Aktuelle Beiträge

»
USA »
» »
Chicago: 17 Jahre alt. Mit 16 Schüssen von Polizisten ermordet. Schon weit über 1.000 Todesopfer der uniformierten Terroristen in diesem Jahr – statt Gedenkkundgebungen Wahlkampfhetze
Das Todesopfer der 17 jährige Laqan Mc Donald im September 2014 - einen monat vor den 16 Schüssen aus der PolizeiwaffeEs war bereits vor mehr als einem Jahr – aber jetzt erst wurde per Gerichtsbeschluss das Video (Polizeikamera) öffentlich gemacht, das dokumentiert, wie in Chicago im Oktober 2014 ein Polizist einen – welcher Hautfarbe wohl? – 16 jährigen Laquan McDonald regelrecht abgeschlachtet hat, indem er sein ganzes Magazin auf den Jungen abfeuerte – und noch von Kollegen am Nachladen gehindert werden mußte. Der Polizeiterror in den USA rast unter dem Banner des Rassismus täglich durchs Land – 4 Tote pro Tag im Schnitt in diesem Jahr 2015. Während die Proteste dagegen immer heftiger werden, greift die politische Rechte zur direkten Lüge, um diese Sachverhalte zu verdrehen – und ihre ÄngerInnen zu mobilisieren. Das Gericht immerhin, das das Mordvideo freigab, erhebt jetzt Anklage gegen den Polizisten wegen Mord 1. Grades, wird in dem Beitrag „Chicago Officer Charged With First-Degree Murder in Death of Black Teenager“ von Kasia Anderson am 24. November 2015 bei Truthdig berichtet. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge zum rassistischen Terrorismus in den USA – und wie die Trump(eter) des Landes als Antwort auf Protest weiter hetzen weiterlesen »
Das Todesopfer der 17 jährige Laqan Mc Donald im September 2014 - einen monat vor den 16 Schüssen aus der PolizeiwaffeEs war bereits vor mehr als einem Jahr - aber jetzt erst wurde per Gerichtsbeschluss das Video (Polizeikamera) öffentlich gemacht, das dokumentiert, weiterlesen »

Bundesweiter FriedensratschlagDer 22. bundesweite und internationale Friedensratschlag findet am 5. und 6. Dezember 2015 traditionell wieder in der Universität Kassel statt. Eingeladen haben die AG Friedensforschung, der Bundesausschuss Friedensratschlag und das Kasseler Friedensforum. Unter dem Motto „Wege aus der Kriegslogik – für eine neue Friedenspolitik“ werden die erwarteten 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer u. a. über Fluchtursachen, Militärinterventionen, Waffenexporte und friedliche Konfliktlösungen diskutieren. (…) Der Friedensratschlag versteht sich mit seinen Arbeitsergebnissen als Brücke zwischen wissenschaftlicher Analyse und praktischem Engagement, als Ideengeber für friedensbewegte Menschen. Seine Friedenspolitischen Forderungen 2016 dienen der Entwicklung entsprechender Materialien der örtlichen und regionalen Initiativen. Ankündigung zum diesjährigen Friedensratschlag und weitere Infos weiterlesen »
Bundesweiter Friedensratschlag"Der 22. bundesweite und internationale Friedensratschlag findet am 5. und 6. Dezember 2015 traditionell wieder in der Universität Kassel statt. Eingeladen haben die AG Friedensforschung, der Bundesausschuss Friedensratschlag und das Kasseler Friedensforum. Unter dem Motto „Wege aus der Kriegslogik - für weiterlesen »

»
Brasilien »
»
Dammbruch: 700 Kilometer Giftschlamm – und jetzt schon weit in den Atlantik hinein…
Betroffene des Dammbruches in Mariana am 20.11.2015Die Schlammlawine die einst der Rio Doce war, hat längst den rund 700 Kilometer entfernten Atlantik erreicht – und an den Stränden von Espírito Santo für die Evakuierung Hunderter von Schildkröten aus einem der größten Naturschutzgebiete des Landes gesorgt. Auch 21 Tage nach dem Dammbruch von Mariana müssen die betroffenen Menschen vor Ort immer noch in provisorischen Unterkünften hausen und entlang des Flußes – beispielsweise – sehen, wo sie selbst und oftmals auch ihre Tiere Wasser her bekommen. Der kurze Bericht „Lama que invadiu oceano despeja tartarugas de área de proteção no ES“ von Gustavo Maia und Marcel Sevilla am 25. November 2015 bei uol zeichnet den Verlauf der Schlammlawine nach und berichtet von einigen Einzelschicksalen dabei. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Betroffene des Dammbruches in Mariana am 20.11.2015Die Schlammlawine die einst der Rio Doce war, hat längst den rund 700 Kilometer entfernten Atlantik erreicht - und an den Stränden von Espírito Santo für die Evakuierung Hunderter von Schildkröten aus einem der größten Naturschutzgebiete weiterlesen »

