Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Wir sind eine Gruppe von etwa 50 verfolgten und/oder exilierten Akademiker_innen, begeisterten Lernenden und Utopist_innen eines anderen Bildungssystems. Einige von uns sind aufgrund der jüngsten politischen Entwicklungen aus der Türkei nach Deutschland gekommen, andere arbeiten seit Jahren hier. Mit Off-University ist es unser Ziel, Menschen und Institutionen zusammenzubringen, für die Frieden in der Welt ein wichtiges Ideal ist und die sich für eine weniger hierarchische, demokratischere und freie Wissenschaft einsetzen. Off-University entwickelt neue Strategien zur Erhaltung und Unterstützung akademischen Lebens und Wissens, wo sie von antidemokratischen und autoritären Regimen bedroht werden. Sie wurde von und für Wissenschaftler_innen aus der Türkei ins Leben gerufen, richtet sich aber an solche aus der ganzen Welt: Akademiker_innen, die entlassen, zur Kündigung gezwungen, die juristisch und politisch verfolgt oder wegen ihrer Äußerungen und ihrer Forschung sogar inhaftiert wurden. Off-University bietet Wissenschaftler_innen und Studierenden, deren Reisefreiheit eingeschränkt worden ist, die Möglichkeit Wissenschaft und Bildung online fortzuführen…“ Aus der Selbstdarstellung auf der Homepage der Off-University – siehe dazu neu: Off-University: »Dann gründen wir eben eine neue Universität!« 
“Am morgigen Dienstag, den 26. Januar, findet am Arbeitsgericht Frankfurt ein Gütetermin statt, um Forderungen einer ehemals im Reinigungssektor angestellten Kollegin zu verhandeln. Sie war knapp fünf Jahre an der Goethe-Universität (GU) in Festanstellung tätig. Nachdem die GU eine neue Firma, die Firma Gies, mit der Reinigung der Hochschule beauftragte, wurde sie von Gies zwar übernommen, ihr Vertrag wurde jedoch in einen Probezeitvertrag umgewandelt. Dieser wurde vor Ablauf der Probezeit gekündigt. Die Kollegin ist Mitglied der Hochschulgewerkschaft unter_bau. „Kolleg*innen der externen Dienstleistungen, zu denen neben Reinigungskräften auch das Sicherheitspersonal und die Kolleg*innen in den Mensen gehören, sind an der GU besonders schlechten Arbeitsbedingungen ausgesetzt“ sagt Vera Laub, Pressesprecher*in von unter_bau. „Sie sind über Fremdfirmen beschäftigt, die aktives Lohndumping betreiben. (…) „Das gilt insbesondere während einer kräftezehrenden, globalen Pandemie.“ Unter_bau tritt daher für eine umfassende Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Beschäftigten in der Dienstleistungsbranche an der Goethe-Universität ein, beim morgigen Gerichtstermin und darüber hinaus.“ unter_bau-Pressemitteilung vom 25.01.2021 und neu dazu: Respekt für Reinigungskräfte! Klage gegen Entlassung einer Kollegin endet mit Vergleich 
Ende August 2020 endet der Tarifvertrag im öffentlichen Dienst für Bund und Kommunen. Im Spätsommer/Herbst 2020 beginnen voraussichtlich die Tarifverhandlungen zwischen den Arbeitgebern aus Bund und Kommunen (VKA) sowie den Gewerkschaften ver.di, GEW, IG BAU, GdP und dbb Beamtenbund. Eine Sonderseite dazu hat bereits ver.di Ver- und Entsorgung und für die Arbeitgeberseite oeffentlicher-dienst-news.de und nun auch ver.di und die GEW. Siehe Grundinfos und erste Diskussionsbeiträge zur auf den Herbst verschobenen Tarifrunde. Neu: Highlights öffentlicher Moral in Zeiten von Corona: Arbeitgeber und Öffentlichkeit erteilen Verdi eine Lektion in Sachen gesunder Gemeinsinn 
