Besetztes Terrain. „Derzeit werden viele linke Themen öffentlich aufgegriffen – aber wie steht es mit wirklicher Veränderung?“
"make the rich pay for Covid19!" Wir danken den Industrial Workers of the World im deutschsprachigen Raum [IWW]Die Integration von oppositionellen Kämpfen ist eine Spezialität des Kapitalismus, das wussten schon die Rätekommunisten. Derzeit werden viele linke Themen öffentlich aufgegriffen – aber wie steht es mit wirklicher Veränderung? (…) Die Übermacht des Kapitals wird von vielen Linken häufig mit dem Ende des sozialen Antagonismus – andere Fassungen: das Ende der Dialektik, das Ende der Arbeit oder der Arbeiterbewegung, das Ende der westlichen Zivilisation, das Ende der Menschheit … – verwechselt. Das Gegenteil ist der Fall: Die Widersprüche werden sich zuspitzen, fast alles spricht dafür, dass der kapitalinduzierte »System Change« im Anschluss an die Coronakrise wieder offen totalitäre Züge annimmt und der linksliberale Zeitgeist sang- und klanglos verschwinden wird. Dann sollte Die Linke gewappnet sein.“ Artikel von Felix Klopotek vom 13.08.2021 im ND online weiterlesen »

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[Ost- und Mitteleuropa] (Post)pandemic Struggles in Social Reproduction / (Post)pandemische Kämpfe in der sozialen Reproduktion
(Post)pandemic Struggles in Social Reproduction / (Post)pandemische Kämpfe in der sozialen ReproduktionDie Covid-19-Pandemie hat mehr als alles andere die tiefe Verflechtung und die gegenseitigen Abhängigkeiten offenbart, die ganz allgemein zwischen verschiedenen Ländern in Europa und darüber hinaus sowie zwischen verschiedenen Wirtschaftssektoren, insbesondere aber zwischen Produktion und sozialer Reproduktion bestehen. Es zeigte sich, dass zur Aufrechterhaltung und Reproduktion unseres Lebens und unserer Gesellschaft von einigen Mitgliedern dieser Gesellschaft, insbesondere von Frauen und Migranten, Roma und LGBTQI+ Menschen, seit langem erwartet wird, dass sie sich freiwillig opfern. Die so genannten unentbehrlichen Arbeitskräfte – Krankenschwestern, Lehrer, Pflegekräfte, Reinigungskräfte, Logistikarbeiter, Angestellte in Lebensmittelgeschäften, Saisonarbeiter – sollten „natürlich“ die Lücke im Sozialschutz füllen, die uns aus den Ruinen der immer brüchiger werdenden Sozialsysteme entgegenblickt. (…) In diesem pandemischen Kontext weigerten sich jedoch auch Frauen, LGBTQI+ Menschen, MigrantInnen und ArbeiterInnen in Ost- und Mitteleuropa, nicht anders als viele andere auf der ganzen Welt, entschieden, die Verschärfung kapitalistischer, patriarchalischer und rassistischer Regime zu akzeptieren, die ihre reproduktive und produktive Kraft ausbeuten und sie im Stich lassen. In der Region kam es zu einer Vielzahl von Kämpfen. (…) Die Frage war, wie diese Kämpfe transnational vernetzt werden können, um die Isolation zu überwinden und diese Gesellschaft zu unterwandern…“ Aus dem (engl.) Vorwort vom 9.8.21 zur (engl.) Publikation der KollegInnen der „Transnational Social Strike Platform“ in Zusammenarbeit mit LEVFEM (Bulgarien) – sehr interessanter Zusammenstellung von Artikeln über soziale Kämpfe in der Reproduktion mit Schwerpunkt auf Osteuropa. Es geht um Pflegearbeit, Wohnkämpfe, Migration, Arbeiter/innen in der Bildung in Österreich, Bulgarien, Rumänien, Griechenland, Ukraine und Türkei. Extrem lesenswert! weiterlesen »

