Griechenland

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Video bei Labournet.tv

[Video]Non Omnis Moriar -- Sterben werd' ich nicht ganz. Das Griechenland der Krise und der Rezession. Und ein Streik, der in die Geschichte der Arbeiterbewegung einging.Non Omnis Moriar – Sterben werd’ ich nicht ganz.
Das Griechenland der Krise und der Rezession. Und ein Streik, der in die Geschichte der Arbeiterbewegung einging.
Im November 2011 stehen die Maschinen der Stahlfabrik “Halyvourgia Ellados” still… Der Film zeigt Szenen aus dem Streik. Stahlarbeiter erzählen ihre Geschichte, erzählen wie sie den Streik und die Diskussion darüber erlebten. Erzählen, warum dieser Streik so einzigartig war. labournet.tv zeigt den Trailer externer Link des 67-minütigen Dokumentarfilms (Griechisch mit dt. UT | 5 min | 2015)

Dossier

Hotspot Griechenland - Wie weiter mit Europa? (Hellas-Soli Bochum, März 2016)… Die Bilder an der griechisch-mazedonischen Grenze glichen einem Schreckensszenario: Am vergangenen Montag (29.2.) wurde der Grenzzaun in Idomeni von Flüchtlingen teilweise niedergerissen. Grenzpolizisten setzten Tränengas gegen hunderte Protestierender ein – unter den Verletzten waren Dutzende Kinder. Viele hatten Atemprobleme. Momentan harren mehr als 8.000 Flüchtlinge an der Grenze zu Mazedonien aus. Nur wenige schaffen es, die Grenze zu passieren und weiter zu reisen. (…) Laut aktuellen Schätzungen sitzen mehr als 27.000 Schutzsuchende an über 18 Orten Griechenlands fest. Die Regierung in Athen rechnet damit, dass wegen der Schließung seiner Grenze zu Mazedonien in den kommenden Tagen mehr als 100.000 Migranten in Griechenland festsitzen könnten…Beitrag von und bei Pro Asyl vom 1. März 2016 externer Link. Siehe dazu den Live Ticker Idomeni externer Link von und bei bordermonitoring.eu e.V. (englisch), einen Spendenaufruf und hier neu:

  • Flüchtlinge in Griechenland: „Die Camps füllen sich wieder“
    Mütter mit Kleinkindern müssen im Freien schlafen, in einigen Lagern gibt es nicht genug Trinkwasser. Und Asylverfahren dauern eine Ewigkeit… Artikel von Theodora Mavropoulos in der taz online vom 21. 8. 2016 externer Link. Aus dem Text: “ „Es sind die gleichen Bilder wie vor einem Jahr“, sagt Imad Amoun, Sprecher der Kinderhilfsorganisation Safe the Children in Griechenland. Ewig lange Schlangen bilden sich vor den Essenausgaben der Camps, Menschen müssen im Freien schlafen, weil die Kapazitäten nicht genügen. Auch sanitäre Einrichtungen reichen für die zusammengepferchten Menschen nicht aus. Täglich werde das Wasser für ein paar Stunden abgestellt, berichtet Amoun. Die Flüchtlinge und Migranten müssen das bei über 30 Grad hinnehmen. Durch die schlechten hygienischen Bedingungen bestehen gesundheitliche Risiken. Nun schlägt Save the Children Alarm und warnt vor dramatischen Zuständen. „Von den etwa 11.000 Flüchtlingen auf den Inseln sind etwa 3.800 Kinder“, so Amoun…
  • EU: Umverteilung der Flüchtlinge kommt nicht voran
    Flüchtlinge und Migranten kommen mittlerweile nicht nur an griechischen Grenzinseln an. Auch um die zentral gelegene Peloponnes herum, bei Kalamata, gab es die Ankunft eines Holzkahns mit 67 Flüchtlingen und Immigranten. Sogar auf der nur für begüterte Touristen erreichbaren Kykladeninsel Mykonos kam ein Dutzend von ihnen an. Die gegenüber der Türkei liegenden Inseln haben derweil täglich die Ankunft von knapp 150 Personen zu vermelden. Das ist immer noch weniger als die Tausenden des Vorjahres, jedoch scheint sich im gesamten Land eine Hysterie rund um die Flüchtlingsfrage zu entwickeln…Beitrag von Wassilis Aswestopoulos bei telepolis vom 21.08.2016 externer Link. Weiter heißt es: “… Ein Blick in die offizielle, an die Presse weitergeleitete Statistik der EU zeigt, dass keiner der EU-Staaten oder der assoziierten Staaten seine Verpflichtung bei der Umverteilung der Flüchtlinge vollständig erfüllt hat. Von den versprochenen 98.256 Umverteilungen der Flüchtlinge aus Italien und Griechenland wurden lediglich 3.977 tatsächlich vorgenommen, laut EU stehen 95.472 noch aus. Auch in Griechenland wehren sich zahlreiche Menschen gegen Flüchtlingslager. Auf Kreta stoßen die Pläne der Regierung, dort Lager zu errichten, auf den Widerstand der Hoteliers und der Lokalpolitiker…

