Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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„Heute vor 75 Jahren begannen die Nürnberger Prozesse. Dazu haben wir euch einen Reader zusammengestellt, der sich mit Entnazifizierung und der Kontinuität des Hitler-Faschismus befasst. Und damit ihr euch zu diesem doch sehr bedeutenden Jahrestag tiefer mit dem Thema auseinandersetzen könnt, haben wir euch einen Reader zusammengestellt…“ Reader vom 20.11.2020 von und bei Klasse Gegen Klasse, siehe dazu weitere Lese-Empfehlungen: Eine wirkliche Entnazifizierung fand nie statt – Lesenswerte Schriften zur amtlichen deutschen Vergangenheitspolitik nach 1945 (Auswahl) 
WIR HABEN DAS MÖRDERISCHE ABSCHIEBESYSTEM ANGEGRIFFEN: „in der nacht vom 08 01 21 auf den 09 01 21 haben wir auf den fuhrpark der landesabschiebebehörde (LAB) in braunschweig und ein gebäude der landesabschiebebehörde (LAB) in hannover-langenhagen brandanschläge verübt. (…) die LAB beteilligt sich an ihren verschiedenen standorten an der organisierung und durchführung von abschiebungen. auf dem gelände der LAB hannover-langenhagen wird gerade eine zentrale abschiebebehörde (ZAB) aufgebaut und mit mehr personal ausgestattet. ziel der politik ist es abschiebungen mit der ZAB schneller effizienter und konsequenter durchzuführen. ganz im sinne des tödlichen paktes der auf bundesebene und europaebene für den ausbau der festung europa nach vorne getrieben wird. mit den transportern werden refugees gegen ihren willen aus ihren wohnungen und aus lagern direkt zu abschiebeflügen bzw in den abschiebeknast transportiert – mitten in der nacht oder tagsüber aus der schule… “ (angebliches) Bekennerschreiben am 09.01.2021 bei indymedia, siehe dazu neu: Niedersächsische Erklärung: Antifaschismus lässt sich nicht verbieten – #WirsindalleAntifa 
„Die neue Ausgabe der Broschüre „Leipziger Zustände“ des Projekts chronik.LE ist ab sofort an verschiedenen Stellen in Leipzig und Umgebung kostenlos erhältlich und kann hier auf Webseite heruntergeladen werden. Die regelmäßig erscheinende Broschüre bietet in ihrer siebten Ausgabe einen Überblick zu Diskriminierung und rechten Strukturen in der Region Leipzig. In der aktuellen Broschüre beschäftigt sich eine Vielzahl von Autor_innen mit den Themenkomplexen Rassismus und Gegenwehr, Corona, Geschlecht und Sexismus, Rechtsterrorismus sowie rechter Raumnahme. Zu Wort kommen dabei Menschen die von Diskriminierung und rechter Raumnahme betroffen sind. In einem abschließenden Service-Kapitel finden sich neben Literaturempfehlungen auch diverse Anlaufstellen in und um Leipzig. Mit 128 Seiten ist die neue Ausgabe die umfangreichste aller „Leipziger Zustände“, die seit 2009 im Abstand von ca. 2 Jahren erscheinen. Die Broschüre, die von der Stadt Leipzig und dem Verein Land in Sicht gefördert wurde, ist ab 12. Januar 2021 an folgenden Orten in Leipzig kostenlos erhältlich. Bitte informiert euch selbst über mögliche Änderungen von Öffnungszeiten und pandemiebedingte Schließungen…“ Meldung bei chronik.LE – siehe auch einen Artikel darüber 
„… Zeitgleich mit diesen ersten linken Reaktionen auf die Krise, formierte sich aber ausgehend von Städten wie Berlin und später Stuttgart auch eine ganz andere Bewegung, die sich das Thema Corona für Forderungen und Positionen zunutze machte, die zunächst deutlich schwerer zu erkennen waren. Dass es bei dieser neuen Bewegung allerdings nicht um „Liebe“ oder „Frieden“ ging, sondern sich hinter den neuen Namen wie „Nicht ohne uns“ und „Hygiene Demo“ ein altbekanntes Querfront-Konzept zu verstecken versuchte, das immer wieder in neuen Formen und Themenbereichen auftaucht und mal mehr, mal weniger erfolgreich dazu dient reaktionäre, autoritäre bis