„„Betriebsgesellschaft für die Zentraleinrichtung Botanischer Garten und Botanisches Museum (BG BGBM)“, die eine hundertprozentige FU-Tochter ist… Laut der Selbstdarstellung der GmbH heißt es: „Gegenstand des Unternehmens ist die qualitätssichernde und kostengünstige Unterstützung der Alleingesellschafterin Freie Universität Berlin bei der gärtnerischen, technischen und infrastrukturellen Bewirtschaftung der Zentraleinrichtung Botanischer Garten und Botanisches Museum Berlin-Dahlem (ZE BGBM) sowie weiterer Einrichtungen der Universität.“ „Kostengünstig“ heißt, dass die Beschäftigten für gleiche Tätigkeiten bis zu 50% weniger Gehalt bekommen wie nach TV-L bezahlte FU-Beschäftigte!! Inzwischen hat sich die Mehrheit der Beschäftigten in ver.di organisiert und ver.di hat die FU zu Tarifverhandlungen aufgefordert…“ Mitteilung der verdi Betriebsgruppe FU Berlin am 10.12.2014. Siehe neu dazu: [arbeitsunrecht FM Nr. 11] Freie Universität Berlin gegen Personalrat des Botanischen Garten ![[DGB-Kampagne] Stop Union Busting](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/07/stopUnionBustingLogo.jpg)
„am 20.05.2020 informierte ver.di in einer Pressemitteilung darüber, dass die Dienststellenleitung der Freien Universität (FU) seit August 2019 versucht, gegen einen ver.di-Kollegen, Mitglied im Gesamtpersonalrat (GPR), eine außerordentliche krankheitsbedingte Kündigung zu vollziehen. Die Leitung benutzt hier das schärfste Schwert, dass ihr zur Verfügung steht, um einem Kollegen, der sich in verschiedenen ehrenamtlichen Funktionen für die Interessen der Beschäftigten engagiert, die Existenzgrundlage zu rauben. Bis heute wurde die Kündigung nicht zurückgenommen. Der Gesamtpersonalrat (GPR) der FU lehnte die Kündigung ab und verurteilte sie in einer Veröffentlichung scharf. Ebenso die ver.di Betriebsgruppe der FU. Sie beschloss einstimmig eine Resolution. Völlig inakzeptabel ist, dass der örtliche Personalrat Dahlem (PRD) der Kündigung zugestimmt und sich damit faktisch zum Gehilfen der Arbeitgeberseite gemacht hat. Damit fügen Präsidium und Personalrat Dahlem einem verdienten Gewerkschafter, der sich bereits als Jugendauszubildendenvertreter an der FU für die Belange seiner Kolleginnen und Kollegen eingesetzt hat, nicht nur wirtschaftlichen Schaden zu. Es soll eine Drohkulisse gegenüber allen Beschäftigen aufgebaut werden, die sich bei den 2020 anstehenden Personalratswahlen in ehrenamtlichen Gremien für die Rechte der Mitarbeiter*innen einsetzen wollen…“ Meldung vom 31. Mai 2020 von und bei Berliner Aktion gegen Arbeitgeberunrecht samt Vordruck für Protestmail an den Personalrat Dahlem und das Präsidium der Freien Universität öffentliche Gerichtsverhandlung zur Kündigung findet am 12.06.2020 um 10:30 Uhr statt, siehe den Aufruf dazu sowie weitere Entwicklung. Neu: FU verliert gegen Personalrat: Das Oberverwaltungsgericht wies eine Klage der Unileitung zur Durchsetzung einer kranheitsbedingten Kündigung ab 
Dazu GEW-Interview von Esther Geißlinger vom 11. Februar 2021 mit der Historikerin Alexandra Jaeger, die die Frage „Wen trafen die Berufsverbote?“ so beantwortet: „… Menschen an Hochschulen, die sich der DKP und K-Gruppen angeschlossen hatten. (…) Insgesamt gab es in der GEW ähnliche Konflikte wie im Rest der Gesellschaft, allein durch die Jüngeren, die vor allem an Uni-Standorten in die Gewerkschaft eintraten. Diese Konflikte spitzten sich seit Anfang der 1970er-Jahre zu. Zudem wuchs durch den Radikalenerlass der Druck auf die GEW, sich als verfassungstreu zu präsentieren. (…) Bei der entscheidenden Mitgliederversammlung im April 1974 erhielt der Vorstand, wenn auch knapp, eine Mehrheit für den Unvereinbarkeitsbeschluss. Der DGB hatte bereits im Herbst 1973 einen entsprechenden Beschluss gefasst. Ausgehend von Hamburg setzte sich die Praxis auch in der GEW