Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Das Buch Kontrollverluste versammelt Beiträge zu Fragen einer emanzipatorischen und praktischen Kritik an der aktuellen Überwachungsgesellschaft. Es führt sehr unterschiedliche Strategien und Perspektiven der linken Überwachungskritik zusammen. Kritische WissenschaftlerInnen, AktivistInnen und Initiativen stellen theoretische, aber vor allem strategische und aktionsorientierte Überlegungen an, reflektieren ihre Handlungserfahrungen und beleuchten Probleme und Potenziale von Bewegung(en) gegen immer mehr Überwachung und Kontrolle. Mit Beiträgen von W.D. Narr, Andreas Fisahn, Klaus Ronneberger, Peter Ullrich, Peer Stolle/Tobias Singelnstein, Andrej Holm, Anne Roth, Volker Eick, LIGNA, Surveillance Camera Players u.v.m. Das Buch (Unrast-Verlag, Münster, ISBN: 978-3-89771-491-5, ca. 256 Seiten, mit Abbildungen, 18 Euro), herausgegeben im März 2009 von Leipziger Kamera. Initiative gegen Überwachung, steht nun zum Gratis-Download zur Verfügung! Wir dokumentierten schon damals im LabourNet-Archiv den Artikel von Mag Wompel daraus: Big Boss is watching you ![[Petition] Gesundheitsdaten in Gefahr](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2019/09/Gesundheitsdaten-in-Gefahr.jpg)
„Am 1. Januar 2021 soll die elektronische Patientenakte eingeführt werden. In dieser freiwilligen patientengeführten Akte speichern Ärzte auf Wunsch der Versicherten Befunde und Diagnosen unter Nachweis ihrer ärztlichen Identität. Der Patient wiederum soll Daten unter der Identität seiner elektronischen Gesundheitskarte (eGK) anderen freigeben oder sperren können. Schließlich ist da noch die Institutionenkarte (SMC-B), mit der der Nachweis geführt wird, dass eine Arztpraxis, eine Klinik oder etwa eine Physiotherapie den Konnektor betreibt. Das ausgefeilte Identitätskonzept ist von der Anlage her sinnvoll, hat in der Realisierung aber eine schwere Lücke. Die notwendigen Karten für die Rollen Patient, Arzt und Institution können mit einfachen Tricks beschafft werden. Und auch der Konnektor kann über einen Versender bezogen werden, ohne dass er von einer Institution bestellt wird. Alles ganz einfach: Groß gehackt werden muss da gar nichts. In seiner Mitteilung zur ersten großen Aufdeckung einer Sicherheitslücke auf dem 36C3 spricht der Chaos Computer Club davon, dass es Hackern gelungen sei, „sich Zugangsberechtigungen für das sogenannte Telematik-Netzwerk zu verschaffen“. Was wie ein Hack klingt, ist traurige Realität: Es ist viel zu einfach, sich die notwendigen Karten zu besorgen, mit denen das Telematik-Netzwerk arbeitet…“ Artikel von Detlef Borchers vom 27.12.2019 bei heise-news und die PM von CCC sowie einen Vortrag 
„Jobcenter versuchen regelmmäßig an die Emialadressen und Handynummern von Hartz IV Leistungsbeziehern zu kommen. In einem Formular versuchen die Behörden, über einen Umweg an die Daten zu gelangen. Mit dem Hinweis: “Bitte überprüfen Sie ihre Kommunikationsdaten auf Aktualität” sollen diese Daten ermittelt werden. Viele Leser/innen fragten uns, ob das überhaupt rechtens ist. Der Datenschutzbeauftragte hat jedoch eindeutig festgestellt, dass die Weitergabe dieser Daten grundsätzlich freiwillig sind. In der Vergangenheit kam es immer wieder vor, dass die Behörden die Daten an Dritte weitergegeben haben und zum Beispiel Leiharbeitsfirmen bei den Betroffenen ungefragt anriefen. Nachdem Betroffene fragten, woher die Leiharbeitsfirmen die Telefonnummern hatten, sagten diese, das Jobcenter habe die Telefonnummern “mit Einwilligung des Kunden” weitergegeben. Wer dies künftig unterbinden will, kann folgenden Vordruck verwenden…“ Meldung vom 18. Dezember 2019 bei gegen-hartz.de mit einem Vordruck des Antrags auf Datenlöschung 