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Keine Profite mit der Miete: Bundesweite Aktionswoche gegen steigende Mieten und VerdrängungAm 9. August haben 27 stadt- und mietenpolitische Initiativen Berlins das „Mietenpolitische Dossier 2021“ veröffentlicht. Darin enthalten sind Konzepte und Forderungen für eine soziale Wohnungspolitik und eine nachhaltige Stadtentwicklung. (…) Im Dossier, das in der Tradition des ersten „Mietenpolitischen Dossiers“ von 2011 steht, analysieren die Autor:innen Probleme auf unterschiedlichen stadt- und wohnungspolitischen Feldern in Berlin: steigende Mieten, Verdrängung, Zwangsräumungen, Diskriminierung, fehlende Mitbestimmung und fehlender sozialer Neubau, fehlender Schutz von Gewerbe und soziokulturellen Räumen, die Bodenfrage und auch die Probleme des digitalen Wohnungsmarktes. In den Beiträgen werden konkrete Lösungen entwickelt, die allesamt von der nächsten Landesregierung umsetzbar sind und sofortige Verbesserungen bewirken können. Mit dem Dossier setzen die Initiativen den Maßstab, an dem sich die Parteien und ihre Kandidat:innen messen müssen…“ Aus der PM vom 9. August 2021 zum Dossier, beide beim Initiativenforum Stadtpolitik Berlin weiterlesen »

Keine Profite mit der Miete: Bundesweite Aktionswoche gegen steigende Mieten und Verdrängung

[Berlin] Mietenpolitisches Dossier 2021: Konzepte und Forderungen zur Stadt- und Mietenpolitik aus den Initiativen der Stadt
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Gewerkschafter gegen Schacht Konrad: Der Widerstand gegen das geplante Atommüllendlager wird stärker
Unterschreiben gegen Schacht KONRAD„Mitglieder der IG Metall warten morgens um kurz vor fünf an allen drei Toren des Motorenwerks von VW Salzgitter auf die KollegInnen der Frühschicht. Sie tragen gelbe Warnwesten, halten Klemmbretter und Kugelschreiber in der Hand und sammeln Unterschriften gegen das geplante Atommüllendlager Schacht Konrad. Hinter sich haben sie ein Transparent aufgespannt: „Schacht Konrad: Alt – marode – ungeeignet“. (…) Seit 2007 baut der Bund das frühere Eisenerzbergwerk Konrad in Salzgitter zum nationalen Endlager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle aus. Es soll ab 2027 mit bis zu 303.000 Kubikmetern Atommüll befüllt werden. Ein vergleichendes Suchverfahren wie derzeit beim Endlager für hochradioaktiven Müll gab es nicht. Die Baukosten sind von 900 Millionen auf derzeit 4,2 Milliarden Euro gestiegen. Im April haben die Umweltverbände BUND und Nabu beim Umweltministerium Niedersachsen beantragt, dass die Baugenehmigung zurückgenommen wird. (…) Neben Bürgerinitiativen und Umweltgruppen, Kommunen und Verbänden wie dem Landvolk mischen auch die Gewerkschaften in der Region aktiv in der Kampagne mit. (…) Dass sich Gewerkschaften so eindeutig gegen Atomkraft positionieren, ist nicht selbstverständlich. In der Vergangenheit standen sich organisierte Arbeitnehmer und Atomkraftgegner oft unversöhnlich gegenüber.“ Artikel von Reimar Paul vom 5. August 2021 in der taz online, siehe für aktuelle Aktionen die Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD e.V. und dort auch ein Bericht über die IGM-Aktion weiterlesen »

