Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„… Unten, an der Stadtbrücke, auf der die Staatsgrenze zu Polen liegt, hatten in der Nacht der Deutschen Einheit jugendliche Neonazis randaliert. Sie attackierten vorbeifahrende Autos mit Schlagstöcken. Zwei Busse, in denen polnische Arbeiterinnen und Arbeiter saßen, wurden mit Steinen beworfen, der Fahrer wurde verletzt.
Ich weiß davon erst seit wenigen Tagen, und das auch nur dank einer verdienstvollen Gruppe Aktiver aus Jena, der Initiative 2. Oktober 1990, die ehrenamtlich und sehr detailliert recherchiert hat, was am Vorabend der Wiedervereinigung in ostdeutschen Städten eben auch passiert ist. In der Nacht auf den 3. Oktober starteten mindestens 1.000 Neonazis in mindestens 13 ostdeutschen Städten größere und koordinierte Gewaltaktionen. Sie stürmten Wohnheime von Vertragsarbeiterinnen und -arbeitern und linke Jugendzentren oder belagerten sie, teils stundenlang. Es brannte, es gab Verletzte. (…) Mit Angst, Hass und entgrenzter Gewalt – und nicht mit Sektflaschen begann die Deutsche Einheit für Linke, Deutsche mit Migrationshintergrund, Ausländerinnen und Ausländer in vielen ostdeutschen Städten (…) Viele Politiker reden inzwischen bei ihren Feiertagsreden routiniert von „Fehlern“, die im Zuge der Einheit gemacht wurden. (…) War es ein Fehler, den vor allem im Osten auftretenden Rechtsextremismus weitgehend zu ignorieren?…“ Kommentar von Christian Bangel vom 3. Oktober 2020 in der Zeit online zur Initiative 2. Oktober 1990 – Die Gewalt der Vereinigung 
„Sozialamt Chemnitz kippt SFR-Projekt. Im SFR steht eine Veränderung an. Sieben Mitarbeiter*innen werden den Verein zum 01. Januar 2021 aller Voraussicht nach verlassen müssen. Grund ist die Ablehnung des Sozialamts für eine weitere Förderung. (…) Das wird ganz praktische Auswirkungen haben, schreibt das Team in einer Stellungnahme: „Bei einer Zielgruppe wie der unseren, welche als besonders vulnerabel für Grundrechtseingriffe gilt, ist die Schaffung eines solchen Vertrauensverhältnisses ein besonders gewichtiger Aspekt.“ Dass dieses nun abbrechen soll, geschieht nach Auffassung des Sozialamts aus rein wirtschaftlichem Kalkül. Wenn weniger Menschen kommen, dann braucht es weniger Sozialarbeiter*innen. Das Team weist darauf hin, dass seit Jahren auf „prekäre Betreuungschlüssel in der Geflüchtetensozialarbeit“ aufmerksam gemacht werde und bezweifelt, dass künftig eine bedarfsgerechte Unterstützung in der Stadt Chemnitz gewährleistet werde. Das Team stellt klar: „Die Geflüchtetensozialarbeit in Chemnitz zu reduzieren ist die falsche Antwort!“ (…) Deswegen habe der Vorstand des SFR e.V. auch Widerspruch gegen die Entscheidung eingelegt. Eine Entscheidung steht noch aus…“ Pressemitteilung des Sächsischen Flüchtlingsrats zur Geflüchtetensozialarbeit des SFR e.V. Chemnitz vom 23. September 2020 zur Stellungnahme 
