Griechenland

Zeitlos wichtig

Video bei Labournet.tv

[Video]Non Omnis Moriar -- Sterben werd' ich nicht ganz. Das Griechenland der Krise und der Rezession. Und ein Streik, der in die Geschichte der Arbeiterbewegung einging.Non Omnis Moriar – Sterben werd’ ich nicht ganz.
Das Griechenland der Krise und der Rezession. Und ein Streik, der in die Geschichte der Arbeiterbewegung einging.
Im November 2011 stehen die Maschinen der Stahlfabrik “Halyvourgia Ellados” still… Der Film zeigt Szenen aus dem Streik. Stahlarbeiter erzählen ihre Geschichte, erzählen wie sie den Streik und die Diskussion darüber erlebten. Erzählen, warum dieser Streik so einzigartig war. labournet.tv zeigt den Trailer externer Link des 67-minütigen Dokumentarfilms (Griechisch mit dt. UT | 5 min | 2015)

Dossier

Fraport: Hessen klaut Griechen FlughäfenNach langem Ringen kann der Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport den Betrieb etlicher griechischer Regionalflughäfen übernehmen. Die Flughäfen Athen sowie Heraklion auf Kreta sind nicht im Paket enthalten. Der deutsche Flughafenbetreiber Fraport ist der Übernahme von 14 Regionalflughäfen im EU-Krisenstaat Griechenland einen entscheidenden Schritt näher gekommen. Mit dem griechischen Privatisierungsfonds sei ein Konzessionsvertrag über 40 Jahre abgeschlossen worden, teilte das Unternehmen am Montag in Frankfurt mit. Gemeinsam mit dem griechischen Partner Copelouzos Group will der MDax-Konzern die Flughäfen im Laufe des nächsten Jahres übernehmen. Die Übergabe ist für den Herbst geplant. Zuvor muss noch das griechische Parlament der umstrittenen Privatisierung zustimmen…” Artikel vom 14.12.2015 bei der FAZ online externer Link und weitere sowie Hintergründe im LabourNet Germany:

  • Fraport und die griechischen Flughäfen – der nächste Skandal
    Der 1. Februar 2017 ist vergangen. Das hätte eigentlich ein denkwürdiges Datum sein sollen: Die Fraport AG hatte im Oktober 2016 angekündigt, dass sie zum 1. Februar 2017 den Flughafen von Thessaloniki als ersten aus dem Paket der 14 privatisierten griechischen Regionalflughäfen übernehmen wolle. Und? Nichts ist passiert! Auf einer griechischsprachigen Wirtschaftsseite gab es einen kurzen Hinweis auf eine Verschiebung bis Mitte März, und das war es. (…) Tatsache jedenfalls ist, dass mit der Übernahme des Flughafens von Thessaloniki durch Fraport auch die Anzahlung von 1,234 Mrd. Euro an den griechischen Staat zu leisten ist, wie sie im Übernahmevertrag vereinbart worden war. (…) Offensichtlich verfügen die Käufer nicht über ausreichend liquide Mittel. Bei der Finanzierung mittels eines erforderlichen Bankkredits gibt es bislang keine Einigung, wie dieser Kredit an Fraport abzusichern sei. Einbezogen in die Fraport-Finanzierung sind: die Europäische Investitionsbank (EIB), die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD), die Internationale Finanz-Corporation als Abteilung der Weltbank-Gruppe für private Übernahmen (IFC) sowie die griechische Alpha-Bank. Sie haben sich mit Beratern der griechischen Privatisierungsbehörde HRADF und Fraport-Führungskräften für mehrere Tage in London getroffen, um die offenen Fragen zu klären. Über Ergebnisse wurde nichts bekannt. (…) Ins Bild passt dabei, dass gerade jetzt durch deutsche Journalisten die Bedeutung von Malta als Steueroase innerhalb der EU recherchiert und publiziert wurde5. Auch Fraport (wie insgesamt 1616 Firmen mit deutscher Beteiligung) verfügt dort über entsprechende Briefkastenfirmen und nutzt diese zur „legalen Steuerhinterziehung“. Wie schon der Kolonialvertrag zur Flughafenprivatisierung seine besondere Note dadurch bekommen hatte, dass Fraport sich mehrheitlich in öffentlichem Eigentum befindet, gilt auch hier, dass z.B. die hessische Landesregierung und damit auch die Grünen als Partei mitverantwortlich für die Steuervermeidungstricks von Fraport sind…” Artikel von Ralf Kliche vom 21. Februar 2017 bei Griechenlandsoli externer Link