Unterschreiben gegen Schacht KONRAD

Gewerkschafter gegen Schacht Konrad: Der Widerstand gegen das geplante Atommüllendlager wird stärker
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[Buch] Klassentheorie. Vom Making und Remaking
[Buch] Klassentheorie. Vom Making und RemakingJahrelang kaum beachtet, sind »Klassen« und »Klassenpolitik« als Begriffe mit Wucht in den öffentlichen Diskurs zurückgekehrt. Dabei fällt auf: Vieles, was im Gefolge der 1968er-Bewegung wissenschaftlich wie politisch an klassenanalytischem Erkenntnisfortschritt erreicht wurde, ist heute in Vergessenheit geraten oder gänzlich verloren gegangen. Klassentheorie und -analyse wurde an den Universitäten ausgedünnt, der Wissensstand blieb zerklüftet zurück, nicht aufgearbeitet, nicht weitergetragen. Deshalb wird die aktuelle Klassendiskussion aus wissenschaftlicher Perspektive oft oberflächlich, mitunter in geradezu vulgärer Weise geführt. (…) Zum Verständnis der Veränderungen bedarf es der Kenntnis und der Weiterentwicklung der fortgeschrittensten marxistischen, marxistisch-feministischen und praxeologischen Klassentheorien von Karl Marx, Antonio Gramsci, E. P. Thomsen, Mariarosa Dalla Costa, Stuart Hall, Lise Vogel, Étienne Balibar, Gayatri Spivak, Paul Willis, Pierre Bourdieu, Frank Deppe, Frigga Haug, Toni Negri, Michael Vester, Ursula Huws, um nur einige der in diesem Band Versammelten zu nennen. Erst auf dieser Grundlage lässt sich eine neue, verbindende Klassenpolitik weiterentwickeln und verbessern.“ Aus der Beschreibung des von Mario Candeias herausgegebenen Buches beim Argument Verlag. Siehe dazu weitere Informationen und als Leseprobe im LabourNet Germany das Vorwort des Herausgebers – wir danken dem Autor! weiterlesen »

[Buch] Klassentheorie. Vom Making und Remaking

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[Tarifrunde 2020 im Nahverkehr] Klima, Klasse, Kapitalismus. Verkehrsinitiativen und Infrastrukturkonzepte benötigt

Dossier

Tarifrunde 2020 im Nahverkehr„… Die Internationale Automobil-Ausstellung präsentiert mit Unterstützung der Bundesregierung ihre Vision der Mobilitätswende: SUVs, mehr PS etc. Dagegen wird am 14.September zu einer Demonstration aufgerufen. Zudem ruft Sand im Getriebe zu Aktionen zivilen Ungehorsams auf. Statt Automobilismus wird der Ausbau der Radinfrastruktur und des ÖPNV gefordert. Die IAA wird damit zu einem Kristallisationspunkt. Direkt durchsetzen wird man an diesem Tag nichts, aber ein Zeichen setzen, Öffentlichkeit schaffen, vielleicht viele zum Nachdenken bringen. Es wäre jedoch politisch fatal, wenn die Organisierung von Protesten zur jährlichen IAA auf Dauer sehr viele Aktive an sich binden würde. Punktuelle Mobilisierungen können nie Selbstzweck sein, sondern erfüllen ihren Zweck, wenn sie verbunden sind mit lokalen Aktivitäten und denen neuen Anschub verleihen. (…) «wo finden wir die (arbeitende) Klasse?», so kann ich antworten: Im Bus findet ihr sie, im Kollektivverkehr. Oft sind die Fahrpreise jedoch zu hoch, das Angebot nicht gut genug ausgebaut. Hier kann man am Ort um Verbesserungen kämpfen. Denn die Mobilitätswende wird kommen – die Frage ist nur, wie sie aussieht und gegen wen sie sich richtet. (…) Die vergünstigten, gruppenbezogenen hessenweiten Jahrestickets führen bislang nicht zum Ausbau des Nahverkehrs. Im Gegenteil, sie führen letztlich zur Entsolidarisierung. So wie Studierende wegen der Semestertickets selten im Kampf um Fahrpreissenkung an vorderster Front stehen, wurden nun weitere Bündnispartner erstmal ruhiggestellt. Es gilt daher, für den Ausbau des ÖPNV und die Senkung der Fahrpreise bis hin zum Nulltarif lokale Initiativen mit Durchschlagskraft aufzubauen…“ Artikel von Michael Heldt in der Soz Nr. 09/2019 mit dem Ausblick auf die Tarifrunde 2020 im Nahverkehr. Neu dazu: [Broschüre] «Mein Pronomen ist Busfahrerin». Die gemeinsame Kampagne von FFF und Ver.di zur Tarifrunde im öffentlichen Nahverkehr 2020 weiterlesen »