„… Ein Kollektiv aus internationalen Künstler*innen und Wissenschaftler*innen veröffentlicht – in Kooperation mit der antifaschistischen Initiative NSU-Watch, welche die Webseite hostet – eine interaktive Web-Plattform, die den Terroranschlag in Halle am 9. Oktober 2019 detailliert aufarbeitet und auf die Rolle von Online-Radikalisierung bei der Rekrutierung von Rechtsextremen aufmerksam macht. In Anlehnung an die Analyse von Forscher*innen zum Christchurch-Massaker 2019 wurde die interaktive Web-Plattform mit der Open-Source-Technologie von Forensic Architecture erstellt und beschreibt sowohl die Online- als auch Offline-Ereignisse des Halle-Anschlags. Nutzer*innen können jedes Ereignis auf der Timemap als einen Punkt in Zeit und/oder Raum betrachten. Anhand der Berichte von Überlebenden und Zeug*innen sowie animierten und kommentierten 3D-Videos beschreibt die Zeitleiste Minute für Minute die Geschehnisse vom 9. Oktober, vom Beginn des Angriffs bis zur Verhaftung des Attentäters. Darüber hinaus enthält die Plattform einen kurzen Überblick zu Online-Radikalisierung und dem Anstieg rechten Terrors auf lokaler und globaler Ebene. Gleichzeitig werden Chronologie und Kontinuitäten einzelner, doch miteinander verbundener Ereignisse rechten Terrors wie in Oslo, Christchurch, Poway, El Paso und Hanau aufgezeigt und der Anschlag von Halle dementsprechend eingeordnet. Die Plattform enthält Links zu Berichten und Analysen von Forschungseinrichtungen und Think Tanks, die den Aufstieg des Rechtsextremismus über soziale Medien, Gamingplattformen und verschlüsselte Message Boards untersuchen…“ Pressemitteilung des Timemap-Kollektivs vom 14. September 2020 bei NSU Watch zu https://halle.nsu-watch.info/, die interaktive Timemap eines internationalen Kollektivs von Künstler*innen und Forscher*innen zum antisemitischen und rassistischen Anschlag in Halle 
„Dass nach der Ermordung von George Floyd in den USA mancherorts Denkmäler von Kolonialisten und Rassisten vom Sockel gestürzt wurden, gefiel der AFD-Politikerin Beatrix von Storch gar nicht. Und sie hatte eine Idee. Zusammen mit Mitgliedern der AFD-Jugend verhüllte sie Mitte Juli ein Karl-Marx-Denkmal in Berlin. Begründung: Marx sei ein Antisemit und Rassist gewesen. Nun gibt es das alte Sprichwort, jede und jeder (auch wenn sie den ‚Genderwahn‘ hassen, soviel Zeit muss sein, Frau von Storch) solle zuerst einmal vor der eigenen Tür kehren. Und da wäre bei von Storchens einiges zu tun. (…) Aber darum soll es hier nicht gehen, sondern um die Frage, ob Karl Marx tatsächlich Antisemit und Rassist war und gegen wen sich seine Vorbehalte richteten. Dass Marx selbst jüdischer Abstammung war, reicht als Gegenargument nicht aus. (…) Und es stimmt auch, dass Marx in rassistischer Weise über seinen Schwiegersohn Paul Lafargue gespottet hat. (…) Alles keine Gründe, Marx-Denkmäler zu verhüllen und abzubauen; die in den USA geschleiften Denkmäler erinnerten nicht an Männer (es waren nur Männer…), die mal einen rassistischen Spruch formuliert hatten, sondern an solche, die Sklavenhalter waren und Armeen anführten, die für die Beibehaltung der Sklaverei kämpften. (…) Wenn die noch existierenden Marx-Denkmäler also bleiben können, wäre dennoch zu überlegen, wie denjenigen Gerechtigkeit zu erweisen ist, über die sich Marx despektierlich äußerte. (…) Lafargue zeigt darin auch, wie destruktiv ungebremster Produktivismus für Menschen und Umwelt ist, Gedanken, die gerade heute aufgenommen und weitergedacht werden müssen. Deswegen ist es geboten, endlich Paul-Lafargue-Denkmäler zu errichten…“ Beitrag von Gert Eisenbürger (mit Grafik von Simon Hirzel) aus der ila 438 vom September 2020 – wir danken! 