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Griechenland in der Krise“Die Griechenland-Krise ist wieder im Fokus der internationalen Medien. Aber man sollte sich vergegenwärtigen, dass die Krise für die Menschen in Griechenland nie weg war – tatsächlich werden die Folgen der Austerität Tag für Tag schmerzhafter. (…) Ich habe Dutzende von Menschen interviewt, deren Leben von neuen Steuern, Rentenkürzungen und einer steigenden Arbeitslosigkeit geprägt ist. Sie bemühen oftmals die Geschichtsbücher, um sich einen Reim auf das Leben mit der Austerität zu machen. Die Angst vor der Rückkehr in die Zeit des Hungers, wie etwa während der Großen Hungersnot im Zweiten Weltkrieg, ist weitverbreitet. Und ein EU-Programm, das den nationalen Schuldenstand durch die Installation von Solarpanels auf Ackerboden senken sollte, wird vor Ort als eine Rückkehr zur Ära der deutschen und osmanischen Besatzung angesehen…” Bericht aus der griechischen Provinz von Daniel M. Knight vom 20. Februar 2017 bei Makronom externer Link (Daniel M. Knight ist Dozent für Soziale Anthropologie an der University of St. Andrews. Seit 2003 forscht er in Thessalien zu den sozioökonomischen Auswirkungen der griechischen Wirtschaftskrise. Seine Ergebnisse hat er unter anderem in der Monografie „History, Time, and Economic Crisis in Central Greece“ aufgeschrieben). Wir nehmen diesen Bericht und die aktuelle Verhandlungsrunde (Dossier: Griechenland: Schuldenschnitt oder Steuererhöhungen und soziale Einschnitte. Memorandum IV steht bevor, IWF und die unter dem Druck Deutschlands agierende EU sind weiter uneinig) zum Anlass für eine aktuelle Materialsammlung zu den Lebensbedingungen in Griechenland: (weiterlesen »)

Dossier

Karikatur zur Austeritätsdiktatur“Die Finanzkrise in Griechenland findet ihren Weg zurück in die internationalen Medien. Aus dem Land war sie nie weg. Es wurde schlicht von anderen Schlagzeilen überdeckt. Nun ist es wieder so weit. Die zweite Inspektion des dritten Kreditpakets ist ins Stocken geraten. Pierre Moscovici, Wirtschafts- und Währungskommissar der EU, schloss in Athen am Montag ein viertes Memorandum, also ein neues, erneut mit Auflagen verbundenes Kreditpaket nicht explizit aus. In der griechischen Politik gilt das vierte Memorandum dagegen als kaum mehr auszuschließende Option. Moscovici erwartet von den Verhandlungsparteien, dass es bis zum Ende der laufenden Woche eine Einigung auf technischer Ebene gibt. Dabei ist die Regierung Tsipras den Kreditgebern bereits in zahlreichen Punkten entgegengekommen. Finanzminister Euklid Tsakalotos hatte zuvor auf ein maximales Primärplus des Staatshaushaltes in Höhe von 1,5 Prozent bestanden. Die europäischen Kreditgeber verlangten 3,5 Prozent, was dem IWF als utopisch hoch erschien. Damit der IWF wieder in die Rolle eines zahlenden Teilnehmers der Troika kommt, möchte der Währungsfonds tragbare Schulden und reale Ziele sehen. Die 3,5 Prozent Primärplus sind, so heißt es in Athen, eine der Hauptforderungen des deutschen Finanzministers Dr. Wolfgang Schäuble. Sie wurde im Sommer 2015 auch von den übrigen Europäern akzeptiert. (…) Bislang haben die Sparprogramme weder die Staatsschulden nach außen, noch die inländische Wirtschaft in Gang gebracht. Im Gegenteil, innerhalb Griechenlands häufte sich der Schuldenberg auf knapp 300 Milliarden Euro an. Kaum ein Bürger und kein Betrieb mehr ist ohne Schulden…” Artikel von Wassilis Aswestopoulos vom 30. November 2016 bei Telepolis externer Link. Siehe zu den Hintergründen unsere Materialsammlung “Soziale Folgen der Austeritätspolitik: Was bei den Griechenland-Verhandlungen wirklich auf dem Spiel steht” und hier zu den Verhandlungen:

