Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Unter diesem Motto ruft ein breites Bündnis von Verkehrswendeaktivist*innen für den 5. und 6. Juni zu landesweiten Aktionen auf. Im Sinne des Klimavertrags von Paris und der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Klimagesetz fordert das Bündnis unter anderem ein sofortiges Moratorium für die Planung und den Bau von Autobahnen, eine Änderung des Bundesverkehrswegeplans und Beschränkungen für Neuzulassungen von Pkw. Das eingesparte Geld soll zur Finanzierung der Verkehrswende eingesetzt werden. Wir sind eine lose Vernetzung verschiedener Gruppen, Organisationen und Akteur*innen, die sich verabredet haben, am selben Wochenende für die Mobilitätswende auf die Straße zu gehen. An den Vorbereitungen beteiligt sind vielfältigste Zusammenhänge: Von Initiativen gegen Autobahnen und Straßenbauprojekte wie A20-Nie!, BI keine A39, A49 stoppen oder A100 stoppen!, über lokale Akteur*innen wie Klimagürtel-Bündnis Kiel, HalleVerkehrt, Verkehrswende Fulda oder Klimacamp Ulm bis hin zu bundesweit aktiven Akteur*innen wie Ende Gelände, Fridays und Parents for Future, Robin Wood, Sand im Getriebe, Changing Cities und Attac… Siehe weitere Infos und neu dazu: Proteste für die Mobilitätswende an mehr als 70 Orten: Tausende Menschen protestieren gegen neue Autobahnen und für öffentlichen Verkehr 
„In einem „Stuttgarter Aufruf zur Klima- und Verkehrspolitik“ fordern sie nach der „Karlsruher Klima-Klatsche“ ein „sofortiges Umsteuern in der Verkehrs- und speziell Bahnpolitik“. Wichtig sei eine Bahn, die ihre Fahrgäste vor Ort abholt und wieder als Verkehrsmittel für alle wahrgenommen wird, statt als „Flieger auf Schienen“, Störfaktor und Landschaftszerstörer. (…) Sie wenden sich mit ihrer Forderung nach einer Klima-Kurskorrektur bewusst an die Kanzlerin, die auch in der Atompolitik zu einer 180-Grad-Wende in der Lage war. Mit dem vom „Aktionsbündnis gegen S21“, der „Schutzgemeinschaft Filder e.V.“ und dem „Bündnis Bahn für alle“ initiierten Offenen Brief wollen die Verfasser die Kanzlerin für die Einsicht gewinnen, dass die Klimaziele für die Region Stuttgart nur durch ein tabuloses Umsteuern auch beim Prestige-Projekt Stuttgart 21 erreicht werden können. Die Bundesregierung strebe aus gutem Grund für die Bahn einen Deutschland-Takt an; währenddessen werde aber in Stuttgart an einer „Fehlplanung“ gebaut, die schon vor ihrer Eröffnung mit fast 50 Kilometer zusätzlichen Klima und Umwelt belastenden Tunnels ergänzt werden müsse, ohne die Leistung des bestehenden Bahnhofs zu erreichen…“ Pressemitteilung vom 2. Juni 2021 bei kopfbahnhof-21 zum Stuttgarter Aufruf zur Klima- und Verkehrspolitik 
„… Mit Schreiben vom 6.12.2019 teilte die „Vonovia Immobilienservice GmbH“ dem Vorstand des MieterInnenvereins Witten mit, die Zusammenarbeit mit deren Sprecher, Knut Unger, einzustellen. Unger, der für Mitglieder des Vereins aktuell die umfangreichen Belege von Modernisierungen in Witten Heven prüft, soll die Bochumer Zentrale des Konzerns, in dem ein Teil der Unterlagen zur Verfügung gestellt wird, nicht mehr betreten dürfen. Auch ein „rechtliches Vorgehen“ gegen den Mietervertreter behielt sich die Vonovia-Firma in ihrem Schreiben vor. Inzwischen haben der Deutsche Mieterbund und kritische Immobilienaktionäre gegen das Vorgehen protestiert und die Offenlegung der Kosten gefordert. Zur Begründung führte das Vonovia-Unternehmen an, der Mietervereinsmitarbeiter habe in einem Interview mit dem Freiburger „radio dreyeckland“ im Zusammenhang mit Nebenkosten von „Fälschungen“ gesprochen. (…) In der Tat hatte Unger über die falschen Nebenkosten-Abrechnungen der Vonovia in Witten berichtet. An der Westfalenstraße in Witten-Annen ist schon vor mehreren Jahren aufgefallen, dass die Vonovia Betriebskosten für Winterdiensteinsätze berechnet, die nach Beobachtung