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Dossier

Gedenkkundgebung in KesarianiBundesregierung muss Zwangsanleihe an Griechenland zurückzahlen. “„Die Bundesregierung ignoriert ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags, dem zufolge Griechenland immer noch Ansprüche auf die Rückzahlung von Kriegsschulden erheben könnte“ (…) „Deutschland hat Griechenland während des Zweiten Weltkriegs mehrere Milliarden Euro geraubt und bis heute nichts davon zurückgegeben. Allein der Wert der dem Land 1942 auferlegten Zwangsanleihe beträgt nach heutigem Stand zwischen 3,5 und 75 Milliarden Euro. Die Bundesregierung hingegen verweist darauf, dass Deutschland in den 1960er Jahren einmalig 115 Millionen DM gezahlt habe. Alle weiteren Forderungen erklärt sie jetzt erneut für unberechtigt. Dabei ist die Position, Griechenland habe sich mit der deutschen Entschädigungsverweigerung längst abgefunden, äußerst wacklig…” Meldung vom 20.02.2014 von und bei Ulla Jelpke externer Link. Siehe dazu:

  • Griechenland und die Regelung der Reparationsfrage
    “… Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras stellt eine neue Initiative zur Erzwingung deutscher Reparations- und Entschädigungszahlungen an Griechenland in Aussicht. Wie Tsipras am Dienstag während der Gedenkfeier für die Opfer eines Wehrmachts-Massakers in dem westgriechischen Dorf Kommeno ankündigte, wird Athen “auf diplomatischer und falls nötig auf gerichtlicher Ebene” gegen Berlin vorgehen, sollte die Bundesregierung sich weiterhin weigern, in Reparationsverhandlungen einzutreten. Anfang September soll das griechische Parlament über einen kürzlich fertiggestellten Bericht diskutieren, der die deutsche Reparationsschuld auf 269 Milliarden Euro beziffert. Behauptungen der Bundesregierung, die Reparationsfrage sei “erledigt”, treffen nicht zu: Tatsächlich ist die Zahlung einer 1946 verbindlich anerkannten Reparationssumme mit dem Londoner Schuldenabkommen vom Februar 1953 zwar gestundet, aber nicht aufgehoben worden; nur ein Bruchteil von ihr wurde beglichen. Wie Horst Teltschik, ein ehemaliger Berater von Bundeskanzler Helmut Kohl, bestätigt, hat Bonn sich der Reparationspflicht zu entziehen versucht, indem es den Zwei-plus-Vier-Vertrag explizit nicht als “Friedensvertrag” einstufte. Man habe befürchtet, mit einem Friedensvertrag plötzlich “Reparationsforderungen von über 50 Staaten auf dem Tisch” zu haben, erklärt Teltschik…” Bericht vom 19. August 2016 von und bei german-foreign-policy.com externer Link

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Dossier

Poseidons Kinder. Ein Lied über die Flüchlinge im Mittelmeer von der österreichische Reggaegruppe Iriepathie.Unter der Syriza-Regierung werden Flüchtlinge an Griechenlands Meeresgrenzen nicht mehr zurückgedrängt, Sammellager wurden aufgelöst. Heike Schrader im Gespräch mit Tasia Christodoulopoulou in der jungen Welt vom 15. Mai 2015 externer Link. Siehe dazu neu:

  • Weil sie Menschen gerettet haben: Spanische Feuerwehrleute in Griechenland vor Gericht
    Die drei spanischen Feuerwehrmänner, in Griechenland als Menschenschmuggler angeklat (August 2016) - weil sie sie nicht ertrinken liessenManuel Blanco, Enrique Rodríguez und Julio Latorre sind spanische Feuerwehrmänner. Im Dezember fuhren sie nach Griechenland, um auf der Insel Lesbos als ehrenamtliche Mitarbeiter der NGO PROEM AID (Professional Emergency Aid) Flüchtlingen zu helfen: damit Menschen, die vor Krieg und Armut geflohen sind, nicht ertrinken müssen. Jetzt drohen ihnen zehn Jahre Gefängnis. Die drei Männer haben ihr Leben riskiert, um tausende Kinder und Erwachsene zu retten. Doch die griechischen Behörden sehen darin Menschenschmuggel. Die EU-Richtlinie, auf die sich Griechenland dabei beruft, wird derzeit von der Europäischen Kommission überarbeitet, doch ohne Druck von uns Bürger/innen wird sich da nichts zum Guten wenden. Das ist die Gelegenheit für einen starken Appell! Wir fordern, dass freiwillige Helfer/innen wie Manuel, Enrique und Julio für ihre humanitäre Arbeit nicht kriminalisiert werden“ aus der aktuellen Petition „Nothilfe ist kein Schmuggel“ bei WeMove externer Link worin auch noch informiert wird: „Die drei Feuerwehrmänner wurden am 14. Januar 2016 verhaftet, nachdem sie eines Nachts auf den Notruf eines sinkenden Schiffes reagiert hatten. 68 Stunden lang hielten die Behörden sie fest. Nach dem derzeitigen Recht kann jede/r, die/der ein ertrinkendes Kind rettet, das keine Papiere hat, angeklagt werden: wegen Menschenschmuggel. Genauso ist es Manuel, Enrique und Julio ergangen. Ihnen droht eine Gefängnisstrafe von zehn Jahren – nur weil sie Leben retteten“. Siehe dazu das Video: „Nothilfe ist kein Schmuggel“ am 17. August 2016 bei You Tube externer Link eingestellt, ist das Begleitvideo (mit deutschen Untertiteln) zur oben verlinkten Solidaritätspetition von WeMove, in dem die drei Angeklagten selbst zu Wort kommen

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Die Moral zum Feiertag: “Wer kein Bild hat, der klaue eins”. Ein weiteres Kapitel für die Suche nach Antworten, warum die Rettungspakete in Griechenland immer wieder scheitern, lieferte am gestrigen 15. August, dem Marienfeiertag, ausgerechnet der dem Sparkurs verschriebene Privatsender Skai-TV. Die Begeisterung der Bevölkerung im Land für so genannte Sparmaßnahmen in Griechenland wird immer geringer. Denn die Menschen müssen feststellen, dass sie für kleinste Formfehler Unsummen an Bußgeldern zahlen müssen und gleichzeitig solidarisch die Fehler der “Großen und Mächtigen” finanzieren sollen…Artikel von Wassilis Aswestopoulos vom 16.08.2016 bei Telepolis externer Link

Zum “Wochenende der Information, Solidarität und ökonomischen Unterstützung” hatten Kollektivbetriebe, anarchistische Zentren und die besetzte selbstverwaltete Fabrik Vio.Me vom 22. bis 24. April 2016 in verschiedenen griechischen Städten geladen. Unterstützt wurde der Kampf der Arbeiter des Holz- und Sägewerks Papadópoulos – Pagoúras in Patrída im Landkreis Imathía. Seit Februar 2016 halten die Arbeiter das Werk in der Nähe der Stadt Véria in Nordgriechenland besetzt und bereiten die Wiederaufnahme der Produktion in Selbstverwaltung vor. (…) Die seit Jahren unbezahlten Holzarbeiter folgen damit dem Beispiel von Vio.Me in Thessaloníki (vgl. GWR 406). Die Übernahme des Holz- und Sägewerks in Patrída könnte die beispielgebende Antwort fortschrittlicher gesellschaftlicher Kräfte auf die weitgehende Entindustrialisierung weiter Teile des ländlichen Raums in Griechenland sein. Im Landkreis Imathía liegt die offizielle Arbeitslosenquote nach nunmehr sechs Jahren Spardiktat bei 35%...” Artikel von Ralf Dreis in der graswurzelrevolution Nr. 410 vom Sommer 2016 externer Link