Die Zukunft der gewerkschaftlichen Arbeit im Betrieb entscheidet!
isw-report 103: Wege aus dem Kapitalismus. Die Alternativen entfalten sich nur in sozialen Kämpfen vom November 2015 Aktuelle Diskussionen und öffentliche Darstellungen legen nahe, dass sich durch die Industrie 4.0 und den damit verbundenen technischen Fortschritt automatisch viele Verbesserungen und neue Chancen für die Gestaltung der Arbeit 4.0 ergeben. Ähnlich einem trickle-down-Effekt“ sollen sich durch die Digitalisierung der Arbeitswelt prekäre Arbeitsformen und schädliche Arbeitsbedingungen zunehmend auflösen; und am Ende werde alles gut. Meines Erachtens wird auch diese These wie viele andere Thesen und Theorien1 einer Überprüfung nicht stand halten: die Gesetze eines kapitalistischen Wirtschaftssystems bleiben in Kraft – auch wenn die Arbeit in digitalisierten Produktionsketten kombiniert mit neuen Computertechniken verrichtet wird. Amazon und Zalando, als Vorreiter der Industrie 4.0-Entwicklung im Handel zeigen genau jenen anderen möglichen Entwicklungsweg der Arbeit 4.0 auf: Transnationale, marktbestimmende Konzerne nutzen die Digitalisierung, um entlang der Wertschöpfungskette die Spirale im Dumpingwettbewerb weiter nach unten zu treiben. Zudem zeigen sich immer häufiger äußerst negative Folgen zunehmender Flexibilisierung, bei der die Beschäftigten zu hundert Prozent die Flexibilisierungsrisiken tragen…“ Artikel von Hubert Thiermeyer aus dem gerade erschienenen isw-report 103: Wege aus dem Kapitalismus. Die Alternativen entfalten sich nur in sozialen Kämpfen vom November 2015 – wir danken der Redaktion! Siehe weitere Infos zu beiden weiterlesen »
isw-report 103: Wege aus dem Kapitalismus. Die Alternativen entfalten sich nur in sozialen Kämpfen vom November 2015 "Aktuelle Diskussionen und öffentliche Darstellungen legen nahe, dass sich durch die Industrie 4.0 und den damit verbundenen technischen Fortschritt automatisch viele Verbesserungen und neue Chancen weiterlesen »

Balkanroute 2015 - http://moving-europe.org/fotos/Nachdem Slowenien keine „Wirtschaftsflüchtlinge“ mehr einreisen lassen will, zogen Kroatien, Serbien und Mazedonien nach – damit hat Griechenland das Problem. In einer weniger koordinierten denn panischen Aktion haben gestern Mazedonien, Serbien, Kroatien und Slowenien beschlossen, ihre Grenzen für alle Flüchtlinge zu schließen, die nicht aus Kriegsgebieten kommen, also aus Syrien, Afghanistan oder dem Irak. Das berichtete die Sprecherin des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR in Belgrad, Melita Sunjic. Während bislang die Probleme vermieden werden konnten, weil jedes Land die Flüchtlinge einfach weiterreisen ließ und dies noch aktiv beförderte, sind die Länder auf der Balkanroute damit konfrontiert, dass Hunderte oder Tausende von Flüchtlinge auf dem Weg steckenbleiben und auch nicht mehr zurück abgeschoben werden können…“ Beitrag von Florian Rötzer bei telepolis vom 20.11.2015 und Reisewarnung. Neu: Endstation Idomeni. Beitrag von und bei Pro Asyl vom 25. November 2015 weiterlesen »
Balkanroute 2015 - http://moving-europe.org/fotos/"Nachdem Slowenien keine "Wirtschaftsflüchtlinge" mehr einreisen lassen will, zogen Kroatien, Serbien und Mazedonien nach – damit hat Griechenland das Problem. In einer weniger koordinierten denn panischen Aktion haben gestern Mazedonien, Serbien, Kroatien und Slowenien beschlossen, ihre Grenzen für alle weiterlesen »