eines aufmerksamen Mieters nicht stattgefunden haben. Die meisten dieser Einsätze wären aufgrund der warmen Witterung auch gar nicht erforderlich gewesen. Trotz zahlreicher Einwendungen berechnete die Vonovia aber Jahr für Jahr immer wieder viel zu viele Einsätze. Bei der Prüfung der Winterdienstkosten für 2017 fiel dem Mieterverein nun auf, dass die „Leistungsnachweise“, mit denen die Vonovia die Durchführung der Einsätze belegen will, für verschiedene Wittener Straßen und Stadtteile immer genau die gleiche Stunde und Minute anführen…“ – aus der Mitteilung „MieterInnenverein weist Drohgebärden der Vonovia zurück“ am 17. Dezember 2019 beim MieterInnenverein Witten und Umgebung dokumentiert. Siehe dazu auch einen weiteren Beitrag, der die „Gründe“ für Vonovias Verweigerung der Kommunikation und Information deutlich macht und neu: Warum informierte die Deutsche Wohnen ihre Aktionär*innen nicht früher über das Übernahme-Angebot durch Vonovia? ![[Buch] Shutdown. Klima, Corona und der notwendige Ausstieg aus dem Kapitalismus](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/12/cover-shutdown.jpg)
„»Es ist kein Luxus, gerade jetzt die emanzipative Aufhebung der kapitalistischen Reichtumsproduktion anzustreben, sondern der einzige Ausweg aus der Spirale ökologischer Zerstörung, sozialer Exklusion und autoritärer Formierung der Gesellschaft.« Klima- und Coronakrise machen deutlich, dass die kapitalistische Produktions- und Lebensweise zunehmend unhaltbar wird. Der systemische Selbstzweck der endlosen Anhäufung von Kapital (›Wachstumszwang‹) ist mit der Endlichkeit der Welt und der natürlichen Ressourcen grundsätzlich unvereinbar. Auch die Corona-Pandemie verdankt sich der fortschreitenden Zurückdrängung von Naturräumen im Dienste der Kapitalvermehrung. Zudem nimmt die soziale Exklusion immer schlimmere Ausmaße an – obwohl längst die Potenziale vorhanden sind, um allen Menschen auf der Welt ein gutes Leben zu ermöglichen. Daher ist eine grundlegende Neuorientierung angesagt. Eine andere Gesellschaft ist machbar, doch das erfordert einen Bruch mit der kapitalistischen Logik.““ Umschlagtext zum im November 2020 erschienenen Buch beim Unrast-Verlag, herausgegeben von Ernst Lohoff und Norbert Trenkle. Siehe weitere Informationen zum Buch und als Leseproble im LabourNet Germany das Kapitel „Gestohlene Lebenszeit. Warum Kapitalismus zu Verzicht nötigt und wir viel weniger arbeiten könnten“ von Lothar Galow-Bergemann und Ernst Lohoff – wir danken! Neu aus dem Buch: Die wahren Kosten des kapitalistischen Reichtums: Zum Mythos, der Kapitalismus sei aufgrund seiner unglaublichen Effizienz und Produktivität allen anderen Gesellschaftsformen überlegen 
„… Eine Woche vor dem geplanten Senatsbeschluss über einen Mietendeckel ist in der rot-rot-grünen Koalition eine Einigung in weite Ferne gerückt. Die Senatssitzung am Dienstag ging ohne Ergebnis zu Ende, keiner der zentralen Streitpunkte konnte ausgeräumt werden. Noch dramatischer: Dem Vernehmen nach gab es noch nicht einmal eine konstruktive Debatte über eine Besprechungsvorlage von Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke). Die SPD auf der einen Seite, Linkspartei und Grüne auf der anderen schoben sich danach gegenseitig die Schuld zu. Ob und was aus dem Mietendeckel wird, soll sich nun abschließend am Donnerstagnachmittag in einer Sondersitzung des Koalitionsausschusses klären, in dem die führenden Köpfe der drei Parteien zusammensitzen…“ – aus dem Beitrag „Es scheppert ganz gewaltig“ von Erik Peter am 15. Oktober 2019 in der taz online über die Kehrtwende der SPD in Berlin, die wohl zu wessen Gunsten vollzogen wird? Siehe dazu auch einen Beitrag über die verstärkte Kampagne der Wohnungskonzerne und den Hintergrund und neu: Demonstration am 23.05.: Gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung, jetzt erst recht! 
