Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus

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Wer z.B. aus Indonesien oder Vietnam zur Ausbildung in die BRD kommt: Lernt. Was Ausbeutung ist.

Dossier

EU-Analyse: Wie Arbeitskräfte in Europa ausgebeutet werden„Deutsche Betriebe beuten oftmals Auszubildende aus, die aus ärmeren Ländern wie Indonesien kommen. Besonders häufig geraten junge Arbeits­kräfte, denen Agenturen eine Stelle vermittelt haben, in Zwangsverhältnisse. In Indonesien findet Angaben der Weltbank zufolge etwa einer von sechs jungen Menschen keine Arbeit, ganz zu schweigen von einem guten Arbeitsplatz. Viele hegen daher den Wunsch, ihre Qualifikationen mit einer Aus­bildung im Ausland zu erhöhen oder diese als Möglichkeit für die Auswanderung zu nutzen. Hierzulande kommt das Branchen mit traditionell niedrigen Gehältern, eher schlechten Karrierechancen und hartem Arbeitsalltag gelegen. Dazu zählen unter anderem die Gastronomie, Hotellerie und der Pflegesektor…“ aus dem Bericht „Ausgebeutet statt ausgebildet“ von Sabri Deniz Martin am 02. Januar 2020 in der jungle world über die Erfahrungen junger Menschen aus Indonesien, die zur Ausbildung in die BRD gekommen sind und mehr daraus/dazu NEU: [SPIEGEL-TV-Film] Miese Masche mit Azubis aus Vietnam: »Dort mussten wir uns wie in einem Grab, in einem einzigen Raum zusammenquetschen« weiterlesen »

Dossier: Wer z.B. aus Indonesien oder Vietnam zur Ausbildung in die BRD kommt: Lernt. Was Ausbeutung ist.

EU-Analyse: Wie Arbeitskräfte in Europa ausgebeutet werden

[SPIEGEL-TV-Film] Miese Masche mit Azubis aus Vietnam: »Dort mussten wir uns wie in einem Grab, in einem einzigen Raum zusammenquetschen«
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Ein Flüchtlingsbekämpfungs-Deal nach dem anderen: Deutschland und die EU und ihre »Migrationspartnerschaften«

Dossier

EU: No Entrance. Titelbild zum isw-report 104 - Auf der Flucht. Fluchtursachen. Festung Europa. Alternativen. (Festung Europa, Februar 2016)„Das Treffen des Europäischen Rats am 20./21.10. wird zum Abschottungsgipfel: Unter dem Label »Migrationspartnerschaft« werden Abkommen mit einer Reihe von Staaten in Afrika und Asien vorbereitet. Dahinter steckt eine Auslagerungs- und Abschiebepolitik in neokolonialer Manier. Menschenrechtlich begründete Tabus scheinen sich für die EU erledigt zu haben. In einem PRO ASYL vorliegenden Beschlussentwurf des Europäischen Rates wird gefordert, nach der Schließung der Fluchtroute über die Ägäis nunmehr auch die zentrale Mittelmeerroute dicht zu machen. Auch die Abschiebungen von Griechenland in die Türkei sollen erhöht werden…“ Beitrag von und bei Pro Asyl vom 20. Oktober 2016 und Hintergründe. NEU: Abschiebezentrum: Offenbar Einigung mit Ruanda – Befürworter hoffen auf abschreckende Wirkung, Kritiker sehen „Flucht vor jeglicher Kontrolle“ weiterlesen »

Dossier zu Deutschland und EU und ihren »Migrationspartnerschaften«

EU: No Entrance. Titelbild zum isw-report 104 - Auf der Flucht. Fluchtursachen. Festung Europa. Alternativen. (Festung Europa, Februar 2016)

Abschiebezentrum: Offenbar Einigung mit Ruanda – Befürworter hoffen auf abschreckende Wirkung, Kritiker sehen „Flucht vor jeglicher Kontrolle“
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Die Migrations-Karawane auf dem Balkan: Niemand droht mit der Armee. Die Polizei ist schon da…