faschistische Konzepte für ein neues, breiteres Publikum anschlussfähig zu machen, war spätestens nach den ersten Demonstrationen auf dem Berliner Rosa-Luxemburg-Platz im April 2020 klar. Dennoch tat sich die Linke lange schwer, dieser neuen rechten Massenmobilisierung eine angemessene antifaschistische Antwort auch auf der Straße entgegenzusetzen. (…) Unser Text richtet sich zum einen an Menschen, die sich einen groben Überblick über den aktuellen Zustand der sogenannten „Corona-Proteste“ und ihre wichtigsten Akteure sowie die dahinterstehenden Verschwörungserzählungen verschaffen möchten. Zum anderen richtet sich der Text an Antifaschist*innen, die aktuell zunehmend den Umgang der Linken mit dieser Bewegung und den, durch die Corona-Pandemie hervorgerufenen, Krisen und Verwerfungen analysieren und mit uns gemeinsam Gegenstrategien diskutieren wollen…“ Intro zur online-Broschüre von North East Antifa vom Dezember 2020 „Liebe, Frieden, Volksverräter. Zustandsbericht und Analyse zu rechten und verschwörungsideologischen Strategien während der Corona-Pandemie und antifaschistischen Interventionen“ – siehe zum Thema auch: Feinde finden: Sozialdarwinismus – Ökofaschismus – Verschwörungsideologien. Die extreme Rechte reagiert in verschiedener Weise auf die Coronakrise 
„Das Thema „Polizei und Rechtsextremismus“ hat in den Medien Konjunktur. Dabei werden unterschiedliche Aspekte beliebig zusammengerührt: die (fehlende) kriminalistische Aufmerksamkeit für rechte und rassistische Tatmotive, das polizeiliche Vorgehen gegen rechtsextremistische Täter*innen sowie die Existenz rechtsextremer Netzwerke und rassistischer Einstellungen innerhalb der Polizei selbst. Erst eine tiefergehende Betrachtung jeder dieser Aspekte ermöglicht Erkenntnisse jenseits der wiederkehrenden Empörung über einzelne Skandale. Nachdem die Anschläge von Kassel, Halle und Hanau offenbar als Weckruf für die bislang in Sachen Rechtsextremismus und -terrorismus eher träge Bundesregierung dienten, sollen Polizei und Strafjustiz es nun richten. (…) Ähnliche institutionelle Verschiebungen der Sicherheitsarchitektur im Namen der Rechtsextremismusbekämpfung, ohne dass letztere (dauerhaft) im Fokus der Praxis steht, zeigen sich auf Länderebene. (…) Selbst wenn die Behörden inzwischen aktiver im Kampf gegen rechts sind, steht allerspätestens seit dem NSU die Frage wie ein Elefant im Raum, wie die Polizei auf das Thema Rechtsextremismus als Teil Politisch Motivierter Kriminalität schaut. Untersucht sie Verknüpfungen dorthin auch dann ausreichend, wenn Täter*innen kein Hakenkreuz am Tatort hinterlassen? Damit verknüpft war schon immer eine weitere Dimension, die sich auf die Frage „Wie rechts ist die Polizei?“ herunterbrechen lässt. (…) Notwendig wäre also ein Forschungsansatz, der die Polizei als Organisation und das (Polizei-)Recht als strukturierenden Rahmen in den Blick nimmt und nach institutionellen Gründen für rassistische und antidemokratische oder jedenfalls autoritäre Einstellungen in der Polizei fragt. Denn eine Änderung dieser institutionellen Rahmenbedingungen lässt sich anordnen und rechtlich vorgeben – ob ein Polizist privat Kontakte zu Muslimen oder People of Color hat eher nicht.“ (Umfangreiche) Einleitung von Dirk Burczyk vom 17. Dezember 2020 bei cilip.de zum Heft 124 vom Dezember 2020: Alles, was rechts ist 