Dossier zur Tarifrunde 2020 im Nahverkehr und Klimapolitik

Tarifrunde 2020 im Nahverkehr

[Broschüre] «Mein Pronomen ist Busfahrerin». Die gemeinsame Kampagne von FFF und Ver.di zur Tarifrunde im öffentlichen Nahverkehr 2020
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Dossier

AirBnB klaut Wohnraum„… In seinem Anfang des Monats erschienen Aufsatz »Home-sharing, ein Geschäftsmodell mit lokalen Nebenwirkungen«, nennt der Wirtschaftswissenschaftler Mindl auf Basis der auf der Internetseite insideairbnb.com zur Verfügung gestellten Daten sehr aufschlussreiche Zahlen. (…) Für ihn ist klar, dass es sich in dieser Form nicht um das Teilen von Wohnraum handelt und durch AirBnB mit großer Wahrscheinlichkeit Wohnungen vom normalen Mietmarkt genommen werden. Mindl hat noch klarere Belege dafür, dass die Zweckentfremdung von Wohnraum als Ferienunterkünfte ein Geschäftsmodell geworden ist. Über 200 der von ihm als professionell eingestuften Vermieter boten zwei Wohnungen an, weitere 66 sogar drei. Und 75 Gastgeber hatten vier oder mehr Wohnungen im Angebot – zusammengezählt 522 Stück. Es lohnt sich, an Touristen zu vermieten. Der durchschnittliche Jahresumsatz für eine ganze bei AirBnB angebotene Wohnung liegt bei fast 17 000 Euro – Das ist mehr als das doppelte der durchschnittlichen Langzeit-Jahresmiete. Im Einzelfall kann das noch sehr viel einträglicher sein. (…) Eine Weile wurde es ausländischen Immobilienanlegern von entsprechenden Agenturen regelrecht schmackhaft gemacht, die Kreditraten für die teuren Eigentumswohnungen über die Vermietung an Touristen abzustottern. Ganze Häuser gehören so italienischen oder israelischen Kleinanlegern…“ Artikel von Nicolas Šustr am 20. Juli 2019 in neues deutschland online für den Berliner Wohnungsmarkt. Siehe dazu neu: [Studie] Gemütliches Loft mit Aussicht auf Verdrängung. Wie die Vermietungsplattform Airbnb die Stadt Berlin verändert / Das Geschäftsmodell des Zimmervermittlers Airbnb bedroht weltweit soziale Wohnraumpolitik in den Metropolen weiterlesen »