Dossier

Balkanroute 2015 - http://moving-europe.org/fotos/„Fangen wir mit den Flüchtlingen an: An der EU-Außengrenze zwischen Bosnien-Herzegowina und Kroatien sitzen derzeit Hunderte Flüchtlinge fest, wie die deutsch-europäische Presseschau “Eurotopics” meldet. Die Polizei hindert sie daran, in die EU zu gelangen. In Kroatien ist eine Debatte über den Umgang mit den Migranten entbrannt. Ein Lokalpolitiker forderte, sie mit Stacheldraht und Maschinengewehren vom Grenzübertritt abzuhalten. In Kroatien ist das ein Riesen-Thema, in der EU nicht. Lieber befassen wir uns mit den Flüchtlingen, die von Mexiko in die USA ziehen wollen. Es ist ja auch einfacher, sich über US-Präsident Trump zu erregen, als über unsere eigenen Leute…“ – aus dem Beitrag „Auf dem Balkan brodelt es“ am 07. November 2018 bei Lost in Europe, worin die sehr unterschiedliche „Popularität“ der Karawanen in Mexiko und auf dem Balkan deutlich gemacht wird. Siehe dazu weitere Beiträge aus den betroffenen Ländern und NEU: Das ist euer GEAS 2026: Maskierte kroatische Polizisten prügeln an der kroatisch-bosnischen Grenze 53 Menschen zurück, fünf Schwerverletzte weiterlesen »

Dossier zur Migrations-Karawane auf dem Balkan und der EU-Abwehr

Balkanroute 2015 - http://moving-europe.org/fotos/

Das ist euer GEAS 2026: Maskierte kroatische Polizisten prügeln an der kroatisch-bosnischen Grenze 53 Menschen zurück, fünf Schwerverletzte
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(Fachkräfte)Einwanderungsgesetz – und die ökonomische Selektion durch restriktives Asylrecht

Dossier

Debatte: »Wir brauchen ein linkes Einwanderungsgesetz«„Der Entwurf für das Einwanderungsgesetz steht. Welche Voraussetzungen sieht er für ausländische Fachkräfte vor – und was wurde aus dem „Spurwechsel“? Lange wurde es diskutiert – nun soll das Einwanderungsgesetz am 19. Dezember vom Kabinett auf den Weg gebracht werden. Einen Entwurf haben Innen-, Wirtschafts- und Arbeitsministerium den anderen Ministerien nun vorgelegt. Es soll Fachkräften aus Nicht-EU-Ländern den Zuzug nach Deutschland erleichtern, wenn sie hier arbeiten wollen…“ Die Eckpunkte im Überblick am 20.11.2018 bei tagesschau.de, siehe dazu Stellungnahmen und Debatte. NEU: PRO ASYL zum SPD-Positionspapier zum Bleiberecht: Menschen sind mehr als ihre Arbeitskraft weiterlesen »