Dossier

Juli 2016: Mindestens 70 Verhaftungen bei Räumung von drei für und mit Geflüchteten besetzten Häusern in Thessaloniki“… Mehr als 70 Menschen wurden heute morgen im Zuge der Räumungen dreier besetzter Häuser in Thessaloniki verhaftet. Die genaue Anzahl der Verhafteten wurde noch nicht bekannt gegeben aber laut Berichten zufolge sollen es mehr als 70 sein, darunter etliche “nicht Griechen”. Es laufen gerade Vorbereitungen die Verhafteten dem Haftrichter vorzuführen. Geräumt wurden das alte Waisenhaus «Μέγας Αλέξανδρος» (Alexander d. Große) in der Grigoriou Lambraki Strasse, die «Μανδαλίδειο» (Mandalideio Saal) am alten Strand von Thessaloniki an der Kreuzung der Victory und Vogatsikou Straße, sowie ein achtstöckiges Gebäude in der Charles Diehl Strasse 34 im Zentrum der Stadt. Das alte Waisenhaus wurde in den letzten fünf mehrmals geräumt und wieder besetzt. Zuletzt wurde es besetzt um Geflüchteten eine sichere Zuflucht zu gewähren, der “Mandalideio” Saal gehört zur Aristoteles Universität und in den 90er Jahren war das Institut für Journalistik und Medienstiftung dort untergebracht, bevor es zu Beginn des vergangenen Jahrzehnts in einem anderen Gebäude untergebracht wurde. Das dritte Gebäude ist in Privatbesitz und stand leer,es wurde in den letzten Tagen besetzt um den in der Umgebung von Thessaloniki lebenden Familien von Flüchtlingen und MigrantInnen Schutz zu bieten. Als Antwort auf die Räumungen wurde die Syriza Zentrale in Thessaloniki besetzt. Die Besetzer fordern die umgehende Freilassung der Inhaftierten, den Stopp des Abrisses und die Rückkehr ins Haus da sich dort noch große Mengen an Kleidung, Ausrüstung, Lebensmittel und Medikamente befinden…” Bericht von Krustenbrot vom 27. Juli 2016 bei indymedia externer Link. Auf Open Border gibt es einen Live-Ticker externer Link mit Updates aus Thessaloniki, v.a. zu den laufenden Gerichtsverhandlungen. Siehe hier dazu u.a. ein Spendenkonto und neu:

  • Linke Aktivisten stürmen griechisches Konsulat in Berlin: Unterstützer protestieren gegen Räumungen von selbstverwalteten Hausprojekten in Griechenland unter SYRIZA
    Aktivisten haben am Freitagmorgen (12.8.16) das griechische Konsulat in Berlin gestürmt. Rund 20 Personen beteiligten sich an der Aktion, die am Vormittag startete. In dem Gebäude in der Mohrenstraße verlasen die Unterstützer des linksradikalen »Beyond Europe«-Netzwerkes eine Erklärung, die sich gegen die Räumung von Hausprojekten in Griechenland unter der SYRIZA-Regierung richtete. Kurze Zeit später haben die Aktivisten das Konsulat wieder verlassen. Die Polizei nahm die Personalien von einigen Beteiligten auf. Festnahmen gab es bisher offenbar noch keine…Artikel von Sebastian Bähr und Jan Brock beim ND online vom 12.08.2016 externer Link

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Dossier

Istanbul: Solidaritätsaktion für Flüchtlinge am 9. Dezember 2015 (Sendika.Org)Offiziell war der EU-Türkei-Gipfel zur Eindämmung des “Flüchtlingsstroms” ein voller Erfolg. Doch nach dem Treffen in Brüssel bleiben viele Fragen offen. Es war der bizarrste EU-Gipfel seit Jahren. 28 Staats- und Regierungschefs waren am Sonntag außerplanmäßig nach Brüssel gereist, um einen einzigen Gast zu empfangen: den türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu. Dabei hat der nach seiner Wiederwahl im umstrittenen zweiten Versuch noch nicht einmal offiziell sein neues Amt angetreten. Am Montag muss sich Davutoglu noch einem Vertrauensvotum im türkischen Parlament stellen. Doch solche Feinheiten spielten keine Rolle beim EU-Türkei-Gipfel, genauso wenig wie der brandgefährliche Abschuss eines russischen Kampfjets durch das türkische Militär über Syrien oder die spektakuläre Verhaftung von oppositionellen Journalisten, die Staatspräsident Recep Erdogan höchstpersönlich angeordnet hatte. Schließlich hat die EU derzeit Wichtigeres zu tun als über Demokratie und Menschenrechte vor ihrer Haustür nachzudenken…Beitrag von Eric Bonse bei telepolis vom 30.11.2015 externer Link. Siehe dazu neu:

  • Protestaktion: Aktivist*innen dekorieren Wahlkreisbüro von Thomas de Maizière in Großenhain um
    In der Nacht zum 11. August haben die Aktivist*innen des „Kommandos_Großenhain“ das Wahlkreisbüro des Bundesministers des Inneren, Thomas de Maizière, in Großenhain besucht. Dabei verklebten sie Plakate mit Bildern vom Grenzzaun in Eidomeni und dem Mittelmeer. Auf diesen wurde die menschenfeindliche Rechtfertigung des EU – Türkei Deals des Ministers: „Auch wenn wir jetzt ein Paar harte Bilder aushalten müssen, unser Ansatz ist richtig.“ zitiert. Außerdem legten die Aktivist*innen Schuhe nieder, die sie direkt vom Strand des griechischen Lagers Moria auf der Insel Lesbos eingesammelt haben. Mit der Aktion will das Kommando „Großenhain“ auf die tödliche EU-Außenpolitik im Allgemeinen und die menschenverachtende deutsche Politik im Speziellen aufmerksam machen…Pressemitteilung vom “Kommando Großenhain” bei Indymedia linksunten vom 11. August 2016 externer Link – dort auch der Link zur Videodokumentation

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DossierSelbstverwaltung bei Viomihaniki Metalleutiki

Vio.me ist eine Fabrik in Thessaloniki, die Baustoffe herstellte und im Mai 2011 von ihren Besitzern verlassen wurde. Die Arbeiter, seit über einem Jahr unentlohnt, haben sie in der Folge besetzt. Nachdem Interventionen bei den Ministerien erfolglos geblieben sind, haben sie beschlossen, die Fabrik in Selbstverwaltung unter Arbeiterkontrolle weiterzuführen – und nun Bioputzmittel herzustellen. Die folgenden Dokumente sind ein Interview mit Makis Anagnostou,Vorsitzender der Betriebsgewerkschaft, über die Aktivitäten und wieso sie trotz fehlender Legalität mit der Produktion beginnen, weiter eine Übersetzung eines Posters der sehr aktiven UnterstützerInnengruppe, sowie die Erklärung der Betriebsgewerkschaft, in welcher Form die Selbstverwaltung unter Arbeiterkontrolle erfolgen soll. Siehe die deutsche Solidaritätsseite externer Link und hier im Dossier Informationen zum Produktionsstart am 12.2.2013 und internationalen Solidaritätsbrief sowie weitere Unterstützung und aktuelle Meldungen:

  • Arbeiterselbstverwaltung in Griechenland: Besetzt, gerettet – Zukunft ungewiss
    “Seit fünf Jahren halten Arbeiter den kleinen Betrieb Viome in Thessaloniki besetzt. Der Besitzer hatte 2011 Konkurs angemeldet und wollte den Betrieb dichtmachen. Doch die Arbeiter bildeten eine Kooperative und setzen Teile der Produktion fort. Rechtlich steht ihr Erfolg aber weiter auf schwachen Füßen. (…) “Wir bekommen alle das gleiche Geld. Und zwar entsprechend dem Arbeitslosengeld in unserem Land zwischen 300 und 400 Euro im Monat. Manche schaffen es, hier und da mal zusätzlich woanders für einen Tageslohn anzuheuern… ” (…) Jeden Morgen versammeln sich die Viome-Arbeiter und besprechen, was zu tun ist. Alle haben die gleichen Rechte – Chefs gibt es nicht. (…) “Wir hatten uns für 2015 das Ziel gesetzt, einen Umsatz von 70.000 Euro zu machen – und haben sogar 100.000 Euro Umsatz erzielt. Dieses Jahr wollen wir einen Umsatz von 300.000 Euro erreichen. Das scheint realistisch, weil das neu eingerichtete Internetgeschäft gut läuft.” (…) “Wir fordern, dass der Staat das Betriebsgelände beschlagnahmt, weil die Firma Schulden hatte und dass er uns einen Teil davon für die Produktion zur Verfügung stellt. Dann könnten wir ganz legal weiterhin selbstbestimmt produzieren und alle notwendigen arbeitsrechtlichen und Qualitäts-Zertifikate erhalten.” (…) Der Betrieb soll auf jeden Fall besetzt bleiben und die Produktion fortgesetzt werden – ganz egal, wie sich die rechtliche Situation entwickelt.”  Bericht von Jerry Sommer vom 9. August 2016 beim Deutschlandfunk online externer Link