„… Der Podcast Klassenfrage zu Themen wie dem Matrosenaufstand 1918 bis hin zu Interviews mit Aktiven aus Betrieben und Initiativen will helfen, die Klasse sichtbar zu machen und Handwerkszeug für erfolgreiche Kämpfe zu liefern. Eng damit verzahnt ist die Homepage https://organisier-dich.info/, um Organizing-Tools bekannter zu machen. Beides betreiben Stefan Reiner und Katja Barthold, die hauptamtlich bei Gewerkschaften arbeiten, in ihrer Freizeit.“ Im Interview in der Soz. Nr. 05/2021 sprach Violetta Bock „über ihre Motivation, Organizing und persönliche Lehrsätze: „… Meine Grundintention war, die Leute, die ich in meiner Arbeit kennen lerne, in den Betrieben, aber auch in der Gewerkschaft, sichtbar zu machen. Ich war immer wieder geflasht, was in den Betrieben los ist. Da kriegen so viele jeden Tag was auf die Fresse, kämpfen jeden Tag neu, treten für ihre Kollegen ein. Das sind Leute, die wir früher in unserer Antifagruppe als Bürgerliche beschimpft hätten, die in meinen Augen aber viel mutiger waren als jedes Antifakind. (…) Inzwischen haben wir Mikros, ein kleines Studio und ergänzend zu den Interviews die Basicreihe Organizing, die Hand in Hand mit der Homepage läuft. (…) bleiben viele Linke nach wie vor bei der Empörung stehen. Da geht so viel Energie verloren, statt konkrete Ziele zu formulieren und Themen konkret gewinnbar zu machen…“ – die Podcasts sind nachzuhören auf https://klassenfrage.de/ 
Das diesjährige DGB-Motto „Solidarität ist Zukunft“ kann uns doppelt nicht überzeugen: 1. Weil die Kosten (und Gewinne!) der Coronakrise jetzt schon extrem ungleich verteilt sind und der Kampf um die Spätfolgen längst von oben tobt. Und 2. weil die Entscheidung, den wichtigsten Tag der ArbeiterInnenbewegung zum zweiten Mal vom Sofa zu führen, bei aller gebotenen Vor- und Rücksicht eben nicht zeigen kann, „dass die Gewerkschaften für die Menschen in diesem Land aktiv sind“ (DGB). Für das diesjährige Dossier wurde daher der Aufruf der VKG – Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften „Für einen kämpferischen 1. Mai – Gewerkschaften in die Offensive!“ ausgewählt, in dem es heißt: „Lohnabhängige sehen sich mit einer tiefgreifenden wirtschaftlichen Krise konfrontiert. Eine Rezession und die damit einhergehende Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit hat sich nicht erst seit der Corona-Pandemie Bahn gebrochen. Schon 2019 hat sich eine erneute kapitalistische Krise angedeutet. Die Ausbreitung und notwendige Bekämpfung des Virus hat die Lage verschärft und zusätzlich für eine gesundheitliche Gefahr, nicht zuletzt am Arbeitsplatz, gesorgt. Damit die Kosten und Folgen der Krise nicht von der Arbeiter*innenklasse getragen werden, müssen die Gewerkschaften – natürlich unter Einhaltung nötiger Hygienemaßnahmen – ihre Mitgliedschaften und möglichst große Teile der Belegschaften mobilisieren, um gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf den Rücken der Beschäftigten zu kämpfen…“, worin die VKG zudem den DGB auffordert, für Anfang September zu einem bundesweiten Aktionstag zu mobilisieren. Siehe weitere (auch internationale, diesmal alle alphabetisch) Aufrufe im Dossier: Neu: 1. Mai 2021 in Deutschland: Demonstrationsrecht und Pressefreiheit Mangelware – Polizeigewalt: Reichlich 