„Wussten Sie, dass man als Mitglied des nazipositiven Milieus (NPM), auch „bürgerliche Mitte“ genannt, einen Abschluss in Schauspiel gratis dazubekommt? Klar, absolviert hat man den Kurs nicht wirklich, deswegen bekommt man auch nur die Betaversion der Kompetenzen. Eigentlich nur einen einzigen Stunt: den „Schock“. Immer wieder zu beobachten ist „der Schock“, wenn mediale Berichterstattung über freidrehende Deutsche stattfindet. Wenn die seit Jahrzehnten vor sich hin brühende Querfront sich zu Tausenden „wegen Corona“ in der Hauptstadt trifft, sind viele aus dem NPM entrüstet: Wie kann es sein, dass so ein „buntes“ Bündnis an der Seite von Rechtsradikalen Party macht? (…) Sie zeigen: Nicht mal deine vermeintlichen Verbündeten nehmen deine Ängste ernst. Von „War doch nicht so gemeint“ über „Bist du sicher, dass das so passiert ist?“ bis hin zu „Also das ist doch nicht -istisch!“ werden die Evergreens der Mind Games rauf- und vor allem runtergespielt. Faschismus ist keine Skala, in der man sich zwischen 0 und 10 verortet. Wer nicht antifaschistisch ist, ist profaschistisch. Das ist kein totalitäres Denken, sondern Logik. Wer nicht vehement Faschismus bekämpft, begünstigt ihn. Schweigen ist eine Form, doch meist geht es darüber hinaus. „Wehret den Anfängen“ wird zu häufig als Appell zur Stigmatisierung bis hin zur Kriminalisierung von Antifaschist:innen uminterpretiert. Noch ein Spiel: Täter-Opfer-Umkehr. Man findet irgendeine Kabarettistin schlicht scheiße? Cancel Culture! Satirische Kolumnen und Videos über die Polizei? Geistige Brandstiftung! Eine Verbesserung der demokratischen Gewaltenteilung? Kein Generalverdacht! Antifaschismus? Der wahre Faschismus! Im Hufeisenwurf? Eine Ehrenurkunde!“ Kolumne von Hengameh Yaghoobifarah vom 10. September 2020 in der taz online 
Ein Video von Marina Weisband vom 26. August 2020 bei youtube an die Leute, die zur Anti-Corona-Demo am 29.08.2020 gehen wollen oder wollten, in dem die Verfasserin sich an die Demo-Teilnehmer mit den Worten wendet: „… Ich spreche jetzt mit euch unter der Prämisse, dass ihr keine Nazis seid, und dass ihr für Freiheitsrecht einsteht, die staatliche Einmischung und die Corona-Maßnahmen nicht gut findet. Was euer gutes Recht ist, dagegen zu demonstrieren. Warum werdet ihr mit Nazis in einen Topf geworfen? Weil ihr euch selber mit Nazis in einen Topf werft, wenn ihr zusammen mit Nazis marschiert. Na klar, wenn die NPD aufruft und 20.000 Leute kommen, dann fragt niemand, warum im Einzelnen wer da ist, sondern ihr seid Teil der Nazi-Demo. Der Unterschied zwischen einer passiven Unterwanderung, die keiner bemerkt, also wenn ein paar Nazis irgendwo neben euch her marschieren, und dem im Vorfeld angekündigten rechtradikalen Ruck, der da passiert, ist enorm. Und er gibt euch eine Verantwortung, auf welcher Seite ihr marschiert und ob ihr dann sagt, nee, zu dieser Demo fahr ich nicht. (…) Bitte marschiert nicht mit Nazis, macht eure eigene Demo, distanziert euch klar, aber mischt euch nicht in diesen Topf, weil ihr mit euer Demonstration für Freiheit, ihr vielen Menschen in diesem Land aktiv ihrer Freiheit beraubt.“ (Text frei nach mündlicher Vorlage geschrieben; Videolänge: ca. 3. Min.) 
„Für den 28. August rufen in Köln und NRW verschiedene solidarische Gruppen zu einer Kundgebung auf, um auf den Rassismus aufmerksam zu machen, der auch hierzulande allgegenwärtig ist. Die Kundgebung wird von der Black Community in NRW, die aus verschiedenen Vereinen und Initiativen besteht, organisiert und vom Bündnis „Köln stellt sich quer“ unterstützt. Das Datum ist symbolisch gewählt, denn am 28. August 1963 fand der Marsch auf Washington statt, auf dem Dr. Martin Luther King seine unvergessene „I Have a Dream“ Rede hielt. Mit der Wahl des Datums soll an den langwährenden Kampf gegen Rassismus und für Gleichheit und Gerechtigkeit erinnert werden, der – wie uns aus Ereignissen der jüngsten Geschichte immer wieder vor Augen geführt wird – noch lange nicht vorbei ist. Nach der Ermordung von George Floyd blickte die ganze Welt in den letzten Monaten auf die USA. Doch nicht nur dort