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Griechischer Rentenalptraum 2016 - Plakat der freelancer vereinigungNach dem jüngsten neuen Schock für Rentner in Griechenland wartet ein „heißer“ August auf hunderttausende Rentner, die ab dem 02 August 2016 erneute Kürzungen ihrer Rentenbezüge sehen werden, da der erste „Schnitt“ auf Basis der neuen Bestimmungen des Versicherungsgesetzes fällig ist – und zwar rückwirkend ab Juni bzw. in bestimmten Fällen sogar rückwirkend ab Anfang 2016! Die neuen Kürzungen betreffen alle Rentner, die insgesamt (Hauptrente plus Zusatzrente) über 1.300 Euro (brutto) beziehen. Die Kürzungen werden mittels der Neuberechnung der Renten mit einem neuen Ergänzungsfaktor der Größenordnung von 0,45% pro Jahr erfolgen. Das „Messer“ wird folglich hauptsächlich die Renten treffen, die in der Vergangenheit mit einem hohen Ergänzungssatz berechnet wurden“ – aus dem Beitrag „Griechenlands Rentenkassen brechen zusammen“ am 29. Juli 2016 beim Griechenlandblog externer Link, in dem sehr deutlich wird, dass die Berliner EU-Politik Märchen schafft: „Es war einmal eine Zeit, da gab es im Alter Rente…“

Harris Sideris im August 2015 bei Vodafone Griechenland entlassen - wegen des Kampfes um Festanstellung, bei dem im Juli 2016 ein wichtiuger Etappensieg errungen wurdeNach jahrelangen Auseinandersetzungen hat Vodafone in Griechenland zugestanden, die Beschäftigten von Subunternehmen, insbesondere der Tochterfirma 360Connect, als Beschäftigte von Vodafone zu übernehmen. Die Telekommunikationsgewerkschaft Setip und die Betriebsgewerkschaft 360Connect (beide im Gewerkschaftsbund PAME) hatten dies seit langem gefordert und mit vielen Aktionen begleitet. Eine Auseinandersetzung, die allerdings lange noch nicht vorbei ist: Denn Vodafone machte zwar dieses prinzipielle Zugeständnis, verwies aber gleichzeitig darauf, dass die nunmehr neuen Beschäftigten nicht unter die Geltung des aktuellen betrieblichen Tarifvertrages fallen sollen. In der kurzen Pressemitteilung „Workers’ Success Against the Telecom Multinational VODAFONE in Greece“ vom 26. Juli 2016 bei PAME externer Link wird unterstrichen, dass die Gewerkschaften bereits angekündigt haben, den Kampf für einen Tarifvertrag für alle fortzusetzen. Siehe dazu auch ein Interview mit einem entlassenen Vodafone-Gewerkschafter aus dem August 2015: (weiterlesen »)

Troika: Ich hab ihm ein Angebot gemacht, das er nicht ablehnen kann. Und? Er hat abgelehnt. Cartoon vom Harm Bengen“… Der Internationale Währungsfonds hat seine Krisenpolitik gegenüber Irland, Portugal und Griechenland unter die Lupe nehmen lassen – und herausgekommen ist eine in Teilen kritische Bilanz. Die 78-seitige Expertise des Independent Evaluation Office IEO, ein unabhängiges Evaluierungsbüro des IWF, sorgte inzwischen auch für entsprechende Reaktionen aus der Politik. So verlangte der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis nicht nur eine Entschuldigung der »Institutionen«, sondern auch den Rücktritt wichtiger Exponenten der internationalen Krisenpolitik, darunter des IWF-Europadirektors Poul Thomsen. Zudem zeige der Report, so Varoufakis, die Dringlichkeit und Richtigkeit einer krisenpolitischen Kehrtwende. (…) Die Analyse lasse »keinen Raum für Zweifel über den vulgärökonomischen Kurs und die von der Troika (so wurden und werden in Griechenland die Gläubiger-Institutionen genannt) verfolgte Kanonenboot-Diplomatie«. Währungsfonds, EZB und Europäische Kommission stünden nun unter Zugzwang: Entweder sie würden das Fehlverhalten führender Exponenten eingestehen und daraus die entsprechenden personellen Konsequenzen ziehen, so Varoufakis. Oder sie würden durch Nichtstun eine »Turboaufladung« der Unzufriedenheit mit der EU verursachen, die das Auseinanderbrechen der Europäischen Union beschleunigen würde…” Bericht von Tom Strohschneider bei neues Deutschland vom 29. Juli 2016 externer Link