Dossier zum (Fachkräfte)Einwanderungsgesetz und ökonomisierter Selektion

Debatte: »Wir brauchen ein linkes Einwanderungsgesetz«

PRO ASYL zum SPD-Positionspapier zum Bleiberecht: Menschen sind mehr als ihre Arbeitskraft
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[Nach dem erfolgreichen Migra-Streik in Magdeburg] Halle ohne uns? – Migra-Streik am 5. November 2026 mit Geschäftsschließungen und Kundgebung
Halle ohne uns? – Migra-Streik am 5. November 2026 mit Geschäftsschließungen und Kundgebung„Nach dem erfolgreichen Migra-Streik in Magdeburg im August organisieren sich nun auch Menschen mit Migrationsgeschichte in Halle (Saale). Unter dem Motto „Halle ohne uns?“ ruft die Bürgerinitiative MigraStark am 5. November 2026 zu einem migrantischen Aktionstag auf. Von 10 bis 16 Uhr sind Geschäftsschließungen geplant, von 14 bis 16 Uhr findet eine Kundgebung auf dem Marktplatz in Halle statt. MigraStark stellt dabei den Protest gegen Rassismus und Ausgrenzung sowie für Solidarität und Gleichberechtigung in den Mittelpunkt. Der Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt e.V. unterstützt diese selbstorganisierte Initiative ausdrücklich. Nach der Wahl ist die Verunsicherung nicht verschwunden – im Gegenteil…“ Pressemitteilung vom 26. Oktober 2026 beim Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt – siehe mehr daraus und weitere Infos zum selbstorganisierten Aktionstag gegen Rassismus und Ausgrenzung. Neu: Migra-Streik in Halle: Geschlossene Geschäfte für ein besseres Leben. Die AfD möchte sie am liebsten abschieben, aber diese Menschen wollen in Sachsen-Anhalt bleiben weiterlesen »

[Nach dem erfolgreichen Migra-Streik in Magdeburg] Halle ohne uns? – Migra-Streik am 5. November 2026 mit Geschäftsschließungen und Kundgebung

Halle ohne uns? – Migra-Streik am 5. November 2026 mit Geschäftsschließungen und Kundgebung

Migra-Streik in Halle: Geschlossene Geschäfte für ein besseres Leben. Die AfD möchte sie am liebsten abschieben, aber diese Menschen wollen in Sachsen-Anhalt bleiben
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Toiletten-Dienstleister The Cleaning Company u.a.: Im Graubereich der Saubermänner

Dossier

IWW: Toilettenzeiten sind Arbeitszeit!„Kaufhäuser und Raststätten lassen ihre Toiletten von Subunternehmern putzen. (…)  Ein Prozess, der demnächst vor dem Landgericht Mainz beginnen soll, droht das Saubermann-Image der Branche nun ins Wanken zu bringen. Möglicherweise wurden hinter der Sanifair-Fassade systematisch Putzkräfte aus Osteuropa ausgebeutet. Die Staatsanwaltschaft Mainz hat im Juni Anklage gegen zwei Reinigungsunternehmer und ihre Geschäftsfreunde erhoben, die von Anfang 2008 bis Mitte 2009 an bundesweit 27 Raststätten die Sanifair-Toiletten säuberten. Beauftragt wurden sie laut Landgericht von der Axxe Reisegastronomie GmbH, einer ehemaligen Tochter des Handelskonzerns Metro, die damals die Toiletten von Tank & Rast gepachtet hatte. Der Vorwurf: Die TCC The Cleaning Company GmbH soll in 48 Fällen Klomänner und -frauen als Scheinselbstständige beschäftigt und so Mindestlohn und Sozialversicherungsbeiträge umgangen haben. Der Schaden für Beschäftigte und Sozialkassen soll sich auf rund 1,4 Millionen Euro belaufen. Die Mitarbeiter sollen vor allem in Bulgarien angeworben und dann teils in Bussen nach Deutschland geschafft worden sein…“ Artikel von Philipp Alvares de Souza Soares vom 19.08.2014 im Manager Magazin online und seitdem zum Thema NEU: 16 Stunden Putzen am Tag: Menschen aus Osteuropa werden nach Deutschland gelockt, um für einen Hungerlohn Toiletten sauber zu machen weiterlesen »

Dossier: Toiletten-Dienstleister The Cleaning Company u.a.: Im Graubereich der Saubermänner

IWW: Toilettenzeiten sind Arbeitszeit!