„Pro Arbeit, das kommunale Jobcenter des Landkreises Offenbach, teilt am 13.12.2019 auf seiner Homepage mit: „Was kann ein Hartz-IV-Empfänger tun, um erwerbsfähig zu bleiben? Wie kann er erkennen, ob er gefährdet ist, seine Erwerbsfähigkeit zu verlieren? Diese Fragen werden die Kommunalen Jobcenter der Kreise Offenbach und Main-Taunus sowie der Stadt Offenbach künftig noch stärker im Blick haben. Gemeinsam starten sie ab Januar 2020 das Pilotprojekt ‚Kooperation für Prävention, Fitness und Gesundheit im Jobcenter‘ (KOPF22). Das Projekt soll… dazu beitragen, die Gefahr, dass eine Person ihre Erwerbsfähigkeit mittel- oder langfristig verliert, besser abzuschätzen und zu reduzieren. Im Mittelpunkt stehen Männer und Frauen mit einem beginnenden Handicap und Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen. ‚Für sie sollen neue Beschäftigungschancen eröffnet werden, indem die Jobcenter neue Ansätze zur Unterstützung und zum Erhalt der Erwerbsfähigkeit über einen längeren Zeitraum erproben und auswerten‘… Ein zentraler Bestandteil des Projektes ist die Entwicklung einer ‚aktivAPP‘. Mit ihr erfassen Langzeitarbeitslose persönliche Daten zu ihren individuellen Lebensbedingungen, woraus die App einen Wert berechnet; den sogenannten ‚reha score‘. Dieser Score gibt an, ob und wie stark die Erwerbsfähigkeit eines Menschen bereits gefährdet ist. Aus den Ergebnissen werden maßgeschneiderte Förderstrategien abgeleitet, um die Arbeitsfähigkeit des Einzelnen zu erhalten und zu stärken. Die jeweiligen Daten, aus denen sich der ‚reha score‘ berechnet, bleiben dabei anonym.“ In einer Projektdarstellung werden weitere Einzelheiten der beschriebenen Maßnahme bekannt gegeben. Auf der Grundlage dieser Information stellen sich eine Vielzahl von Fragen (…) Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main hat eine entsprechende Anfrage an das für das Pilotprojekt KOPF22 verantwortlich zeichnende Jobcenter des Landkreises Offenbach gerichtet.“ Meldung vom 21.12.2019 von und bei dieDatenschützer Rhein Main 
„Obwohl Gerichte die umstrittene verdachtslose Vorratsdatenspeicherung ausgesetzt haben, sammeln deutsche Telekommunikationsanbieter trotzdem von jedem Kunden Informationen über ihre Kontakte und Bewegungen, die nicht zur Abrechnung nötig sind. Dies ergibt sich aus einer jetzt, aufgrund der Nachfrage des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung, veröffentlichten Erhebung der Bundesnetzagentur. Die Daten werden auf Anforderung an Strafverfolger und Abmahnkanzleien weiter gegeben. Konkret wird der Aufenthaltsort von Handynutzern (Funkzelle) zu Beginn einer Verbindung, die weltweit einmalige Kennung mobiler Endgeräte (IMEI) und die Internetkennung (IP-Adresse) eine Woche lang gespeichert, ohne dass dies zur Abrechnung nötig ist. Die im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung zusammen geschlossenen Bürgerrechtler, Datenschützer und Internetnutzer warnen vor den Konsequenzen dieser „freiwilligen Vorratsdatenspeicherung“ (…) Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung verlangt von den Unternehmen, ihre „freiwillige Vorratsdatenspeicherung“ zu stoppen und die Zahl der Auskünfte über ihre Kunden zu veröffentlichen. Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung warnt außerdem, die geplante ePrivacy-Verordnung der EU drohe die „freiwillige Vorratsdatenspeicherung“ durch Telekommunikationsanbieter massiv auszuweiten, und verlangt ein klares Verbot allgemeiner und unterschiedsloser Vorratsdatenspeicherungen…“ Pressemitteilung des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung vom 07.12.2019 
„Heute diskutieren die EU-Innenminister in Brüssel über das Projekt ‚Interoperabilität‘. Diese vom Bundesinnenministerium vorangetriebene Zusammenlegung biometrischer Datenbanken birgt unabschätzbare Gefahren für Bürgerrechte und Datenschutz: Alle EU-Polizeidatenbanken mit Fingerabdrücken und Gesichtsbildern werden neu geordnet, die automatisierte Verarbeitung erleichtert, der Kreis der Zugriffsberechtigten erhöht. Auf diese Weise entsteht ein Bevölkerungsscanner, der Angehörige von Drittstaaten und EU-Mitgliedstaaten gleichermaßen betrifft“ warnt der europapolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko. Die Europäische Union führt mit zwei neuen Verordnungen zur „Interoperabilität“ biometrische Daten des Schengener Informationssystems (SIS II), Visa-Informationssystems (VIS), Fingerabdruckdatei Eurodac, Strafregisters (ECRIS) sowie des geplanten Ein-/ Ausreisesystems (EES) zusammen. In einem neuen „Gemeinsamen Identitätsspeicher“ wird jede erfasste Person in einer „individuellen Datei“ gespeichert. Ein ebenfalls neues „Europäisches Suchportal“ soll eine Abfrage bei Europol und Interpol erleichtern. (…) Das Projekt ‚Interoperabilität‘ ist ein Milliardengrab und nützt vor allem der Industrie. Die Linksfraktion steht der Nutzung biometrischer Daten grundsätzlich skeptisch gegenüber. Das betrifft besonders die ebenfalls geplante erweiterte Gesichtserkennung in den EU-Datenbanken. Bevor solche Mega-Projekte gestartet werden, braucht es eine vernünftige Folgenabschätzung. Hier müssen vor allem Nichtregierungsorganisationen gefragt werden.“ Pressemitteilung von Andrej Hunko vom 2. Dezember 2019 mit Link zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Linken 
„Sie wissen nicht, wie sie Ihren Browser datenschutzfreundlich konfigurieren oder eine freie Alternative zu Windows installieren? Sie befürchten, ohne Google Maps nicht den richtigen Weg zu finden? Sie überblicken nicht mehr, welche Dienste zu Großkonzernen wie Google gehören und wo Sie im Alltag Datenspuren hinterlassen? Dann ist der Adventskalender von Digitalcourage mit Tipps zur digitalen Selbstverteidigung genau das Richtige für Sie. Das Ganze funktioniert wie ein gewöhnlicher Schokoladen-Adventskalender, mit einem Unterschied: Der Adventskalender ist virtuell. Jeden Tag öffnet Digitalcourage ein neues Türchen: Dahinter verbergen sich effektive Tipps und Tricks gegen Tracking, Datensammelwut und Überwachung im digitalen Alltag. Dabei haben wir nicht nur unsere eigene Privatsphäre im Blick sondern auch die unserer Kinder – Zuhause und in der Schule. Auch hier hat Digitalcourage Tipps für Eltern und Lehrkräfte parat. Ohne zu viel zu verraten: Freuen Sie sich auf folgende Themen: Sichere Passwörter, Messenger, Digitale Selbstverteidigung für Eilige, Geschenkideen für Weihnachten, vernetzte Kinderzimmer, Suchmaschinen, das Fediverse, Digitale Mündigkeit, befreite Smartphones, GNU/Linux, Datenschutz an Schulen, sichere Browser, Anti-Zensur-DNS, ein Linsengericht und viele weitere spannende Themen und Denkanstöße!“ Adventskalender mit 24 Tipps zur digitalen Selbstverteidigung 