Der mutmaßliche Drahtzieher der Anschläge von Paris hat schon vor Monaten in einem Interview verraten, wo er ist und was er plant. Trotzdem wird jetzt wieder mehr Überwachung gefordert. Ein Beispiel für einen fatalen Trend. Kolumne von Sascha Lobo bei SPON vom 25. November 2015 weiterlesen »
Der mutmaßliche Drahtzieher der Anschläge von Paris hat schon vor Monaten in einem Interview verraten, wo er ist und was er plant. Trotzdem wird jetzt wieder mehr Überwachung gefordert. Ein Beispiel für einen fatalen Trend. Kolumne von Sascha Lobo bei SPON vom 25. November 2015 weiterlesen »

Stahl-Tarifrunde 2015: IG Metall beschließt Forderung: Stahl-Beschäftigte fordern fünf Prozent mehr
Stahl-Tarifrunde 2015 der IG MetallDie IG Metall fordert für die Beschäftigten der nordwest- und ostdeutschen Stahlbranche fünf Prozent mehr. Außerdem will die IG Metall die Tarifverträge zur Altersteilzeit fortführen und dass den Azubis Aufwendungen für die Berufsschule erstattet werden. Das hat der IG Metall-Vorstand beschlossen und folgte damit dem Votum der Tarifkommissionen. (…) Am 2. Oktober hatten sich die Tarifkommissionen für die Stahlindustrie in Nordwest- und Ostdeutschland einstimmig für die Forderungen ausgesprochen und dem IG Metall-Vorstand zum Beschluss empfohlen. Diesem Votum ist der Vorstand gefolgt und gab damit den Start frei für die Stahl-Tarifrunde 2015. Die nordwestdeutsche Stahlbranche beschäftigt etwa 75 000 Arbeitnehmer in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und in Bremen. In der ostdeutschen Stahlindustrie arbeiten rund 8000 Beschäftigte. Die Tarifverträge für Löhne, Gehälter und Ausbildungsvergütungen laufen Ende Oktober aus. Danach sollen die ersten Verhandlungen starten…“ IG Metall-Meldung vom 07.10.2015, siehe auch die Sonderseite zur Tarifrunde und hier dazu neu: Nordwestdeutsche Stahlindustrie: Tarifabschluss in der dritten Runde weiterlesen »
Stahl-Tarifrunde 2015 der IG Metall"Die IG Metall fordert für die Beschäftigten der nordwest- und ostdeutschen Stahlbranche fünf Prozent mehr. Außerdem will die IG Metall die Tarifverträge zur Altersteilzeit fortführen und dass den Azubis Aufwendungen für die Berufsschule erstattet werden. Das hat der weiterlesen »

120 Mitarbeiter des Mainzer Staatstheaters singen während einer AfD-Kundgebung „Ode an die Freude“ – und das sehr laut. Ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz? Beitrag von Esther Widmann bei der Süddeutschen online vom 24. November 2015 weiterlesen »
120 Mitarbeiter des Mainzer Staatstheaters singen während einer AfD-Kundgebung "Ode an die Freude" - und das sehr laut. Ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz? Beitrag von Esther Widmann bei der Süddeutschen online vom 24. November 2015 externer Link. Siehe weiterlesen »

Alle Signale auf Rot. Ein Massenstreik bei der Reichsbahn legte vor 25 Jahren die ostdeutsche Wirtschaft lahm
Der Reichsbahnerstreik vom 25. bis zum 27. November 1990 ist heute nahezu vergessen. Allein das macht ihn zu einem Faszinosum. (…) Immerhin legten Zigtausende von Bahnarbeitern binnen weniger Stunden den gesamten Güter- und Personenfernverkehr in Ostdeutschland systematisch lahm. Infolgedessen brach an vielen Orten der Personennahverkehr zusammen, es gab Rückstau in den Westen, so dass auch dort der Transport beeinträchtigt bis gefährdet war…“ Artikel von Elmar Wigand in junge Welt vom 26.11.2015 weiterlesen »
"Der Reichsbahnerstreik vom 25. bis zum 27. November 1990 ist heute nahezu vergessen. Allein das macht ihn zu einem Faszinosum. (…) Immerhin legten Zigtausende von Bahnarbeitern binnen weniger Stunden den gesamten Güter- und Personenfernverkehr in Ostdeutschland systematisch lahm. Infolgedessen brach an vielen Orten der Personennahverkehr zusammen, es gab Rückstau in weiterlesen »