IZ Dresden: Flucht, Migration und Selbstorganisierung in Griechenland“Im Dezember 2015 traten wir – das Internationalistische Zentrum – eine Reise durch Griechenland an, die in Eidomeni, Thessaloniki, die Inseln Lesbos und Xios, sowie die Hauptstadt Athen, Halt machte. Vom Standpunkt einer solchen »politischen Solidarität« mit Geflüchteten war es für uns von besonderem Interesse, inwieweit sich Geflüchtete selbst organisieren bzw. ob es gemeinsame Diskussionen, Standpunkte, Projekte und Kämpfe von Geflüchteten und dem sog. antiautoritären Raum gibt. Mithilfe unserer Genoss*innen in Griechenland gelang es uns, in kurzer Zeit tiefe Einblicke in in die Situationen vor Ort zu bekommen. (…) Als Alternative zu der Aktion an den Außengrenzen haben wir als Internationalistisches Zentrum damit begonnen, uns gemeinsam mit Menschen aus den sog. Magrebstaaten zu organisieren. Aufhänger für eine erste Demonstration ist die angestrebte Erweiterung der sogenannten „sicheren Drittstaaten“ um Marokko, Tunesien und Algerien, die so gut wie jede Chance auf Asyl unmittelbar unterbinden. Eine Dauermahnwache gegen Abschiebungen ist geplant und eine Telefonkette für den Ernstfall existiert bereits. Zudem soll diskutiert werden, ob und wie arbeits- und klassenkämpferische Ansätze Teil einer gemeinsamen Strategie sein können, die beispielsweise die nationalistische Trennung einzelner Gruppen von Geflüchteten überwinden könnte. Die Aktionen sollen nun mit Blick auf die politischen Mechanismen durch die Prozesse der Ausgrenzung bestärkt bzw. fortgeführt werden ausgebaut werden. Konkret heißt dies Widerstand gegen Ein-Euro-Jobs als sog. Erstintegration zu organisieren und Aktionen für soziale Zentren für alle zu forcieren. Ziel sollte u.a. sein eine solidarische Infrastrukturen aufzubauen, die politische Unsichtbarkeit von Geflüchteten zu beenden und ihre Akzeptanz als politische Subjekte gemeinsam zu erkämpfen. Und auch auf europäischer Ebene regt sich Widerstand…” Bericht mit Fotos vom IZ Dresden vom 29. Juli 2016 bei indymedia linksunten externer Link, erschien im Antifaschistischen-Info-Blatt Nummer 111 Sommer 2016

No Border Camp in Thessaloniki 15.-24.2016Der Neoliberalismus hat sich heute weltweit durchgesetzt. Es wird immer deutlicher, dass sich die kapitalistischen Verhältnisse auf diese Art zugespitzt und dass Nationalismus und das Patriarchat sich gleichzeitig verstärkt haben. Zäune und Grenzen werden sowohl im physischen Raum wie auch in den sozialen Beziehungen und entlang der Identitäten der Menschen errichtet. Trotz alledem produzieren die Bewegungen und grenzüberschreitenden Kämpfe der Migrant_innen ständig Brüche im System und ebnen den Weg in eine bisher unerforschte Welt. (…) In den letzten Monaten sind Migrant_innen und Solidarische im Kaleidoskop der Krise zusammengekommen. Diese Begegnungen und Kämpfe müssen gestärkt werden, stabile Strukturen annehmen und den herrschenden Verhältnissen die Freude und Anziehungskraft der Solidarität und der gegenseitigen Hilfe entgegensetzen. Aus diesen Gründen haben wir uns dazu entschieden, im Sommer ein internationales No Border Camp in Thessaloniki zu organisieren. Die Wahl Thessalonikis scheint uns von großer Bedeutung, da die Stadt sich im Brennpunkt der Auseinandersetzungen um die Kontrolle und Verwaltung der Migration und Bewegungsfreiheit befindet…” Aus dem Aufruf auf der Aktionsseite externer Link und neu dazu:

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“… Die immer schlimmere Schrumpfung der Einkommen der Arbeitnehmer, den steilen Anstieg der Arbeitslosigkeit, das Vorherrschen der flexiblen Beschäftigungsformen und den Absturz der Löhne in den letzten fünf „memorandischen“ Jahren in Griechenland gibt ein Positionspapier über die Arbeitsverhältnisse wieder, das von dem griechischen Arbeitsministerium an den Sachverständigen-Ausschuss übermittelt wurde. (…) Gemäß den Daten des Ministeriums werden 126.956 Arbeitnehmer mit monatlichen Brutto-Bezügen in Höhe von bis zu 100 Euro entlohnt. Insgesamt 343.760 Arbeitnehmer werden mit monatlichen Bezügen ab 100 bis zu 400 Euro brutto entlohnt. Praktisch handelt es sich um Arbeitnehmer mit Teilzeitarbeitsverträgen oder wechselweiser Beschäftigung an 2, 3 Tagen oder sogar auch nur wenigen Stunden in der Woche. Es ist anzumerken wert, dass gemäß den Daten der IKA der Durchschnittslohn für Teilzeitarbeit sich bei 400 bis 420 Euro brutto im Monat bewegt. Aus diesen Angaben geht hervor, dass in Griechenland die Anzahl der neu-armen Arbeitnehmer, die mit Bezügen von bis zu 510 Euro brutto entlohnt werden, sich auf insgesamt 432.033 Personen beläuft. (…) Aus den Daten des ERGANIS-Systems des Arbeitsministeriums geht hervor, dass in dem Zeitraum ab 01/07/2013 bis einschließlich Juni 2016 insgesamt 152.636 Verträge von Vollzeit- in Teilzeitarbeitsverträge oder Verträge über tage- / stundenweise Beschäftigung umgewandelt wurden. Aus den selben Daten ergibt sich, dass es ab 2013 und nachfolgend jedes Jahr eine beständige Zunahme der Umwandlung von Vollzeit- in Teilzeitarbeitsverträge umgewandelt werden. Laut den Daten der Eurostat haben die Formen flexibler Beschäftigung ab 2004 und nachfolgend eine steile Zunahme von 100% erfahren. Aus den Daten des griechischen Arbeitsministeriums wiederum geht hervor, dass die Branchen-Tarifverträge eine vom „Aussterben bedrohte Spezies“ sind, während dagegen in den letzten drei Jahren sogenannte Unternehmens- / Werkverträge vorherrschen…” Bericht vom 23. Juli 2016 beim Griechland.Blog externer Link

FaktenCheck:EIROPA #1, Juli 2016“… wir haben soeben erfahren, dass die Reinigungskräfte der öffentlichen Athener Busgesellschaft, die in diesem Jahr mehrmals in den Streik getreten waren, Gefahr laufen, ihren Arbeitsplatz zu verlieren. Nach unserem Informationsstand plant die Busgesellschaft OSY den Vertrag mit der Reinigungsgesellschaft „Link Up“ zu kündigen, ohne den Reinigungskräften eine Arbeitsplatzgarantie zu geben. Das Reinigungsunternehmen, das sehr wahrscheinlich den Auftrag erhalten wird, bietet schon jetzt unter den Reinigungskräften nur denjenigen eine Stelle an, die den Streik nicht aktiv geführt haben. Es ist absehbar, dass als Ergebnis dieses Vorgehens, die KollegInnen, die den Streik begonnen und aktiv geführt haben, arbeitslos werden. Sie fordern, dass die Reinigungskräfte alle direkt von der Busgesellschaft OSY angestellt werden. (…)  Wir möchten Euch dringend bitten, schnellstmöglich einen Protestbrief gegen die drohenden faktischen Entlassungen zu schreiben und diesen Aufruf weiter zu verbreiten. Unten findet Ihr einen kurzen Mustertext…” Protestaufruf vom 21. Juli 2016 von Faktencheck:Europa bei sozialismus.info, externer Link dort Protestadressen und Hintergründe