„Das „Handbuch Zivilgesellschaft“ trägt Wissen und Erfahrungen aus dem langjährigen Engagement von Initiativen und Bündnissen aus Brandenburg zusammen und ergänzt es um weitere Tipps und Ideen. (…) Wie unsere Gesellschaft sich im stetigen Wandel befindet und immer wieder mit neuen Herausforderungen von Rechtsextremismus und menschenfeindlichen Einstellungen konfrontiert wird, wandelt sich auch zivilgesellschaftliches, demokratisches Engagement. Es ist bestimmt von der Einsicht der Menschen, dass sie aktiver Teil ihres Gemeinwesens sind und dieses selbst gestalten können. Und es lebt vom freiwilligen Einsatz, vom Ehrenamt, von der Kreativität und der Hingabe aller Beteiligten. Das Handbuch möchte dazu ermuntern, Teil dieses lebendigen und demokratischen Miteinanders zu sein und zu bleiben.“ Infos beim Aktionsbündnis gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit zu ihrem neuen Handbuch Zivilgesellschaft zum Gratis-PDF-Download (4,4 MB, 102 Seiten, Potsdam 2020) 
„Mehr Austausch zwischen zivilgesellschaftlichen Organisationen und Sicherheitsbehörden, mehr Beratung und Unterstützung, auch in der Arbeitswelt: Mit 89 Handlungsansätzen will die Bundesregierung den Kampf gegen rechte Gewalt und Rassismus fördern. Ein wichtiger erster Schritt – doch langfristig muss mehr passieren. (…) „Dass die Bundesregierung nun bereit ist, in den kommenden Jahren die zivilgesellschaftliche Arbeit gegen rechte Gewalt und Rassismus zu fördern, ist ein guter erster Schritt“, kommentiert DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel die Veröffentlichung des Maßnahmenkataloges. „Eine solche Förderung ist langfristig notwendig, denn Rechtsextremismus ist kein Phänomen, das in ein paar Jahren verschwindet. Wir erwarten daher, dass zeitnah Eckpunkte für ein Demokratiefördergesetz vorgelegt werden. Wir müssen gemeinsam einen neuen gesellschaftlichen Konsens von Respekt und Gleichbehandlung herstellen, der antidemokratisches Verhalten und rassistische Ausgrenzung zurückweist und wo nötig auch sanktioniert. Dies muss sich auch in der wirtschaftlichen Transformation, der weiteren Ausgestaltung von demokratischen Verfahren, in staatlichen Strukturen und der Zivilgesellschaft widerspiegeln. Wir müssen dauerhaft an unseren demokratischen Grundwerten arbeiten.“ DGB-Stellungnahme vom 25. November 2020 – siehe die Hintergründe 
„… Es ist ein jahrzehntelanger Skandal, dass die Bundesrepublik Deutschland an militärische Kollaborateure des NS-Regimes, an die Freiwilligen der SS-Verbände, an Freiwilligen von Wehrmachtsverbänden, die zumeist an der Ostfront und auf dem Balkan eingesetzt wurden, Renten wegen Militärdienst in den deutschen Streitkräften zahlt. Auch wenn die Zahl der Rentenempfänger aus biologischen Gründen am Schwinden ist, bleibt es ein politischer Skandal, dass keine deutsche Bundesregierung bis heute die Rente für Kollaborateure in Frage gestellt hat. Man war sich der politischen Brisanz solcher Zahlungen bewusst. So versteckte sich jede deutsche Regierung bis heute hinter formellen rechtlichen Argumenten, um den Nachbarländern keine Informationen zukommen lassen zu müssen. (…) Schon am 14. März 2019 hat die belgische Abgeordnetenkammer mit großer Mehrheit eine Entschließung angenommen, „dass der Bezug von Renten für die Kollaboration mit einem der mörderischsten Regime der Geschichte im Widerspruch zur Erinnerungsarbeit und zum Friedensprojekt der europäischen Einigung steht und den guten bilateralen Beziehungen zwischen Belgien und der Bundesrepublik Deutschland abträglich ist.“ Die Abgeordneten forderten die belgische Regierung auf, „die deutsche Bundesregierung zu ersuchen, die Rentenzahlungen an belgische Kollaborateure einzustellen“. Sie sprachen zudem die erhebliche Differenz zwischen der Entschädigung von Opfern des NS-Regimes sowie Leistungen an belgische Kollaborateure an...“ – aus der Erklärung „Stoppt die Auszahlung von SS-Pensionen an belgische Kollaborateure“ mehrerer antifaschistischer Verbände und Initiativen aus Belgien und der BRD aus Anlass des 75. Jahrestages des Auftakts der Nürnberger Prozesse, die wir im folgenden dokumentieren. 