16 Stunden Putzen am Tag: Menschen aus Osteuropa werden nach Deutschland gelockt, um für einen Hungerlohn Toiletten sauber zu machen
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Dossier

Residenzpflicht abschaffen!„… Nach neuer Gesetzeslage müssen anerkannte Flüchtlinge nun – mit Ausnahmen –  für drei Jahre in dem Bundesland wohnen, dem sie zur Durchführung ihrer Asylverfahren zugeteilt wurden. Besonders dramatisch ist der Zeitrahmen: das Gesetz gilt rückwirkend bis zum 01.01.2016. Damit müssen Flüchtlinge, die bereits vor Monaten – legal – Wohnungen im Bundesland ihrer Wahl bezogen haben, ihre Wohnungen verlassen und wieder zurück in das zuständige Bundesland. Kommen Sie dieser Aufforderung nicht nach, dann droht die Streichung der Sozialleistungen. Die Kommunen stellen folglich Aufforderungen zur Ausreise aus. Diese Aufforderungen sind mit sehr kurzen Fristen, von einer Woche oder 14 Tagen, versehen…“ Pressemitteilung des Flüchtlingsrats NRW vom 31. August 2016: „Unverhältnismäßig und unzumutbar: Die neue „integrationsfördernde“ Wohnsitzauflage“. Siehe dazu Infos, Widerstand und Hintergründe. NEU: Mehr Kontrolle, weniger Teilhabe: Brandenburg verschärft die Wohnsitzauflage weiterlesen »

Dossier zur Residenzpflicht für Geflüchtete

Residenzpflicht abschaffen!

Mehr Kontrolle, weniger Teilhabe: Brandenburg verschärft die Wohnsitzauflage
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Racial Profiling

Dossier

Racial Profiling„Als racial profiling (auch „ethnisches Profiling“ genannt) bezeichnet man das Handeln von Polizei-, Sicherheits-, Einwanderungs- und Zollbeamten, wenn dieses auf allgemeinen Kriterien wie Rasse, ethnischer Zugehörigkeit, Religion und nationaler Herkunft einer Person basiert. Kritiker fordern, dass sich Verdachtsmomente nur auf das Personenverhalten und auf objektive Beweise gründen sollten. Das racial profiling wird dem institutionellen Rassismus zugeordnet. Der Ausdruck entstammt der US-amerikanischen Kriminalistik…“ (Wikipedia) – auch in Deutschland wird es ausgeübt! Siehe dazu NEU: Racial-Profiling-Vorwürfe: Die Frankfurter Polizei kontrolliert nach Plünderungen auf der Zeil am 31. Oktober gezielt migrantisch gelesene junge Männer weiterlesen »

Dossier zum Racial Profiling

Racial Profiling

Racial-Profiling-Vorwürfe: Die Frankfurter Polizei kontrolliert nach Plünderungen auf der Zeil am 31. Oktober gezielt migrantisch gelesene junge Männer
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Tesla und Elon Musk in der brandenburgischen Provinz: Viel Aufregung um eine Mobilität für die gehobene Mittelschicht

Dossier

"Tesla-Arbeiter gegen Faschismus!" (IG Metall bei Tesla)„Die Mitteilung des Tesla-Chefs Elon Musk, er wolle „in der Nähe von Berlin“ eine neue Tesla-Fabrik errichten und „Tausende neue Arbeitsplätze“ schaffen, wird von so gut wie allen Seiten des politischen Spektrums gelobt (…) Es gehe schließlich nicht nur um neue Jobs, sondern vor allem um einen Beitrag für eine „klimafreundliche Mobilität“. (…) Es handelt sich bei dem Vorhaben von Tesla erstens um eine Investition, mit der eher Luxusmobilität für eine gut betuchte, westliche Gruppe optimiert und gesteigert werden soll. Zweitens handelt es sich um eine Investition im Rahmen des allgemeinen Hypes um Elektro-Pkw-Mobilität, die ablenkt von den eigentlichen Aufgaben einer Mobilitäts- und Transportorganisation, die den Anforderungen des Klimawandels gerecht wird. Drittens sind die wenigen tausend neuen Jobs in der möglichen neuen Tesla-Fabrik ab dem Jahr 2022 in ein Verhältnis zu setzen (…) zu den mehreren Tausend Jobs im Bereich der erneuerbaren Energien, so der Windkraft-Industrie, die aktuell konkret abgebaut werden… “ Artikel von Winfried Wolf vom 14. November 2019 bei den Nachdenkseiten – siehe die weitere, auch ökologische Entwicklung. NEU: [Neue Studie zeigt hohen Arbeitsdruck, undurchsichtige Löhne und gespaltene Belegschaft] Teslas Arbeitsregime ist gekommen, um zu bleiben weiterlesen »