Dossier „AirBnB lässt die Mieten steigen“

AirBnB klaut Wohnraum

[Studie] Gemütliches Loft mit Aussicht auf Verdrängung. Wie die Vermietungsplattform Airbnb die Stadt Berlin verändert / Das Geschäftsmodell des Zimmervermittlers Airbnb bedroht weltweit soziale Wohnraumpolitik in den Metropolen
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Die Herausforderung der Organisierung und der amerikanische Kapitalismus. Sam Gindin über das neue Buch von Jane McAlevey
Jane McAlevey: "Turning the Tables: Participation and Power in Negotiations"In seiner Rezension von Jane McAleveys neuem Werk „Turning the Tables: Participation and Power in Negotiations“ (=“Den Spieß umdrehen: Beteiligung und Macht in Verhandlungen“) begrüßt Sam Gindin ihren mit vielen Beispielen angereicherten Text. (…) Gindin charakterisiert das Buch wie folgt: „Verfasst als „Bericht“ neuer Verhandlungserfahrungen in der Gesundheits-, Bildungs- und Hotelleriebranche und unter Journalisti:innen, stellt „Turning the Tables“ im wesentlichen ein kompaktes Handbuch für das Organizing am Arbeitsplatz dar. In bewundernswert klarer Sprache werden die Besonderheiten der Methode dargestellt, wobei die detaillierten Fallstudien die unterliegende Organizingmethode illustrieren und belegen. (…) Zwei weitere Elemente an McAleveys Ansatz hält Gindin für entscheidend: einmal die Notwendigkeit des Organizings am Arbeitsplatz, von dem sich US-Gewerkschaften in der Nachkriegszeit entfernt hätten und die Organisierung aller Beschäftigtengruppen im Betrieb, sodass der Spaltung entlang technischer oder anderet Kategorien kein Vorschub geleistet würde…“ Aus der Zusammenfassung durch Lars Stubbe des Artikels „The Organizing Challenge and American Capitalism“ von Sam Gindin vom 8. Juli 2021 in The Nation’s online – wir danken! Siehe den gesamten Text und Hintergründe im Beitrag weiterlesen »

Jane McAlevey: "Turning the Tables: Participation and Power in Negotiations"

Die Herausforderung der Organisierung und der amerikanische Kapitalismus. Sam Gindin über das neue Buch von Jane McAlevey
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Spendenappell für „KLIMA-BAHN“: Der FILM
Spendenappell für "KLIMA-BAHN": Der FILMEs ist ein Film über den Zustand der Deutschen Bahn und wie sie zu einer Klimabahn werden könnte. Anreißer ist Film 1 zur Zerschlagung der S-Bahn in Berlin, was wir verhindern wollen. Wir wünschen uns eine kommunale S-Bahn (Filmlänge ca. 15 Minuten). Dazu gibt es schon erste Clips.  Film 1 soll zur Bundestags- und Berlinwahl online sein bzw. Premiere haben. Weiter gehen soll es im Modulsystem: Film 2: Eine Bahn statt ruinöser Wettbewerb; Film 3: Flächenbahn statt Tunnelbolzstrecken und Schwarze Löcher als Bahnhöfe (Stuttgart 21, 2. Münchner S-Bahn-Tunnel, HH etc.); Film 4: Bahn-Vergleich am Bodensee Schweiz 1+, Österreich 2+, Deutschland 5–; Film 5: Das Saarland: Einst das dichteste Netz, jetzt das höchste PKW-Aufkommen Deutschlands. Doch viele Strecken liegen noch, könnten Frankreich und Luxemburg locker wieder anbinden. Film 6 zeigt, wie eine Klimabahn aussehen könnte. Zusammen ca. 45 – 60 Min.. Finanziert wird der Film über Crowdfunding. Die aufzubringende Gesamtsumme liegt zwischen 50.000 Euro (Untergrenze) und 75.000 Euro (optimales Ziel). Träger der Spendenkampagne sind das Büro für Frieden und Soziales – BFS e.V. – und Winfried Wolf. Siehe die Fundraising-Webseite für weitere Infos weiterlesen »