„Zum wiederholten Male wird in der Öffentlichkeit im Zusammenhang mit der Pandemie auf die Zunahme der Kluft zwischen Arm und Reich hingewiesen (so zuletzt im Januar mit dem Bericht »Das Ungleichheitsvirus«, siehe www.oxfam.de). Schaut man sich zur gleichen Zeit die Debatte über eine »neue Klassenpolitik« oder die wenigen Aktionen der emanzipatorischen Linken auf der Straße an, so fällt eines auf: Die Armutsbevölkerung findet dort in Inhalt und Forderungen kaum einen Ausdruck. Eigentlich erstaunlich, denn es existieren seit über dreißig Jahren Selbstorganisationsansätze von Erwerbslosen- und Obdachloseninitiativen, deren Aktivitäten nur zeitweise in der praktischen Klassenpolitik vermerkt wurden. Ende 1982 trafen sich in Frankfurt am Main Erwerbslosengruppen, um gemeinsam den Kampf gegen Ausschluss, Sozialabbau und für ein gutes Leben aufzunehmen. Daraus entstand eine kleine, aber agile Bewegung von Erwerbslosen und Sozialhilfebezieher:innen, die in vielfältiger Weise auf ihre Situation aufmerksam machte und die Möglichkeit eines Lebens nach der Armut verdeutlichte – eine »unwahrscheinliche« Bewegung, wie der Soziologe Pierre Bourdieu 1998 das französische Pendant der Erwerbslosenproteste charakterisierte. Es geht mir im Weiteren darum, deutlich zu machen, weshalb es in der Regel kaum Zusammenhänge und Zusammenarbeit zwischen Betroffenengruppen und der emanzipatorischen Linken gibt, welche Rolle die Diskussion über Klassen spielt und inwieweit die Erwerbslosenbewegung sich aktuell neu formieren sollte…“ Artikel von Harald Rein aus 
„Auch im Jahr zwei der Corona-Pandemie bestimmt das Virus in weiten Teilen der Welt die politische, ökonomische und gesellschaftliche Realität. Nicht weniger gravierend ist die von den Lockdowns ausgelöste Weltwirtschaftskrise. Dabei stellt sich die Situation sehr unterschiedlich dar: In manchen Ländern Asiens und Afrikas konnte das Virus erfolgreich gestoppt werden, oftmals zu einem hohen Preis. Europa und die USA versuchen die zweiten Infektionswellen mit massiven Notfallmaßnahmen unter Kontrolle zu bekommen, während in manchen Staaten Lateinamerikas COVID-19 nahezu unbegrenzt wütet. Zugleich wächst die Hoffnung, dass Impfstoffe den Anfang vom Ende der Pandemie einläuten könnten – auch wenn hier Zweifel angebracht sind, nicht nur, was deren globale Zugänglichkeit angeht. Sicher ist hingegen: »Welt nach Corona« wird sich tiefgreifend verändert haben. Die mehr als 50 Beiträge des Buches – das sich als pluralistischer, vielstimmiger Diskussionsband versteht – leuchten wichtige Facetten der Corona-Krise in vier thematischen Blöcken aus…“ Aus der Info des Verlags Bertz + Fischer zum vom D.F. Bertz herausgegebenen Sammelband, der im Januar 2021 erschienen ist. Siehe weitere Informationen zum Buch und die Rezension von Armin Kammrad für das LabourNet Germany – wir danken! 
