganz besonders gilt das für den gesetzlichen Mindestlohn, gegen den die Konzernherren seit jeher einen heiligen Krieg führen. Mit weiterlesen »

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Infos und Initiativen zur (Armuts)Rente
Ein Mindestlohn für Arbeit und Rente: Erforderliche Höhe eines existenzsichernden Mindestlohns
„In der politischen Diskussion um künftig vermehrt drohende Altersarmut wird häufig auf die zentrale Bedeutung des gesetzlichen Mindestlohns verwiesen. Als potenzielle Ursache weit weniger Aufmerksamkeit findet hingegen die drastische Senkung des Rentenniveaus; nicht selten gilt sie in der Debatte als unausweichliche oder doch unabänderliche politische Entscheidung. Wie hoch müsste ein Mindestlohn sein, der sowohl die »Hartz-IV«-Aufstockung vermeidet als auch im Alter eine Rente erwarten lässt, die wenigstens das Existenzminimum deckt? Und: Kann ein Mindestlohn überhaupt ein wirksames Instrument zum Ausgleich der Rentenniveausenkung sein?…“ Info-Grafik von Johannes Steffen vom 17. Februar 2015 im Portal Sozialpolitik weiterlesen »
"In der politischen Diskussion um künftig vermehrt drohende Altersarmut wird häufig auf die zentrale Bedeutung des gesetzlichen Mindestlohns verwiesen. Als potenzielle Ursache weit weniger Aufmerksamkeit findet hingegen die drastische Senkung des Rentenniveaus; nicht selten gilt sie in der Debatte als unausweichliche oder doch unabänderliche politische Entscheidung. Wie hoch müsste ein weiterlesen »

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Mindestlohn: Wie Arbeitgeber sich vor 8,50 Euro drücken
„Ende Januar ist der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde zum ersten Mal fällig. Doch manche Arbeitgeber versuchen, die Zahlung mit Hilfe anderer Leistungen zu umgehen – oder an der Uhr zu drehen…“ Agenturbericht vom 27.01.2015 beim Handelsblatt online. Siehe dazu den DGB weiterlesen »
"Ende Januar ist der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde zum ersten Mal fällig. Doch manche Arbeitgeber versuchen, die Zahlung mit Hilfe anderer Leistungen zu umgehen - oder an der Uhr zu drehen..." Agenturbericht vom 27.01.2015 beim Handelsblatt online externer <a href=weiterlesen »

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Mindestlohn in Deutschland
Mindestlohn: Aufzeichnungspflicht gelockert
„Arbeitgeber sind verpflichtet, für bestimmte Arbeitnehmer die Arbeitszeit zu dokumentieren. Nun hat das Kabinett die Vorschrift gelockert. Eine neue Kommission soll über künftige Anhebungen beim Mindestlohn entscheiden. (…) Die Regelung betrifft neun Branchen, die nach dem Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit ohnehin strikteren Pflichten unterworfen sind. Dies sind unter anderem Bau- und Fleischwirtschaft, aber auch Gaststätten. Ursprünglich war eine Grenze von 4500 Euro vorgesehen…“ Artikel vom 17.12.2014 beim Handelsblatt online und neu dazu: Gesetzlicher Mindestlohn: Wirksamer Schutz der Beschäftigten ist keine Bürokratie (ver.di) / „Arbeitszeiten müssen aufgezeichnet werden“. Rosenberger weist Vorstoß von CDU/CSU zur Aufzeichung der Arbeitszeit zurück (GEW) weiterlesen »
"Arbeitgeber sind verpflichtet, für bestimmte Arbeitnehmer die Arbeitszeit zu dokumentieren. Nun hat das Kabinett die Vorschrift gelockert. Eine neue Kommission soll über künftige Anhebungen beim Mindestlohn entscheiden. (...) Die Regelung betrifft neun Branchen, die nach dem Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit ohnehin strikteren Pflichten unterworfen sind. Dies sind unter anderem weiterlesen »

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Gewerkschaften auf den Philippinen
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Arbeitsbedingungen auf den Philippinen
Auch auf den Philippinen: Kampf um Mindestlohn
Auch auf den Philippinen: Kampf um MindestlohnSeit Ende letzten Jahres hat sich aus verschiedenen Gewerkschaften und betrieblichen Gruppierungen ein Komitee „All Workers Unity“ gebildet, das sich den Kampf um die (faktische) Wiedereinführung des Mindestlohns zum Ziel gesetzt hat. Der Mindestlohn wurde in den letzten 25 Jahren durch seine Aufspaltung in zahlreiche regionale und branchenmäßige Gruppierungen faktisch abgeschafft oder zumindest ausgehebelt und ausgehöhlt – und gerade zur Jahreswende wird dies spürbar weiterlesen »
Auch auf den Philippinen: Kampf um MindestlohnSeit Ende letzten Jahres hat sich aus verschiedenen Gewerkschaften und betrieblichen Gruppierungen ein Komitee „All Workers Unity“ gebildet, das sich den Kampf um die (faktische) Wiedereinführung des Mindestlohns zum Ziel gesetzt hat. Der Mindestlohn wurde weiterlesen »

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