werden Menschen alleine auf Grund ihrer Hautfarbe oder Herkunft benachteiligt, diskriminiert oder ermordet. Deutschland hat seine eigenen Beispiele aus jüngster Zeit. Auch daran möchten die Organisatoren mit der Kundgebung erinnern: An die Morde und Anschläge in Kassel, Halle und Hanau in jüngster Zeit, an die NSU Morde, an Brandanschläge auf Flüchtlingsheime. Und an die vielfältigen Diskriminierungen im Alltag, denen Schwarze Menschen, Menschen anderer Hautfarben und Herkunft ausgesetzt sind. Wir wollen aufmerksam machen auf Racial Profiling und die subtileren Formen von Rassismus, den Schwarze Menschen tagtäglich erleben. „I Have a Dream“! Auch wir träumen und kämpfen, wie Martin Luther King, für eine Gesellschaft der Solidarität, Gleichberechtigung und des Respekts, in der die Würde aller Menschen unantastbar ist, wie es das Grundgesetz formuliert...“ Aus dem Aufruf auf der Aktionsseite zur Kundgebung am 28. August 2020 in Köln am Neumarkt, 18.00 – 21.00 Uhr. Siehe als Mobivideo den Aufruf von Shary Reeves bei youtube und für Aktuelles die Intiative bei Twitter 
„… Die zunehmende Aggression der Polizei ist kein Einzelfall oder ein Ausrutscher. Die Rhetorik aus den Reihen der etablierten und regierenden Parteien in der Bundes- und Landespolitik und Diskussionen der letzten Zeit über Sicherheit, Migration und Kriminalität, Einschnitte in die Grundrechte oder die Einführung der „drohenden Gefahr“, um polizeiliche Eingriffsbefugnisse zu legitimieren, bilden eine gefährliche Grundlage für das brutale Vorgehen der Polizei. Per Gesetz kann die Polizei jede Person, die sie willkürlich als „gefährlich“ einstufen, einfacher überwachen, festhalten, kontrollieren und (gewaltsam) eingreifen. Das Polizeigesetz hat damit rassistischen Kontrollen und Übergriffen Tür und Tor geöffnet; Gewalttätige Polizisten bleiben (fast) vollständig straffrei. (…) Wir, die Föderation der Demokratischen Arbeitervereine (DIDF), fordern die sofortige Rücknahme der Polizeigesetze! Rassistische und rechte Strukturen innerhalb der Polizei müssen aufgelöst; rassistische und gewalttätige Handlungen der Polizei unter Strafe gestellt werden. Polizisten, die sich strafbar gemacht haben, müssen unverzüglich vom Dienst suspendiert werden! Polizeigewalt wie auch alle polizeiliche Straftaten müssen durch eine unabhängige Beschwerdestelle untersucht und aufgeklärt werden! Der Anstieg von Rassismus und Diskriminierung ist eng verbunden mit der Zunahme von sozialen Problemen von Beschäftigten, Frauen und Jugendlichen ungeachtet ihrer Herkunft. Der Kampf gegen soziale Missstände ist daher immer ein Kampf gegen Rassismus. Sich gegen soziale Missstände entgegenzustellen und sich gegenüber dem Kapital zur Einheit zusammenzuschließen, ist Teil des antirassistischen und antifaschistischen Kampfes gegen Polizeigewalt und Rassismus. Wir treten Rassismus und völkischem Nationalismus mit Antirassismus und Solidarität entgegen: in den Betrieben, im Alltag, in der Gesellschaft.“ Stellungnahme des DIDF-Bundesverstands vom 23. August 2020 
„Vom 17. bis zum 22. August hat ver.di NRW zur Aktionswoche gegen Rechts aufgerufen. Landesweit finden Aktionen in Betrieben, Dienststellen und Innenstädten statt, um ein klares Zeichen gegen rechte Ideologien und Parteien zu setzen. Kurz vor den Landtagswahlen im September ist für uns klar, dass Nazis nicht in Parlamente oder Betriebe gehören…“ Meldung vom 17.8.2020 beim ver.di Landesbezirk Nordrhein-Westfalen mit Bildergalerien der einzelnen Bezirke ![[Buch] Gegensteuern. Für eine neue Wirtschaftspolitik gegen Rechts](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/08/gegensteuern.jpg)
„Die AfD scheint sich fest in der deutschen Politik etabliert zu haben. Bei der Diskussion über Gegenstrategien geht es meist darum, ob und wie man mit den Funktionären der Partei und ihren Wählern reden soll. Aber reicht das? Drücken sich in der Attraktivität rechtspopulistischer Parteien für viele Menschen in Europa nicht tieferliegende gesellschaftliche Probleme aus? Und wie lassen sich diese angehen? Gustav A. Horn meint: Jahrzehnte neoliberaler Politik und das Versagen der sozialdemokratischen Parteien haben den Boden für den Rechtspopulismus bereitet. Und er zeigt konkret, wie ein Politikwechsel aussehen muss, der die Demokratie stärkt und unser Land in eine soziale und ökologische Zukunft führt.“ Info des Ch. Links Verlags zum Buch von Gustav A. Horn, siehe dazu die Empfehlung von Volker Bahl 