„… Anlass ist, klar, die Pandemie, konkreter: die anstehende Zuspitzung der Arbeitskämpfe um Entlastung in den Berliner Krankenhäusern, wo Corona die langjährige Unterfinanzierung dramatisch spürbar macht. »Entlastungstarifauseinandersetzung« klingt zwar ungefähr so sexy wie »Emissionshandelszertifikate«, könnte aber anders als Letztere tatsächlich was für Klimagerechtigkeit tun. (…) In Debatten über klimaschutzbedingte Jobverluste geht gerne unter, dass auch in Deutschland ähnlich viele Menschen in Sorgeberufen arbeiten wie im Industriesektor. Die ewige Sparpolitik im Namen der Wettbewerbsfähigkeit belastet sie finanziell wie körperlich. Ihnen hat die Klimagerechtigkeitsbewegung wirklich etwas anzubieten: Jeder Schritt hin zu der Gesellschaft, für die die Bewegung kämpft, könnte ihre Lebensumstände sofort spürbar verbessern. Wenn sich die Klimabewegung also um Mehrheiten bemüht, mit denen sie Kräfteverhältnisse verschieben kann – warum nicht mit jenen anfangen, die aus ureigenem Interesse mitkämpfen für das gute Leben? Anfänge wurden 2020 gemacht: Fridays for Future unterstützten brillanterweise ÖPNV-Arbeitskämpfe, Berliner Klimaaktivist*innen forderten auf Fahrraddemos »Kohle für Krankenhäuser statt Kraftwerke«. Für die anstehenden Kämpfe planen Klimagruppen nun größere Solidaritätsaktionen. Lasst sie uns richtig groß machen. Jetzt die Coronakrise im Gesundheitssektor, wo sie am stärksten zuschlägt, zum Transformationsanstoß zu machen, wäre weitsichtige Klimapolitik. Und so etwas wie Hoffnung.“ Kolumne von Lasse Thiele vom 25. März 2021 in neues Deutschland online 
„Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 reagiert mit Entsetzen auf das Ansinnen des Bahn-Vorstands, sich vom Bahn-Aufsichtsrat Gehaltserhöhungen in Höhe von 10 Prozent beschließen zu lassen. Bündnissprecher Martin Poguntke: „Es gab in der Geschichte der Bahn noch nie so hohe Schulden, so marodes Gleismaterial und so unpünktliche Züge – und die Verantwortlichen wollen sich dafür mit einer dicken Erhöhung ihrer ohnehin unangemessen hohen Gehälter „belohnen“ lassen – das darf ja wohl nicht wahr sein. Nicht der Rubel sollte rollen, sondern die Züge – womöglich sogar (bildlich gesprochen) die Köpfe der Verantwortlichen.“ Vor allem auch angesichts dessen, dass die Beschäftigten der Bahn mit 1,5-prozentigen Erhöhungen ihrer viel geringeren Löhne abgespeist werden sollen, erscheint uns das Ansinnen des Bahnvorstands geradezu obszön. Allein für die 90.000 Euro, um die das Gehalt für Bahnchef Richard Lutz auf sage und schreibe 990.000 Euro erhöht werden soll, muss ein normaler Bahn-Angestellter zwei Jahre lang arbeiten…“ Pressemitteilung vom 24. März 2021 bei Kopfbahnhof – siehe u.a. auch den Aufruf: Wir wollen unsere Bahn zurück! ![[Buch] Cyber Valley - Unfall des Wissens. Künstliche Intelligenz und ihre Produktionsbedingungen - Am Beispiel Tübingen](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/02/cybervalley-cover.jpg)