Dossier zu Tesla in Brandenburg

"Tesla-Arbeiter gegen Faschismus!" (IG Metall bei Tesla)

[Neue Studie zeigt hohen Arbeitsdruck, undurchsichtige Löhne und gespaltene Belegschaft] Teslas Arbeitsregime ist gekommen, um zu bleiben
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Migra-Streik am 26. August in Magdeburg: Migrantische Gewerbetreibende setzen Zeichen gegen Rassismus und Ausgrenzung
La journée sans immigrés: 24 heures sans nous„Am Mittwoch, den 26. August 2026, wollen migrantische Gewerbetreibende in Magdeburg mit einer gemeinsamen Aktion ein sichtbares Zeichen gegen Rassismus, Ausgrenzung und für eine demokratische Gesellschaft setzen. Im Rahmen des Migra-Streiks schließen teilnehmende Gewerbetreibende und Geschäftsinhaber*innen ihre Betriebe freiwillig von 10:00 bis 15:00 Uhr. „Wir schließen heute unsere Türen, damit sich morgen nicht die Türen zu einer freien und demokratischen Gesellschaft schließen.“ Hintergrund der Aktion sind Erfahrungen mit Rassismus und gesellschaftlicher Ausgrenzung sowie politische Debatten, in denen die Zugehörigkeit von Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Migrationsgeschichte zunehmend infrage gestellt wird. Auch Forderungen nach massenhaften Abschiebungen und der Verdrängung von Menschen mit Migrationsgeschichte aus unserer Gesellschaft lösen bei vielen Menschen mit Flucht- und Migrationsgeschichte Angst und Verunsicherung aus…“ Pressemitteilung vom 17. August 2026 und weitere Infos beim Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt auch zur Kundgebung um 13 Uhr vor dem Landtag Sachsen-Anhalt. NEU: Migra-(Warn)Streik gelungen: Magdeburg am 26. August zwischen „Geisterstimmung“ und „kulinarischer Katastrophe“ – dabei hatten noch gar nicht alle Geschäfte geschlossen… weiterlesen »

Migra-Streik am 26. August in Magdeburg: Migrantische Gewerbetreibende setzen Zeichen gegen Rassismus und Ausgrenzung

La journée sans immigrés: 24 heures sans nous

Migra-(Warn)Streik gelungen: Magdeburg am 26. August zwischen „Geisterstimmung“ und „kulinarischer Katastrophe“ – dabei hatten noch gar nicht alle Geschäfte geschlossen…
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Projekt Sea-Watch: Nicht länger tatenlos zusehen, wie Menschen im Mittelmeer sterben

Dossier

Sea-Watch.org„… Jeden Monat sterben Menschen bei dem Versuch, das Mittelmeer zu überqueren. Die Europäische Politik tut wenig, um dies zu verhindern. Im Gegenteil: ertrunkene Flüchtlinge werden billigend in Kauf genommen, da Abschreckung politisch gewollt ist. Mit einem privaten Schiff im Seegebiet zwischen Malta und der lybischen Küste wollen wir diesem unhaltbaren Zustand ganz praktisch etwas entgegen setzen. Die MS Sea-watch wird Flüchtlingsbooten in Not Ersthilfe leisten und die Rettung durch die zuständigen Institutionen einfordern und forcieren. Wir wollen die offiziellen Stellen in Europa in die Pflicht nehmen, indem wir Neuigkeiten vom Meer live übers Internet und per Telefon berichten. Unsere Mittel sind beschränkt, aber wir können Zeichen setzen…“ Projektvorstellung Sea-Watch. Zum Stand der Dinge siehe auch das Dossier Italienische Flüchtlingspolitik und hier zum Projekt NEU: „Wenn einer Lehrkraft das Tragen eines Sea-Watch-Shirts verboten wird, tragen wir es eben alle„: Kampagne „Wochen der Seenotrettung“ von Sea-Watch, GEW Bremen und GEW Hessen weiterlesen »