durch. In der Bundessatzung forderte die GEW von ihren Neumitgliedern ein Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Ein Gewerkschaftstag beschloss, dass diese Bundessatzung in allen Landesverbänden verbindlich wurde. (…) Als gewerkschaftsschädigend galt es bereits, wenn eine GEW-Gliederung ein ausgeschlossenes Mitglied von einer GEW-Veranstaltung nicht ausschloss. Es entstand ein Klima des Misstrauens, eine Verhärtung und Frontenbildung. Gegen diese Stimmung wehrten sich viele jüngere Mitglieder, auch wenn sie K-Gruppen kritisch sahen. Sie wollten den Konflikt politisch und nicht administrativ lösen…“ 
“Systemrelevant und ignoriert – Lehrer*innen und Erzieher*innen wehren sich! Es wird immer offensichtlicher, dass alle schönen Worte über Zusammenhalt und „Gemeinsam durch Corona“ leere Hülsen sind. Tatsächlich geht es darum, dass die einen Opfer bringen und die anderen Gewinne machen. Opfer bringen diejenigen, deren Arbeit und Gewerbe downgelocked werden, ohne dass ihre Einkommen zu 100 % weitergezahlt werden, diejenigen, die unter den sich hinschleppenden einseitigen Maßnahmen erschwert arbeiten, beispielsweise in Gesundheit, Bildung und Erziehung, und alle, deren Privatleben vor die Hunde geht. Gewinn macht vor allem die Exportindustrie, z.B. die Auto-Konzerne, die mit Überstunden und Leiharbeit soviel produzieren, dass schon der Teile-Nachschub stagniert. Doch nicht nur gesellschaftlich nicht notwendige Produktion wird aufrecht erhalten, außerdem sollen Kinder und Jugendliche so schnell wie möglich wieder in die Schule geschickt werden, damit die Eltern arbeiten und sie selbst in der Bildungsfabrik für den Arbeitsmarkt verwertbar gemacht werden können. Die Konzepte für den Infektionsschutz sind ungenügend, die Ausstattung der Schulen und Erziehungseinrichtungen noch schlechter und den Lehrkräften und Erzieher*innen wird auferlegt, selbst für deren Umsetzung zu sorgen. Wir wollen in einer online-Veranstaltung die Arbeitsbedingungen für Lehrer*innen und Erzieher*innen auf den Tisch bringen, wir wollen über die Maßnahmen und Aktionen, die jetzt von der zuständigen Gewerkschaft GEW gefordert werden, diskutieren. Welche Initiativen kommen von der Basis, was fordern diese? Was können wir unterstützen? Was müsste noch passieren? Wie werden mehr Leute aktiv?“ Veranstaltungshinweis der Vernetzung kämpferische Gewerkschaften (VKG) Berlin für… 
“Care-Arbeiten, insbesondere solange sie unbezahlt im Haushalt stattfinden, kommen in den ökonomischen Mainstream-Theorien nicht vor. Sie werden als selbstverständliche Vorbedingung für die eigentliche wirtschaftliche Tätigkeit auf dem Markt ausgeblendet. (…) Ein Aspekt der Forderungen auf diesem Weg betrifft die Bezahlung der professionellen Care-Arbeit, um die es im Folgenden gehen soll. Care-Arbeit wird dafür eher breit definiert (…) Die Entlohnung von Care-Arbeiten variiert je nach Branche und dem ausgeübten Beruf, der Art der Tätigkeit sowie dem Arbeitgeber (z.B. öffentlicher Dienst vs. Privatwirtschaft). (…) Wir sehen hier insgesamt eine Lohnspreizung bei den Care Berufen. Verkäuferinnen im Einzelhandel und Reinigungskräfte in der Gebäudereinigung (nennen kann man hier auch weitere Berufe wie Frisör*innen, Köch*innen, Kellner*innen, etc.) stehen am unteren Ende der Einkommensskala. Diese erheblichen Unterschiede sind meines Erachtens eine Herausforderung für die Diskussionen um Care und das betrifft auch die Frage, wie breit und weit die Definition von Care gefasst ist und sein soll(te). (…) Wenn wir über die Bezahlung sprechen sind auch die gesetzlichen Rahmenbedingungen nicht zu vernachlässigen (z.B. die Abrechnung nach Minuten in der Altenpflege mit den Pflegekassen), die für alle Anbieter gelten und damit den Leistungs- und Kostenrahmen vorgeben. Auch diese strukturellen Rahmenbedingungen gilt es grundlegend zu hinterfragen und so zu verändern, dass gute Bedingungen für die zu Pflegenden wie für die dort Arbeitenden ermöglicht werden. (…) Der Gesetzgeber ist zudem entweder aufgefordert die Privatisierung des Care-Sektors zu stoppen bzw. in Teilen rückgängig zu machen oder die Privatwirtschaft stärker zu regulieren…“ Artikel von Claudia Gather vom 07.12.2020 im SOZBLOG – Blog der Deutschen Gesellschaft für Soziologie (DGS) 
„Der Vorstand des HVD Berlin hat große Pläne: Er will mit dem HVD Brandenburg fusionieren. Morgen, am 18. Juni 2011, sollen die Mitglieder des HVD Berlin über die Fusion entscheiden. Diese geplante Strukturveränderung hat der Vorstand des HVD Berlin als Begründung für die Kündigung des geltenden Tarifvertrages genutzt. In den auf Drängen der Gewerkschaften GEW und ver.di aufgenommenen Verhandlungen über einen neuen Tarifvertrag hat sich der Geschäftsführer des HVD Berlin nicht nur geweigert, irgendein materielles Angebot vorzulegen, er hat auch immer wieder die Zukunft tariflicher Regelungen für den HVD Berlin-Brandenburg in Frage gestellt. Die Vorsitzende der GEW BERLIN Doreen Siebernik dazu: „In den vergangenen zehn Jahren, seit Aufnahme der ersten Tarifverhandlungen beim HVD Berlin, hat sich die Geschäftsleitung des HVD Berlin immer wieder als schwieriger Verhandlungspartner gezeigt. Das gemeinsame Ziel bestand jedoch stets darin, die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten im Konsens zu gestalten. Diesen Weg scheint der HVD Berlin nun verlassen zu wollen.“ Der HVD Berlin ist Arbeitgeber von 950 Beschäftigten, die überwiegend in Kindertagesstätten, im Lebenskundeunterricht und im Pflegebereich tätig sind. Der HVD Berlin ist außerdem einer der größten Anbieter für die Gestaltung der JugendFEIER.“ Pressemitteilung der GEW Berlin vom 17.06.2011 – siehe nun, Jahre später immer noch dazu: Warnstreik beim Humanistischen Verband am 18. November 2020 in Berlin 
„Unsere Lehrer*innen unterrichten nicht nur Schulfächer. Mit ihrem Diensteid haben sie sich auch dazu verpflichtet, ihren Schüler*innen die Werte unseres Grundgesetzes zu vermitteln. Indes missachtet die Politik den Grundgesetz-Artikel 20a: „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen“. Dieser ist gerade aus der Sicht der Kinder und Jugendlichen essenziell. Lehrkräfte sollen also Werte vermitteln, deren politische Umsetzung nicht erkennbar ist. Und das, obwohl ein breiter wissenschaftlicher Konsens die bislang getroffenen klimapolitischen Maßnahmen als absolut ungenügend einstuft.“ Schools for Future zu ihrem Offenen Brief an alle staatlichen Bildungseinrichtungen und politischen Entscheidungsträger*innen – siehe mehr dazu 
„An Lehrkräften zur Integration von Geflüchteten herrscht gravierender Mangel. „Der Vorstoß des Bundesinnenministeriums (BMI), die Honorarsätze für Lehrkräfte in Integrationskursen zu erhöhen, ist zu begrüßen und längst überfällig. Allerdings kann die Erhöhung nur ein erster Schritt sein. Das Honorar muss letztlich so hoch sein, dass das Einkommen über das Jahr gerechnet dem von Berufsschullehrern nicht nachsteht“, so Ute Kittel, Mitglied des ver.di-Bundesvorstandes. Laut Medienberichten will das BMI die Honorarsätze pro Unterrichtseinheit von derzeit 23 Euro auf 35 Euro brutto anheben“ – aus der ver.di Pressemitteilung „Integrationslehrkräfte besser bezahlen – Bundesregierung muss mehr Mittel bereit stellen“ vom 17. Mai 2016 – die Proteste im März scheinen auf verschiedenen Seiten Reaktionen hervor zu rufen. Siehe dazu neu: GEW: „Arbeitsbedingungen für die Lehrkräfte in den Integrationskursen verbessern“ 