„Künstliche Intelligenz (KI) ist das Thema der Gegenwart und als solches formt es die Zukunft. Der Staat propagiert sie, die Industrie forciert sie und die Bevölkerung nutzt sie. Erstere reden von einer Revolution, letztere erwarten keine großen Veränderungen. Schauen wir uns an, wo sie erforscht wird, wer von Anfang an dabei ist und wer nicht. Schauen wir auf das beschauliche Universitätstädtchen Tübingen. Hier soll Amazon ansiedeln, hier soll ein Top-Standort für KI-Forschung weltweit entstehen. Man baut hier Forschungslabore statt Wohnungen; man hofft auf den Boom; man lügt wie gedruckt. Vielleicht war es zu viel Zukunft für einen kleinen Ort. Man wollte als Standort „viral gehen“, glänzen durch Popularität. Man baute einen Erlebnispark für Risikokapital. Man baute einen Forschungcampus. Und es regt sich Protest. Die Wissenschaft fusioniert hier mit der Wirtschaft: Gemeinsam testen sie Datenbanken und Infrastrukturen mit irgendwelchen Daten und verkaufen uns das als Vergangenheit der Menschheit, Zukunft der Technik oder Aufbau der DNA. Sie meinen, alles bewiesen zu haben, weil sie es berechnet haben. Woher sie das nehmen, liegt im Dunkel der Datenbanken – die wir ohne ihre Hilfe nicht mehr entschlüsseln können.“ Klappentext zum Buch von Christoph Marischka vom Dezember 2019 (Papyrossa-Verlag, ISBN: 978 3894387228, 164 S., 14,90 €). Siehe weitere Informationen zum Buch und als Leseprobe im LabourNet Germany das Unterkapitel „Überwachungs- oder Plattformkapitalismus?“ – wir danken Autor und Verlag! Siehe darüber hinaus weitere Informationen zum Cyber Valley in Tübingen und Protesten – neu dazu: Kundgebung am 22. März 2020 in Tübingen mit ca 30 Personen – u.a. solidarisch mit dem Streik in Italien 
„… Im Fokus dieses Aktionstages stehen für uns die diesjährigen Landtags- und Bundestagswahlen. Wir möchten klar machen: Die diesjährigen Wahlen sind Klimawahlen und wir akzeptieren #KeineLeerenVersprechungenMehr! Was in der kommenden Legislaturperiode entschieden wird, wird ausschlaggebend sein, ob wir dem Pariser Klimaschutzabkommen – und somit unserer Verantwortung der jungen Generation gegenüber – gerecht werden oder ob „Zukunft“ nur ein weiteres leeres Versprechen ist. Wir haben eine klare Vision für 2021 und werden dieses Jahr noch einmal all unsere Kräfte mobilisieren – es lohnt sich! Wir haben kreative Ideen entwickelt, um unseren Protest am 19.03. sicher und wirksam zu gestalten und jedem von Euch die Teilnahme zu ermöglichen – egal ob vor Ort oder von zu Hause aus und egal, wie viel oder wenig Zeit Ihr mitbringt: Euer Beitrag ist wichtig und wertvoll – seid dabei!…“ Aufruf der Parents for Future sowie bei Fridays for Future und nun Berichte: Schulstreiks: Breite Beteiligung in Deutschland – Am globalen Aktionstag von Fridys for Future beteiligten sich hierzulande auch viele Erwachsene 
„Der langjährige Konflikt um den Autobahnausbau der A49 in Mittelhessen wurde zum Symbol gegen Natur- und Klimazerstörung und für eine ökologische Verkehrswende. Eine neue Petition fordert die Politik heraus: Wer die Klimaschutzziele und die Verkehrswende ernst nimmt, muss verantwortungsbewusst handeln: Rodungs- und Baumaßnahmen sind deshalb sofort auszusetzen (Moratorium). Für die A49 gibt es eine Planungsalternative: 10 km Bundesstraße statt 30 km Autobahn. Diese schont Wasser, Wald und Klima, ist weitaus kostengünstiger und entlastet viele Anwohner. Ein Beschluss des Bundestages könnte den Weiterbau der A49 noch stoppen. Wir fordern die Rodungs- und Bauarbeiten für die A49 umgehend zu stoppen; den langjährigen Konflikt um die A49 mit einer bereits vorhandenen Planungsalternative – den Bau einer Bundesstraße – zu lösen. Diese schont Wasser, Wald und Klima und ist weitaus kostengünstiger…“ Petition bei weAct!, siehe dazu weitere Infos