  • Austerität heißt jetzt “Reform”
    Auf dem letzten Höhepunkt der Griechenland-Krise im Jahr 2015 wurde die Troika umgetauft – in “die Institutionen”. Nun wiederholt sich die Geschichte: aus Austerität wird “Reform”. Orwell lässt grüßen. Wie es dazu kam? Nun, obwohl die griechische Kolonie das Plansoll der “Institutionen” 2016 übererfüllt hat, verlangen die Gläubiger neue Opfer. Renten kürzen, Arme besteuern, das ganze Programm. Das ist harte Austerität, was sonst? Doch weil das unschön klingt – und Premier Tsipras verkündet hat, er wolle keinen einzigen Euro zusätzlich “sparen” – einigte man sich auf die neue Sprachregelung…” Artikel von und bei Eric Bonse vom 21. Februar 2017 externer Link

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DiEM25DIEM25 startet eine neue Kampagne: Es geht um die Veröffentlichung der geheimen Papiere über die Schließung der griechischen Banken in 2015. In einem Video externer Link erklärt Varoufakis, worum es geht (mit deutschen Untertiteln). Siehe dazu die Petition bei Change.org externer Link: Mr Draghi, what are you afraid of? Release #TheGreekFiles! Und zum Hintergrund: (weiterlesen »)

Dossier

Der DIRTY DEAL: Merkels Pakt und Erdogans BeitragOffiziell war der EU-Türkei-Gipfel zur Eindämmung des “Flüchtlingsstroms” ein voller Erfolg. Doch nach dem Treffen in Brüssel bleiben viele Fragen offen. Es war der bizarrste EU-Gipfel seit Jahren. 28 Staats- und Regierungschefs waren am Sonntag außerplanmäßig nach Brüssel gereist, um einen einzigen Gast zu empfangen: den türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu. Dabei hat der nach seiner Wiederwahl im umstrittenen zweiten Versuch noch nicht einmal offiziell sein neues Amt angetreten. Am Montag muss sich Davutoglu noch einem Vertrauensvotum im türkischen Parlament stellen. Doch solche Feinheiten spielten keine Rolle beim EU-Türkei-Gipfel, genauso wenig wie der brandgefährliche Abschuss eines russischen Kampfjets durch das türkische Militär über Syrien oder die spektakuläre Verhaftung von oppositionellen Journalisten, die Staatspräsident Recep Erdogan höchstpersönlich angeordnet hatte. Schließlich hat die EU derzeit Wichtigeres zu tun als über Demokratie und Menschenrechte vor ihrer Haustür nachzudenken…Beitrag von Eric Bonse bei telepolis vom 30.11.2015 externer Link. Siehe dazu neu:

  • Erst integrieren, dann abschieben: Deutschlands absurde AsylpolitikNew
    Bürgerkrieg im Süden des Landes, Säuberungsaktionen im Inneren gegen Oppositionelle, Menschenrechtsverletzungen und Foltervorwürfe. Die Bilanz der Regierung Erdogan ist verheerend. Und trotzdem exportiert Deutschland ungebremst Waffen in dieses Land. Der Umfang der genehmigten Exporte ist in den letzten Jahren sogar wieder angestiegen. MONITOR-Recherchen zeigen, dass die Bundesregierung sogar nach dem Putsch im Juli weiter Exporte genehmigte. Hilft Deutschland damit Erdogan im Kampf gegen seine vermeintlichen Feinde?Monitor vom 16.02.2017 externer Link (10:49 Min.)