„Seit Jahren mobilisiert die Jugendorganisation der NPD vereinzelt vor Schulen. So geschehen jüngst im hessischen Wetzlar. Dabei macht sie von einer Tarnung Gebrauch. „Schülersprecher.info“ – der Name, der auf Plakaten und Stickern steht, die an manchen deutschen Schulen kleben, klingt harmlos. Zuletzt waren Plakate mit Sprüchen wie „Jugend ohne Migrationshintergrund“ und „Kampfsport statt kiffen“ an zwei Schulen im hessischen Wetzlar, einer der letzten NPD-Hochburgen im Bundesland, aufgetaucht. Dahinter steckt jedoch die Jugendorganisation der rechtsextremen Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD), die „Jungen Nationalisten“, die als noch radikaler als ihre Mutterpartei gilt. (…) Schülersprecher.info versucht, junge Menschen über Themen zu erreichen, die die Generation bewegen. Die jungen Nationalisten wanderten mit Flaggen von Schülersprecher.info in Frankfurt auf Fridays for Future-Demos“ mit. Ihre Website ist bunt gestaltet, auf den ersten Blick wirkt es eher wie ein liberaler Blog als eine Kampagne junger Rechtsextremisten. (…) Tatsächlich sei es ein bekanntes Narrativ, dass Rechtsradikale zum Beispiel Antisemitismus mit Kapitalismuskritik kaschieren, dass hinter sogenannter Globalisierungskritik schlicht Rassismus steht, so der Extremismus-Forscher Becker. „Wir wollen keine Auflösung der Kulturen, der Gemeinschaften und Nationen“, schreiben die Jungen Nationalisten auf Schülersprecher.info. Laut Becker ein Euphemismus: Dahinter stehe der Gedanke einer Unvereinbarkeit von Kulturen, die Angst vor deren Durchmischung und letztendlich eine rassistische Ideologie…“ Beitrag von Marie Scholl vom 6. September 2020 beim ZDF mit einigen Videos dazu 
„Angesichts der Ergebnisse des am heutigen Dienstag (25. August) veröffentlichten Ländermonitors Frühkindliche Bildungssysteme bekräftigt die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ihre Forderungen nach dem Erhalt fachlicher Standards und nach einem angemessenen Fachkraft-Kind-Schlüssel in den Kitas. „Der aktuelle Ländermonitor und weitere Studien zeigen, dass in zahlreichen Kitas die Betreuungssituation nicht kindgerecht ist und die Arbeitsbelastung für die Beschäftigten sehr hoch ist. Corona hat die Lage noch einmal deutlich verschärft“, sagte die stellvertretende ver.di-Vorsitzende Christine Behle. „Schon vor der Pandemie litten die Kitas unter dem Fachkräftemangel.“ Die Bildung kleinerer, konstanter Gruppen und der coronabedingte Ausfall von Fachkräften führten nun zu einem weiter wachsenden Fachkräftebedarf. In dieser Situation nutzten nun die Bundesländer den Spielraum des Infektionsschutzgesetzes, um den Trägern die Gewinnung von Ersatzkräften für Kitas zu ermöglichen, an die kaum Qualifikationsanforderungen gestellt würden; oft reiche ein polizeiliches Führungszeugnis, so Behle weiter. „Wir verstehen die Notlage, in den Kitas Personal zu gewinnen. Diese darf aber nicht dazu führen, dass fachliche Standards auf Dauer abgesenkt werden. Dringend erforderlich ist, solche Maßnahmen zeitlich zu befristen und verbindliche Qualifizierungen für die Ersatzkräfte vorzusehen, die zu einem sozialpädagogischen Berufsabschluss führen.“ Zudem müsse in den Kitas den Erzieherinnen und Erziehern ausreichend Zeit gegeben werden, um ihre neuen Kolleginnen und Kollegen einzuarbeiten.“ ver.di-Pressemitteilung vom 25. August 2020 – siehe ähnlich die GEW: „Wir brauchen eine Kita-Qualitätsoffensive!“