„Deutschland hat ein #Polizeiproblem – eine Hashtag-Kampagne, damit wir wieder über rassistische Polizeigewalt reden Seehofer ist von seiner Anzeige gegen die Pressefreiheit abgerückt. Schön. Aber Seehofers Blue Lives Matter Kampagne für die Polizei geht weiter. Sein zweites Ziel, die Kritik an rassistischer Polizeigewalt aus den Medien zu verdrängen, hat Seehofer leider erreicht. Sorgen wir dafür, dass die Kritik am Rassismus und Gewalt der Polizei laut wieder zurückkommt! Ab Dienstag 12 Uhr fluten wir Social Media unter dem Hashtag #Polizeiproblem mit Berichten, Zahlen Statements zu rassistischer Polizeigewalt, Racial Profiling, Death in Custody und rechtsradikalen Netzwerken in der Polizei. Material (Share Pics, Storys) findet ihr ab Montag auf https://polizeiproblem.blackblogs.org/, aber ihr könnt auch bereits bestehendes Material (von Death in Custody, der Kampagne für die Opfer rassistischer Polizeigewalt u.a.) oder eigene Erfahrungen teilen, eigenes Material erstellen, mit eigenen Hashtags kombinieren. #Polizeiproblem soll die Stimmen gegen Rassismus und Polizeigewalt verstärken und den Initiativen Rückhalt geben, die in diesen Tagen gegen rassistische Polizeigewalt protestieren. Denn Deutschland hat ein #Polizeiproblem!“ – so der Aufruf „Deutschland hat ein Polizeiproblem“ seit 29. Juni 2020 auf der Kampagnenseite. Siehe dazu: Rassismus & rechte Netzwerke bei der Polizei – Demonstration gegen Polizeigewalt und rechte Strukturen am 27. Oktober in Wuppertal ![[Demo am 24.10.2020 in Leipzig] Niemand ist vergessen, Nichts ist vergeben!](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/10/Leipzig24102020.jpg)
„Klaus R., Bernd G., Horst K., Achmed B., Nuno L., Thomas K., Karl-Heinz T., Kamal K. sowie vermutlich zwei weitere Menschen sind in Leipzig seit 1990 durch rechte Täter ermordet worden. Sie wurden aus rassistischen, homosexuellenfeindlichen oder sozialdarwinistischen Motiven ermordet. Doch selten werden die Betroffenen rechter Gewalt auch als solche anerkannt. Das weiße Mehrheitsdeutschland findet bei weit über 200 solcher Morde und jährlich hunderten Gewalttaten noch immer den Einzelfall, Verständnis für TäterInnen und (Mit-)Schuld bei den Betroffenen. Nicht nur nach den schrecklichen Taten in Halle und Hanau hat sich gezeigt, dass es Täter-Opfer-Umkehrungen, eine Empathielosigkeit in den Debatten über Rechtsruck und eine Entpolitisierung der Hintergründe sind, die die Betroffenen und Angehörigen die Tat erneut durchleben lassen: Menschen werden zum zweiten Mal geschlagen und ermordet oder das angezündete Haus wird vollends niedergebrannt – aus rechter Gewalt wird rechter Terror. Im Oktober 2020 jährt sich der rassistische Mord an Kamal K. in Leipzig zum zehnten Mal… Aufruf bei „Rassismus tötet!“ – Leipzig zur Demonstration 24.10.2020 16:30 Uhr ab Südplatz (Leipzig Südvorstadt; Haltestelle der Straßenbahn „Südplatz“), die Demonstration wird gegenüber vom Leipziger Hauptbahnhof am Gedenkstein für Kamal K. und allen Todesopfern rechter Gewalt in Leipzig seit 1990 enden. 