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Dossier

[City Plaza Hotel] Flüchtlinge und Einheimische besetzen ehemaliges Hotel in Athen – Solidarität gefragt zur Unterstützung des besten Hotels in EuropaAm Vormittag des 22. April haben AktivistInnen gemeinsam mit Geflüchteten ein leerstehendes Hotel in der nördlichen Athener Innenstadt besetzt. Ihr Ziel: Eine würdevolle Unterbringung für Geflüchtete in kollektiver Organisation, ein Raum für Entspannung, Austausch, Solidarität, Bildung und Spaß. Hier soll nun möglich gemacht werden, worin der griechische Staat und die Hilfsorganisationen bisher versagen: Unterbringung und Versorgung hunderter Geflüchteter, ungeachtet ihres Status’ oder Staatsangehörigkeit. Dafür braucht das Projekt Geld, viel Geld“ – so beginnt der Spendenaufruf „Hotel „City Plaza“ in Athen“ vom 24. April 2016 externer Link vom Verein zur Förderung antirassistischer Arbeit in Sachsen-Anhalt n.e.V. Siehe dazu auch einen kurzen Text über das Konzept gemeinsamen Kampfes – unter anderem mit den ehemaligen Beschäftigten des Hotels zusammen – und die Erklärung zur Besetzung:

  • [Interview] 9 Monate City Plaza Hotel Athen: Erfahrungen und Erfolge (weiterlesen »)

Athener Demonstration im argentinischen Kochtopf-StilDas Kapital will nicht länger für´s Überleben der alten Ackergäule bezahlen. Weder direkt durch Beitragszahlungen zur Sozialversicherung, noch indirekt durch Steuern. Die Gelder sollen in die eigene Tasche gesteckt werden. Und der/die heutige Arbeitnehmer/in soll eben darauf achten, von den Brotkrumen, die er/sie bekommt solange es Arbeit gibt, auch nach dem Ausscheiden aus der Arbeitswelt, zu leben.  Und die Lösung des Problems heißt Privatversicherung. Um es klar und deutlich zu sagen, die vollständige Privatisierung des öffentlichen Sozialversicherungssystems, wird der letzte Abschnitt des Verfahrens sein, dass wir momentan erleben. Und ein privatisiertes Versicherungssystem in einem privatisierten Gesundheitssystem bedeutet, dass, wenn es dir nicht irgendwie gelingt zwischen 20 und 65 deine Beiträge an eine ernstzunehmende Versicherungsgesellschaft zu bezahlen, du verloren bist. Ebenso verloren bist du natürlich wenn der Versicherungskonzern zwischenzeitlich bankrott macht. Dann musst du nämlich mit einem mickrigen “garantierten Mindesteinkommen” überleben, welches ein “schlanker und flexibler Staat” großherzig dem Pöbel der bettelarmen Alten zugesteht“ – aus der Erklärung der Anarchistischen Gruppe Rouvíkonas „Wir werden nicht wie Sklaven leben, und nicht wie Bettler altern“ am 03. Februar 2017 bei der FAU externer Link in deutscher Übersetzung dokumentiert, wozu in der kommentierenden Email noch angemerkt wird: „Die Besetzung endete mit 15 vorläufigen Festnahmen

Dossier

Poseidons Kinder. Ein Lied über die Flüchlinge im Mittelmeer von der österreichische Reggaegruppe Iriepathie.Unter der Syriza-Regierung werden Flüchtlinge an Griechenlands Meeresgrenzen nicht mehr zurückgedrängt, Sammellager wurden aufgelöst. Heike Schrader im Gespräch mit Tasia Christodoulopoulou in der jungen Welt vom 15. Mai 2015 externer Link. Siehe dazu neu:

  • Flüchtlinge in Griechenland: „Jetzt sitzen wir hier in der Falle“
    Mehr als 60 000 Flüchtlinge und Migranten sitzen in Griechenland fest. Wegen der unmenschlichen Bedingungen machen sich viele auf eigene Faust Richtung Norden auf. (…) Auch die versprochene Umverteilung der Flüchtlinge kommt kaum voran. Im Januar haben andere EU-Staaten aus Griechenland und Italien nur 1682 Menschen übernommen statt der vorgesehenen 3000. Einige Länder wie Ungarn, Österreich und Polen haben bisher überhaupt keine Flüchtlinge aus Griechenland angenommen. Die EU-Kommission könnte Vertragsverletzungsverfahren gegen die widerspenstigen Länder einleiten, warnte Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans diese Woche. (…) Jeden Tag greifen die griechische Polizei und Grenzschützer an der mazedonischen Grenze etwa zehn bis 15 Migranten auf. Wie viele es schaffen, mit Hilfe von Schleusern oder auf eigene Faust die Grenze unentdeckt zu überqueren und sich nach Norden durchzuschlagen, weiß niemand. Deshalb wollen die Staaten entlang der Strecke jetzt die Sicherung der Grenzen verstärken. Seit vergangenem Freitag sind bereits Polizisten der europäischen Grenzschutzagentur Frontex an der griechisch-mazedonischen Grenze im Einsatz, darunter zwölf Deutsche…Artikel von Gerd Höhler vom 09. Februar 2017 bei der Frankfurter Rundschau online externer Link

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Demo und Ausschreitungen in Athen am 18.9.2013Während die Troika, die griechische Regierung und all die Profiteure der besonderen Krise Griechenlands immer neue „Opfer“ fordern, immer neue Kürzungen und Streichungen und Steuererhöhungen und was auch immer beschließen, also kontinuierlich Raubüberfälle und sonstige Verbrechen gegen die Bevölkerung des Landes begehen (siehe unser aktuelles Dossier dazu) – hören Widerstand und Protest dagegen nicht auf. Und damit sind keineswegs die rituellen Protestaktionen gemeint, die es auch gibt, sondern der wirkliche Versuch der Menschen, sich zu wehren. Siehe dazu zwei Meldungen als Schlaglicht: (weiterlesen »)

„… Analog zum antirassistischen Ansatz des im zweiten Teil unserer Reihe interviewten anarchistischen Genossen steht „Refugee Support“ oben auf der Agenda. Er erklärt uns ihren Ansatz, die vielen verschiedenen Kämpfe zusammenzuführen. Die drei Schwerpunkte umfassen dabei lokale Aktionen, antifaschistische Aktionen und die Vernetzung anarchistischer Gruppen. In Athen hat sich dazu eigens das Netzwerk „Communities of struggle of South Athens“ gegründet, welches sich vor allem mit der Unterstützung von Geflüchteten und Gefangenen befasst. Zur lokalen Arbeit gehört für das Netzwerk landesweiter Austausch und internationalistische Solidarität. Landesweit werden dabei vor allem ökologische Fragen aufgegriffen, wie Wasserpolitik, Abfallwirtschaft und der Beginn des Goldabbaus in der Region Halkidiki (lower class magazine wird dazu im letzten Teil dieser Serie berichten). Dabei werden zusätzlich Bezüge zu Kurdistan geschaffen, unter anderem zu den Kämpfen gegen das Ilisu-Staudammprojekt in Heskîf/ Hasankeyf in Bakûr…“ – aus dem Beitrag „Alle Macht der Selbstverwaltung“ von Felix Protestcu am 05. Februar 2017 beim Lower Class Magazine externer Link der der dritte Beitrag der Reihe Anarchistische und libertäre Perspektiven auf Selbstorganisierung in Griechenland ist