Während die geplante Datenschutz-Grundverordnung der EU breit öffentlich diskutiert wurde, ist in ihrem Windschatten gleichzeitig eine EU-Richtlinie vorbereitet worden, die den Umgang mit Daten bei Polizei und Justiz regeln soll. Diese Institutionen wurden nämlich in der Grundverordnung ausgeklammert. Aber die Richtlinie ist bisher weitgehend unter dem Radar der Aufmerksamkeit geblieben. Betroffen sind nicht nur Opfer und Täter.innen von Kriminalität, sondern auch Zeug.innen und andere Menschen, deren personenbezogene Daten im Rahmen von Ermittlungen erfasst werden. Die Richtlinie wird momentan im Trilog zwischen Europaparlament, EU-Rat und EU-Kommission verhandelt. Auf die Richtlinie selbst werden wir wohl kaum noch Einfluss nehmen können – aber auf ihre Umsetzung. Denn eine EU-Richtlinie geht nicht direkt in nationales Recht über, sondern die Mitgliedsstaaten müssen eigene Umsetzungsgesetze beschließen. Da werden wir ein Auge drauf haben…“ Infomail von Digitalcourage vom 26. November 2015 und weitere Infos weiterlesen »
"Während die geplante Datenschutz-Grundverordnung der EU breit öffentlich diskutiert wurde, ist in ihrem Windschatten gleichzeitig eine EU-Richtlinie vorbereitet worden, die den Umgang mit Daten bei Polizei und Justiz regeln soll. Diese Institutionen wurden nämlich in der Grundverordnung ausgeklammert. Aber die Richtlinie ist bisher weitgehend unter dem Radar der Aufmerksamkeit geblieben. weiterlesen »

Der aktuelle BKK Gesundheitsreport „Langzeiterkrankungen“ zeigt, dass fast die Hälfte aller Fehltage bei den beschäftigten BKK Mitgliedern auf das Konto von Langzeiterkrankungen mit einer Dauer von mehr als sechs Wochen geht. Vor zehn Jahren lag dieser Anteil noch fünf Prozentpunkte niedriger. Ändert sich grundsätzlich nichts bei der Versorgung dieser Patienten, ist zu erwarten, dass mit fortschreitendem demographischen Wandel lang andauernde und meist auch chronische Krankheiten immer weiter zunehmen…“ Siehe den BKK Gesundheitsreport 2015 vom 25.11.2015 weiterlesen »
"Der aktuelle BKK Gesundheitsreport „Langzeiterkrankungen“ zeigt, dass fast die Hälfte aller Fehltage bei den beschäftigten BKK Mitgliedern auf das Konto von Langzeiterkrankungen mit einer Dauer von mehr als sechs Wochen geht. Vor zehn Jahren lag dieser Anteil noch fünf Prozentpunkte niedriger. Ändert sich grundsätzlich nichts bei der Versorgung dieser Patienten, weiterlesen »

Kampagne »Das muss drin sein.«: Sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV!
Kampagne der Linkspartei: »Das muss drin sein.«: Sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV!Wer Hartz IV bezieht, muss jeden Cent zweimal umdrehen – das Geld reicht kaum zum Leben. Gesundes Essen, Kino, Ausflüge oder ein Restaurantbesuch sind da nicht drin. Unvorhergesehene Zusatzkosten wie beispielsweise eine neue Waschmaschine oder auch eine höhere Miete, deren Mehrkosten nicht vom Amt übernommen werden, bringen die Betroffenen in enorme finanzielle Schwierigkeiten. Zusätzlich drohen den Hartz-IV-Beziehenden bei Verstößen gegen Auflagen sogenannte »Sanktionen«, die Kürzung der Hartz-IV-Leistungen. Und das, obwohl die Regelsätze so niedrig sind dass sie das Existenzminimum definieren. Jede Kürzung verstößt somit gegen die Menschenwürde und gegen das Grundgesetz. DIE LINKE fordert deshalb die Abschaffung der Sanktionspraxis und die sofortige Anhebung des Hartz-IV-Satzes auf 500 Euro. Mittelfristig soll das »Arbeitslosengeld 2« durch eine sanktionsfreie Mindestsicherung von 1.050 Euro ersetzt werden, um allen Menschen ein Leben in Würde ohne Angst vor Sanktionen zu gewähren. Wir meinen: Es muss endlich Schluss sein damit, dass Erwerbslose durch Sanktionen gegängelt und in schlechte Jobs gedrängt werden! Daher sagen wir: »Mindestsicherung ohne Sanktionen statt Hartz IV!« und starten ab 1. Dezember die nächste Aktionsphase im Rahmen der Kampagne »Das muss drin sein.«“ Kampagnenseite der Linkspartei mit Hintergründen weiterlesen »
Kampagne der Linkspartei: »Das muss drin sein.«: Sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV!"Wer Hartz IV bezieht, muss jeden Cent zweimal umdrehen - das Geld reicht kaum zum Leben. Gesundes Essen, Kino, Ausflüge oder ein Restaurantbesuch sind da nicht drin. Unvorhergesehene Zusatzkosten wie beispielsweise weiterlesen »