„Spätestens seit dem Anschlag in Hanau im Februar 2020 wächst die Migrantifa-Bewegung in Deutschland. Immer mehr Migrant*innen und Geflüchtete wollen sich unabhängig von den bisherigen deutschen Antifa-Strukturen organisieren. Neuerliche Auseinandersetzungen um eine antirassistische Demonstration in Frankfurt am Main machen aber deutlich, dass manche alten Konfliktlinien nicht überwunden sind: Anfang Oktober 2020 organisierte die lokale Migrantifa-Gruppe gemeinsam mit anderen Organisationen eine antirassistische Demonstration, um auf die Situation der Geflüchteten in Moria aufmerksam zu machen. Bei der Demonstration hielt eine anti-israelische Gruppe eine Rede und es wurden Parolen gerufen, die sich als Aufruf zur Zerschlagung Israels deuten lassen. Damit positionieren sich die jeweiligen Migrantifa-Gruppen bei jenen Themen, mit denen sich auch die deutsche Linke beschäftigt – und viele alte Probleme tauchen wieder auf. (…) Doch durch Ereignisse wie im Oktober in Frankfurt am Main gerät die Migrantifa-Bewegung in eine der linken Debatten, die wenig mit den gesellschaftlichen Realitäten in Deutschland, dafür viel mit Projektionen und Halbwahrheiten zu tun haben. Das zentrale Motiv des antifaschistischen Selbstschutzes gegen Nazis und Rechte in Deutschland gerät so in den Hintergrund. Das ist angesichts der fast tagtäglichen Meldungen über rechtsterroristische Netzwerke, nicht zuletzt innerhalb der Polizei und der Bundeswehr, fahrlässig.“ Artikel von Ismail Küpeli vom 12.10.2020 beim ND online 
„Das Kollektiv 56 gründete sich laut eigenen Angaben im Jahr 2015. 2017 folgte die stille Auflösung. Dass diese Auflösung nicht der Realität entspricht und die Akteure weiterhin in Nazistrukturen aktiv sind, wird auf den nächsten Seiten offengelegt. (…) Die Gruppe trat mehrmals bei Angriffen auf Gegendemonstrant*innen, linken Jugendzentren und Migrant*innen in Erscheinung. Zuletzt waren Mitglieder auch bei dem Angriff auf alternative Menschen vor der Staatskanzlei in Erfurt beteiligt. Außerdem pflegen Mitglieder teilweise Kontakte in internationale rechtsterroristische Kreise. Mit dieser Seite wollen wir einer Entpolitisierung rechter Gewalttaten entgegenwirken und die Täter klar benennen. Nach mehreren Angriffen, welche teilweise schon mehrere Jahre zurück liegen, erfuhren die Täter keinerlei strafrechtlichen Repressionen. Auch sind in dem künftigen Prozess gegen Mitglieder des Kollektiv56, welche das AJZ angegriffen haben, nur noch zwei der acht Täter angeklagt. Die Justiz schafft es nicht die Taten und Täter in ihrer politischen Dimension einzuordnen. Hier zeigt sich die Relevanz einer antifaschistischen Intervention. Das Ziel ist die Strukturen des Kollektiv 56 aufzudecken und anzugreifen!...“ Aktionsseite der Initiative k56aufdecken 