„Sehr geehrte Frau Prof. Dr. Dorothee Dienstbühl, In dem Magazin der Gewerkschaft der Polizei (GdP) vom Juli 2020 wurde Ihr Artikel „Linksextremismus: Die Erben der RAF – Verstörende Menschenbilder“ veröffentlicht. Darin berichten Sie unter anderem von linksextremistischen Gewalttaten, die unter dem Deckmantel des Antifaschismus gerechtfertigt werden und bezeichnen das Menschenbild von (gewalttätigen) selbsternannten Antifaschist*innen als nur wenig humanistisch. Diese Gruppierungen würden Menschen, Institutionen und den deutschen Staat denunzieren. Außerdem zeichnen Sie ein klares Bild davon, welche Menschen die „linksextreme Szene“ anzieht: Dies seien vor allem „entlaufene Wohlstandkinder“ mit studentischem Hintergrund. Das alles wird unterlegt mit Vergleichen zur RAF. Sie verstärken das Feindbild zwischen Polizei und linken Gruppen. Und das, wo gerade in der letzten Zeit vermehrt faschistische Anschläge verübt wurden. Wir sind der Ortsjugendausschuss der IG Metall Mittelhessen und möchten Ihnen unsere Perspektive zu einigen von Ihnen angesprochenen Punkten erläutern, weil wir denken, dass einiges in der Art, wie Sie es darstellen, nicht so stehen gelassen werden kann…“ Offener Brief vom Ortsjugendausschuss der IG Metall Mittelhessen vom 5.8.2020 – wir danken! Siehe unsere Lieblingsstellen aus dem umfangreichen Brief und unseren früheren Beitrag zum Thema 
„300 Beschäftigte haben sich jüngst in Dresden zur Streikkundgebung der Gewerkschaft NGG Ost zusammengefunden. Mit dabei waren die Arbeiterinnen und Arbeiter von Sonnländer aus Rötha, Frosta aus Lommatzsch, Unilever aus Auerbach und viele weitere Streikende aus Unternehmen der sächsischen Ernährungsindustrie sowie unsere junge Initiative »Aufbruch Ost« aus Leipzig. Die Stimmung war kämpferisch und die Forderung: »Lohnmauer einreißen!« klar, denn die Beschäftigten sind aufgebracht. Noch immer ist der Osten Billiglohnland. Noch immer gibt es hier vor allem verlängerte Werkbänke, längere Arbeitszeiten, eine geringe Tarifbindung und Union-Busting. Doch der Wind beginnt sich zu drehen: »Der Osten schlägt zurück und Riesa zeigt, wie’s geht!« (…) Unsere Gruppe »Aufbruch Ost« gründete sich im September 2018. Wir waren bis zu 50 Menschen, zwischen 20 und 30, die das Gelingen der Wiedervereinigung in Frage gestellt haben. (…) Es gibt für die verheerenden sozialen und persönlichen Folgen der Einheit bis heute keinen Erzählraum. Und das ist einer der Gründe, glaube ich, warum sich die Wut der ostdeutschen Bevölkerung jetzt so leicht in eine andere Richtung lenken lässt. Unser Kampf für den Osten ist immer einer gegen die AfD, ihr Erstarken ist der Hintergrund vieler unserer Überlegungen. (…) sollten wir gemeinsam mit den Beschäftigten für die Verbesserung der Arbeits- und Lebensverhältnisse streiten, und zwar überall. Hierzu brauchen wir ein großes Bündnis des solidarischen Ostens, bestehend aus zivilgesellschaftlichen Akteuren, kämpferischen Gewerkschaften, mutigen Beschäftigten, die sich organisieren, sowie einer Linken, die an deren Seite steht. Dann wird es uns auch gelingen eine neue, inklusive, klassenpolitische Bewegung des Aufbruchs von unten ins Rollen zu bringen. Und wir werden den Rechtsruck im Osten stoppen.“ Artikel von Philipp Rubach vom 28. Juli 2020 in neues Deutschland online ![[Die Anstalt vom 14. Juli 2020] "Ich bin Rassist holt mich hier raus!"](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/07/rassist-anstalt.jpg)
Ein tiefer und tief erleuchtender Blick in den Alltagsrassismus anhand dessen vielfältiger Aspekte – angelehnt an den bekannten Promi-Dschungel-Unsinn und dessen Prüfungen. Siehe die gesamte Sendung sowie fast alle Einzelvideos in der ZDF-Mediathek – leider noch ohne den Faktenckeck dazu