Spendenappell für "KLIMA-BAHN": Der FILM

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[Materialsammlung] 20 Jahre G8-Proteste in Genua – Der 20. Jahrestag von Carlo Giuliani
Der 20. Jahrestag von Carlo GiulianiAm 20. Juli 2001 wurde der 23-jährige Anarchist Carlo Giuliani bei Protesten gegen den G8-Gipfel von der Polizei erschossen. Zu seinem Verdienst: Es gelang ihm, den Polizeiwagen mit einem Feuerlöscher anzugreifen. Zu dieser Zeit befand sich die globale Bewegung im Kampf gegen den Kapitalismus. Die Schlacht um Seattle von 1999 hatte die Kräfte inspiriert, die sich gegen die Ausbeutung der Menschen durch den globalen Kapitalismus und seine verheerenden Auswirkungen auf die Umwelt auf der ganzen Welt wehrten. Weitere bemerkenswerte Aktionen gegen die Wahl und Amtseinführung von George Bush, beim Weltbank/IMF-Treffen in Washington D.C. und beim G7+1-Treffen in Okinawa, Japan, führten zum G8-Treffen in Genua, Italien. Parallel zu diesen Massenmobilisierungen und Aktionen, die es den mächtigsten Staatschefs der Welt immer schwerer machten, sich zu treffen, wurden Strategien für eine andere mögliche Welt entwickelt. (…) Carlo ging zur Universität, studierte Geschichte und lebte in einem besetzten Haus in Genua. Carlos Vater, Giuliano Giuliani, formulierte es so: „Carlo… war ein junger Mann, der auf eine tiefe Ungerechtigkeit reagierte.“ Die staatliche Hinrichtung wurde von den Gerichten gestützt, und das Schwein, das ihn erschossen hat, kam ohne jegliche Konsequenzen davon. Weder vergessen, noch verzeihen! Carlo Giuliani lebt“ Beitrag am 18. Juli 2021 bei Enough14D, ursprünglich veröffentlicht von Abolition Media Worldwide und übersetzt von Riot Turtle – siehe dazu weitere Beiträge und den Verweis auf unser Archiv weiterlesen »

Der 20. Jahrestag von Carlo Giuliani

[Materialsammlung] 20 Jahre G8-Proteste in Genua – Der 20. Jahrestag von Carlo Giuliani
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Was Organizing (nicht) ist. Es gibt viele Vorbehalte gegenüber Organizing. Sie helfen uns, zu klären, was das Konzept wirklich will und kann.
https://organisier-dich.info/Organizing ist in den letzten zwei Jahrzehnten zu einem wichtigen Schlagwort in linken Debatten, in der Gewerkschafts- und Stadtteilarbeit oder der Mieter*innenbewegung geworden. Die Bedeutung von Organizing-Ansätzen für die Entwicklung der Handlungsfähigkeit der gesellschaftlichen Linken ist dabei umstritten. Je nach Organisierungskontext und Schule existieren sehr unterschiedliche Konzepte von Organizing. Im Folgenden wollen wir kurz und recht abstrakt unser Verständnis von Organizing umreißen und uns dann mit einigen häufig vorgebrachten Vorbehalten gegen Organizing auseinandersetzen. (…) Darüber hinaus baut Organizing eine Solidarität auf, die die konkreten Auseinandersetzungen überdauert und andere Kämpfe sowie das (politische) Verhalten in der Gesellschaft oder in der Wahlkabine beeinflussen kann. (…) Die Herausbildung einer politisch aktiven Subjektivität – mit allen Veränderungen in der Lebensführung, die das mit sich bringt – erfolgt nicht von jetzt auf gleich. Großprojekte haben also klare Grenzen. Deshalb ist die Ausbildung, Entwicklung und Ermächtigung von Aktiven eine langfristige Organisationsaufgabe der gesellschaftlichen Linken. Und deshalb ist es so wichtig, Organizing als Haltung zu verstehen, die auf die Veränderung der gesamten Organisationskultur zielt. Organizing ist kein Zaubertrank, mit dem in kurzer Zeit große Projektziele erreicht werden können.“ Artikel von Kalle Kunkel und Jana Seppelt in der Zeitschrift LuXemburg – Gesellschaftsanalyse und linke Praxis – 1/2021 weiterlesen »

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Bilanz einer Woche Einsatz im Dannenröder Wald: Zwei ernsthafte Unfälle und Ermittlungen gegen Polizeibeamte