Dossier zu Sea-Watch

Sea-Watch.org

„Wenn einer Lehrkraft das Tragen eines Sea-Watch-Shirts verboten wird, tragen wir es eben alle“: Kampagne „Wochen der Seenotrettung“ von Sea-Watch, GEW Bremen und GEW Hessen
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Refat Suyleyman, ein bulgarischer Arbeiter eines Subunternehmens, auf dem Werksgelände von Thyssenkrupp-Steel (TKS) in Duisburg tot aufgefunden

Dossier

Refat Suyleyman, ein bulgarischer Arbeiter eines Subunternehmens, auf dem Werksgelände von Thyssenkrupp-Steel (TKS) in Duisburg tot aufgefundenRefat Suyleyman, ein bulgarischer Arbeiter eines Subunternehmens, 26 Jahre alt, wurde am Nachmittag des 17.10.22 auf dem Thyssen-Werksgelände in Duisburg tot aufgefunden. Er verschwand am Freitag (14.10.) gegen 9.15 Uhr nach einer Pause im Firmenfahrzeug auf dem Gelände. Seine Familie hatte ihn am Freitag als vermisst gemeldet, woraufhin eine Suche mit Hubschraubern und Drohnen gestartet wurde. Nach den vorliegenden Informationen untersucht die Polizei die Todesursache als Unfall oder Selbstmord. In Duisburg fanden Proteste statt, die restlose Aufklärung fordern, die bulgarische Community soll angekündigt haben, das Werk zu blockieren, wenn der Fall nicht aufgeklärt wird… Siehe dazu einige erste Informationen. NEU: Im Podcast »Radio Migrant« berichten Betroffene in Deutschland von ihren alltäglichen Kämpfen, die 3. Folge ist Refat Süleyman gewidmet weiterlesen »

Dossier zum Tod von Refat Suyleyman auf dem Werksgelände von Thyssenkrupp-Steel (TKS) in Duisburg

Refat Suyleyman, ein bulgarischer Arbeiter eines Subunternehmens, auf dem Werksgelände von Thyssenkrupp-Steel (TKS) in Duisburg tot aufgefunden

Im Podcast »Radio Migrant« berichten Betroffene in Deutschland von ihren alltäglichen Kämpfen, die 3. Folge ist Refat Süleyman gewidmet
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Mobilitätspaket: Für „fairen“ Straßengüterverkehr der Subunternehmer in der EU ausreichend?

Dossier

Europäische Bürgerinitiative "Fair Transport Europe"„Der Frust geht um (…) wird der Entwurf, den die Brüsseler Behörde am 31. Mai vorstellen wird, die Regeln über die Lenk- und Ruhezeiten für LKW-Fahrer (ebenso Reisebus-Chauffeure) sogar aufweichen. Und die Kommission plant offenbar auch, Trucker weiterhin für mehrere Tage von den Entsendevorschriften der EU auszunehmen. (…) Den Informationen zufolge, die den Gewerkschaften vorliegen, will die Kommission die Entsendevorschriften für Beschäftigte im Straßentransport für bestimmte Zeit (die Spekulationen reichen von fünf bis neun Tagen) aussetzen. Erst danach würden sie gelten und Fahrern aus dem Ausland den Mindestlohn des Landes garantieren, in dem sie gerade arbeiten…“ Beitrag von Werner Balsen vom 22. Mai 2017 bei Xing-News. Siehe dazu NEU: Sieben Monate unterwegs, die Fahrerkabine als Zuhause: Sanktion der Kontrolle in Schweden durch litauisches Transportunternehmen (als kalkulierbares Geschäftsrisiko?) sofort bezahlt weiterlesen »