Dossier

Hotspot Griechenland - Wie weiter mit Europa? (Hellas-Soli Bochum, März 2016)… Die Bilder an der griechisch-mazedonischen Grenze glichen einem Schreckensszenario: Am vergangenen Montag (29.2.) wurde der Grenzzaun in Idomeni von Flüchtlingen teilweise niedergerissen. Grenzpolizisten setzten Tränengas gegen hunderte Protestierender ein – unter den Verletzten waren Dutzende Kinder. Viele hatten Atemprobleme. Momentan harren mehr als 8.000 Flüchtlinge an der Grenze zu Mazedonien aus. Nur wenige schaffen es, die Grenze zu passieren und weiter zu reisen. (…) Laut aktuellen Schätzungen sitzen mehr als 27.000 Schutzsuchende an über 18 Orten Griechenlands fest. Die Regierung in Athen rechnet damit, dass wegen der Schließung seiner Grenze zu Mazedonien in den kommenden Tagen mehr als 100.000 Migranten in Griechenland festsitzen könnten…Beitrag von und bei Pro Asyl vom 1. März 2016 externer Link. Siehe dazu den Live Ticker Idomeni externer Link von und bei bordermonitoring.eu e.V. (englisch), einen Spendenaufruf und hier neu:

  • Hungerstreik afghanischer Flüchtlinge in Athens Horrorlager – Solidaritäts-Aufruf des City Plaza HotelsNew
    Hungerstreik afghanischer Flüchtlinge in Athens Horrorlager HellinikonAm Sonntag, 5. Februar 2017 haben rund 200 Flüchtlinge aus Afghanistan im berüchtigten Lager Hellinikon in Athen mit einem Hungerstreik begonnen. Auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens von Athen wurden im Herbst 2015 drei verschiedene Lager für Menschen aus Afghanistan eingerichtet – gesagt worden war, maximal bis zum Juli 2016. In den drei Lagern leben insgesamt 1.300 Menschen. Sie fordern mit ihrem Protest ein sofortiges Handeln des Migrationsminister Griechenlands – bisher verkehren die Behörden mit ihnen ausschließlich per Skype-Anrufen.  Ihre Klagen drehen sich, wie immer in griechischen Lagern, um ganz einfache, fundamentale Dinge. So fordern sie beispielsweise heißes Wasser, das es so wenig gibt, wie etwa Milch für die Kinder. Aber auch eine Gelegenheit, Wäsche zu waschen – und Dolmetscher für den Fall von Krankheiten. Und schließlich möchten sie auch noch Schulunterricht für die Kinder haben. Also: Nur das Allernormalste, plus heftige Klagen über die Qualität des angelieferten Essens. In dem Bericht „Refugees at Ellinikon camp on hunger strike due to appalling living conditions“ am 05. Februar 2017 bei Keep Talking Greece externer Link werden auch griechische antifaschistische Gruppierungen zitiert, die darauf verweisen, dass dieser Hungerstreik auch ein Ergebnis ist monatelanger Klagen, die ohne jede Antwort blieben. Siehe dazu auch den Solidaritäts-Aufruf des City Plaza Hotels in Athen und einen Bericht in deutscher Sprache: (weiterlesen »)

Superwomen gegen TrumpKommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.2.2017

Angesichts der Herausforderung durch US-Präsident Trump: Ist die Eurozone doch ein optimaler Währungsraum? Gegen einen destruktiv-wirkenden Trump doch noch ein paar vorwärtsweisende Gedanken für ein doch gemeinsameres Europa – auch mit Deutschland noch. (weiterlesen »)