Dossier

Ende Gelände: 8.000 Cops wollen den Danni räumen – Corona? WTF?Zwei schwere Unfälle in nur zwei Tagen: Am Sonntag durchtrennte ein Polizeibeamter ein Sicherungsseil und verursachte so den Absturz einer Aktivistin. Die Staatsanwaltschaft Gießen hat Ermittlungen gegen den Beamten aufgenommen. Auch nach dem Sturz wurden die Räumungsarbeiten im Dannenröder Forst ohne Pause weitergeführt. Am frühen Montagnachmittag kam es dabei erneut zu einem Unfall im direkten Zusammenhang mit dem Polizeieinsatz. Das Bündnis Wald statt Asphalt, dem auch Sand im Getriebe angehört, fordert daher den sofortigen Stopp der Räumungs- und Rodungsarbeiten. (…) „Die Polizei hat angeblich ‚unwissentlich‘ Sicherungsseile durchtrennt. Wenn diese Gefährdung von Menschenleben wirklich unabsichtlich geschehen ist, so ist sie ein Zeichen maximaler Unprofessionalität!“, so Marie Klee von Sand im Getriebe. (…) Dass die Einsatzleitung es nicht einmal schafft, diese Grundlagen an alle Polizist:innen zu vermitteln, macht deutlich, wie verantwortungslos und gefährlich ihr Einsatz ist. Die Räumungs- und Rodungsarbeiten müssen sofort enden, ehe weitere Unfälle geschehen!“ Vor der hessischen Landesvertretung in Berlin fand am frühen Montagabend eine Mahnwache für die verletzten Aktivist:innen und für einen sofortigen Räumungs- und Rodungsstopp statt…“ Pressemitteilung vom 17. November 2020 bei Sand im Getriebe, siehe neu: Dannenröder Wald: Hohe Haftstrafe für Aktivistin weiterlesen »

Dossier zur Polizeigewalt beim Kampf um Dannenröder Wald

Ende Gelände: 8.000 Cops wollen den Danni räumen – Corona? WTF?

Dannenröder Wald: Hohe Haftstrafe für Aktivistin
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RWE-Tribunal 18. bis 20. Juni 2021 in Lützerath: Jetzt ist Schluss!
Hauptversammlung RWE AG am 28. April 2021: RWE, jetzt ist Schluss!Wir klagen an: Klimaverbrechen, Gesundheitsschädigung, Heimatvertreibung und Umweltzerstörung durch die RWE AG unter Mittäterschaft der Landesregierung NRW: Der erste Teil des RWE-Tribunals findet vom 18. bis 20. Juni in Lützerath statt. Der Ortsteil von Erkelenz liegt nur noch wenige hundert Meter vom Rand des Tagebaus Garzweiler entfernt. In dem öffentlichen Tribunal mit Ankläger*innen, einer Jury und vielen Zeug*innen soll der gesamte „NRWE-Komplex“ verhandelt werden. Das RWE-Tribunal ersetzt aber keine Klagen vor Gerichten; es soll Öffentlichkeit herstellen und durch die Anhörung von Zeug*innen und Sachverständigen weitere Klagen vorbereiten. Der Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre unterstützt die RWE-Tribunal-Initiative bei der sehr aufwändigen Vorbereitung…“ Aktionsaufruf des Dachverbands der Kritischen Aktionäre vom 27. Mai 2021 – siehe neu: RWE-Tribunal tagt am Tatort. Auftakt im Rheinischen Braunkohlerevier in Lützerath / Betroffene wehren sich gegen RWE-Konzern und NRW-Landesregierung weiterlesen »

Hauptversammlung RWE AG am 28. April 2021: RWE, jetzt ist Schluss!