Am 16. November ging bei Wikimedia Deutschland eine Klage der Stadt Mannheim gegen die Wikimedia Foundation und unseren Verein ein. Die Klage betrifft 17 Fotos gemeinfreier Gemälde aus dem Bestand der Reiss-Engelhorn Museen in Mannheim, die auf Wikimedia Commons hochgeladen worden sind. Die Wikimedia Foundation und wir prüfen derzeit die Klage. Unsere Organisationen treten seit jeher dafür ein, öffentliche Werke frei und öffentlich zugänglich zu machen. Der Allgemeinheit verpflichtete Einrichtungen wie Museen und Archive verfolgen einen ähnlichen Zweck, und mit zahlreichen von ihnen haben wir in den letzten Jahren gemeinsam daran gearbeitet, gesammeltes Wissen frei zugänglich zu machen. Wir bedauern sehr, dass die Stadt Mannheim und die Reiss-Engelhorn Museen den öffentlichen Zugang zu Werken einschränken, indem sie die Verbreitung von Fotos dieser Gemälde so rigoros verhindern wollen. Die 17 Werke, um die es konkret geht, sind in den Reiss-Engelhorn Museen in Mannheim untergebracht. Sämtliche davon wurden von Künstlern erschaffen, die bereits länger als 70 Jahre verstorben sind. Aus diesem Grund sind alle 17 Werke gemeinfrei, das heißt die urheberrechtliche Schutzfrist ist abgelaufen. Sie gehören der Allgemeinheit…“ Beitrag im gemeinsamen Namen von Wikimedia Deutschland und Wikimedia Foundation auf dem Wikimedia-Blog vom 23. November 2015. Dazu neu: Reiss-Engelhorn-Museum scheitert mit Klage gegen Wikipedia Foto weiterlesen »
"Am 16. November ging bei Wikimedia Deutschland eine Klage der Stadt Mannheim gegen die Wikimedia Foundation und unseren Verein ein. Die Klage betrifft 17 Fotos gemeinfreier Gemälde aus dem Bestand der Reiss-Engelhorn Museen in Mannheim, die auf Wikimedia Commons hochgeladen worden sind. Die Wikimedia Foundation und wir prüfen derzeit die weiterlesen »

»
Russland »
»
»
Türkei »
»
Gemeinsame Erklärung der Gewerkschaftsföderationen DISK und KTR gegen die Eskalationspolitik beider Regierungen
DISK und KTR: Come together in PeaceDie Confederation of Labour of Russia – KTR und die Confederation of Progressive Trade Unions of Turkey – DİSK haben am 25. November 2015 die gemeinsame Erklärung „Joint Statement“ veröffentlicht, in der sie nach dem Abschuss eines russischen Flugzeuges durch die türkische Armee die beiderseite Eskalationspolitik der beiden Regierungen kritisieren und fordern eine Politik des Kampfes gegen den Terrorismus der Isisbande mit einer Politik des Friedens zwischen den Völkern zu verbinden. Beide Regierungen sollen von ihrer aktuellen Vorgehensweise, die Situation zu eskalieren abgehen und den Kampf gegen die Terroristen koordinieren weiterlesen »
DISK und KTR: Come together in PeaceDie Confederation of Labour of Russia - KTR und die Confederation of Progressive Trade Unions of Turkey - DİSK haben am 25. November 2015 die gemeinsame Erklärung "Joint Statement" weiterlesen »

Streik legt Universität Landau lahm - Studierende bundesweit solidarisch gegen Unterfinanzierung und AusbeutungSeit Montag ist die Studierendenschaft auf Beschluss von täglichen Vollversammlungen im vollkommen überfüllten Audimax der Uni Landau im Streik. Dieser wurde am heutigen Donnerstag ausgeweitet – seit 6 Uhr morgens sind alle Gebäude, inklusive aller Außenstellen der Universität bestreikt und blockiert, am Hauptcampus demonstrieren mehrere hundert Studierende…“ Pressemitteilung vom 26.11.2015 von fzs & AStA Landau, siehe für aktuelle Meldungen und Hintgergründe die Homepage des AStA Landau und dessen Twitter-Account weiterlesen »
Streik legt Universität Landau lahm - Studierende bundesweit solidarisch gegen Unterfinanzierung und Ausbeutung"Seit Montag ist die Studierendenschaft auf Beschluss von täglichen Vollversammlungen im vollkommen überfüllten Audimax der Uni Landau im Streik. Dieser wurde am heutigen Donnerstag ausgeweitet - seit 6 Uhr morgens sind weiterlesen »

nach oben