„… «The resistance is global… a trans-pacific collaboration has brought this web site into existence.» So begann der erste Eintrag auf einer Indymedia-Website am 24. November 1999. Indymedia ging wenige Tage vor den Protesten gegen die Tagung der Welthandelsorganisation WTO in Seattle online, und sollte die alternative Plattform für Berichte über eben diese Proteste sein. (…) Parallel zum Wachsen dieser Bewegung entwickelte sich in Australien etwas ganz anderes: eine Software, die es möglich machte, schnell und ohne weitere Vorkenntnisse Texte, Bilder, Videos und Audiodateien im Web zu veröffentlichen. Eine der ersten interaktiven Web-Anwendungen mit der Möglichkeit zum «Open Publishing» war entstanden – bislang gab es weder Wikipedia noch Blogs, Social Media noch lange nicht. Wer im Netz veröffentlichen wollte, musste wissen, wie HTML-Seiten «gebaut» und wie Server administriert werden, oder musste sich auf das Usenet und erste Foren beschränken. Oder die Möglichkeit haben, auf den ersten Websites von Zeitungen und Zeitschriften zu veröffentlichen. Open Publishing, die Möglichkeit, eigene Beobachtungen, Berichte, Meinungen einfach per Formular online zu veröffentlichen, hat die Welt der Medien auf den Kopf gestellt. (…) Während Indymedia in den letzten Jahren zur Zielscheibe rechter Kritik geworden und ein Ableger sogar verboten wurde, war es noch 2002 ausgezeichnet worden. In der Rubrik «Politik Digital» wurde Indymedia als «hervorragende Initiative im Bereich eDemocracy» den Poldi-Award für Wissenschaft, Bildung und Kultur – in der Jury saß u.a. die spätere Justizministerin Zypries (nicht alle fanden das gut). (…) Inzwischen verschwinden die umfangreiche Archive des wohl größten aktivistischen Online-Nachrichten-Projekts langsam aus dem Netz: viele Gruppen haben sich lange aufgelöst, und auch die Techies, die die Infrastrukturen gepflegt haben, hatten irgendwann besseres zu tun. Dabei gäbe es hier noch viele Schätze zu heben: Bewegungsgeschichte, Medientheorie (und -praxis), Internationalismus. Dennoch gibt es weltweit etliche unermüdliche Indymedia-Gruppen, die eng mit sozialen Bewegungen verflochten sind und ihren Communities wichtige Dienste leisten und das ist gut so.“ Kommentar von Anne Roth, Mitgründerin von Indymedia in Deutschland, vom 24. November 2019 bei der Rosa Luxemburg Stiftung 
„… Meine Frau und ich, als Gründer und letzte Funktionäre der ehemaligen Grundrechtepartei und anschließend Treuhänder der nicht rechtsfähigen Grundrechte(treuhand)stiftung, werden angeklagt der gewerbsmäßigen Veruntreuung von Spendengeldern in vier Fällen; konkret der Untreue gegenüber den Spendern als Vermögensinhaber der Spenden. Klingt hart, ist hart. (…) Es soll sich gemäß Anklage (…) nicht um Untreue gegenüber der Grundrechtepartei oder der nicht rechtsfähigen Grundrechte(treuhand)stiftung handeln, sondern ausschließlich um Untreue gegenüber nicht im Einzelnen benannten Spendern – jedoch ohne deren Vermögensschaden. (…) Im Zuge dessen hat der Staatsschutz(!) der Kriminalpolizei Kempten alle unsere Dokumentenordner und Speichermedien konfisziert und insgesamt ca. ein Jahr ermittelt. (…) Angesichts der eindeutigen