Rentnerdemo Athen im Juni 2015Der IWF fordert, dass alle Einkommen von Griech*innen ab 292 Euro im Monat besteuert werden sollen. Zur Zeit müssen Griech*innen ab einem monatlichen Einkommen von 720 Euro Steuern zahlen. Außerdem fordert der IWF neue zusätzliche Kürzungen der Renten. Wegen solcher Forderungen will Schäuble den IWF unbedingt in der Gläubigergruppe halten“ – so beginnt der Beitrag „IWF und Schäuble fordern neuen Blutzoll“ von Georg Brzoska am 16. Januar 2017 bei der Griechenlandsolidarität externer Link, in dem eben auch deutlich wird, dass die oft diskutierten Widersprüche zwischen der BRD Regierung und dem IWF für die Betroffenen, die noch mehr ausgepreßt werden sollen, nun wahrlich keinen Unterschied machen. Siehe zu den neuen Erpressungen einen weiteren Beitrag: (weiterlesen »)

Dossier

Juli 2016: Mindestens 70 Verhaftungen bei Räumung von drei für und mit Geflüchteten besetzten Häusern in Thessaloniki“… Mehr als 70 Menschen wurden heute morgen im Zuge der Räumungen dreier besetzter Häuser in Thessaloniki verhaftet. Die genaue Anzahl der Verhafteten wurde noch nicht bekannt gegeben aber laut Berichten zufolge sollen es mehr als 70 sein, darunter etliche “nicht Griechen”. Es laufen gerade Vorbereitungen die Verhafteten dem Haftrichter vorzuführen. Geräumt wurden das alte Waisenhaus «Μέγας Αλέξανδρος» (Alexander d. Große) in der Grigoriou Lambraki Strasse, die «Μανδαλίδειο» (Mandalideio Saal) am alten Strand von Thessaloniki an der Kreuzung der Victory und Vogatsikou Straße, sowie ein achtstöckiges Gebäude in der Charles Diehl Strasse 34 im Zentrum der Stadt. Das alte Waisenhaus wurde in den letzten fünf mehrmals geräumt und wieder besetzt. Zuletzt wurde es besetzt um Geflüchteten eine sichere Zuflucht zu gewähren, der “Mandalideio” Saal gehört zur Aristoteles Universität und in den 90er Jahren war das Institut für Journalistik und Medienstiftung dort untergebracht, bevor es zu Beginn des vergangenen Jahrzehnts in einem anderen Gebäude untergebracht wurde. Das dritte Gebäude ist in Privatbesitz und stand leer,es wurde in den letzten Tagen besetzt um den in der Umgebung von Thessaloniki lebenden Familien von Flüchtlingen und MigrantInnen Schutz zu bieten. Als Antwort auf die Räumungen wurde die Syriza Zentrale in Thessaloniki besetzt. Die Besetzer fordern die umgehende Freilassung der Inhaftierten, den Stopp des Abrisses und die Rückkehr ins Haus da sich dort noch große Mengen an Kleidung, Ausrüstung, Lebensmittel und Medikamente befinden…” Bericht von Krustenbrot vom 27. Juli 2016 bei indymedia externer Link. Auf Open Border gibt es einen Live-Ticker externer Link mit Updates aus Thessaloniki, v.a. zu den laufenden Gerichtsverhandlungen. Siehe hier dazu u.a. ein Spendenkonto und neu:

  • Prozess in Thessaloniki: Lauter Freisprüche!
    Im Juli 2016 wurden drei zentrale Hausbesetzungen der internationalen Geflüchteten-Selbstorganisation und Solidaritätsbewegung in Thessaloniki (Griechenland) vom griechischen Staat und, in einem Fall, im Auftrag der griechischen Kirche geräumt. Aus Protest gegen die Räumung der Besetzung „Orfanotrofeio“ durch die griechische Kirche verteilten geflüchtete und solidarische Aktivist*innen am 31. Juli 2016 Flugblätter während einer Messe in der Kirche Agia Sofia (Thessaloniki). Dabei wurden 26 Aktivist*innen festgenommen. Am 31. Juli 2016 wurden zunächst diejenigen Aktivist*innen vorübergehend inhaftiert, die die Abgabe ihrer Fingerabdrücke zur erkennungsdienstlichen Behandlung verweigert hatten. Unter ihnen befanden sich sowohl solidarische Aktivist*innen als auch Geflüchtete. Bei der Gerichtsverhandlung am 1. August 2016 hatten die Richter*innen den Vorwurf der „Beleidigung der Kirche“ durch Störung religiöser Handlungen gegen die 22 Angeklagten fallen gelassen. Der Vorwurf „Beleidigung der Kirche“ stellt in Griechenland einen gravierenden Rechtsverstoß dar, der mit bis zu mehreren Jahren Haft geahndet wird. Dagegen ging der griechische Staatsanwalt überraschend in Revision. Im heutigen Prozess wurden alle 22 Angeklagten, von denen 19 anwesend waren, vom Vorwurf der „Beleidigung der Kirche“ freigesprochen. Die Richter sahen es als nicht erwiesen an, wer genau die Kirche betreten hatte. Dazu zweifelten sie – sehr zum Missfallen der anwesenden Kirchenvertreter – an, inwiefern diese, in ihren Augen in einer Kirche zwar unangemessene, aber politische, Protestaktion eine Verletzung religiöser Gefühle und Beleidigung der Kirche dargestellt hatte. Es waren bis zu 100 Unterstützer*innen vor Ort, die den Prozess lautstark und kritisch begleiteten“ – aus dem Bericht „22 Freisprüche im Prozess um Kirchen-Protestaktion gegen die Räumung des Orfanotrofeio“ am 13. Januar 2017 bei linksunten.indymedia externer Link – worin auch noch auf die anderen, kommenden Prozesse gegen migrantische Hausbesetzungen und solidarische Menschen verwiesen wird, der nächste dieser Prozesse wird am 26. Januar sein

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Dossiergriechenland 595 putzfrauen

„300 Spartaner aus der Antike haben dafür gesorgt, dass die Griechen seither von der Zahl 300 verzückt werden. Die Zahl 300 findet sich bei den Abgeordneten im Parlament und auch bei vielen Protestgruppen gegen die Sparmaßnahmen. Mittlerweile haben die Hellenen eine weitere Lieblingszahl gefunden: 595. Darüber hinaus genießt ein früher eher verachtetes Berufsfeld nun ungeahnten Ruhm. 595 Putzfrauen haben die Regierung das Fürchten gelehrt. Sie wurden zum in der Presse gefeierten Symbol des Widerstands…“ Aus einem der Beiträge in diesem Dossier, siehe dazu die internationale Solidaritätsseite externer Link und hier:

  • [Hörspiel] Volker Braun: Die Putzfrauen
    “Im September 2013 wurden sie auf einen Schlag entlassen. 400 Putzfrauen des griechischen Finanzministeriums. Doch die Opfer der von der europäischen Gläubigerstaaten mit Nachdruck geforderten staatlichen Einsparungen – mit dem Regierungsdienst sollten hinfort private Anbieter beauftragt werden – demonstrierten nicht nur unermüdlich mit Besen, Schrubber und roten Gummihandschuhen vor dem Finanzministerium, zumal wenn Vertreter der “Troika” aus EU, Internationalem Währungsfond und Europäischer Zentralbank zu Verhandlungen erschienen. Sie zogen auch vor Gericht. Und errangen mit ihrer Wiedereinstellung einen triumphalen Erfolg, der sie zum Symbol des Widerstands “der Straße” gegen die verordnete Austeritätspolitik werden ließen. Für Volker Braun Stoff genug für ein plebejisches Satyrspiel zum Drama der Schuldenkrise, das dem politischen Prozess und seinen medialen Reflexen den spielerischen Widerstand antiker Hexameter entgegensetzt, um ihn in komödiantischer Übermalung “zur Kenntlichkeit zu entstellen”. Hörspiel von Volker Braun vom 8. Januar 2017 bei Bayern 2 externer Link Audio Datei (Hörspiel ist als Podcast verfügbar)

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