RWE-Tribunal 18. bis 20. Juni 2021 in Lützerath: Jetzt ist Schluss! / RWE-Tribunal tagt am Tatort. Auftakt im Rheinischen Braunkohlerevier in Lützerath / Betroffene wehren sich gegen RWE-Konzern und NRW-Landesregierung
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#ReichtumUmverteilen: Offener Brief und Petition von WerHatDerGibt: Reiche sollen für Kosten der Corona-Krise zahlen
#ReichtumUmverteilen: Offener Brief und Petition von WerHatDerGibt: Reiche sollen für Kosten der Corona-Krise zahlen„“Reichtum umverteilen durch progressive Steuerpolitik – Weitere Spaltung der Gesellschaft verhindern. (…) In Deutschland besitzen die 45 reichsten Haushalte mehr als die ärmere Hälfte der Bevölkerung. Gemessen am Gini-Koeffizienten, einem Maß für die Vermögensungleichheit, hat sich die ohnehin schon sehr große sozioökonomische Ungleichheit in der Krise weiter verschärft (von 0,816 im Jahre 2019 auf 0,83 im Jahre 2020). Hyperreiche sind noch wohlhabender geworden, während die finanzielle und soziale Not von finanzschwachen Gruppen sich voraussichtlich weiter vergrößern wird. Durch Corona-Hilfen für Unternehmen, die gestiegene Arbeitslosenquote und Steuerausfälle steigen die Staatsausgaben um hunderte Milliardenbeträge, während gleichzeitig die Einnahmen sinken – die Staats-verschuldung nimmt zu. Eine Rückkehr zur Schuldenbremse sowie eine Tilgung der Corona-bedingten Staatsschulden bis 2042 lehnen wir ab. Unter keinen Umständen dürfen in den kommenden Jahren Geringverdienende – nicht selten jene, die die Gesellschaft durch die Krise tragen – unter Spardruck leiden. Unseres Erachtens wird es höchste Zeit, dass die Bundesregierung die Vermögenden in die Pflicht nimmt, anstatt sich der Schuldenbremse zu unterwerfen und öffentliche und soziale Ausgaben zu kürzen. Wir fordern eine progressive Steuerpolitik, die eine langfristige Umverteilung des Reichtums von oben nach unten sichert…“ Aus dem offenen Brief an die Bundesregierung vom April 2021 bei werhatdergibt mit Link für Unterstützung durch Unterschrift, siehe auch einen Artikel darüber und neuen Aufruf: Offener Brief an die Bundesregierung: Reichtum umverteilen durch progressive Steuerpolitik – Weitere Spaltung der Gesellschaft verhindern weiterlesen »

#ReichtumUmverteilen: Offener Brief und Petition von WerHatDerGibt: Reiche sollen für Kosten der Corona-Krise zahlen

#ReichtumUmverteilen: Offener Brief und Petition von WerHatDerGibt: Reiche sollen für Kosten der Corona-Krise zahlen / Offener Brief an die Bundesregierung: Reichtum umverteilen durch progressive Steuerpolitik – Weitere Spaltung der Gesellschaft verhindern
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39. Kongress der Bundeskoordination Internationalismus (BUKO) 9.- 13. Juni 2021Die Zeichen stehen auf Sturm: Von Indien über Südafrika, USA, Europa bis nach Mexiko und Chile – an vielen Orten der Welt eroberten in den vergangenen Jahren Demokratie- und soziale Bewegungen die Straßen. Überwiegend junge Menschen streiken weltweit für Klimagerechtigkeit. Das leidenschaftliche Begehren der Menschen nach einem Wandel an den unterschiedlichsten Enden dieser Welt verlangt einen Moment der Reflexion. Deshalb ist es endlich wieder Zeit für einen BUKO-Kongress! Wenn auch etwas ungewohnt, denn der BUKO 39 vom 10. bis 13. Juni 2021 findet dieses Mal online statt. Angesichts der systemischen Gewalt von allem, was das Leben und den Planeten strukturell gefährdet, wird der Kongress internationalistischen Aktivist*innen Raum bieten, sich zu vernetzen und sich mit drängenden Fragen aus verschiedenen Blickwinkeln auseinander zu setzen. Aus der Perspektive von sozial-ökologischen, gewerkschaftlichen, queer-feministischen Kämpfen, antimilitaristischen sowie antirassistischen Bewegungen, etc. werden wir den Blick auf lokale und transnationale Organisierung weltweit richten…“ Der Aufruf und das Programm – für Anmeldung etc die Kongressseite weiterlesen »

39. Kongress der Bundeskoordination Internationalismus (BUKO) 9.- 13. Juni 2021

39. Kongress der Bundeskoordination Internationalismus (BUKO) 9.- 13. Juni 2021
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