Dossier zum EU-Mobilitätspaket und Subunternehmern

Europäische Bürgerinitiative "Fair Transport Europe"

Sieben Monate unterwegs, die Fahrerkabine als Zuhause: Sanktion der Kontrolle in Schweden durch litauisches Transportunternehmen (als kalkulierbares Geschäftsrisiko?) sofort bezahlt
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Dossier

Refugee Law ClinicsIn einem Interview von Niko Kappel vom 3. Juli 2018 bei „jetzt“ erzählt Maximilian Oehl von „Refugee Law Clinics“, warum für einen Rechtsstaat unabhängige Rechtsberatung so wichtig ist: „… Viele Menschen stellen generelle Fragen zum Asylverfahren. Wie lang es dauert. Ob man arbeiten kann. Ob man in eine eigene Wohnung ziehen darf und so weiter. Wenn ein Asylantrag abgelehnt wurde, muss man entscheiden, ob man dagegen gerichtlich vorgeht. Und genau da brauchen die Menschen unsere Unterstützung. (…) Es gibt in letzter Zeit die Tendenz bei Behörden, Fälle immer schneller abwickeln zu wollen. Am schnellsten ginge das natürlich, wenn der oder die Betroffene nicht um seine Rechte weiß und sich deshalb nicht gerichtlich zur Wehr setzen kann. Das ist für mich aber konträr zur Idee des Rechtsstaates. (…) Es ist wichtig, dass es eine unabhängige Asylverfahrensberatung für Geflüchtete gibt. Das fordern auch die Wohlfahrtsverbände schon lange...“ Und mehr darüber sowie dazu NEU: Migrationsrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin soll bleiben! weiterlesen »

Dossier zur unabhängigen Rechtsberatung für Geflüchtete

Refugee Law Clinics

Migrationsrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin soll bleiben!
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Dossier

[Berlin am 9.2.2022] Abschiebezentrum BER verhindern!„Das brandenburgische Innenministerium hat angekündigt, bis 2025 ein sogenanntes „Ein- und Ausreisezentrum am Flughafen BER“ in Schönefeld zu errichten. Damit will die Regierung ein Pilotprojekt zur Beschleunigung und Ausweitung von restriktiven Asylverfahren und Abschiebungen etablieren. (…) Der bisherige Planungsprozess war sehr intransparent und undemokratisch. Am Flughafen BER gibt es bereits eine Einrichtung (…) Das neue Abschiebezentrum wird mehrere Formen der Inhaftnahme unter einem Dach vereinen: Den Ausreisegewahrsam, die Inhaftierung​​​​ aufgrund der Verweigerung der Einreise bei der Ankunft am Flughafen sowie vor Dublin-Überstellungen und während des Flughafen-Asylverfahrens…“ Aufruf vom Bündnis „Abschiebezentrum BER verhindern“ bei No Border Assembly zur ersten DEMO am 9.2.22, siehe weitere Proteste und NEU: Bericht über Abschiebungen am Flughafen BER zeigt Kälte: Kinder werden überfordert, Menschen ohne Gepäck und mit Betäubung abgeschoben – und selbst nach einem Abbruch ist das Leid nicht zu Ende… weiterlesen »

Dossier: Abschiebezentrum am Flughafen BER verhindern!

[Berlin am 9.2.2022] Abschiebezentrum BER verhindern!

Bericht über Abschiebungen am Flughafen BER zeigt Kälte: Kinder werden überfordert, Menschen ohne Gepäck und mit Betäubung abgeschoben – und selbst nach einem Abbruch ist das Leid nicht zu Ende…
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