Tatbestandsmerkmale sowie der entsprechenden Rechtsprechung zum »Mädchen für Alles«-Straftatbestand der Untreue kann hier nicht lediglich von Fehlern in der Ermittlungsarbeit gesprochen werden. Vielmehr ist zu vermuten, dass es im vorliegenden Fall um eine finale Lösung des in allen Verfassungsorganen bekannten »Problems« der justizkritischen Arbeit der Grundrechtepartei an sich geht, selbst nach deren Auflösung. Die hierfür missbrauchten Mittel der staatlichen Gewalt sprechen für sich. (…) Inwieweit diese »verbrecherischen« Ausgaben nun tatsächlich den gegenüber Spendern unmöglich zu verwirklichenden Straftatbestand der Untreue verwirklicht haben sollen, unterfällt nunmehr der – hoffentlich dem Wortlaut und Wortsinn der entsprechenden Gesetze entsprechenden – rechtlichen Beurteilung durch das Amtsgericht Kaufbeuren am 14.01.2020 sowie der moralischen Beurteilung durch die Öffentlichkeit…“ Stellungnahme von Ingmar Vetter vom 24. November 2019 bei Grundrechte.org und unser Kommentar dazu 
„Die berüchtigte Berliner Medien(verhinderungs)-Kanzelei, die regelmäßig und berechenbar für den Tönnies-Konzern aktiv wird, konnte vor der Pressekammer des Landgerichts Berlin (Vorsitzender Richter: Holger Thiel) eine einstweilige Verfügung gegen die aktion ./. arbeitsunrecht erwirken. Der Beschluss ist auf verschiedene Weise skandalös: Unser Anwalt erhielt keine Möglichkeit zur Stellungnahme, die Gegenseite konnte keine glaubhafte Vollmacht beibringen, einzelne Punkte sind inhaltlich geradezu hanebüchen… Doch davon lassen wir uns jetzt – mitten in der Vorbereitung auf den 
„Die großen Datenkonzerne beuten ihre Nutzer aus, sagt die emeritierte Harvard-Professorin“ Shoshana Zuboff in einem Interview von Mirjam Hauck bei der Süddeutschen Zeitung online vom 7. November 2018. „Sie erklärt, warum es so schwer ist, sich dem Überwachungskapitalismus zu entziehen. (…) Der Überwachungskapitalismus ist eine Mutation des modernen Kapitalismus. Er geht davon aus, dass die private menschliche Erfahrung frei zugängliches Rohmaterial für die kapitalistische Produktion und den Warenaustausch ist. Zweitens kombiniert er digitale Technologien mit Strategien heimlicher Überwachung, um Verhaltensdaten aus allen menschlichen Erfahrungen zu extrahieren. Drittens nutzt er Maschinenintelligenz, um Verhaltensdaten in Verhaltensprognosen umzuwandeln – ich nenne sie „Vorhersageprodukte“. Diese Produkte werden dann an die neuen Märkte verkauft, die ausschließlich mit Prognosen über unser zukünftiges Verhalten handeln. (…) Der Kapitalismus im 19. und frühen 20. Jahrhundert und die Bevölkerung dieser Zeit waren voneinander abhängig. Menschen waren Arbeiter und Kunden dieses Systems. In dieser Hinsicht war dieser Kapitalismus – mit all seinen Schrecken – ein Kapitalismus für uns. Im Überwachungskapitalismus sind wir dagegen kaum noch Kunden oder Angestellte, sondern in erster Linie Rohstoffquellen … (…) Arbeitnehmerrechte, Gewerkschaften, Arbeitszeiten, Mindestlöhne, ein Verbot von Kinderarbeit – diese und viele andere Errungenschaften erforderten jahrzehntelange soziale und politische Kämpfe. Wir werden diesen Prozess der Zähmung wieder durch demokratischen Druck und mit Entschlossenheit durchführen müssen. Wir stehen am Anfang eines ähnlichen Kampfes…“ Siehe dazu neu: [Interview] Überwachungskapitalismus: Facebook und Google wissen alles über uns, aber wir wissen nichts über sie