„Am 24. Oktober werden wir gemeinsam in einem überregionalen Bündnis in Wiesbaden auf die Straße gehen, um gegen rechte Strukturen und Rassismus in den hessischen Sicherheitsbehörden zu demonstrieren. Die jüngsten Fälle rassistischer Polizeigewalt und das Abfragen persönlicher Daten von Polizeicomputern im Zusammenhang mit NSU 2.0 haben erneut gezeigt, dass es sich nicht um bedauerliche Einzelfälle handelt, sondern dass die Sicherheitsbehörden in Hessen ein strukturelles Problem haben. Dagegen werden wir in der hessischen Landeshauptstadt ein kraftvolles Zeichen setzen. Wir wollen, dass sich etwas ändert: Rechte Netzwerke im Sicherheitsapparat müssen konsequent aufgedeckt und bekämpft werden! Wir fordern ein Ende von Polizeigewalt und racial profiling und sind solidarisch mit allen Betroffenen rechter Gewalt: Egal ob in Hanau, Wächtersbach, Kassel oder Frankfurt…“ Aufruf beim Wiesbadener Bündnis gegen Rechts zur Demo am 24.10. um 14:00 Uhr auf den Reisinger-Anlagen in Wiesbaden (#wi2410) 
„Europa 75 Jahre nach dem Ende des deutschen Faschismus: überall arbeiten rechtskonservative, neurechte und Neonaziparteien an einer geschichtspolitischen Wende. Sie verharmlosen und leugnen die Shoah. (…) Gleichzeitig wird Antifaschistische Gedenk- und Erinnerungspolitik angegriffen und verächtlich gemacht. Während die zivilisatorische Leistung der Roten Armee geleugnet wird, müssen sich Antifas gegen die Übernahme und inhaltliche Aushöhlung antifaschistischen Gedenkens erwehren. Gleichzeitig erhalten Neonazis in ganz Europa freie Fahrt und können Kriegsverbrechern und Faschisten mit staatlichem Schutz gedenken. Daraus ziehen sie regelmäßig die Ermutigung für Übergriffe, Brandanschläge und Morde. Die ungarische Regierung ist eine der treibenden Kräfte des Geschichtsrevisionismus in Europa. (…) Seit einigen Jahren wächst der Widerstand gegen das Nazi-Gedenken. Getragen von lokalen Antifas, Roma, LGBTIQ*-Personen und zivilgesellschaftlichen Akteur_innen gibt es Gegenproteste. Internationalistischer Antifaschismus muss sich aufeinander beziehen und die Kämpfe verbinden. Eine gemeinsame antifaschistische Intervention bedeutet auch, dass der politische Diskurs nicht unwidersprochen bleibt. Die europäische, ungarische und deutsche Gesellschaft muss sich mit uns auseinandersetzen, sie muss sich positionieren. Wir wollen die Positionierung. Denn wenn die Linien klar sind können sind sie angreifbar, wenn sie angreifbar sind können wir gewinnen. Das Ziel der Kampagne “NS-Verherrlichung stoppen” ist die geschichtsrevisionistischen Aufmärsche in Europa zu stoppen…“ Aufruf von NS-Verherrlichung stoppen! am 10. Oktober 2020 
„Kommenden Samstag, den 3. Oktober 2020, will die Nazi-Kleinstpartei „Der III. Weg“ einen Aufmarsch in Berlin-Hohenschönhausen durchführen. Die Nazis treffen sich ab 13 Uhr am S-Bhf. Wartenberg und wollen um 14 Uhr zum Lindencenter (Zingster Str. / Falkenberger Chaussee) ziehen. Wir rufen dazu auf sich ihnen mit vielfältigen Aktionen und Blockaden entgegenzustellen…“ Aus dem Aufruf auf der Aktionsseite Dritter Weg versenken! Siehe weitere Infos sowie diejenigen zu Wien und nun Bericht und Fotos: Dritten Weg versenken!